DE3041763A1 - Einstellbarer federvorgespannter tuerverschluss fuer tueren von koksoefen o.dgl. - Google Patents

Description

Einstellbarer federvorgespannter Türverschluß für Türen von Koksöfen oder dgl.

Die Erfindung bezieht sich auf einen verbesserten federvorgespannten Türverschluß für Türen von Koksöfen oder dgl.

Herkömmliche Türverschlüsse für Koks-

ofen-Türen weisen drehbare Verriegelungsstangen bzw. Riegel auf, die auf Spindeln montiert sind, welche durch die Türe getragen werden. Die Verriegelungsstangen stehen mit Haken in Eingriff bzw. in Funktionskontakt, die auf sich gegenüberliegenden Seiten der Tür durch den Türanschlag getragen werden, um die Türe in geschlossenem Zustand bzw. in Schließstellung zu halten. Bei Verriegelungseinrichtungen mit Federvorspannung bzw. mit durch Federkraft bewirktem Verschluß trägt die Spindel ferner Federn, welche die Tür in engen Anlagekontakt mit dem Türanschlag drücken und somit dazu beitragen, ein Ausströmen von Gasen, usw. aus dem Ofen zu verhindern. Die Kraft, mit der

Deutich· Bank (München; KIo. 51/61070

130021/08U

- 6 - DE 0751

j die Federn auf die Tür einwirken sollte sorgfältig gesteuert werden. Wenn die Kraft zu klein ist, können die Federn die Tür nicht fest genug zu halten, wie es für die Verhinderung von Leckage notwendig wäre; eine zu große C Kraft kann auf der anderen Seite zur Beschädigung von Bestandteilen der Verriegelungsvorrichtung führen. Auch wenn die Federkraft anfangs exakt eingestellt wird, so neigen die Federn doch dazu, während des Betriebs ihre Vorspannung zu verlieren. Es muß folglich gewöhn-

IQ licherweise dafür Sorge getragen werden, daß die Federkraft immer wieder neu eingestellt wird. In diesem Zusammenhang kann auf die folgenden Patentanmeldungen - Doll Patent Nr. 2 798 752, Peterson Patent Nr. 3 505 174, Da,hl Patent Nr. 4 061 382 - verwiesen werden,

I^ in denen typische Ausführungsformen von Koksofen-Türen gezeigt sind, die mit federvorgespannten Verriegelungen ausgestattet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten federvorgespannten Verriegelungsmechanismus bzw. eine verbesserte Feder-Verriegelung zu schaffen, die im Vergleich zu bisher verwendeten Verriegelungen einfacher justiert werden kann, um die von den Federn aufgebrachte Kraft zu korrigieren.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden

Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung besitzt die einstellbare Feder-Verriegelung eine Sichtanzeigevorrichtung, die es einer Bedienungsperson ermöglicht, auf einen Blick zu erkennen, ob ein ■··- Einstell-Handgriff notwendig ist oder nicht.

130021/0814

- 7 - DE 0751

] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, weist die verbesserte einstellbare Feder-Verriegelung mindestens einen Sichtanzeige-Stift auf, der in ein mit dem Stift zusammenwirkendes Loch hineinragt, das in einer an den Türkörper fixierten Halteplatte ausgebildet ist; die Lage des Endabschnitts des Anzeige-Stifts relativ zum Loch gewährleistet die Sichtanzeige der durch die Federn aufgebrachten Kraft.

Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. L' eine Frontansicht eines Abschnitts einer Koksofen-Tür mit Türanschlag, mit einem

erfindungsgemäßen einstellbaren federvorgespannten Verriegelungsmechanismus,

Fig. 2 eine Ansicht eines Horizontalschnitts entlang der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht eines Vertikalschnitts entlang der Linie III-III in Fig. 1, wobei die Lagezuordnung der einzelnen Verriegelungs-Bestandteile für den Fall

gezeigt ist, daß die Federkraft exakt justiert ist,

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Ansicht eines Vertikal-Teilschnitts, wobei jedoch die

gegenseitige Lagezuordnung der Verriegelungs-Bestandteile für den Fall gezeigt ist, daß die Federkraft zu klein ist, und
35

130021/08U

- 8 - DE 0751

] Fig. 5 eine weitere, den Fig. 3 und 4 ähnliche

Ansicht eines Vertikal-Teilschnitts, wobei die gegenseitige Lagezuordnung der Verriegelungs-Bestandteile für den Fall gezeigt ist, daß die Federkraft

übermäßig groß ist.

