DE29924223U1

DE29924223U1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE29924223U1
Application number: DE29924223U
Authority: DE
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Church and Dwight Co Inc
Priority date: 1998-09-30
Filing date: 1999-09-30
Publication date: 2002-06-06
Anticipated expiration: 2009-10-01

Description

12. März2002 &Iacgr; "*. _s &iacgr; &iacgr; «1 .* M*jjl1er.-feore & Partner

Anmelder: Procter & Gamble International Operations SA
Elektrische Zahnbürste
Unser Zeichen: P 3264 - ru / bt

Hintergrund der Erfindung

Diese Anmeldung ist eine Continuation-in-Part der Anmeldung Serial Nr. 09/163,621, hinterlegt am 30. September 1998. ,

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf elektrische Zahnbürsten. Genauer bezieht sie sich auf eine verbesserte, batteriebetriebene Zahnbürste.

Die Vorteile eines Putzens seiner Zähne unter Verwendung von motorgetriebenen Zahnbürsten sind gut bekannt und die motorisierte Bewegung von Zahnbürsten war der Gegenstand von zahlreichen, neueren Innovationen und Designaktivitäten. Auch der kommerzielle Markt bzw. Handel hat die Einführung über die letzten Jahre von zahlreichen verschiedenen Typen von motorbetriebenen Zahnbürsten gesehen. Eine Überprüfung der erhältlichen Technologie zeigt jedoch eine Tendenz zu ansteigend komplexen, teuren und kommerziell nicht machbaren Methoden zum Erreichen von motorisierten bzw. angetriebenen Bewegungen in den Borsten und Köpfen von Zahnbürsten, um noch effizienter beim Reinigen der Zähne zu helfen.

Der kommerzielle Markt wurde in zwei Preismärkte unterteilt. Auf dem höherpreisigen Ende sind einige dieser komplexeren, motorisierten Zahnbürsten, welche verschiedene Bewegungen der Bürsten und des Bürstenkopfes zur Verfügung stellen. Das untere Ende des Marktes wurde der Platz von sehr einfach angetriebenen Zahnbürsten, welche nur durch die Verwendung eines versetzt an der Motorwelle angelenkten bzw. festgelegten Gewichts vibrieren und welche sehr geringe, tatsächliche Reinigungsgüte mit ihrer Verwendung zur Verfügung stellen, da keine heftige Bewegung auf die Reinigungsoberfläche der Bürste übertragen wird. Die Vibrationen sind auch sehr unkomfortabel für die Hand und wirken als ein Hindernis bzw. wenig anregend, um seine Zähne für einen ausreichenden Zeitraum zu putzen.

Zahlreiche elektrische Zahnbürsten wurden über die Jahre entwickelt.

Einige bekannte Vorrichtungen sind im US-Patent Nr. 5,070,567; US-Patent Nr.

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5,186,627; US-Patent Nr. 5,274,870; US-Patent Nr. 5,341,534; US-Patent Nr. 5,378,153 und US-Patent Nr. 5,732,433 gezeigt. Der Zweck bzw. die Absicht der vorliegenden Erfindung ist es, eine billige, effiziente, ergonomisch korrekte, motorisierte Zahnbürste zur Verfügung zu stellen, worin die Bürste sowohl einen sich bewegenden, kreisförmigen Bürstenbereich und einen feststehenden Bürstenbereich umfaßt. Dementsprechend wurde es für wünschenswert erachtet, eine neue und verbesserte, elektrische Zahnbürste zu entwickeln, welche die vorher beschriebenen Schwierigkeiten und andere überwindet, während sie bessere und vorteilhaftere Gesamtergebnisse zur Verfügung stellt. 10

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Zahnbürste. Spezifischer wird die elektrische Zahnbürste in der persönlichen Hygiene verwendet, um die Zähne und das Zahnfleisch unter Verwendung einer motorisierten Bewegung zu reinigen.

In einer ersten, bevorzugten Ausbildung umfaßt die elektrische Zahnbürste einen länglichen bzw. verlängerten Körperbereich, einen Bürstenkopf, der an einem ersten Ende des verlängerten Körperbereichs angelenkt bzw. festgelegt ist, einen Handgriff, der an einem zweiten Ende des verlängerten Körperbereichs festgelegt bzw. angelenkt ist, und einen abgewinkelten Schaft zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff.

