DE29921309U1

DE29921309U1 - Ausziehtisch

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Original assignee: OTM MOEBELWERKE HELMUT SEIDEL
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Filing date: 1999-12-03
Publication date: 2000-07-06
Anticipated expiration: 2009-12-04

Description

PATENTANWÄLTE '

Dipl.-lng. A. Wasmeier Dipl.-lng. H. Graf

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Helmut Seidel GmbH & Co
Pommernstraße 19

93073 Neutraubling

Titel: Ausziehtisch

Konten: Bayerische VereinSbaikj^BlZ 75Cj200_?5? 5 83« 3&zgr;§*. ..:. -'..·*..· ..* '..'G^rlrihtsstand Regensburg Postgiroamt München (ÖLZ*700 100 80) 893 69-801 ai9254.doc

Ausziehtisch

Die Neuerung bezieht sich auf einen Ausziehtisch gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 1. Ausziehtische dieser Art sind bekannt.

Bei Ausziehtischen besteht die Notwendigkeit, die Ausziehteile zumindest in ihrer jeweiligen Endstellung zu verriegeln. Aufgabe der Neuerung ist es, einen Ausziehtisch aufzuzeigen, mit der diese Verriegelung einfach möglich ist, insbesondere auch ohne optisch störende Elemente oder konstruktive Maßnahmen am Tisch.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Ausziehtisch entsprechend dem Schutzanspruch 1 ausgebildet.

Bei dem neuerungsgemäßen Ausziehtisch erfolgt das Verriegeln des wenigstens einen Ausziehteils, dadurch, daß das Gleitstück, welches durch den Feststellblock hindurchgeführt ist und beim Bewegen des Ausziehteils in diesem Feststellblock gleitet, dort blockiert bzw. verriegelt wird, und zwar bevorzugt durch Verklemmen. Die Betätigung des Feststell blocks bzw. des dortigen Verriegelungselementes erfolgt von der Unterseite des Tisches bzw. des Tischkorpus. Hierdurch ist eine einfache Zugänglichkeit und Bedienbarkeit gewährleistet. Weiterhin sind optisch störend in Erscheinung tretende Elemente vermieden.

Weiterbildungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Neuerung wird im folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht einen Ausziehtisch gemäß der Neuerung bei einseitig ausgezogener Tischplatte;

Fig. 2 den Ausziehtisch in Seitenansicht;

Fig. 3 in Seitendarstellung einen der beiden Schiebebeschläge des Tisches der Figur 1, zusammen mit einer Trägerplatte des Korpus;

Fig. 4 eine Stirnansicht des Schiebebeschlages bei nicht ausgezogenen Tischplatten.

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Der in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Ausziehtisch besteht aus einem Korpus 2 und zwei Tischplatten 3 und 4, die an diesem Korpus 2 mit Hilfe zweier, jeweils an einer Tischlängsseite vorgesehenen Schiebe- Beschläge 12 in horizontaler Richtung zum Ausziehen des Tisches 1 bzw. zum Zusammenschieben des Tisches 1 verschiebbar geführt sind. In den Figuren befindet sich die dortige linke Tischplatte 3 im eingeschobenen Zustand und die rechte Tischplatte 4 im ausgezogenen Zustand.

Der Tisch ist weist im zusammengeschobenen Zustand, in dem sich die Tischplatten und 4 zu der Gesamttischplatte ergänzen, eine rechteckförmige Ausbildung auf. Dementsprechend ist auch der Korpus 2 rechteckförmig ausgebildet.

Der Korpus 2 besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einer umlaufenden Zarge 5 und einer Trägerplatte 6, so daß der Korpus 2 an der Oberseite unterhalb der Ebene der Tischplatten 3 eine Ablage zur Aufnahme von Einlagen 7 bildet, die bei ausgezogenem Tisch zwischen die Tischplatten 3 und 4 gelegt werden und diese ergänzen. Bei vollständig zusammengeschobenem Tisch 1 schließen die Tischplatten und 4 im Bereich einer vertikalen Mittelebene M aneinander an, die senkrecht zur Längserstreckung des Korpus 2 bzw. des zusammengeschobenen Tisches 1 liegt.

