DE3030621A1

DE3030621A1 - Hydraulische bremsanlage mit blockierschutzeinrichtung fuer fahrzeuge

Info

Publication number: DE3030621A1
Application number: DE19803030621
Authority: DE
Inventors: Glyn Phillip Reginald Leek Wootton Warwickshire Farr; Ivan Olton Solihull Warwickshire Mortimer
Original assignee: Lucas Industries Ltd
Current assignee: ZF International UK Ltd
Priority date: 1979-08-14
Filing date: 1980-08-13
Publication date: 1981-03-26
Also published as: IT8024154A0; US4354715A; FR2463032A1; IT1132560B; FR2463032B1

Description

PATENTANWÄLTE

WUESTHOFF - ν. PECHMANN - BEHRENS - GOET2

PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFPICE MANDATAIRES AGREES PRES l'oFFICE EUROPEEN DES BREVETS

DR.-T7G. FRANZ TUESTHOFF DR. PHIL. FREDA WUESTHOFP (1527-I5J6) DIPL.-ING. GERHARD PULS (15J2-I571) DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHMANN DR.-ING. DIETER BEHRENS DIPL.-ING.; DIPL.-VIRTSCH.-ING. RUPERT GOETZ

1A-53 865

D-8000 MÜNCHEN SCHWEIGERSTRASSE

telefon: (085) 66αο ji telegramm! protectpatent telex: 524070
13.August 1980

Patentanmeldung

Anmelderin:

LUCAS INDUSTRIES LIMITED

Great King Street

Birmingham, West Midlands, England

Titel:

Hydraulische Bremsanlage mit Blockierschutzeinrichtung für Fahrzeuge

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DIPL.-CHEM.DK. E. FREIHERR VON PECHMANN PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICB DR.-ING. DIETER BEHRENS

MANDATAIRES AGRttS PKES l'oFFICE EDROFEEN DES BREVETS DIPL.-ING.J DIPL.-TriRTSCH.-ING. RUPERT GOETZ

3030821

D-8000 MÜNCHEN 90

SCHWEIGERSTRASSE 2

ΧΑ"~ί3Ο OO j.

te le fön : (089) 66 20 j ι

telegramm: protectpatent telex: j 24 070

Beschreibung

Hydraulische Bremsanlage mit Blockierschutzeinrichtung

für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft hydraulische Bremsanlagen mit Blockierschutzeinrichtung für Fahrzeuge, bei denen die Zufuhr von Arbeitsfluid aus einer Quelle zu einer Bremse des Fahrzeuges entsprechend Blockiersignalen moduliert wird, die von einer Blockierfühlervorrichtung erzeugt werden.

Einige bekannte Bremsanlagen mit Blockierschutzeinrichtung dieser Art weisen eine Pumpe auf, die zumindest annähernd ständig angetrieben wird, um Fluid aus einem Behälter anzusaugen und es ihm nach Umwälzung in einem geschlossenen Kreis wieder zuzufordern. Eine Modulator-Baugruppe hält normalerweise ein Bremsventil zwischen der Quelle und der Bremse geöffnet; wenn ein Blockiersignal ansteht, wird der von der Pumpe kommende Strom gedrosselt, um die Modulator-Baugruppe zu betätigen, damit zuerst das Bremsventil geschlossen und danach der der Bremse zugeführte Druck verringert werden kann. Eine andere Möglichkeit besteht darin, bei Eintreten eines Blockierzustandes Fluid aus der Bremse abzulassen; die entleerte Fluidmenge wird von der Pumpe zurückgepumpt, um

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bei Erlöschen des Blockiersignals zum Wiederbetätigen der Bremse benutzt zu werden.

Erfindungsgemäß ist in eine hydraulische Bremsanlage mit Blockierschutzeinrichtung der eingangs beschriebenen Art eine Pumpe eingegliedert, welche eine Kolben-Baugruppe aufweist, die sich zusammensetzt aus einem Pumpenstößel, der in einer Bohrung durch eine Antriebsvorrichtung hin- und herbewegbar ist, einem mit dem Pumpenstößel verbundenen Meldekolben und elastischen Vorrichtungen, die den Pumpenstößel außer Eingriff mit der Antriebsvorrichtung zu drängen vermögen, wobei der Meldekolben eine erste Fläche aufweist, die dem Druck aus der Quelle oder, wenn die Bremse betätigt ist, dem Druck aus der Bremse ausgesetzt ist, um den Meldekolben in die Richtung zu drängen, in welcher der Pumpenstößel in Eingriff mit der Antriebsvorrichtung gehen kann, und ein Ablaßventil, das Fluid in einer Stoppkammer steuert, dem die Kolben-Baugruppe zumindest nach Betätigen der Bremse ausgesetzt ist, ist normalerweise geschlossen, um durch Einschließen von Fluid in der Stoppkammer die Kolben-Baugruppe in einer zurückgezogenen Stellung zu halten, in welcher der Pumpenstößel mit der Antriebsvorrichtung außer Eingriff ist, wobei das Ablaßventil abhängig vom Blockiersignal in eine Offenstellung bewegbar ist, um Fluid aus der Stoppkammer abfließen zu lassen, wonach der Pumpenstößel in Eingriff mit der Antriebsvorrichtung gehen kann.

Folglich ist die Pumpe bei allen Bremsbetätiguhgen ohne Blockierung ausgeschaltet und wird nur während verhältnismäßig kurzer Perioden betrieben, in denen eine Blockierung aufgehoben wird und die Bremsen nach Beseitigen der Blockierung wiederbetätigt werden.

Die Auslegung der Pumpe in der Weise, daß sie nicht arbeitet, und daß daher kein Fluid gepumpt wird, außer wenn nach einer Blockierung eine automatische Wiederbetätigung der Bremse

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erforderlich ist, hat den Vorteil, daß der Energieverbrauch zum Betreiben der Pumpe herabgesetzt und unnötige Pumpenabnutzung vermieden wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß statt herkömmlichem mineralischem Hydraulikfluid Bremsflüssigkeit benutzt werden kann, da die sonst bei ständiger Umwälzung eintretende Güteverschlechterung der Bremsflüssigkeit vermieden wird.

Außerdem wird aufgrund des Einbaues des Meldekolbens ein als Quelle vorgesehener Hauptzylinder durch die Hin- und Herbewegung der Pumpe nicht in Schwingungen versetzt, die-, wenn der Hauptzylinder klein ist, sonst heftig sein könnten.

In der zurückgezogenen Stellung wird der Meldekolben in Anlage an einem Anschlag gehalten; auch kann eine Feder auf den Meldekolben einwirken, um ihn zum Anschlag hin vorzuspannen.

