DE3014726A1 - Sitz-liege-moebel mit wenigstens zwei polsterteilen - Google Patents
Sitz-liege-moebel mit wenigstens zwei polsterteilenInfo
- Publication number
- DE3014726A1 DE3014726A1 DE19803014726 DE3014726A DE3014726A1 DE 3014726 A1 DE3014726 A1 DE 3014726A1 DE 19803014726 DE19803014726 DE 19803014726 DE 3014726 A DE3014726 A DE 3014726A DE 3014726 A1 DE3014726 A1 DE 3014726A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- frame
- cushion
- seating
- furniture
- seat
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 230000000284 resting effect Effects 0.000 claims description 2
- 241000881711 Acipenser sturio Species 0.000 description 1
- 239000006260 foam Substances 0.000 description 1
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 1
- 239000000725 suspension Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/16—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
- A47C17/20—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest thereby uncovering one or more auxiliary parts previously hidden
- A47C17/213—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest thereby uncovering one or more auxiliary parts previously hidden the surface, when used for lying down in a bed position, consisting of one side of the seating furniture seat frame and the back-rest frame
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/13—Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward
- A47C17/132—Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward with multiple seat cushions
- A47C17/134—Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward with multiple seat cushions by lifting or tilting
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/22—Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part
- A47C17/23—Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part the lying down bed surface partly consisting of one side of the seat
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Nursing (AREA)
- Special Chairs (AREA)
- Bedding Items (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Poläterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel
oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet
ist/ wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar
sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt
und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge
zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen
Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil
in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen
liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege
auf dem Auflegerahmen ruht, nach DE-AS 25 4 2 941.
Der Nachteil dieses Möbels besteht darin, daß wegen des unter dem Sitzpolsterrahmen angeordneten Auszuges die
Polsterhöhe des einen Sitzpolsterteiles niedriger gehalten werden muß, um eine horizontal- Liegefläche zu erreichen.
Aus diesem Grunde kann das eine Polster nur mit einem Kunstschaum-Kompaktpolster auf einer gepolsterten
Unterfederung, z.B. auf Federleisten oder Nosagfedern, für eine körpergerechte Lagerung ausgerüstet werden. Für
eine Federkernausführung zur beiderseitigen Benutzung dagegen ist nur das höhere Sitzpolster geeignet.
Ein weiterer Nachteil des Möbeis liegt darin, daß der Auszug
nur als Flachrahmen ausgeführt werden kann und deshalb nur an seinen, beiden Kantenbereichen von den Füßen und den
Käfigen der Teleskopschienen abgestützt ist. Außerdem muß durch den Arretierungsraum der Käfige der Auszugsrahmen ujt,
ΐ C f. Γ: I % / Γ r„ F Γ-
fliese Länge kleiner ge :".al te.- ^ ;".;■■:, :■■: - ;.irc:. d.:;-.- r"". '.stör
:,er Weise i" _; verb ;i=-r:\. ..:„"■ ;. .. : ■_:-: ..~v*_ ;;:"ij :.i " -..n Bett-
:.:t;n "j£ i ;.·;■ .:' i*.: -7'-.~ 7.1 5': : y* e ΐ ! · ' : · - ! tv. ". ei. 3 ., .-■■ '· · i ~...: * WGT-
Γ lese 7iufg;u3c Äir.i aa^.:rch :· 1 '_'.-■! , .:a.: ar i? i L :■'::-;-1 stör —
ra;;n:en User e:.:i i.rj-.arr.i·..;- ein ■.·;· ι * · ·γ·.'ϊ- i-aiiren an;::::rdnct
ist., der .ν it einer in dor I, i ·.■;.. :--L'.-i lunq auf der he:;en auf-Iie-jenden
ctüt:ra!^.en verbunden ;..-;t -.;η:.; einen in M^ser
Sxielluncf nacf: oben ragenden An.sohlagnocken auf wo: st, der
in der Lieaestellung als Aneohlag für die über das Scharnier
verbundenen Si tzpolstor* e i. Lo dient.
Cie Erfinduna wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand
eines Ausführungsbeispie]es erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 einen Querschnitt durch das Möbel in der Sitzstellung,
Fig. 2 einen Längsschnitt, durch das Möbel, Fig. 3 das Möbel während des Auskl appvoraanges ure;
Fig. 4 das Möbel in der Liegostol] img im Längsschnitt.
