DE69104413T2

DE69104413T2 - Motorisch angetriebene Zahnbürste.

Info

Publication number: DE69104413T2
Application number: DE69104413T
Authority: DE
Inventors: Emilio Ambasz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1990-06-05
Filing date: 1991-06-04
Publication date: 1995-02-09
Anticipated expiration: 2011-06-05
Also published as: EP0460610B1; EP0460610A1; JPH04231010A; DE69104413D1; CA2043666A1; US5077855A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine motorisch angetriebene Zahnbürste und insbesondere eine motorisch angetriebene Zahnbürste, bei der die Borsten und wahlweise der die Borsten tragende Bürstenkopf relativ zu einer Handgriff- Antriebseinheit bewegt werden.
Eine in der Präambel von Patentanspruch 1 definierte motorisch angetriebene Zahnbürste wird in der DE-A-3544256 beschrieben. Das Abtriebsritzel dieser bekannten Vorrichtung wird geschwenkt (nicht gedreht), so daß die mit dem Abtriebsritzel verbundene Abtriebswelle ebenfalls geschwenkt (nicht gedreht) wird.
Motorisch angetriebene Zahnbürsten wurden vorgeschlagen und für viele Jahre kommerziell vertrieben, insbesondere seitdem wiederaufladbare Batterien mit langen Lebensdauern und Miniatur-Elektromotoren erhältlich sind. Eine herkömmliche, motorisch angetriebene Zahnbürste weist eine Handgriff-Antriebseinheit und eine Bürsteneinheit auf, die durch ein motorisch angetriebenes Getriebe um ihre Achse relativ zur Antriebseinheit geschwenkt wird und dabei die Bürsten als eine Einheit hin- und herschwenkt, so daß sie auf dem Zahn im wesentlichen auf- und abbürsten. Bei einer anderen bekannten Ausführungsform wird eine Bürsteneinheit durch eine Antriebseinheit axial hin- und herbewegt, so daß die Bürste sich im wesentlichen quer über die Zähne hin- und herbewegt. Gegenwärtig wird eine motorisch angetriebene Zahnbürste vertrieben, bei der der Benutzer zwischen einer Schwenkbewegung in Querrichtung und einer axial hin- und hergehenden Bewegung des Bürstenkopf es umschalten kann. Außerdem ist eine motorisch angetriebene Zahnbürste erhältlich, bei der ein einzelnes, relativ großes Bündel von Borsten auf eine ähnliche Weise in eine Richtung um eine parallel zu den Borsten ausgerichtete Achse gedreht wird, wie bei einer in einem Bohrkopf eines Zahnarztes von Zahnhygienikern bei der Zahnreinigung verwendeten Reinigungsbürste.
Die in der US-A-4156620 beschriebene und dargestellte motorisch angetriebene Zahnbürste weist einen Bürstenkopf auf, der mehrere Borstenbündel trägt, die jeweils so angeordnet sind, daß sie sich um ihre Längsachse auf einer sehr kleinen Welle mit einem Ritzel drehen. Die Borstenbündel sind in zwei Reihen, eine Reihe an jeder Seite der Längsachse des Bürstenkopfes, angeordnet, wobei die Zahnräder der Wellen jeder Reihe ineinander eingreifen, um ein Räderwerk zu bilden. Jede zweite Welle in jeder Reihe ist bezüglich der übrigen Wellen seitlich versetzt. Ein Motor in einer Handgriffeinheit treibt über ein Getriebe einen Kurbelarm bzw. eine Kurbelscheibe an, der bzw. die mit einer in Längsrichtung beweglichen Antriebswelle verbunden ist, die sich durch den Bürstenkopf erstreckt und an deren Endabschnitt ein Zahnstangenrad aufweist, das mit den Ritzeln an den versetzt angeordneten Wellen der Borstenhalterwellen in jeder Reihe kämmt. Wenn die Antriebswelle sich hin- und herbewegt, drehen sich die angetriebenen Borstenbündel zunächst in eine und dann in die andere Richtung. Die übrigen Borstenbündel werden aufgrund des Ineinandergreifens der Zahnräder in jeder Reihe in die der Drehrichtung der angetriebenen Bündel entgegengesetzte Richtung gedreht. Die in der US- A-41566 20 beschriebene und dargestellte motorisch angetriebene Zahnbürste wird weit verbreitet vertrieben.
Bekannte motorisch angetriebene Zahnbürsten, bei denen die gesamte Bürsteneinheit entweder in Querrichtung schwenkbar oder axial hin- und hergehend relativ zur Antriebseinheit bewegt wird, weisen mehrere Nachteile auf. Die Borstenbündel, die in Quer- und in Längsrichtung ausgerichteten Reihen angeordnet sind, bewegen sich entlang geraden Bahnen entweder nach oben und unten oder quer über die Zähne, wobei zwischen den Bahnen Zwischenräume vorhanden sind. Daher ist es für eine gründliche Reinigung erforderlich, daß der Benutzer die Vorrichtung über die Zähne bewegt, um alle Bereiche zu überdecken, um zu verhindern, daß die Bereiche der Zähne, wo die Zwischenräume zwischen den Bündelreihen vorhanden sind, nicht gereinigt werden. Die den Bürstenbewegungen entgegenwirkenden Kräfte werden auf die Antriebseinheit und über die Antriebseinheit auf die Hand des Benutzers übertragen, wobei die durch die Hand zu spürende Vibration für einige Personen unangenehm ist. Ähnlich berührt die Rückseite der Bürsteneinheit häufig die Lippen und das Gewebe im Mund und versetzt diese in Schwingungen, was für einige Benutzer ebenfalls als unangenehm empfunden wird. Die in Längsrichtung hin- und herbewegbaren Bürsten bewegen sich ausschließlich quer über die Zähne, wobei die Borsten sich an den Zwischenräumen zwischen den Zähnen vorbei bewegen können. Das Massieren des Zahnfleisches ist für eine gute Zahnhygiene wichtig, wobei die ausschließlich geradlinigen Bewegungen der Borsten jedoch keine gründliche Massagewirkung zum Anregen der Blutzirkulation und zur Stärkung des Muskelgewebes erzeugen.
Soweit das Reinigen der Zähne betroffen ist, zeigen die einzel rotierenden Bündel der in der US-A-4156620 beschriebenen Zahnbürste eine sehr gute Wirkung. Weil die einzelnen Bündel sich nur sehr wenig in Querrichtung relativ zu ihren Achsen bewegen, ist die Massagewirkung für das Zahnfleisch jedoch begrenzt. Bei der Zahnbürste mit einzeln rotierenden Borstenbündeln muß der Benutzer sehr genau darauf achten, die Zähne vollständig zu bearbeiten und ist die Massagewirkung für das Zahnfleischgewebe nicht ausreichend.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine motorisch angetriebene Zahnbürste bereitzustellen, durch die die Zähne nicht nur sehr gut gereinigt werden, sondern auch das Zahnfleisch auf eine besondere und sehr wirksame Weise massiert wird. Ferner wird die aufgrund der durch die Bürsteneinheit auf die Antriebseinheit ausgeübten Rückstoßkräfte erzeugte Vibration der Antriebseinheit verringert. Ferner werden zwei durch den Benutzer auswählbare Betriebsarten der Bürstwirkung bereitgestellt, um die vom Benutzer bevorzugte Bürstwirkung zu erreichen. Vorzugsweise kann der Benutzer die Zähne in einer Betriebsart bürsten und die Zahnbürste anschließend in einer anderen Betriebsart noch einmal über die Zähne bewegen. Bei einer Betriebsart wird die Rückseite des Bürstenkopfes durch den Antrieb nicht bewegt, wodurch der Vibrationskontakt mit den Lippen und dem Gewebe des Mundes verhindert wird.
Ähnlich wie bei der in der US-A-4156620 beschriebenen bekannten, motorisch angetriebenen Zahnbürste, weist die erfindungsgemäße Zahnbürste eine Antriebseinheit mit einem Motor und einem durch den Motor angetriebenen Getriebe, wobei der Motor und das Getriebe in einem Handgriffgehäuse angeordnet sind, und eine Bürsteneinheit mit einem langgestreckten Bürstenkopf, der so angeordnet ist, daß er mit einem Ende der Antriebseinheit verbunden ist, und mit mehreren Borstenhaltern auf, die angrenzend an das andere Ende des Bürstenkopfes beweglich angeordnet sind, wobei jeder Borstenhalter daran befestigte Borsten aufweist. Über eine Antriebswelle ist das Getriebe mit den Borstenhaltern verbunden, um auf diese eine Bewegung relativ zum Bürstenkopf zu übertragen.
Bei der vorliegenden Erfindung weist das Getriebe ein Abtriebsritzel auf, das um eine im wesentlichen mit der Achse des Bürstenkopfes übereinstimmde Achse drehbar ist, wobei die Antriebswelle mit dem Abtriebsritzel verbunden ist, das dadurch drehbar angetrieben wird, die Borstenhalter einzeln auf dem Bürstenkopf zur Drehbewegung um eine gemeinsame parallel zu und beabstandet von der Antriebswellenachse ausgerichtete Halteachse schwenkbar angeordnet sind, und jeder Borstenhalter durch einen Kurbelzapfen mit der Antriebswelle verbunden ist, so daß auf jeden Halter separat eine oszillierende Schwenkbewegung um die Halteachse übertragen wird.