Das Fluid in der Stoppkammer kann am Meldekolben auf eine der ersten Fläche entgegengesetzte zweite Fläche wirken, um die Kolben-Baugruppe in der zurückgezogenen Stellung zu halten. Bei einer anderen Ausbildungsform sind der Pumpenstößel und der Meldekolben durch eine Feder normalerweise voneinander weg vorgespannt, und das Fluid in der Stoppkam-,mer wirkt auf komplementäre Flächen am Pumpenstößel und am Meldekolben, um eine dem auf die erste Fläche wirkenden Druck entgegengesetzte Kraft zu erzeugen.

Vorzugsweise drängt eine Feder den Pumpenstößel in die Eingriff sstellung mit der Antriebsvorrichtung, wenn dies nach einer Bewegung des Meldekolbens zur Antriebsvorrichtung hin möglich ist.

Es ist von Vorteil, wenn die Antriebsvorrichtung eine Nockenwelle aufweist, die in beliebiger zweckdienlicher Weise angetrieben sein kann und in einem mit einem Behälter für Fluid

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verbundenen Gehäuse aufgenommen ist. Dies hat den Vorteil, daß für den Pumpenstößel kein Dichtglied benötigt wird.

Wenn die Pumpe einer Modulator-Baugruppe zugeordnet ist und die Nockenwelle von einem Rad oder von der Kraftübertragungseinrichtung des Fahrzeuges angetrieben wird, ist vorzugsweise in einer Verbindungsleitung zwischen der Stoppkammer und dem Ablaßventil eine Drosselstelle ausgebildet. Dies gewährleistet, daß bei einer zu schnellen Drehung der Nockenwelle der Druckabfall an der Drosselstelle den Meldekolben gegen den Druck aus der Quelle bewegt, um den Hub des Pumpenstößels zu verkleinern und folglich die Leistung der Pumpe herabzusetzen. Bei niedrigeren Geschwindigkeiten bleibt der Meldekoltöen in einer vorgeschobenen Stellung, bis sich das Ablaßventil schließt, und bewegt sich dann, um die Pumpe abzuschalten.

Wenn für den Antrieb der Nockenwelle ein elektrischer Motor benutzt wird, ist eine Drosselstelle nicht wesentlich, da die Drehgeschwindigkeit der Nockenwelle im voraus festgelegt ist. Der elektrische Motor kann bei jedem Betätigen der Bremse oder bei Erhalt eines Blockiersignals eingeschaltet werden.

Die Modulator-Baugruppe kann einen Modulatorkolben aufweisen, der von Druck in einer Expansionskammer normalerweise in einer vorgeschobenen Stellung gehalten wird, um ein Bremsventil zwischen der Quelle und den Bremsen geöffnet zu halten, und der Druck in der Expansionskammer wird beim Regulieren des Druckes in der Stoppkammer durch das Ablaßventil reguliert.

Bei einer anderen Ausführungsform kann der getrennte Modulatorkolben weggelassen sein und der Meidekolben selbst wirkt auch als Modulatorkolben, um, wenn er eine zurückgezogene Stellung einnimmt, das Bremsventil geöffnet zu halten und

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das Schließen des Bremsventils zu ermöglichen und danach das wirksame Volumen einer Expansionskammer zu vergrößern, die in der Bohrung zwischen dem Meldekolben und dem Bremsventil ausgebildet ist und durch die hindurch normalerweise der Druck aus der Quelle zur Bremse geleitet wird.

Bei einer Ausführungsform, bei der das Ablaßventil zwischen der Quelle und der Bremse angeordnet ist und Fluid aus einer dem Ablaßventil nachgeschalteten Verbindungsleitung bei Auftreten eines Blockierzustandes abgelassen wird, kann die Pumpe in ähnlicher Weise von einem Rad, von der Kraftübertragungseinrichtung des Fahrzeuges oder von einem elektrischen Motor angetrieben sein.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 einen Schaltplan einer hydraulischen Bremsanlage mit

Blockierschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, Fig. 2 einen Schaltplan einer anderen Bremsanlage mit

Blockierschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, Fig. 3 'einen Längsschnitt durch einen Abschnitt einer abgewandelten Modulator-Baugruppe für die Bremsanlagen gemäß Fig. 1 und 2 und

Fig. 4 einen Fig. 3 ähnlichen Schnitt durch eine andere Modulator-Baugruppe.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Bremsanlage erfassen Geschwindigkeitsfühler 1 und 2 die Drehgeschwindigkeit jedes Vorderrades, das mit einer Bremse 3 bzw. 4 abgebremst wird. Ein einzelner Geschwindigkeitsfühler 5 erfaßt die Drehgeschwindigkeit einer Hinterachse 6, welche Räder- antreibt, die mit hinteren Bremsen 7 abgebremst werden.

Die Signale aus den Geschwindigkeitsfühlern 1, 2 und 5 werden einem elektrischen Steuermodul CM zugeführt, das die Signale analysiert und Ausgangsspannungen zum Betätigen von drei

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elektromagnetisch betätigten Ablaßventilen 8, 9 und 10 abgibt, wenn ein Signal aus einem entsprechenden Geschwindigkeitsfühler 1, 2 oder 5 anzeigt, daß das Auftreten eines Blockierzustandes wahrscheinlich ist.

Die Ablaßventile 8, 9 und 10 sind in eine Modulator-Baugruppe

11 eingegliedert und bilden einen Teil derselben. Die Modulator-Baugruppe 11 weist ein Gehäuse 12 auf, das von einer ' quergerichteten Nockenwelle 13 durchdrungen wird, die von einem elektrischen Motor oder über einen Abtrieb vom Getriebe drehantreibbar ist. Die Nockenwelle 13 durchdringt eine in bezug auf sie mit Übermaß ausgebildete Bohrung 14, die mit einem Behälter 15 für Fluid in Verbindung steht. Im Gehäuse

12 sind einander gegenüberliegende Bohrungen 18 und 19 ausgebildet, in denen zwei entgegengesetzte Pumpenstößel 16 und 17 arbeiten, die je in der zugehörigen Bohrung 18 bzw. 19 von einem exzentrischen Nocken 20 an der Nockenwelle 13 hin- und herbewegt werden. In jeder der Bohrungen 18 und 19 ist eine zugehörige Pumpenkammer 21 bzw. 22 zwischen dem Pumpenstößel 16 bzw. 17 und einer Wand 23 bzw. 24-am inneren Ende der Bohrung 18 bzw. 19 ausgebildet.

