[go: up one dir, main page]

DE3032418C2 - Pflanzgerät - Google Patents

Pflanzgerät

Info

Publication number
DE3032418C2
DE3032418C2 DE3032418A DE3032418A DE3032418C2 DE 3032418 C2 DE3032418 C2 DE 3032418C2 DE 3032418 A DE3032418 A DE 3032418A DE 3032418 A DE3032418 A DE 3032418A DE 3032418 C2 DE3032418 C2 DE 3032418C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
frame
planting
arm
attached
implement according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE3032418A
Other languages
English (en)
Other versions
DE3032418A1 (de
Inventor
Lasse Mänttä Turunen
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GA Serlachius Oy
Original Assignee
GA Serlachius Oy
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by GA Serlachius Oy filed Critical GA Serlachius Oy
Publication of DE3032418A1 publication Critical patent/DE3032418A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3032418C2 publication Critical patent/DE3032418C2/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A01AGRICULTURE; FORESTRY; ANIMAL HUSBANDRY; HUNTING; TRAPPING; FISHING
    • A01CPLANTING; SOWING; FERTILISING
    • A01C11/00Transplanting machines
    • A01C11/02Transplanting machines for seedlings

Landscapes

  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Soil Sciences (AREA)
  • Environmental Sciences (AREA)
  • Transplanting Machines (AREA)
  • Agricultural Machines (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Pflanzgerät nach dem
ίο Oberbegriff des Anspruchs 1.
Die an dem Halterungsarm befestigte Pflanzeinrichtung dient dazu, im Erdloch ein Pflanzloch auszuformen und eine zu pflanzende Pflanze hineinfallen zu lassen. Es ist bereits ein Pflanzgerät der eingangs genannten Art bekannt (FI-PS 53 391). Bei diesem bekannten Pflanzgerät ist der Halterungsarm an seinem unteren Ende mit einem Achszapfen auf einem L-förmigen Hebel gelagert, der seinerseits auf dem Rahmen der Maschine gelagert ist Der Halterungsarm kann in der Vertikalebene zwischen einer abgesenkten Pfianzstellung und einer angehobenen Ausweichstellung verschwenkt werden. Bei seiner Aufwärtsbewegung bewegt sich der Halterungsarm mit seinem vorderen Ende schräg aufwärts nach hinten, wobei sich das Pflanzgerät immer weiter vom Stützpunkt des Rahmens entfernt Je näher am Stützpunkt des Rahmens das Pflanzgerät liegt, um so kleiner ist die Höhe, auf die das Pflanzgerät in Ausweichstellung gehoben wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Pflanzgerät zu schaffen, bei dem auch bei geringer Entfernung der Pflanzeinrichtung und der zugehörigen Antriebselemente von dem Zugfahrzeug noch eine ausreichende Anhebhöhe vorhanden ist, und bei dem der Halterungsarm stabiler bezüglich der gegenseitigen Bewegungen befestigt ist
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein Pflanzgerät der eingangs genannten Art vor, bei dem die Neigung des vom vorderen Ende des Halterungsarms beschriebenen Weges nach vorgerichtet ist Das erfindungsgemäße Pflanzgerät basiert auf dem Grundgedanken, daß der Halterungsarm dazu gebracht wird, sich als eine ganze Einheit in einer senkrechten Ebene längs eines nach oben und vorne geneigt verlaufenden Weges zu bewegen und gleichzeitig seine Winkelstellung bezüglich dieses Bewegungsweges beizubehalten. Auf diese Art kann eine ausreichende Anhebhöhe zur Vermeidung von Hindernissen auf dem Erdboden auch dann erreicht werden, wenn die Pflanzeinrichtung und ihre Antriebselemente nahe an dem vorderen Ende des Halterungsarms angeordnet sind. Die Pflanzeinrichtung und ihre Antriebselemente können daher möglichst dicht an dem an dem Zugfahrzeug zu befestigenden Rahmen befestigt werden, wodurch eine einfache und robuste Bauweise erreicht wird. Zusätzlich behält die Pflanzeinrichtung während ihrer Rückzugsbewegung in der senkrechten Ebene den gleichen Abstand von dem nach vorne und oben geneigt verlaufenden Bewegungsweg des Halterungsarmes, so daß der Transport von Pflanzen von
Meinem Pflanzenmagezin zu der Pflanzeinrichtung in einer einfachen und zuverlässigen Weise bei unterschiedlichen Höhen des Halterungsarmes durchgeführt werden kann.