Die Zeichnungen zeigen Abschnitte einer herkömmlichen Koksofen-Tür 10 und einem dazugehörigen Türan-IQ schlag 12 bzw. einer dazugehörigen Tür-Anschlagfläche

12. Die Tür weist eine Halte- bzw. Tragplatte 13 auf, die mittels Bolzen bzw. Schraubbolzen 14 am Türkörper fixiert ist. Eine Spindel 15 mit einem Gewindeabschnitt 16 und einem'einstückig angeformten Spindelbund 17 erstreckt sich durch eine öffnung 18 in der Halteplatte

13. Außerhalb des Spindelbundes 17 ist auf der Spindel

15 drehbar ein Verriegelungshebel bzw. eine Verriegelungsstange 19 montiert, die auf der Spindel mittels eines anderen Spindelbundes 20 gehalten ist, der am Ende der Spindel befestigt ist. Der Spindelbund 20 besitzt Abflachungen 21 für einen Schraubschlüssel. Um die Tür in Schließstellung halten zu können, kann die Verriegelungsstange mit Haken 22 in Eingriff gebracht werden, die sich vom Türanschlag 12 an den sich gegenüberliegenden Seiten der Tür nach außen erstrecken.

Der gezeigte Verriegelungsmechänismus besitzt zueinander in Abstand stehende äußere und innere Druckplatten 24 und 25. Die äußere Platte 24 ist mit einem Innengewinde versehen und greift in den Gewindeabschnitt

16 der Spindel. Die innere Platte besitzt ein Loch bzw. einen Durchbruch 26, durch den der innere Endabschnitt der Spindel ragt. Eine Vielzahl von Bolzen bzw. Schraubbolzen 27 erstrecken sich von der Halteplatte 13 weg, verlaufen mit Spiel durch übergroße Löcher 28 in der Platte 24 sowie durch die Platte 25 und tragen an ihren

130021/08U

- 9 - DE 0751

j jeweiligen inneren Endabschnitten jenseits der Platte 25 Muttern 29. Die Schraubbolzen 27 verbinden somit die innere Platte 25 fest mit der Halteplatte 13. Jeweils eine äußere und eine innere Druckfeder 30 bzw. 31

c umgibt die Spindel und drückt mit den jeweils entgegengesetzten Enden gegen die beiden Druckplatten.

Wenn die Tür 10 geschlossen ist, bewirken die Federn 30 und 31 durch die kompakte Baugruppe aus innerer

^q Platte 25, Schraubbolzen 27 und Halteplatte 13, daß die Tür nach innen in festen Anlage- bzw. Funktionskontakt mit dem Türanschlag 12 gedrückt wird. Die äußere Platte 24 wirkt in jeder Justierlage als ortsfester Anschlag. Die durch did' Federn ausgeübte bzw. aufgebrachte Kraft kann eingestellt werden, indem ein Schraubschlüssel an den Spindelbund 20 angesetzt und die Spindel 15 gedreht wird; die äußere Platte 24 führt damit entlang dem Gewindeabschnitt 16 eine translatorische Bewegung aus. Wenn das Gewinde rechtsgängig ausgebildet ist, bewirkt ein Drehen der Spindel im Gegenuhrzeigersinn ein Zusammendrücken der Federn und eine Anhebung der Federkraft, welche diese auf die Tür aufbringen, während ein Verdrehen der Spindel im Uhrzeigersinn die Federn entspannt. Falls erwünscht, kann zwischen die Verriegelungsstange 19 und den Spindelbund 17 eine Beilagscheibe 32 zur Reduzierung des Reibungskoeffizienten oder eine Art Gleitlager eingesetzt werden, um zu verhindern, daß das auf die Spindel aufgebrachte Drehmoment auf die Verriegelungsstange übertragen wird; diese Maßnahme ist jedoch gewöhnlicherweise nicht notwendig.

