DE2900789B2

DE2900789B2 - Waschmaschine mit einem Laugenablaufsystem

Info

Publication number: DE2900789B2
Application number: DE2900789A
Authority: DE
Inventors: Anton 1000 Berlin Heyne
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1979-01-10
Filing date: 1979-01-10
Publication date: 1980-10-30
Also published as: FR2446346B1; GB2039539A; IT7928266A0; IT1126632B; DE2900789A1; DE2900789C3; FR2446346A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenablaufsystem am Boden des Laugenbehälters und mit einem mittels Stopfen verschließbaren, an einen Entleerungsstutzen am Ablaufsystem angeschlossenen Entleerungsschlauch.

Bei bekannten Waschmaschinen der eingangs genannten Art (DE-GM 18 60 130) besteht die Gefahr, daß im Laufe der Zeit im Laugenablaufsystem sich absetzende Reste von ungelösten Waschmittel ggf. in Verbindung mit Flusen einen die Mündung des Entleerungsstutzens für den Entleerungsschlauch verstopfenden Pfropfen bilden. Insbesondere bei solchen Waschmaschinen, deren Ablaufsystem mit einem restwasserbeaufschlagten Flusensieb oder mit einer von Zeit zu Zeit zum Zwecke der Reinigung offenbaren Laugenpumpe ausgestattet sind, muß vor dem öffnen des Laugenablaufsystems der Stopfen aus dem Entleerungsschlauch gezogen und das Restwasser in einem Behälter aufgefangen werden. Bei einer Verstopfung des Entleerungsschlauches durch einen Pfropfen in seiner Mündung fließt das Restwasser jedoch höchstens tropfenweise ab, so daß die Bedienungsperson glaubt, das Laugenablaufsystem sei leer. Sie öffnet daraufhin das Laugenablaufsystem (Flusensieb oder Gehäuse der Laugenpumpe) und das gesamte Restwasser ergießt sich unerwünschterweise über den Boden des Aufstellungsraumes der Waschmaschine.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung an einem Entleerungsschlauch für eine Waschmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die Bildung eines die Mündung des Entleerungsstutzens verstopfenden Pfropfens verhindert.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Stopfen an seinem in den Schlauch hineinragenden Ende einen biegeelastischen Fortsatz trägt, der bei verschlossenem Entleerungsschlauch bis in den Entleerungsstutzen reicht Der erfindungsgemäße Fortsatz füllt den Innenraum des Entleerungsstutzens zumindest teilweise aus, so daß sich Waschmittelreste und Flusen kaum ablagern können. Lagern sich trotzdem kleine

Teile ab, wird diesen beim Herausziehen des Stopfens

und des biegeelastischen Fortsatzes ihre Gegenlage genommen, so daß sie vom Restwasser durch den

Entleerungsschlauch ausgespült werden. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung

ίο füllt der Fortsatz mit seinem freien Ende den Entleerungsstutzen wenigstens annähernd vollständig aus. Dadurch wird die Menge der möglicherweise entstehenden Ablagerungen so klein wie möglich gehalten.

Wenn der Fortsatz drahtartig ausgebildet ist und an seinem freien Ende eine Verdickung aufweist kann der zuvor genannte Vorteil bei kleinstmöglicher Biegesteifigkeit des Fortsatzes erhalten bleiben.
In besonders vorteilhafter Weise ist die Erfindung dadurch weiter ausgebildet daß die Verdickung stopfenseitig eine annähernd rechtwinklig zur Achse des Fortsatzes ausgerichtete Kreisfläche aufweist Damit beim Einführen des Stopfens in den Entleerungsschlauch keine Behinderung besteht, muß nämlich die Verdickung merkbar dünner sein als die lichte Weite des Entleerungsstutzens. Dadurch ergibt sich jedoch ein so großer Spalt zwischen Verdickung und Wandung des Entleerungsstutzens bzw. des Entleerungsschlauches, daß ein Eindringen von Waschmittelresten hinter die Verdickung in den Entleerungsschlauch nicht völlig verhindert werden kann. Bei der zuvor beschriebenen vorteilhaften Ausbildung der Verdickung wird aber der Entleerungsschlauch bei jedem Entleerungsvorgang freigeräumt

Vorteilhafterweise ist die Verdickung auf der dem Stopfen abgewandten Seite sich verjüngend ausgebildet. Dadurch kann sich die Verdickung ohne Behinderung beim Verschließen des Entleerungsschlauches wieder bis in den Entleerungsstutzen vorschieben.

Anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles ist die Erfindung nachstehend erläutert. Es zeigt

F i g. I die schematische Darstellung des unteren Teiles eines Laugenbehälters mit Ablaufsystem und

Fig.2 einen erfindungsgemäß mit einem Fortsatz ausgestatteten Stopfen.

Der in F i g. 1 dargestellte untere Teil des Laugenbehälters 1 hat am Boden eine Ablauföffnung, die mit einem aus Gummi hergestellten Ablaufstutzen 2 des Ablaufsystems verbunden ist. Der Ablaufstutzen 2 hat eine Öffnung für ein Druckgeberrohr 3, und für eine Laugenpumpe 5 sowie einen Entleerungsstutzen für den Entleerungsschlauch 4. Das Gehäuse der Laugenpumpe 5 hat einen Abflußstutzen 51, der mit einem Ablaufschlauch verbunden ist (nicht dargestellt). Das Gehäuse der Laugenpumpe wird mittels Klammern 52 am Flansch des Motorgehäuses 53 festgehalten. Zum Öffnen des Laugenpumpengehäuses werden die Klammern 52 abgehoben und der Gehäusedeckel ausgeschwenkt. Zuvor soll das Laugenablaufsystem durch den Entleerungsschlauch 4 vom Restwasser befreit werden. Dazu wird der Stopfen 6 gezogen und die Öffnung des Entleerungsschlauches 4 in einen Auffangbehälter gerichtet.

Der Stopfen 6 hat einen drahtartigen Fortsatz 7 mit einer Verdickung 71 am freien Ende des in den Entleerungsschlauch hineinragenden biegeelastischen Fortsatzes. Diese Verdickung füllt bei eingesetztem

Stopfen 6 den Entleerungsstutzen in der Nähe seiner öffnung zum Ablaufsystem im wesentlichen aus. Daher können sich im Entleerungsstutzen kaum Ablagerungen ansammeln.

Fig.2 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsform für den Stopfen 6 mit einstückig angeformten Fortsatz 7 und Verdickung 71. Diese Ausführungsform ist besonders gut zur Herstellung aus einem thermoplastischen Kunststoff geeignet.

Die Verdickung 71 ist an ihrer zum Stopfen 6 zeigenden Seite mit einer annähernd rechtwinklig zur Achse des Fortsatzes ausgerichteten Kreisfläche versehen, damit beim Zurückziehen des Fortsatzes 7 etwaige Ablagerungen hinter der Verdickung 71 aus dem Entleerungsschlauch 4 geschabt werden können. An ihrer dem Stopfen abgewandten Seite ist die Verdikkung 71 verjüngt, damit der Fortsatz 7 seinen Weg durch den Entleerungsschlauch in Einführungsrichtung leichter findet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Waschmaschine mit einem Laugenablaufsystem am Boden des Laugenbehälters und mit einem mittels Stopfen verschließbaren, an einen Entlserungsstutzen am Ablaufsystem angeschlossenen Entleerungsschlauch, dadurch gekennzeichne t, daß der Stopfen (6) an seinem in den Schlauch hineinragenden Ende einen biegeelastischen Fortsatz (7) trägt, der bei verschlossenem Entleerungsschlauch (4) bis in den Entleerungsstutzen reicht

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (7) mit seinem freien Ende den Entleerungsstutzen wenigstens annähernd vollständig ausfallt

3. Waschmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß der Fortsatz (7) d'ahtartig ausgebildet ist und an seinem freien Ende eine Verdickung (71) aufweist

4. Waschmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet daß die Verdickung (71) stopfenseitig eine annähernd rechtwinklig zur Achse des Fortsatzes (7) ausgerichtete Kreisfläche aufweist

5. Waschmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung (71) auf der dem Stopfen (6) abgewandten Seite sich verjüngend ausgebildet ist.