Das Gehäuse 12 weist mit den Bohrungen 18 und 19 gleichachsige Bohrungen 27 und 28 auf, in denen je ein Meldekolben 25 bzw. 26 arbeitet. Jeder der Meldekolben 25 und 26 ist mit dem zugehörigen Pumpenstößel 16 bzw. 17 durch ein beim gezeigten Beispiel als Kolbenstange ausgebildetes Verlängerungsstück bzw. 30 von verkleinertem Durchmesser verbunden, das in einem Dichtglied 31 bzw. 32 in der Wand 23 bzw. 24 verschieblich geführt ist. Jedes der Verlängerungsstücke 29 und 30 trägt einen vergrößerten Kopf 33 bzw. 34, der in einer Bohrung 35 bzw. 36 im benachbarten Ende des zugehörigen Pumpenstößels 16 bzw. 17 verschieblich aufgenommen ist und darin von einer Schulter festgehalten wird, um eine Totgangverbindung zu bilden. Jede der Schultern ist normalerweise in Anlage am zugehörigen Kopf 33 bzw. 34 durch eine Feder 37 bzw. 38

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vorgespannt, die zwischen dem Pumpenstößel 16 bzw. 17 und der Wand 23 bzw. 24 wirkt.

Zwischen der Wand 23 und dem Meldekolben 25 ist eine als elastische Vorrichtung vorgesehene Feder 39 wirksam, um normalerweise den Meldekolben 25 von der Wand 23 weg und in eine zurückgezogene Stellung vorzuspannen, in der sein äußeres Endstück an einem beim gezeigten Beispiel von einer Fläche gebildeten Anschlag 40 im Gehäuse 12 am Ende der Bohrung 27 anliegt. In dieser Stellung hält der Meldekolben 25 den Pumpenstößel 16 außer Eingriff mit dem Nocken 20, so daß der Pumpenstößel 16 außer Betrieb gesetzt ist.

In ähnlicher Weise wirkt zwischen der Wand 24 und dem Meldekolben 26 eine als elastische Vorrichtung vorgesehene Feder 41, um normalerweise den Meldekolben 26 von der Wand 24 weg und in eine zurückgezogene Stellung vorzuspannen, in der sein äußeres Endstück an einem Anschlag 42 anliegt, der beim gezeigten Beispiel von einer radialen Schulter zwischen den Enden in Längsrichtung der Bohrung 28 gebildet ist. In dieser Stellung hält der Meldekolben 26 den Pumpenstößel 17 außer Eingriff mit dem Nocken 20, so daß der Pumpenstößel 17 außer Betrieb gesetzt ist.

Die Bremsen 3, 4 und 7 werden mit hydraulischem Druck aus getrennten Druckräumen einer hilfskraftunterstützten Tandem-Hauptzylinder-Baugruppe betätigt, die eine Quelle 43 bildet. Druck aus einem Druckraum wird jeder Vorderrad-Bremse 3 und 4 über ein beim gezeigten Beispiel von einem Einweg-Kugelventil gebildetes Bremsventil 44 bzw. 45 zugeleitet; dieser Druck wirkt auch auf das Ende des Meldekolbens 25, das dem Nocken 20 abgewandt ist und mit dem Anschlag 40 zusammenwirkt. In ähnlicher Weise wird Druck aus dem anderen Druckraum beiden Hinterrad-Bremsen 7 über ein beim gezeigten Beispiel als Einweg-Kugelventil ausgebildetes Bremsventil 46 zugeleitet; dieser Druck wirkt auch auf das Ende des

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Meldekolbens 26, das dem Nocken 20 abgewandt ist und mit dem Anschlag 42 zusammenwirkt.

Jedes der Bremsventile 44 und 45 wird von einem Modulatorkolben 47 bzw. 48 betätigt, der normalerweise von einer Feder 49 bzw. 50 in die Richtung vorgespannt wird, in der er das zugehörige Bremsventil 44 bzw. 45 geöffnet hält. In einer Bohrung, in welcher der Modulatorkolben 47 bzw. 48 arbeitet, ist an der dem Bremsventil 44 bzw. 45 abgewandten Seite des Modulatorkolbens 47 bzw. 48 eine Expansionskammer 51 bzw. 52 ausgebildet.

Die Pumpenkammer 21 ist mit jeder Expansionskammer 51 und 52 der Bremsventile 44 und 45 über ein Einwegventil 53 und ein diesem nachgeschaltetes Paar Einwegventile 54,55 verbunden, wobei von letzteren je eines zur zugehörigen Expansionskammer 51 bzw. 52 führt. Fluidstrom aus dem Behälter 15 in die Pumpenkammer 21 wird durch ein Einwegventil 56 ermöglicht.

Zwischen jedem der Einwegventile 54 und 55 und-der zugehörigen Expansionskammer 51 bzw. 52 ist eine Drosselstelle 57 bzw. 58 ausgebildet.

In der Bohrung 27 ist zwischen dem Meldekolben 25 und der Wand 23 eine Stoppkammer 59 ausgebildet, die mit der Pumpenkammer 21 über das Einwegventil 53 und mit den Expansionskammern 51 und 52 über die Einwegventile 54 und 55 in Verbindung steht. Die entgegengesetzten Enden des Meldekolbens 25 lassen sich daher den Drücken in der Quelle 43 und in der Stoppkammer 59 aussetzen»

Jedes der Ablaßventile 8 und 9 steuert die Verbindung zwischen der zugehörigen Expansionskammer 51 bzw. 52 und dem Behälter 15.

Das Bremsventil 46 wird vom Meldekolben 26 über eine Schubstange 60 betätigt.

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Die Pumpenkammer 22 ist mit einer in der Bohrung 28 zwischen dem Meldekolben 26 und der Wand 24 ausgebildeten Stoppkammer 61 über ein Einwegventil 62 verbunden; ein Einwegventil 63 ermöglicht das Ansaugen von Fluid aus dem Behälter 15 in die Pumpenkammer 22. Folglich läßt sich der Meldekolben 26 an entgegengesetzten Enden den Drücken in der Quelle 43 und in der Stoppkammer 61 aussetzen.

Das Ablaßventil 10 steuert die Verbindung zwischen der Stoppkammer 61 und dem Behälter 15.

Die Federn 39 und 41 sind stärker als die Federn 37 und 38.

Wenn sich das Fahrzeug bewegt, wird die Nockenwelle 13 gedreht und die beiden Pumpenstößel 16 und 17 werden, wie vorstehend beschrieben, normalerweise von den Meldekolben 25 und 26 mittels Federkraft vom exzentrischen Nocken 20 ferngehalten, so daß kein Fluid umgewälzt wird. Die Modulatorkolben 47 und 48 werden von den Federn 49 und 50 an ihren Anschlägen 40 und 42 in Anlage gehalten, so daß die Bremsventile 44 und 45 in der vollen Offenstellung gehalten sind. In ähnlicher Weise wird das Bremsventil 46 vom Meldekolben in der vollen Offenstellung gehalten.

