DE3002149A1

DE3002149A1 - Wasserhydraulische hebeeinrichtung fuer bad

Info

Publication number: DE3002149A1
Application number: DE19803002149
Authority: DE
Inventors: Wilhelm 8830 Treuchtlingen Hüttinger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1980-01-22
Filing date: 1980-01-22
Publication date: 1981-07-23

Description

Betr: P 30 02 149.9-Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad.
Beschreibung; Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung die für Wannen und Dusch - Bäder zum nachträglichen An und Einbau vorgesehen ist, Die Wasserhydraulisch angetriebene Hebeeinrichtung ermöglicht es Körperbehinderte , alte und schwache , kranke Menschen - ohne fremde Hilfe ein Bad in Wannen - oder Duschbecken zu nehmen Bis jetzt war es notwendig körperbehinderte , alte und schwache , kranke Menschen mit Hilfspersonal von Hand aus. in die Badewanne oder Duschbecken der- Bäder zu heben und nach dem Baden wieder aus der-Badewanne oder Duschbecken heraus zu heben.
Dieses war bis jetzt sehr umständlich und zum Teil mit hohen Kosten verbunden - da das Hilfspersonal,welches in der Regel aus mindestens zwei Personen besteht,bei dem Badevorgang zeitlich gebunden ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,daß die körperbehinderte Personen ohne Hilfe selber in die Badewanne oder Duschbecken kommen,sowie nach dem Badevorgang sich selber herausheben können.
Diese Aufgabe wird erfindungsmäßig dadurch gelöst, daß die Wasserhydraulisch angetriebene Hebeeinrichtung,welche einen Schwenkarm besitzt an welchem ein drehbarer Sessel angebracht ist an einer beliebigen Stelle an der Wand des Bades über der Badewanne.
oder Duschbecken befestigt wird.
Soll eine behinderte Person ein Bad nehmen,wird der an der Kolbenstange angebrachte schwenkbar gelagerte Schwenkarm (###. 4 ) mit drehbar angebrachten Sessel (###. 5 5 )so in die Ausgangsstellung @gebracht,daß die Vorderkante vom Sessel in der Höhe vom Badewannen= @rand steht.Der Körperbehinderte fährt mit dem Rollstuhl neben den Sessel der Wasserhydraulischen Hebeeinrichtung und steigt vom |Rollstuhl in den Sessel der Hebeeinrichtung um.
Das am Sessel oder an der Wand angebrachte Hebeventil (###. 6) wird aufgedreht,dadurch strömt das am Zylinder angeschlossene kalte Leitungswasser (S 10) von unten in den Zylinder ( ###. 1) Beschreibung;.
Blatt 2 dadurch wird die Kolbenstange und der daran befestigte Schwenkarm ###.2+4 und dem am Schwenkarm angebrachte drehbar gelagerte Sesse ( 5) gehoben,weil das Leitungswasser den Kolben im Zylinder = (. 1@) nach oben drückt.
In der oberen Stellung angelangt, ergreift die Person einen Wandhandgriff oder Kette -Eordel =(###. 12) und zieht sich leicht über die Badewanne oder Duschbecken.
Durch den am Schwenkarm = (### 4 ) drehbar gelagerten Sessel(###.5 kann sich die zu badende Person in die notwendige richtige Stellung - Richtung drehen Anschließend dreht die Person das Hebeventil g. 6 ) zu und öffnet das Auslaß = Senk - Ventil.=(###. 6 +) Dadurch strömt durch das Eigengewicht der Person das Wasser aus dem Zylinder = ( Fig 10 )und der Sessel =(###. 5 )mit der Person senkt sich in die Badewanne oder Duschbecken.
Die Eintauchtiefe vom Sessel =(###. 5 )in die Badewanne oder die Höhe über dem Boden vom Duschbecken kann durch das Aus = Senkventil = (###. 6 4) bestimmt und reguliert werden.
