DE3008543A1 - Progressiv-zentralschmieranlage - Google Patents
Progressiv-zentralschmieranlageInfo
- Publication number
- DE3008543A1 DE3008543A1 DE19803008543 DE3008543A DE3008543A1 DE 3008543 A1 DE3008543 A1 DE 3008543A1 DE 19803008543 DE19803008543 DE 19803008543 DE 3008543 A DE3008543 A DE 3008543A DE 3008543 A1 DE3008543 A1 DE 3008543A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- distributor
- progressive
- distributors
- mother
- control
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16N—LUBRICATING
- F16N25/00—Distributing equipment with or without proportioning devices
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Details Of Reciprocating Pumps (AREA)
- Auxiliary Devices For Machine Tools (AREA)
- Earth Drilling (AREA)
- Loading And Unloading Of Fuel Tanks Or Ships (AREA)
- Spinning Or Twisting Of Yarns (AREA)
Description
PATENTANWÄLTE
. DIPL.-ING. ALEX ST E NG ER
Kaiser-Friedrich-Ring 70 - £ - DIPL.-ING. WOLFRAM WATZKE
D-4000 DÜSSELDORF 11 DIPL.-ING. H E I N Z J. RING
Unser Zeichen: 21 028 Datum: 5· Mär Z I98O
De Limon Fluhme GmbH & Co., Arminstraße 15, 4000 Düsseldorf
Die Erfindung betrifft eine Progressiv-Zentralschmieranlage mit wenigstens zwei an eine Speiseleitung angeschlossenen Progressivverteilern,
von denen ein erster sogenannter Mutterverteiler mit einem seiner Auslässe durch eine Steuerleitung an
eine der Steuerkammern des zweiten Progressivverteilers angeschlossen
ist, wobei diese Steuerkammer keine direkte Verbindung mit der Speiseleitung aufweist.
Aus der DE-PS 20 2^ 774 ist eine derartige Progressiv-Zentralschmieranlage
bekannt, bei der im Gegensatz zu herkömmlichen Progressiv-Zentralschmieranlagen, bei denen einem Hauptverteiler
mehrere Nebenverteiler nachgeschaltet sind, die Progressivverteiler parallel an eine Versorgungsleitung angeschlossen sind,
wobei sie sich gegenseitig derart steuern, daß alle verteiler entweder die gleiche Taktzahl oder ein bestimmtes Verhältnis der
Taktzahlen zueinander haben. Parallel gesteuerte Progressiv-Anlagen eignen sich insbesondere für kontinuierliche Abschmierungen,
da bei diesem Arbeitsschema immer mehrere Verteiler entsprechend der Ansteuermenge gleiche oder unterschiedliche Umlaufzyklen
durchführen.
Bei der Parallelschaltung von Progressivverteilern mit gegenseitiger
Steuerung werden zwei verschiedene Arten von Progressivverteilern verwendet. Der sogenannte Mutterverteiler besteht in
der Regel aus mehreren miteinander verschraubten und gegeneinander abgedichteten Einze^segmenten, nämlich einem Anfangssegment, einem Mittelsegment und einem Endsegment. Jedes
Verteilersegment hat einen Kolben, der vom Schmierstoff ab-
130037/0507
wechselnd in die beiden Endstellungen gedrückt wird. Mit Hilfe von Ringnuten werden die Kolben in bestimmter Reihenfolge so gesteuert,
daß der nächste Kolben erst dann verschoben werden kann, wenn die Kolbenbewegung des vorangegangenen Kolbens nahezu abgeschlossen
ist. Alle Kolbenbohrungen sind durch eine Mittelbohrung direkt mit dem Einlaß verbunden, der wiederum an die
Speiseleitung angeschlossen ist.
