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Farbbandkassette für eine Druckmaschine
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12 Seiten Beschreibung mit 8 Patentansprüchen 5 Blatt Zeichnungen
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Farbbandkassette für eine Druckmaschine, und
zwar insbesondere für einen Nadeldruckkopf, der auf einen beweglichen Wagen parallel
zur Papierführungswalze angebracht ist, wobei der Kopf auf dem Wagen rechtwinklig
zu seiner Bewegungsrichtung bewegt werden kann.
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Es ist eine Maschine dieser Art insbesondere zum Drucken auf Bankbüchern
bekannt, bei der eine Länge des auf unabhängige Spulen gewickelten Bandes von zwei
an den Seiten der Papierführungswalze angeordneten Bandführungen parallel zur Walze
geführt wird. Der Kopf ist mit zwei seitlichen Führungen ausgerüstet, die den gegenüber
dem Maschinenschreibbereich liegenden Teil des Bandes nahe an die Walze verbringen.
Außerdem kann sich der Druckkopf auf dem Wagen rechtwinklig zur Walze bewegen, um
den Veränderungen in der Dicke der Bücher zu folgen, indem der Abstand zwischen
den Nadeln, dem Band und dem Druckbereich in jeder Stellung des Wagens entlang der
Maschinenschreibzeile konstant gehalten wird. Bei jedem Maschinenschreibzyklus biegen
die Nadeln das Band durch, um einen Abstand von der Druckfläche beizubehalten, der
von der Dicke des Buches unabhängig ist. Während der Bewegung des Kopfes mit Bezug
auf den Wagen kümmert sich der Zuführmechanismus des Bandes um das Band, das abgerollt
werden muß, wenn sich der Kopf vorschiebt, und um das Band, das aufgenommen werden
muß, wenn sich der Kopf zurückzieht, indem er das Band einer im wesentlichen konstanten
Spannung unterworfen hält. Während diese Lösung zwar zufriedenstellend ist, ist
sie jedoch etwas kostenaufwendig und hat auch Komplikationen zur Folge, die mit
der Auswechslung des auf unabhängige Spulen gewickelten Bandes verbunden sind.
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Des weiteren ist ein Nadeldrucker bekannt, der von einer auf dem Wagen
angebrachten Farbbandkassette Gebrauch macht, um eine Bandlänge neben den Nadeln
des Kopfes in der Nähe der Papierführungswalze zu fuhren. Der Druckkopf ist auf
dem Wagen befestigt, und das Band wird durch einen am Wagen getragenen Ein-Richtungs-Zuführmechanismus
zugeführt, der mittels eines Paars von Drähten und Scheiben in Bewegung versetzt
wird, wenn der Wagen entlang der Maschinenschreibzeile bewegt wird. Obwohl diese
Lösung kostensparend und leicht anzuwenden ist, kann sie jedoch nicht bei Druckern
mit beweglichen Köpfen auf dem Wagen verwendet werden, da der Bandzuführmechanismus
eine Rückgewinnung des abgerollten Bandes nicht gestattet, und wenn der Wagen der
Bewegung des Kopfes folgen soll, würde dieser letztere einen besonderen Zuführmechanismus
zum Folgen der Bewegung des Kassettenauflagers erfordern, wodurch die Masse der
sich bewegenden Teile und die Gesamtkosten der Maschine erhöht werden.
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Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Farbbandkassette zu schaffen,
die einfach und verhältnismäßig kostengünstig ist und die in einem Nadeldrucker
Verwendung finden kann, bei dem der Kopf sich mit Bezug auf den Wagen bewegen kann.
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Diese Aufgabe wird mit den Mitteln des Hauptanspruchs gelöst.