Beim Betätigen der Bremsen 3, 4 und 7 werden die Meldekolben 25 und 26 durch das aus der Quelle 43 den Bremsen 3, 4 und 7 zugeführte Fluid, das auf ihre äußeren Enden wirkt, zum exzentrischen Nocken 20 hin gedrängt. Da jedoch Fluid in den Stoppkammern 59 und 61 eingeschlossen ist ,bleiben die Pumpenstößel 16 und 17, wie weiter oben beschrieben, sicher außer Eingriff mit dem Nocken 20.

Blockiert eines der Vorderräder, beispielsweise das von der Bremse 3 abgebremste Rad, verbindet das Ablaßventil 8 die Expansionskammer 51 und die Stoppkammer 59 mit dem Behälter 15. Dieser Vorgang bewirkt, daß der Druck in der Bremse 3

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des Vorderrades den Modulatorkolben 47 vom Bremsventil 44 wegdrängt,'wodurch sich dieses schließen kann. Durch weitere Bewegung des Modulatorkolbens 47 in derselben Richtung wird das Bremsenvolumen vergrößert und der der Bremse 3 zugeführte Druck verringert. Zur gleichen Zeit wird der Meldekolben 25 durch den Druck aus der Quelle 43 zum Nocken 20 hin gedrängt. Dadurch kann der Pumpenstößel 16 eine Hin- und Herbewegung ausführen, um Fluid aus dem Behälter 15 anzusaugen und in die Stoppkammer 59 und die Expansionskammer 51 zu drücken, aus denen das Fluid über das geöffnete Ablaßventil 8 zum Behälter 15 zurückgeleitet wird.

Die Herabsetzung des Bremsdruckes ermöglicht es jedoch dem Rad, den Blockierzustand zu überwinden, so daß das Steuermodul CM das Blockiersignal aufhebt und das Ablaßventil 8 sich schließt. Der Modulatorkolben 47 wird dann zum Wiederbetätigen der Bremse zum Bremsventil 44 hin gedrängt und der Meldekolben 25 wird zum Anschlag 40 hin gedrängt, wodurch der Pumpenstößel 16 zurückgezogen wird, um die Pumpe abzuschalten.

Beim Aufheben des Blockierzustandes an dem zur Bremse 3 gehörenden Vorderrad bewegt sich der Modulatorkolben 48 für die Bremse 4 des anderen Vorderrades nicht, da das Einwegventil 55 geschlossen bleibt. Auch der Pumpenstößel 17 für die Bremsen 7 an den Hinterrädern führt keine Bewegung aus. Folglich läßt sich der Druck jeder einzelnen Bremse ändern, ohne daß die Drücke an den anderen Bremsen beeinflußt werden.

Durch die Drosselstellen 57 und 58 ist sichergestellt, daß bei zu rascher Drehung des Nockens 20 der Druckabfall an ihnen den Meldekolben 25 gegen den Druck aus der Quelle 43 verstellt, um den Hub des Pumpenstößels 16 zu verkleinern und folglich dessen Fördermenge herabzusetzen. Wenn der Nocken 20 mit konstanter Geschwindigkeit angetrieben wird, beispielsweise von einem elektrischen Motor, sind die Drosselstellen 57 und 58 nicht notwendig. Der Meldekolben 25 wird

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vom Anschlag 40 ferngehalten, bis sich das Ablaßventil 8 oder 9 endgültig schließt, und kann sich dann zum Anschlag hin bewegen, um die Pumpe abzuschalten.

Bei Blockierung eines oder beider Hinterräder öffnet sich das Ablaßventil 10, um den Druck in der Stoppkammer 61 an den Behälter 15 abzuführen. Dieser Vorgang bewirkt, daß der Druck aus den hinteren Bremsen 7 den Meldekolben 26 vom Bremsventil 46 weg zurückdrängt. Das Bremsventil 46 kann dann schließen. Danach wird der in den Leitungen zu den Hinterrad-Bremsen 7 eingeschlossene Druck durch Zurückziehen des Meldekolbens 26 herabgesetzt. Dies ermöglicht es dem Pumpenstößel 17, in Eingriffsstellung mit dem Nocken 20 zu gehen, durch den er hin- und herbewegt wird, um Fluid aus dem Behälter 15 anzusaugen und in die Stoppkammer 61 zu drücken.

Durch die Herabsetzung des Bremsdruckes wird jedoch das Blockiersignal aufgehoben, so daß sich das Ablaßventil 10 schließt. Der Meldekolben 26 wird dann vom Nocken 20 relativ weg zum Anschlag 42 hin gedrängt, um zuerst das in den Bremsleitungen eingeschlossene Fluidvolumen zum Wiederbetätigen der Hinterrad-Bremsen 7 unter Druck zu setzen und danach das Bremsventil 46 wieder zu öffnen. Durch diese Bewegung des Meldekolbens 26 wird der Pumpenstößel 17 vom Nocken 20 zurückgezogen, um die Pumpe abzuschalten.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform können die beiden hinteren Bremsen 7 wie die Vorderrad-Bremsen 3 und 4 getrennt betätigbar sein; dies erfordert aber die Eingliederung eines weiteren elektromagnetisch betätigten Ventils, eines zusätzlichen Blockierzustandsfühlers und eines Paares Modulatorkolben, von denen jeder ein getrenntes Einweg-Bremsventil steuert.

Bei der durch den Schaltplan in Fig. 2 dargestellten Bremsanlage ist jedes der elektromagnetisch betätigten

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Ablaßventile 8, 9 und 10 mit einem zugehörigen, als Einweg-Kugelventil ausgebildeten Bremsventil 44, 45 bzw. 46 kombiniert und zu dessen Betätigung vorgesehen. Die Bremsventile 44, 45 und 46 wirken als Absperrventile und sind zwischen zugehörigen Zuführungsleitungen 70 und 71 aus entsprechenden Druckräumen der Quelle 43 und Förderleitungen 72, 73 und 74 angeordnet, die von der Modulator-Baugruppe 11 zu den Bremsen 3, 4 und 7 führen.

Die Einwegventile 56 und 63 sind durch entsprechende Öffnungen 75 ersetzt, die in den Behälter 15 münden, der bei dieser Ausführungsform auch die Quelle 43 versorgt und als integrierender Bestandteil der Modulator-Baugruppe 11 ausgebildet ist.

Ein Anschlag für den Meldekolben 26 wird von einer Wand 76 am geschlossenen Ende der Bohrung 28 gebildet.