Der Bürstenkopf umfaßt eine Längsachse, einen kreisförmigen Bereich bzw. Abschnitt und einen statischen Bereich bzw. Abschnitt. Der kreisförmige Bereich rotiert, schwenkt, taumelt bzw. kreist oder bewegt sich hin und her um eine Achse normal zu der Längsachse des Bürstenkopfes und ist in dem größeren Bürstenkopf inkorporiert bzw. aufgenommen. Der statische Bereich umfaßt statische Borsten, die an gegenüberliegenden Seiten des kreisförmigen Bereichs angeordnet sind. Die steifen Borsten des kreisförmigen Bereichs sind geringfügig vertieft bzw. abgesetzt in der Höhe von den statischen bzw. ruhenden Borsten. Diese spezielle Anordnung erlaubt es dem kreisförmigen Bereich, steife Borsten zu umfassen, welche in der Tiefenreinigung und dem Plaqueentfernungsverfahren helfen, während die stationären Borsten typischerweise aus weicheren Borsten bestehen werden, um nicht das Zahnfleisch zu verletzen bzw. zu schädigen.

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Der Bürstenkopf hat eine traditionell größere Bürstenkopfform, welche es dem Verwender erlaubt, seine Zähne in der typischen Weise einer Auf- und Abbewegung zu putzen, während ein motorisierter, kreisförmiger Bereich des Bürstenkopfes effizienter reinigt. Das Design des Bürstenkopfes erlaubt eine billige Herstellung und bringt effiziente, motorisierte, rotierende Zahnbürsten innerhalb der finanziellen Möglichkeiten eines größeren Teils der Bevölkerung.

Der winkelige bzw. abgewinkelte Schaft stellt einen ergonomischen Vorteil bzw. eine Vergünstigung zur Verfügung, welche(r) noch nicht an einer motorisierten Zahnbürste verwendet wurde. Der Winkel ist für seinen ergonomischen Vorteil beim Bereitstellen eines leichteren Zugangs in die rückwärtigen Vertiefungen des Mundes gut bekannt, während immer noch die Zahnoberfläche kontaktiert wird.

Der verlängerte bzw. längliche Körperbereich umfaßt einen hohlen Bereich. Die Zahnbürste umfaßt weiters einen Motor innerhalb des hohlen Bereichs des verlängerten Körperbereiches. Der Motor ist operativ mit dem kreisförmigen Bereich des Bürstenkopfes verbunden, um die steifen Borsten auf dem Kopf zu drehen oder hin- und herzubewegen. Der Motor weist eine Längsachse auf, welche koaxial mit einer Längsachse des verlängerten Körperbereiches ist.

Der hohle Bereich umfaßt weiters eine vereinfachte Getriebeanordnung.

Die Getriebeanordnung umfaßt ein Schneckengetriebe bzw. Schneckenritzel, zwei Stufengetriebe bzw. Stufenritzel und eine Welle. Der Motor ist operativ mit dem Schneckenritzel verbunden. Die Stufenritzel sind operativ mit dem Schneckenritzel und miteinander verbunden. Die Getriebeanordnung stellt ein ausreichendes Drehmoment, Geschwindigkeit bzw. Drehzahl und Batterielanglebigkeit zur Verfügung. Das erste Stufenritzel bzw. Ritzel der ersten Stufe erlaubt, daß ein zweites Stufenritzel bzw. Ritzel der zweiten Stufe in bezug auf eine Längsachse des verlängerten Körperbereiches versetzt angeordnet ist und unter dem gewünschten Winkel angeordnet ist, so daß die Welle selbst gerade sein kann, wodurch keine Leistung oder Drehmoment durch die zusätzliche Reibung einer flexiblen Welle verloren geht. Die Welle ist operativ an einem ersten Ende mit dem versetzten Stufenritzel und an einem zweiten Ende mit dem kreisförmigen Bereich des Bürstenkopfes verbunden.

Der Körper umfaßt weiters einen Schalter, um eine Betätigung bzw. einen Betrieb der Einheit zu erlauben. Der Schalter umfaßt einen Betätigungsknopf und

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einen Metallkontakt. Der Schalter wird händisch hinuntergedrückt, indem ein geformter Betätigungsknopf nach unten gedrückt wird, welcher gegen einen Metallkontakt drückt, wodurch die Schaltung wie bei einem konventionellen Momentschalter vervollständigt wird. Der Schalter erlaubt eine kontinuierliche Betätigung durch ein Rampendesign, indem der Betätigungsknopf gedrückt und nach vorne verschoben wird, wie bei einem konventionellen, kontinuierlichen Schalter. Die Vorwärtsbewegung, kombiniert mit der geformten bzw. gegossenen Rampe, bewirkt, daß sich der Betätigungskopf nach unten bewegt, wodurch er gegen den Metallkontakt drückt und die Schaltung vervollständigt. Durch Kombinieren dieser zwei Funktionen in einem Schalter kann der Konsument die Einheit probieren und ihre Arbeitsweise vor dem Kauf sehen und ihn noch immer kontinuierlich betätigen, sobald er aus der Verpackung entnommen ist.