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Auf diese Weise erhält man eine Farbbandkassette für einen Drucker
derjenigen Art, die einen die Kassette tragenden und sich in einer parallel zur
Maschinenschreibzeile verlaufenden Richtung bewegenden Wagen und einen Nadeldruckkopf
aufweist, der sich auf dem Wagen rechtwinklig zu seiner Bewegungsrichtung bewegen
kann, um den Kopf mit Bezug auf das, auf dem das Drucken bewirkt wird, vorzuschieben
und zurückzuziehen, wobei die
Kassette ein in einem Behältnis untergebrachtes
Band enthält, mit zwei Führungen, zwischen denen eine äußere Bandlänge zum Ineingriffkommen
mit dem Kopf läuft, und eine bewegliche Spannführung einschließt, in die das Band
eingreift und die in einer ersten Richtung, um Band während des Vorschiebens des
Kopfes zu der äußeren Länge abzurollen, und in einer zweiten, entgegengesetzten
Richtung bewegbar ist, um während des Zurückziehens des Kopfes Spiel aus der äußeren
Länge aufzunehmen.
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Während des Betriebs ist die bewegliche Führung mit dem Kopf gekuppelt,
so daß die notwendigen Bewegungen der Führung während des Bewegens des Kopfes auf
dem Wagen automatisch stattfinden, wodurch die äußere Band länge unter einer konstanten
Spannung gehalten wird.
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Zusätzliche Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
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Einzelheiten, Vorteile und Anwendungen der Erfindung sind nachstehend
anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels des Erfindungsgegenstandes
näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine teilweise Draufsicht auf eine die Erfindung
verkörpernde Kassette; Fig. 2 eine teilweise Draufsicht auf einen Drucker, auf dem
die Kassette in Fig. 1 eingepaßt ist; Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf die Maschine
in Fig. 2 in der Arbeitsstellung;
Fig. 4 einen Teilschnitt auf der
Linie IV-IV in Fig. 2 und Fig. 5 eine teilweise Draufsicht auf die Maschine in Fig.
2.
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Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist eine Kassette 11 für ein Farbband
ein Behältnis 12 aus Kunststoff auf. Das Behältnis 12 besteht aus einer Grundplatte
13 und einer Reihe von Innenwänden 14, 16 und 17, die eine Öffnung 18 zur Aufnahme
eines Nadeldruckkopfes 19 (Fig. 2) begrenzen, der von einem Wagen 43 eines Druckers
44 getragen wird. Die Wände 14 (Fig. 1) und 17 sind oben durch ein Querstück 21
miteinander verbunden, das die Wände des Behältnisses verstärkt und sie zu einer
einzigen Einheit formt. Das Behältnis 12 ist oben durch einen Deckel 22, durch eine
hintere Wand 23, durch eine vordere Wand 24 und durch Seitenwände 26, 27,28 und
29 ver- bzw. abgeschlossen.
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Die Kassette weist zwei von der hinteren Wand 23 vorspringende Schenkel
31 und 32 auf, die oben von einer Platte 33 (Fig. 2) des Deckels 22 abgedeckt werden,
die nach außen schräg gestellt sind und die an den Enden zwei Öffnungen 36 (Fig.
1) bzw. 37 aufweisen, um den Durchlauf und das Herausführen eines Abschnitte eines
Farbbandes 38 zu erlauben. Die Schenkel 31 und 32 sind mit Bezug auf die Enden des
Druckkopfes 19 in einem Winkel angeordnet (Fig. 2), so daß der äußere Abschnitt
des Bandes 38 so klein wie möglich gehalten ist. Eine zweite Platte 39 des Deckels
22 bildet mit der Platte 33 einen Sitz 41 für das Querstück 21.
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Die Kassette 11 wird mittels dreier Zapfen 42 auf dem Wagen 43 an
diesem so befestigt gehalten, daß jeder Zapfen 42 von zwei biegsamen Zungen 46 ergriffen
wird, die von der Grundplatte 13 des Behältnisses 12 aus aufgebogen sind.
