DE29923748U1 - Waage - Google Patents

Description

F:\IJBDHF\DHFANM\2907533.BOl

Anmelder:

Soehnle AG
Kriessernstraße
9462 Montlingen
Schweiz

2907533 13.12.2000

ugd / dbo

Titel: Waage Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Waage, gebildet durch einen Befestigungsteil, der mit einer senkrechten Anlagefläche an einer Wand befestigbar ist, die eine Wiegegutaufnahme aufweist, die mit Hilfe eines Gelenks (7) von einer senkrechten Nicht-Gebrauchslage in eine waagerechte Gebrauchslage schwenkbar ist.

Derartige Waagen sind aus der DE-U-I 791 006, der DE-A-2 065 122 und der DE-U-7344960 bekannt. Bei ihnen handelt es sich durchweg um mechanische Waagen, bei denen die an einem Träger oder Aufhängteil angelenkte, die Wiegegutaufnahme bildende Schale von einer senkrechten in eine waagerechte Lage, letztere die Gebrauchslage, schwenkbar ist, wobei der Träger oder ein Aufhängeteil in dem an der Wand befestigten - nicht schwenkbaren - Gehäuse auf einen Druckaufnehmer

einwirkt, der seinerseits die mechanische Anzeige betätigt. Diese ist ebenfalls in dem senkrecht an der Wand befestigten Gehäsue angebracht.

Aufgabe der genannten Erfindung ist es, eine Waage zu schaffen, die im Haushalt besonders wenig Platz beansprucht und einfach aufzuräumen ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Wiegeplattform mittels des Gelenks an dem Befestigungsteil schwenkbar angelenkt ist, dass in der schwenkbaren Wiegeplattform ein ein elektrisches Messsignal abgebender Druckaufnehmer und eine Anzeigevorrichtung angeordnet sind, und dass die Wiegegutaufnahme auf dem Druckaufnehmer abnehmbar gehalten ist.

Damit ist die gesamte Einheit, bestehend aus der Wiegegutaufnahme (bei den vorbekannten Waagen: Schale), dem Druckaufnehmer und der Anzeigevorrichtung, abklappbar ausgebildet, und zwar dadurch, dass Druckaufnehmer, Anzeigevorrichtung in einer Wiegeplattform zusammengefasst sind, die ihrerseits die abnehmbare Wiegegutaufnahme stützt. Diese Anordnung kann dadurch, dass das durch den Druckaufnehmer erzeugte Messsignal ein elektrisches Messsignal ist, das entsprechend ausgewertet und in der abklappbaren Wiegeplattform zur Anzeige gebracht werden kann, extrem flach ausgebildet und gestaltet werden. An der Wand befindet sich lediglich der Befestigungsteil, jedoch nicht mehr - wie bei den bekannten Waagen - auch die Wiegemechanik (Druckaufnehmer) mit der Anzeigeeinrichtung. Damit eröffnen sich auch neue Möglichkeiten designerischer Gestaltung.

Außerdem wird auf diese Weise das Problem, Küchengeräte zu

verstauen, mit besonders einfachen Mitteln und raumsparend gelöst. Dazu trägt die flache Ausbildung der hochklappbaren Wiegeplattform und des von dieser getragenen Wiegegutaufnahme besonders bei.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der Waage im Gebrauchszustand;

Figur 2 das Ausführungsbeispiel in dem Nicht-Gebrauchszustand bei hochgeklappter Wiegeplattform 3;

Figur 3 eine Ansicht der Teile des Klappgelenkes 7, die am Befestigungsteil 2 angeordnet sind;

Figur 4 das Ende 15 der Wiegeplattform 3, das zusammen mit den in Fig. 3 gezeigten Mitteln das Klappgelenk 7 bildet;

Figur 5 eine Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1, jedoch mit abgenommenem Wiegegutaufnahmeteller 4;

Figur 6 eine Draufsicht auf die Wiegeplattform 3, jedoch mit abgenommenem Wiegegutaufnahmeteller 4 und abgenommenem oberen Teil 22 der Wiegeplattform 3;

Figur 7 eine Ansicht wie Fig. 6, jedoch mit weiterhin abgenommenem Stützteil 23;

Figur 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 6.