Aus dem Behälter 15 führen Rohrleitungen 77 und 78 heraus, welche die FluidnachfUllung der Druckräume der Quelle 43 besorgen, wenn die Quelle 43 eine Ruhestellung einnimmt.

Die Ablaßventile 8, 9 und 10 sind von gleichem Aufbau, so daß nur eines von ihnen beschrieben werden braucht. Beim gezeigten Beispiel weist jedes der Ablaßventile 8, 9 und 10 einen Stift 80 auf, der an einem zylindrischen Anker 81 befestigt ist, welcher in die gezeichnete Stellung von einer Schraubendruckfeder 82 vorgespannt wird, welche sich an einem radialen Flansch 83 am Anker 81 abstützt. In dieser Stellung hält der Stift 80 die Kugel des zugehörigen Bremsventils 44, 45 bzw. 46 vom Ventilsitz fern, gegen die Last einer Rückstell-Druckfeder 84. Der Anker 81 hat einen dem Stift 80 entgegengesetzten Abschnitt 85, der in einer Bohrung 86 im Gehäuse 12 verschieblich geführt ist und eine Durchgangsbohrung 87 für den Druckausgleich des Ankers 81 aufweist.

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Der Anker 81 wirkt als Verschlußbundkolben"eines Ablaßventils. In die Bohrung 86 mündet ein Ablaßkanal 88, und die Stellung einer Stufe 89 am Anker 81 in bezug auf den Ablaßkanal 88 steuert das Öffnen und Schließen des Ablaßkanals 88 bei axialer Bewegung des Ankers 81 durch ein Solenoid 90, dessen Erregung vom Steuermodul CM gesteuert wird.

Wenn die Quelle 43 betätigt ist, enthalten die Stoppkammern 59 und 61 unter Druck stehendes Hydraulikfluid, um die Pumpenstößel 16 und 17 in genügendem Abstand vom exzentrischen Nocken 20 zu halten. Die Erregung beispielsweise des Solenoids 90 des Ablaßventils 8 führt zum Schließen des Bremsventils 44 und zum Entleeren von Fluid aus der Brems- bzw. Förderleitung 72 über den Ablaßkanal 88 zum Behälter 15. Da der Druck in der die Schraubendruckfeder 82 enthaltenden Kammer abfällt, wird die Vorbelastung des Kugel- bzw. Einwegventils 54 vom Druck in der Stoppkammer 59 eingeschlossenen Fluides überwunden, so daß durch die auf den Meldekolben 25 wirkende Kraft des Druckes in der Quelle 43 Fluid durch den Ablaßkanal 88 hindurch aus der Stoppkammer 59 ausgestoßen wird. Die Bewegung des Meldekolbens 25 nach innen ermöglicht es der Feder 37, den Pumpenstößel 16 nach innen in Eingriff mit dem Nocken 20 zu bewegen. Der Pumpenstößel 16 wird dann vom exzentrischen Nocken 20 hin- und herbewegt und pumpt anfänglich Fluid aus der in den Behälter 15 mündenden Öffnung 75 durch das Einwegventil 53, das Einwegventil 54, die die Schraubendruckfeder 82 enthaltende Kammer und durch den Ablaßkanal 88 zurück zum Behälter 15. Bei Erlöschen des Blockiersignals ini Steuermodul CM wird jedoch das Solenoid des Bremsventils 44 entregt, damit sich der Anker 81 unter der Wirkung der Kraft der Schraubendruckfeder 82 nach unten bewegen kann. Da der Druck in der die Schraubendruckfeder 82 enthaltenden Kammer geringer ist als der Druck in der Quelle 43, wird das Absperrglied des Bremsventils 44 durch den Druckunterschied an seinem Ventilsitz in Anlage gehalten, und der Stift 80 öffnet das Bremsventil 44 anfänglich nicht. Durch die Abwärtsverstellung des Ankers 81 wird die die

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Schraubendruckfeder 82 enthaltende Kammer vom Ablaßkanal 88 getrennt, so daß Fluid dann vom Pumpenstößel 16 zur Bremsbzw. Förderleitung 72 gepumpt wird und der Druck in der Förderleitung 72 und im Zylinder der Bremse 3 durch die Hin- und Herbewegung des Pumpenstößels 16 stufenweise erhöht wird. Bei den meisten Blockierzuständen ist es notwendig, den Radbremsdruck mehrmals zu verringern und zu erhöhen, bis der Blockierzustand völlig beseitigt worden ist. Jedesmal, wenn im Steuermodul CM ein Blockiersignal erzeugt wird, bewegt sich der Anker 81 nach oben, um Fluid aus der Förderleitung 72 zu entleeren. Das Absperrglied des Bremsventils 44 öffnet erst wieder, wenn der Bremsdruck den dann in der Quelle 43 herrschenden Druck erreicht, ohne daß ein Blockiersignal erzeugt wird.

Wenn der Blockierzustand beseitigt und der Druck in der Förderleitung 72 erhöht wird, wird notwendigerweise auch der Druck in der Stoppkammer 59 so erhöht, daß sich der Meldekolben 25 nach rechts bewegt, um den Pumpenstößel 16 vom Nocken 20 wegzuziehen. Das unter Druck gesetzte Fluid in der Stoppkammer 59 wird durch das Kugel- bzw. Einwegventil 53 zurückgehalten, um den Pumpenstößel 16 außer Betrieb zu halten, bis das Ablaßventil 8 oder das Ablaßventil 9 erneut betätigt wird.

Beim Lösen der Bremsen verschwindet der Druck in der Stoppkammer 59, aber die Feder 39 hält weiterhin den Meldekolben 25 in seiner zurückgezogenen Stellung.

Die Arbeitsweise der Ablaßventile 9 und 10 beim Beseitigen eines Blockierzustandes am rechten Vorderrad bzw. an den Hinterrädern ist der Arbeitsweise des Ablaßventils 8 zumindest annähernd gleich. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß der Pumpenstößel 16 auf das eine oder das andere Vorderrad oder auf beide wirkt und daß die Erregung des Solenoids 90 des einen oder des anderen der Ablaßventile 8 und 9 den Pumpenstößel 16 in Betrieb setzt.