Nach dem Badevorgang wird in entgegengesetzter Richtung - wie oben beschrieben-verfahren.Die Person öffnet das Hebeventil(Rig.6 ) die Kolbenstange ####(###.2 )im Zylinder=(###. 1 )wird durch das Wasser = Wasserdruck gehoben-mittels dem Wandhandgriff-oder Kette-Kordel =(###. 12 )bestimmt die Person die Stellung(von dem am Schwenkarm =(###. 4 drehbar gelagerten Sessel=(###. 5 ) dreht das Hebeventil=(###.6 )zu und öffnet dann das Auslaß = Senk-Ventil =(###. 6#)der Schwenkarm=###. 4 )mit angebrachtem Sessel = (###. 5 )und darinsitzender Person senkt sich dann über den Badewannenrand - oder bei einem Duschbecken in der Sitz höhe vom Sitz des Rollstuhles.Nun steigt die Person vom Sessel= ###. 5 5 )in den Rollstuhl um tmit welchem sie ins Badezimmer gelangt ist.
B e s c h r e i b u n g : Blatt 3 Der Sessel =(###. 5 ) der am Schwenkarm = (Fig. 4 )befestigt ist, kann abgenommen werden da dieser mittels eines Bolzens auf dem Schwenkarm =(Fig. 13 )nur eingesteckt-eingehangen wird.
Der Sessel=(###. 5 )kann dadurch anderweitig abgestellt werden um bei anderweitigen Baden und bei Reinigungsarbeiten im Bad nicht zu hindern.
Nachdem in jedem Bad bereits Wasserleitungen vorhanden sind,bringt die Anwendung der Wasserhydraulischen Kraft-Hebevorrichtung große Vorteile.
Die ganze Anlage läuft fast geräuschlos - was bei mechanischen oder elektrisch angetriebenen Anlagen = Hebevorrichtungen nicht der Fall sein würde.
außerdem ist der Wasserhydraulische Antrieb der Hebevorrichtung gefahrloser als ein elektrischer Antrieb = Stromschlag usw.
bazu kommt,daß der Wasserhydraulische Antrieb der Hebevorrichtung = Hebeeinrichtung viel billiger ist - da je bereits in jedem Bad Wasserleitungen vorhanden sind und mit nur geringen Mitteln = Rohr oder Wasserschlauchleitungen der Anschluß der Wasserhydraulische Hebeeinrichtung an die vorhandene Wasserleitung notwendig wird.
Die Vorteile der neuen Erfindung liegen klar auf der wand; Bademöglichkeit ohne fremde Hilfe Chne Kraftaufwand - Wasserdruck-Hydraulisch Sicher -kein Strom -keine Gefahr durch Stromschlag usw Ruhig -es ist nur ein schwaches Wasserrauschen zu vernehmen.
Billig in der Konstruktion,Anschaffung,Betrieb und Wartung.
Einbaufähig in jedes bereits vorhandene Bad mit Wanne oder Dusche, diese wird einfach an der Wand über der Badewanne oder Dusche befestig Der Fußboden ist frei durch die Anbringung über der Wanne an der tand, Die Person kann durch das Drehen an den Ventilen die Bewegung der Hebeeinrichtung selbst einleiten, die Geschwindigkeit vom Hebe oder Senk - Vorgang bestimmen und regulieren und dies: nach Wunsch und Bedarf zum Halten bringen.
Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad B e s c h r e i b u n g : Zur Zeichnung: Blatt 1 Die Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad besteht aus: a) Einer Grundplatte - welche die ganze Hebeeinrichtung aufnimmt = (. 9 ) b) Einem Zylinder mit Anschlußnippeln für die Wasserdruck = Hebeleitung und Ablaß - Senk-Leitung. (###. 1 1 ) + ###. Ib + 1c c) Einer Kolbenstange mit Kolbenplatte und Dichtung (###.2+ 3) d) Einem Kolbenstangenführungsbock (###. 8 ) e) Einem verstellbarem Anschlag für Schwenkarm (###. 7 ) f) Einem Schwenkarm (###. 4 ) g) Einem Sessel (###. 5 ) h) Einem Ventil mit Schalthebel =Heben und Senken (###. 6 ) i) Wasser - Z u - Leitung (###. 10 ) j) Wasser - A b 1 a R - Leitung (###. 11) k) Wandhandgriff oder Kette-Kordel (###. 12 ) 1) Bolzen zur Aufnahme vom Sessel am Schwenkarm (###. 13 )

