DE3007776A1

DE3007776A1 - Aschenbecher

Info

Publication number: DE3007776A1
Application number: DE19803007776
Authority: DE
Inventors: Mitsuru Iizuka
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1979-03-01
Filing date: 1980-02-29
Publication date: 1980-09-04
Also published as: DE3007776C2; FR2450173A1; GB2046075B; JPS55128599U; US4355836A; GB2046075A; FR2450173B1

Description

TER MEER - MÜLLER - STEINMEISTEP NlSSaJl BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Aschenbecher für Kraftfahrzeuge gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. 5

Die Erfindung befaßt sich insbesondere mit einem Aschenbecher, der nach Art einer Lade aus einem Armaturenbrett herausziehbar und in dieses hineinschiebbar ist.

Fig. 1 und 2 zeigen einen herkömmlichen Aschenbecher dieser Art mit einer Lade 1 zur Aufnahme von Rauchabfällen 2, Asche etc. Die Lade wird in ein Gehäuse 3 hineingeschoben, das sich im unteren Bereich eines Armaturenbrettes 4 eines Kraftfahrzeugs befindet. Eine Feuerschutzplatte 5, die aus Federstahlblech besteht, ist mit ihrem rückwärtigen Ende über ein Zwischenstück 6 an der Lade 1 befestigt.

Bei derartigen herkömmlichen Aschenbechern besteht ein Nachteil darin, daß der Innenraum der Lade 1 zur Aufnahme von Asche und Rauchabfällen 2 aufgrund des Zwischenstücks 6, über das das rückwärtige Ende der Feuerschutzplatte 5 mit der Lade 1 verbunden ist, eingeschränkt wird. Da die Feuerschutzplatte 5 an der Lade 1 befestigt ist, besteht ein weiterer Nachteil darin, daß die Feuerschutzplatte 5 das Herausnehmen der Asche und Rauchabfälle aus der Lade erschwert, so daß die Reinigung des Aschenbechers mühsam ist.

Da die Feuerschutzplatte 5 am rückwärtigen Endbereich der Lade 1 befestigt ist, besteht ein weiterer Nachteil darin, daß die Feuerschutzplatte 5 nicht die vordere Oberfläche des Armaturenbretts 4 abdeckt, sofern die Lade 1 nicht vollständig aus dem Gehäuse 3 herausgezogen ist. U.U. besteht die Gefahr, daß die Frontfläche des Armaturenbrettes 4, die aus Kunstharz bestehen kann, anbrennt, wenn die Lade 1 im Gebrauch nur halbwegs herausgezogen ist.

Nissan

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Die Erfindung ist darauf gerichtet, einen Aschenbecher für Kraftfahrzeuge zu schaffen, dessen Innenraum zur Aufnahme von Rauchabfällen vergrößert ist. Das Ausleeren und Reinigen des Aschenbechers soll erleichtert werden, Weiterhin soll die Frontfläche des Armaturenbrettes auch dann wirksam durch eine Feuerschutzplatte geschützt sein, wenn der Aschenbecher nur halbwegs herausgezogen ist.

Die Erfindung ergibt sich im einzelnen aus dem kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs.

Der erfindungsgemäße Aschenbecher für Kraftfahrzeuge umfaßt in einer bevorzugten Ausführungsform ein Gehäuse, das in waagerechter Anordnung unterhalb eines Armaturen^ brettes eines Kraftfahrzeugs angebracht ist, eine Lade, die in das Gehäuse hinein und aus diesem heraus verschiebbar ist, und eine Feuerschutzplatte aus Federstahlblech zwischen dem Gehäuse und der Lade in einer Anordnung, in der die Feuerschutzplatte schräg nach oben vorspringt und die Frontfläche des Armaturenbrettes abdeckt, wenn die Lade aus dem Gehäuse herausgezogen ist. Das rückwärtige Ende der Feuerschutzplatte ist nach oben derart zurückgebogen, daß ein im wesentlichen ü-förmiger Querschnitt entsteht, und der derartig zurückgebogene Endbereich ist an dem Gehäuse befestigt. Der Aschenbecher gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt weiterhin Führungsnuten in geeigneter Länge an den Innenwänden auf beiden Seiten des Gehäuses, Lagerstellen an beiden Seiten der Feuerschutzplatte im wesentlichen in deren Mittelbereich und eine Stange, die in die Lagerstellen auf beiden Seiten eingesetzt ist, so daß die Feuerschutzplatte eine Schwenkbewegung um die beiden Enden der Stange ausführt, die in die Führungsnuten eingreifen.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

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Flg. 1 ist eine Vorderansicht eines her"

kömmlichen Aschenbechers für Kraftfahrzeuge, der unterhalb eines Ar^ maturenbrettes angeordnet ist; 5

Fig. 2 ist ein Querschnitt entlang der Linie

II-II zu Fig. 1;

Fig. 3 ist ein Querschnitt durch einen Aschenbecher entsprechend einer Aus^

führungsform der Erfindung;

Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung eines Aschenbechers gemäß Fig. 3 in der Art einer Explosionsdarstellung;

Fig. 5 ist ein Schnitt entlang der Linie

V-V in Fig. 3;

Fig. 6 ist ein Querschnitt durch den Aschen«-

becher gemäß Fig. 3 bei halbwegs herausgezogener Lade.

