DE3043859C2 - - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Schraubverschluß
entsprechend den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Flaschen für Parfüme, Toilettenwässer, aber auch Körper
pflegemittel allgemein werden in der Regel besonders gestal
tet. Vielfach besteht hierbei nun der Wunsch, die Form
der Verschlußkappe mit in die Gestaltung der Flasche in
der Weise einzubeziehen, daß die äußere Form der Verschluß
kappe von der üblichen, im wesentlichen kreiszylindrischen
Form abweicht. Bei derartigen abweichenden Formen wird
vielfach die durch den Flaschenkörper vorgegebene gestalteri
sche Form von der Verschlußkappe aufgenommen bzw. bis in
die Verschlußkappe fortgesetzt. Dies macht es jedoch erfor
derlich, daß auch nach wiederholtem Öffnen und Schließen
die Verschlußkappe bei verschlossener Flasche in bezug
auf den Flaschenkörper immer wieder in eine definierte
Stellung gebracht werden kann.
Man hat bereits versucht, dieses Problem dadurch zu lösen,
daß die Verschlußkappe am Flaschenhals über eine Art Bajo
nettverschluß befestigt wird. Das mit der Verschlußkappe
verbundene Teil des "Bajonettverschlusses" muß eine verhält
nismäßig hohe Federhärte aufweisen, um ein unbeabsichtigtes
Öffnen der Verschlußkappe zu verhindern. Sobald das federnde
Teil der Verschlußkappe durch Drehung an der zugehörigen
Rast an der Flasche ausgerückt ist, ist die Verschlußkappe
praktisch vom Flaschenhals gelöst. Gleiches gilt für Ver
schlußkappen, die in axialer Richtung auf den Flaschenhals
aufgeschoben werden und nach Art eine Schnappverschlusses
mit der Flasche verbunden sind. Beide Verschlußarten erfordern
einen verhältnismäßig hohe Kraftaufwand zum Öffnen und
Schließen der Flasche. Ein weiterer Nachteil besteht darin,
daß nach längerem Gebrauch, aber auch infolge des notwendigen
Kraftaufwandes die Verschlußkappe über die Rast hinaus
verdreht werden kann, so daß die Dichtung in der Verschluß
kappe überpreßt wird und somit ihre Dichtwirkung nachläßt.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Behälter
mit Schraubverschluß zu schaffen, der so gestaltet ist,
daß in verschlossenem Zustand die Verschlußkappe in einer
definierten, vorgegebenen Position zum Behälter selbst
steht und für die Betätigung einen geringen Kraftaufwand
benötigt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einer Ausbil
dung von Behälter und Verschlußkappe gemäß den Merkmalen
des Kennzeichnungsteils des Anspruchs 1.
Wird bei einer derart ausgestalteten Flasche die Verschluß
kappe zugedreht, so wird in der Endphase des Schließvorganges
das Rastelement an der Verschlußkappe durch den Spreizkörper
an der Flache radial nach außen gedrückt, wobei sich der
Abstand zwischen Rastelement und Anschlagfläche in zunehmen
dem Maße verringert, bis in der vorgegebenen Endstellung,
wenn das Rastelement an der Verschlußkappe durch den Spreiz
körper nach außen gedrückt wird und mit seiner Rückseite
an der Anschlagfläche anliegt, so daß eine weitere Drehung
der Verschlußkappe nicht mehr möglich ist. Da bei der Herstel
lung der Flasche die Lage des Spreizkörpers in bezug auf
den Gewindeeinlauf genau definiert ist und andererseits
auch die Verschlußkappen aus Kunststoffen in der erforderlichen
Präzision hergestellt werden können, wobei auch hier die
räumliche Zuordnung zwischen Gewindeeinlauf und Rastelement
genau vorgegeben ist, kann auch gewährleistet werden, daß
in geschlossenem Zustand die Verschlußkappe in einer genau
definierten Stellung zum Behälter selbst steht. So ist
es beispielsweise möglich, eine Flasche mit beispielsweise
quadratischem Querschnitt mit einer in gleicher Weise qua
dratisch geformten Verschlußkappe zu versehen, so daß in
geschlossenem Zustand der Behälter insgesamt im wesentlichen
die Form eines Quaders aufweist.