Die elektrische Zahnbürste kann weiters eine Batterie enthalten, welche innerhalb des hohlen Bereichs des verlängerten Körperbereiches angeordnet ist.

Ein gleitbarer Schnappdeckel wird dann gedrückt, von dem Ende des Handgriffes freigegeben und öffnet, um den hohlen Bereich freizugeben bzw. freizulegen. Die Batterie wird dann eingefügt und dann wird der Deckel in Position gleiten gelassen und eingeschnappt.

In einer zweiten, bevorzugten Ausbildung umfaßt die elektrische Zahnbürste einen verlängerten Körperbereich, einen Bürstenkopf, der an ein erstes Ende des verlängerten Körperbereiches angelenkt ist, einen Handgriff bzw. Griff, der an ein zweites Ende des verlängerten Körperbereiches angelenkt ist, und einen abgewinkelten Schaft zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff.

Der Bürstenkopf beinhaltet eine Längsachse, einen kreisförmigen Bereich, einen statischen Bereich, ein erstes Ende und ein zweites Ende. Das erste Ende des Kopfes ist benachbart dem ersten Ende des verlängerten Körperbereiches angeordnet und das zweite Ende ist gegenüberliegend dem ersten Ende angeordnet. Der statische Bereich ist an dem ersten Ende des Kopfes angeordnet. Der kreisförmige Bereich ist an dem zweiten Ende des Kopfes angeordnet. Der kreisförmige Bereich rotiert, schwenkt, kreist oder bewegt sich hin und her um eine Achse normal zu der Längsachse des Bürstenkopfes und ist in dem größeren Bürstenkopf inkorporiert bzw. aufgenommen. Der kreisförmige Bereich ist an dem Ende des Bürstenkopfes angeordnet, um einen einfacheren Zugang zum Reinigen der hinteren Bereiche des Mundes des Benutzers zu

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erleichtern. Die statischen bzw. ruhenden Borsten sind benachbart dem kreisförmigen Bereich angeordnet. Diese spezielle Anordnung erlaubt es dem kreisförmigen Bereich, daß er steife Borsten umfaßt, welche bei der Tiefenreinigung und dem Plaqueentfernungsverfahren weiter in dem rückwärtigen Teil des Mundes des Benutzers helfen werden, während die stationären Borsten typischerweise aus weicheren Borsten bestehen würden,, um nicht das Zahnfleisch zu schädigen bzw. zu verletzen.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen bzw. Bereitstellen einer elektrischen Zahnbürste mit einem Bürstenkopf mit einer traditionellen, größeren Bürstenkopfform, um es dem Benutzer zu ermöglichen, die Zähne in einer Auf- und Abweise zu putzen.

Ein anderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen einer elektrischen Zahnbürste, welche leicht und billig in der Herstellung ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen einer elektrischen Zahnbürste mit einem abgewinkelten Schaft, um einen leichteren Zugang zu den hinteren Teilen des Mundes des Benutzers zu ermöglichen.

Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen einer elektrischen Zahnbürste mit einem statischen Bereich und einem kreisförmigen Bereich, welcher rotiert oder schwingt oder sich hin- und herbewegt.
Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen eines kreisförmigen Bereichs, welcher rotiert oder sich hin- und herbewegt, welcher an dem Ende des Bürstenkopfes angeordnet ist, um einen einfacheren Zugang zu dem rückwärtigen Bereich des Mundes des Benutzers zu erleichtern.

Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen einer elektrischen Zahnbürste mit einem Schalter, welcher eine vorübergehende Betätigung oder kontinuierliche Betätigung der Zahnbürste erlaubt.