Obwohl der Bewegungsweg der Vorwärts-Aufwärtsbewegung des Halterungsarmes im Prinzip geradlinig verlaufen kann, wird ein gekrümmter Bewegungsweg vorgezogen, da in diesem Fall eine zusätzliche Anhebbewegung für den Halterungsarm aufgrund der
Krümmung des Bewcgungsweges erreicht wird.
Der gebogene oder geradlinige Bewegungsweg für den Halterungsarm entsprechend der Erfindung kann mit Hilfe eines Halterungsauslegers entsprechender Form realisiert werden, d. h. mit Hilfe eines gebogenen oder eines geraden Auslegers. Dieser Halterungsausleger kann in einer senkrechten Ebene bezüglich des starren Rahmens verlagerbar angeordnet sein, wobei der Halterungsarm an seinem vorderen Ende starr mit dem unteren Ende des Halterungslagers befestigt ist, es ist aber auch möglich, daß der Halterungsausleger in einer senkrechten Ebene unbewegbar ist, während der Halterungsarm bewegbar längs des Halterungsauslegers angeordnet ist, in welchem Falle der Halterungsausleger an seinem vorderen Ende unbewegbar in einer senkrechten Ebene bezüglich des Rahmens an diesem befestigt ist
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigt
F i g 1 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Pnanzgerätes und des hinteren Teiles eines Zugfahrzeuges, wobei die Pflanzeinrichtung in Pflanzstellung ist; F i g. 2 eine Aufsicht auf das Pflanzgerät; F i g. 3 eine der F i g. 1 ähnliche Ansicht, wobei die Pflatizeinrichtung in angehobener Stellung ist;
F i g. 4 eine schematische Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Pflanzgerätes und
F i g. 5 eine schematische Seitenansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Pflanzgerätes.
Das in den F i g. 1 bis 3 dargestellte Pflanzgerät enthält einen Rahmen 1, einen Halterungsausleger 2. einen Halterungsarm 3 sowie eine Pflanzeinrichtung 4. Das Pflanzgerät ist dazu bestimmt, an dem hinteren Abschnitt eines Zugfahrzeugs befestigt zu werden, beispielsweise eines Traktors oder einer Pflanzensetzmaschine. Die Bewegungsrichtung des Zugtahrzeuges ist durch den Pfeil A angedeutet.
Der gehäuseähnliche Rahmen 1 ist mit Hilfe eines Schwenkzapfens 7 zwischen von dem Zugfahrzeug getragenen Laschen 8 angelenkt, so daß der Rahmen 1 um einen bestimmten Winkelbetrag in der durch den Pfeil B in F i g. 2 angezeigten Art um den Schwenkzapfen 7 schwenken kann. Die Laschen 8 sind derart angeordnet, daß der Schwenkzapfen 7 senkrech» unterhalb einer Austragsöffnung 10 eines Pflanzenmagazins 9 angeordnet ist, das an dem Zugfahrzeug befestigt ist
In dem Rahmen sind Führungsrollen 11 angeordnet, die einen gekrümmten Halterungsausleger 12 haltern und führen, so daß der Halterungsausleger 12 in einer senkrechten Ebene längs eines bogenförmigen Bewegungsweges C verlagerbar ist, der mit der Längsmittellinie des Halterungsauslegers zusammenfällt, siehe den Pfeil D in Fig. 1. Der Halterungsausleger 12 ist nach oben und unten mit Hilfe eines Flüssigkeitsmotors 13 über ein Kabel 14 bewegbar, das an dem Halterungsausleger zur Absorbierung von auf das Pflanzgerät einwirkenden Stößen befestigt ist.
An dem unteren Ende des Haltcrungsauslegers 12 ist ein nach hinten gerichteter Halterungsarm 15 starr befestigt, der eine Führung für einen Schlitten 16 bildet. r>> der sich längs dieses Armes 15 bewegt. Der Schlitten enthält ein senkrechtes Pflanzrohr 18. das mich ober: und unten mit Hilfe eines Hydraulikzylinders 17 verschiebbar ist, sowie eine Führungsklaue 19, die fest an dem Schlitten befestigt ist. Ein Hydraulikzylinder, der den Schlitten von dem hinteren Ende des Halterungsarmes 15 zu dessen vorderem Ende zurückkehren läßt, ist durch Bezugszeichen 20 angedeutet
An der Außenseite des gebogenen Halterungsauslegers 12 sind gebogene Schienen 21 befestigt, die parallel zu der Längsmittellinie des Halterungsauslegers 12 verlaufen. Ein Schlitten 22 ist zur Bewegung längs dieser Schienen 21 befestigt Ein Arm 24 ist schwenkbar mit Hilfe eines Wellenzapfens 23 an dem Schlitten 22 angeordnet Das äußere Ende dieses Armes 24 haltert schwenkbar einen Pflanzenbecher 25. Eine Feder 26 hält den Arm 24 in der in F i g. 1 dargestellten Grundstellung bezüglich des Schlittens 22.