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Eine Reihe von Innenwänden 47 (Fig. 1), 48 und 49 bildet die Begrenzungen
eines Magazins 52, in dem das Band 38 in losen Faltungen angeordnet ist. Das Magazin
52 ist auf der den Öffnungen 36 und 37 gegenüberliegenden Seite angeordnet und mit
einem von einer Öffnung gebildeten Auslaßbereich oder einem von den Wänden 27 und
48 begrenzten Korridor 53 für den Austritt des Bandes 38 und mit einem von einem
Paar von Walzen 67 begrenzten Eintrittsbereich für die Zufuhr des Bandes 38 in einer
einzelnen Richtung versehen. Der für das Band 38 verfügbare Raum vergrößert sich
fortschreitend entlang seiner Länge vom Bereich der Walzen 67 zum Auslaßbereich
53. Weiterhin enthalten die Grundplatte 13 und der Deckel 22 jeweils eine Reihe
von auf das Innere des Behältnisses 12 vorspringenden Rippen 109 und 111, um die
Dichte des Bandes bei seinem Transport zum Bereich 53 zu mindern.
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Die Wände 17,23,26 und 27 bilden einen ersten Korridor 54, in dem
das Band 38 mittels Führungen 56, 57, 58 und 59 vom Auslaßbereich 53 zur Öffnung
36 geführt wird. Die Wände 14,23 und 29 bilden einen zweiten Korridor 61, der breiter
als der erste ist und in dem das Band 38 von der Öffnung 37 zu dem Paar von Walzen
67 mittels Führungen 62, 63 und 64 und einer Spanneinheit 66 geführt wird, die an
dem Band 38 eine Schleife zwischen der Öffnung 37 und der Führung 63 bildet. Das
Magazin 52 und die beiden Korridore 54 und 61 umgeben den Druckkopf 19 vollständig
(Fig. 2).
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Der Drucker 44 (Fig. 5) weist eine gewöhnliche Schreibwalze 72 für
Papier auf, auf der nqrmalerweise ein Schriftstück 73 von unterschiedlicher Dicke
entlang der Walze 72 ruht. Der Wagen 43 kann auf bekannte Weise entlang Führungen
74 und 76 und mittels
Muffen 77, Walzen 78 und Gegenwalzen 79 quer
zum Schriftstück 73 bewegt werden.- Der Kopf 19 ist seinerseits auf einer Stütze
71 befestigt1 die rechtwinklig zu dem Schriftstück 73 mittels einer Führung 81 und
einer Zunge 83 bewegbar ist, die sich in zwei Muffen 82 bzw. einem Langloch 84 auf
dem Wagen 43 sanft bewegen.
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Eine Walze 86 dreht sich auf der Stütze 71 und kann gegen das Schriftstück
73 anliegen. um den Abstand zwischen dem die Nadeln tragenden Ende des Kopfes 19
und dem Maschinenschreibbereich des Schriftstücks 73 konstant zu halten. Die Stütze
71 besitzt zwei nach unten vorspringende Stifte 87 (Fig. 4), die eine Universalschiene
88 rittlings überspannen, welche um eine parallel zur Schreibwalze 72 verlaufende
Welle 89 schwenkt. Die Schiene 88 ist so lang wie die Schreibwalze 72 und schiebt
die Stütze 71 unter der Wirkung einer Feder 91 auf das Schriftstück 73 zu. Ein beispielsweise
von Hand betätigter Hebel 92 hält die Stütze 71 in einem Abstand von ungefähr 8
mm von der Walze 72, um die Einführung und das Lesen des Schriftstücks 73 zu erleichtern.
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Wenn der Hebel 92 freigegeben wird, dreht die Feder 91 die Universalschiene
88 im Gegenuhrzeigersinn, (in Fig. 4), wodurch die Walze 86, wie durch strichpunktierte
Linien in Fig. 4 angedeutet ist, gegen das Schriftstück 73 verbracht wird, um das
Ende des Kopfes 19 auf einen Abstand von ungefähr 0,7 mm vom Schriftstück 73 zu
bringen. Die Walze 86 und die Schiene 88 halten dann diesen Abstand während der
Bewegung des Wagens 43 konstant, wobei gleichzeitig den Veränderungen in der Dicke
des Schriftstücks 73 gefolgt wird.
