DE621904C

DE621904C - Spuelvorrichtung fuer Pissoire

Info

Publication number: DE621904C
Application number: DER90468D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1935-11-15

Description

Spülvorrichtung für Pissoire Mittels einer Trittplatte betätigte Spüleinrichtungen für Pissoire sind bekannt. Bei diesen Einrichtungen ragt die Trittplatte über den Fußboden des Toilettenraumes hinaus, so daß der Benutzer stets die Füße anheben muß, um auf die Trittplatte zu gelangen, wobei, wie die Erfahrung lehrt, häufig Unfälle durch Stoß gegen die Trittplatte hervorgerufen werden, wenn der Benutzer die Platte verfehlt.. Solches zu vermeiden ist der Zweck der vorliegenden Erfindung, nach welcher die Trittplatte im Ruhezustande nicht über den Fußboden des Toilettenraumes hinausragt und mit dem Fußboden eine ebene Fläche bildet. Beim Auftreten auf die Platte senkt sich diese um den erforderlichen Hub von i bis 2 min in den Fußboden und hebt sich selbsttätig beim Abtreten von der Platte wieder in die Fläche des Fußbodens.
In der Zeichnung ist die Einrichtung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen: Abb. i einen senkrechten Schnitt durch die Einrichtung nach Linie A-B der Abb. 2 und Abb. 2 die Platte von oben gesehen.
Die Einrichtung besteht aus einer in den Fußboden des Toilettenraumes einzulassenden Grube a, in deren oberem erweiterten Teile cs' ein die Trittplatte bildender Kasten b verschiebbar ist, der je nach der Art des Fußbodens mit Holz; Beton o. dgl. gefüllt wird.
Auf dem Boden der Grube a ist ein Spülv entil v befestigt, das einerseits mit dem Zuflußrohr m für das Spülwasser, andererseits mit dem Ausflußrohr n verbunden ist. Beide Rohre treten auf der Rückseite des Kastens a aus. Das Rohr m wird mit der Hauswasserleitung- verbunden und das Röhr 1a zu dem nicht abgebildeten Pissoir an der Wand des Toilettenraumes hochgeführt.
Die Stange s des von unten durch eine starke Feder f gegen seinen Sitz gedrückten Ventiltellers t besitzt an ihrem oberen Ende einen Kragen k, auf dem die Trittplatte b ruht. Stützfedern o, deren Spannung so bemessen ist, daß die Oberseite der Trittplatte b in ihrer Ruhelage mit dem Fußboden eine ebei2e Fläche bildet, : hindern die Trittplatte am Kippen. Mit dem Spülventil v ist zur Regelung der Durchflußmenge ein Hahn oder Ventil r lind zur Entwässerung des Ventilraumes bei Frostgefahr ein Hahn e verbunden.
Um das Eindringen von Schmutzwasser in Grube a. zu verhindern, kann die Trittplatte b an ihrem Umfange mit einer Gummischnur g o. dgl. abgedichtet sein. Durch das Körpergewicht des auf der Trittplatte stehenden Benutzers wird die Platte gesenkt und das Spülventil v geöffnet; beim Abtreten von der Platte schließt es sich wieder selbsttätig. Die Einrichtung nach der Erfindung bietet die Möglichkeit peinlichster `Sauberkeit und, da die -Spülwassermenge durch das Ventil r geregelt werden kann, große Ersparnis an Spülwasser.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Durch das Körpergewicht des Benutzers betätigte Spülvorrichtung für Pissoire u. dgl. mittels einer federnden Trittplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die von Federn getragene Platte auf dem Kragen der Stange eines unter Federdruck stehenden Spülventils ruht, das mit einem Regelhahn und mit einem Entwässerungshahn versehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch ein Spülventil, dessen den Ventilteller tragende Stange an ihrem oberen Ende einen Kragen besitzt, auf dem die Trittplatte ruht.
3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Trittplatte aus einem Kasten besteht, der je nach der Art des ihn umgebenden Fußbodens mit Holz, Beton oder anderem geeigneten Stoff angefüllt ist. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Trittplatte an ihrem Umfange in dem sie aufnehmenden Kasten durch eine Gummischnur o. dgl. abgedichtet ist.