Bei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung weist jeder der Borstenhalter eine Halteöffnung auf, wobei ein Haltestift am Bürstenkopf befestigt und durch die Öffnungen in den Borstenhaltern aufgenommen wird. Eine mit der Antriebswelle verbundene Kurbelwelle weist einen Kurbelzapfen für jeden Borstenhalter auf, wobei ein von der Halteachse beabstandeter Kurbelzapfenmitnehinerabschnitt auf jedem Borstenhalter einen entsprechenden Kurbelzapfen aufnimmt. Die Kurbelzapfen für einige der Borstenhalter sind von den Kurbelzapfen für andere der Borstenhalter umfangsmäßig beabstandet. Beispielsweise können axial benachbarte Kurbelzapfen auf der Kurbelwelle umfangsmäßig um 180º im Bogenmaß beabstandet sein, so daß die Schwingungen benachbarter Borstenhalter um 180º phasenverschoben sind. Benachbarte Paare von Kurbelzapfen auf der Kurbelwelle sind durch Kurbelarme mit Schultern, die in die Oberflächen benachbarter Borstenhalter eingreifen, verbunden, um die Borstenhalter in axial dicht-beabstandeten Positionen auf der Kurbelwelle zu halten, wobei die mit den Kurbelarmen in Eingriff stehenden Oberflächen der Borstenhalter vorzugsweise Vertiefungen in gegenüberliegenden Seitenwänden der Borstenhalter sind. Vorzugsweise ist der Kurbelzapfenmitnehmerabschnitt jedes Borstenhalters eine Einrastöf fnung in einem Rand des Halters gegenüber einem Rand, von dem aus sich die Borsten erstrecken, wodurch das Zusammenbauen der Bürsteneinheit erleichtert wird.
Der Bürstenkopf weist am Bürstenende einen Hohlraum auf, der eine Öffnung in einer Seitenwand bildet. Die Borstenhalter sind identische plattenähnliche Elemente, die im Hohlraum in dichtem Abstand voneinander Seite an Seite aufgenommen werden, wobei jeder Borstenhalter entlang eines Randes, der vom Hohlraum nach außen zeigt, eine Reihe von mehreren Borstenbündeln trägt. Der Haltestift erstreckt sich in Längsrichtung des Bürstenkopf es über die Hohlraumöffnung und ist am Bürstenkopf befestigt. Die Kurbelwelle erstreckt sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes an der von der Hohlraumöffnung entgegengesetzten Seite des Haltestiftes in den Hohlraum. Die Ränder des Borstenhalters, von denen sich die Borstenbündel erstrecken, sind im wesentlichen angrenzend zu einer gedachten Fläche angeordnet, die durch den Rand der Hohlraumöffnung begrenzt wird.
Bei bevorzugten Ausführungs formen ist die Bürsteneinheit außerdem mit der Antriebseinheit entfernbar verbunden, so daß die Antriebseinheit mit mehreren austauschbaren Bürsteneinheiten verwendet werden kann. Die Kurbelwelle ist mit der Antriebswelle axial und drehbar entfernbar verbunden. Die Antriebseinheit weist einen Bürstenkopffortsatz mit einem vom Gehäuse hervorstehenden Abschnitt auf, wobei ein Sockelabschnitt des Bürstenkopf es an einem Ende des hervorstehenden Abschnitts teleskopartig auf genommen wird.
Als wahlweises, jedoch sehr wünschenswertes weiteres Merkmal der Erfindung weist das Getriebe ein Abtriebelement auf, das in Längsrichtung der Antriebswelle hin- und herbewegbar ist, wobei der Bürstenkopf mit dem Abtriebelement verbunden ist, so daß er in Längsrichtung relativ zur Antriebseinheit gleichzeitig zu einer Querschwingung der Borstenhalter relativ zur Antriebseinheit hin- und herbewegbar ist. Das Abtriebelement ist ein im Gehäuse der Antriebseinheit gehaltenes Element zur hin- und hergehenden linearen Bewegung parallel zur Achse der Antriebswelle und mit voneinander beabstandeten parallelen Nockenstößelflächen, die senkrecht zur Achse der Antriebswelle angeordnet sind, wobei das Getriebe eine um eine senkrecht zur Antriebswellenachse ausgerichtete Achse und parallel zu den Nockenstößelflächen drehbare Nocke aufweist, die eine zu ihrer Drehachse exzentrische Nockenfläche aufweist und in die Nockenstößelflächen eingreift. Insbesondere kann das Abtriebelement ein Bürstenkopffortsatz mit einem Abschnitt sein, der vom Gehäuse der Antriebseinheit hervorsteht, wobei die Bürsteneinheit so angeordnet ist, daß sie mit dem Bürstenkopf entfernbar verbunden wird. Das Gehäuse weist eine Endabdeckung mit einer durch einen Führungsflansch, der den Antriebswellenfortsatz für eine hin- und hergehende Bewegung verschiebbar hält, definierten Öffnung auf. Die Antriebswelle ist mit dem Abtriebsritzel des Getriebes für eine Drehbewegung damit und für eine axiale Bewegung mit dem Bürstenkopffortsatz relativ dazu verbunden. Die Kurbelwelle der Bürsteneinheit ist mit der Antriebswelle entfernbar verbunden.
Wahlweise, obwohl bevorzugt, weist die Nocke einen Innenteil mit einer kreisförmigen zylindrischen Außenfläche, die zu ihrer Drehachse exzentrisch angeordnet ist, und einen Außenteil auf, der für eine Drehbewegung über ein vorgegebenes Bogenmaß um die Außenfläche des Innenteils aufgenommen wird, wobei die Nockenfläche auf dem Außenteil und exzentrisch zur Außenfläche des Innenteils angeordnet ist. Wenn die Nocke in eine Richtung drehbar angetrieben wird, unterscheidet sich der Hub des Abtriebelements von dessen Hub, wenn die Nocke in die entgegengesetzte Richtung angetrieben wird. Der Motor und die Batterie sind über einen Schalter elektrisch verbunden, der dazu dient, die Antriebsrichtung des Motors umzukehren.
Die den Bürstenkopffortsatz antreibende Nocke kann ein Abschnitt eines Zahnkranzes sein, wobei das Abtriebsritzel und der Zahnkranz durch ein einzelnes Zahnritzel angetrieben werden. Der Motor weist ein an seiner Welle befestigtes Motorritzel auf, wobei das Zahnritzel über ein Drehzahlverringerungs-Getriebe, beispielsweise einen Planetengetriebezug mit Planetengetrieben, die auf Wellen auf einem drehbaren Planetengetriebehalter gehalten werden und mit dem Motorritzel und mit einem ortsfesten Hohlrad des Planetengetriebes in Eingriff stehen, mit dem Motorritzel verbunden ist. Das Zahnritzel ist am Planetengetriebehalter befestigt.
Eine erfindungsgemäße motorisch angetriebene Zahnbürste wird verwendet, indem sie so gehalten wird, daß der Bürstenkopf im wesentlichen quer zu den Zähnen ausgerichtet ist, so daß die in Querrichtung schwingenden Borstenbündel sich im wesentlichen vertikal auf den Zähnen bewegen. Bei der Betriebsart der kombinierten Bewegung, bei dem der Bürstenkopf sich in Längsrichtung hin- und herbewegt, während die Borstenbündel in Querrichtung schwingen, werden die Vorder- und die Rückseiten der Zähne durch die kombinierte Quer- und Vertikalbewegung der Borsten sehr wirksam gereinigt. Bei einem bevorzugten Aufbau beträgt die Frequenz der Querschwingung mindestens das Doppelte der Frequenz der Hin- und Herbewegung in Längsrichtung, wodurch die Borstenbündel sich in einem Muster einer liegenden "8" bewegen. Außerdem schwingen benachbarte Borstenhalter in Querrichtung vorzugsweise um 180º phasenverschoben, so daß die Richtungen der Muster der "8" der Bündel benachbarter Halter entgegengesetzt sind. Es wird vermutet, daß die phasenverschobenen Muster der "8" durch das in alle Richtungen ausgeführte Bearbeiten des Muskelgewebes auf einem relativ feinen Bereich zum Massieren des Zahnfleischs sehr wirksam sind.
Durch die Längsbewegung des Bürstenkopfes wird eine gute Überdeckung der Zähne in Querrichtung gewährleistet, während durch die Querbewegungen der Borstenbündel durch das vertikale Bearbeiten Speisereste und Zahnbelag entfernt werden, wobei die Reinigungswirkung insbesondere an der Linie des Zahnfleisches aufgrund der vertikalen Komponenten der Bündelbewegungen erwünscht ist, durch die die Borsten senkrecht gegen den Zahnfleischlinienbereich wirken. Die Reinigungswirkung an der Zahnfleischlinie wird durch die phasenverschobenen Schwingungen der Borstenbündel erhöht; während die Bündel alternierender Halter das Zahnfleisch nach oben drücken, wodurch der Zahn an der Zahnfleischlinie freigelegt wird, bewegen sich die übrigen Halter nach unten und entfernen Zahnbelag und Speisereste. Die Querkomponenten der Bündelbewegungen (relativ zu den Zähnen) unterstützen das Wirken der Borsten gegen die Zahnfleischlinie, indem die Borsten gleichzeitig zu ihrer Bewegung zur Zahnfleischlinie hin oder von dieser weg entlang der Zahfleischlinie verschoben werden. Die gleichzeitig in alle Richtungen ausgeführten Bewegungen unterstützen die Blutzirkulation durch Drücken und Ziehen des Zahnfleischgewebes in viele Richtungen zwischen sich in entgegengesetzte Richtungen, in alle Richtungen und phasenverschoben bewegenden benachbarten Bündeln.
Nach dem Bürsten in der Betriebsart der kombinierten Bewegung ist es wünschenswert, die Zähne noch einmal in der Betriebsart der Einzelbewegung (nur Querbewegungen der Bündel) zu überdecken, durch die die Zwischenräume zwischen den Zähnen durch das Wirken der Bündel ausschließlich in vertikaler Richtung, wodurch die Bündel besser zwischen die Zähne eindringen, gereinigt werden.
Wenn die erfindungsgemäße motorisch angetriebene Zahnbürste ohne längsgerichtete Hin-und Herbewegung der Bürsteneinheit betrieben wird, wird der Bürstenkopf durch die Antriebseinheit nicht bewegt und versetzt die Muskelgewebe der Lippen bzw. des Hundes nicht in Vibration, wenn sie diese berührt. Durch die um 180º phasenverschobene Steuerung der Borstenhalter werden die Rückstoßkräfte der Querbewegungen der Borstenbündel gegen die Zähne ausgeglichen, so daß keine Rückstoßkräfte auf die Antriebseinheit übertragen werden, die daher nicht in Vibration versetzt wird.
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nachstehend ein Beispiel einer Ausführungsform unter Bezug auf die beigefügten Abbildungen der Ausführungsform beschrieben.