Der von diesem Mutterverteiler gesteuerte Progressivverteiler sowie sich gegenseitig steuernde weitere Verteiler weisen im Unterschied
zum Mutterverteiler ein geringfügig geändertes Endsegment auf, bei dem die Mittelbohrung zum benachbarten Mittelsegment
abgedichtet und stattdessen ein Außenanschluß der Mittelbohrung vorgesehen ist, mit dem die Steuerleitung verbunden wird. Die
Verteilertypen als solche sind bekannt.
Nachteilig ist bei derartigen Progressiv-Zentralschmieranlagen bei diskontinuierlich abzuschmierenden Sehmierstellen, daß z.B.
in Abhängigkeit von Druck- und Schmierstoffmenge der erste Verteiler
schon 10 Zyklen gearbeitet haben kann, bevor der 10. fremdgesteuerte Verteiler nur einen Zyklus absolviert hat. Die
Folge davon ist eine Überschmierung, wenn der Endsehalter des 10. Verteilers das System über den Schaltkreis der Zentralschmieranlage
abschaltet. Parallel gesteuerte Progressiv-Zentralsehmieranlagen sind für intermittierende Abschmierzyklen nicht geeignet,
da beim Abschalten durch den letzten fremdgesteuerten Verteiler die vorhergehenden Verteiler ungewollte Mehrfacbumläufe gemacht
haben und durch Phasenverschiebungen der Schmierstoffabgabemengen übersehmierungen auftreten können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Progressiv-Zentralschmieranlage
der eingangs genannten Art zu entwickeln, die sowohl für intermittierenden als auch kontinuierlichen Einsatz
mit vorwählbaren Zyklen entsprechend der Ansteuermenge geeignet
130037/0507
ist und bei der durch Vermeidung ungewollter Mehrfachumläufe einzelner Progressivverteiler Überschmierungen verhindert sind.
Die Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß weitere
Progressivverteiler mit je einer separaten Steuerleitung an
weitere Auslässe des Mutterverteilers angeschlossen sind und daß die jeweilige Steuerkammer des derart angeschlossenen weiteren
Progressivverteilers in an sich bekannter Weise keine direkte Verbindung mit der Speiseleitung hat. Das Wesen der Erfindung
beruht darauf, daß eine Mehrzahl von an eine Speiseleitung angeschlossenen Progressivverteilern mit Steuersegment anstelle des
Endsegments von einem Mutterverteiler gesteuert werden, von dem Auslässe in entsprechender Anzahl über separate Steuerleitungen
mit Steuerkammern dieser fremdgesteuerten Progressivverteiler direkt verbunden sind. Hierdurch ist sowohl eine kontinuierliche
als auch eine intermittierende Benutzung der Anlage ermöglicht, wobei überschmierungen vermieden sind, da der Umlaufzyklus
der nachgeschalteten Progressiv-Verteiler in Abhängigkeit der
Steuermenge vom Mutterverteiler exakt bestimmbar ist, wobei auch
Teilzyklen oder Mehrfachzyklen bestimmt werden können, ohne daß die Umlaufzyklen der anderen Verteiler beeinflußt werden.
Die Anpassungen an die Schmierbedürfnisse von Reibstellen können
verbessert werden, wenn die Kolben und Arbeitskammern einzelner Segmente des Mutterverteilers für die Abgabe unterschiedlicher
Steuermengen ausgebildet sind. Ferner ist in zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, mit dem Endsegment des
Mutterverteilers oder des im Zyklus letzten fremdgesteuerten Verteilers einen Endschalter zu verbinden, der in einen Überwachungsschaltkreis
der Anlage integriert ist.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der zugehörigen Zeichnung. In der Zeichnung zeigt die einzige Figur eine Progressiv-Zentralschmieranlage schematisch.