An den Ecken ist der Korpus 2 mit vier inneren Füßen 8 versehen, die bei der dargestellten Ausführungsform einen rechteckförmigen Querschnitt mit schmäleren Querschnittsseiten 8' und mit breiteren Querschnittsseiten 8" aufweisen und jeweils mit Hilfe eines Trägerkeils 9 an der Unterseite des Korpus bzw. der Tragplatte 6 befestigt sind. Die Füße 8 sind dabei so angeordnet, daß die Längsseiten 8" des Querschnitts dieser Füße mit der horizontalen Ebene des benachbarten Zargen-Abschnittes einen Winkel &agr; von 45° einschließen.

Die Tischplatten 3 und 4 sind an der Unterseite ebenfalls mit Zargen 10 versehen, die jeweils aus drei rechtwinklig aneinander anschließenden Abschnitten 10' bestehen und die sich bei zusammengeschobenen Tischplatten 3 und 4 zu einer geschlossenen Zarge ergänzen. Weiterhin sind an jeder Tischplatte 3 bzw. 4 zwei äußere Füße 11

vorgesehen, und zwar jeweils an der der Tischmittelebene M abgewandten Außenseite der jeweiligen Tischplatte 3 bzw. 4 am Übergang zwischen zwei rechtwinklig aneinander anschließenden Abschnitten der Zarge 10.

Die äußeren Füße 11 besitzen jeweils ein Querschnittsprofil mit einer inneren, bei der dargestellten Ausführungsform ebenen Fläche 1 T, die bei zusammengeschobenem Tisch 1 gegen die außenliegende Schmalseite 8' eines zugehörigen inneren Fußes 8 anliegt. Der innenliegenden Fläche 1 T ist außenliegend eine konvex gekrümmte Fläche 11" gegenüberliegend vorgesehen. Die Fläche 11" ist um eine gedachte Achse parallel zur Längsachse des jeweiligen Fußes 11 gekrümmt.

Der Tisch 1 besitzt also insgesamt acht Füße 8 und 11. Diese Füße sind bei vollständig ausgezogenem Tisch, d.h. bei beiden ausgezogenen Tischplatten 3 und 4 sichtbar. Ist eine oder aber sind beide Tischplatten 3 und 4 eingeschoben, so ergänzen sich jeweils ein innerer Fuß 8 und ein äußerer Fuß 11 zu einem einzigen Fuß, so daß der Tisch dann an der jeweils zusammengeschobenen Seite optisch nur zwei räumlich von einander getrennte Füße aufweist.

Durch die beschriebene Ausbildung wird zum einen erreicht, daß die jeweils ausgezogene Tischplatte 3 bzw. 4 durch ihre äußeren Füße 11 abgestützt ist, so daß bezogen auf die Länge des Korpus ein weites Ausziehen des Tisches möglich ist, ohne daß die notwendige Stabilität verlorengeht. Bei eingeschobener Tischplatte 3 bzw. 4 weist der Tisch an der betreffenden Stirnseite nur zwei Füße auf, die dort von dem inneren Fuß 8 und dem äußeren Fuß 11 gebildet sind und auch an der Stirnseite des Tisches voneinander beabstandet sind, so daß der Tisch im zusammengeschobenen Zustand nicht nur von der Optik einem üblichen Tisch mit vier Einzelfüßen entspricht, sondern insbesondere ein bequemes Sitzen auch an den Stirnseiten des zusammengeschobenen Tisches ermöglicht, da durch die voneinander getrennten Füße ein Freiraum für die Beine des Benutzers gegeben ist.

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Die Figuren 3 und 4 zeigen näher im Detail einen der beiden Schiebebeschlägen 12, die in den Figuren 1 und 2 nur sehr schematisch angedeutet sind. Der Schiebebeschlag

12 besteht aus einer mittleren Führungsschiene 13, die mit Winkelstücken 14 hochkant auf der Oberseite der Trägerplatte 6 befestigt ist, sich über einen Großteil der Länge der Trägerplatte 6 erstreckt und mit ihrer die Mittelebene BM des Beschlages bildenden Ebene senkrecht zur Trägerplatte 6 liegt. An der mittleren Führungsschiene