Noch weitere Vorteile und günstige Eigenschaften der Erfindung werden dem Fachmann beim Lesen und Verstehen der folgenden, detaillierten Beschreibung offensichtlich werden.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung kann ihre physikalische Form in bestimmten Teilen und Anordnungen von Teilen annehmen, wovon bevorzugte Ausbildungen im Detail in

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dieser Beschreibung beschrieben werden und in den beiliegenden Zeichnungen illustriert werden, welche einen Teil davon darstellen, und worin:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der elektrischen Zahnbürste in Übereinstimmung mit einer ersten, bevorzugten Ausbildung der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 eine Seitenaufrißansicht der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 3 eine Bodenaufrißansicht der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 4 eine Seitenaufrißansicht im Querschnitt der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 6 eine vergrößerte Seitenansicht im Querschnitt des Motors und der Getriebeanordnung der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 7 eine vergrößerte Seitenaufrißansicht im Querschnitt des Kopfes der elektrischen Zahnbürste von Fig. 1 ist;

Fig. 8 eine Vorder- und Seitenaufrißansicht der elektrischen Zahnbürste in der Verpackung ist;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der elektrischen Zahnbürste in Übereinstimmung mit einer zweiten, bevorzugten Ausbildung der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 10 eine Seitenaufrißansicht der elektrischen Zahnbürste von Fig. 9 ist; Fig. 11 eine Bodenaufrißansicht der elektrischen Zahnbürste von Fig. 9 ist.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausbildungen

Indem nun auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, worin die Darstellungen lediglich für die Zwecke einer Illustration der bevorzugten Ausbildungen der Erfindung und nicht für Zwecke der Beschränkung derselben sind, zeigt Fig. 1 eine elektrische Zahnbürste A gemäß einer ersten Ausbildung der vorliegenden Erfindung. Die elektrische Zahnbürste kann für persönliche Hygiene, wie das Bürsten seiner Zähne und des Zahnfleisches, verwendet werden.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt die elektrische Zahnbürste einen verlängerten bzw. länglichen Körperbereich 10, welcher ein erstes Ende 12 und ein zweites

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Ende 14 aufweist. Ein Kopf 16 ist an das erste Ende 12 angelenkt und ein Handgriff bzw. Griff 18 ist an das zweite Ende 14 angelenkt.

Der Kopf 16 hat eine traditionellere, größere Bürstenkopfform, welche es dem Benutzer ermöglicht, seine Zähne in der typischen Weise einer Auf- und Abbewegung zu putzen. Wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, kann die Länge des Kopfes 16, Abmessung "X", von etwa 0,75 Inch bis etwa 1,75 Inch reichen. Die Dicke des Bürstenkopfes, Abmessung "Y", kann von etwa 0,25 Inch bis etwa 0,50 Inch betragen. Das Design des Kopfes 16 erlaubt eine billige Herstellung und hilft beim Bringen von effizienten, motorisierten bzw. angetriebenen Rotationszahnbürsten innerhalb der finanziellen Möglichkeit eines großen Bereiches der Bevölkerung.

Indem nun auf Fig. 3 Bezug genommen wird, umfaßt der Kopf 16 weiters eine Längsachse 19, einen kreisförmigen Bereich bzw. Abschnitt oder Bürstenkopf 20 und einen statischen Bereich oder Bürstenkopf 22. Der statische bzw. ruhende Bereich 22 ist an gegenüberliegenden Seiten des kreisförmigen Bereichs 20 angeordnet. Der kreisförmige Bereich 20 ist am Zentrum des Bürstenkopfes 16 angeordnet. Der kreisförmige Bereich 20 rotiert, schwenkt oder bewegt sich um eine Achse im wesentlichen normal zu der Längsachse 19 des Bürstenkopfes 16 hin und her. Der kreisförmige Bereich 20 kann um 360° rotieren oder teilweise rotieren oder sich in einer Rückwärts- und Vorwärtsweise hin- und herbewegen.

Der kreisförmige Bereich 20 umfaßt steife Borsten 24. Der statische Bereich 22 umfaßt weiche Borsten 26. Die steifen Borsten 24 sind geringfügig in bezug auf die weichen Borsten 26 vertieft bzw. abgesetzt angeordnet. Die steifen Borsten 24 helfen bei der Tiefenreinigung und dem Plaqueentfemungsverfahren, während die stationären, weichen Borsten 26 weicher sind, um nicht das Zahnfleisch zu verletzen. Die Dicke der Borsten, Abmessung "Z", die in Fig. 2 gezeigt ist, kann von 0,25 Inch bis etwa 0,75 Inch betragen.