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Das Paar von Walzen 67 in der Kassette 11 (Fig. 1) kann mit einer
Zuführeinrichtung 96 in Eingriff kommen, die an dem Wagen 43 angebracht (Fig. 4)
und in der DE-OS 27 58 790 beschrieben ist. Das Paar von Walzen 67 (Fig. 1) besteht
aus einer Antriebswalze
97 und einer Andrückwalze 98, die jeweils
mit einer hohlen Hülse 104 ausgerüstet sind, in die ein Antriebszapfen 99 (Fig.
2) bzw. ein Andrückzapfen 101 auf der Zuführeinrichtung 96 eingreifen kann. Die
Antriebswalze 97 und die Andrückwalze 98 können sich in radialer Richtung frei in
entsprechenden Sitzen 102 und 103 in der Grundplatte 13 bzw. dem Deckel 22 bewegen,
um das Eingreifen der Zapfen 99 und 101 in die HülsenlO4 während des Einpassens
der Kassette 11 zu erleichtern.
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Insbesondere wird der Antriebszapfen 99 (Fig. 4) über ein Paar von
sich am Wagen 43 drehenden Zahnrädern 112 und 113 und eine bereits bekannte Freilaufeinrichtung
von zwei Scheiben 116 und 117 in eine Richtung gedreht. Zu diesem Zweck sind zwei
Drähte 118 und 119 parallel zur Walze 72 gespannt, von denen jeder auf seine betreffende
Scheibe 116 und 117 in einander entgegengesetzten Richtungen gewickelt ist. Während
sie einer Bewegung des Wagens 43 folgen, bewirken die beiden Drahte ein Drehen der
jeweiligen Scheibe in entgegengesetzten Richtungen; von einer Bewegung in einer
ersten Richtung überträgt eine Scheibe eine Bewegung auf den Zapfen 99, während
die andere Scheibe untätig bleibt; wenn das Gegenteil eintritt, wenn also eine Bewegung
in entgegengesetzter Richtung stattfindet, schalten die Walzen zwischen den Scheiben
um, so daß der Zapfen 99 sich immer in die gleiche Richtung dreht. Der Andrückzapfen
lol (Fig. 5) ist seinerseits auf einer Brücke 121 befestigt, die um einen Bolzen
122 im Wagen 43 gelagert ist, während eine Feder 123 normalerweise den Zapfen 101
gegen eine Seite des Wagens 43 anliegend hält.
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Die Spanneinheit 66 in der Kassette 11 (Fig. 1) weist eine Walze auf,
die von einer Kupplung 126 getragen wird, deren beiden Enden in entsprechenden Langlöchern
127 der Grundplatte 13 und des Deckels 22 untergebracht und geführt sind. Die Langlöcher
127
verlaufen im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Kopfes 19 mit Bezug
auf den Wagen 43 (Fig. 2).
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Die Kupplung 126 der Walze 66 kann einen entsprechenden Bolzen 129
(Fig. 4) des Kopfes 19 aufnehmen und sich mit Spiel in den Langlöchern 127 frei
bewegen. Des weiteren ist eine von einem Teil des Deckels 22 gebildete biegsame
Zunge 131 in das entsprechende Langloch 127 eingepaßt , die mit dem oberen Ende
der Kupplung 126 in Eingriff kommen kann, um die Walze 66 mit einer größtmöglichen
Schleife des Bandes 38 in einer Ruhestellung zu halten, wenn die Kassette 11 von
der Maschine abgenommen wird. Dadurch ist es möglich, den Bolzen 129 des Kopfes
19 mit der Kupplung 126 während des Einpassens der Kassette 11 auf der Maschine
44 auszurichten, wenn der Kopf 19 sich in einem Abstand von der Walze 72 befindet.