Ein besonderer Vorteil
der erfindungsgemäßen Anordnung besteht darin, daß die
die Öffnung verschließende, in der Regel elastisch ausgebil
dete Dichtung der Verschlußkappe nicht überbeansprucht
werden kann, da die dem Rastelement zugeordnete Anschlagflä
che in der Verschlußkappe ein Überdrehen und damit eine
unzulässige Zusammenpressung des Dichtungsmaterials verhindert.
Da bei Glasflaschen schon vom Herstellungsprozeß her für
das Gewinde nur verhältnismäßig grobe Toleranzen sich einhal
ten lassen, ist es zweckmäßig, mindestens zwei sich gegenüber
liegende Rastelemente an der Verschlußkappe vorzusehen.
Dementsprechend können auch wenigstens zwei in der vorgesehenen
Endstellung sich gegenüberliegende Rasten am Spreizkörper
der Flasche vorgesehen werden. Hierdurch wird eine Zentrierung
der Verschlußkappe bewirkt
und ein "Schiefziehen" vermieden.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist
vorgesehen, daß das Rastelement an der Verschlußkappe
durch eine federnde Zunge gebildet ist.
In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß
der Spreizkörper zumindest an seinem dem Gewinde zu
gekehrten Ende in Richtung auf das Gewinde konisch
zulaufend ausgebildet ist. Hierdurch ist gewährleistet,
daß beim Schließen das Abspreizen des Rastelementes
nicht ruckartig, sondern mit sanftem Übergang erfolgt.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist
vorgesehen, daß der Spreizkörper am Behälter durch ein
regelmäßiges Vieleck gebildet wird. Dies hat den Vor
teil, daß auch bei komplizierten geometrischen Ge
staltungsformen für Behälter und Verschlußkappe eine
genaue Justierung möglich ist. Durch die Seiten und/oder
Ecken des Vielecks werden bei dieser Ausführungform
die Rasten für das oder die Rastelemente an der Ver
schlußkappe gebildet, so daß bei der Benutzung das
Drehen der Verschlußkappe bis in ihre Endstellung sehr
feinfühlig und ohne großen Kraftaufwand erfolgen kann.
In bevorzugter weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist
insbesondere bei einem als regelmäßiges Vieleck ausge
bildetem Spreizkörper vorgesehen, daß die Zahl der
federnden Zungen an der Verschlußkappe der Zahl der
Seiten des Vielecks entspricht und daß der Zwischen
raum zwischen je zwei federnden Zungen im Zusammen
wirken mit einer Ecke des Spreizkörpers eine Rast für
die Verschlußkappe bildet. Diese Ausgestaltung hat den
Vorteil, daß die Federhärte der einzelnen Zungen ver
hältnismäßig gering sein kann, da die gleichzeitig
gewünschte Arretierung der Verschlußkappe auf dem
Behälter durch die Vielzahl der Rasten bewirkt wird,
ohne daß die Betätigungskraft in der Endphase des Ver
schlußvorganges merklich erhöht ist.
In einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung der Erfin
dung ist vorgesehen, daß die Verschlußkappe
aus einem das Innengewinde
tragenden Gewindekörper und aus einem Griffkörper besteht und
daß der Gewindekörper und der Griffkörper über ineinandergreifende Verbindungs
elemente drehfest miteinander verbunden sind und daß das
federnde Rastelement am Gewindekörper angeordnet ist
und daß die Anschlagfläche durch einen das Rastelement
mit Abstand überdeckenden Ansatz am Griffkörper gebildet
wird. Diese Ausgestaltung hat zum einen fertigungstech
nische Vorteile. Die Herstellung von Verschlußkappen
ist verhältnismäßig kostspielig, so daß diese Ausge
staltung den Vorteil bietet, den kostspieligen Teil des
Schraubverschlusses, nämlich den Gewindekörper, in
großen Serien einheitlich herzustellen, während die für
die unterschiedlichen Produkte unterschiedlich gestal
teten Griffkörper, die wesentlich kostengünstiger her
gestellt werden können, nach Bedarf auf den Gewinde
körper aufgesetzt werden. Auch bietet sich hier die Mög
lichkeit, eine standardisierte Flaschenform in ihrer
äußeren Erscheinung lediglich durch eine Umgestaltung
des Griffkörpers in ihrem äußeren Erscheinungsbild ent
scheidend zu verändern, da gerade die Gestaltung der Ver
schlußkappe entscheidenden Anteil an dem Erscheinungs
bild einer Flasche hat. Gleichwohl bleibt der "techni
sche Teil" des Verschlusses, d. h., also der Gewinde
körper mit seinen Rastelementen und der Spreizkörper an
der Flasche selber, unverändert. Ein weiterer Vorteil
besteht darin, daß bei automatischen Füllanlagen auch
das Verschließen der Flaschen, selbst bei wechselnder
äußerer Gestaltung der Verschlußkappe,
maschinell erfolgen kann, da die
äußere Form des Gewindekörpers unverändert ist und
lediglich später der Griffkörper je nach seiner Gestal
tung maschinell oder von Hand aufgesteckt zu werden
braucht. Die feste Verbindung zwischen Gewindekörper und
Griffkörper kann durch eine Art Schnappverschluß,
Klebung oder dgl. erfolgen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist
hierbei vorgesehen, daß der Gewindekörper an seinem
oberen Ende mit einem Zapfen versehen ist, der koaxial
zur Gewindeachse verläuft und der an seiner Außenfläche
mit mehreren axial verlaufenden Vorsprüngen versehen
ist und daß im Griffkörper mit den Vorsprüngen korre
spondierende Nuten vorgesehen sind. Durch diese Ausge
staltung ist nicht nur eine formschlüssige Übertragung
des zum Öffnen und Schließen erforderlichen Drehmoments
zwischen Griffkörper und Gewindekörper gewährleistet,
sondern auch die Möglichkeit gegeben, geringfügige Tole
ranzabweichungen, wie sie insbesondere bei der Her
stellung von Gewinden an Glasflaschen auftreten können,
auszugleichen, da durch die Vielzahl von axialen Vor
sprüngen am Gewindekörper anderereits die Möglich
keit gegeben ist, den Griffkörper gegenüber dem Gewinde
körper umzustecken und so eine genau ausgerichtete Zu
ordnung des Griffkörpers zum Flaschenkörper zu bewerk
stelligen.
Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen von
Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Aufsicht auf eine Flasche mit recht
eckigem Querschnitt ohne Verschlußkappe,
Fig. 2 eine Seitenanicht des Halses der Flasche
gemäß Fig. 1,
Fig. 3 eine Verschlußkappe für die Flasche gemäß
Fig. 1, 2,
Fig. 4 eine andere Ausführungsform mit aufge
schraubter Verschlußkappe, teilweise im
Schnitt,
Fig. 5 den Flaschenhals der Ausführungform ge
mäß Fig. 4 in einer Seitenansicht,
Fig. 6 eine Aufsicht auf den Flaschenhals gemäß
Fig. 5,
Fig. 7 den Gewindekörper der Verschlußkappe der
Ausführungsform gemäß Fig. 4 in einem
Vertikalschnitt,
Fig. 8 den Gewindekörper gemäß Fig. 7 in einer
Aufsicht,
Fig. 9 eine schematische Sprengdarstellung der
Verschlußkappe der Ausführungsform gemäß
Fig. 4,
Fig. 10, 11 in einem Horizontalschnitt gemäß der Linie
X-X in Fig. 4 zwei unterschiedliche
Stellungen der Rastelemente während des
Aufschraubvorganges der Verschlußkappe.