Indem neuerlich auf Fig. 3 Bezug genommen wird, umfaßt der verlängerte Körperbereich 10 weiters einen abgewinkelten Schaft 28, der zwischen dem Kopf 16 und dem Griff 18 angeordnet ist. Der abgewinkelte Schaft 28 stellt einen ergonomischen Vorteil zur Verfügung, welcher nicht in einer motorisierten Zahnbürste verwendet wurde. Der Winkel ist gut bekannt für seinen ergonomischen Vorteil beim Bereitstellen eines leichteren Zugangs zu den rückwärtigen Vertiefungen in dem Mund, während die Zahnoberfläche immer noch kontaktiert wird.

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Wie dies in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt ist, umfaßt der verlängerte Körperbereich 10 weiters einen hohlen Bereich 30, welcher einen Motor 32 aufnimmt. Der Motor 32 weist eine Längsachse 34 auf, die in einer Linie mit einer Längsachse 36 des verlängerten Körperbereiches 10 liegt.

Um Leistung auf den kreisförmigen Bereich 20 zu übertragen, um zu rotieren oder sich hin- und herzubewegen, treibt der Motor 32 ein Schneckengetriebe bzw. Schneckenritzel 40 und ein Paar von Stufengetrieben bzw. Stufenritzeln 42, 43 an. Der Motor 32 ist operativ mit dem Schneckenritzel 40 verbunden. Das Stufenritzel 42 ist operativ mit dem Stufenritzel 43 und dem Schneckenritzel 40 verbunden.

Wie dies in Fig. 4 und Fig. 6 gezeigt ist, erlaubt das erste Stufenritzel 42 bzw. Ritzel der ersten Stufe, daß das abgestimmte bzw. zusammenwirkende zweite Stufenritzel 43 bzw. Ritzel der zweiten Stufe in bezug auf die Längsachse 36 des verlängerten Körperbereiches 10 versetzt angeordnet ist.

Wie dies in Fig. 4, 6 und 7 gezeigt ist, ist eine Welle 44 mit einem ersten Ende des versetzten Stufenritzels 43 und an einem zweiten Ende mit dem kreisförmigen Bereich 20 verbunden. Das zweite Stufenritzel 43 ist unter einem gewünschten Winkel derart angeordnet, daß die Welle 44 selbst gerade sein kann, wodurch keine Leistung oder kein Drehmoment durch die zusätzliche Funktion einer flexiblen Welle verloren geht.

Indem neuerlich auf Fig. 5 Bezug genommen wird, sind der Motor 32 und die Ritzel bzw. Zahnräder 40, 42 und 43 in einem oberen Gehäuse 46 und einem unteren Gehäuse 48 aufgenommen.

Indem neuerlich auf Fig. 4 Bezug genommen wird, ist ein Schalter 50 vorgesehen, um die Arbeitsweise bzw. der Betrieb der elektrischen Zahnbürste zu steuern bzw. zu regeln, und ist operativ mit dem Motor 32 verbunden, Der Schalter 50 umfaßt einen geformten bzw. gegossenen Betätigungsknopf 52 und ""einen Metallkontakt 54. Der Schalter 50 wird händisch durchgedrückt, indem der geformte Betätigungsknopf 52 nach unten gedrückt wird, welcher dann gegen einen Metallkontakt 54 drückt, welcher den Schaltkreis vervollständigt und eine vorübergehende Betätigung der Zahnbürste zur Verfügung stellt. Der Schalter 50 erlaubt auch eine kontinuierliche Betätigung durch ein Rampendesign, welches den Knopf 52 nach vorne zu dem Kopf 16 gleiten läßt, um eine kontinuierliche Betätigung zur Verfügung zu stellen. Indem der Knopf 52 nach vorne bewegt wird,

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wird, kombiniert mit einer ausgeformten Rampe 58 in dem Metallkontakt 54, bewirkt, daß sich.der Knopf 52 nach unten bewegt, wodurch er gegen den Metallkontakt 54 drückt und den Schaltkreis vervollständigt. Die Zahnbürste arbeitet dann kontinuierlich, bis der Knopf 52 zurück in eine Aus-Position zu dem Griff 18 verschoben wird und der Knopf 52 den Metallkontakt 54 freigibt.

