DE2919363C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischanordnung für eine Fensterscheibe der durch den Oberbegriff des Patentanspru­ ches 1 angegebenen Gattung.

Bei einer aus der FR-23 72 720 A1 bekannten Wischanordnung dieser Art ist das Wischblatt mit seinen beiden Enden an je einem Endlos-Zahnriemen befestigt, wobei die beiden Zahnrie­ men für einen gemeinsamen elektromotorischen Ritzelantrieb entweder an zwei gegenüberliegenden Schmalkanten oder auch an zwei gegenüberliegenden Längskanten der Fensterscheibe an­ geordnet sind. Das Wischblatt wird somit bei dieser bekannten Wischanordnung entweder parallel zu den Längskanten oder par­ allel zu den Schmalkanten über das Wischfeld der Fenster­ scheibe bewegt, wobei die Wischbewegung einheitlich von der einen zu der anderen Kante ausgerichtet ist. Die mit dem einen Wischblatt erzielbare Wischwirkung setzt somit voraus, daß das Wischblatt nach jeder Überquerung der Fensterscheibe von der einen Kante hin zu der anderen Kante wieder zurück in die Ausgangsposition an der einen Kante bewegt wird, wobei da­ für die gleiche Zeit benötigt wird wie für das Überqueren der Fensterscheibe zum Zwecke des Säuberns. Bei der bekannten Wischanordnung ist daher auch bevorzugt ein zweites Wischblatt zur Erreichbarkeit einer phasenverschobenen Wischbewegung vorgesehen, derart, daß am Ende der Wischbewegung des einen Wischblattes das zweite Wischblatt mit der Wischbewegung beginnen kann. Die bekannte Wischanordnung erhält dadurch eine relativ voluminöse und gleichzeitig ziemlich störanfäl­ lige Bauweise, die insbesondere dann gegeben ist, wenn jedes Wischblatt zur Erzielbarkeit einer optimalen Wischwirkung massiver ausgeführt wird und somit dann entsprechend mehr Raum benötigt wird, um die an den beiden Trums der Endlos- Zahnriemen gegenläufig befestigten Wischblätter unbehindert aneinander vorbei bewegen zu können. Die bekannte Wischanord­ nung ist außerdem nur wenig zur Verwendung bei Windschutz­ scheiben von Kraftfahrzeugen geeignet, die abgerundete Um­ rißformen aufweisen und mit einer mehr oder weniger stark gekrümmten Wischfläche versehen sind.

Die durch die Patentansprüche gekennzeichnete Erfindung löst die Aufgabe, eine Wischanordnung für eine Fensterschei­ be der angegebenen Gattung bereitzustellen, die bei einer insbesondere für die Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges vorgesehenen Verwendungsmöglichkeit eine weniger komplizierte und weniger störanfällige Ausbildung aufweist und praktisch für jede beliebige Umrißform der Scheibe zur Erzielbarkeit einer gleich optimalen Wischwirkung verwendbar ist.

Die mit der erfindungsgemäßen Wischanordnung erzielbaren Vor­ teile ergeben sich vorrangig aus der Verwendung nur eines ein­ zigen Endlosriemens und dessen Anordnung längs des Umfangs der mit dem Wischblatt zu säubernden Scheibe, weil damit jetzt wie bei der Anordnung der die Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges normal umgebenden Dichtungsleiste jede belie­ bige Umrißform der Scheibe für eine gleich optimale Wisch­ wirkung berücksichtigt werden kann. Die gleich optimale Wischwirkung wird dabei durch die längenveränderliche Ausbil­ dung des Wischblattes auch unabhängig davon erhalten, ob die Scheibe eben ausgebildet ist oder eine Krümmung aufweist, wobei es über die Bemessung der Minimal- und Maximallänge des Wischblattes in Verbindung mit der Befestigung seiner beiden Enden an dem Endlosriemen auch möglich ist, die Überquerung des Wischfeldes mit dem Wischblatt für die Bereitstellung op­ timaler Sichtverhältnisse entsprechend optimal zu gestalten, ohne daß dafür ein zweites Wischblatt benötigt wird. Dieser besondere Vorteil ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Wisch­ anordnung vorrangig durch die Möglichkeit, daß der Endlosrie­ men auch mit einer größeren Umlaufgeschwindigkeit bewegt werden kann und deshalb das Wischblatt entsprechend schnell aufeinanderfolgende Wischbewegungen ausführt.