Eine Verbindungskette 27 verläuft um ein an dem Becher 25 befestigtes Kettenrad 28 sowie um ein mit dem Schlitten verbundenes Kettenrad 29. An dem inneren Ende des Armes ist eine F'Uhriingsnockeneinrichtung 30 befestigt Der Halterungsausleger 12 ist mit einer Übertragungskette 31 versehen, die um ein in dem oberen Ende des Halterurtgsav^egers gelagertes Kettenrad 32 und ein an dem unteren "Sndc gelagertes und mit Hilfe eines FIuidic-Motors 33 rotierendes Kettenrad verläuft Der Schlitten 22 ist an dieser Kette befestigt Der Schlitten wird mit Hilfe dieser Kette auf den Schienen 21 längs der Längsmittellinie des Halterungsauslegers 12 verschoben, wobei der Becher 25 sich in entsprechender Art längs eines Bewegungsweges C bewegt der von einem Kreisbogen definiert wird. Am oberen Ende des Bewegungsweges kontaktiert die Führungsnocke 30 des Armes 24 eine an dem Rahmen befestigte Führung und zwingt den Arm, bezüglich des Schlittens 22 zu schwenken, so daß der Becher 25 sich längs eines gekrümmten Bewegungsweges Fin eine Stellung unterhalb der Austragsöffnung 10 des Pflanzenmagazines 9 bewegt. Die Kette 27 verschwenkt dann den Becher 25 in eine senkrechte Stellung.
Sobald das Zugfahrzeug 6 sich vorwärts bewsgt und die Führungsklaue 19 einer Unebenheit auf dem Erdboden folgt, hebt oder senkt sie den Halterungsarm IS mit Hilfe des Schlittens 16, wodurch der starr daran befestigte Halterungsausieger in einer entsprechenden Art sich nach oben oder nach unten mit Hilfe der Führungsrollen 11 bewegt Es ist zu bemerken, daß die Führungsklaue 19 und das Pflanzensetzrohr 18 bei dieser Art von Konstruktion in der Lage sind, sich um einen beachtlichen Abstand in senkrechter Richtung auslenken zu lassen, selbst wenn sie genau am vorderen Ende des Halterungsarmes 15 angeordnet sind.
Die Führungsklaue 19 und das Pflanzenrohr 18 bilden in einer an sich bekannten Art ein Pflanzloch in dem Erdboden, lassen eine Pflanze in das Loch fallen, und drücken an, während der Schlitten unbeweglich gegenüber dem Erdboden bleibt und sich in Richtung auf das rückwärtig Ende des HalterungSiimies bewegt, aufgrund der Tatsache, daß der Halterungsarm kontinuierlich nach vorne bewegt wird. Anschließend läßt der Hydraulikzylinder 20 den Schlitten 16 in die in Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung zurückkehren. Zum gleichen Zeitpunkt hat der Fluidic-Motor 33 den Schlitten 22 in seine obere Stellung angehoben, in der (It Becher 25 unterhalb der Austragsöffnung 10 des Pflanzcnmagazins angeordnet ist. hat eine zusetzende Pflanze von diesem Magazin aufgenommen, hat den Schlitten danach in die in \- i g. I dargestellte Ausgangs,ellung zurückkehren lassen, in der die Pflanze in das Pfian/.rohr
18 fällt. Es ist zu beachten, daß der Becher 25 mit Hilfe der dargestellten Konstruktion in seiner oberen Aufnahmestellung immer genau unterhalb der Austragsöffnung 10 des Magazines und in seiner unleren Abgabestellung immer genau oberhalb des l'flanzrohres 18 angeordnet ist, unabhängig von dem Anheben des Halterungsarmes 15.
Die in Fig. 4 dargestellte weitere Ausführungsforni unterscheidet sich von der vorausgehenden dadurch, daß der Hallerungsausleger 112 geradlinig verläuft. Entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugs/eichen wie in der vorhergehenden Ausführungsform versehen.
Die in Fig. 5 dargestellte weitere Ausführungsform unterscheidet sich von der in Π p. I bis 3 dargestellten darin, daß der gekrümmte Halteriingsaiisleger 212 in der senkrechten F.bcne unbewegbar und an seinem oberen F.nde in Lasclu-n 8 an den Rahmen 201 gelagert ist. und daß der Haherungsartn 15 starr andern Schlitten 22 befestigt ist, der seinerseits an dem Halterungsauslegcr zur Rewegiing längs dessen gebogener l.ängsmittellinie angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Führungsrollen 11 und die Entlastungseinrichtung 13 in dem Schlitten 202 angeordnet.
Die in F i g. 5 dargestellte Ausführungsform kann in einer der F i g. 4 ähnlichen Art modifiziert werden, indem der gebiyne Halterungsausleger 212 durch einen geradlinigen flalterungsausleger ersetzt wird.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (11)