Indem diese zwei Funktionen in einem Schalter 50 kombiniert werden, kann die Zahnbürste in einer wie in Fig. 8 gezeigten Verpackung verpackt werden, worin der Konsument den Knopf 52 durch die Verpackung drücken kann und seine Arbeitsweise sehen kann, während sie immer noch in der Verpackung ist, und ist dann fähig, sie kontinuierlich zu betätigen bzw. zu betreiben, sobald sie aus der Verpackung ist. Fig. 8 erläutert eine Version des Knopfes 52. Es sollte festgehalten werden, daß andere Größen und Formen von Knöpfen verwendet werden können.

Indem nun auf Fig. 4 und 5 Bezug genommen wird, ist eine Batterie 60 in dem hohlen Bereich 30 des verlängerten Körperbereiches 10 vorgesehen. Ein Batterieanschluß oder -kontakt 62 ist für die Batterie 60 vorgesehen. Eine AA-Batterie kann verwendet werden, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Um die Batterie 60 in dem hohlen Bereich 30 zu installieren, wird ein gleitbarer Schnappdeckel 64 gedrückt und gleitet aus dem Ende des Handgriffes 18, um den hohlen Bereich 30 freizusetzen. Die Batterie 60 wird eingesetzt und dann wird der Deckel 64 zurück auf das Gehäuse gleiten gelassen und an seinem Platz eingeschnappt bzw. eingerastet. Das Anschlußende der Batterie 60 ist dann in Kontakt mit dem Metallkontakt 54.

Falls gewünscht, können Vertiefungen oder Rippenbereiche 70 und 72 in den oberen und unteren Gehäusen 46, 48 geformt sein, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Die Vertiefungen 70, 72 werden verwendet, um einen Daumen oder Zeigefinger oder andere Finger des Benutzers zu unterstützen, um eine Benutzung der elektrischen Zahnbürste leichter und komfortabler zu machen.

Eine zweite, bevorzugte Ausbildung der elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 9 gezeigt.

Die elektrische Zahnbürste beinhaltet einen verlängerten Körperbereich 80, welcher ein erstes Ende 82 und ein zweites Ende 84 aufweist. Ein Kopf 86 ist an dem ersten Ende 82 festgelegt und ein Handgriff 88 ist an dem zweiten Ende 84 festgelegt.

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Indem nun auf Fig. 11 Bezug genommen wird, umfaßt der Kopf 86 weiters eine Längsachse 90, einen kreisförmigen Bereich oder Bürstenkopf 100, einen statischen Bereich oder Bürstenkopf 102, ein erstes Ende 104 und ein zweites Ende 106. Das erste Ende 104 ist benachbart dem ersten Ende 82 des verlängerten Körperbereiches 80 angeordnet. Das zweite Ende 106 ist gegenüberliegend dem ersten Ende 104 angeordnet. Der kreisförmige Bereich 100 ist an dem zweiten Ende 106 des Kopfes 86 angeordnet. Der statische Bereich 102 ist an dem ersten Ende 104 des Kopfes 86 benachbart dem kreisförmigen Bereich 100 angeordnet. Der kreisförmige Bereich 100 dreht sich, schwenkt oder bewegt sich um eine im wesentlichen normal zu der Längsachse 90 des Bürstenkopfes 86 Achse hin und her. Der kreisförmige Bereich 100 kann um 360° oder teilweise rotieren oder sich in einer Rückwärts- und Vorwärtsweise hin- und herbewegen. Der kreisförmige Bereich 100 umfaßt steife Borsten 110. Der statische Bereich 102 umfaßt weiche Borsten 112. Die steifen Borsten 110 können geringfügig in bezug auf die weichen Borsten 112 vertieft bzw. abgesetzt ausgebildet sein. Die steifen Borsten 110 helfen bei der Tiefenreinigung und dem Plaqueentfernungsverfahren, während die stationären, weichen Borsten 112 weicher sind, so daß sie das Zahnfleisch nicht beschädigen bzw. verletzen.

Bezugnehmend auf Fig. 10 umfaßt der verlängerte Bürstenkopf 80 weiters einen abgewinkelten Schaft 120, ein oberes Gehäuse 122 und ein unteres Gehäuse 124. Der abgewinkelte Schaft 120 ist zwischen dem Kopf 86 und dem Griff 88 angeordnet. Der abgewinkelte Schaft 120 stellt eine ergonomische Vergünstigung dar, welche nicht bei einer motorisierten Zahnbürste benutzt wurde.