Anhand der Fig. 1, 2 und 3 wird das konstruktive
Grundprinzip der Erfindung am Ausführungsbeispiel einer
Flasche näher erläutert. An einer Flasche 1 mit dem aus
Fig. 1 ersichtlichen rechteckigen Querschnitt ist ein
Flaschenhals 2 vorgesehen, der an seinem freien Ende
in üblicher Weise mit einem Gewinde 3 versehen ist.
Unterhalb des Gewindes 3 ist der Flaschenhals mit einem
Spreizkörper 4 versehen, der bei dem dargestellten Aus
führungsbeispiel als Konus ausgebildet ist. Der konische
Spreizkörper 4 weist an seinen den Schmalseiten des
Flaschenquerschnittes zugekehrten Seiten je eine Rast
fläche 5 auf, deren Funktion im Zusammenhang mit der
Beschreibung des Verschlusses noch näher erläutert
werden wird.
In Fig. 3 ist in einem Vertikalschnitt die für die
Flasche gemäß Fig. 1, 2 vorgesehene Verschlußkappe dar
gestellt. Auch die Verschlußkappe soll einen rechtecki
gen Querschnitt aufweisen, der dem Flaschenquerschnitt
entspricht, so daß bei aufgeschraubter Verschlußkappe
die Flasche als ganze eine quaderförmige Gestalt erhält.
Um nun zu gewährleisten, daß die in Fig. 3 dargestellte
Verschlußkappe 6 bei verschlossener Flasche mit ihren
Seitenflächen fluchtend zu den Seitenflächen des Fla
schenkörper ausgerichtet ist, weist diese in ihrem
Inneren zwei zungenartige Verlängerungen 7 auf, die
sich in Richtung auf die Flasche erstreckend an das
Innengewinde 8 der Verschlußkappe 6 anschließen. Bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist für die Ver
schlußkappe ein Kunststoffmaterial gewählt, das inner
halb gewisser Grenzen federnde Eigenschaften aufweist,
so daß die Zungen 7 nach außen in Richtung der Pfeile 9
ausgebogen werden können. Zur Begrenzung des Biegeweges
für die Zungen 7 sind im Inneren der Verschlußkappe zu
beiden Seiten Stege 10 vorgesehen, die im Bereich der
Zungen 7 in einem vorgegebenen Abstand a zu den Außen
seiten der Zungen verlaufen und die für die Zungen 7
Anschlagflächen bilden.
Der Boden des Innengewindes ist mit einer Dichtung 11
versehen, die ebenfalls aus einem innerhalb gewisser
Grenzen elastischen Werkstoff hergestellt ist.
Wird nun die Verschlußkappe gemäß Fig. 3 auf den Gewin
dehals gemäß Fig. 2 aufgeschraubt, so werden schon nach
kurzer Drehung die beiden Zungen 7 von der konischen
Fläche des Spreizkörpers 4 am Flaschenhals nach außen
gedrückt, wobei sie jeweils beim Überstreichen der Rast
flächen 5 am Spreizkörper 4 um ein entsprechendes Maß
zurückfedern. Die Durchmesserzunahme des Spreizkörpers 4
einerseits sowie die Gewindelänge und der Gewindeeinlauf
andererseits sind nun so aufeinander abgestimmt, daß
die Dichtung 11 auf der Dichtfläche 12 des Flaschen
halses unter leichter Zusammenpressung des Dichtmate
rials aufliegt und gleichzeitig die Außenflächen der
Verschlußkappe 6 mit den Außenflächen des Flaschen
körpers jeweils gleichflächig ausgerichtet sind. In
dieser Stellung liegen die beiden Zungen 7 auf den
Rastflächen 5 des Spreizkörpers 4 auf und gleichzeitig
liegen sie mit ihren Außenseiten an den Anschlagflächen
der Stege 10 an, da sie aufgrund der Durchmesserzunahme
des Spreizkörpers 4 in Richtung der Pfeile 9 während
des Aufschraubvorganges nach außen ausgebogen worden
sind. Da jedoch die Zungen 7 an den Anschlagflächen der
Stege 10 nach Überwindung des Abstandes a anliegen, ist
die Verschlußkappe jedoch gegen ein Weiterdrehen ge
sperrt, so daß zum einen die Verschlußkappe im Verhält
nis zu dem Flaschenkörper nicht "schief" sitzen kann und
zum anderen die Dichtung 11 nicht stärker als vorgesehen
zusammengepreßt werden kann.