- 4 130037/0507
An eine Pumpe 1 ist eine Speiseleitung 2 angeschlossen, durch die die von der Pumpe 1 geförderte Schmierstoffmenge Progressivverteilern
zugeführt wird. Sämtliche Progressivverteiler weisen ein Anfangs-Segment A auf, dessen innerer Aufbau bekannt ist und
daher an dieser Stelle nicht näher beschrieben werden soll. Der Anschluß der Progressivverteiler an die Speiseleitung 2 erfolgt
parallel. Insgesamt sind sechs fremdgesteuerte Progressiv-Verteiler
3, 4, 5 bzw. 6, 7, 8 der einen Art und ein Mutterverteiler 9 anderer Art verwendet. Sämtliche Verteiler sind mit normalen
Mittelsegmenten M ausgerüstet. Schließlich weist der Mutterverteiler
9 ein normales Endsegment E auf, während die sechs fremdgesteuerten Progressivverteiler 3, 4, ö dzw. 6, 7, 8 je ein abgeändertes
Endsegment VE und ein Steuerleitungssegment V haben.
Das Wesen der beschriebenen Anlage besteht darin, daß an die beiden Auslässe des Endsegments E des Mutterverteilers 9 über
separate Steuerleitungen 10, 11 die Steuerleitungssegmente V
der Progressiv-Verteiler 5 und b angeschlossen sind, daß an die
beiden Auslässe des Mittelsegments M des Mutterverteilers 9 über separate Steuer leitungen 12, 13 die beiden St euer leitungssegmente
V der Progressiv-Verteiler 4 und 7 und daß schließlich an die beiden Auslässe des Anfangssegments A des Mutterverteilers 9
über separate Steuerleitungen 14, I5 die Steuersegmente V der
Progressiv-Verteiler 3 und 8 angeschlossen sind. Hierdurch wird bewirkt, daß sämtliche fremdgesteuerten Progressiv-Verteiler 3, 4,
5 bzw. 6, 7, 8 der Anlage vom Mutterverteiler 9 gesteuert werden,
da die Beaufschlagung durch den Speiseleitungsanschluß im Anfangssegment wegen der mangelnden Verbindung der Steuerkammer jedes
Endsegments VE mit dem benachbarten Mittelsegment nicht geeignet ist, einen Verteilerzyklus ablaufen zu lassen. Hierzu ist vielmehr
die zusätzliche Beaufschlagung des Segments VE über die zugehörige Steuerleitung und den entsprechenden Auslaß des Mutterverteilers
9 notwendig.
- 5-
130037/0507
Es wird darauf hingewiesen, daß die Mittelsegmentzahlen sämtlicher
Verteiler variabel sind und je nach Schmierstoff bis zu 10 Segmenten zu einem Verteilerblock zusammengefaßt werden können.
Bei der in der Zeichnung dargestellten Anlage können entsprechende
vom Mutterverteiler abgegebene Steuermengen unterschiedliche
Umlaufzyklen bei den Verteilern 5/6 (z.B. fünf Zyklen) bzw.
4/7 (z.B. ein Zyklus) bzw. 3/8 (z.B. 1/2 Zyklus) bewirken. Unterschiedlich können ferner in bekannter Weise durch Variierung
von Kolbendurchmessern die Abgabemengen der einzelnen Segmente der Verteiler 3 bis 8 vorgesehen werden.
Bei Inbetriebsetzung der Pumpe 1 werden bei allen fremdgesteuerten
Progressiv-Verteilern 3, 4, 5 bzw. 6, 7, 8 die Kolben der
Mittelsegmente M und VE einseitig links oder rechts je nach
Stellung des Kolbens des Anfangssegments A in eine Endstellung gebracht. Ein Weiterlaufen oder Verschieben der Kolben andersseitig
kann nur dann stattfinden, wenn der Kolben im Anfangssegment A durch eine Steuermenge vom Mutterverteiler über das
Segment V verschoben wird und hierdurch eine Versorgung von der Speiseleitung 2 ermöglicht ist.
