DE293937C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vr 293937 -. KLASSE 85 c. GRUPPE

EUGEN GEIGER in KARLSRUHE i. B.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Dezember 1914 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf solche Drehsprenger für Abwasserkläranlagen, bei welchen der Drehkörper mittels Kugeln auf dem Standrohr gelagert, und die Abdichtung zwischen dem Drehkörper und dem Standrohr durch zwei Eintauchverschlüsse bewirkt ist, nämlich einen inneren, tiefliegenden und einen äußeren, hochliegenden, welche Verschlüsse teils mit Quecksilber und teils mit Glyzerin oder einer

ίο anderen Flüssigkeit mit großem, spezifischem Gewicht und niedrigem Gefrierpunkt gefüllt sind, und zwischen denen das Kugellager so angeordnet ist, daß es mit dem Quecksilber nicht in Berührung kommen kann.

Die Erfindung besteht in der nachstehend beschriebenen und im Anspruch gekennzeichneten Einrichtung, die es ermöglicht, das Ein- und Nachfüllen des Quecksilbers und des Glyzerins in die beiden Verschlüsse sowie das Entleeren derselben nach dem Zusammensetzen bzw. ohne Auseinandernehmen des Drehsprengers leicht und rasch vorzunehmen.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 den Oberteil des Standrohres mit dem Drehkörper (ohne Verteilungsröhren) in senkrechtem Schnitt, Fig. ia einen von Fig. ι rechts abgeschnittenen Teil, Fig. 2 Teile des Standrohres und des um 90 ° gedrehten Drehkörpers ebenfalls in senkrechtem Schnitt, Fig. 2 a einen von Fig. 2 oben abgeschnittenen Teil, und Fig. 3 einen Teil des wagerechten Schnittes nach Linie 3-3 von Fig. 2.

Das Standrohr α ist wie gewöhnlich oben mit einer Haube b versehen, die vier Öffnungen c besitzt und eine Säule d trägt. Auf dem oberen, nicht gezeichneten Ende dieser Säule sitzt ein Kugellager, und auf diesem ruht ein Deckel, der ein auf dem Drehkörper β sitzendes, die Säule d umgebendes Rohr nach oben abschließt. Der Körper "e ist also mittels des Aufsatzrohres an der Säule d um das Standrohr α drehbar aufgehängt.

Der innere, abnehmbare Ring f des Bodens des Drehkörpers e besitzt zwei abwärts ragende, gleichachsige Ringansätze g und h. Der innere, längere Ansatz g ragt frei in den Ringraum i-k zwischen dem Standrohr α und einem dieses umgebenden, auf einem Flansch I sitzenden Zylinder m-m, der äußere, kürzere Ansatz h in eine im abnehmbaren Zylinderoberteil m' vorgesehene Rinne n. Der Ringraum i-k und die Rinne η sind in der weiter unten angegebenen Weise teils mit Quecksilber und teils mit Glyzerin gefüllt. In dieser Weise sind die beiden Eintauchverschlüsse gebildet, welche die Abdichtung zwischen dem Standrohr a und dem Drehkörper e bewirken. Zwischen dem Ansatz g und dem Zy linder oberteil m' liegen in einer Ringnut des letzteren eine Reihe von Lagerkugeln 0.

Die Rinne η ist durch einen rechtwinkligen Kanal j> (Fig. 1) im Zylinderoberteil m' mit dem äußeren Teil k des Ringraumes i-k verbunden, welche Verbindung aber gewöhnlich durch eine im Teil m' sitzende Ventilschraube q abgesperrt ist. An die Rinne η schließt sich

eine durch den äußeren Rand des Teils m' gebildete trichterförmige Erweiterung r. In diese ragt ein im äußeren Bodenring s des Drehkörpers e sitzender Nippel t, der durch eine Bohrung mit einem außen am Drehkörper sitzenden, aufwärts gebogenen Röhrchen u (Fig. ia) verbunden ist. Letzteres trägt einen Trichter mit abschraubbarem Deckel.

Auf dem inneren Bodenring f des Drehkörpers e sitzt das Gehäuse eines Zweiweghahnes υ (Fig. 2 und 3). Die eine Bohrung dieses Hahngehäuses steht durch einen senkrechten Kanal w des Bodenringes f mit dem darunter und zwischen den Ansätzen g und h befindlichen Hohlraum w' in Verbindung, die andere durch einen schrägen Kanal χ mit dem inneren Teil * des Ringraumes i-k. Das hohle Küken des Hahnes υ ist durch ein Rohr y, das die Wandung des Drehkörpers e durchdringt und in einem daran sitzenden Abzweigstück y' dicht, aber drehbar gelagert ist, mit dem von letzterem nach oben führenden Druckentlastungsrohr ζ verbunden, das oben eine abnehmbare Lüftungshaube z' (Fig. 2 a) trägt.

Auf dem äußeren Ende des Rohres y sitzt ein Handgriff v' zum Einstellen des Hahnes v.

Das Einfüllen des Quecksilbers und des Glyzerins in die beiden Eintauchverschlüsse geschieht nach dem Zusammensetzen des Dreh-Sprengers in folgender Weise:

Zunächst stellt man durch Lüften der Ventilschraube q die Verbindung zwischen k und η durch den Kanal φ her. Nach Abnahme des Trichterdeckels von dem Röhrchen u gießt man nun durch dieses die für den inneren Verschluß nötige Quecksilbermenge ein. Das Quecksilber gelangt zuerst durch die Erweiterung / in die Rinne η und von da durch den Kanal fi in den Raum i-k. Nachdem man diesen Kanal mittels der Schraube q wieder abgesperrt hat, gießt man durch das Röhrchen u auch die für den äußeren Verschluß, d. h. zur Füllung der Rinne η nötige Quecksilbermenge ein. Alsdann werden die beiden Verschlüsse nacheinander mit Glyzerin gefüllt, und zwar wird dieses nach Abnahme der Lüftungshaube z' von dem Druckentlastungsrohr ζ durch . letzteres eingegossen. Das Glyzerin fließt aus dem Rohr ζ durch das Rohr y in den Hahn ν und je nach dessen Stellung durch den Kanal w und den Raum w' in den äußeren Teil k des Ringraumes i-k und den inneren Teil der Erweiterung r oder durch den Kanal % in den inneren Teil i des Ringraumes i-k. In den äußeren Teil der Erweiterung r wird dann noch durch das Röhrchen u etwas. Glyzerin eingegossen.

Will man die beiden Verschlüsse entleeren, so braucht man nur die Ventilschraube q aufzudrehen und die Verschlußkapsel des vom unteren Ende des Raumes i-k über dem Flansch 1 (Fig. 1) auswärts führenden Röhrchens abzuschrauben, worauf durch letzteres das Quecksilber und das Glyzerin beider Verschlüsse abläuft.

Der äußere Teil k des Ringraumes i-k ist in der Höhe des Kanals p durch eine Ausdrehung des Zylinderteils m' zu einer ringförmigen Kammer k' erweitert. Hierdurch wird verhindert, daß das Quecksilber mit den Kugeln 0 in Berührung kommt. Die dünne Quecksilbersäule im Teil k muß nämlich, wenn sie emporgedrückt wird, die Kammer k' anfüllen und kann somit nicht bis zu den. Kugeln 0 aufsteigen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Füllen der Flüssigkeitsverschlüsse für Drehsprenger für Abwasserkläranlagen mit doppeltem Quecksilber- und Flüssigkeitsverschluß und Kugellager zwischen Standrohr und Drehkörper, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einer trichterförmigen Erweiterung (r) versehene Rinne (n) des äußeren Verschlusses durch einen z. B. mittels einer Ventilschraube (q) absperrbaren Kanal (j>) mit dem Raum (i-k) des inneren Verschlusses verbunden ist, während das Druckentlastungsrohr (z) durch einen Zweiweghahn (v) mit dem Hohlraum (w') zwischen den beiden Verschlüssen sowie mit dem inneren Teil (i) des inneren Verschlußraumes (i-k) verbunden werden kann, zum Zwecke, das Ein- und Nachfüllen des Quecksilbers und des Glyzerins in die beiden Verschlüsse sowie das Entleeren derselben nach dem Zusammensetzen bzw. ohne Auseinandernehmen des Drehsprengers leicht und rasch vornehmen zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.