In Fig. 4 ist eine etwas andere Ausführungform anhand
eines Parfümfläschchens mit beispielsweise quadratischem
Querschnitt mit einer Verschlußkappe von ebenfalls qua
dratischem Querschnitt dargestellt. Bei dieser Ausfüh
rungsform ist der Hals 2 der Flasche 1 in der in Fig. 5
und 6 in einer Seitenansicht bzw. einer Aufsicht darge
stellten Form ausgebildet. Wie aus Fig. 5 und 6 er
sichtlich, ist unterhalb ein Spreizkörper 13 in Form
eines zehneckigen Kragens angeordnet, an den sich
der Flaschenkörper 1 anschließt. Der Kragen 13 weist
an seiner Oberseite eine konische Anschrägung 14 auf,
durch die beim Aufschrauben der Verschlußkappe das
Auseinanderspreizen der federnden Rastzungen, wie
nachstehend noch näher erläutert werden wird, erleich
tert werden soll.
In Fig. 7 und 8 ist in einem Vertikalschnitt und in
einer Aufsicht der Gewindekörper 15 der aus Fig. 4 er
sichtlichen Verschlußkappenkonstruktion dargestellt,
die im einzelnen noch näher erläutert werden wird.
Der Gewindekörper 15 weist an seinem unteren Ende
mehrere federnde Zungen 16 auf, die durch Schlitze 17
im Gewindekörper 15 gebildet werden. Der Innendurch
messer d des von den federnden Zungen 16 gebildeten
Kragens des Gewindekörpers ist geringfügig kleiner als
der über die Kanten gemessenen Durchmesser D des Spreiz
körpers 3 (Fig. 6).
Der Gewindekörper ist oberhalb des von den Zungen 16
gebildeten Kragens zapfenartig ausgebildet und mit einer
Vielzahl von Vorsprüngen 18 versehen. Dieser Zapfen des
Gewindekörpers 15 wird nun in eine entsprechende Aus
nehmung 19 eines Griffkörpers 20 geschoben, die mit
einer Vielzahl entsprechender Nuten 21 versehen ist, so
daß der Griffkörper 20 formschlüssig mit dem Gewinde
körper 15 verbunden ist und mit diesem eine Einheit
bildet. Der untere Rand des Griffkörpers 20 umschließt
auf seiner Außenseite die Außenseite der federnden Zun
gen 16, so wie dies aus dem Schnitt in Fig. 4 ersicht
lich ist. Gewindekörper 15 und Griffkörper 20 werden
zwar getrennt hergestellt, sind jedoch für die Benutzung
fest miteinander verbunden.
Wird nun die Verschlußkappe 6 der Ausführungsform gemäß
Fig. 4 auf die Flasche aufgeschraubt, so gelangen die
freien Enden der federnden Zungen 16 nach etwa einem
Gewindegang auf die konische Anschrägung 14 des Spreiz
körper 13. Da der Innendurchmesser d des von den federn
den Zungen gebildeten Kragen etwas geringer ist als
der Außendurchmesser D des Spreizkörpers 13, werden bei
weiterem Aufschrauben der Verschlußkappe 6 die federnden
Zungen 16 über den Spreizkörper 13 in zunehmendem Maße
nach außen ausgelenkt.
Da nun der untere freie Rand des Griffkörpers 20 die
federnden Zungen in gleicher Weise wie bei der Ausfüh
rungsform in Fig. 3 die Stege 10 mit einem nur geringen
Abstand umfaßt, bildet diese zylindrische Innenfläche 23
des unteren Endes 22 der Verschlußkappe 6 die zugehörige
Anschlagfläche für die federnden Zungen 16, die den
Biegeweg der Zungen 16 nach außen begrenzt.