Anschließend soll die Erfindung anhand -eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf Fig. 3 bis 6 erläutert werden.

Ein Gehäuse 10 ist im wesentlichen waagerecht unterhalb eines Armaturenbrettes 11 eines Kraftfahrzeugs angeordnet.

Wie aus der Explosionsdarstellung der Fig. 4 hervorgeht, sind die unteren Endbereiche 12 der Seitenplatten 13 des Gehäuses 10 derart gebogen, daß sie sich schräg nach innen und unten erstrecken. Bohrungen 14 befinden sich in den Seitenplatten 13 und dienen zur Montage von zwei Führungsschienen 15.

Auf der inneren Oberfläche der beiden Führungsschienen 15

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ORIGINAL INSPECTED

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sind waagerechte Führungsnuten 16 ausgebildet. Zwei-Zapfen befinden sich auf den äußeren Oberflächen der Führungen schienen 15. Zwei Stützfedern 18 sind unterhalb des Bodens der beiden Führungsschienen 15 vorgesehen. Die Führungsschienen 15, .die Zapfen 17 und die Stützfeder 18 bestehen vorzugsweise in einem Stück aus synthetischem Harz.

Mit 19 ist eine Feuerschutzplatte bezeichnet, die aus Federstahlblech besteht und zwischen dem Gehäuse 10 sowie einer Lade 20 liegt und schräg nach außen derart herausragt, daß die Frontfläche des Armaturenbrettes 11 abgedeckt wird, wie später näher erläutert werden soll, wenn die Lade 20 aus dem Gehäuse 10 herausgezogen worden ist. Der rückwärtige Endbereich 21 der Feuerschutzplatte 19 ist im wesentlichen U-förmig zurückgebogen. In dem zurückgebogenen Bereich befinden sich zwei Bohrungen 22, die in ihrer Anordnung zwei Bohrungen 23 in dem Gehäuse 10 entsprechen. Der zurückgebogene Bereich der Feuerschutzplatte 19 kann an dem Gehäuse 10 befestigt werden, indem die Bohrungen 22 und 23 miteinander ausgerichtet und Schrauben 24 in die Bohrungen 22,23 eingedreht werden. Der Mittelbereich 25 im rückwärtigen Teil der Feuerschutzplatte 19 ist ausgeschnitten, so daß der Biegevorgang erleichtert wird.

Zwei Lagerstellen 26 sind auf beiden Seiten im wesentlichen im Mittelbereich der Feuerschutzplatte 19 ausgebildet. Eine Stange 27 ist durch die Lagerstellen 26 hindurchgeführt und gestattet eine Schwenkbewegung der Feuerschutzplatte um die Lagerstellen. Die beiden Enden der Stange 27 greifen in die Führungsnuten 26 auf den Innenflächen der beiden Führungsschienen 15 ein.

Zwei waagerechte Ansätze 28 befinden sich auf den äußeren Oberflächen der Lade 20. Die obere Oberfläche 29 der Ansätze 28 erstreckt sich waagerecht, während die untere Oberfläche 30 abgeschrägt ist, so daß der untere Endbereich

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12 der beiden Seitenplatten 13 des Gehäuses 10 gleitend unter die schräge Oberfläche 30 greifen und die Lade 20 abstützen kann.

Stufen 31 befinden sich an den oberen Kanten beider Seitenwände 32 in Positionen in der Nähe des Handgriffes 41 der Lade 20. Diese Stufen dienen zum Erfassen der Lagerstellen 26 und verhindern, daß die Feuerschutzplatte 19 aufgrund der Federkraft schräg nach oben aus dem Gehäuse herausragt, wenn die Lade 20 in das Gehäuse hineingeschoben ist. Wenn die Lade 20 aus dem Gehäuse 10 herausgezogen und anschließend wieder hineingeschoben wird, drükken und biegen die Stufen den U-förmigen Endbereich der Feuerschutzplatte 19 schräg in Abwärtsrichtung. Im An-Schluß an die Stufen 31 sind flache Abschnitte 33 und schräge Abschnitte 34 auf den oberen Kanten beider Seitenwände 32 der Lade 20 vorgesehen.

