DE309315C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21c. GRUPPE

ERIK ARTUR FAGERLUND in STOCKHOLM.

Zeitschalter. Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Juni 1916 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Zeitschalter, die aus einem mit zwei miteinander durch eine enge Öffnung, ein Ventil o. dgl. in Verbindung stehenden Räumen versehenen Flüssigkeitsbehälter bestehen und bei welchen die Zeitkonstante des Schalters durch die Überströmung eines Teiles der Flüssigkeit von dem einen zum andern Räume bestimmt wird Zeitschalter dieser Art sind bekannt, bei denen die Scheidewand zwischen diesen Räumen beweglich angeordnet ist, so daß die Strömung der Flüssigkeit durch die Bewegung der Scheidewand : bewirkt wird. Auch Zeitschalter mit beweglichen Außenwänden sind bekannt, bei welchen diese Wände als Kolben oder Balg ausgebildet sind. Gemäß vorliegender Erfindung ist die Scheidewand fest angeordnet, während einer der Räume oder beide nach außen durch eine federnde Membran abgeschlossen sind, wobei die Strömung durch einen auf die Membran ausgeübten Druck herbeigeführt wird. Diese Anordnung ermöglicht eine erhebliche Vereinfachung des Apparates und erübrigt Durchführungsdichtungen für Kolbenstange o. dgl., so daß der Apparat mit allseitig haltbaren Wänden ganz dicht nach außen abgeschlossen werden kann und dadurch eine konstante Wirkungsdauer ohne notwendige Überwachung des Zeitschalters erreicht wird.

Ein Zeitschalter gemäß der Erfindung kann innerhalb vieler Gebiete der Technik Anwendung finden. Er ist in erster Linie zum Gebrauch als elektrischer Zeitschalter, und zwar insbesondere als Treppenschalter zum selbsttätigen Abschalten von Beleuchtungsstromkreisen nach gewisser Zeit, bestimmt. Er kann aber auch als Verzögerungsvorrichtung zur Regelung mechanischer Vorgänge, z. B. beim periodischen Arbeiten von Maschinen, mannigfaltig verwendet werden.

In der Zeichnung sind drei verschiedene Ausführungsformen der Erfindung entsprechend den Fig. 1, 2 und 3 veranschaulicht.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 sind mit α und b die beiden mit Flüssigkeit gefüllten Räume bezeichnet, die einerseits durch den zylindrischen Mantel c bzw. die gemeinsame Scheidewand d, andererseits durch die gewellte Membran β bzw. die feste Wand f abgegrenzt sind. In der Scheidewand d ist ein Kanal g angebracht, in dem ein Rückschlagventil g in irgendeiner bekannten Form vorgesehen ist, das dazu dient, einen schnellen Übergang der Flüssigkeit vom Räume α nach b und langsamen Rückfluß in umgekehrter Riehtung zu sichern, und durch das auch die Querschnittsöffnung des Kanals geregelt werden kann, i ist eine mit dem Raum b in Verbindung stehende Luftglocke, k ein an der Membran e sitzender Druckknopf.

Wenn man auf diesen Knopf drückt, so strömt die Flüssigkeit schnell von dem Raum a nach dem Raum δ und wird von hier in die Luftglocke i gepreßt. Läßt man den Knopf k

Claims (4)

los, so hat die Membran e das Bestreben, ihre ursprüngliche Lage wieder einzunehmen. Hierzu ist aber eine bestimmte Zeit erforderlich, die abhängig von der Durchströmungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit durch das Ventil h des Kanals g ist. Man kann so den Knopf k mechanisch oder elektrisch mit einem Organ in Verbindung bringen, welches eine gewisse Zeit nach der ίο Betätigung des Knopfes bei der Rückkehr der Membran in ihre Ruhelage in Tätigkeit tritt. Das Eindrücken des Knopfes kann entweder von Hand oder auf elektrischem Wege oder in sonst geeigneter Weise erfolgen. Wenn man an Stelle des Rückschlagventils eine einfache Regulierschraube h nimmt, so wird man auf den einseitigen schnellen Durchfluß der Flüssigkeit von α nach δ verzichten müssen. Das Rückschlagventil dagegen gestattet eine rasche Bewegung der Membran β nach innen zu, während die Rückströmung der Flüssigkeit von dem Raum δ nach dem Raum α nur durch die enge öffnung, die das Rückschlagventil läßt, stattfinden kann. Man kann auch die Luftglocke i weglassen, wenn man die Wand f in der gleichen Weise wie c als federnde Membran ausbildet. , Eine solche Ausführungsform ist in Fig. 2 dargestellt, bei welcher die Vorrichtung elek- trisch betätigt wird. ' Bei I ist ein Arm m angelenkt, der sich an den Druckknopf k anlegt und dessen unteres freies Ende zwischen zwei Kontakten η und 0 pendeln kann. Der Arm m wird von dem Elektromagneten p angezogen, wenn durch dessen Spule ein Strom fließt. Die Kontakte η und 0 sind in geeigneter Weise mit einer Vorrichtung in Verbindung gebracht, durch welche ein Strom fließen soll. Selbstverständlich kann man auch durch den Arm m irgendein Organ, welches umgestellt oder sonstwie betätigt werden soll, mechanisch beeinflussen. Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 befindet sich in der Scheidewand d keine öffnung. Hier ist vielmehr der Durchströmungskanal für die Flüssigkeit zwischen den beiden Räumen außerhalb des zylindrischen Mantels c angeordnet, und zwar führt er zu einem besonderen Ventilgehäuse r, in welchem das als Rückschlagventil ansgebildete Ventil s sich befindet. Zweckmäßig ist das Ventil an einer Membran t derart aufgehängt, daß ein geringer Spielraum zwischen dem Ventil s und seinem Sitz vorhanden ist. Die Stellung der Ventilspindel u kann mittels einer Schraube ν geregelt werden. Die Wirkungsweise der in Fig. 3 veranschau* lichten Ausführungsform und die Mittel zur Herbeiführung der Wirkung können ebenso wie bei der aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsform verschiedener Art sein. So kann man auf ähnliche Weise wie bei der Ausführungsform nach Fig. 2 die Betätigung der Verrichtung auf elektrischem Wege stattfinden lassen und in geeigneter Weise auf das zu betätigende Organ mechanisch oder elektrisch übertragen. Paten τ-Ansprüche:

1. Zeitschalter zur Regelung mechanischer oder elektrischer Vorgänge, bestehend aus zwei miteinander durch eine enge öffnung, ein Ventil o. dgl. in Verbindung stehenden, eine Flüssigkeit enthaltenden Räumen, dadurch gekennzeichnet, daß die Räume (a, b) durch eine feste Scheidewand (d) getrennt sind, während einer der Räume (a) nach außen durch eine federnde Membran(e) abgeschlossen ist, durch deren Bewegung die Flüssigkeit von dem einen Räume in den andern getrieben werden kann.

2. Zeitschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Raum (δ) gleichfalls durch eine federnde Membran (f) nach außen abgeschlossen ist, die eine Vergrößerung bzw. eine Verminderung seines Rauminhaltes gestattet.

3. Zeitschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Räume (a, b) zwei Abteilungen eines nach außen hermetisch geschlossenen Gefäßes bilden.

4. Zeitschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Raum (a) durch eine federnde Membran abgeschlossen ist, während der andere Raum (δ) mit einem Luft oder Gas enthaltenden, nach außen luftdicht abgeschlossenen Räume (i) in Verbindung steht.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.