Beschreibung der Abbildungen

Fig. 1 zeigt eine Seiten-Querschnittansicht der Antriebseinheit der Ausführungsform;
Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht der Antriebseinheit, wobei das Gehäuse abgetrennt ist;
Fig. 3 zeigt eine Draufsicht der Antriebseinheit;
Fig. 4 zeigt eine Seiten-Querschnittansicht der Bürsteneinheit der Ausführungsform;
Fig. 5 zeigt eine Vorder-Querschnittansicht des Bürstenkopfes;
Fig. 6 zeigt eine Vorderansicht des Bürstenendes des Bürstenkopfes;
Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht des Bürstenendes des Bürstenkopfes;
Fig. 8 zeigt eine Endseitenansicht des Bürstenendes des Bürstenkopfes;
Fig. 9 zeigt eine Querschnittansicht des Endes des Bürstenkopfes entlang der Linie 9-9 von Fig. 7;
Fig. 10 und 11 zeigen Querschnittansichten der Enden der Bürsteneinheit-Kurbelwelle durch in Längsrichtung benachbarte Kurbelzapfen;
Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht des Kupplungsendes der Kurbelwelle;
Fig. 13 und 14 zeigen eine Seitenansicht und eine Draufsicht der Kurbelwelle im Querschnitt entlang den Linien 13-13 bzw. 14-14 von Fig. 12;
Fig. 15 bis 17 zeigen jeweils eine Vorderansicht, eine Seitenansicht und eine Unteransicht eines Borstenhalters des Bürstenkopfes;
Fig. 18 zeigt eine Seiten-Querschnittansicht des Borstenhalters entlang der Linie 18-18 von Fig. 16;
Fig. 19 und 20 zeigen Draufsichten des Zahnkranzes und des Nockeneinsatzes zur Darstellung der beiden Drehpositionen des Nockeneinsatzes relativ zum Zahnkranz, die von der Drehrichtung des Zahnkranzes abhängen;
Fig. 21 zeigt eine detaillierte Seiten-Querschnittansicht des Getriebes und des Steuerschalters in einem größeren Maßstab als in Fig. 1; und
Fig. 22 zeigt ein Diagramm der elektrischen Schaltung der Antriebseinheit