Der Mutterverteiler 9 ist hinsichtlich der an seinen Auslassen
abgegebenen Volumenmengen so ausgelegt, daß die durch ihn gesteuerten Progressiv-Verteiler 3, 4, 5 bzw. 6, 7, 8 teilweise
oder einen ganzen oder mehrfache Umläufe machen können. Darüber hinaus kann auch vorgesehen werden, daß ein fremdgesteuerter
Progressivverteiler, z.B. der Verteiler 3 oder 4 der Anlage, in Abhängigkeit von der Steuermenge des Mutterverteilers 9 erst
nach mehreren, z.B. vier oder acht Umläufen, die eine Hälfte seiner angeschlossenen Reibstellen mit Schmierstoff versorgt.
Damit ist auch bei diskontinuierlichem Betrieb eine Versorgung von Schmierstellen unterschiedlichen Schmierstoffbedarfs ohne
die Gefahr von Überschmierungen gewährleistet. Hierbei erfolgt die Arbeit der fremdgesteuerten Progressivverteiler voneinander
unabhängig.
13OQ37/0507
e ζ ·\ ■: ε-
j; fro^res^ivverteiler
4 Pro^rorj oiv'/crt ei ler
iro^r essiwert 3iler
rrocr e^i-ivvert ϊίΐ lsi'
10 ot'juer leitungen
11 Gteuerleitungen
12 Jt euer leit un.;;,en
IS: 3t euer ]. ^itwy-^n
1': oteiierleitun^on
l'j Steuer leitungen
A g
M Mitte!segment
iL Endsegment
ViJ Iindseg:iient
V Steuerleitungssegment
130037/0507
BAD ORIGINAL
Leerselie-
Claims (3)
- Patentansprüche :Progressiv-Zentralschmieranlage mit wenigstens zwei an eine Speiseleitung angeschlossenen Progressivverteilern, von denen ein erster sogenannter Mutterverteiler mit einem seiner Auslässe durch eine Steuerleitung an eine der Steuerkammern des zweiten Progressivverteilers angeschlossen ist, wobei diese Steuerkammer keine direkte Verbindung mit der Speiseleitung aufweist,dadurch gekennzeichnet, daß weitere Progressivverteiler (3, 4, 5, 6, 7, 8) mit je einer separaten Steuerleitung (10, 11, 12, 13, 14, 15) an weitere Auslässe des Mutterverteilers (9) angeschlossen sind und daß die jeweilige Steuerkammer des derart angeschlossenen weiteren Progressivverteilers (3, 4, 5, 6, 7, 8) keine direkte Verbindung mit der Speiseleitung (2) hat.
- 2. Zentralschmieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Segmente (A, M, E) des Mutterverteilers (9) für die Abgabe unterschiedlicher Steuermengen ausgebildet sind.
- 3. Zentralschmieranlage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit einem Endsegment (E) des Mutterverteilers (9) oder des im Zyklus letzten fremdgesteuerten Progressivverteilers ein Endschalter (l6) verbunden ist, der in einen Überwachungsschaltkreis der Anlage integriert ist.— 7 —130037/0507
Priority Applications (8)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3008543A DE3008543C2 (de) | 1980-03-06 | 1980-03-06 | Progressiv-Zentralschmieranlage |
| CS811020A CS223992B2 (en) | 1980-03-06 | 1981-02-12 | Connection of subsequent central lubricating device |
| US06/235,288 US4393958A (en) | 1980-03-06 | 1981-02-17 | Progressive-central lubrication system |
| YU00462/81A YU46281A (en) | 1980-03-06 | 1981-02-24 | System of progressive central lubrication |
| ES499951A ES499951A0 (es) | 1980-03-06 | 1981-03-02 | Perfeccionamientos introducidos en las instalaciones centra-les de lubrificacion progresiva |
| GB816542A GB2071227B (en) | 1980-03-06 | 1981-03-02 | Lubricating systems |