In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der erfin­ dungsgemäßen Wischanordnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Kraftfahrzeuges mit einer Wischanordnung nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Schnittansicht einer Führungsschiene bei dieser Wischanordnung,

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Ansicht der Einzel­ heit A in Fig. 1,

Fig. 4 eine Schnittansicht der Einzelheit A,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Wischblatt der Wisch­ anordnung,

Fig. 6 eine Ansicht entsprechend der Fig. 4 mit einer ergänzenden Darstellung des für den Endlosriemen der Wischanordnung vorgesehenen Antriebs,

Fig. 7 eine Schemadarstellung zur näheren Erläuterung des Antriebs für den Endlosriemen,

Fig. 8(a) bis 8(d) Schnittansichten von verschiedenen Ausführungs­ formen des Endlosriemens,

Fig. 9(a) und 9(b) Perspektivansichten des Wischblattes der Wisch­ anordnung in auseinandergezogenem und zusammenge­ schobenem Zustand,

Fig. 10(a) und 10(b) Draufsichten des Wischblattes gemäß Fig. 9 in den beiden unterschiedlichen Zuständen,

Fig. 11 eine Perspektivansicht einer zweiten Ausführungs­ form des Wischblattes,

Fig. 12 eine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des Wischblattes,

Fig. 13 eine Perspektivdarstellung des Wischblattes gemäß Fig. 12,

Fig. 14 und 15 Schnittansichten einer vierten Ausführungsform des Wischblattes und

Fig. 16 eine Schnittansicht entsprechend der Einzelheit A in Fig. 1 bei Verwendung des in Fig. 15 gezeigten Wischblattes.

In der Zeichnung ist die Verwendung der Wischanordnung für die Windschutzscheibe 1 eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Längs des Umfangs der Windschutzscheibe 1 verläuft eine Führungsschiene 9, deren Querschnitt in Fig. 2 gezeigt ist. Die Führungsschiene 9 hat eine Laufrille 10, die mit einer Öffnung 12 versehen ist. Ein Endlosriemen 2, der mit einem Draht mit einem Durchmesser von etwa 0,7 mm zu einer Spirale mit einem Außendurchmesser von etwa 6 mm schraubenförmig gewickelt ist, ist in einer zu der Laufrille 10 parallelen Führungsrinne 16 der Führungsschiene 9 verlegt und kann durch zwei Zahnräder 8 für einen Umlauf längs des Umfangs der Wind­ schutzscheibe 1 bewegt werden. Die beiden Zahnräder 8 sind gemäß der Darstellung in Fig. 6 auf verschiedenen Seiten des Endlosriemens 2 angeordnet und stehen über Öffnungen 18 der Führungsschiene 9 in die Führungsrinne 16 vor, um den in Fig. 7 näher gezeigten Eingriff mit der Spirale des Endlosriemens 2 zu erhalten. Die beiden Zahnräder 8 werden durch einen End­ losriemen 30 gedreht, der mit einer Riemenspannscheibe 31 zu­ sammenwirkt und selber durch einen Motor 20 angetrieben wird.

Der Endlosriemen 2 ist nach Fig. 8(a) aus einem Drahtmate­ rial 6 mit einem im wesentlichen dreieckigen Querschnitt der­ art gewickelt, daß die Innenflächen der Windungen einander berühren und die Scheitel voneinander beabstandet sind, so daß für den Eingriff mit den Zahnrädern 8 Zahnflanken 7 mit konstanter Steigung bereitgestellt werden. Alternativ kann der Endlosriemen 2 nach Fig. 8(b) auch aus einem mit einem verschleißfesten Kunstharz, wie beispielsweise Polyamidharz, dreieckförmig umhüllten Drahtmaterial 6 a ebenfalls schrauben­ förmig gewickelt sein, womit für die Umlaufbewegung des Endlosriemens in der Führungsrinne 16 eine größere Geräusch­ armut erhalten wird. Weiterhin ist es auch denkbar, daß der Endlosriemen 2 nach Fig. 8(c) mit einer Drahtspirale 6 a aus­ gebildet wird, die mit einem Drahtmaterial 6 mit dreieckför­ migem Querschnitt entsprechend der Ausführungsform gemäß Fig. 8(a) umwickelt ist. Auch kann die Drahtspirale 6 a nach Fig. 8(d) mit einer aus Kunstharz, wie beispielsweise Polyamid­ harz, bestehenden Hülse 6 d umhüllt sein, die wieder die für den Eingriff mit den Zahnrädern 8 vorgesehenen Zahnflanken 7 aufweist. In Fig. 8(d) ist dabei gleichzeitig noch gezeigt, wie die Enden der Drahtspirale 6 a an einem eingeschobenen Rundstab 50 aneinandergefügt sind und mittels eingeschlagener Nieten 51 zur Ausbildung des Endlosriemens an diesem einge­ schobenen Rundstab zusammengehalten werden. Diesen verschie­ denen Ausführungsformen des Endlosriemens ist gemeinsam, daß damit ein schlupffreier Eingriff mit den Zahnrädern 8 erhal­ ten wird, was die Voraussetzung für eine hohe Umlaufgeschwin­ digkeit des Endlosriemens längs des Umfangs der Windschutz­ scheibe ist. Dabei kann für die Zahnräder auch eine abweichen­ de Anordnung an der Führungschiene 9 vorgesehen sein, wobei mit einer Anordnung nur an einer Seite eine verbesserte An­ triebskraft erzielbar ist.