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Zum Zwecke des Einpassens wird die Kassette 11 (Fig. 2) in einem Winkel
bei aus den Schenkeln 31 (Fig. 1) und 32 austretendem und an dem vorderen Rand des
Kopfes 19 (Fig. 2) angeordnetem Band 38 angelegt: Dann werden die Zapfen 42 zwischen
den biegsamen Zungen 46 eingerastet, und der Bolzen 129 (Fig. 4) tritt in den Sitz
128 ein. Auf den Deckel 22 wird ein leichter Druck bei gleichzeitigem Herunterdrücken
der Kassette 11 auf den Wagen 43 zu ausgeübt. Während dieses Vorgangs greifen die
wie in Fig. 5 in Stellung gebrachten Zapfen 99 und 101 in die Hülsen 104 ein; dann
bewegt die Andrückwalze 98 den Andrückzapfen lol von dem Antriebszapfen 99 weg.
Die Feder 123 verschiebt die Brücke 121 im Uhrzeigersinn, und der Andrückzapfen
lol verbringt die Andrückwalze 98 näher an die Antriebswalze 97, um eine Länge des
Bandes 38 zwischen den Walzen eingeklemmt zu belassen. Durch eine Öffnung 132 in
der Kassette 11 (Fig. 1) ist es möglich, die Andrückwalze 98
mit
der Hand zu drehen, um das Band 38 zu spannen, wenn es schlaff geworden ist.
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Die Spanneinheit 66 in der Kassette 11 (Fig. 4) arbeitet wie folgt.
Sobald der Hebel 92 freigegeben ist, dreht die Feder 91 die Universalschiene 88
im Gegenuhrzeigersinn; diese letztere bewirkt mittels der Stifte 87 eine Rückwärtsbewegung
der Stütze 71 mit dem Kopf 19 (nach links in Fig. 4), wodurch die Walze 86 gegen
das Schriftstück 73, in der durch strichpunktierte Linien angedeuteten Stellung
festgelegt, zur Anlage kommt.
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Während dieser Bewegung bewegt der Kopf 19 mit seinem Ende den Abschnitt
des Bandes 38 zurück, der normalerweise gegen den Kopf selbst anliegt und bewirkt
zur gleichen Zeit mit dem Bolzen 129 ein Gleiten der Walze 66 in den Schlitzfenstern
127 auf die Papierführungswalze 72 zu. Die Bewegung des Kopfes 19 mit dem Band 38
ist gleichbedeutend mit dem Hub der Walze 66; folglich findet keine Bewegung des
Bandes 38 im Korridor 61 statt, sondern lediglich eine Verringerung in der Schleife
in dem Element 66 mit Bezug auf die ursprüngliche Stellung. Wenn auf ein Teil des
Schriftstücks 73 von beträchtlicher Dicke während des Vorschubs des Wagens 43 getroffen
wird, bewegt die Walze 86 die Stütze 71 mit dem Kopf 19 nach vorn (nach rechts in
Fig. 4), um in die Ruhestellung zurückzukehren. Unter der Wirkung der Spanneinheit
66 gleitet das Band 38 zur gleichen Zeit wie der Kopf 19 nach vorn und bleibt gespannt
sowie im Arbeitsabstand vom Schriftstück 73; dadurch wird jedes Risiko eines Schlaffwerdens
oder einer unerwünschten Berührung desselben mit dem Schriftstück 73 vermieden.
Das Gleiche geschieht, wenn am Ende des maschinellen Schreibens der Hebel 92 bedient
wird, um den Kopf 19 in seine Ruhestellung im Höchstabstand von der Walze 72 zu
verbringen.
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Es ist somit klar, daß die Spanneinheit 66 des Bandes 38 dasselbe
in jeder Stellung des Kopfes 19 mit Bezug auf den Wagen 43 ständig gespannt hält.
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