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Bei einer abgewandelten Ausführungsform der in Fig. 2 dargestellten Bremsanlage ist das Steuermodul CM so ausgelegt, daß es die Solenoide 90 in zwei Stufen erregt. Auf der ersten Erregungsstufe wird dem entsprechenden Solenoid 90 niedriger Strom zugeführt, um eine ausreichende Bewegung des Ankers hervorzurufen, durch die das Bremsventil 44, 45 oder 46 geschlossen, die Ablaßkanäle 88 aber geschlossen gehalten werden. Dadurch entsteht eine Halteperiode, während der der Bremsdruck konstant gehalten wird. Eine solche Halteperiode hat sich als zweckmäßig unter bestimmten Betriebsbedingungen erwiesen, um die elektronische Einheit in die Lage zu versetzen, zwischen einem echten Blockierzustand und einer kurzzeitigen, durch ein Schlagloch in der Fahrbahn hervorgerufenen Verzögerung eines Rades zu unterscheiden. Wenn das Steuermodul CM während der Halteperiode entscheidet, daß tatsächlich ein Blockierzustand droht, wird der dem Solenoid 90 zugeführte Strom erhöht, um zum Öffnen des zugehörigen Ablaßkanals 88 die Verstellung des Ankers 81 in die Endstellung herbeizuführen.

Aufbau und Arbeitsweise der in Fig. 2 dargestellten Bremsanlage sind im übrigen dieselben wie bei der Bremsanlage gemäß Fig. 1; einander entsprechende Bauteile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

Bei der in Fig. 3 dargestellten abgewandelten Modulator-Baugruppe zum Betätigen beispielsweise der Hinterrad-Bremsen 7 der Bremsanlage gemäß Fig. 1 ist der Pumpenstößel 17 außen gestuft und hat nahe seinem inneren Ende von größtem Durchmesser einen Abschnitt 100. Der Abschnitt 100 arbeitet in einer Bohrung 101 im entsprechenden Ende des Meldekolbens 26, der von beträchtlicher Länge ist.

Das innere Ende der Bohrung 28 ist mit einem Verschlußstück 103 verschlossen. Zwischen diesem und dem benachbarten inneren Ende des Meldekolbens 26 wirkt als elastische Vorrichtung

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eine Feder 102, um den Meldekolben 26 in einer zurückgezogenen Stellung zu halten, in der er an einem Anschlag anliegt, der von einem Verschlußstück 104 für das äußere Ende der Bohrung 28 gebildet wird. In dieser Stellung liegt eine am Meldekolben 26 ausgebildete radiale Schulter 105 an einer Schulter 106 an einer am Durchmesserübergang des Pumpenstößels 17 ausgebildeten Stufe an, um auch den Pumpenstößel 17 in einer zurückgezogenen Stellung, außer Eingriff mit dem Nocken 20, zu halten, um die Pumpe abzuschalten.

Das Einwegventil 63 ist im Pumpenstößel 17 angeordnet, damit bei einem Saughub der Pumpe Fluid in eine Pumpenkammer 107 zwischen dem Pumpenstößel 17 und dem Meldekolben 26 angesaugt werden kann. Das Einwegventil 62 ist zwischen der Pumpenkammer 107 und der Stoppkammer 61 angeordnet.

Der Meldekolben 26 ist ebenfalls außen so gestuft, daß, wenn die Stoppkammer 61 von der Pumpe bei einer Bremsbetätigung, beispielsweise im Anschluß an die Beseitigung eines Blockierzustandes, unter Druck gesetzt wird, der Druck in der Stoppkammer 61 auf eine wirksame Fläche wirkt, die genügend groß ist, damit die vom Druck aus den Bremsen 7 erzeugte Kraft überwunden werden kann, welche auch auf die erste Fläche des Meldekolbens 26, nämlich die Fläche des äußeren Endstückes 108, wirkt.

Bei dieser Konstruktion sind außer dem Ablaßventil 10 alle Bauteile einer Modulator-Baugruppe in einer einzigen längsgerichteten Bohrung angeordnet, die Stufenabschnitte von zum äußeren, durch das Verschlußstück 104 verschlossenen Ende von größtem Durchmesser hin zunehmenden Durchmessern aufweist. Dadurch werden Herstellung und Montage vereinfacht.

Aufbau und Arbeitsweise der in Fig. 3 dargestellten Modulator-Baugruppe sind im übrigen dieselben wie bei der Modulator-Baugruppe 11 gemäß Fig. 1; einander entsprechende Bauteile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

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Bei der in. Fig. 4 dargestellten Modulator-Baugruppe arbeitet der Abschnitt 100 von größtem Durchmesser des Pumpenstößels 17 ebenfalls in der Bohrung 28 und weist der Meldekolben 26 ein Verlängerungsstück 109 mit Kopf auf, das von kleinerem
Durchmesser ist und in einer Bohrung 110 in einem Verlängerungsstück 111 am benachbarten äußeren Ende des Pumpenstößels 17 arbeitet. Ein radialer Kanal 113 im Verlängerungsstück 111 ermöglicht eine ungehinderte Verbindung zwischen
der Bohrung 110 und der Stoppkammer 61. Die Feder 41 umschlingt das Verlängerungsstück 111 und ist zwischen dem
Pumpenstößel 17 und dem Meldekolben 26 eingespannt, um normalerweise den Pumpenstößel 17 und den Meldekolben 26 in
einer vorgeschobenen Stellung zu halten, in welcher der Kopf des Verlängerungsstückes 109 an einer radialen Schulter 112 im Verlängerungsstück 111 anliegt. Die Feder 102 hält den
Pumpenstößel 17 und den Meldekolben 26 in ihren zurückgezogenen Stellungen.

Das Einwegventil 63 ist zwischen dem Behälter 15 und dem
Pumpenstößel 17 in der Wand der Bohrung 28 angeordnet. Das
Einwegventil 62 ist im Pumpenstößel 17 an derselben Stelle
wie das Einwegventil 63 gemäß Fig. 3 angeordnet. Somit ist
die Stoppkammer 61 zwischen dem Meldekolben 26 und dem
Pumpenstößel 17 ausgebildet, die Pumpenkammer 107 am inneren Ende der Bohrung 28.

In der gezeichneten Stellung, in der das Ablaßventil 10 geschlossen ist und die Bremsen 7 von der Quelle 43 normal betätigt werden, wirkt der an einer Bremse 7 herrschende Fluiddruck auf die Fläche bzw. das äußere Endstück 108 des Meldekolbens 26, um Fluid in der Stoppkammer 61 zwischen dem
Pumpenstößel 17 und dem Meldekolben 26 unter Drück zu setzen. Dieser Druck wirkt auf eine wirksame Fläche, um eine
Reaktionskraft zu erzeugen, die den Meldekolben 26 und folglich den Pumpenstößel 17 in der zurückgezogenen Stellung
hält.