Um die von den Federn jeweils ausgeübte Kraft sichtbar anzeigen zu können, sind an der äußeren Platte 24 ein oder mehrere Sichtanzeige-Stifte 34 befestigt. Die Sichtanzeige-Stifte erstrecken sich von der Platte

130021/08U

- 10 - DE 0751

ι nach außen in Löcher bzw. Durchbrücke 35 in der Halteplatte 13, wo sie von der Bedienungsperson ohne weiteres mit dem Auge wahrgenommen werden können. Zur Verbesserung der Anzeige-Sichtbarkeit sind die Enden der Stifte bevorr zugterweise mit einer hellgetönten wärmebeständigen Farbe überzogen. Die Länge der Stifte ist so bemessen, daß, wenn die Außenfläche der Halteplatte mit den Endabschnitten der auskragenden Enden der Stifte bündig ist, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, die Federn 3 0 und 31

Ι« genau die richtige Kraft auf die Tür aufbringen. Wenn die Enden der Stifte über die Halteplatte hinausschauen, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist, so ist die durch die Federn aufgebrachte Kraft zu klein. Wenn die Enden der Stifte die äußere Fläche der Halteplatte nicht erreichen,

ir wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, so ist die durch die Federn aufgebrachte Kraft zu groß. Die Kraft kann, wie bereits beschrieben wurde, jederzeit durch Drehen der Spindel auf den genauen Wert korrigiert werden.

Aus der vorangehenden Beschreibung ergibt sich, daß die Erfindung eine Feder-Verriegelung bzw. eine federvorgespannte Verriegelungseinrichtung schafft, die einfach aufgebaut und einfach zu justieren ist. Die Sichtanzeige-Stifte sorgen für eine bequeme Anzeige der Notwendigkeit einer Justierung. Zur Vereinfachung der Zusammenhänge wurde die Verriegelungseinrichtung in Verbindung mit einer Koksofen-Tür beschrieben; es ist jedoch offensichtlich, daß die Verriegelungseinrichtung auch an anderer Stelle Anwendung finden kann und die Erfindung somit nicht auf die Anwendung bei Koksöfen beschränkt ist.

Die Erfindung schafft eine einstellbare Feder-Verriegelung bzw. einen einstellbaren federvorgespannten Verriegelungsmechanismus bzw. Türverschluß für Türen von Koksöfen

130021/08U

- 11 - DE 0751

oder dgl. Die Verriegelung bzw. der Verriegelungsmechanismus weist Federn auf, welche die Tür in festen Anlagebzw. Wirkkontakt mit dem Türanschlag drücken bzw. zwingen. Die durch die Federn ausgeübte bzw. aufgebrachte Kraft kann durch Drehen einer Spindel eingestellt werden. Die Verriegelung weist ferner Sichtanzeige-Stifte auf, welche für eine visuelle Anzeige der durch die Federn ausgeübten bzw. aufgebrachten Kraft sorgen.

130021/08U

Claims (7)

TlEDTKE - BüHLINQ - KlNNE Patentanwälte und Vertreter beim EPA GrüPE - PeUHANN HPW* KTW*. Dipi.-Chem. G. Bühling Dipl.-Ing. R. Kinne 3 Q A 1 7 6 3 Dipl.-Ing. R Grupe Dipl.-Ing. B. Pellmann Bavariaring 4, Postfach 20240C 8000 München 2 Tel.: 089-53 96 53 Telex: 5-24 845 tipat cable: Germaniapatent München 5. November 1980 DE 0751 case 1834 0 Patentansprüche

1. TutVerschluß für eine Tür.die mit Hilfe eines Federmechanismus gegen eine Tür-Anschlagfläche pießbar ist, gekennzeichnet durch:
15

eine von der Tür (10) getragene Spindel (15),

eine drehbar auf der Spindel (15) montierte Verriegelungsstange (19),

eine auf der Tür-Anschlagfläche (12) vorgesehene 0 Einrichtung (22), mit der die Verriegelungsstange (19) in Eingriff bzw. in Wirkkontakt gebracht werden kann, um die Tür (10) in geschlossenem Zustand zu halten,

eine mit der Spindel (15) über ein Gewinde (16) in Funktionsverbindung stehende äußere Druckplatte (24), eine von der äußeren Druckplatte (24) in Abstand stehende und mit der Tür (10) fest verbundene innere Druckplatte (25), und

eine Federeinrichtung (30, 31), die zwischen den Druckplatten (24, 25) wirkt, wodurch die von der Federeinrichtung (30, 31) auf die Druckplatten (24, 25) ausgeübte Kraft die Tür (10) in Wirkkontakt mit der Tür-Anschlagflache (12) drückt,

wobei die von der Federeinrichtung (30, 31) ausgeübte Kraft durch Verdrehen der Spindel (15) und durch die dadurch bewirkte Translationsbewegung der äußeren Druckplatte (24) entlang der Spindel (15) einstellbar ist.