Die Führungsrinne 16 ist mit einer Auskleidung 17 versehen, deren Innendurchmesser etwas größer ist als der Außendurch­ messer des Endlosriemens. Damit wird für den Umlauf des Endlosriemens ein kleinerer Reibungswiderstand erhalten. Die Laufrille 10 der Führungsschiene 9 ist andererseits als eine zu der Führungsrinne 16 parallele Rollenlaufbahn 14 für Laufrollen 23 ausgebildet, die an einem Anschlußteil 22 für ein Wischblatt 3 befestigt sind. Das Anschlußteil 22 weist eine Anschlußplatte 26 auf, die über die Öffnung 12 nach außen vorsteht und von zwei Klauen 25 gehalten wird, die von dem Endlosriemen in die Laufrille 10 vorstehen. Die Laufrol­ len 23 sind auf einer an der Anschlußplatte 26 angeordneten Achse 27 drehbar gelagert. Wenn der Endlosriemen 2 umläuft, wird das Anschlußteil 22 in der Rollenlaufbahn 14 und damit auch das Wischblatt 3 bewegt, das gemäß der Darstellung in Fig. 1 für eine die Windschutzscheibe 1 ständig überquerende Ausrichtung an dem Endlosriemen 2 mit seinen beiden Enden befestigt ist. Als Laufrollen 23 werden bevorzugt Radiallager benutzt, um einen ruhigen Lauf der Anschlußteile in der Laufrille der Führungschiene und damit auch eine insgesamt ruhige Bewegung des Wischblattes zu erhalten. Der ruhige Lauf wird dabei noch durch ein Dichtungsteil 60 beispielsweise aus Silikonkautschuk begünstigt, das an den gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 12 befestigt ist und gleichzeitig eine wasserdichte Berührung mit den Anschlußteilen 22 ergibt.

Das Wischblatt 3 weist eine längenveränderliche Ausbildung auf, so daß es bei der Wischbewegung abwechselnd auseinander­ gezogen und zusammengeschoben werden kann. In der Ausführungs­ form gemäß den Fig. 3 bis 6 besteht der einteilig ausgebilde­ te Wischblattkörper aus weichem Kunstharz oder Gummi und ist mit sechseckigen Abschnitten 4 zieharmonikaartig ausgebildet, so daß an den gegenüberliegenden Seiten ein gezackter Verlauf 11 erhalten wird. An den beiden Enden des Wischblattes 3 ist je ein abgewinkeltes Halteteil 32 ausgebildet, das in eine Haltenut 34 eines Vebindungsteils 33 eingepaßt ist, welches mit einer weiteren Haltenut 34 an seinem anderen Ende ein ebenfalls abgewinkeltes Halteteil 32 des zugeordneten An­ schlußteils 22 für die Befestigung an dem Endlosriemen 2 aufnimmt. Bei dieser lösbaren Befestigung des Wischblattes an dem Endlosriemen wird für die Berührung mit der Windschutz­ scheibe 1 eine ebene Grundfläche 15 erhalten, wobei der ständige Wechsel zwischen einem auseinandergezogenen und einem zusammengeschobenen Zustand der einzelnen polygonalen Abschnitte des Wischbattes an dieser Gleitberührung der Grund­ fläche mit der Windschutzscheibe eine optimale Wischwirkung ergibt.

In der Ausführungsform gemäß den Fig. 9 und 10 ist das Wisch­ blatt mit einer teleskopartig ausziehbaren Hülse 4 a aus weichem Kunstharz ausgebildet, die in einen Blattkörper 4 ähnlich der vorbeschriebenen Ausführungsform eingesetzt ist und ein schraubenförmig gewickeltes Kernmaterial 4 b umgibt.