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Wenn ein Blockierzustand eintritt, wird das Ablaßventil 10 geöffnet, um das Fluid aus der Stoppkammer 61 abfließen zu lassen, so daß der auf das Endstück 108 wirkende Bremsdruck den Meldekolben 26 zum Nocken 20 hin drängt, wodurch anfänglich das Schließen des Bremsventils 46 ermöglicht und dann zum Verringern des Bremsdruckes das Bremsenvolumen vergrößert wird. Die Feder 41 ist stärker als die Feder 102, so daß sich der Pumpenstößel 17 zusammen mit dem Meldekolben 26 bewegt, bis er den Nocken 20 berührt. Danach wird durch weitere Bewegung des Meldekolbens 26 die Feder 41 zusammengedrückt, um eine weitere Herabsetzung des Bremsdruckes zu ermöglichen, und der Pumpenstößel 17 wird gegen die Kraft der Feder 41 vom Nocken 20 in der Bohrung 28 hin- und herbewegt. Wenn sich der Pumpenstößel 17 in bezug auf die Bohrung 28 nach außen bewegt, wird Fluid aus dem Behälter über das Einwegventil 63 in die Pumpenkammer 107 angesaugt; bewegt sich der Pumpenstößel 17 nach innen, wird das Fluid aus der Pumpenkammer 107 über das Einwegventil 62 in die Stoppkammer 61 ausgestoßen, aus der es über das geöffnete Ablaßventil 10 zum Behälter 15 zurückströmt. Während das Ablaßventil 10 geöffnet ist, wird eine Bewegung des Pumpenstößels 17 von der Feder 41 aufgenommen, so daß die Verstellung des Meldekolbens 26 klein ist.

Wenn der Blockierzustand beseitigt worden ist, schließt das Ablaßventil 10, um Fluid in der Stoppkammer 61 einzuschließen, das eine Relativbewegung des Pumpenstößels 17 und des Meldekolbens 26 aufeinander zu verhindert. Der auf das Endstück 108 wirkende Bremsdruck setzt jedoch das Fluid in der Pumpenkammer 107 unter einen höheren Druck, als in der Stoppkammer 61 herrscht, da die Fläche des Endstückes 108 größer ist als die wirksame kreisringförmxge Fläche der Pumpenkammer 107. Bei einer nachfolgenden Bewegung des Pumpenstößels 17 nach innen wird somit Fluid aus der Pumpenkammer 107 zur Stoppkammer 61 ausgestoßen, in der es den Meldekolben 26 vom Pumpenstößel 17 relativ weg bewegt, um das Volumen

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der Stoppkammer 61 zu vergrößern. Bei der nachfolgenden Bewegung des Pumpenstößel 17 nach außen bewegt sich der Meldekolben 26 zusammen mit dem Pumpenstößel 17, um das Bremsenvolumen zu verkleinern und den Bremsdruck auf einen höheren Wert als den Druck zu erhöhen, der zu Beginn des voraufgegangenen Hubes geherrscht hat. Somit wird der Bremsdruck nach einer sägezahnförmigen Kurve erhöht, wobei er sich bei jedem Druckhub der Pumpe etwas verringert, bei jedem Saughub aber um einen verhältnismäßig größeren Betrag zunimmt, bis der Meldekolben 26 und der Pumpenstößel 17 ihre zurückgezogenen Stellungen erreichen, so daß das Bremsventil 46 geöffnet wird, damit mit dem Druck aus der Quelle 43 die Wiederbetätigung der Bremsen fortgesetzt werden kann.

Aufbau und Arbeitsweise der in Fig. 4 dargestellten Modulator-Baugruppe sind im übrigen dieselben wie bei der Modulator-Baugruppe gemäß Fig. 3; einander entsprechende Bauteile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

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Claims

01.NCIRANZ VUESTHOPB

PATENTANWÄLTE , _Λ

DR. PHIL. PREDA VUESTHOPF (lQ27-I9j6)

WESTHOFF-v.PECHMANN-BEHRENS-GOETZ

DIPL.-INC GERHARD PULS I DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHMANN PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE D8..-ING. DIETER BEHRENS

MANDATAIRES AGREES PRES l'oFFICE EUROPEEN DES BREVETS DIPL.-ING.; DIPL₁-VIRTSCH₁-INCRUPEIITGOETz

3 d 1 O ß J 1 D-8000 MÜNCHEN

lA-53 865 WvOyy^l SCHWEIGERSTRASSE2

telefon: (089)662051 telegramm: protectpatent telex: 504070

Patentansprüche

Hydraulische Bremsanlage mit Blockierschutzeinrichtung Fahrzeuge, bei der die Zufuhr von Arbeitsfluid aus einer Quelle zu einer Bremse des Fahrzeuges entsprechend Blockiersignalen moduliert wird, die von einer Blockierfühlervorrichtung erzeugt werden, dadurch gekennzeich net , daß eine "in die Bremsanlage eingegliederte Pumpe eine Kolben-Baugruppe aufweist, die sich zusammensetzt aus einem Pumpenstößel (16,17), der in einer Bohrung (18,19) durch eine Antriebsvorrichtung (13,20) hin- und herbewegbar ist, einem mit dem Pumpenstößel (16,17) verbundenen Meldekolben (25,26) und elastischen Vorrichtungen (Federn 39,41; 102), die den Pumpenstößel (16,17) außer Eingriff mit der Antriebsvorrichtung (13,20) zu drängen vermögen, wobei der Meldekolben (25,26) eine erste Fläche aufweist, die dem Druck aus der Quelle (43) oder, wenn die Bremse (3,4,7) betätigt ist, dem Druck aus der Bremse (3,4,7,) ausgesetzt ist, um den Meldekolben (25,26) in die Richtung zu drängen, in welcher der Pumpenstößel (16,17) in Eingriff mit der Antriebsvorrichtung (13,20) gehen kann, und daß ein Ablaßventil (8, 9,10), das Fluid in einer Stoppkammer (59,61) steuert, dem die Kolben-Baugruppe zumindest nach Betätigen der Bremse (3, 4,7) ausgesetzt ist, normalerweise geschlossen ist, um durch Einschließen von Fluid in der Stoppkammer (59,61) die Kolben-Baugruppe in einer zurückgezogenen Stellung zu halten, in welcher der Pumpenstößel (16,17) mit der Antriebsvorrichtung (13,20) außer Eingriff ist, wobei das Ablaßventil (8,9,10)

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abhängig vom Blockiersignal in eine Offenstellung bewegbar ist, um Fluid aus der Stoppkammer (59,61) abfließen zu lassen, wonach der Pumpenstößel (16,17) in Eingriff mit der Antriebsvorrichtung (13,20) gehen kann.
2. Bremsanlage nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der Meldekolben (25,26) an einem Anschlag (40,42) in Anlage gehalten wird und eine Feder (39,