Auch hier wieder sind die einzelnen Abmessungen, wie
Innendurchmesser des Zungenkranzes, Außendurchmesser
des Spreizkörpers, Gewindehöhe, Lage des Gewindeein
laufs zum Flaschenkörper wiederum so abgestimmt, daß
die Zungen 16 an der vom unteren Rand 32 der Ver
schlußkappe 6 gebildeten Anschlagfläche 23 anliegen,
wenn die Dichtung 11 unter leichter Zusammendrückung
auf der Flaschenöffnung aufliegt.
Bei diesem Ausführungsbeispiel stimmen nun die Zahl
der Ecken des als regelmäßiges Vieleck ausgebildeten
Spreizkörpers 13 einerseits und die Zahl der Schlitze
zwischen den einzelnen Zungen überein, so daß die Rast
zwischen Verschlußkappe und Flasche jeweils dann ent
steht, wenn eine Ecke des Spreizkörpers im Schlitz
zwischen je zwei Zungen liegt. Die einander zugeord
neten Abmessungen der einzelnen Teile müssen also so
gewählt sein, daß in der vorgesehenen Endstellung, d. h.,
wenn die federnden Zungen 16 an der Anschlagfläche 23
bei aufgeschraubter Verschlußkappe zur Anlage kommen,
jeweils die Kanten des vieleckigen Spreizkörpers je
weils in den Schlitzen zwischen den einzelnen Zungen
liegen.
Der Bewegungsablauf beim Aufschraubvorgang ist in den
Schnittdarstellungen gemäß Fig. 10 und 11 in zwei un
terschiedlichen Phasen dargestellt. Fig. 10 zeigt die
Stellung der Verschlußkappe zu Beginn des Spreizvor
ganges, und zwar in einer Stellung, bei der die Ecken
24 des Spreizkörpers 13 jeweils in den Schlitzen 17
zwischen den einzelnen Zungen eingerastet sind. Zwischen
der Anschlagfläche 23 des unteren Endes 22 des Griff
körpers und der Außenseite der Zungen 16 ist hierbei
ein geringer Zwischenraum a vorhanden. Wird nun die
Verschlußkappe 6 weitergedreht, so drücken, wie in
Fig. 11 dargestellt, die Kanten 24 des Spreizkörpers 13
die Zungen 16 nach außen, bis die Kanten 24 jeweils im
nächstfolgenden Zwischenraum zwischen zwei Zungen ein
rasten. Da nun im Verlaufe des Schraubvorganges durch
den Spreizkörper 13 die Zungen 16 immer weiter nach
außen gespreizt werden, auch wenn die Kanten 24 des
Spreizkörpers 13 jeweils in Zwischenräumen 17 zwischen
den einzelnen Zungen liegen, wird der zur Verfügung
stehende geringe Zwischenraum zwischen der Außenseite
der federnden Zungen 16 und der Anschlagfläche 23 der
Verschlußkappe 6 immer geringer, bis die Zungen 16 mit
ihrer Außenfläche an der Anschlagfläche 23 vollständig
zur Anlage kommen. Der Zwischenraum a ist hierbei in
Bezug auf die anderen Abmessungen, wie vorstehend be
reits erläutert, so bemessen, daß dieser Zustand dann
erreicht ist, wenn die Verschlußkappe 6 gleichflächig
mit dem Flaschenkörper 1 ausgerichtet ist und gleich
zeitig die Ecken 24 des Spreizkörpers 13 in die Zwi
schenräume 17 zwischen den einzelnen Zungen eingerastet
sind. Durch die Sperrung der Zungen 16 über die An
schlagfläche 23 ist ein Weiterdrehen und damit eine
Schiefstellung der Verschlußkappe gegenüber der Flasche
unterbunden.