Claims

Wasserhydraulische Hebeeinri.chtung für Bad P a t e n t - A n s p r ü c h e 4 Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß diese Körperbehinderte,alte und schwache,sowie kranke Personen in die Badewanne oder Duschbecken ohne fremde Hilfe hebt und aus diesen wieder herausheben kann0 2. vYasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß diese auch nachträglich in jedes vorhandene Bad angebracht und eingebaut werden kann 3. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung dadurch gekennzeichnet , daß diese aus aus einer Grundplatte - welche aus Metall jeder Art sein kann-besteht.

4. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für dad dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte nach Anspruch 3 einen Zylinder -welcher aus Metall jeder Art sein kann - aufnimmt.

5. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder nach Anspruch 4 Nippel zum Anschluß von Wasser= leitungen hat.Der Zylinder kann aus Metall jeder Art Form bestehen 6. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung dadurch gekennzeichnet'daß der Zylinder nach Anspruch 5 eine Kolbenstange mit Kolben und richtungen aufnimmt.

s. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange nach Anspruch 6 aus Metall jeder Art und Form bestehen kann.

8. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß an der Kolbenstange nach Anspruch 6 und 7 ein Kolben-welcher aus Metall jeder Art und Form bestehen kann angebracht isto 9. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben nach Anspruch 8 nicht aus Metall jeder Art bestehen kann - sondern aus Kunststoffe@ jeder Art und Form besteht.

Wa serhydraulische Hebeeinrichtung fur Bad Patent-Ansprüche: Blatt 2: 10. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung dadurch gekennzeichnet , daß zur Führung der Kolbenetange = nach Anspruch 6 und 7 ein Rolbenstangenführungsbock = Lager verwendet wird,welcher auf der Grundplatte nach Anspruch 3 angebracht ist* 11. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß an der Kolbenstange nach Anspruch 6 und 7 ein Schwenkarm -welcher aus Metall wieder Art und Borm bestehen kann-angebracht ist 12. '4asserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß auf der Grundplatte nach Anspruch 3 ein verstellbarer -einstellbarer Anschlag-welcher aus Metall jeder Art und Form bestehen kann angebracht ist,welcher die Schwenkbewegung vom Schwenkarm nach Anspruch 11 begrenzt und bestimmt.

130 '6asserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkarm nach Anspruch 11 ein Sessel der aus Metall oder Kunstoff jeder Art und Form bestehen kann,angebracht ist.

1, Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet , daß am Sessel nach Anspruch 13 ein oder mehrere Ventile angebracht sind - mit welchen die Hebe und Senk - Bewegungen der Kolbenstange nach Anspruch 6 und 7 und --- dem Sessel nach Anspruch 13 gesteuert und reguliert werden.

15. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet , daß das oder die Ventile nach Anspruch 14 nicht am Sessel =nach Anspruch 13 - sondern an der Wand vom Bad -an beliebiger Stelle angebracht sind.

16* Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet , daß an die Ventile nach anspruch 14 und 15 eine Druckwasserleitung, sowie eine Ablaufleitung angebracht ist 17. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet s daß die Druckwasser und Ablaufleitung nach Anspruch 16 aus-Eetall jeder Art und Form , sowie aus Gummi oder Kunststoff-Schläuchen jeder Art und Form bestehen kann0 18. Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad dadurch gekennzeichnet , daß der Zylinder nach Anspruch 4 die Kolbenstange nach Anspruch 6 aufnimmt und somit eine Einheit bildet.Der Zylinder mit Kolbenstange nimmt den Schwenkarm nach Anspruch 11 sowie den Sessel nach Anspruch Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad P a t e n t - A n s p r ü c h e : Blatt 7 : noch 18. 13- auf ÇDer Kolbenstangenführungsbock = Lager nach Anspruch 10 führt die Eolbenstange,Der verstellbare Anschlag nach Anspruch 12 begrenzt die Schwenkbewegung vom Schwengarm.

Ikuf den Schwengarm = Anspruch 11 wird der Sessel nach Anspruch 13 angebracht = eingehangen.

Das oder die Ventile zur Steuerung des Rebe und Senkvorganges werden am Sessel = Anspruch 14 oder an der Wand = nach Anspruch 15 angebracht, Nach erfolgten Zusammenbau von: Zylinder Kolbenstange mit Kolben und Dichtung=Manschette Anbringung vom Schwenkarm Aufbau vom Sessel auf den Schwenkarm Anbringung des verstellbaren Anschlages Anbau der Ventile an den Sessel oder an die Wand wird der Kolbenstangenführungsbock r Lager auf die Kolbenstange gesteckt und nun alles zusammen auf die Grundplatte befestigt Damit ist die Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Bad hergestellt.

Die Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für bad wird an die Wand befestigt.

Mittels Rohren oder Schläuchen aller Art werden die Wasserleitungen von der Wasserleitung zum Ventil - vom Ventil zum Zylinder erlegt.

Dadurch ist dann die Wasserhydraulische Hebeeinrichtung für Dad betriebsbereit Wird das Hebeventil aufgemacht,drückt der Wasserdruck die Kolbenstange mit befestigtem Schwenkarm und dort angebrachten Sessel nach oben und hebt die Bade-Person über die badewanne oder Dusch= becken.

Wird das Hebeventil geschlossen und das Auslauf = Senkventil geöffnet - wird durch das Eigengewicht vom Schwenkarm und Sessel, sowie der im Sessel sitzender Person das Wasser aus dem Zylinder