| IT20128/81A IT1136909B (it) | 1980-03-06 | 1981-03-04 | Impianto di lubrificazione centralizzato progressivo |
| FR8104418A FR2477671A1 (fr) | 1980-03-06 | 1981-03-05 | Installation centrale, comportant au moins deux repartiteurs progressifs, pour la lubrification de pieces mecaniques |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3008543A DE3008543C2 (de) | 1980-03-06 | 1980-03-06 | Progressiv-Zentralschmieranlage |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3008543A1 true DE3008543A1 (de) | 1981-09-10 |
| DE3008543C2 DE3008543C2 (de) | 1983-12-08 |
Family
ID=6096401
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE3008543A Expired DE3008543C2 (de) | 1980-03-06 | 1980-03-06 | Progressiv-Zentralschmieranlage |
Country Status (8)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US4393958A (de) |
| CS (1) | CS223992B2 (de) |
| DE (1) | DE3008543C2 (de) |
| ES (1) | ES499951A0 (de) |
| FR (1) | FR2477671A1 (de) |
| GB (1) | GB2071227B (de) |
| IT (1) | IT1136909B (de) |
| YU (1) | YU46281A (de) |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9112030U1 (de) * | 1991-09-26 | 1991-11-14 | Baier & Köppel GmbH & Co Präzisionsapparate, 8570 Pegnitz | Progressivverteiler für Schmierstoffe |
| US9151444B2 (en) * | 2012-10-01 | 2015-10-06 | FD Johnson Company | Dual-series feeder lubrication system |
| DE102021204617A1 (de) * | 2021-05-06 | 2022-11-10 | Skf Lubrication Systems Germany Gmbh | Schmiersystem |
| DE102021204619A1 (de) * | 2021-05-06 | 2022-11-10 | Skf Lubrication Systems Germany Gmbh | Schmiersystem |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2023774C (de) * | 1972-10-26 | De Limon Fluhme & Co, 4000 Düsseldorf | Einleitungs-Zentralschmieranlage |
Family Cites Families (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH309293A (de) | 1951-12-03 | 1955-08-31 | Kg Willy Vogel | Verfahren zur selbsttätigen Schmierung einer Maschine und Anlage zur Ausführung des Verfahrens. |
| GB784323A (en) * | 1954-05-03 | 1957-10-09 | Alfred Reynolds Schlosshauer | Improvements in or relating to a central lubrication system |
| US2986234A (en) * | 1957-11-09 | 1961-05-30 | Shibaura Kyodo Kogyo Kabushiki | Lubricant distributing valve device |
| US2996147A (en) * | 1959-10-13 | 1961-08-15 | Trabon Engineering Corp | Double header lubricating system |
| US3038557A (en) * | 1960-10-06 | 1962-06-12 | Trabon Engineering Corp | Positive proportioning, open-line-indicating lubricating system |
| US3406790A (en) * | 1965-06-21 | 1968-10-22 | Eaton Yale & Towne | Series multiple type of two-line lubrication system |
| US3515245A (en) * | 1967-11-30 | 1970-06-02 | Houdaille Industries Inc | Lubricant reverser metering valve system |
| DE2023774A1 (de) * | 1970-05-15 | 1971-11-25 | De Limon Fluhme & Co, 4000 Düsseldorf | Zentralschmieranlage |
| US3707203A (en) * | 1971-03-29 | 1972-12-26 | Houdaille Industries Inc | Centralized lubrication system |
| FR2222640A1 (en) * | 1973-03-19 | 1974-10-18 | Applic Mach Motrices | Multiple output lubricant dispenser - one input carrying fluid under pressure, outputs inpredetermined doses |
| GB1484070A (en) * | 1974-08-15 | 1977-08-24 | Applic Mach Motrices | Fluid distributor |