Beschreibung der Ausführungsform

Die Antriebseinheit 30 (Fig. 1 bis 3 und Fig. 21) weist einen Miniatur-Gleichstrommotor 32 auf, der durch zwei wiederaufladbare Batterien 34, 36 angetrieben wird und über ein an der Motorwelle 42 befestigtes Motorritzel 40 ein Getriebe 38 antreibt. Die Batterien, der Motor und das Getriebe sind in einem Gehäuse 44 mit einer integrierten Endwand 46 am unteren Ende und einer Öffnung 48 am anderen Ende angeordnet, das eine Abdeckung 50 aufnimmt, die durch einen Dichtring 51 aiu Gehäuse befestigt ist.
Die Batterien 34, 36 sind in einem allgemein rohrförmigen Batteriehalter 52 angeordnet. Eine Endwand 54 des Halters weist zwei Schraubenaufnahmevorsprünge 56 auf, die durch die Endwand 46 des Gehäuses 44 eingeführte Schrauben 58 aufnehmen, um den Batteriehalter am Gehäuse zu befestigen. Zwei elektrische Kontaktstifte 60 werden in Aufnahmevorsprünge 62 am Batteriehalter aufgenommen und stehen durch die Gehäuseendwand 46 hervor. Die Kontaktstifte können mit einer Aufnahmeeinrichtung in einer Lade/Haltevorrichtung (nicht dargestellt) für die Antriebseinheit in Eingriff gebracht werden. Die Antriebseinheit wird, wenn sie nicht verwendet wird, aufrecht in der Lade/Haltevorrichtung aufbewahrt, wobei die Batterien durch diese Art der Aufbewahrung wiederaufgeladen werden. Der positive Anschluß der Batterie 34 ist an einem elektrischen Anschlußstück 63 (ein biegbares Metallband, Fig. 2) mit einer Öffnung angelötet, die einen der Stifte 60 aufnimmt. Ein anderes Metallband-Anschlußstück 64 verbindet den negativen Anschluß der Batterie 36 mit dem anderen Stift 60. Die Batterien 34, 36 sind in einem durchgehenden elektrischen Kontakt in Serie geschaltet. Eine Diode 234 (vergl. Fig. 22), die physikalisch am negativen Ende der Batterie am nächsten zum Motor 32 angeordnet ist, ist in der elektrischen Schaltung zwischen dem negativen Anschluß der Batterie 36 und dem negativen Kontaktstift 60 für die Lade/Haltevorrichtung angeordnet. Die Kontaktstifte 60 und die Schrauben 58 sind einzeln durch Dichtringe 68 und 70 an der Gehäuseendwand 46 dicht befestigt, um das Eindringen von Wasser in das Gehäuse zu verhindern.
Der Motor 32 ist in einer käfigähnlichen Motorhalterung 72 angeordnet, die einen Quer-Endwandabschnitt 74 am Wellenende, einen ringförmigen Flanschabschnitt 76, der sich vom Wandabschnitt 74 in Richtung vom Motor weg erstreckt, und Längsstreifen (nicht dargestellt) aufweist, die sich in Längsrichtung entlang diametral gegenüberliegenden flachen Abschnitten der Seitenwände des Motorgehäuses erstrecken. Ein Kreuzstück 78 ist mit den Enden der Streifen beispielsweise durch Wärmeverbindungsansätze an den Streifen verbunden, die durch Öffnungen im Kreuzstück 78 aufgenommen werden. Flansche 80 auf dem Kreuzstück stehen mit dem Ende der Batterie 36 in Eingriff, wodurch sie als Abstandelement zwischen der Batterie und dem Motor dienen. Die Motorhalterung 72 ist mit dem Batteriehalter 52 durch drei umfangsmäßig voneinander beabstandete Hakenabschnitte 82 verbunden, die sich vom Flanschabschnitt 76 entlang den Seiten des Motors 32 erstrecken und in Öffnungen 84 im Batteriehalter 52 einrasten. Die Drehpositionierung und -beschränkung des Motors wird durch Vorsprünge 86 vergrößert, die sich in Schraubenöffnungen im Motorgehäuse erstrecken. Drei Elastomerschaumpolster (nicht dargestellt), die umfangsmäßig gleich voneinander beabstandet sind, sind zwischen dem Flanschabschnitt 76 der Motorhalterung 72 und der Wand des Gehäuses 44 angeordnet, um eine Vibrations- und Geräuschabschirmung des Motors und des Getriebes vom Gehäuse zu erreichen.
Jedes der drei umfangsmäßig voneinander beabstandeten Planetengetriebe 88 (in Fig. 1 und 21 ist nur eines dargestellt und ist nur eines erforderlich) wird auf einer entsprechenden Welle 90 eines Planetengetriebehalters 92 angeordnet, der durch einen Dreh-Gleitsitz zwischen dem distalen Ende des Flanschabschnitts 76 der Motorhalterung und einer Schulter 93 eines zweiteiligen Getriebegehäuses 94 angeordnet ist. Die Planetengetriebe 88 sind Bauteile eines Planetengetriebezugs, bei dem das Motorritzel 40 das zentrale Ritzel und das Hohlrad 96 an der Innenfläche des Flanschabschnitts 76 des Motorgehäuses angeordnet ist Das zentrale Ritzel (Motorritzel 40) treibt die Planetengetriebe 88 an, die dem ortsfesten Hohlrad 96 entgegenwirken und dadurch um das zentrale Ritzel laufen und die Drehbewegung auf den Planetengetriebehalter 92 bei einer Drehzahl (in Umdrehungen je Minute) übertragen, die wesentlich geringer ist als diejenige der Motorwelle.
Ein Ritzelabschnitt 98 des Trägers 92 kämmt mit einem an einer Antriebswellenkupplung 102 befestigten Antriebszahnrad 100 und treibt dieses an. Die Antriebswellenkupplung 102 ist in einer Buchse 104 in einem unteren Abschnitt 106 des Getriebegehäuses 94 angeordnet und wird in der Buchse durch die Stirnseite des Zahnrads 100 an einem Ende und einen Flanschabschnitt 108 am anderen Ende axial gehalten. Eine axiale Öffnung 110 mit quadratischem oder einem andersartig geformten, nicht-runden Querschnitt in der Antriebswellenkupplung 102 nimmt durch einen Gleitsitz einen entsprechend geformten Endabschnitt 112 einer Antriebswelle 114 auf.
Eine Welle 116, deren Achse die Achse der Motorwelle und des Ritzels 98 unter einem rechten Winkel schneidet, wird zur Drehbewegung in einem oberen Aufnahmesockel 118 in einem oberen Abschnitt 120 des Getriebegehäuses 94 und in einem unteren Aufnahmesockel 121 im unteren Abschnitt des Getriebegehäuses 106 aufgenommen. Ein auf der Welle 116 durch eine Preßpassung angeordneter Zahnkranz 122 wird in axialer Richtung zwischen den Wandabschnitten 124 und 126 des Getriebegehäuses 94 und dadurch in Eingriff mit dem Ritzel 98 des Planetengetriebehalters gehalten. Eine integrierte exzentrische Walzennockennabe 128 auf dem Zahnkranz nimmt einen exzentrischen Walzennockeneinsatz 130 auf. Der Nockeneinsatz 130 und der Zahnkranz 122 besitzen Widerlager 132 und 134, die in den Nockeneinsatz eingreifen und dessen Drehbewegung auf 180º relativ zur Nockennabe begrenzen. Wenn der Zahnkranz durch das Ritzel 98 in eine Richtung angetrieben wird, ist die äußere Nockenfläche des Nockeneinsatzes exzentrisch zur Zahnkranzwelle 116 (vergl. Fig. 2 und 20) ausgerichtet, wobei, wenn der Zahnkranz in die andere Richtung angetrieben wird (Fig. 19) die Nockenfläche des Einsatzes konzentrisch zur Welle 116 ausgerichtet ist.