Das Gehäuse 10, die Führungsschienen 15, die Feuerschutzplatte 19, die Stange 27 und die Lade 20, die in der beschriebenen Weise ausgebildet sind, werden wie folgt montiert.

Der rückwärtige Endbereich der Feuerschutzplatte 19, der nach oben zurückgebogen ist, wird an dem Gehäuse 10 befestigt, indem die Bohrungen 22 der Feuerschutzplatte 19 mit den Bohrungen 23 des Gehäuses 10 ausgerichtet und die Schrauben 24 in die Bohrungen 22,23 eingedreht werden. Die beiden Enden der Stange 27, die die Lagerstellen 26 der Feuerschutzplatte 19 durchlaufen, werden in die Führungsnuten 16 der Führungsschienen 15 eingeführt, und die Führungsschienen 15 werden an dem Gehäuse 10 montiert, indem die Zapfen 17 in die Bohrungen 14 in den Seitenplatten 13 des Gehäuses 10 eingesetzt werden. Die Lade 20 wird in das Gehäuse 10 derart eingeschoben, daß die unteren Endbereich 12 des Gehäuses 10 die abgeschrägten Oberflächen 30 der Ansätze 28 auf beiden Seiten der Lade 20

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gleitend erfassen und die Lade 20 abstützen. Auf diese Weise liegen die Stützfedern 28 der Führungsschienen 15 auf den flachen oberen Oberflächen 29 der Ansätze 28, wie aus Fig. 5 hervorgeht.
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Wenn die Lade 20 vollständig in das Gehäuse 10 hineinge« drückt wird, wird der vordere Endbereich 35 der Feuerschutzplatte 19, d.h. der einem Fahrer des Fahrzeugs zugewandte Endbereich, zwischen der vorderen Kante 36 des Gehäuses 10 und der oberen Oberfläche 37 des Handgriffs 41 der Lade 20 eingeklemmt, wie Fig. 3 zeigt. Wenn die Lade 20 aus dem Gehäuse 1 herausgezogen wird, wird die Feuerschutzplatte 19 durch die Federkraft des U-förmig umgebogenen Endbereichs nach vorne, d.h. entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs verschoben, und die Stange 27, die die Lagerstellen 26 durchläuft, beginnt mit der Bewegung entlang den Führungsnuten 16 der Führungsschie^ nen 15 in waagerechte Richtung von dem rückwärtigen Ende 38 bis zu den vorderen Enden 39 der Führungsnuten. Wäh" rend dieser Gleitbewegung der Stange 27 befinden sich die unteren Oberflächen 40 der Lagerstellen 26 in Beruh,-' rung rait den flachen Abschnitten 33 auf den oberen Kanten der Lade 20. Wenn die Stange 27 die vorderen Enden 39 der Führungsnuten 16 erreicht, wird die Gleitbewegung der Stange 27 unterbrochen, so daß die Feuerschutzplatte 19 eine Schwenkbewegung um die festgehaltene Stange 27 ausführt und vollständig schräg nach oben austritt. Auf diese Weise wird die Frontfläche des Armaturenbretts 11 vollständig durch die Feuerschutzplatte 19 abgedeckt, wie Fig. 6 zeigt, obgleich die Lade 20 nicht vollständig aus dem Gehäuse 10 herausgezogen ist.

Wenn die Lade 20 ganz aus dem Gehäuse 10 herausgezogen worden ist und sodann wieder zurückgeschoben werden soll, erfassen die Stufen 31 auf den oberen Kanten der Lade 20 die Lagerstellen 26 und verschieben diese, so daß die Stange 27 eine Gleitbewegung in den Führungsnuten 16 der ο _· J o b / U ö ö .:

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Führungsschienen 15 von den vorderen Enden 39 zu den rückwärtigen Enden 38 ausführt. In diesem Falle befinden sich die flachen unteren Oberflächen der Lagerstellen 26 in Berührung mit den flachen Abschnitten 33 auf den oberen Kanten der Lade 20. Während der Gleitbewegung der Stange 27 wird der U-förmige rückwärtige Endbereich der Feuerschutzplatte 19 geschoben und gebogen. Auf diese Weise gelangt die Schale 20 in das Gehäuse 10, wie Fig. 3 zeigt.

Wie aus der Beschreibung hervorgeht, wird erfindungsgemäß der rückwärtige Endbereich an der Feuerschutzplatte 19 U-förmig nach oben umgebogen und am Gehäuse befestigt. Der Innenraum in der Lade 20 des Aschenbechers bleibt daher für Rauchabfälle erhalten und wird nicht beeinträchtigt. Zwischenstücke 6 entfallen. Dadurch werden zugleich Entleerung und Reinigung der Lade vereinfacht.