Patentansprüche:
1. Pflanzgerät zum Pflanzen, mit einem an einem Zugfahrzeug befestigten oder befestigbaren Rahmen (1, 201), einem von dem Rahmen getragenen und etwa parallel zu der Bewegungsrichtung des Zugfahrzeugs verlaufenden Halterungsarm (15), der zwischen einer abgesenkten Pflanzstellung und einer angehobenen Stellung in vertikaler Ebene verlagerbar derart von dem Rahmen getragen ist, daß er beim Anheben an seinem bezüglich des Rahmens (1, 201) vorderen Ende in der vertikalen Ebene längs eines gegenüber der lotrechten geneigten Weges (Q nach oben bewegbar ist, wobei sich die an ihm gehalterten Pflanzeinrichtung in der Bewegungsrichtung des Zugfahrzeugs verlagert, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung des von dem vorderen Ende des Halterungsarms (15) beschriebenen Weges (Q nach vorn gerichtet ist.
2. Pflanzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsann (15) an seinem vorderen Ende an einem Halterungsausleger (12, 112, 212) befestigt ist, der sich in einer senkrechten Ebene nach vorne und oben erstreckt
3. Pflanzgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hai terungt Ausleger (12, 112) an seinem oberen Ende in dem Rahmen (1) derart befestigt ist, daß er gegenüber dem Rahmen längs der Längsmittellinie (Q des Halterungsauslegers (12, 112) bewegbar ist, und daß der Halterungsarm (15) starr an.ilem unteren Ende des Halterungsauslegers (12,112) befestigt ist
4. Pflanzgerät nach Anspruch 3. dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmeir (1) rät Führungswalzen oder Rollen (11) versehen ist, auf denen sich der Halterungsausleger (12, 112) gegenüber dem Rahmen (1) bewegt
5. Pflanzgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (11) mit einer senkrechten Verbindung (7) versehen ist, die an dem Zugfahrzeug (6) befestigt werden kann und das Schwenken des Rahmens (1) in einer horizontalem Ebene (B) gegenüber dem Zugfahrzeug (6) ermöglicht
6. Pflanzgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsausleger (212) an seinem oberen Ende unbeweglich in einer senkrechten Ebene an dem Rahmen (201) befestigt ist, und daß der Halterungsarm (15) an seinem vorderen Ende an dem Halterungsausleger (212) zur Bewegung längs der Längsmittellinie (Q des Halterungsauslegers (212) befestigt ist
7. Pflanzgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsarm (15) einen festen Winkel mit der Längsmittellinie (C) des Halterungsauslegers (212) bildet
8. Pflanzgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsausleger (212) an dem Rahmen (201) mit Hilfe einer senkrechten Verbindung (7) befestigt ist, die ein Verschwenken des Halterungsauslegers (212) in einer horizontalen Ebene gegenüber dem Rahmen (201) ermöglicht.
9. Pflanzgerät nach Anspruch 5 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse der senkrechten Verbindung (7) durch eine obere befestigte Pflanzena iisbringeinrichtung (10) geht.
10. Pflanzgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsausleger (12, 212) gekrümmt verläuft
11. Pflanzgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsausieger (112) geradlinig ist
DE3032418A 1979-08-29 1980-08-28 Pflanzgerät Expired DE3032418C2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
FI792684A FI69543C (fi) 1979-08-29 1979-08-29 Planteringsanordning foer plantering av plantor