41) den Meldekolben (25,26) in Richtung des Anschlages (40,

42) vorspannt.
3. Bremsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η η zeichnet , daß das Fluid in der Stoppkammer (59,61) am Meldekolben (25,26) auf eine der ersten Fläche entgegengesetzte zweite Fläche wirkt, um die Kolben-Baugruppe in der zurückgezogenen Stellung zu halten.
4. Bremsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der Pumpenstößel (16,17) und der Meldekolben (25,26) durch eine Feder (37,38) normalerweise voneinander weg vorgespannt sind und das Fluid in der Stoppkammer (59,61) auf komplementäre Flächen am Pumpenstößel (16, 17) und Meldekolben (25,26) wirkt, um eine dem auf die erste Fläche wirkenden Druck entgegengesetzte Kraft zu erzeugen.
5. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1" bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß der Pumpenstößel (16,17) und der Meldekolben (25,26) in verschiedenen Bohrungen (18, 19 bzw. 27,28) arbeiten und durch ein Verlängerungsstück (29, 30) miteinander verbunden sind, das eine Trennwand (23,24) zwischen den Bohrungen (18 und 27 bzw. 19 und 28) durchdringt.
6. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Pumpenstößel (17) in einer Bohrung (101) im Meldekolben (26) arbeitet.

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7. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Pumpenstößel (17) und der Meldekolben (26) in einer gemeinsamen Bohrung (28) arbeiten.
8. Bremsanlage nach Anspruch 6 oder 7, dadurch g e k e η η zeichnet , daß eine Feder (41) zwischen dem Pumpenstößel (17) und dem Meldekolben (26) wirkt, um sie normalerweise voneinander weg vorzuspannen.
9. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß entgegengesetzt wirkende Einwegventile (53,56,62,63) zwischen einem Behälter (15) für Fluid und der Stoppkammer (59,61) und zwischen der Stoppkammer (59,61) und dem Behälter (15) angeordnet sind.
10. Bremsanlage nach Anspruch 9, dadurch g e k e η η zeichnet , daß eines der Einwegventile (62,63) im Pumpenstößel (17) angeordnet ist.
11. Bremsanlage nach Anspruch 9, dadurch g e k e η η zeichnet , daß eines der Einwegventile (62,63) im Pumpenstößel (17) und das andere im Meldekolben (26) angeordnet ist.
12. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß eine Feder (37,38) den Pumpenstößel (16,17) in Eingriffsstellung mit der Antriebsvorrichtung (13,20) drängt, wenn dies nach einer Bewegung des Meldekolbens (25,26) zur Antriebsvorrichtung (13,20) hin möglich ist.
13. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet ,.daß die Antriebsvorrichtung eine Nockenwelle (13) aufweist, die in einem mit dem Behälter (15) für Fluid verbundenen Gehäuse (12) aufgenommen ist.

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14. Bremsanlage nach Anspruch 13, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Pumpe einer Modulator-Baugruppe (11) zugeordnet ist und die Nockenwelle (13) von einem Rad oder von der Kraftübertragungseinrichtung des Fahrzeuges angetrieben wird, wobei in einer Verbindungsleitung zwischen der Stoppkammer (59) und dem Ablaßventil (8,9) eine Drosselstelle (57,58) ausgebildet ist.
15. Bremsanlage nach Anspruch 14, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Modulator-Baugruppe (11) einen Modulatorkolben (47,48) aufweist, der von Druck in einer Expansionskammer (51,52) normalerweise in einer vorgeschobenen Stellung gehalten wird, um ein Bremsventil (44,45) zwischen der Quelle (43) und der Bremse (3,4) geöffnet zu halten, und der Druck in der Expansionskammer (51,52) beim Regulieren des Druckes in der Stoppkammer (59) durch das Ablaßventil (8,9) reguliert wird.
16. Bremsanlage nach Anspruch 14, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der Meldekolben (26) selbst als Modulatorkolben wirkt, um, wenn er eine zurückgezogene Stellung einnimmt, das Bremsventil (46) geöffnet zu halten und das Schließen des Bremsventils (46) zu ermöglichen und danach das wirksame Volumen einer Expansionskammer zu vergrößern, die in der Bohrung zwischen dem Meldekolben (26) und dem Bremsventil (46) ausgebildet ist und durch'die hindurch normalerweise der Druck aus der Quelle (43) zur Bremse geleitet wird.
17. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet , daß das Ablaßventil (8,9,10) zwischen der Quelle (43) und der Bremse (3,4,7) angeordnet ist und Fluid aus einer dem Ablaßventil (8,9,10) nachgeschalteten Verbindungsleitung bei einem Blockieren abgelassen und von der Pumpe zurückgepumpt wird, um bei Beendigung des Blockierzustandes die Bremse (3,4,7) wiederzubetätigen.

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18. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß wenigstens zwei Pumpenstößel (16,17) von einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung (13, 20) angetrieben werden, wobei jeder Pumpenstößel (16,17) einem einzelnen Meldekolben (25,26) zugeordnet ist.
19. Bremsanlage nach Anspruch 18, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der eine Pumpenstößel (16) die Zufuhr von Arbeitsfluid zu den Bremsen (3,4) an den Vorderrädern eines Fahrzeuges und der andere Pumpenstößel (17) die Zufuhr von Arbeitsfluid zu den Bremsen (7) an den Hinterrädern des Fahrzeuges zu steuern vermag.
20. Bremsanlage nach Anspruch 19, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der eine Pumpenstößel (16) die Bremse (3) an einem Vorderrad unabhängig von der Bremse (4) am anderen Vorderrad zu betätigen vermag.
21. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet , daß die Stoppkammer (59) eines (25) von zwei Meldekolben (25,26) die Unterdrucksetzung von Expansionskammern (51,52) von zwei Modulatorkolben (47,48) steuert und die Modulatorkolben (47,48) die Zufuhr von Druckfluid aus der Quelle (43) zu den Bremsen (3,4) an verschiedenen Vorderrädern des Fahrzeuges steuern, wobei der andere Meldekolben (26) selbst als Modulato'rkolben wirkt und das Druckfluid aus der Quelle (43) zu den Bremsen (7) an den Hinterrädern des Fahrzeuges steuert, wobei die Anordnung so ist, daß sich die Antriebsvorrichtung (13,20) bei normalem Bremsen frei dreht, aber" bei der Erzeugung eines Blockiersignals durch eine der Bremsen (3,4,7) der zugehörige Pumpenstößel (16,17) von der Antriebsvorrichtung (13,20) hin- und herbewegt wird, um den zugehörigen Modulatorkolben zu betätigen, wogegen der andere Modulatorkolben in seiner zurückgezogenen Stellung bleibt, wobei seine Expansionskammer von der Stoppkammer durch ein Einwegventil getrennt ist, und der andere Pumpenstößel nicht beeinflußt wird.

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