DE29918559U1 - Weitwinkelscharnier - Google Patents

Description

Weitwinkelscharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Weitwinkelscharnier, insbesondere für Möbel, bei denen ein korpusseitiges Scharnierteil und ein flügelseitiger Scharnierlappen durch mehrere Gelenkhebel derart miteinander verbunden sind, daß ein Öffnungswinkel von deutlich mehr als 90° erreichbar ist, wobei durch ein Distanzstück der nutzbare Öffnungswinkel reduziert ist.

Weitwinkelscharniere mit einem Öffnungswinkel von deutlich mehr als 90° sind allgemein bekannt.

In der Praxis kommt es häufiger vor, daß aufgrund der gegebenen Aufstellposition von Möbeln deren mit Weitwinkelscharnieren ausgestattete Türen nur um einen geringeren Betrag geöffnet werden können, als die Weitwinkelscharniere an sich ermöglichen.

Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein entsprechendes Möbel in einer Ecke eines Raumes aufgestellt wird und seine Tür oder seine Türen in Richtung der benachbarten Wand aufgeschwenkt werden. In diesem Falle besteht dann die Gefahr, daß die Tür oder die Türen beim Öffnen unbeabsichtigt wandseitig anstoßen und dabei beschädigt werden können. Ein anderes Beispiel dafür, daß die volle Ausnut-

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 2

zung des Schwenkwinkels entsprechender Weitwinkelscharniere unerwünscht ist, besteht darin, daß zwei entsprechende Möbel nebeneinander stehen und deren Türen gegensinnig zueinander aufgeschwenkt werden. In diesem Falle besteht die Gefahr, daß beim Öffnen der Türen beider Möbel diese aneinanderstoßen.

Für diese Anwendungsfälle ist es bekannt, den Öffnungswinkel von Weitwinkelscharnieren durch den Einsatz von Distanzstücken zu begrenzen.

Hierzu sei beispielsweise auf die deutschen Gebrauchsmuster 80 30 550, 86 16 321 &iacgr;&ogr; und 88 17 256 verwiesen.

Bei den bislang bekannten Konstruktionen ist es zumindest schwierig, die Distanzstücke nachträglich anzubringen. Selbst wenn diese Möglichkeit besteht, ist es häufig problematisch, derartige Distanzstücke an den entsprechenden Bauteilen eines Weitwinkelscharnieres anzubringen.

Werden die Distanzstücke von außen aufgesetzt, wirken diese optisch störend und lassen sich häufig auch unbeabsichtigt leicht entfernen.

Es kommt auch häufiger vor, daß durch die engen räumlichen Verhältnisse innerhalb eines Weitwinkelscharnieres ein Distanzstück so unglücklich plaziert werden muß, daß einzelne Gelenkstellen beim Anschlagen in der Endstellung über Gebühr beansprucht werden und damit die Lebensdauer des Weitwinkelscharnieres herabgesetzt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Weitwinkelscharnier der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem das Distanzstück bei Bedarf leicht anbringbar und auch wieder entfernbar ist und dabei optisch und technisch nicht störend wirkt.

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 3

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Distanzstück im Querschnitt etwa U-förmig profiliert ist und daß die Seitenschenkel des U-förmigen Distanzstückes mit parallel oder nahezu parallel zum Mittelsteg verlaufenden Längsschlitzen versehen sind und daß das Distanzstück auf einen bezüglich seiner Breite abgestuften Gelenkhebel aufgeschoben ist, wobei im aufgeschobenen Zustand der breitere Bereich des Gelenkhebels in die Längsschlitze der Seitenschenkel des Distanzstückes eingreift.

Ein derart gestaltetes Distanzstück kann aufgrund seiner Konstruktion einerseits &iacgr;&ogr; und aufgrund der Gestaltung des entsprechenden Gelenkhebels andererseits bei Bedarf leicht auf diesen Gelenkhebel aufgeschoben oder von diesem Gelenkhebel abgenommen werden.