Das Möbel besteht aus einem nnterc-n Rahmen 1 und einem darauf
gleitenden Aufiegerahmer 3, der nach vorne- ausziehbar
ist. Am Auflegerahmen 5 sind vordere Stützfüße G angebracht
sowie ein Auflaqepolster 10 aufgelegt. Weiterhin ist auf
diesem Polster ein weiteres Sit;;polsterteil 11 angeordnet,
wobei die Teile 10, 11 an der Vorderkante an einem Scharnier 14 miteinander verbunden sind. Ein Rückenpolster 12
ist hochkant stehend auf dem oberen Sitzpolster 11 angeordnet und wird durch eine Rückenstütze 1 ri gehalten. Der
4 -
130 043/03 5
Rahmen 1 nimmt den Bettkasten auf, wobei die Rahmen i und 5
mit Hilfe von Scharnieren oder Springaufbeschlägen 4 seitlich verbunden sind, die auch als Führung für den. Rahmen 5
dienen. Teile der Springaufbeschläge sind an seitlichen im Rahmen' 1 angeordneten Schienen 3 geführt.
Am Rahmen 5 ist über ein Scharnier 13 ein weiterer Rahmen angeordnet, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden
aufliegenden Stützrahmen 8, 8.1, 9, 9.1 verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken
5.2 aufweist. Die Rahmen 5, 5.1 können mit einer Flach- oder Lattenfederung 7, 7.1 ausgerüstet sein.
Nach dem Öffnen des Bettkastens werden der Sitzpolsterrahmen
5 und der mit ihm scharnierartig verbundene weitere Rahmen 5.1 mit den scharnierartig verbundenen Polsterteilen
10, 11 nach vorn gezogen. Beide Polsterteile werden dann aus der Stützrahmenhalterung des Rahmens auf den Auflegerahmen
2 gekippt und die Rahmen 5, 5.1 mit dem vorderen Stützfuß 6 auf den Boden aufgesetzt. Danach wird der Rahmen
5.1 um 180° umgeklappt, so daß durch die Stützrahmenteile 8, 8.1, 9 und 9.1 eine feste Sockelauflage entsteht.
Die Polsterteile 10 und 11 brauchen dann nur noch nach vorn auf die Polsterrahmen bis zum Anschlagnocken 5.2 aufgelegt zu
werden. Das Rückenpolster 12 wird auf dem Auflagerahmen 2 angeordnet.
130Ό43/0350
Claims (1)
- Arthur LieberknechtHauptstraße 1446803 Edingen-Neckarhausen 1Sitz-Liege-Möbel rr.it wenigstens ..: wo i P ο 1 s t e r t ο i 1 ο πPatentanspruchSitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht,dadurch gekennzeichnet, daß am Sitzpolsterrahmen (5) über ein Scharnier (13) ein weiterer Rahmen (5.1) angeordnet ist, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen (8, 8.1, ci, 9.1) verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken (5.2) aufweist, der in der Liegestellung als Anschlag für die über das Scharnier (14) verbundenen Sitzpolsterteile (10, 11} dient.ORIGINAL INSPECTED
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3014726A DE3014726C2 (de) | 1980-04-17 | 1980-04-17 | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
| DE8181102839T DE3171459D1 (en) | 1980-04-17 | 1981-04-14 | Furniture for sitting and/or lying having at least two upholstered parts |
| AT81102839T ATE14370T1 (de) | 1980-04-17 | 1981-04-14 | Sitz-liege-moebel mit wenigstens zwei polsterteilen. |
| EP81102839A EP0038508B1 (de) | 1980-04-17 | 1981-04-14 | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3014726A DE3014726C2 (de) | 1980-04-17 | 1980-04-17 | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3014726A1 true DE3014726A1 (de) | 1981-10-22 |
| DE3014726C2 DE3014726C2 (de) | 1984-08-30 |
Family
ID=6100247
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE3014726A Expired DE3014726C2 (de) | 1980-04-17 | 1980-04-17 | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
| DE8181102839T Expired DE3171459D1 (en) | 1980-04-17 | 1981-04-14 | Furniture for sitting and/or lying having at least two upholstered parts |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE8181102839T Expired DE3171459D1 (en) | 1980-04-17 | 1981-04-14 | Furniture for sitting and/or lying having at least two upholstered parts |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0038508B1 (de) |
| AT (1) | ATE14370T1 (de) |