Der verlängerte Körperbereich 80 der zweiten, bevorzugten Ausbildung umfaßt auch einen hohlen Bereich 30, welcher einen Motor 32 aufnimmt, wie in Fig. 4 bis 7 für die erste, bevorzugte Ausbildung dargestellt. Der Motor 32 stellt Leistung für den kreisförmigen Bereich 100 zur Verfügung, um sich zu drehen oder hin- und herzubewegen. Das Innere des verlängerten Körperbereiches 80 ist ident mit jenem in Fig. 4 bis 7 gezeigten, mit der Ausnahme des Orts bzw. der Anordnung des kreisförmigen Bereichs 100. Wie oben beschrieben, ist der kreisförmige Bereich 100 an dem zweiten Ende 106 des Bürstenkopfes 86 angeordnet. Die zweite, bevorzugte Ausbildung weist ebenfalls ein Schneckenritzel bzw. -getriebe 40 und ein Paar von Stufengetrieben bzw. -ritzein 42, 43 auf, wie dies in Fig. 4 und 6 gezeigt ist. Der Motor 32 treibt das Schneckenritzel 40 und

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das Paar von Stufenritzeln 42, 43 an. Das Stufenritzel 42 erlaubt, daß das abgestimmte bzw. zusammenwirkende Stufenritzel 43 in bezug auf die Längsachse des länglichen Körperbereiches 80 versetzt angeordnet ist.

Wie in Fig. 4, 6 und 7 gezeigt, ist eine Welle 44 mit einem ersten Ende des versetzten Stufenritzels 43 und an einem zweiten Ende mit dem kreisförmigen Bereich 100 verbunden. Das zweite Stufenritzel 43 ist unter einem gewünschten Winkel angeordnet, so daß die Welle 44 gerade sein kann, wodurch keine Leistung oder kein Drehmoment durch die zusätzliche Funktion einer flexiblen Welle verloren wird.

Indem neuerlich auf Fig. 9 Bezug genommen wird, ist ein Schalter 130 zur Verfügung gestellt, um die Arbeitsweise bzw. den Betrieb der elektrischen Zahnbürste zu steuern bzw. zu regeln, und ist operativ mit dem Motor 32 verbunden. Der Schalter 130 umfaßt einen geformten bzw. gegossenen Betätigungsknopf 132. Der Schalter 130 wird händisch durch Drücken eines geformten Betätigungsknopfes 132 nach unten gedrückt, welcher dann gegen einen Metallkontakt 54 drückt, welcher den Schaltkreis komplettiert und die unmittelbare Arbeitsweise der Zahnbürste zur Verfügung stellt. Die Arbeitsweise des Schalters 30 ist ident zu jenem in Fig. 4 und 6 gezeigten und wie für die erste, bevorzugte Ausbildung beschrieben. Der Schalter 130 erlaubt auch eine kontinuierliche Arbeitsweise durch ein Rampendesign, welches den Knopf 132 nach vorne zu dem Kopf 86 gleiten läßt, um eine kontinuierliche Arbeit zur Verfügung zu stellen. Die Zahnbürste arbeitet dann kontinuierlich, bis der Knopf 132 zurück in eine AusPosition zu dem Handgriff 88 verschoben wird und der Knopf 132 den Metallkontakt 54 freigibt.

Wie in Fig. 4 und 5 für die erste, bevorzugte Ausbildung gezeigt, weist die zweite, bevorzugte Ausbildung auch eine Batterie 60 mit einem Batterieanschluß oder -kontakt 62 auf, der in dem hohlen Bereich 30 des verlängerten Körperbereiches 80 vorgesehen ist. Um die Batterie 60 in dem hohlen Bereich 30 zu installieren, wird ein gleitbarer Schnappdeckel 134 (gezeigt in Fig. 9-11) hinuntergedrückt und aus dem Ende des Handgriffes 88 herausverschoben, um den hohlen Bereich 30 freizulegen. Die Batterie 60 wird eingesetzt, dann wird der Deckel 134 zurück auf das Gehäuse geschoben und an seinem Platz eingeschnappt bzw. eingerastet.

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Falls gewünscht, können erhöhte Griffbereiche 136 in das unteren Gehäuse 124, wie in Fig. 9 und Fig. 11 gezeigt, geformt sein. Die erhöhten Bereiche 136 werden verwendet, um den Daumen und den Zeigefinger oder andere Finger eines Benutzers zu unterstützen, um die Verwendung der elektrischen Zahnbürste leichter und komfortabler zu machen. Ein erhöhter Bereich 140 kann auch auf dem Einschnappdeckel 134 geformt sein, um beim Ergreifen des Deckels mit einem Daumen und Entfernen des Deckels von dem Handgriff 88 zu helfen.