Das auf den Gelenkhebel aufgeschobene Distanzstück wird gewissermaßen zu einem Bestandteil des betreffenden Gelenkhebels und wirkt dadurch weder optisch noch technisch störend.

In vorteilhafter Weise ist das Distanzstück aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff hergestellt.

Durch die Wahl eines geeigneten Kunststoffes kann somit das Distanzstück auch als Dämpfungselement beim Anschlag in der Endstellung dienen.

Das Distanzstück kann auch verschiebbar, aber unverlierbar am Gelenkhebel angeordnet sein.

Eine derartige Konstruktion ermöglicht es, das Distanzstück in eine Gebrauchsstellung und, bei Bedarf, auch in eine Nichtgebrauchsstellung zu verschieben, ohne daß die Notwendigkeit besteht, das Distanzstück zu entfernen.

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 4

Der Mittelsteg des U-formigen Distanzstückes kann vorteilhafterweise zur Anpassung an den bogenförmigen Verlauf des Gelenkhebels leicht gewölbt oder abgewinkelt sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

&iacgr;&ogr; Figur 1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Weitwinkelscharnier im vollständig aufgeschwenkten Zustand,

Figur 2 einen Schnitt durch das Weitwinkelscharnier gemäß Figur 1 in einer Verschwenkposition, in der ein Distanzstück bequem angebracht und positioniert werden kann,

Figur 3 einen Schnitt durch das Weitwinkelscharnier gemäß den Figuren 1 und 2 im zusammengeschwenkten Zustand,

Figur 4 eine perspektivische Sprengbild-Darstellung eines Gelenkhebels des Weitwinkelscharnieres nach den Figuren 1-3 und des an diesem Gelenkhebel anbringbaren Distanzstückes,

Figur 5 eine perspektivische Darstellung des Gelenkhebels nach Figur 4 mit in Montageposition gebrachtem Distanzstück,

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Gelenkhebels nach den Figuren 4 und 5 bei endgültig in Wirkposition gebrachtem Distanzstück,

Figur 7 eine Rückansicht des Gelenkhebels in der Position des Distanzstückes gemäß Figur 5,

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 5

Figur 8 eine Rückansicht des Gelenkhebels bei einer Position des Distanzstückes gemäß Figur 6,

Figur 9 eine Seitenansicht mehrerer, gemeinsam gefertigter und noch miteinander verbundener Distanzstücke.

In den Figuren 1-3 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnetes Weitwinkelscharnier dargestellt, bei dem ein korpusseitiges Scharnierteil 2 und ein flügelseitiger Scharnierlappen 3 über eine Gelenkhebel-Gruppe 4 derart miteinander verbunden sind, daß zwischen dem Scharnierteil 2 und dem Scharnierlappen 3 prinzipiell ein Öffnungswinkel von mehr als 90° erreichbar ist.

Dieser mögliche Öffnungswinkel ist durch ein Distanzstück 5 reduziert, welches auf einen innen liegenden Gelenkhebel 6 aufgeschoben ist.

Das vorteilhafterweise aus Kunststoff, bevorzugt aus einem elastischen Kunststoff, hergestellte Distanzstück 5 ist, was die Figuren 5-8 zeigen, im Querschnitt etwa U-förmig profiliert. Dabei sind die Seitenschenkel 7 des U-förmigen Distanzstückes mit parallel oder nahezu parallel zum Mittelsteg 8 verlaufenden Längsschlitzen 9 versehen.

Der Gelenkhebel 6, auf den das Distanzstück 5 aufgeschoben ist, ist bezüglich seiner Breite abgestuft. Auch dies zeigen die Figuren 4-8 sehr deutlich.

Bei völlig aufgeschobenem Distanzstück 5 greift der breitere Bereich 6a des abgestuften Gelenkhebels 6 in die Längsschlitze 9 der Seitenschenkel 7 des Distanzstükkes 5 ein. Durch entsprechende Dimensionierung der Längsschlitze 9 kann hier eine reibschlüssige, klemmende Festlegung des Distanzstückes 5 gegenüber dem Gelenkhebel 6 erreicht werden.