Der Nockeneinsatz 130 wirkt gegen die sich in Querrichtung erstreckenden, parallelen Wände 136 eines Nockenschlitzes 138 in einem Bürstenkopffortsatz 140, der für eine Bewegung entlang der Achse der Antriebswelle 114 in einem Führungsflanschabschnitt 142 der Gehäuseabdeckung 50 verschiebbar gehalten wird, wobei eine zusätzliche Führung durch die Führungsbahnen auf dem unteren Getriebegehäuseteil 106 und dem Fortsatz gebildet wird, durch die die Auf- und Abbewegung des Nockenschlitzes begrenzt wird. Wenn der Nockeneinsatz 128 sich in seiner exzentrischen Position relativ zum Zahnkranz 122 befindet, d.h., wenn der Motor 32 den durch den Planetengetriebezug, das Zahnrad 98 und den Zahnkranz gebildeten Getriebezug in eine Richtung antreibt, wird der Bürstenkopffortsatz relativ zum Gehäuse axial hinund herbewegt. Wenn der Getriebezug in die entgegengesetzte Richtung angetrieben wird, um zu ereichen, daß der Nockeneinsatz 128 in einer Position relativ zum Zahnkranz 122 stoppt, bei der dessen Nockenfläche konzentrisch zum Zahnkranz ausgerichtet ist, bleibt der Bürstenkopffortsatz 140 relativ zur Antriebseinheit 30 ortsfest.
Die Antriebswelle 114 wird in einer Öffnung 144 drehbar aufgenommen, die sich in Längsrichtung über den gesamten Bürstenkopffortsatz 140 erstreckt und ist durch eine Haltebuchse 146, die in einer Vertiefung im Fortsatz wärmeverstemmt ist und in einen Flansch 148 auf der Antriebswelle eingreift, axial am Fortsatz befestigt. Ein O-Ring 150 dichtet den Ring zwischen der Antriebswelle 114 und dem Fortsatz 140 ab. Eine flexible Federbalgdichtung 152 ist durch einen Flansch 154 an einem Ende des Fortsatzes 140 befestigt und durch eine geteilte Schelle 156 an ihrem anderen Ende am Führungsflansch 142 festgeklemmt.
Eine in Fig. 4 dargestellte Bürsteneinheit 160 ist mit Bürstenkopffortsatz 140 der Antriebseinheit 30 entfernbar verbunden, so daß Bürstenköpfe für jede in einem Haushalt lebende Person ausgewechselt und mit einer einzigen Antriebseinheit verwendet werden können. Ein Bürstenkopf 162 wird mithilfe eines Sockelabschnitts 164 an einem Ende auf das äußere Ende des Fortsatzes teleskopartig enganliegend angepaßt. Eine Nockenwel1e 166 erstreckt sich durch eine in Längsrichtung ausgerichtete Öffnung 168 im Bürstenkopf und ist durch einen gabelförmigen Kupplungsabschnitt 170 (vergl. Fig. 12 bis 14) mit dem äußeren Ende der Antriebswelle 114 der Antriebseinheit verbunden. Die Antriebswelle, die aus Haltbarkeitsgründen aus Metall besteht, weist eine Nut 172 (vergl. Fig. 1) auf, die Rippen 174 auf dem Kupplungsabschnitt 170 der Kurbelwelle aufnimmt. Das Ende der Antriebswelle weist diametral gegenüberliegende flache Flächen auf und paßt in einen Sockelabschnitt 176 der Kurbelwelle, der eine entsprechende Querschnittform besitzt (vergl. Fig. 12), so daß die Antriebswelle und die Kurbelwelle relativ zueinander drehbar angeordnet sind.
Mehrere identische Borstenhalter 178 (Fig. 15 bis 18) -bei dieser Ausführungsform sechs- werden in einem Hohlraum 180 im Kopfende des Bürstenkopfes aufgenommen. Jeder Halter 178 ist ein dünnes, plattenähnliches Element mit Öffnungen 179 entlang seines Außenrandes, die die Bündel 181 der Borsten aufnehmen. Eine in Querrichtung ausgerichtete Öffnung 182 durch jeden Halter nimmt einen Haltestift 184 (vergl. Fig. 4) schwenkbar auf, dessen eines Ende in einer Öffnung 186 an einem Ende des Hohlraums 180 des Bürstenkopfes gehalten und dessen anderes Ende in einem durch zwei kleine Vorsprünge 190 am anderen Ende des Hohlraums gebildeten Schlitz aufgenommen wird. Eine Stiftrückhaltekappe 192 rastet mithilfe von auf der Kappe befindlichen Haken, die in eine Öffnung 194 im Bürstenkopf aufgenommen werden, auf dem Bürstenkopf ein. Einer der Haken auf der Kappe hält außerdem den Stift 184 in Längsrichtung. Der Stift 184 definiert eine parallel zu und beabstandet von der Achse der Kurbelwelle 166 ausgerichtete Drehachse für die Borstenhalter.
Die Kurbelwelle 166 weist für jeden Borstenhalter 178 einen Kurbelzapfen 196 auf, der in einem Mitnehmerabschnitt 198 des entsprechenden Halters in der Form eines Schlitzes mit Seitenwänden aufgenommen wird, die parallel zueinander und zu einer Ebene ausgerichtet sind, die durch die Achse der Kurbelwelle 166 und die Achse des Haltestifts 184 definiert ist. Jeder Stift 196 ist exzentrisch zur Achse der Kurbelwelle ausgerichtet und mit einem Kurbelarm 199 (vergl. Fig. 10 und 11) verbunden. Vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, sind alternierende Kurbelzapfen an einer Seite der Wellenachse angeordnet, während die übrigen Kurbelzapfen an der diametral gegenüberliegenden Seite der Wellenachse angeordnet sind. Durch die Drehbewegung der Kurbelwelle werden bei dieser Anordnung der Kurbelzapfen benachbarte Borstenhalter in entgegengesetzte Richtungen um 180º phasenverschoben in Querrichtung um die Drehachse -den Stift 184- geschwenkt. Die angrenzend an die Kurbelzapfen angeordneten Flächen der Kurbelarme 199 greifen in die Flächen von Vertiefungen 200 ein und halten die Borstenhalter in eng benachbarten Positionen im Hohlraum, um die Kurbelzapfen geeignet zu führen und die Borstenhalter gegen ein Schiefstellen in Längsrichtung zu stabilisieren. Ein runder Vorsprung 202 am Ende der Kurbelwelle wird in einer Öffnung 204 in der Seitenwand der Vertiefung 180 des Bürstenkopfes 162 aufgenommen, um die Kurbelwelle an deren Drehachse in Querrichtung gelagert zu halten.
Der Motor 32 wird ein- und ausgeschaltet, wobei dessen Drehrichtung durch eine an der Abdeckung 50 (Fig. 1 und 21) angeordnete Schalteranordnung 210 gesteuert wird. Eine gedruckte Schaltung 212 mit Kontakten, die durch Drähte mit dem Motor und den Batterien verbunden sind, wie nachstehend beschrieben und in Fig. 22 dargestellt, ist an der Innenseite der Abdeckung 50 auf einem Halter 214 angeordnet. Ein Schiebekontakt 216 mit elektrischen Federkontakten 212, die die Kontakte auf der gedruckten Schaltung 212 überbrücken, wird durch den Halter verschiebbar gehalten. Ein Betriebsknopf 220 ist an der Außenseite der Abdeckung 50 durch einen Haltering 222 drehbar angeordnet und durch einen exzentrischen Stift auf der Scheibe 224, der in einem Schlitz an der Unterseite des Knopfes 220 aufgenommen ist, mit einer Kupplungsscheibe 224 verbunden, die mit einem dazwischen angeordneten Dichtring 225 in einer runden Öffnung in der Abdeckung 50 aufgenommen ist, so daß durch eine Drehbewegung des Knopfes die Scheibe entsprechend gedreht wird. Ein anderer exzentrischer Stift an der anderen Seite (der Innenseite) der Scheibe 224 läuft in einer quergerichteten Führungsbahn auf dem Schiebekontakt, so daß eine Drehbewegung der Scheibe eine Verschiebung des Schiebekontakts hervorruft, um die Kontakte zu einer ausgewählten von drei Positionen entlang der gedruckten Schaltung 212 zu verschieben. Zwischen dem Schiebekontakt und dem Halter wirken Arretierungen, um jede Schaltposition zu halten. Anschlagvorsprünge an der Abdeckung 50 kommen mit Rippen an der Unterseite des Knopfes 220 in Eingriff, um die Drehbewegung des Knopfes so zu beschränken, wie erforderlich ist, um die beiden Endpositionen des Schiebekontakts relativ zur gedruckten Schaltung festzulegen.