Claims (7)
1. Behälter mit Schraubverschluß, insbesondere Flasche für
Parfümerien oder Duftwässer, der einen mit einem Gewinde
versehenen Öffnungshals aufweist, dem wenigstens ein
Rastelement zugeordnet ist, und der im Bereich des Öff
nungshalses unterhalb des Gewindes einen Spreizkörper
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe
(6) eine dem Rastelement (7; 16) zugeordnete Anschlag
fläche (10; 23) aufweist, wobei der Abstand (a) zwischen
Rastelement (7; 16) und Anschlagfläche (10; 23) so bemessen
ist, daß bei aufgeschraubter Verschlußkappe (6) in der
vorgesehenen Endstellung das durch den Spreizkörper (4; 13)
ausgelenkte Rastelement (7; 16) an der Anschlagfläche
(10; 23) zur Anlage kommt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Rastelement an der Verschlußkappe (6) jeweils durch
eine federnde Zunge gebildet wird.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spreizkörper (4; 13) zumindest an seinem dem Gewinde
(3) zugekehrten Ende in Richtung auf das Gewinde konisch
zulaufend ausgebildet ist.
4. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spreizkörper (13) am Behälter durch ein regelmäßiges
Vieleck gebildet wird.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Zahl der federnden Zungen (16) an
der Verschlußkappe (6) der Zahl der Seiten des Vielecks
entspricht und daß der Zwischenraum (17) zwischen je zwei
federnden Zungen (16) im Zusammenwirken mit jeweils einer
Ecke (24) des Spreizkörpers (13) eine Rast für die Ver
schlußkappe (6) bildet.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Verschlußkappe (6) aus einem das
Innengewinde tragenden Gewindekörper (15) und aus einem
Griffkörper (20) besteht und daß der Gewindekörper (15)
und der Griffkörper (20) über ineinandergreifende Verbin
dungselemente drehfest miteinander verbunden sind und daß
das federnde Rastelement (7; 16) am Gewindekörper (15)
angeordnet ist und daß die Anschlagfläche (10; 23) durch
einen das Rastelement (7; 16) mit radialem Abstand (a)
überdeckenden Ansatz (22) am Griffkörper (20) gebildet
wird.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Gewindekörper (15) an seinem oberen
Ende mit einem Zapfen versehen ist, der koaxial zur Gewinde
achse verläuft und der an seiner Außenfläche mit mehreren
axial verlaufenden Vorsprüngen (18) versehen ist und daß
im Griffkörper (29) mit den Vorsprüngen (18) korrespondie
rende Nuten vorgesehen sind.
Priority Applications (1)
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|---|---|---|---|
| DE19803043859 DE3043859A1 (de) | 1980-11-21 | 1980-11-21 | Behaelter mit schraubverschluss, insbesondere flaschen fuer parfuemerien o.dgl. |
Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
| DE19803043859 DE3043859A1 (de) | 1980-11-21 | 1980-11-21 | Behaelter mit schraubverschluss, insbesondere flaschen fuer parfuemerien o.dgl. |
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| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3043859A1 DE3043859A1 (de) | 1982-07-08 |
| DE3043859C2 true DE3043859C2 (de) | 1989-05-03 |
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Family Applications (1)
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| DE19803043859 Granted DE3043859A1 (de) | 1980-11-21 | 1980-11-21 | Behaelter mit schraubverschluss, insbesondere flaschen fuer parfuemerien o.dgl. |
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| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3043859A1 (de) |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2172159A (en) * | 1934-05-04 | 1939-09-05 | Colt S Mfg Co | Container closure means |
| ZA791177B (en) * | 1978-03-18 | 1980-03-26 | Beecham Group Ltd | Bottle with closure cap |
| DE2913883C2 (de) * | 1979-04-06 | 1982-03-18 | Dalli-Werke Mäurer & Wirtz, 5190 Stolberg | Flasche mit Verschlußkappe, insbesondere zur Aufnahme von Parfüms, Duftwässern und anderen flüssigen kosmetischen Produkten |
-
1980
- 1980-11-21 DE DE19803043859 patent/DE3043859A1/de active Granted
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3043859A1 (de) | 1982-07-08 |
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Legal Events
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