Fig. 8a eine Ansicht in Richtung der Pfiele Villa - Villa in Fig. 8.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Waage in von einer Wand W abgeklappten Zustand. Dies ist der Gebrauchszustand. Die Waage 1 wird gebildet durch einen Befestigungsteil 2 und eine Wiegeplattform 3 mit einer Wiegegutaufnahme 4, einer Anzeigevorrichtung 5 und einer Betätigungstaste 6 mit Schaltbereichen EIN/AUS und TARA. Der Befestigungsteil 2 ist an der Wand W fest verschraubt und liegt dann mit ihrer senkrechten Anlagefläche 2' an der Wand W an. Befestigungsteil 2 und Wiegeplattform 3 sind mittels eines Klappgelenkes 7 miteinander verbunden. Man kann die Wiegeplattform 3 mit aufgesetztem Wiegegutaufnahmeteller 4 an der Wand W hochklappen. Diese Stellung ergibt sich aus Fig. 2. Dann ist die Waage 1 an der Wand W in hochgeklapptem Zustand aufgeräumt. Der Platzbedarf - an der Wand W - ist äußerst gering und für andere Handhabungen im Küchenbereich nicht störend, insbesondere im Nicht-Gebrauchszustand nach Fig. 2.

Der Aufbau des Klappgelenkes 7 ergibt sich aus den Figuren 3 und 4. Der Befestigungsteil 2 weist einen Anschlagteil mit einer Anschlagfläche 10' auf. Am Anschlagteil 10 ist ein zylindrisches Schwenkachsenteil 11, praktischerweise ein Rohr, mit Schrauben 12 angeschraubt, die durch etwas größere Öffnungen 12' im Schwenkachsenteil 11 zugänglich sind. An die Anschlagfläche 10' schließt sich eine im Querschnitt kreissegmentförmige Mulde 13 an, die sich etwa über einen Winkelbereich etwas mehr als 180°, z. B. von ca. 200° erstreckt. Dies erfolgt derart, dass der Abstand

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zwischen der äußeren Oberfläche des zylindrischen Schwenkachsenteils 11 und der unteren Grenzfläche der Mulde

13 stets gleich ist. Zu beiden Seiten (vorne und hinten in Fig. 3) weist die Mulde 13 vorstehende Bereiche 13' und 13'' auf. Sie stehen mit dem Abstand a über die Seitenwand

14 des Befestigungsteils 2 über.

In die Mulde 13 wird das aus Fig. 4 ersichtliche untere Ende der Wiegeplattform 3 von der Seite her (also von vorne in Fig. 3) ein- bzw. aufgeschoben. Die Form des Endes entspricht der Form der Mulde 13. Das Ende 15 der Wiegeplattform 3 hat die Form eines Kragens, dessen im Querschnitt kreissegmentförmige Innenfläche 16 bei zusammengesetztem Klappgelenk 7 den Schwenkachsenteil umfasst, von der Mulde 13 aufgenommen wird, so dass mit Hilfe dieses Klappgelenks 7 die Wiegeplattform 3 an dem Befestigungsteil 2 um die Achse des zylindrischen Schwenkachsenteils 11 schwenkbar, d. h. hochklappbar ist.

Die Innenfläche 16 des Endes 15 der Wiegeplattform 3 endet in einer zur virtuellen Achse der Innenfläche 16 radial verlaufenden Anschlagfläche 17, die im abgeklappten Zustand der Wiegeplattform 3 {Gebrauchszustand nach Fig. 1) auf die Anschlagfläche 10' trifft und derart die Herunterklappbewegung in die Gebrauchsstellung begrenzt. Seitlich der Anschlagfläche 17 befinden sich zwei zapfenartige Vorsprünge 18, die im abgeklappten Zustand jeweils mit ihren der Anschlagfläche 17 zugewandten Innenflächen an den Seitenwänden 14 des Befestigungsteiles 2 anliegen.

