DE29922948U1

DE29922948U1 - Verbindungselement

Info

Publication number: DE29922948U1
Application number: DE29922948U
Authority: DE
Original assignee: Magna BDW Technologies GmbH
Current assignee: Ventrex Automotive GmbH
Priority date: 1999-12-29
Filing date: 1999-12-29
Publication date: 2000-06-29
Anticipated expiration: 2009-12-30
Also published as: WO2001049539A1

Description

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ALUSUISSE BAYRISCHES DRUCKGUSS-WERK Anwaltsakte: 25376

GMBH & CO. KG,
85570 Markt Schwaben

Verbindungselement Beschreibung:

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohlraum angeordneten Ventil, insbesondere ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches, wobei das Verbindungselement ein Anschlußstück zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeits- oder Gasquelle verbundenen Schlauches oder ähnlichem und an dem dem Anschlußstück abgewandten Ende eine Aufhahmeöffhung für das Ventil aufweist und zwischen dem Anschlußstück und der Aufhahmeöffhung im Gehäuse des Verbindungselementes ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist, wobei im Strömungsdurchgang ein druckbeaufschlagter und beweglicher Ventilstössel mit einem Stösselkörper zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist.

Derartige Verbindungselemente sind aus dem Stand der Technik bekannt und werden insbesondere als sogenannte Sicherheitsventile verwendet. Dabei soll verhindert werden, daß es bei einem unbeabsichtigten Lösen des Verbindungselementes von dem Ventil es zu keinem ungewollten Gas- oder Flüssigkeitsaustritt kommt.

Nachteilig an den bekannten Verbindungselementen ist jedoch, daß diese insbesondere bei höheren Drücken eine schlechte Dichtwirkung aufweisen, so daß es trotz des Sicherheitsventils zu einem Gas- oder Flüssigkeitsaustritt kommt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art bereitzustellen, das auch bei hohen Drucken eine unvermindert hohe Dichtwirkung aufweist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verbindungselement gemäß den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein erfindungsgemäßes Verbindungselement weist einen Ventilstössel auf, der mindestens eine randlich am oder im Stösselkörper ausgebildete Durchgangsöffhung für den Durchtritt einer Flüssigkeit oder eines Gases aufweist, wobei der Durchmesser des Ventilstössels in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes in diesem Bereich entspricht. Dadurch ist eine Zentrierung des Ventilstössels innerhalb des Gehäuses des Verbindungselementes gewährleistet, so daß auch bei höheren Drucken es zu keinen Vibrationen, Turbolenzen oder ähnlichem innerhalb des Strömungsdurchgangs kommen kann, da der Ventilstössel gleichmäßig gelagert und abgestützt sowie bewegt wird. Die randlich am oder im Stösselkörper ausgebildeten Durchgangsöffnungen gewährleisten einen gleichmäßigen Durchtritt der Flüssigkeit oder des Gases in der Offenstellung und eine entsprechende Sperrwirkung in der Geschlossenstellung des Ventilstössels.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes ist der Durchmesser des Stösselkörpers kleiner als der Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes, wobei der Stösselkörper mindestens zwei randlich angeordnete flossenartige Elemente aufweist, die zwischen sich mindestens zwei Durchgangsöffhungen ausbilden. Durch diese erfinderische Ausgestaltung des Ventilstössels ist ebenfalls eine exakte Zentrierung des Ventilstössels innerhalb des Verbindungselementes gewährleistet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes kommt der Ventilstössel oder ein erster Dichtring des Ventilstössels in der Geschlossenstellung

in Richtung der Aumahmeöffiiung auf einer Andruckscheibe zu liegen. Durch diese zusätzliche Andruckscheibe ist eine nochmalige Erhöhung der Dichtwirkung des Ventilstössels bzw. des Verbindungselementes gewährleistet. Zudem übt die Andruckscheibe eine Stützfunktion gegenüber dem Ventilstössel aus.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispieles. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Verbindungselement;

Figur 2 einen Längsschnitt durch einen Ventilstössel des erfindungsgemäßen Verbindungselementes; und

Figur 3 eine Aufsicht auf den Ventilstössel gemäß Figur 2.