Die gedruckte Schaltung 212 und ein Diagramm der elektrischen Schaltung der Antriebseinheit 30 sind in Fig. 22 dargestellt. Der positive Anschluß des in einer Reihe angeordneten Paars von Batterien 34, 36 ist durch eine Leitung 230 mit einer ersten Leiterbahn 232 der gedruckten Schaltung und durch eine Leiterbahn 63 mit einem Ladevorrichtungskontaktstift 60 verbunden. Der negative Batterieanschluß ist durch die Leiterbahn 64 über eine Diode 234, die eine Umkehrung des Stromflusses durch die Batterie verhindert, wenn die Antriebseinheit an eine nicht geeignete Ladevorrichtung angeschlossen wird oder ungeachtet der Vorrichtungen zum Verhindern einer ungeeigneten Ausrichtung in umgekehrter Position in ihre Lade/Haltevorrichtung gezwängt wird, mit dem Ladevorrichtungselektrodenstift 60 verbunden. Der negative Batterieanschluß ist außerdem durch einen Draht 236 mit einer zweiten Leiterbahn 238 der gedruckten Schaltung verbunden. Die Anschlüsse des Motors 32 sind durch Drähte 240 und 242 mit den jeweiligen Leiterbahnen 244 und 246 der gedruckten Schaltung verbunden. In der Zeichnung stellen die Kreise 248 und 250 die Kontaktstellen einer der beiden Federkontakte 218 auf dem Schiebekontakt 216 dar und die Kreise 252 und 254 stellen zwei Kontaktpunkte des anderen Federkontakts auf dem Schiebekontakt dar.
Die Kontaktstellen der Federkontakte sind in Fig. 22 in der Stellung "AUS" der Schalteranordnung 210 dargestellt - die Kontaktstellen 250 und 254 stehen in Kontakt mit nicht-leitenden Bereichen der gedruckten Schaltung 212, so daß kein Strom durch den Motor fließt. Durch eine Drehbewegung des Knopfes 220 im Gegenuhrzeigersinn (bezüglich Fig. 22) verschiebt sich der Schiebekontakt nach links und bringt die Kontaktstellen 250 und 254 auf die Leiterbahnen 246 bzw. 244 der gedruckten Schaltung, wodurch der nachstehende Schaltungspfad zwischen den Batterieanschlüssen hergestellt wird: positiver Anschluß der Batterie, Draht 230, Leiterbahn 232, Federkontaktstellen 248 und 250, Leiterbahn 246, Draht 242, Motor 32, Draht 240, Leiterbahn 244, Federkontaktstellen 254 und 252, Leiterbahn 238, Draht 236, negativer Anschluß der Batterie. Durch Drehen des Schalterknopfes im Uhrzeigersinn von der in Fig. 22 dargestellten "AUS"-Position des Schalters verschiebt sich der Schiebekontakt 216 nach rechts, wodurch der folgende Schaltungspfad zwischen den Batterieanschlüssen hergestellt wird: positiver Anschluß der Batterie, Draht 230, Leiterbahn 232, Federkontaktstellen 248, 250, Kontakt 244, Draht 240, Motor 32, Draht 242, Leiterbahn 246, Kontaktstellen 254 und 252, Leiterbahn 238, Draht 236 und negativer Anschluß der Batterie. Bei der linken Position des Schiebekontakts wird der Stromf luß durch den Motor 36 bezüglich demjenigen, wenn der Schiebekontakt sich in der rechten Position befindet, umgekehrt.
Wenn der Zahnkranz 122 in eine Richtung gedreht wird, ist die Nockenfläche des Nockeneinsatzes 130 konzentrisch zur Achse des Zahnkranzes angeordnet und der Bürstenkopffortsatz 140 bleibt ortsfest, wohingegen, wenn der Zahnkranz in die andere Richtung gedreht wird, die Nockenfläche des Nockeneinsatzes 130 exzentrisch zur Zahnkranzachse ausgerichtet ist und den Bürstenkopffortsatz in Längsrichtung hin- und hergehend antreibt. Durch die Auswahl einer der beiden "EIN" -Positionen des Schalters 210 kann der Benutzer die elektrische Zahnbürste in einer Betriebsart betreiben, bei der die Bürsteneinheit in Längsrichtung relativ zur Antriebseinheit hin- und herbewegt wird, um die Borsten quer über die Zähne zu bewegen, oder in einer Betriebsart, bei der die Bürsteneinheit relativ zur Antriebseinheit ortsfest bleibt. Bei beiden Betriebsarten schwenken die durch jeden Borstenhalter gehaltenen Borsten jedoch in Querrichtung, wobei alternierende Borstenhalter in eine Richtung schwenken, die bezüglich derjenigen der anderen Borstenhalter entgegengesetzt bzw. um 180º phasenverschoben ist.
Vorzugsweise, obwohl nicht notwendig, sind der Getriebezug zum Schwenken der Borsten in Querrichtung und der Getriebezug zum Bewegen der Bürsteneinheit in Längsrichtung so aufgebaut, daß die Frequenz der Längsschwingung der Bürsteneinheit wesentlich geringer ist als die Frequenz der Schwenkbewegung der Borstenhalter in Querrichtung; beispielsweise ist ein Verhältnis der Frequenz in Längsrichtung zur Frequenz in Querrichtung von 1:2 oder weniger wünschenswert. Wie vorstehend beschrieben, werden durch eine solche Beziehung Bewegungen der Borstenbündel über die Zähne in Form eines Musters einer liegenden "8" erreicht, durch die die Zähne sehr wirksam gereinigt und das Zahnfleisch auf eine besonders vorteilhafte Weise massiert wird, wobei in alle Richtungen ausgeführte Borstenbewegungen in engen Bereichen ermöglicht werden. Wünschenswerte Frequenzen für die Bürstenbewegungen liegen in der Größenordnung von 1000 Perioden pro Minute für die Querbewegungen der Halter und in der Größenordnung von 500 Perioden pro Minute für die längsgerichteten Bewegungen des Bürstenkopfes. Der Hub des Bürstenkopfes in Längsrichtung beträgt vorzugsweise ca. 5.0 bis 6.0 mm und die Auslenkungen der Borstenbündel in Querrichtung ca. 3.0 bis 4.0 mm.
Durch die getrennten Borstenhalter wird die mögliche Verwendung von Borsten mit verschiedener Steifheit oder aus unterschiedlichem Material erleichtert. Die Borsten der einzelnen Borstenhalter können in separaten Bündeleinsetzmaschinen eingesetzt werden, in denen verschiedene Borsten geführt werden. Die beiden an den äußeren Enden angeordneten Halter können beispielsweise steifere Borsten aufweisen als die übrigen vier, wobei in die beiden an den äußeren Enden angeordneten Halter die Borsten an einer anderen Maschine als diejenige, die für die anderen vier Halter verwendet wird (oder an der gleichen Maschine, die zum Führen verschiedener Borsten geeeignet ist), eingepaßt werden.

