DE291169C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 291169 KLASSE 43 a. GRUPPE

PAUL VOY in HANNOVER-DÖHREN. Markierapparat, besonders für Wirtschaftszwecke. Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. Oktober 1912 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Markierapparat für Wirtschafts- und Privatzwecke zur Markierung des für verabfolgte Waren zu zahlenden Geldes. Jeder Apparat Fig. ι bis 6 besteht aus einer Reihe auf einer Achse 13 in Abständen angeordneten Zahlenscheiben 22, welche auf ihrem Umfange die Zahlen von ο bis 9 tragen, die durch Schauöffnungen sichtbar sind. Es können in einem Apparate beliebig viele Zählscheiben angeordnet werden, so daß jede Addition damit auszuführen ist. Der Apparat ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt.
Die Vorwärtsbewegung der Zahlenscheiben 22 geschieht für die Einerscheibe durch einen Hebel 14, für die Scheiben der 1000-, 100- und 10 er Zahl von höherem Stellenwert dagegen durch Niederdrücken von Druckstangen 3, welche durch eine Feder 4 wieder selbsttätig aufwärts bewegt werden. Diese Druckstange 3 wird mit ihrem unteren Ende lose in einem Verbindungssteg 33 der Schaltklinken 23 geführt und legt sich auf diesen mit einer an ihr befestigten, nach unten gewölbten Platte auf. Bei einem Druck auf den Knopf 1 jeder Stange 3 wird die Schaltklinke 23, die über Stifte 23' und 28 an der Zwischenwand 27 greift, nach abwärts bewegt und schaltet das Zahnrad 19 und die mit ihm verbundene Zahlenscheibe 22 um einen Zahn weiter, wobei die Sperrklinke 12 das Zahnrad gegen Rückwärtsdrehung sichert. Die Druckstangen 3 und Schaltklinken 23 können aber durch die Führung 41 der Druckstangen 3 in den Verbindungsstegen 33 unabhängig voneinander arbeiten, und zwar geschieht dies, wenn mit einer beliebigen Stufe des Apparates

alle nächsten, die Summe aufwärts zählenden Stufen mitbetätigt werden sollen. In solchem Falle bewegen nicht die Druckstangen 3 die Zahlenscheiben 22 vorwärts, sondern die auf der anderen Seite mit den Zahlenscheiben 22 fest verbundenen Exzenter 32, welche bei dem Übergang einer Zahlenscheibe von 9 auf ο auf den Verbindungssteg 33 der Schaltklinken für die nächste Zahlenscheibe 22 drücken und die Zahlenscheibe vorwärts drehen.

Die Rückwärtsbewegung der Zahlenscheiben ■ 22 auf die Nullstellung geschieht durch Spiralfedern 30, die im Innern der Zahlenscheiben untergebracht sind, und zwar so, daß ein Ende derselben lose bleibt und mit einem Nocken 31 versehen ist, der von einer in die andere Nut des inneren Zahlenscheibenkranzes bei Spannung der Federn überspringt, so daß ein endloses Fortschalten der Zahlenscheiben gestattet ist. Sobald die Sperrklinken 12 aus den Schalträdern 19 ausgerückt werden, welches durch Drehung der Achse 7 unter dem Einfluß des Hebels 35 oder durch den Schlüssel 38 geschehen kann, schnellen alle Zahlenscheiben in die Null-Stellung zurück, wobei die Exzenter gegen den Verbindungssteg 33 stoßen.

Statt der Druckstangenschaltung ist für die Einerstufe, um direkt eine beliebige Zahl von ο bis 9 einstellen zu können, ein Hebel 14 für die Vorwärtsbewegung der Zahlenscheiben der Achse 13 mit einem Zahnsegment drehbar angeordnet. Beim Bewegen des Hebels 14 dreht sich das verbundene Zahnsegment um die Achse 13 und greift in ein darunterliegendes Zahnrad 8 ein, das auf der Achse 39 drehbar ist und einen halb so großen Durchmesser hat, als das Hebel-

segment besitzt, wodurch das Zahnrad 8 bei einer Drehung des Zahnsegments um 90 ° eine Drehung von 180° erhält. Ein neben Zahnrad 8 auf derselben Achse 39 angeordnetes Zahnrad 9, welches wieder doppelt so groß.ist als das Zahnrad 8, macht ebenfalls dadurch die Drehung von 180 °. Auf Achse 13 sitzt neben dem Zahnsegment des Hebels 14 noch ein viertes Zahnrad 16, das mit einer Scheibe 17 verbunden ist, an welcher eine Schubklinke 11 befestigt ist, die durch eine Feder 21 in ein loses, neben der Scheibe 17 auf Achse 13 angeordnetes Sperrad 45 greift, welches noch mit einer Zwischenscheibe 18 mit dem Fortschaltrad 19 und mit der Zahlenscheibe 22 fest verbunden ist. Das Zahnrad 16 besitzt einen Durchmesser, welcher halb so groß ist wie das Zahnrad 9, die beide ständig in Eingriff stehen, so daß bei einer Drehung am Hebel 14 um 90 ° das Rad 16 nun mit der Zahlenscheibe 22 eine volle Umdrehung von 360° macht. Die Hebelstellungen sind für die einzustellenden Zahlen auf der Bogenseite des Gehäuses markiert. Bei jeder Einstellung des Hebels auf eine dieser Zahlen wird das Zahngetriebe 14, 8, 9, 16 mit der verbundenen Zahlenscheibe 22 gedreht, und die eingestellte neue Zahl zu der vorher sichtbar gewesenen durch die Schauöffnungen addiert.

Der vorliegende Markierapparat kann daher durch Hebel- oder Druckstangenschaltung bedient werden, ohne daß die eine Schaltung von der anderen abhängig arbeiten muß. Die Kombination für Druckstangen- und Hebelschaltung ist bei vorliegendem Apparat so gehalten, daß für die ersten drei Stufen, für 1000-, 100- und 10 er-Schaltung, Druckstangen verwendet werden und für die Einerstufe die beschriebene Hebelschaltung, aber mit gleicher Übergangsschaltung von einer auf die andere Stufe.

Sollen z. B. 11 Mark 17 Pf. oder die Zahl 1117 durch die Schauöffnungen sichtbar gemacht werden, so stellt man den Hebel der Einerstufe auf die Zahl 7 ein und drückt auf jeder der nächsten Stufen einmal auf die Druckstangen, wodurch die Zahl sichtbar wird. Durch das vorgesehene Mark- und Pfennigzeichen vor bzw. hinter den beiden letzten Zahlen außerhalb auf dem Gehäuse ergeben sich von selbst Mark und Pfennig.

Die Apparate können durch vorliegende Konstruktion sehr klein ausgeführt werden, so daß beliebig viel in einem geeigneten Gehäuse untergebracht werden können, die für Haushalt, Bureau, Küchen und Gastwirtschaften als Kontrollapparate gute Verwendung finden dürften.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Markierapparat, besonders für Wirtschaftszwecke, mit einem Einstellhebel für die Einer- zählscheibe und einer Druckstangenschaltung für die höheren Zählscheiben, dadurch gekennzeichnet, daß die die Übertragung auf die Zählscheiben höherer Ordnung bewirkenden Exzenter, Hebel usw. (32) beim Übergang der Zählscheiben von 9 auf 0 gegen von den Druckstangen (3) bewegte Hebel (33) auf treffen, welche die Schaltklinken (23) für die von den Druckstangen weiterzuschaltenden Zählscheiben höherer Ordnung tragen und bei ihrer Niederbewegung diese Zähl- ' scheiben um eine Einheit weiterschalten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.