Fig. 5 zeigt die Waage in dem von der Wand W abgeklappten Zustand, also Gebrauchszustand. Dabei ist die Wiegegutaufnahme 4 abgenommen. Es wird dadurch ein

Zwischenraum (Rinne) 19 sichtbar, die einen Steg 20 aufnimmt, der der Form dieser Rinne 19 entspricht und auf der Unterseite der Wiegegutaufnahme 4 angeordnet ist (vgl. auch Fig. 8). Die Form der Rinne 19 ist etwa zu Dreivierteln kreisförmig. Die Enden des kreisförmigen Teils sind durch einen geraden Teil verbunden.

Aus Fig. 5 ist ferner ersichtlich, dass die Wiegeplattform 3 zweiteilig ausgebildet ist. Sie weist einen unteren Teil

21 und einen oberen Teil 22 auf. Nimmt man den oberen Teil

22 ab, so erhält man in Draufsicht Fig. 6. Daraus ist ersichtlich, dass zum Zwecke der Ausbildung der Rinne 19 innerhalb des oberen Teils 22 ein Stützteil 23 vorgesehen ist. Der auf der Unterseite an den Wiegegutaufnahmeteller einteilig angeformte Steg 20 sitzt auf dem kragenartigen Rand 24 des Stützteils 23 auf und überträgt somit auf diesen das Gewicht des aufliegenden Wiegegutes. In dem Steg 20 sind Öffnungen 25 vorgesehen, in die nasenartige Vorsprünge 26, die an dem Stützteil 23 angeformt sind, federnd eingreifen und so die Wiegegutaufnahme 4 sicher, wenngleich leicht lösbar, halten.

Auf der Unterseite des Stützteils 23 sind an diesem zwei Klemmvorrichtungen (Nasen) 27 angeformt, mit denen der Stützteil 23 - in Fig. 8 - von rechts nach links auf ein Halteteilstück 28 aufgeschoben wird, dessen Querschnitt in Fig. 8a dargestellt ist. Im aufgeschobenen Zustand (Fig. 8) greifen die Oberkante der an das Stützteil 23 angeformten Nasen 27 von unten unter die beiden waagerechten Stege 28' und 28'' des Halteteilstücks 28. Das Halteteilstück 28 und der aufgeschobene Stützteil 23 können ferner noch miteinander verklebt sein.

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Das Halteteilstück 28 ist nun mit einem Druckaufnehmer 29 mittels einer Schraube 30 verschraubt. Der Druckaufnehmer 29 ist auf seiner anderen Seite, die der erstgenannten Verbindungsstelle des Halteteilstücks 28 mit dem Druckaufnehmer 29 mit Abstand gegenüberliegt, mit der Halteplatte 31 verschraubt, die vom unteren Teil 21 der Wiegeplattform 3 aufgenommen ist. Bei Belastung der Wiegegutaufnahme 4 verformt sich der Druckaufnehmer 29 derart, dass sich der Abstand der beiden Kondensatorplatten 32 und 33 verändert. Daraus ergibt sich ein elektrisches Messsignal, das in der Anzeigevorrichtung 5 festgestellt, in Gewicht umgerechnet und als Gewicht zur Anzeige gebracht wird.

Fig. 7 unterscheidet sich dadurch von Fig. 6, dass der Stützteil 23 weggenommen worden ist. Man sieht dann von oben die Halteplatte 31, insbesondere, dass sie sich vom in Fig. 7 oberen Rand der Wiegeplattform 3 zunächst über deren gesamte Breite erstreckt und sich anschließend verjüngt, so dass sie dann im Bereich 35 die Form eines relativ schmalen Streifens hat, der den Druckaufnehmer 29 trägt. Zur Erhöhung der Stabilität ist die Wiegeplattform 3 mit einem umgebogenen Rand 3 6 versehen. Die Halteplatte 31 ist auf dem unteren Teil 21 festgeklemmt, und zwar durch Klemmnasen 3 7 und 39.

Die Oberseite des unteren Teils 21 und Unterseite des oberen Teils 22 sind je mit einer metallischen Abschirmschicht 40 bzw. 40' versehen. Sie haben den Zweck, die beiden Kondensatorplatten 32, 33 gegen Beeinflussungen des elektrischen Feldes abzuschirmen, die z. B. durch eine Hand, mit der an der Waage gearbeitet wird, hervorgerufen werden können.