Claims

1. Motorisch angetriebene Zahnbürste mit einer Antriebseinheit (30) mit einem Motor (32) und einem durch den Motor angetriebenen Getriebe (38), die in einem Handgrif fgehäuse (44) angeordnet sind; einer Bürsteneinheit (160) mit einem langgestreckten Bürstenkopf (162), der mit einem Ende der Antriebseinheit verbunden werden kann, und mit mehreren Borstenhaltern (178), die angrenzend an das andere Ende des Bürstenkopfes beweglich angeordnet sind, wobei jeder Borstenhalter daran befestigte Borsten (181) aufweist; und einer Antriebswelle (114), die das Getriebe mit den Borstenhaltern verbindet, um auf diese eine Bewegung relativ zum Bürstenkopf zu übertragen;

dadurch gekennzeichnet, daß

das Getriebe ein Abtriebsritzel (100) aufweist, das um eine Achse drehbar ist, die im wesentlichen mit der Achse des Bürstenkopfes (162) übereinstimmt, wobei die Antriebswelle mit dem Abtriebsritzel verbunden ist, das dadurch drehbar angetrieben wird, wobei die Borstenhalter zur Schwenkbewegung um eine gemeinsame HaIteachse (184), die parallel zu und beabstandet von der Antriebswellenachse ausgerichtet ist, auf dem Bürstenkopf einzeln schwenkbar angeordnet sind, und wobei jeder Borstenhalter (178) durch eine Kurbeleinrichtung (166, 169, 199) zum Übertragen einer oszillierenden Schwenkbewegung auf jeden einzelnen Halter um die Halteachse mit der Antriebswelle verbunden ist.

2. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Borstenhalter eine Halterungsöffnung (182) aufweist und ein Haltestift (184) am Bürstenkopf befestigt ist und über die Öffnungen in den Borstenhaltern aufgenommen wird.

3. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbeleinrichtung eine Kurbelwelle (166) mit einem Kurbelzapfen (196) für jeden Borstenhalter und ein Kurbelzapfenmitnehmerabschnitt an jedem Borstenhalter von der Halteachse beabstandet ist und einen entsprechenden Kurbelzapfen aufnimmt.