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 6

Der Gelenkhebel 6 weist aus konstruktiven Gründen einen bogenförmigen Verlauf auf.

Um das Distanzstück 5 ideal an diesen bogenförmigen Verlauf anzupassen, ist der Mittelsteg 8 zumindest an seiner dem Gelenkhebel 6 zugewandten Seite entsprechend dem Verlauf des Gelenkhebels 5 gewölbt oder annähernd in dieser Art abgewinkelt.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Distanzstück 5 bei Nichtgebrauch &iacgr;&ogr; vom Gelenkhebel 6 abgenommen werden dadurch, daß das Distanzstück 5 so weit in den schmaleren Bereich 6b geschoben wird, daß keinerlei Eingriff des breiteren Bereiches 6a des Gelenkhebels 6 zum Distanzstück 5 mehr gegeben ist.

Es ist für jeden Fachmann auch leicht vorstellbar, daß das Distanzstück 5 zwar längs verschiebbar, aber unverlierbar am Gelenkhebel 6 festgelegt werden kann.

Dies kann z. B. durch einen Stift erfolgen, der am Gelenkhebel 6 angebracht und in einen Längsschlitz des Mittelsteges 8 des Distanzstückes 5 eingreift.

Eine derartige Lösung hätte den Vorteil, daß das Distanzstück 5 zwar beliebig in eine Gebrauchs- oder eine Nichtgebrauchsstellung verschoben werden könnte, aber auch ständig mit dem Gelenkhebel 6 verbunden bleibt.

Sofern, wie in den Zeichnungen dargestellt, das Distanzstück 5 vom Gelenkhebel 6 vollständig abnehmbar ist, besteht eine besonders günstige Montageposition für das Distanzstück 5 bei um etwa 45° geöffnetem Weitwinkelscharnier 1, so wie in Figur 2 dargestellt.

Aus Kunststoff gefertigte Distanzstücke 5 können, wie Figur 9 deutlich zeigt, in Form eines Magazinstreifens 10 hergestellt sein, wobei die einzelnen Distanzstücke 5 lediglich im Bereich von Sollbruchstellen 11 miteinander verbunden sind.

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Anmeldetext vom 19.10.99 Seite 7

Diese Gestaltung kann neben den damit verbundenen Vorteilen für Lagerung und Transport derartiger Distanzstücke 5 auch für die Montage hilfreich sein, da der Magazinstreifen 10 gewissermaßen die Funktion einer „Handhabe" übernehmen kann.

Claims (4)

1. Weitwinkelscharnier, insbesondere für Möbel, bei dem ein korpusseitiges Scharnierteil und ein flügelseitiger Scharnierlappen durch mehrere Gelenkhebel derart miteinander verbunden sind, daß ein Öffnungswinkel von deutlich mehr als 90° erreichbar ist, wobei durch ein Distanzstück der nutzbare Öffnungswinkel reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (5) im Querschnitt etwa U- förmig profiliert ist und daß die Seitenschenkel (7) des U-förmigen Distanzstückes (5) mit parallel oder nahezu parallel zum Mittelsteg (8) verlaufenden Längsschlitzen (9) versehen sind und daß das Distanzstück (5) auf einen bezüglich seiner Breite abgestuften Gelenkhebel (6) aufgeschoben ist, wobei im aufgeschobenen Zustand der breitere Bereich (6a) des Gelenkhebels (6) in die Längsschlitze (9) der Seitenschenkel (7) des Distanzstückes (5) eingreift.

2. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (5) aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff, hergestellt ist.

3. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzstück (5) verschiebbar, aber unverlierbar am Gelenkhebel (6) angeordnet ist.

4. Weitwinkelscharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelsteg (8) des U-förmigen Distanzstückes (5) zur Anpassung an den bogenförmigen Verlauf des Gelenkhebels (6) gewölbt oder abgewinkelt ist.