| DE (2) | DE3014726C2 (de) |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AT9014U1 (de) * | 2006-06-22 | 2007-04-15 | Hoppe Kg Hodry Metallfab | In ein bett umwandelbares sitzmöbel |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH46952A (de) * | 1909-02-13 | 1910-05-02 | Jakob Strubel | In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel |
| AT70895B (de) * | 1914-03-27 | 1916-01-10 | Elise Deutsch | In ein Bett umwandelbarer Diwan. |
| DE2542941B2 (de) * | 1975-09-26 | 1978-04-06 | Arthur 6803 Edingen Lieberknecht | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
| DE7831545U1 (de) * | 1977-10-24 | 1979-03-15 | Watteau, Lucien, Bruessel | In ein bett umwandelbarer sessel |
-
1980
- 1980-04-17 DE DE3014726A patent/DE3014726C2/de not_active Expired
-
1981
- 1981-04-14 AT AT81102839T patent/ATE14370T1/de not_active IP Right Cessation
- 1981-04-14 DE DE8181102839T patent/DE3171459D1/de not_active Expired
- 1981-04-14 EP EP81102839A patent/EP0038508B1/de not_active Expired
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH46952A (de) * | 1909-02-13 | 1910-05-02 | Jakob Strubel | In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel |
| AT70895B (de) * | 1914-03-27 | 1916-01-10 | Elise Deutsch | In ein Bett umwandelbarer Diwan. |
| DE2542941B2 (de) * | 1975-09-26 | 1978-04-06 | Arthur 6803 Edingen Lieberknecht | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen |
| DE7831545U1 (de) * | 1977-10-24 | 1979-03-15 | Watteau, Lucien, Bruessel | In ein bett umwandelbarer sessel |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP0038508B1 (de) | 1985-07-24 |
| DE3171459D1 (en) | 1985-08-29 |
| EP0038508A3 (en) | 1982-04-28 |
| EP0038508A2 (de) | 1981-10-28 |
| DE3014726C2 (de) | 1984-08-30 |
| ATE14370T1 (de) | 1985-08-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3014726A1 (de) | Sitz-liege-moebel mit wenigstens zwei polsterteilen | |
| DE2542941C3 (de) | Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen | |
| DE202008011451U1 (de) | Sitz-Liegemöbel | |
| DE3007890A1 (de) | Eckpolstermoebel mit eckablageflaeche | |
| DE8010499U1 (de) | Sitz-liege-moebel mit wenigstens zwei polsterteilen | |
| DE7517909U (de) | Sitz-liege-moebel | |
| DE3202694A1 (de) | Sitz-liege-moebel mit mehreren polsterteilen | |
| DE3047494C2 (de) | Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen | |
| DE928366C (de) | Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil | |
| DE2757346C3 (de) | Sitz-Liege-Möbel mit zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind | |
| DE29616043U1 (de) | Umwandelbares Sitz-Liegemöbel | |
| DE2523092A1 (de) | Verwandelbares polstermoebel | |
| DE336643C (de) | In ein Bett umwandelbares Sitzmoebel, Sofa oder Lehnstuhl mit einem nach vorn verschiebbaren Sitz | |
| DE2723839C2 (de) | Als Sitzbank und Liegecouch verwendbares Möbel | |
| DE8206633U1 (de) | Sitz-liege-moebel mit mehreren polsterteilen | |
| DE4425276C2 (de) | Sitz-Liege-Möbel mit zwei Polsterteilen | |
| DE19523838C2 (de) | Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen | |
| DE8221616U1 (de) | Sofabett | |
| DE8436787U1 (de) | Polstergruppe aus zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Sitz-Liege-Möbeln | |
| DE3621662A1 (de) | Sitz-liege-moebel mit mehreren polsterteilen, die wahlweise als sitzmoebel oder als liege verwendbar sind | |
| DE4013276A1 (de) | Sitz-liege-moebel mit mehreren polsterteilen | |
| DE3131179A1 (de) | Polstergruppe aus zwei rechtwinklig zueinander angeordneten sitz-liege-moebeln | |
| DE8032725U1 (de) | Zu einem liegemoebel ausziehbares sitzmoebelstueck | |
| DE2356406A1 (de) | Bettcouch | |
| DE8033519U1 (de) | Sitz-liege-moebel mit drei polsterteilen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| AF | Is addition to no. |
Ref country code: DE Ref document number: 2542941 Format of ref document f/p: P |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8340 | Patent of addition ceased/non-payment of fee of main patent |