Bezugszeichenliste

W Wand

a Abstand

1 Waage

2 Befestigungsteil 2·' Anlagefläche

3 Wiegeplattform

4 Wiegegutaufnahmeteller

5 Anzeigevorrichtung

6 Betätigungstaste

7 Klappgelenk

10 Anschlagteil 10' Anschlagfläche

11 zylindrischer Schwenkachsenteil

12 Schraube

12' Öffnungen (Durchgangslöcher für 12)

13 Mulde

13', 13'' Bereiche von

14 Seitenwand

15 Ende von 3

16 Innenfläche von

17 Anschlagfläche

18 Vorsprünge

19 Zwischenraum (Rinne)

20 Steg

21 Unterer Teil von

22 Oberer Teil von

23 Stützteil

24 Kragenförmiger Rand von

25 Öffnungen in

12

26 Nasenförmiger Vorsprung

27 Klemmvorrichtung {angeformte Nase)

28 Halteteilstück 28', 28'' Stege

2 9 Druckaufnehmer

3 0 Schraube

31 Halteplatte

32, 33 Kondensatorplatten

35 Bereich

3'6 Rand an 3

37, 3 9 Klemmnase

40, 40' metallische Abschirmschicht auf 21,

Claims (11)

1. Waage, gebildet durch ein Befestigungsteil (2), der mit einer senkrechten Anlagefläche (2') an einer Wand (W) befestigbar ist, und die eine eine Anzeigevorrichtung und eine Wiegegutaufnahme (4) aufweist, die mit Hilfe eines Klappgelenks (7) von einer senkrechten Nicht-Gebrauchslage in eine waagerechte Gebrauchslage schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

a) mittels des Klappgelenks (7) an dem Befestigungsteil (2) eine Wiegeplattform (3) schwenkbar angelenkt ist, und

b) in der schwenkbaren Wiegeplattform (3) ein ein elektrisches Messsignal abgebender Druckaufnehmer (29) angeordnet sind.

2. Waage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegegutaufnahme (4) von dem Druckaufnehmer (29) abnehmbar ist.

3. Waage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (2) ein zylindrisches Schwenkachsenteil (11) aufweist, auf das das Ende (15) der Wiegeplattform (3) von der Seite her aufschiebbar ist.

4. Waage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkachsenteil (11) von der Innenfläche (16) des ebenfalls zylindrisch ausgebildeten Endes (15) der Wiegeplattform (3) mit einem Winkel von etwas mehr als 180° umfasst wird.

5. Waage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (2) eine Anschlagfläche (10') aufweist, an der in der Gebrauchslage der Wiegeplattform (3) eine an dieser angebrachte Anschlagfläche (17) anliegt.

6. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegeplattform (3) zweiteilig aus einem Unterteil (21) und einem Oberteil (22) ausgebildet ist und dass auf dem unteren Teil (21) der Druckaufnehmer (29) angeordnet ist, der über einen Stützteil (23) die Wiegegutaufnahme (4) abstützt.

7. Waage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegegutaufnahme (4) auf ihrer Unterseite mit einem Steg (20) versehen ist, der sich durch einen Zwischenraum (19) zwischen dem Oberteil (22) und dem Stützteil (23) bis zur Auflage auf einem kragenförmigen Rand (24) des Stützteils (23) hindurcherstreckt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegegutaufnahme (4) als Teller ausgebildet ist.

9. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützteil (23) erste Klemmvorrichtungen (27) aufweist, die auf Stege (28', 28") eines Halteteils (28) aufschiebbar sind, der auf dem Druckaufnehmer (29) angeordnet ist.

10. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckaufnehmer (29) durch metallische Abschirmschichten (40, 40') gegen Beeinflussung seiner elektrischen Eigenschaften bei Handhabung der Waage geschützt ist.

11. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wiegeplattform (3) eine Halteplatte (31) angeordnet ist, die sich von dem Klappgelenk (7) her zunächst über die gesamte Breite der Wiegeplattform (3) erstreckt und sich dann verjüngt über die Hälfte der Längserstreckung der Wiegeplattform (3) erstreckt und die den Druckaufnehmer (29) trägt.