4 Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelzapfen für einige der Borstenhalter von den Kurbelzapfen für andere der Borstenhalter umfangsmäßig beabstandet sind.

5. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß axial benachbarte Kurbelzapfen umfangsmäßig um 180º im Bogenmaß beabstandet sind, so daß die Schwingungen benachbarter Borstenhalter um 180º phasenverschoben sind.

6. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Paare von Kurbelzapfen durch Kurbelarme (199) verbunden sind, die Schultern aufweisen, die in Flächen benachbarter Borstenhalter eingreifen, um die Borstenhalter in axial eng beabstandeten Positionen auf der Kurbelwelle zu halten.

7. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Kurbelarme in Eingriff stehenden Flächen der Borstenhalter Vertiefungen (200) in entgegengesetzten Seitenwänden der Borstenhalter sind.

8. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelzapfenmitnehmerabschnitt jedes Borstenhalters eine Schlitzöffnung in einer Kante des Halters ist, die der Kante entgegengesetzt ist, von der die Borsten hervorstehen

9. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf angrenzend an dessen von der Antriebseinheit entferntem Ende einen Hohlraum (180) aufweist, der eine Öffnung in einer Seitenwand bildet, die Borstenhalter identische plattenähnliche Elemente sind, die nebeneinander in eng beabstandeter Beziehung im Hohlraum aufgenommen werden, wobei jeder Borstenhalter entlang eines Randes, der vom Hohlraum nach außen weist, eine Reihe verschiedener Borstenbündel (181) hält, ein Haltestift sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes über die Hohlraumöffnung erstreckt und am Bürstenkopf befestigt ist, wobei jeder der Borstenhalter eine Öffnung (182) aufweist, die den Haltestift (184) schwenkbar aufnimmt, eine Kurbelwelle sich in Längsrichtung des Bürstenkopf es an der von der Hohlraumöffnung entgegengesetzten Seite des Haltestiftes in den Hohlraum erstreckt, und ein Kurbelzapfen auf der Kurbelwelle in Kurbelzapfenmitnehmerflächen an jedem Borstenhalter eingreift.

10. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder der Borstenhalter, von denen aus sich die Borstenbündel erstrecken, im wesentlichen an eine gedachte Fläche angrenzen, die durch den Rand der Hohlraumöffnung begrenzt ist.

11. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürsteneinheit an der Antriebseinheit entfernbar befestigt ist.

12. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbeleinrichtung eine im Bürstenkopf (162) drehbar aufgenommene Kurbelwelle (166) aufweist, die mit den Bürstenhaltern verbunden ist, wobei auf der Antriebswelle und der Kurbelwelle entfernbare Kupplungseinrichtungen (172, 174; 176) angeordnet sind, um die Antriebs- und die Kurbelwelle axial und in Drehrichtung miteinander zu verbinden.

13. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit einen Bürstenkopffortsatz (140) mit einem Abschnitt aufweist, der vom Gehäuse hervorsteht, wobei ein Abschnitt des Bürstenkopfes im Ende des hervorstehenden Abschnitts teleskopartig aufgenommen wird.

14. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein in Längsrichtung der Antriebswelle (114) bewegliches Abtriebelement (140) aufweist und der Bürstenkopf mit dem Abtriebelement so verbunden ist, daß es gleichzeitig zu den Querschwingungen der Borstenhalter relativ zur Antriebseinheit in Längsrichtung hinund hergehend relativ zur Antriebseinheit angetrieben wird.

15. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Abschnitt der Antriebswelle, die mit den Borstenhaltern verbunden ist, mit dem Bürstenkopf in Längsrichtung relativ zum Abtriebsritzel des Getriebes beweglich ist.

16. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebelement ein Element ist, das im Gehäuse der Antriebseinheit für eine hin- und hergehende lineare Bewegung parallel zur Achse der Antriebswelle gehalten wird und voneinander beabstandete parallele Nockenstößelflächen (136) aufweist, die senkrecht zur Achse der Antriebswelle angeordnet sind, und das Getriebe eine um eine senkrecht zur Antriebswellenachse und parallel zu den Nockenstößelflächen ausgerichtete Achse drehbare Nocke aufweist, die eine exzentrisch zu ihrer Drehachse ausgerichtete Nockenfläche aufweist, die in die Nockenstößelflächen eingreift.

17. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebelement ein Bürstenkopffortsatz mit einem Abschnitt ist, der vom Gehäuse der Antriebseinheit hervorsteht, und die Bürsteneinheit entfernbar mit dem Bürstenkopffortsatz verbunden ist.

18. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine Seitenabdeckung (50) mit einer Öffnung aufweist, die durch einen Führungsflansch definiert ist, der den Bürstenkopffortsatz für eine hin- und hergehende Bewegung in Längsrichtung verschiebbar hält.

19. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle mit einem Abtriebsritzel (100) des Getriebes für eine Drehbewegung damit und für eine axiale Bewegung mit dem Bürstenkopffortsatz (140) relativ zum Abtriebsritzel verbunden ist, und eine Kurbelwelle (166) an der Antriebswelle für eine Drehbewegung und eine axiale Bewegung damit entfernbar verbunden ist.

20. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocke aus einem Innenteil (128) mit einer kreisförmigen, zylindrischen Außenfläche, die zu ihrer Drehachse exzentrisch angeordnet ist, und einem Außenteil (130) gebildet wird, das für eine Drehbewegung über ein vorgegebenes Bogenmaß um die Außenfläche des Innenteils aufgenommen ist, wobei die Nockenfläche auf der Außenseite und exzentrisch zur Außenfläche des Innenteils angeordnet ist und wobei, wenn die Nocke in eine Richtung drehbar angetrieben wird, der Hub des Abtriebelements von dessen Hub verschieden ist, wenn die Nocke in die entgegengesetzte Richtung angetrieben wird.

21. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor über einen Schalter, der dazu dient, die Antriebsrichtung des Motors umzukehren, mit einer Spannungsquelle elektrisch verbunden ist.

22. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocke ein Abschnitt eines Zahnkranzes (122) ist und das Abtriebsritzel und der Zahnkranz durch ein einzelnes Ritzel (98) angetrieben werden.

23. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor ein an dessen Welle befestigtes Motorritzel aufweist und das Zahnritzel durch einen Drehzahlverringerungs-Getriebezug mit dem Motorritzel verbunden ist.

24. Motorisch angetriebene Zahnbürste nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzahlverringerungs-Getriebezug ein Planetengetriebezug mit auf Wellen (90) auf einem drehbaren Planetengetriebehalter (92) gehaltenen Planetengetrieben (88) ist, die mit dem Motorritzel und mit einem ortsfesten Hohlrad (96) kämmen, wobei das Ritzel (98) am Planetengetriebehalter befestigt ist.