^IX/rs 1 30021/08 U

Deutsche Bank (München) KIo. 51/61070 Dresdner Bank (München) Kto. 3939 844 Postscheck (München) K¹O. 670-43-804

- 2 - DE 0751

,

2. Tür-Verschluß nach Ansbruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Verriegelungsstange (19) und der Spindel (15) eine Einrichtung (32) zur Reduzierung der Reibungskraft vorgesehen ist, um c eine Übertragung des auf die Spindel (15) aufgebrachten Drehmoments auf die Verriegelungsstange (19) zu verhindern.

3. Tür-Verschlu3 nach Anspruch 1,

IQ gekennzeichnet durch eine von der äußeren Druckplatte (24) und der Tür (10) getragenen Bedienungs-Hilfseinrichtung (34, 35) für die sichtbare Anzeige der durch die Federeinrichtung (30, 31) jeweils ausgeübten Kraft.

,,-

4. Tür-Verschlu3 nach Anspruch 1,

gekennzeichnet durch mindestens einen Sichtanzeige-Stift (34), der durch die äußere Druckplatte (24) getragen ist, wobei die Tür (10) eine Einrichtung besitzt, die ein Loch (35) aufweist, in das der Stift (34) hineinragt, so daß die relative Lage des Endes des Stifts (34) zum Loch (35) eine Sichtanzeige für die durch die Federeinrichtung (30, 31) ausgeübte Kraft darstellt.

nc

5. Türverschluß, insbesondere nach Anspruch 1,

gekennzeichnet durch

einen Anschlag (24),

eine gegen den Anschlag (24) und die Tür (10) wirkende Federeinrichtung (30, 31), welche die Tür (10) in Wirkkontakt mit der Tür-Anschlagfläche (12) drückt bzw. zwingt,

eine Einsteileinrichtung (15, 16, 20, 21, 24) zur Einstellung der von der Federeinrichtung (30, 31) auf die in Schließsteilung befindliche Tür (10) ausgeübten Kraft, und

130021/08H

- 3 - DE 0751

eine vom Anschlag (24) und der Tür (10) getragene Bedienungs-Hilfseinrichtung (34, 35), welche die durch die Federeinrichtung (30, 31) ausgeübte Kraft sichtbar anzeigt.

6. Türverschiuß, insbesondere nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

eine Spindel .(15) ,

ein Paar von in Abstand stehenden Druckplatten (24, 25), von denen die eine (24) über ein Gewinde (16) mit der Spindel (15) in Eingriff steht und die andere (25) fest mit der Tür (10) verbunden ist, eine zwischen den Druckplatten (24, 25) wirkende Federeinrichtung (30, 31), um die Tür (10) in Wirkkontakt mit der Tür-Anschlagfläche (12) zu zwingen,

wobei die erstgenannte Druckplatte (24) unter Drehen der Spindel (15) zur Einstellung der von der Federeinrichtung (30, 31) ausgeübten Kraft eine translatorische Relativbewegung zur Tür (10) ausführen kann, und

eine von der erstgenannten Druckplatte (24) und der Tür (10) getragene Bedienungs-Hilfseinrichtung (34, 35) für die sichtbare Anzeige der durch die Federeinrichtung (30, 31) in Schließstellung der Tür jeweils ausgeübten Kraft.

7. Tür-Verschluß nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, daß die von der erstgenannten ^ou Druckplatte (24) getragene Bedienungs-Hilfseinrichtung

(34) mindestens einen von der Druckplatte (24) vorstehenden Sichtanzeige-Stift (34) besitzt und daß die von der Tür (10) getragene Bedienungs-Hilfseinrichtung

(35) ein Loch (35) aufweist, in das der Stift (34)

hineinragt, wodurch die relative Lage des Endes des

130021/08U

-4- DE 0751

Sichtanzeige-Stifts (34) zum Loch (35) eine Sichtanzeige für die jeweilige, durch die Federeinrichtung (30, 31) ausgeübte Kraft .darstellt.

130021/08U