Das Kernmaterial 4 b ist an seinen beiden Enden durch Anschlag­ stifte 36 an den beiden Enden der Hülse 4 a befestigt, die ihrerseits mit Flanschen 37 in den endseitigen Öffnungen des Blattkörpers 4 verankert sind. Durch die Vervollständigung des Blattkörpers 4 mit der teleskopartig ausziehbaren Hülse 4 a und dem Kernmaterial 4 b wird auch bei einer hohen Umlauf­ geschwindigkeit des Endlosriemens 2 eine weitgehend ratter­ freie Wischbewegung des Wischblattes erhalten, und weiterhin wird dadurch auch eine besonders innige Gleitberührung des Blattkörpers mit der Windschutzscheibe auch bei einer gekrümm­ ten Ausbildung derselben gewährleistet.

In der Ausführungsform gemäß Fig. 11 besteht das Wischblatt 3 aus mehreren in der Größe abgestuften hohlen Blattkörpern 4, die jeweils im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind und ebenfalls eine in Längsrichtung des Wischblattes teleskop­ artig ausziehbare Anordnung aufweisen. Jeder Blattkörper 4 ist mit einer Wischlippe 43 aus weichem Material, wie beispiels­ weise Gummi, versehen, die von dem unteren Ende einer konkav gekrümmten Seite 42 des jeweiligen Dreiecks vorsteht, das noch eine konvex gekrümmte Seite 41 und eine zur Berührung mit der Windschutzscheibe vorgesehene ebene Grundseite 40 aufweist. Die konkaven und konvexen Krümmungen der Dreieck­ seiten 42 und 41 sind auf halber Länge des Wischblattes gegen­ einander vertauscht, so daß die konvexen Seiten 41 in der Umlaufrichtung des Wischblattes nach vorne bewegt werden und dabei die Lippen 43 eine Gleitberührung mit der Windschutz­ scheibe erhalten. Ein zwischen der Grundseite 40 und der konkaven Seite 42 der einzelnen Blattkörper 4 jeweils ausge­ bildeter Schlitz 44 verhindert im übrigen eine Verwindung des Wischblattes, die sonst bei einer größeren Umlaufgeschwindig­ keit des Endlosriemens erhalten wird. Auch wird damit das sich ständig abwechselnde Auseinanderziehen und Zusammen­ schieben der einzelnen Blattkörper beruhigt. Im übrigen ist auch bei dem Wischblatt dieser Ausführungsform ein gleich ausgebildetes Kernmaterial 4 b vorhanden, dessen beide Enden zusammen mit den beiden Enden des Blattkörpers 4 an dem End­ losriemen 2 befestigt sind, um damit die Gleitberührung der Grundseite 40 mit der Windschutzscheibe 1 zu unterstützen. Die Grundseite 40 kann noch mit in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen versehen sein, um damit für den Blattkörper eine verkleinerte Berührungsfläche mit der Windschutzscheibe zu erhalten.

In Fig. 12 ist für eine weitere Ausführungsform des Wisch­ blattes eine in die konkaven Seiten 42 von entsprechenden dreieckförmigen Körpern eingesetzte Anordnung der Lippen 43 gezeigt, wodurch für die Lippen eine vergrößerte Festigkeit erhalten wird. Außerdem ist für die Grundseite 40 eines äußeren Teilkörpers eine Ausbildung mit in Längsrichtung verlaufenden Rippen 46 gezeigt, wodurch wieder eine verklei­ nerte Berührungsfläche mit der Windschutzscheibe bezweckt wird. Für eine solche mehrteilige Ausbildung des Wischblattes erweist es sich im übrigen als zweckmäßig, die Mitte X des Wischblattes an der Windschutzscheibe zu fixieren, beispiels­ weise mittels eines Saugnapfes oder einer anderen Befesti­ gungseinrichtung für eine zentrale Drehachse des Wischblat­ tes, um damit eine möglichst ratterfreie Wischbewegung des Wischblattes über das gesamte Wischfeld der Scheibe auch bei einer größeren Umlaufgeschwindigkeit des Endlosriemens zu gewährleisten.