| SU662777A1 (ru) * | 1976-05-17 | 1979-05-15 | Головное Специальное Конструкторско-Технологическое Бюро По Смазочному И Фильтрующему Оборудованию При Николаевском Опытном Заводе Смазочных Систем | Система смазки |
-
1980
- 1980-03-06 DE DE3008543A patent/DE3008543C2/de not_active Expired
-
1981
- 1981-02-12 CS CS811020A patent/CS223992B2/cs unknown
- 1981-02-17 US US06/235,288 patent/US4393958A/en not_active Expired - Fee Related
- 1981-02-24 YU YU00462/81A patent/YU46281A/xx unknown
- 1981-03-02 ES ES499951A patent/ES499951A0/es active Granted
- 1981-03-02 GB GB816542A patent/GB2071227B/en not_active Expired
- 1981-03-04 IT IT20128/81A patent/IT1136909B/it active
- 1981-03-05 FR FR8104418A patent/FR2477671A1/fr active Granted
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2023774C (de) * | 1972-10-26 | De Limon Fluhme & Co, 4000 Düsseldorf | Einleitungs-Zentralschmieranlage |
Non-Patent Citations (2)
| Title |
|---|
| DE-Z: Fluid, Mai 1975, S. 39-41 * |
| DE-Z: Konstruktion, 18.Jhg. 1966, H. 6, S. 214-215 * |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| ES8201715A1 (es) | 1982-01-01 |
| ES499951A0 (es) | 1982-01-01 |
| IT1136909B (it) | 1986-09-03 |
| GB2071227B (en) | 1983-07-06 |
| FR2477671A1 (fr) | 1981-09-11 |
| IT8120128A0 (it) | 1981-03-04 |
| US4393958A (en) | 1983-07-19 |
| FR2477671B1 (de) | 1983-04-08 |
| CS223992B2 (en) | 1983-11-25 |
| GB2071227A (en) | 1981-09-16 |
| YU46281A (en) | 1983-12-31 |
| DE3008543C2 (de) | 1983-12-08 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69601696T2 (de) | Abgabevorrichtung für eine Anzahl von Flüssigkeiten | |
| EP0042547A2 (de) | Hydrauliksystem mit einer Verstellpumpe, die durch einen Überschuss-Ölstrom gesteuert wird | |
| DE2646290C3 (de) | Druckgesteuertes 4/2-Wegeventil für Zweileitungs-Schmieranlagen | |
| DE2262768A1 (de) | Vorrichtung zum messen und mischen von fluessigkeiten | |
| EP1567802A1 (de) | Progressivverteiler mit verschiebbaren kolben | |
| DE3008543A1 (de) | Progressiv-zentralschmieranlage | |
| DE69513386T2 (de) | Arrangment in verbindung mit schmiermittelspender | |
| DE1528963C3 (de) | Zahnradpumpe | |
| EP4298369B1 (de) | Progressivverteiler | |
| DE2437473B1 (de) | Einstelbarer Progressivverteiler | |
| EP0534163A1 (de) | Progressivverteiler für Schmierstoffe | |
| DE2917863C2 (de) | Progressivverteiler | |
| EP0499347B1 (de) | Zentralschmieraggregat | |
| DE102015220960B4 (de) | Öl-Luft-Schmierverteiler | |
| DE2924321C2 (de) | ||
| DE102021204617A1 (de) | Schmiersystem | |
| DE3014502A1 (de) | Zweileitungs-zentralschmieranlage | |
| DE3405690C2 (de) | ||
| DE2837346C3 (de) | Druckspeicher-System zum Aufrechterhalten eines erforderlichen Flüssigkeitsdruckes in einem hydrostatischen Lager | |
| DE3743998C2 (de) | ||
| DE3430040A1 (de) | Zentralschmieranlage fuer wandernde schmierstellen | |
| DE1600352B2 (de) | Schmiersystem für eine Kraftmaschine | |
| EP0090943B1 (de) | Progressivverteiler | |
| DE202018106607U1 (de) | Progressivverteiler mit optimierten Schmiermittelkanälen und redundanter Schmiermittelversorgung | |
| EP1956334A1 (de) | Patronenlager |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DE LIMON FLUHME GMBH, 4000 DUESSELDORF, DE |
|
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |