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Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement für eine Vorhangträgerleiste mit einer Befestigungsfläche für eine Vorhangbahn mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen.
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Aus der
DE 20 2005 000 308 U1 ist ein Gleiter für ein Paneelprofil in Vorhangträgerleisten, insbesondere in Flächenvorhangträgerleisten, bestehend aus einem Schlitten und einem Träger mit Gleitelement, bekannt. Der Träger ist mit dem angeformten Gleitelement am Schlitten in Bewegungsrichtung des Gleiters schwenkbar gelagert und in dem Schlitten versenkbar und mit diesem verschließbar. Durch die Möglichkeit des Versenkens des Trägers in den Schlittenkörper und dessen Verschließbarkeit durch einfaches Zusammendrücken verschmelzen die beiden Teile des Gleiters zu einem kompakten, stabilen Körper, der von seiner Form sehr klein, schmal und optisch unauffällig ist. Durch das Schwenken des Trägers am Schlitten ist das Gleitelement in eine Einführstellung oder in eine Gleitstellung verbringbar. Der Gleiter ist so ausgebildet, dass er an beliebiger Stelle in den Schleuderkanal in einer Gardinenleiste eingefädelt werden kann.
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Eine ähnliche Ausbildung eines Befestigungselementes, das an einer Vorhangträgerleiste befestigbar ist und Gleitelemente oder Rollen aufweist, die in die C-Profile einer Gardinenleiste einsetzbar sind, ist aus der
DE 203 18 140 U1 bekannt. Das dort zur Anwendung kommende Gleitelement ist senkrecht in eine Lagerstelle eines Befestigungselementes eingesetzt und kann über einen angeformten Hebel aus einer Einführstellung in eine Gleit- bzw. Rollstellung innerhalb des C-Profils verbracht werden. Eine drehbare Anordnung des Gleitelementes an einem Befestigungselement ist ferner aus der
DE 20 2010 000 173 U1 bekannt.
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Des Weiteren ist aus der
DE 20 2009 006 725 U1 ein Laufwagen, insbesondere für eine Flächenvorhangvorrichtung, mit einer Vorhangträgerleiste, welche eine Befestigungsfläche für die Vorhangbahn besitzt, bekannt, die mindestens zwei Führungselemente zur beweglichen Halterung des Laufwagens in einem Laufkanal einer Deckenlaufschiene, nämlich in einem C-Profil, aufweist. Das Führungselement ist über ein Trägerelement mit der Vorhangträgerleiste verbunden. Das Führungselement kann durch eine Drehbewegung aus einer Montageposition, in welcher der Kopf des Führungselementes leicht von unten in den Laufkanal der Deckenlaufschiene einsetzbar ist, in eine Bewegungsposition verdreht werden, in welcher das Führungselement verschiebbar im Laufkanal gehalten ist. Das Befestigungselement selbst weist eine Profilstruktur auf, damit daran die Vorhangträgerleiste mit der Befestigungsfläche befestigbar ist. Die Vorhangträgerleiste weist ein Konterprofil auf und besteht beispielsweise aus Aluminium oder Kunststoff. Über Hinterschnittkanten am C-Profil der Vorhangträgerleiste können die Rastmittel an dem Befestigungselement einrasten. Aus der Schrift ist es ferner bekannt, an dem Profil der Vorhangträgerleiste vorderseitig Halteflanken in Form von Längsstegen anzuformen, die auf die seitlichen, oberen und unteren Seitenkanten eines Flächenreißverschlusselementes aufdrückbar sind.
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Alle bekannten Befestigungselemente setzten ein Geschick des Nutzers voraus, um die Gleitelemente oder Rollen aus einer Einführposition in dem C-Profil einer Gardinenleiste durch Drehen in eine Gleitstellung verbringen zu können. In der Einführposition läuft die Längsachse der Gleitelemente oder die Achse, auf der die Rollen angebracht sind, in Längsrichtung des C-Profils. Die Rollen oder Gleitelemente weisen einen Durchmesser oder eine Breite auf, die geringer ist als die lichte Weite zwischen den Längsstegen des C-Profils der Gardinen- oder Deckenleiste. Bei Drehung überragen die Gleitelemente oder Rollen die lichte Weite des C-Profils und liegen an den Kanten der Längsstege an oder auf diesen auf und können darin verschoben werden. Die Befestigungselemente sind so ausgebildet, dass sie Aufnahmen aufweisen, in die die Halteprofile an der Vorhangträgerleiste einrasten können bzw. hineingedrückt oder hineingeschoben werden können. Nach der Montage sind die Stirnflächen der Vorhangleiste deutlich mit ihrer unästhetischen Form sichtbar.
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Von dem beschriebenen Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Befestigungselement der gattungsgemäßen Art so auszubilden, dass eine intuitive Montage auch für den Laien an einer Vorhangschiene (Gardinenleiste) mit einem C-Profil ermöglicht wird, ohne den Vorhang von der Vorhangträgerleiste im Endbereich oder über die Länge abnehmen zu müssen, wobei die Vorhangträgerleiste durch zwei beabstandet zueinander angeordnete Befestigungselemente auch als Laufwagen nutzbar sein soll.
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Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Befestigungselementes gemäß der im Anspruch 1 angegebenen technischen Lehre. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Detail angegeben.
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Die erfinderische Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement stirnseitig in die Vorhangträgerleiste einschiebbar oder seitlich einsetzbar ist und aus einem hieran um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Trägerelement besteht, an dem obenseitig die Gleitelemente oder die Rollen vorgesehen sind, wobei das Trägerelement gegen und/oder durch die Kraft einer Feder aus der Einführstellung in die Gleitstellung der Gleitelemente oder Rollen oder umgekehrt verbringbar ist. Das Trägerelement kann zugleich in der Gleitstellung der Gleitelemente oder Rollen eine stirnseitige Blende für die Vorhangträgerleiste bilden oder hinter eine stirnseitige Blende schwenkbar sein.
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Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn auf dem verbindenden Lagerbolzen oder Lagerbolzenstummel eine Wendelfeder aufgebracht wird, die sich mit ihren Schenkelenden an Stützflächen sowohl an dem Befestigungselement als auch an der Innenseite des Trägerelementes abstützt. Beim Einschieben des Befestigungselementes in die Vorhangträgerleiste wird die Feder durch Anlage der Innenseite des Trägerelementes an den Außenflächen der als Hintergriffslängskanten vorgesehenen Führungselemente des C-Profils der Vorhangträgerleiste gespannt. Die so vorgespannte Feder bewirkt bei Wegnahme des Fingerdruckes automatisch, dass das Trägerelement um die zugeordnete Stirnflächenkante der Vorhangträgerleiste herumschwenkt, wodurch gleichzeitig die obenseitig vorgesehenen Gleitelemente oder Rollen aus der Einführposition in die Gleitposition verschwenken. Dies ist aber nur dann möglich, wenn das Befestigungselement sich noch in einer Position befindet, in der ein Verschwenken des Trägerelementes um die Kanten der Vorhangträgerleiste herum möglich ist. Es ist deshalb eine Ausführung zu wählen, bei der die mittige, stirnseitige Schwenkachse zumindest während des Schwenkens des Trägerelementes das C-Profil der Vorhangträgerleiste stirnseitig übersteht. Je nach Ausführungsform handelt es sich um Abstände zwischen 1 mm und 2 mm. Das Trägerelement verdeckt die gesamte Stirnfläche der Vorhangträgerleiste, auch wenn dieser Abstand gegeben ist, so dass eine optische und mechanische Einheit zwischen Befestigungselement und Vorhangträgerleiste gegeben ist.
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Zur Fixierung des Befestigungselementes in der Vorhangträgerleiste ist in weiterer Ausgestaltung eine Schraube in eine Gewindebohrung von hinten einschraubbar, welche gegen die Innenfläche der Profilwand drückt, auf der ein streifenförmiges Flächenreißverschlusselement aufgebracht ist, um einen Vorhang daran fixieren zu können. Dieses Flächenreißverschlusselement kann im Randbereich durch übergreifende Randzonen an dem Profil, das angedrückt wird, befestigt werden. Dies ist aber nicht zwingend notwendig, ebenso könnte auch der Vorhang durch Klemmhalter an der Fläche befestigt werden oder aber auch hieran angeklebt werden.
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Die Vorhangträgerleiste kann als C-Profil mit seitlichen Längsschenkeln ausgebildet sein. Um eine Klemm- oder Schienenbefestigung des Befestigungselementes zu ermöglichen, sind Hintergriffslängskanten erforderlich. Bei V-förmiger Einschnürung ist ebenfalls ein fester Klemmsitz gewährleistet, wenn das Befestigungselement eine entsprechend umgekehrt verlaufende Aufnahme aufweist. Das Befestigungselement kann auch einen Ansatz aufweisen, der zwischen den Längskanten des offenen C-Profils eine Führung beim Einschieben ermöglicht.
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Es hat sich gezeigt, dass es völlig ausreichend ist, am vorderen und am hinteren Ende einer Vorhangträgerleiste aus einem solchen Profil, das aus Aluminium gefertigt ist, Befestigungselemente nach der Erfindung vorzusehen, auch dann, wenn die Vorhangbahn als Flachbahn eine größere Breite aufweist. Bei der Montage werden die Befestigungselemente der stirnseitig an der Vorhangträgerleiste montierten Befestigungselemente in diese hineingeschoben.
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Durch die Anlenkung des Trägerelementes gemäß der ersten Ausführung erfolgt beim Einschieben ein Umlegen des Trägerelementes, wodurch zugleich die Feder gespannt wird, so dass in dieser Position ein einfaches Einhängen in ein C-Profil einer Vorhangschiene, einer Gardinen- oder Deckenleiste möglich ist. Wird nun das Befestigungselement geringfügig nach außen verschoben, so bewirkt die Feder automatisch, dass das Befestigungselement über die zugewandte Stirnkante der Vorhangträgerleiste schwenkt und diese abdeckt. In dieser Position oder aber auch in einer weiter hinein geschobenen Position kann das Befestigungselement über die vorgesehene Befestigungsschraube an der Vorhangträgerleiste fixiert werden. Die in einer Gewindebohrung eingeführte Schraube drückt gegen die Innenseite der Befestigungsfläche des Profils der Vorhangträgerleiste. In dieser Position verläuft die Achse der Gleitelemente oder die der Rollen quer zur Längsachse des aufnehmenden C-Profils der Gardinenleiste.
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In einer Variante zeichnet sich die Lösung dadurch aus, dass das Befestigungselement für eine Vorhangträgerleiste mit einer Befestigungsfläche für eine Vorhangbahn mit Gleitelementen oder Rollen zum verschiebbaren Lagern in einem C-Profil mit einem Längsschlitz mit seitlichen Schienenrandstegen, auf die oder an deren Kanten die Gleitelemente oder Rollen aufgreifen oder anliegen, und mit einem Halteprofil zum Fixieren an der Vorhangträgerleiste versehen ist, wobei die Gleitelemente oder Rollen in der Ausrichtung zum Verbringen aus einer Einführstellung in das C-Profil in eine Gleitstellung verschwenkbar sind.
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Das Befestigungselement ist in einer Ausführung stirnseitig mit dem Trägerelement flächenmittig über ein vertikales Gelenk verbunden. Das vertikale Gelenk kann beispielsweise durch Ω-förmige Lagerschalen gebildet sein, wobei diese an einem der beiden Teile befestigt sind und an dem anderen Teil darin einrastbare Lagerzapfen vorgesehen sind, die auf der Schwenkachse angeordnet sind. Es ist aber auch möglich, wie bei einem Scharnier üblich, Hülsen vorzusehen, die miteinander kämmen, in die ein Lagerbolzen einführbar ist.
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Das Trägerelement kann dazu ausgelegt sein, nur die Gleitelemente oder Rollen zu tragen oder aber zugleich auch als Blende für die Stirnseite der Vorhangträgerleiste in Kombination zu dienen. Im Falle, dass diese Kombination nicht gegeben ist, ist eine stirnseitige Blende vorgesehen, die beispielsweise über Abstandshalter an dem Befestigungselement befestigt ist, so dass z. B. ein definierter 2 mm bis 3 mm breiter Spalt zur Stirnseite der Vorhangträgerleiste hin gegeben ist. In diesen Spalt kann dann das Trägerelement eingeschwenkt werden, um die Gleitelemente oder Rollen in die Gleitstellung verbringen zu können.
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Die für die Funktion erforderliche Feder kann in verschiedensten Ausführungen zum Einsatz kommen. Es können hier Formblattfedern verwendet werden, die an einem Teil befestig sind und an dem anderen Teil gleitend mit einem Schenkel anliegen, um ein Verschwenken um einen definierten Winkel, in der Regel um 90°, sicherzustellen. Ebenso können an dem Trägerelement oder auch an dem Befestigungselement Anschläge vorgesehen sein, die den Schwenkweg des Trägerelementes auf die 90°-Umlenkung beschränken.
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In einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die vertikale Achse des Trägerelementes in der Gleitstellung der Gleitelemente oder Rollen in etwa senkrecht zur Mittenachse der Vorhangträgerleiste stirnseitig verläuft und beim Verbringen in und in der Einführstellung der Rollen oder Gleitelemente in dem äußeren hinteren Eckenbereich der Vorhangträgerleiste verschiebbar angeordnet ist. Durch die Verlagerung der Achse aus der zentrischen Stellung gegenüber der Stirnseite der Vorhangträgerleiste in den Eckenbereich ist eine wesentlich einfachere Handhabung beim Umschwenken der Eckenkante gegeben. Dies hat zudem den Vorteil, dass bei der Befestigung einer mit einem Vorhang bestückten Vorhangträgerleiste an einer Gardinenleiste der Vorhang selbst nicht hinderlich ist, da die Vorhangträgerleiste gewissermaßen vorversetzt ist, so dass ohne Berührung des Vorhanges ein Umschwenken des Trägerelementes ermöglicht wird. Um eine Rückstellung sicherzustellen, ist eine Zugfeder zwischen dem Trägerelement und dem Befestigungsteil vorgesehen.
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Die Verlagerung der Schwenkachse kann auf mannigfaltige Art und Weise erfolgen. Beispielsweise kann der Träger für die Schwenkachse schwenkbeweglich an dem Befestigungselement angelenkt sein. Der Träger kann beispielsweise aus einem übergreifenden, mit langen Schenkeln versehenen Bauteil bestehen, das über einen Ansatz am Befestigungselement schwenkbar ist und daran mittels Rasten in der Stellung, in der sich die Achse in etwa auf der Mittenachse der Stirnseite der Vorhangträgerleiste befindet, arretiert wird. Durch Gegendruck stellt sich dann der Träger nach hinten aus. Auch hier unterstützt die Feder den Bewegungsablauf.
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Die Bewegung des beweglichen Teils erfolgt gegen die Kraft einer Zugfeder. Die vertikale Achse kann auch am Fixierteil gelagert sein und ist mit dem beweglichen Teil bewegungstransformatorisch derart gekoppelt, dass die Schiebe- und/oder Ausstellbewegung eine Schwenkbewegung des Trägerelementes bewirkt.
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Es ist aber auch möglich, das Befestigungselement aus zwei Teilen zu fertigen, nämlich einem Fixierteil, das in oder an der Vorhangträgerleiste fixierbar ist, und einem demgegenüber beweglichen Teil, das bei gleichzeitigem seitlichen Verdrehen gegenüber dem relativ in Längsrichtung verschiebbaren Fixierteil oder als ausstellbares Teil gegen die Kraft einer Feder ausstellbar ist, wobei die vertikale Achse des Trägerelementes im vorderen Bereich des beweglichen Teils oder im Fixierteil angeordnet sein kann.
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Der verschiebbare Teil und der Fixierteil weisen in einer Ausführung eine Rampe auf, so dass beim Verschieben automatisch über die Rampenführung der bewegliche Teil seitlich nach außen verschoben wird. Dadurch verlagert sich die am Ende vorgesehene Achse in den Eckenbereich. Die zwischengefügte Feder ist an der Schwenkachse bzw. dem Trägerelement und an dem Fixierteil als Zugfeder befestigt, so dass eine kombinierte Federwirkung dazu führt, dass zum einen die Verschwenkung des Trägerelementes unterstützt wird und zum anderen bei Einnehmen der stirnseitigen Lage der Achse das Trägerelement mitsamt des beweglichen Teils in Richtung des Fixierteiles gezogen wird, damit die Innenseite des Trägerelementes, das zugleich die Seitenblende bildet, an der Stirnseite anliegt, wenn die Gleitelemente oder Rollen die Gleitposition einnehmen.
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Im Falle, dass eine separate Blende vorgesehen ist, ist in einer weiteren Ausführung vorgesehen, dass diese an oder in dem Fixierteil eines geteilten Befestigungselementes oder an einem einteiligen Befestigungselement stirnseitig an der Vorhangträgerleiste anliegend und axial relativ verschiebbar gelagert ist und von einer Zugfeder in Richtung der Stirnfläche der Vorhangträgerleiste ziehbar ist. Das Trägerelement kann zwischen die Innenfläche der Blende und der Stirnseite der Vorhangträgerleiste geschwenkt werden, wie zuvor schon beschrieben. Danach zieht die Feder die Blende gegen das Trägerelement.
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Bei einer weiteren Ausführung eines zweiteiligen Befestigungsteils ist vorgesehen, dass an dem gegen die Rückstellkraft einer Feder schiebebeweglichen und stirnseitig dabei sich ausstellenden Teil des Befestigungselements an dem über die Stirnseite der Vorhangträgerleiste im vorgeschobenen Zustand überstehenden Endabschnitt das Trägerelement schräg verschiebbar und/oder schwenkbar derart gelagert ist, dass das Trägerelement bei vorgeschobenem beweglichen Teil in die Einführstellung der Rollen oder Gleitelemente verschwenkt ist und aus dieser Position beim Zurückziehen des beweglichen Teils durch die Feder wieder zurückschwenkt und die Gleitelemente oder Rollen in die Gleitstellung verbringt.
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Damit in der Stellung des Trägerelementes, in der die Gleitelemente oder Rollen sich in der Einführstellung befinden, das Trägerelement stirnseitig gehalten wird, ist in einer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Lagerbolzen an V-förmige Lagerböcke des Trägerelementes angebracht sind und hieran ein Widerlager für die Feder vorgesehen ist, die an dem Fixierteil des Befestigungselementes befestigt ist, und dass jeder Lagerbock sich an einer Rückseite einer Lagerausnehmung in dem beweglichen Teil im vorgeschobenen Zustand abstützt, in welche auch der Lagerbolzen eingreift. Um ein Verschieben des beweglichen Teils zu ermöglichen, ist ferner eine Griffleiste quer verlaufend zur Schieberichtung vorgesehen, die mit einem Finger hintergriffen werden kann. Beim Zurückschieben verlagert sich der Lagerbolzen innerhalb der V-förmigen Lagerausnehmung. Zugleich schwenkt das Trägerelement durch die Zugkraft der Rückstellfeder in die stirnseitige Abdeckposition zurück, wobei gleichzeitig die Gleitelemente oder Rollen die Gleitstellung einnehmen. Es ist ersichtlich, dass durch die Anordnung eine leichte Rastung in der Aufstellposition des Trägerelementes gegeben ist, bei der es an die Stirnseite in Verlängerung anliegt, in welcher die Gleitelemente oder Rollen die Einführstellung einnehmen.
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Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht an dem gegen die Rückstellkraft einer Feder schiebebeweglichen Teil des Befestigungselements stirnseitig eine seitlich und im vorgeschobenen Zustand die Vorhangträgerleiste stirnseitig überstehende Lageranformung mit einer schrägen Langlochführung vor, in die ein gegenüber der vertikalen Schwenkachse des in dem feststehenden Teil schwenkbar gelagerten Trägerelementes seitlich versetzt und parallel hiermit verbundener Mitnahmezapfen derart geführt ist, dass das Trägerelement beim Vorschieben des beweglichen Teils in die Einführstellung der Rollen oder Gleitelemente verschenkt und aus dieser Position beim Zurückziehen des beweglichen Teils durch die Feder zurückschwenkt und die Gleitelemente oder Rollen in die Gleitstellung verbringt. Durch die hier vorgesehene Lageranformung ist zugleich auch eine Hintergriffsfläche für einen Finger zum Verschieben gegeben. Darüber hinaus wird der bewegliche Teil nur linear verschoben und nicht ausgerückt. Die Schwenkbewegung erfolgt durch die Verschiebung des Drehbolzens, der das Verschwenken des in dem festen Teil abgestützten Trägerelementes gegen die Kraft der ebenfalls eingefügten Zugfeder ermöglicht, so dass nach dem Einsetzen der Gleitelemente oder Rollen in das C-Profil der Vorhangschiene durch Loslassen der Feder automatisch ein Verschwenken bewirkt wird, um die Gleitelemente oder Rollen in die Gleitposition zu verbringen und die Vorhangträgerleiste stirnseitig abzudecken, wenn das Trägerelement zugleich auch als Blende ausgebildet ist.
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Soweit von einer Vorhangschiene, Gardinen- oder Deckenleiste gesprochen wird, kann eine solche mehrere C-Profile parallel verlaufend aufweisen oder auch nur aus einem einzigen C-Profil bestehen. Die Ausbildungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. An dem Trägerelement befindet sich ein Kopfteil, der beispielsweise aus einer nach oben vorstehenden Lasche besteht, an der die Gleitelemente oder die Rollen in bestimmungsgemäßer Art und Weise befestigt sind.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.
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In der Zeichnung zeigen:
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1 in einer isometrischen Darstellung ein erfindungsgemäßes Befestigungselement,
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2 eine Seitenansicht des in 1 dargestellten Befestigungselementes mit eingezeichnetem C-Profil einer Vorhangträgerleiste,
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3 in einer isometrischen Darstellung eine Vorhangträgerleiste mit an beiden Enden vorgesehenen Befestigungselementen nach der Erfindung,
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4 in einer isometrischen Darstellung eine kurze Vorhangträgerleiste mit erfindungsgemäß ausgebildeten Trägerelementen an den Seiten,
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5 die Formschiene in 4 in der Rückansicht, aus der ersichtlich ist, dass die Befestigungselemente zweigeteilt sind,
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6 ein zweigeteiltes Befestigungselement in der ausgerückten Position des Trägerelementes, in der die Rollen eine Einführstellung einnehmen, in einer isometrischen Darstellung,
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7 das Ausführungsbeispiel nach 6 in einer Draufsicht,
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8 das in 6 dargestellte Befestigungselement mit zweigeteiltem Befestigungselement mit einem Trägerelement in der Gleitstellung der Rollen in einer isometrischen Darstellung,
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9 das in 8 dargestellte Ausführungsbeispiel in der Draufsicht,
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10 das Fixierteil gemäß den 6 bis 9 in isolierter isometrischer Darstellung,
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11 das verschiebbare Teil des Befestigungselementes nach den 6 bis 9,
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12 das Trägerelement mit den Lagerungsbolzen, das an dem Befestigungselement nach den 6 bis 9 schwenkbar gelagert ist, in isometrischer Darstellung.
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13 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorhangträgerleiste mit einer verschiebbaren Blende an der Stirnfläche des beweglichen Teils des Befestigungselementes mit einem verschwenkbaren Trägerelement,
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14 das Befestigungselement, das im Ausführungsbeispiel in 13 zur Anwendung kommt, in der ausgefahrenen Position in einer isometrischen Darstellung,
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15 das Ausführungsbeispiel nach 14 in der eingezogenen Position der Blende,
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16 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorhangträgerleiste mit einer verschiebbaren Blende an der Stirnfläche des beweglichen Teils des Befestigungselementes mit einem verschwenkbarem Trägerelement gemäß 13 bis 15,
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17 das Befestigungselement, das im Ausführungsbeispiel in 13 zur Anwendung kommt, in der ausgefahrenen Position in einer isometrischen Darstellung, und
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18 das Trägerelement in isometrischer Darstellung.
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In den 1 und 2 ist ein Befestigungselement 4 nach der Erfindung dargestellt, das eine Querschnittsform aufweist, die dem C-Profil einer Vorhangträgerleiste 1 angepasst ist, um stirnseitig in dieses eingeschoben werden zu können. Die Länge bzw. die Tiefe des Befestigungselements 4 ist so bemessen, dass ein kippfreier Halt innerhalb des C-Profils gewährleistet ist. Zur Fixierung ist eine Sicherungsschraube 9 in eine Gewindebohrung des Befestigungselements 4 einschraubbar, die gegen die Rückseite der Befestigungswand 2 drückt. Das C-Profil besteht aus einem stranggepressten Aluminiumprofil und weist oben- und untenseitig nach innen abgewinkelte Längskanten 8 auf, die die Ω-förmige Führung für das Befestigungselement 4 bilden. An der anderen Seite, die Befestigungswand 2 überstehend, sind Anformungen 11 vorgesehen, die auf ein auf die Befestigungsfläche aufgezogenes Flächenreißverschlusselement 10 im Randbereich aufgreifen oder hierauf gedrückt sind. Zudem bieten diese Anformungen 11 einen sauberen Kantenabschluss und sicheren Halt des Reißverschlusselementes 10, was aus 3 ersichtlich ist.
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Mit dem Befestigungselement 4 ist schwenkbeweglich das Trägerelement 6 um eine vertikale Achse 5 verschwenkbar verbunden. Diese Trägerelement 6 weist außenseitig eine Blendenfläche auf und innenseitig, also an der Seite, die dem Befestigungselement 4 zugeordnet ist, zwei Lagerböcke 13, an denen Bolzen 14 angespritzt sind. Das Teil besteht aus Kunststoff. Die Bolzen 14 werden von Lagerschalen 15 umgriffen, die an dem Befestigungselement 4 angespritzt sind. Es ist ersichtlich, dass die Lagerschalen 15 nicht vollständig herumgeführt werden müssen, da eine Schwenkbewegung des Trägerelementes 6 nur um 90°, was aus 3 ersichtlich ist, erfolgen muss, um die gewünschte Umstellung von der Einführstellung der Rollen 3 beim Einführen in ein nicht dargestelltes C-Profil einer Gardinenleiste in eine Rollposition vornehmen zu können. Die Bolzen 14 überstehen die Lagerschalen 15 geringfügig, so dass auf die vorstehenden Stummel eine Wendelfeder 7 aufgezogen werden kann. Diese stützt sich mit ihren Schenkeln einerseits an der Innenseite des Trägerelementes 6 ab und andererseits an der Rückseite des Befestigungselementes 4, zu welchem Zweck in diese beispielsweise eine Nut eingearbeitet sein kann. Das Trägerelement 6 weist obenseitig einen Abwinklungsteil 16 auf, der das Schwenklager mit der Schwenkachse 5 übersteht. An diesem Abwinklungsteil 16 ist eine Lasche 12 nach oben stehend angeformt, die Lagerzapfen 17 zur Aufnahme der Rollen 3 aufweist, die auf den Lagerzapfen 17 drehbar gelagert sind.
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Aus 2 ist darüber hinaus ersichtlich, dass der Durchmesser der Rollen 3 geringer ist als das Außenabstandsmaß zwischen den Stirnflächen der Rollen, so dass die Rollen zumindest mit einem Teilabschnitt in Laufrichtung (3 linke Seite) auf die Schienenrandstege des C-Profils der Gardinenleiste aufgreifen und darin rollend gelagert sind. Die lichte Weite zwischen den Schienenrandstegen ist dem Durchmesser der Rollen angepasst, so dass die Rollen in der Einführungsposition, in 3 links dargestellt, auf einfacher Weise eingesetzt werden können. Zu diesem Zweck wird das Befestigungselement 4 seitlich in die Vorhangträgerleiste 1 eingeschoben und die Innenfläche des verschwenkbaren Trägerelementes 6 gegen die Außenseite der Hintergriffslängskanten 8 gedrückt, wodurch die Feder 7 gespannt wird. Nach dem Einsetzen ist es lediglich erforderlich, den Druck von der Außenseite wegzunehmen, so dass die Feder ein Verschwenken des Trägerelementes 6 stirnseitig vor die Vorhangträgerleiste 1 bewirkt (3 rechte Darstellung). Das Trägerelement 6 wird in dieser Position zu einer Blende, so dass von außen kein Einblick in die Mechanik und Verbindungstechnik ermöglicht wird.
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Anstelle der dargestellten Rollen können auch Gleitelemente, also fest angespritzte Kunststoffhaltelemente verwendet werden. Die Rollen ermöglichen aufgrund der niedrigen Reibung ein leichtes Verschieben der so beidseitig vormontierten Vorhangträgerleiste 1 in dem C-Profil einer Gardinenleiste.
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In den 4 bis 11 ist ein anderes Ausführungsbeispiel einer Vorhangträgerleiste 1 mit erfindungsgemäß ausgestaltetem Befestigungselement 4 dargestellt, wobei das Befestigungselement 4 ein geteiltes Befestigungselement ist. In 4 ist die Vorhangträgerleiste 1 sichtbar, an deren Vorderseite ein Flächenreißverschlusselement 10 in beschriebener Weise angebracht ist. Seitlich sind ebenfalls Trägerelemente 6 vorgesehen, an denen oben über Laschen 12 Gleitelemente 3 befestigt sind. Die hier der Einfachheit halber angegebenen Gleitelemente 3 können an das Trägerelement 6 angespritzte Gleiter oder aufgesetzte Walzen oder Rollen sein. Die 5 zeigt ferner, dass die beiden Trägerelemente, die stirnseitig vorgesehen sind, jeweils um 90° verschwenkbar sind, wobei aus der linken Darstellung ersichtlich ist, dass beim Verschwenken das Trägerelement 6 an der Stirnseite in Verlängerung im Wesentlichen senkrecht stehend anliegt und nicht an der Rückseite der Vorhangträgerleiste 1.
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5 zeigt die Rückseite des in 4 dargestellten Beispiels. Aus der Ansicht ist ersichtlich, dass das Befestigungselement 4 aus einem Fixierteil 4a besteht, das fest an der Vorhangträgerleiste 1 durch die Feststellschraube 9 befestigt ist, und einem dem gegenüber beweglichen Teil 4b, der in Richtung des eingezeichneten Pfeiles nach außen verschiebbar ist, wenn das Trägerelement 6 in die Einführstellung verbracht wird, in der die Gleitelemente 3 in den Längsschlitz eines C-Profils einer Vorhangschiene (Gardinenleiste) eingesetzt werden. Durch Drehen des Trägerelementes 6 um 90° kommt die Innenseite des Trägerelementes 6 zur Anlage an die Stirnseite der Vorhangträgerleiste 1, wobei gleichzeitig der bewegliche Teil 4b des Befestigungselementes 4 durch eine Zugfeder 7 in Richtung des Fixierteiles 4a verschoben wird, was aus der rechten Darstellung in 5 ersichtlich ist.
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In den 6 bis 9 ist das jeweilige Befestigungselement 4 im Detail dargestellt. Das Befestigungselement 4 besteht aus zwei Teilen, dem Fixierteil 4a und dem beweglichen Teil 4b. Die Besonderheit besteht nun darin, was aus 7 und 9 und den 10 bis 12 im Detail ersichtlich ist, dass über Rampen 19 an dem Fixierteil 4a ein aufgesetztes bewegliches Element 4b, das ebenfalls eine schräge Gleitfläche aufweist, beim Verschieben nach außen gleichzeitig ein Verdrehen des Trägerelementes 6 in die aus 6 ersichtliche Position gegen die Kraft der Zugfeder 7 bewirkt, wodurch die vertikale Achse 5 aus der mittigen Achsenlage verlagert wird. Zum besseren Verständnis sind die drei Teile, nämlich das Fixierteil 4a und der bewegliche Teil 4b sowie das Trägerelement 6 mit der integrierten Blende in isometrischer Darstellung in den 10 bis 12 dargestellt. Das Fixierteil 4a weist ein Halteelement 27 auf, in welchem sich eine Aufnahmeöffnung 28 für die Feststellschraube 9 nach 1 befindet. Mit den seitlich angeformten Stufen 29 wird das Befestigungselement 4 nach dem Zusammenbau mit dem beweglichen Teil 4b (11) und dem Trägerelement 6 seitlich in das C-Profil der Vorhangträgerleiste 1 eingeschoben, was beispielsweise aus 3 ersichtlich ist. An dem Halteelement 27 sind zwei Schenkel 30 angeformt, die wiederum die Rampen 19 außenseitig tragen. Des Weiteren befindet sich ein Querbolzen 31 vor dem Halteelement 27 zwischen den beiden Schenkeln 30. Der Querbolzen 31 dient zur Aufnahme des einen Endes der Zugfeder 7, die in den 6 bis 9 dargestellt ist, nicht aber in der Explosionszeichnung gemäß den 10, 11 und 12.
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Der bewegliche Teil 4b ist ebenfalls ein Kunststoffformteil, das um 180° gedreht gleitend auf die Schenkel 30 aufsetzbar ist und im Wesentlichen aus einem U-förmigen Teil besteht, an dem eine Griffrippe 20 angeformt ist. Auch die U-förmigen Schenkel weisen schräg verlaufende Rampen 32 auf, die durch Endansätze begrenzt sind und somit nur um ein definiertes Maß auf den Schrägen der Rampen 19 gleiten können. Um ein Abheben beim seitlichen Verschieben des beweglichen Teils 4b zu bewirken, sind ferner Gleitkuppen 34 an den Enden der Rampen 32 angeformt. Vorderseitig sind zwei Lagerböcke 35 an den Schenkeln 30 mit ausgeformt. Diese weisen längliche Lagerausnehmungen 26 auf sowie angeformte V-förmige Lagerstellen mit einer Anschlagseite 36. Die Anschlagseite 36 ist nur einseitig innen vorgesehen, während außenseitig die vorgesehene, in etwa leicht schräg nach vorn unten fallende Anschlagseite 36 den Schwenkweg des eingesetzten Trägerelementes 6 begrenzt. Vor dem Aufsetzen des beweglichen Teiles 4b auf das Fixierteil 4a wird das Trägerelement 6 in die vorgesehenen Lagerausnehmungen 26 eingesetzt.
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Das Trägerelement 6 weist zugleich außenseitig eine Blendenfunktion auf. Innenseitig sind an V-förmigen Lagerböcken 25 Lagerbolzen 14 angeformt, die in die Lagerausnehmungen 26 eindrückbar sind. Die V-Form der Lagerböcke 25 ist so gewählt, dass sie an den Anschlagseiten 36 einerseits und in der anderen Schwenkrichtung an die kurzen Anschlagseiten andererseits anliegen und so den Schwenkweg des Trägerelementes 6 begrenzen. An einem weiteren Lagerbock befindet sich ein Aufnahmebolzen 37 als Widerlager für die Zugfeder 7, die in den 6, 7 und 8 sowie 5 sichtbar ist.
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Es ist ersichtlich, dass das bewegliche Teile 4b nach dem Zusammenbau relativ gegenüber dem Fixierteil 4a verschiebbar ist. Beim Verschieben erfolgt zwangsläufig durch die Achsenverschiebung des Aufnahmebolzens 37 gegenüber dem Befestigungsbolzen 14 eine Schwenkbewegung des Trägerelementes 6 innerhalb der Lagerausnehmungen 26. Durch die Art und Form der Lagerausnehmung 26 ist dabei quasi eine Rastung in der Stellung gegeben, wie sie aus den 4 und 5 linksseitig zu sehen ist. Wird per Hand das Trägerelement 6 nun geringfügig verschwenkt, so bewirkt die Zugfeder 7 das Umklappen und stirnseitige Anfügen des mit der Blende versehenen Trägerelementes 6 an der Stirnseite der Vorhangträgerleiste 1.
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In den 13 bis 18 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel mit geteiltem Befestigungselement 4 dargestellt. Das Befestigungselement 4 besteht aus einem Fixierteil 4a und einem dem gegenüber schiebebeweglichen Teil 4b, das auf den Schenkeln 30 des Fixierteiles 4a verschiebbar gelagert ist.
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Wie aus den 13, 14 und 15 sowie aus der Explosionszeichnung in den 16 bis 18 ersichtlich ist, besteht das Befestigungsteil wie beim Ausführungsbeispiel gemäß 10 bis 12 aus einem Fixierteil 4a, das ein Halteelement 27 mit daran angeformten Stufen 29 und Schenkeln 30 aufweist. In dem Halteelement 27 ist eine Aufnahmeöffnung 28 für eine Befestigungsschraube 9 (1) eingebracht. Die Schraube 9 wird in eine untere Gewindebohrung eingeschraubt, so dass eine Verklemmung mit einer Vorhangträgerleiste 1 möglich ist, wenn diese ein C-Profil aufweist, in das die Stufe 29 eingeschoben wird. Die beiden Schenkel 30 sind flach ausgeführt und bilden an den Oberflächen Gleitflächen für das aufsetzbare bewegliche Teil 4b, das in 17 im Detail dargestellt ist.
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Auch dieses Teil 4b weist angeformte Stufen 29 auf, die jedoch eine geringere Höhe aufweisen, so dass die Oberfläche in Verlängerung zur Fläche der jeweiligen Stufe 29 verläuft. Die Dimensionierung ist so vorgenommen, dass der bewegliche Teil 4b ebenfalls von dem C-Profil der Vorhangträgerleiste 1 gehalten wird. Das Mittenteil des beweglichen Teils 4b wird gebildet durch eine Lageranformung 22, die zwischen den beiden Schenkeln 30 in einem Gleitschlitz 21 geführt ist. Am Ende befindet sich eine Blende 18, die quer verlaufend angeordnet ist und, wie aus 13 rechts ersichtlich ist, an der Stirnseite der Vorhangträgerleiste 1 anliegt, wenn die Rollen oder Gleitelemente 3 die Gleitposition einnehmen. Diese Position ist auch aus 15 ersichtlich.
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Aus 14 ist ersichtlich, dass das bewegliche Teil 4b so weit hinausgeschoben ist, dass das Trägerelement 6 derart verdreht werden kann, dass die Rollen oder Gleitelemente 3 die Einführstellung einnehmen, um ein Einführen in den Schlitz des C-Profils an einer Vorhangschiene zu ermöglichen. An dem Halteelement 27 befindet sich ein Bolzen 31 für die einseitige Befestigung der Zugfeder 7. Der Gegenbolzen 31 an dem beweglichen Teil 4b befindet sich, wie aus 17 ersichtlich, an dem Trägerelement 6. Die Zugfeder 7 ist so bemessen, dass ein Verschieben nur gegen die Kraft der Zugfeder 7 ermöglicht wird, so dass eine Rückstellung stets gewährleistet ist, um die Blende 18 an die Vorhangträgerleiste 1 anfügen zu können.
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Vor dem Zusammensetzen der beiden Teile 4a und 4b des Befestigungselementes 4 unter Zuhilfenahme der Feder 7 wird das Trägerelement 6 mit seinen Bolzen 14 in die Lagerungsbohrungen 38 an den Enden der Schenkel 30 eingesetzt. Zu diesem Zweck können die beiden Schenkel 30 auseinandergebogen werden. Die beiden Bolzen 14 sind über einen Verbindungsbolzen 37 miteinander verbunden. Des Weiteren ist ein Winkelteil 16 angeformt, der so bemessen ist, dass er den Seitensteg der Vorhangträgerleiste 1 U-förmig umschließt.
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Es ist ersichtlich, dass der Verbindungsbolzen 37 in der Langlochführung 23 der Lageranformung 22 geführt ist und beim Bewegen durch die Langlochführung 23 zwangsweise verschwenkt wird. Die Langlochführung 23 ist dabei nach außen ansteigend ausgeführt, so dass mit dem Vorschieben des beweglichen Teiles 4b der Verbindungsbolzen 37 in die untere Position im Langloch 23 verschoben wird. Durch den seitlichen Versatz der Bolzen 14 gegenüber dem Verbindungsbolzen 37 erfolgt eine Schwenkbewegung des Trägerelementes 6 zwangsläufig in die Position, in der das Gleitelement oder die Rollen 3 in das C-Profi der Vorhangträgerleiste 1 eingesetzt werden können. Wird nun keine Schiebekraft mehr auf den beweglichen Teil 4b ausgeübt, so bewirkt die vorhandene Zugfeder 7, dass das Trägerelement 6 automatisch verschwenkt wird, so dass die Gleit- oder Rollenelemente 3 die Gleitposition einnehmen können und die Blende die Seitenansicht bestimmt.
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Die Erfindung ist nicht nur auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Für die Bewegungstransformation können verschiedene Ausführungsformen des Befestigungselementes 4 vorgesehen sein, um eine Schiebebewegung oder eine Ausstellbewegung in eine Drehbewegung des Trägerelementes zu bewirken.
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Durch die Erfindung ist jedoch eine wesentliche Vereinfachung gegenüber herkömmlichen Konstruktionen gegeben, um ein einfaches Einsetzen einer vormontierten Vorhangträgerleiste in ein C-Profil einer Vorhangschiene vornehmen zu können. Darüber hinaus können die Leisten natürlich auch verschoben werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Vorhangträgerleiste
- 2
- Befestigungsfläche
- 3
- Rollen/Gleitelemente
- 4
- Befestigungselement
- 4a
- Fixierteil
- 4b
- bewegliches Teil
- 5
- vertikale Achse
- 6
- Trägerelement
- 7
- Wendelfeder
- 8
- Hintergriffslängskanten
- 9
- Feststellschraube
- 10
- Flächenreißverschlusselement
- 11
- Anformung
- 12
- Lasche
- 13
- Lagerböcke
- 14
- Bolzen
- 15
- Lagerschalen
- 16
- Abwinklungsteil
- 17
- Lagerzapfen
- 18
- Blende
- 19
- Rampen
- 20
- Griffrippe
- 21
- Gleitschlitze
- 22
- Lageranformung
- 23
- Lagerlochführung
- 24
- Mitnahmezapfen
- 25
- Lagerbock
- 26
- Lagerausnehmung
- 27
- Halteelement
- 28
- Aufnahmeöffnung
- 29
- Stufen
- 30
- Schenkel
- 31
- Querbolzen
- 32
- Rampen
- 33
- Endansätze
- 34
- Gleitkuppe
- 35
- Lagerbolzen
- 36
- Anschlagseite
- 37
- Verbindungsbolzen
- 38
- Lagerbohrung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 202005000308 U1 [0002]
- DE 20318140 U1 [0003]
- DE 202010000173 U1 [0003]
- DE 202009006725 U1 [0004]