Bei der in Fig. 14 gezeigten Ausführungsform besteht das Wischblatt 3 aus zwei ineinander eingepaßten U-förmigen Blattkörpern 4 aus weichem Kunstharz sowie einem inneren Kern aus demselben Material, die alle mit Wischlippen 43 aus Gummi oder auch einem anderen weichen Material bestückt sind, welche die Berührung mit der Windschutzscheibe 1 ergeben. Bei dem Wischblatt der Ausführungsform nach den Fig. 15 und 16 ist schließlich eine Schraubenfeder 4 b als Kern mit einem im wesentlichen dreieckförmigen Blattkörper 4 aus weichem elas­ tischem Material umgeben, wobei die beiden Enden der Schrau­ benfeder an je einem Stift 29 einer zugeordneten Anschluß­ platte 26 an dem Endlosriemen 2 befestigt sind. Bei dieser Ausführungsform wird der Blattkörper 4 des Wischblattes 3 bei der Umlaufbewegung des Endlosriemens 2 durch die Schrauben­ feder 4 b gedehnt, und wenn sich die Schraubenfeder als Folge der Annäherung ihrer Enden verkürzen kann, dann kann sich dabei auch der Blattkörper als Folge seines elastischen Ver­ haltens entsprechend verkürzen. Bei diesem Wischblatt sind im übrigen alle Dreieckseiten 5 konkav gekrümmt, so daß mit zwei Scheiteln 28 entsprechende Wischlippen für die Berührung des Wischblattes mit der Windschutzscheibe 1 erhalten werden. In Verbindung mit der besonderen Querschnittsform ergibt sich dadurch eine verringerte Verschleißanfälligkeit bei gleich­ zeitig hohem Berührungsdruck, der unter der Wirkung der Schraubenfeder erhalten wird. Bei dieser Querschnittsform des Wischblattes wird somit auch eine entsprechend stabile Anlage an der Windschutzscheibe zur Erzielbarkeit einer weitgehend ratterfreien Wischbewegung erhalten, die auch für eine größe­ re Umlaufgeschwindigkeit des Endlosriemens gewährleistet ist. Eine große Umlaufgeschwindigkeit des Endlosriemens in der Führungsrinne 16 der Führungsschiene 9 wird dabei anderer­ seits durch die in der Rillenlaufbahn 14 geführten Laufrollen 23 ermöglicht, so daß damit also für optimale Wischverhältnis­ se auch dann vorgesorgt werden kann, wenn die Windschutzschei­ be stärker gekrümmt ist und eine mehrfach abgerundete oder auch mehreckige Umrißform aufweist. Weil der Endlosriemen in der Führungsrinne 16 der Führungsschiene 9 verlegt ist und die Führungsschiene anstelle der normal längs des Umfangs der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges verlaufenden Dichtung angeordnet werden kann, ist es schließlich auch möglich, die hier beschriebene Wischanordnung bei jedem beliebigen Fahr­ zeug auch noch nachträglich anzubringen. Dabei ist die An­ bringung der Wischanordnung keinesfalls nur auf die Wind­ schutzscheibe beschränkt und kann vielmehr auch mit denselben Vorteilen der Erzielbarkeit einer optimalen Wischwirkung auch an der Heckscheibe von Kraftfahrzeugen angebracht werden.

Claims (6)

1. Wischanordnung für eine Fensterscheibe, insbesondere für die Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Wischblatt, das mittels eines kontinuierlich angetriebenen Endlosriemens über das gesamte Wischfeld der Scheibe beweg­ bar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosriemen (2) eine Erstreckung längs des Umfangs der Scheibe (1) auf­ weist und daß das Wischblatt (3) längenveränderlich ausgebil­ det und für eine die Scheibe (1) ständig überquerende Ausrich­ tung an dem Endlosriemen (2) mit seinen beiden Enden befestigt ist.

2. Wischanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosrie­ men (2) in einer Führungsrinne (16) einer längs des Umfangs der Scheibe (1) verlaufenden Führungsschiene (9) verlegt ist, die in einer zu der Führungsrinne parallel verlaufenden Lauf­ rille (10) an den beiden Befestigungsenden des Wischblatts (3) angeordnete Laufrollen (23) führt.

3. Wischanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (3) aus einem flexiblen Material besteht und mit aneinander­ gereihten polygonalen Abschnitten (4,11) ziehharmonikaartig ausgebildet ist.

4. Wischanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (3) mittels eines dehnbaren und insbesondere als eine Draht­ spirale (4 b) geformten Kerns an dem Endlosriemen (2) befe­ stigt ist und einen den Kern umgebenden Wischblattkörper (4 a) aufweist, der mit einzeln aneinandergereihten Ab­ schnitten entweder teleskopartig oder ziehharmonikaartig ausgebildet und mit den Befestigungsenden des Kerns durch Stifte (36) od.dgl. fest verbunden ist.

5. Wischanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Abschnitte des Wischblattkörpers einen etwa dreieckförmi­ gen Querschnitt aufweisen, bei dem mit einer Dreiecksflä­ che eine mit einer Wischkante (43) versehene Auflagefläche (40) des Wischblattkörpers gebildet ist.

6. Wischanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischkante (43) im Übergang zu einer konkav geformten Seitenfläche (42) ausgebildet ist.