Der erfindungsgemäße Aschenbecher ist derart ausgebildet, daß die Feuerschutzplatte 19 eine Gleitbewegung entlang Führungsnuten 16 und eine Schwenkbewegung um die Stange 27 ausführt, so daß die Feuerschutzplatte die Frontfläche des Armaturenbretts 11 auch dann wirksam abdeckt, wenn die Lade 20 nur zu einem Teil herausgezogen ist.

Die Erfindung gestattet eine Reihe von Abwandlungen. Beispielsweise ist der Aschenbecher nicht nur für Kraftfahrzeuge, sondern auch für andere Anwendungszwecke, bei denen ladenförmige Aschenbecher benötigt werden, anwendbar.

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ZUSAMMENFASSUNG

Aschenbecher für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10), das im wesentlichen waagerecht unterhalb des Armaturen" brettes (11) eines Kraftfahrzeugs angebracht ist, und einer Lade (20), die in das Gehäuse (10) hineingeschoben werden kann, sowie einer Feuerschutzplatte (19) aus Federstahlblech, die zwischen dem Gehäuse und der Lade derart angeordnet ist, daß sie schräg nach oben und aus* sen aus dem Gehäuse herausragt und die Frontfläche des Armaturenbrettes schützt, wenn die Lade aus dem Gehäuse herausgezogen ist. Der rückwärtige Endbereich der Feuerschutzplatte (19) ist U-förmig nach oben zurückgebogen und an dem Gehäuse (10) befestigt.

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Claims

TER MEER - MÜLLER - STEINMEISTER

Beim Europäischen Patentamt zugelassene Vertreter Prof. Representatives before the European Patent Office - Mandatairee agrees pres !'Office european des brevets

Dipl.-Chem. Dr. N. ter Meer Dipl.-lng. H. Steinmeister

Dipl.-lng. F E. Müller Siekerwall 7, Triftstrasse 4,

D-8000 MÜNCHEN 22 D-4800 BIELEFELD

WG 9287/310(3)/SI
St/ri

NISSAN MOTOR CO., LTD.

No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,

Yokohama-shi, Kanagawa-ken , Japan

ASCHENBECHER

PRIORITÄT: 1, März 1979, Japan, No. 54-24842 (Gbm)

PATENTANSPRÜCHE

I_-/ Aschenbecher für Kraftfahrzeuge mit einem waagerecht an einem Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs angebrachten Gehäuse, einer in dieses einschiebbaren Lade und einer Feuerschutzplatte aus Federstahlblech zwischen dem Gehäuse und der Lade, welche Feuerschutzplatte schräg nach oben zur Abdeckung der Frontfläche des Armaturenbrettes aus dem Gehäuse herausragt, wenn die Lade aus dem Gehäuse herausgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß

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der rückwärtige Endbereich der Feuerschutzplatte (19) nach oben U-förmig zurückgebogen ist und in diesem zurückgebogenen Abschnitt an dem Gehäuse (10) befestigt ist.
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2. Aschenbecher nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η -< ze ichnet, daß in dem Gehäuse (10) Führungsnuten (16) an den gegenüberliegenden Innenwänden ausgebildet sind, daß Lagerstellen (26) an beiden Seiten im wesentliehen im Mittelbereich der Feuerschutzplatte (19) ausgebildet sind und daß eine Stange (27) durch die Lagersteilen (26) hindurch auf beiden Seiten in die Führungsnuten (16) als Achse für eine Schwenkbewegung der Feuerschutzplatte (19) eingefügt ist,

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3. Aschenbecher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Stufen (31) und flache Abschnitte (33) auf den oberen Kanten beider Seitenwände (32) der Lade (20) derart ausgebildet sind, daß sie mit den Lagerstellen (26) an beiden Seiten der Feuerschutzplatte (19) in Eingriff treten.
4. Aschenbecher nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelbereich (25) in der rückwärtigen Hälfte der Feuerschutzplatte (19) ausgeschnitten ist.
5. Aschenbecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß waagerechte Ansätze (28) mit waagerechten, flachen oberen Oberflächen

(29) und abgeschrägten unteren Oberflächen (30) an beiden Außenseiten der Lade (20) vorgesehen sind und daß die unteren Endbereiche (12) der Seitenplatten (13) auf beiden Seiten des Gehäuses (10) schräg nach unten und innen gebogen sind und die abgeschrägten Oberflächen (30) der Ansätze (28) zur Abstützung der Lade (20) erfassen.

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