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3032418A1 DE3032418A1 (de) 1981-03-19
DE3032418C2 true DE3032418C2 (de) 1983-02-03

Family

ID=8512858

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE3032418A Expired DE3032418C2 (de) 1979-08-29 1980-08-28 Pflanzgerät
DE19808022946U Expired DE8022946U1 (de) 1979-08-29 1980-08-28 Pflanzgeraet

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19808022946U Expired DE8022946U1 (de) 1979-08-29 1980-08-28 Pflanzgeraet

Country Status (7)

Country Link
US (1) US4583471A (de)
BR (1) BR8005511A (de)
CA (1) CA1136493A (de)
DE (2) DE3032418C2 (de)
FI (1) FI69543C (de)
FR (1) FR2464018A1 (de)
SE (1) SE439572B (de)

Family Cites Families (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US111217A (en) * 1871-01-24 Improvement in potato-planters
US2514522A (en) * 1947-05-23 1950-07-11 Shelton Ralph Tobacco planter
AT170177B (de) * 1950-06-07 1952-01-25 Eduard Fuchs Sä- bzw. Setzverfahren, insbesondere für eine Ackerbeetkultur des Getreides und Vorrichtung zu seiner Durchführung
SE385759B (sv) * 1973-10-31 1976-07-26 E H Grundstrom Planteringsmaskin
SE378167B (de) * 1973-11-29 1975-08-25 Mo Och Domsjoe Ab
SE391268B (sv) * 1975-06-27 1977-02-14 Mo Och Domsjoe Ab Anordning vid maskinell plantering av plantor for att avkenna markytans niva vid nedforingen i marken av planteringsdon
SU673221A1 (ru) * 1975-11-24 1979-07-15 Дальневосточный научно-исследовательский институт лесного хозяйства Устройство дл подачи се нцев к посадочному аппарату
FR2335144A2 (fr) * 1975-12-16 1977-07-15 Ucfa Planteuse a plants en mottes calibrees
SU704502A1 (ru) * 1976-02-18 1979-12-25 Всесоюзный Научно-Исследовательский Институт Лесоводства И Механизации Лесного Хозяйства Посадочный аппарат машины дл посадки се нцев
US4112857A (en) * 1976-10-21 1978-09-12 Marden Manufacturing Company, Inc. Spot planter
SE408121B (sv) * 1977-05-09 1979-05-21 Domenverket Planteringsaggregat, speciellt for plantering av skogsplantor
FI802386A7 (fi) * 1979-08-03 1981-01-01 National Res Development Paakkujen käsittelylaite.
FI61383C (fi) * 1979-08-08 1982-08-10 Laennen Tehtaat Oy Foerfarande och anordning foer att avskilja plantklumpar som aer sammankopplade med remsor

Also Published As

Publication number Publication date
FI69543C (fi) 1986-03-10
DE3032418A1 (de) 1981-03-19
FI69543B (fi) 1985-11-29
FR2464018B1 (de) 1985-01-11
SE439572B (sv) 1985-06-24
FR2464018A1 (fr) 1981-03-06
CA1136493A (en) 1982-11-30
BR8005511A (pt) 1981-03-10
SE8006022L (sv) 1981-03-01
US4583471A (en) 1986-04-22
FI792684A7 (fi) 1981-03-01
DE8022946U1 (de) 1984-03-22

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0073360A2 (de) Mähmaschine
DE4102861A1 (de) Schleppfahrzeug fuer flugzeuge
DE3004900A1 (de) Pflanzanordnung fuer setzlinge
DE2757968B1 (de) Fahrbarer Loeffelbagger
DE2559523C3 (de) Pflanzaggregat eines Pflanzfahrzeuges
DE19540648C2 (de) Düngevorrichtung
DE3032418C2 (de) Pflanzgerät
DE2950218C2 (de)
DE10146014B4 (de) Mähmaschine mit einer Grassammelvorrichtung
EP0060387A2 (de) Waschvorrichtung, insbesondere für Autobahnschilder
DE7827488U1 (de) Fuehrungs- und positioniermechanismus fuer das arbeitswerkzeug von stichlochbohr- oder stichlochstopfmaschinen an schachtoefen
DE2653974C2 (de) Mähmaschine
DE670423C (de) Aufreissgeraet
DE2609599C2 (de) Transportgerät, bestehend aus einem Behälter mit im Inneren längsverschieblichen Ausstoßerschild und einem Transportfahrzeug
DE1658568A1 (de) Visiereinrichtung fuer Strassen-Markierfahrzeuge
DE3034834C2 (de)
CH654976A5 (de) Selbsttaetige aushebeeinrichtung fuer ein landwirtschaftliches arbeitsgeraet.
DE3032447A1 (de) Pflanzgeraet zum setzen von pflanzen
DE7535898U (de) Kraftfahrzeug für absetzbare Behälter
CH624757A5 (de)
DE3632718C2 (de)
DE2007507A1 (de) Fahrzeug mit einer Vorrichtung zum Graben einer Rinne mit Hilfe einer Grab kette
DE3242932A1 (de) Spurreisser fuer eine landwirtschaftliche maschine
DE1942342A1 (de) Foerdervorrichtung,beispielsweise Kettenfoerderer,insbesondere fuer Schuerfkuebel
DE1582285C3 (de)

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee