DE29918902U1

DE29918902U1 - Toilettenreinigungsbürste

Info

Publication number: DE29918902U1
Application number: DE29918902U
Authority: DE
Original assignee: BIERMANN SIMONE
Current assignee: BIERMANN SIMONE
Priority date: 1999-10-27
Filing date: 1999-10-27
Publication date: 2000-02-03
Anticipated expiration: 2009-10-28

Description

Beschreibung

Herkömmliche Toilettenreinigungsbürsten erlauben lediglich ein mechanisches Reinigen der Toilette.

Vor allem Besucher des Hauses haben daher meist nicht die Möglichkeit, die Toilette auch chemisch zu reinigen, da sie häufig nicht wissen, uo sich der chemische Reiniger befindet.

Es besteht zudem die Scheu, im fremden Badezimmer nach dem Reinigungsmittel herumzusuchen.

Führt eine alleinige mechanische Reinigung jedoch nicht zum gewünschten Erfolg, so ist es vielen Menschen daher peinlich, sich in einer solchen Zwangslage wiederzufinden.

Herkömmliche Toilettenreinigungsbürsten müssen zudem komplett durch eine neue ersetzt werden, uenn die Reinigungsborsten verschlissen oder unansehnlich geworden sind.

Der in Schutzansprach 1 angegebenen Erfindung liegt daher das Problem· zugrunde, eine Reinigungsbürste zu schaffen, die das gleichzeitige mechanische und chemische Reinigen der Toilette ermöglicht.

Zudem soll ein Verschleißen der Borsten der Toilettenreinigungsbürste nicht zwangsläufig zum Austausch der gesamten Reinigungsbürste zwingen.

Diese Probleme werden mit den im Scfautzansproch 1 angegebenen Merkmalen der Erfindung gelöst.

Uird dafür gesorgt, daß sich stets genügend Reinigungsflüssigkeit Im Behälter der Toilettenreirriguimgsbürste befindet, so wird es jedem Benutzer der Toilette möglich, die Toilette gleichzeitig mechanisch und chemisch zu reinigen und es werden unamgenehme und peinliche Situationen vermieden. Der Bajonettverschluß der Reinigungsbürste erlaubt es, verschlissene Bürstenköpfe durch neue zu ersetzen und verhindert so, daß bei jedem verschlissenen Bürstenkopf die komplette Reiniguingsbürste ausgetauscht werden muß. Es lässt sich also eine Material- und Kostenersparnis realisieren.

Die Erfindung wird anhand der Figur 1 bis 3 erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Toilettenreinigungsbürste, wobei ersichtlich wird, daß der Griff der Bürste gleichzeitig als Vorratsbehälter für die Reinigungsflüssigkeit dient. Desuelteren wird deutlich, wie der Bajonettverschluß ein Auswechseln des Bürstenkopfes ermöglicht.

Die gestrichelten Linien dienen hierbei der l/eranschaulichung des Durchleitungskanals der Reinigungsflüssigkeit durch die Reiirrigungsbürste hin zu den Austrittsöffnungen im Bürstenkopf.

Fig. 2 die Pump mechanik der Reiniguimgsbürste zum Transport der Reinigungsflüssigkeit zu den Austrittsöffnungen im Bürstenkopf. Es u/ird ersieht lieb., daß ein Austreten der Reinigungsflüssigkeit ausschließlich durch die Betätigung der Pumpmecbanik ermöglicht u/ird. Uird bei ganz oder teilweise gefülltem Behälter der Gummibalg betätigt, so tritt durch kurzzeitiges Öffnen des Scbwimmerventils zusätzliche Luft in den Behälter ein. Daraufhin erhöht sich der Luftdruck im Sehalter, was zu einem Austreten derhReinigungsflüssigkeit aus der Austri ttsöf f nurrg im Behälter führt. Hat sich der Überdruck durch das Austreten der Reinigungsflüssigkeit wieder abgebaut, so sorgt der entstehende Unterdruck beim. Nachlaufen der Reinigungsflüssigkeit für ein selbsttätiges Stoppen des Flüssigkeitsaustritts. Selbstverständlich können auch andere Pumpmechanismen verwendet werden, der Worteil dieser Pumpmechanik besteht jedoch darin·, daß keinerlei oxidierende Materialien zur Anwendung kommen müssen.

Fig. 3 den Bajonettverschluß zum Auswechseln der Bürstenköpfe. Zwischen der VerbindungsstelIe des Bürstenkopfes und des Bürstenstiels befindet sich hierbei ein Dichtring, welcher der Abdichtung des Zuleitungskanals der Reinigungsflüssigkeit zwischen Bürstenkopf ri/nd Bürstenstiel dient. Die Austrittsöffnungen der Reinigungsflüssigkeit zwischen den Barsten des Bürstenkopfes sind erkenntlich gemacht.

Claims

Toilettenreinigungsbürste mit integriertem Spender für desodorierende Reinigungsflüssigkeiten, bei der durch Betätigung einer mechanischen Förderpumpe die Reinigungsflüssigkeit zwischen den Borsten der Reinigungsbürste austritt und somit das Reinigen der Toilette erleichtert, dadurch gekennzeichnet,
daß die Toilettenreinigungsbürste im Bürstengriff einen verschließbaren Behälter aufweist, welcher mit einer für mehrrere Reinigungsvorgänge ausreichenden Menge an Reinigungsflüssigkeit gefüllt werden kann.
Durch das Drücken eines im Bürstengriff integrierten Pumpenknopfes, wird die Reinigungsflüssigkeit durch den Stiel der Toilettenreinigungsbürste zu den Austrittsöffnungen befördert, welche sich zwischen den Borsten der Reinigungsbürste im Bürstenkopf befinden.
Die Toilettenreinigungsbürste besitzt zwischen dem Stiel der Bürste und dem Bürstenkopf einen Bajonettverschluß, der es ermöglicht, verschlissene Bürstenköpfe gegen neue auszutauschen.