13 ist beidseitig mittels einer Kugelführung jeweils eine Schiene 1 5 bzw. 16 axial verschiebbar geführt. Über einen Synchron-Seilzug, der von einem in sich geschlossenen Seil 17 und zwei an den Enden der Führungsschiene 13 frei drehbar gelagerten Rollen 18 gebildet ist, sind die beiden Schienen 15 und 16 antriebsmäßig derart miteinander verbunden, daß eine synchrone, gegenläufige Bewegung der Schienen 15 und 16 relativ zu der Führungsschiene 13 zwangsgesteuert erfolgt. Die Schienen 15 und 16 sind hierfür mit ihrem ständig in der Führungsschiene 13 geführten Ende mit dem Seil 17 verbunden.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Schiebebeschläge 12 derart montiert, daß die Schienen 16 bezogen auf die betreffende Längsseite des Tisches jeweils innenliegen, d.h. die beiden Schiebebeschläge 12 mit ihren Schienen 16 einander gegenüberliegen. An den Schienen 15 und 16 sind jeweils Winkelstücke 19 vorgesehen, mit denen die betreffende Tischplatte 3 bzw. 4 an den Schienen 15 bzw. 16 befestigt sind.

An der der Führungsschiene 13 abgewandten Seite der Schiene 16 eines Schiebebeschlages 12 ist ein Gleitstück bzw. eine Stange 20 vorgesehen, die sich parallel zur Längserstreckung dieser Schiene über die gesamte Länge oder nahezu die gesamte Länge der Schiene 16 erstreckt und an beiden Enden mit jeweils einem an der Schiene 16 vorgesehenen Halter 21 gehalten ist, und zwar derart, daß die Stange 20 von der der Führungsschiene 13 abgewandten Seite der Schienen 16 etwas beabstandet ist. Die Stange 20 ist durch einen Feststell- oder Klemmblock 22 hindurchgeführt, der mittels einer Platte 23 an der Oberseite der Trägerplatte 6 des Korpus 2 befestigt ist, und zwar im Bereich des einen Endes der Führungsschiene 13,

allerdings in einem gewissen Abstand von diesem Ende. Beim Betätigen des Schiebebeschlages 12 gleitet die Stange 20 axial in dem Feststell- oder Klemmblock 22 bzw. in einer dort vorgesehenen Bohrung 24.

Im Klemmblock 22 ist weiterhin eine Gewindebohrung 25 vorgesehen, die mit ihrer Achse senkrecht zur Achse der Bohrung 24 und bei montiertem Klemmblock 22 auch vertikal parallel zur Mittelebene BM des Schiebebeschlags 12 liegt. Die Gewindebohrung 25 schneidet die Bohrung 24 und ist durch eine Bohrung in der Platte 23 von der Unterseite des Klemmblocks her zugänglich. In der Gewindebohrung 25 ist: der Gewindeschaft 26 einer Klemmschraube 27 geführt, die an ihrem aus dem Feststellblock 22, durch eine Bohrung der Trägerplatte 6 hindurchreichenden und über die Unterseite der Trägerplatte 6 vorstehenden Ende einen Betätigungsknopf 28 aufweist. Durch den somit an der Unterseite der Trägerplatte 6 zugänglichen Betätigungsknopf 28 kann die Klemmschraube 27 festgezogen oder gelöst werden. Bei gelöster Klemmschraube 27 ist ein Gleiten der Stange 20 im Klemmblock 22 und damit ein Verschieben der Tischplatten 3 und 4 relativ zueinander möglich, und zwar zum Verlängern oder Verkürzen des Tisches. Durch Festziehen der Klemmschraube 27 wird die Stange 20 im Klemmblock 22 gegen Verschieben blockiert, womit dann auch beide Tischplatten 3 und 4 gegen Verschieben verriegelt sind. Dieses Verriegeln erfolgt nach dem Ausziehen bzw. nach dem Zusammenschieben des Tisches 1.

Durch die Verwendung des Synchron-Seilzuges (Seil 1 7 und Rollen 18), der eine gegenläufige Bewegung der Schienen 15 und 16 erzwingt, ist es grundsätzlich ausreichend, die Verriegelung bzw. Klemmung durch die mit dem Klemmblock 22 zusammenwirkende Stange 20 nur an einem der beiden Schiebebeschläge 12 vorzusehen. Grundsätzlich besteht selbstverständlich auch die Möglichkeit, eine solche Verriegelung an beiden Schiebebeschlägen vorzusehen.

Weiterhin besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, den Klemmblock 22 an einem Winkelstück 14 anzubringen, mit welchem der jeweilige Schiebebeschlag 12 bzw.

dessen Führungsschiene 13 an der Oberseite des Korpus bzw. der Trägerplatte 6 befestigt ist.

Die beschriebene Ausbildung hat den Vorteil, daß eine einfache und bequeme Verriegelung der verschiebbaren Tischplatten 3 und 4 möglich ist, und zwar über den an der Unterseite der Trägerplatte 6 leicht zugänglichen Betätigungsknopf 28. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht auch darin, daß die für die Verriegelung notwendigen Elemente optisch nicht störend in Erscheinung treten. Schließlich ist es trotz der Verriegelung möglich, die Zargen 10 an den Ausziehteilen bzw. Tischplatten 3 und 4 sowie auch die umlaufende Zarge 5 an der Trägerplatte vorzusehen, und zwar ohne optisch störende Ausnehmungen usw..

Die Neuerung wurde voranstehend am Beispiel eines speziellen Ausziehtisches mit den Füßen 9 am Korpus 2 und den zusätzlichen Füßen 11 an den Ausziehteilen bzw. an den ausziehbaren Tischplatten 3 und 4 beschrieben. Es versteht sich, daß die der Neuerung zugrundeliegende Erfindung nicht auf Tische dieser Art beschränkt ist, sondern generell bei Ausziehtischen anwendbar ist. Weiterhin sind zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich, ohne daß dadurch der der Neuerung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Insbesondere ist es auch möglich, vorstehend in Kombination beschriebene Elemente und Merkmale auch einzeln vorzusehen.

	Bezugszeichenliste
1	Ausziehtisch
2	Tischkorpus
3,4	Tischplatte
5	Zarge
6	Trägerplatte
7	Einlagen
8	Innerer Fuß
8', 8"	Querschnittsseite
9	Trägerkeil
10	Zarge
11	Äußerer Fuß
12	Schiebebeschlag
13	Führungsschiene
14	Winkelstück
15, 16	Verschiebbare Schiene
17	Seil
18	Rolle
19	Winkelstück
20	Stange
21	Stangenhalter
22	Klemmblock
23	Platte
24	Bohrung
25	Gewindebohrung
26	Gewindeschaft
27	Klemmschraube
28	Betätigungskopf

M Tischmittelebene

BM Beschlagmittelebene

Claims

1. Ausziehtisch mit einem Korpus (2) und mit wenigstens einer an einer Ausziehseite des Korpus (2) vorgesehenen ausziehbaren Tischplatte (3, 4), die über wenigstens einen Schiebebeschlag (12) mit dem Korpus (2) verbunden ist, wobei der Schiebebeschlag (12) aus wenigstens einer mit dem Korpus (2) verbundenen Führungsschiene (13) und aus wenigstens einer axial an der Führungsschiene verschiebbar geführten und mit der Tischplatte (3, 4) beweglichen Schiene (15, 16) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß an der beweglichen Schiene (16) ein sich in Längsrichtung dieser Schiene erstreckendes Gleitstück (20) vorgesehen ist, welches durch einen am Korpus befestigten Feststellblock (22) hindurchgreift, und daß im Feststellblock (22) wenigstens ein von der Unterseite des Korpus (2) betätigbares Verriegelungselement zum Verriegeln des Gleitstücks im Feststellblock (22) vorgesehen ist.

2. Ausziehtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück beidendig an der verschiebbaren Schiene (16) befestigt ist.

3. Ausziehtisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück eine Stange (20) oder Seil ist.

4. Ausziehtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststellblock ein Klemmblock (22) mit einem Klemmelement, beispielsweise mit einer Klemmschraube (27) ist.

5. Ausziehtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück an einer der Führungsschiene (13) abgewandten Seite der beweglichen Schiene (16) vorgesehen ist.

6. Ausziehtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der wenigstens einen Ausziehseite zwei Schiebebeschläge (12) vorgesehen ist, und daß wenigstens einer dieser Beschläge (12) ein mit einem Feststellblock (22) zusammenwirkendes Gleitstück (20) aufweist.

7. Ausziehtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an zwei gegenüberliegenden Seiten des Korpus (2) jeweils eine ausziehbare Tischplatte (3, 4) vorgesehen ist, und daß beide Tischplatten über wenigstens einen gemeinsamen Schiebebeschlag (12) am Tischkorpus (2) geführt sind, und zwar mit jeweils einer verschiebbaren Schiene (15, 16) des wenigstens einen gemeinsamen Schiebebeschlags (12).

8. Ausziehtisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gemeinsame Schiebebeschläge (12) vorgesehen sind.