Die elektrische Zahnbürste der zweiten, bevorzugten Ausbildung kann auch in einer Verpackung verpackt sein, wie sie in Fig. 8 gezeigt ist, wie dies für die erste, bevorzugte Ausbildung gezeigt ist, wo der Konsument den Knopf 132 durch die Verpackung drücken kann und ihre Arbeitsweise sehen kann, während sie immer noch in der Verpackung ist, und dann fähig ist, sie kontinuierlich zu betätigen, sobald sie aus der Verpackung ist.
Ein Inch entspricht 2,54 cm, wie dies allgemein bekannt ist.

Claims

1. Elektrische Zahnbürste, umfassend:

a) einen länglichen bzw. verlängerten Körperbereich bzw. -abschnitt (80), der gegenüberliegende, erste und zweite Enden (82; 84) aufweist;

b) einen Motor (32), der in einem hohlen Bereich (30) des verlängerten Körperbereichs angeordnet ist, wobei der Motor konfiguriert ist, um eine rotierende oder hin- und hergehende Bewegung zu erzeugen und eine Batterie (60), die in dem hohlen Bereich zur Leistungsversorgung des Motors (32) angeordnet ist;

c) einen Kopf (86) mit einem ersten Ende (104), festgelegt an dem ersten Ende (82) des verlängerten Körperbereichs, und einem zweiten Ende (106), die gegenüberliegend dem ersten Ende (104) des Kopfs (86) angeordnet, worin der Kopf (86) eine Längsachse (90) und einen kreisförmigen Bereich bzw. Abschnitt (100) aufweist, der rotiert, schwenkt, taumelt oder sich um eine Achse normal der Längsachse hin- und herbewegt;

dadurch gekennzeichnet, daß

a) der kreisförmige Bereich (100) an dem zweiten Ende (106) des Kopfes (86) angeordnet ist und einen statischen Bereich (102) an dem ersten Ende (104) des Kopfes und benachbart bzw. angrenzend zu dem kreisförmigen Bereich angeordnet ist.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruche 1, wobei der Kopf (86) eine traditionelle Bürstenkopfform aufweist, der Abmessungen von 1,9 cm (0,75 Inch) bis 4,5 cm (1,75 Inch) in der Länge und 0,6 cm (0,25 Inch) bis 1,3 cm (0,5 Inch) in der Dicke aufweist.

3. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, wobei der kreisförmige Bereich (100) steife Borsten (110) und der statische Bereich (102) weiche Borsten (112) aufweist.

4. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, wobei die steifen Borsten (110) in bezug auf die weichen Borsten (112) vertieft bzw. abgesetzt angeordnet sind.

5. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der längliche bzw. verlängerte Körperbereich bzw. -abschnitt (80) einen Griff (88) umfaßt, der an seinem zweiten Ende festgelegt ist, und einen abgewinkelten Schaft (120), der zwischen dem Kopf und dem Griff angeordnet ist.

6. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend ein Schneckengetriebe bzw. Schneckenritzel (40) und ein Paar von Stufengetrieben bzw. Stufenritzeln (42, 43), die in dem hohlen Bereich (30) angeordnet sind, wobei der Motor (32) operativ mit dem Schneckenritzel (40) verbunden ist und die Stufenritzel (42, 43) operativ mit dem Schneckenritzel (40) und miteinander verbunden sind.

7. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 6, worin eines der Stufenritzel (42, 43) in bezug auf die Längsachse (19) des verlängerten Körperbereichs abgesetzt bzw. versetzt ist.

8. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend eine Welle (28), die in dem abgewinkelten Schaft angeordnet ist und welche operativ an einem ersten Ende mit dem versetzten Stufenritzel und an einem zweiten Ende mit dem kreisförmigen Bereich (20) verbunden ist.

9. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend einen Schalter (130), betätigbar mit dem Motor (32) verbunden, welcher eine momentane und eine kontinuierliche Arbeitsweise der Zahnbürste zur Verfügung stellt.

10. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 8, wobei der Schalter (130) gedrückt ist, um eine momentane Betätigung der Zahnbürste zur Verfügung zu stellen und gedrückt ist und in einen Schlitz in dem verlängerten Körperbereich (80) gleitet, um eine kontinuierliche Arbeitsweise der Zahnbürste zur Verfügung zu stellen.