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des Verbindungselementes 10 mit einem Anschlußstück 14 zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeits- oder Gasquelle (nicht dargestellt) verbundenen Schlauches (nicht dargestellt) und einer an dem dem Anschlußstück 14 abgewandten Ende ausgebildeten Aufnahmeöffnung 16. Das Verbindungselement 10 dient zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohlraum angeordneten Ventil. Insbesondere handelt es sich hierbei um ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches. Dabei wird das Ventil in die Aufiiahmeöffiiung 16 eingeführt.

Des weiteren erkennt man, daß zwischen dem Anschlußstück 14 und der Aufiiahmeöffiiung 16 im Gehäuse 12 des Verbindungselementes 10 ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist. Insbesondere wird dieser Strömungsdurchgang durch eine entsprechende Öffnung bzw. Bohrung im Anschlußstück 14 bzw. eines Anschlußzapfens 48 und eines Anschlußstückkörpers 44 und einer entsprechenden Öffnung bzw. Bohrung im Gehäuse 12 und der Aufhahmeöfrhung 16 gebildet.

Man erkennt, daß bei dem Verbindungselement 10 gemäß dem Ausfuhrungsbeispiel das Anschlußstück 14 mit dem Anschlußstückkörper 44 in eine entsprechende Öffnung bzw. Bohrung des Gehäuses 12 eingreift. Ein Befestigungselement 46 verbindet diese beiden Bestandteile. Das Befestigungselement 46 kann dabei ein Seegerring sein.

Des weiteren erkennt man, daß im Strömungsdurchgang des Verbindungselementes 10 ein druckbeaufschlagter und beweglicher Ventilstössel 18 mit einem Stösselkörper 22 zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist. Der Ventilstössel 18 besteht dabei aus einem Stösselkörper 22 und einem Stösselzapfen 38. Der Stösselzapfen 38 ragt dabei in Richtung der Aumahmeöffnung 16. Am anderen Ende des Stöpselzapfens 38 ist eine Federaufnahme 50 zur Aufnahme der Feder 20 ausgebildet. Die Feder 20 liegt dabei mit ihrem anderen Ende an einer innenliegenden Schulter des Anschlußstückes 14 an.

Des weiteren zeigt die Figur 1 den Ventilstössel 18 im offenen, das heißt den Flüssigkeits- und Gasdurchtritt gewährenden Zustand (linke Bildhälfte) sowie in seiner Geschlossenstellung, das heißt den Gas- und Flüssigkeitsdurchtritt verwehrenden Zustand (rechte Bildhälfte). Es zeigt sich, daß zur Öffnung des Ventilstössels 18 das Ventil (nicht dargestellt) in die Aumahmeöffnung 16 eingeführt und lösbar befestigt wird. Dadurch wird der Stösselzapfen 38 in Richtung des Anschlußzapfens 48 gedrückt. Es wird so ein Strömungsdurchgang eröffnet, der sich von der Aumahmeöffnung 16 über randlich am oder im Stösselkörper 22 ausgebildete Durchgangsöffhungen 26 (vergleiche Figur 3) bis in den Anschlußzapfen 48 erstreckt. Wird nunmehr das Ventil von dem Verbindungselement 10 gelöst, so drückt die Feder 20 den Ventilstössel 18 wieder in Richtung der Aumahmeöffnung 16 und schließt nunmehr den vorher entstandenen Strömungsdurchgang dichtend ab. Man erkennt, daß dabei der Ventilstössel 18 bzw. ein erster Dichtring 32 des Ventilstössels 18, der in einer Ausnehmung 52 des Ventilstösselkörpers 22 angeordnet ist auf einer Andruckscheibe 28 zu liegen kommt. Die Andruckscheibe 28 liegt wiederrum innerhalb des Gehäuses 12 auf einer Flachdichtung 30 auf. Die Flachdichtung 30 ist auf einer Innenschulter 40 des Gehäuses 12 angeordnet. Ein zweiter Dichtring 34 liegt peripher an einer Außenschulter 42 des Ventilstössels 18 an und dichtet zusätzlich dessen Randbereiche ab. Durch eine derartige konstruktive Anordnung ist ein

dichtender Abschluß des Strömungsdurchganges von dem Stösselzapfen 38 zur Aumahmeöffhung 16 gewährleistet.

Des weiteren erkennt man aus Figur 1, daß der Durchmesser des Ventilstössels 18 in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchganges des Verbindungselementes 10 in diesem Bereich entspricht. Dadurch erfolgt eine Zentrierung des Ventilstössels 18 innerhalb des Gehäuses 12 bzw. innerhalb des Anschlußstückkörpers 44 mit den bereits beschriebenen Vorteilen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Durchmesser des Stösselkörpers 22 kleiner als der Durchmesser des Strömungsdurchganges des Verbindungselementes 10, wobei der Stösselkörper 22 randlich angeordnete flossenartige Elemente 24 aufweist, die zwischen sich mehrere Durchgangsöffhungen 26 ausbilden. Dies wird insbesondere durch Figur 3 deutlich. Der Durchmesser des Ventilstössels 18 insgesamt ändert sich dadurch nicht, so daß weiterhin eine Zentrierung des Ventilstössels 18 innerhalb des Verbindungselementes 10 gewährleistet ist.

Zur lösbaren Verbindung des Ventils mit dem Verbindungselement 10 ist in der Aufhahmeöffiiung 16 ein Innengewinde 36 ausgebildet. Es ist aber auch denkbar statt der dargestellten Schraubverbindung eine Schnappverbindung oder dergleichen anzuordnen.

Die dargestellten Einzelelemente des Verbindungselementes können bis auf die Feder 20 und das Befestigungselement 46 aus Kunststoff gefertigt sein. Es ist allerdings auch möglich, alle Einzelelemente aus Metall oder einer Metalllegierung zu fertigen.

Figur 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Ventilstössel 18. Man erkennt, daß der Ventilstössel 18 aus dem Stösselkörper 22, dem Stösselzapfen 38 sowie mehrerer randlich angeordneter flossenartiger Elemente 24 besteht. Zwischen den flossenartigen Elementen 24 ist an dem dem Anschlußzapfen 38 gegenüberliegenden Ende die Federaufhahme 50 ausgebildet. Am anderen Ende ist die Ausnehmung 52 zur Aufnahme des ersten Dichtungsrings 32 ausgebildet.

Schließlich zeigt Figur 3 eine Aufsicht auf den Ventilstössel 18. Man erkennt, daß im Ausführungsbeispiel vier flossenartige Elemente 24 randlich am Stösselkörper 22 ausgebildet

sind. Zwischen den einzelnen flossenartigen Elementen 24 bildet sich jeweils eine Durchgangsöffiiung 26 aus. Des weiteren erkennt man die Ausnehmungen 52 im Detail.

Claims

1. Verbindungselement zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohlraum angeordneten Ventil, insbesondere ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches, wobei das Verbindungselement (10) ein Anschlußstück (14) zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeits- oder Gasquelle verbundenen Schlauches oder ähnlichem und an dem dem Anschlußstück (14) abgewandten Ende eine Aufnahmeöffnung (16) für das Ventil aufweist und zwischen dem Anschlußstück (14) und der Aufnahmeöffnung (16) im Gehäuse (12) des Verbindungselementes (10) ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist, wobei im Strömungsdurchgang ein druckbeaufschlagter und beweglicher Ventilstössel (18) mit einem Stösselkörper (22) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilstössel (18) mindestens eine randlich am oder im Stösselkörper (22) ausgebildete Durchgangsöffnung (26) für den Durchtritt einer Flüssigkeit oder eines Gases aufweist, wobei der Durchmesser des Ventilstössels (18) in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes (10) in diesem Bereich entspricht.

2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Stösselkörpers (22) kleiner ist als der Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes (10), wobei der Stösselkörper (22) mindestens zwei randlich angeordnete flossenartige Elemente (24) aufweist, die zwischen sich mindestens zwei Durchgangsöffnungen (26) ausbilden.

3. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilstössel (18) federbeaufschlagt ist.

4. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilstössel (18) oder ein erster Dichtring (32) des Ventilstössels (18) in der Geschlossenstellung in Richtung der Aufnahmeöffnung (16) auf einer Andruckscheibe (28) zu liegen kommt.

5. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnung (16) ein Innengewinde (36) zur lösbaren Verbindung mit dem Ventil aufweist.