DE29916254U1

DE29916254U1 - Hebebühne, insbesondere für Kraftfahrzeuge

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Publication number: DE29916254U1
Application number: DE29916254U
Authority: DE
Original assignee: Otto Nussbaum GmbH and Co KG
Current assignee: Otto Nussbaum GmbH and Co KG
Priority date: 1999-09-17
Filing date: 1999-09-17
Publication date: 2000-03-02
Anticipated expiration: 2009-09-18

Description

PATENTANWÄLTE ··

DIPL.-ING. R. LEMCKE DR.-ING. H. J. BROMMER DIPL.-ING. F. PETERSEN DIPL.-ING. D. BLUMENROHR

BISMARCKSTRASSE 16 76133 KARLSRUHE

TELEFON (07 21) 91 28 00 TELEFAX (07 21) 211 05

13. September 1999 17 858(B/gr)

Otto Nußbaum GmbH & Co. KG Korker Straße 24 77694 Kehl-Bodersweier

Hebebühne, insbesondere für Kraftfahrzeuge

PATENTANWÄLTE

DIPL.-ING. R. LEMCKE DR.-ING. H. J. BROMMER DIPL.-ING. F. PETERSEN

DIPL.-ING. D. BLUMENROHR

BISMARCKSTRASSE 16 76133 KARLSRUHE

TELEFON (07 21) 91 28 00 TELEFAX (07 21) 211 05

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13. September 1999 17 858(B/gr)

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Hebebühne, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zwei beidseits angreifenden Hubsystemen, die simultan das Hochfahren und Absenken der Hebebühne bewirken, wobei jedes Hubsystem aus zwei nebeneinander angeordneten Zylinder-Kolben-Aggregaten besteht, die folgendermaßen hydraulisch zusammenwirken: In jedem Hubsystem ist das eine Zylinder-Kolben-Aggregat an eine Hydraulikpumpe angeschlossen und fungiert als Kommandoaggregat, wogegen das andere Zylinder-Kolben-Aggregat an das Kommando-Aggregat des jeweils anderen Hubsystems angeschlossen ist und als Folge-Aggregat fungiert, indem der Hydraulikmittelabfluß aus dem Kommando-Aggregat zur Betätigung des Folge-Aggregats des jeweils anderen Hubsystems dient.

Derartige Hebebühnen haben sich inzwischen in großem Umfang in der Praxis bewährt. Ihr Hauptvorteil besteht darin, daß jedes der beiden Hubsysteme redundant ist, weil zwei getrennte Hydraulik-Kreisläufe vorliegen, ähnlich wie bei einer Zweikreis-Bremsanlage. Kommt es beispielsweise bei angehobener Stellung der Hebebühne zu einem Bruch oder einer Undichtigkeit in der Verbindungsleitung zwischen Hydraulikpumpe und Kommando-Aggregat so sinkt die Hebebühne auf dieser Seite trotzdem nicht ab, weil das andere Zylinder-Kolben-Aggregat, das dieser Seite zugeordnet ist, nicht an diesen Kreislauf angeschlossen ist, sondern als Folgeaggregat des Kommando-Aggregates auf der anderen Seite der Hebebühne fungiert.

Entsprechendes gilt, wenn die Hydraulikleitung zwischen einem Kommando-Aggregat und dem zugehörigen Folge-Aggregat undicht wird, weil die

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Aufgabe des Folge-Aggregats dann durch das ihr benachbarte Kommando-Aggregat übernommen wird.

Daher zeichnet sich die beschriebene Hebebühne durch einen hohen Sicherheitsstandard aus.

Im allgemeinen erfolgt der Antrieb der Folge-Aggregate durch denjenigen Teil des Hydraulikmittels, der - bezogen auf das Hochfahren der Hebebühne-auf der Druckmittel-abgewandten Kolbenseite des Kommandoaggregates des anderen Hubsystems verdrängt wird. Entsprechend fließt beim Absenken der Hebebühne das im Folge-Aggregat verdrängte Hydraulikmittel zurück zur druckabgewandten Kolbenseite des Kommando-Aggregates, aber nicht des Kommando-Aggregates der gleichen Bühnenseite sondern des an der anderen Seite der Hebebühne angeordneten Kommando-Aggregates, um die gewünschte Redundanz zu gewährleisten.

Die vorliegende Erfindung geht von folgender Erkenntnis aus: Untersuchungen der Anmelderin haben ergeben, daß es zwischen den beiden Zylinder-Kolben-Aggregaten ein und desselben Hubsystems - also auf der gleichen Seite der Hebebühne - während des Betriebes zu Verspannungen kommen kann. Beispielsweise strebt das Folge-Aggregat eine höhere Hubposition an als das mit ihr an derselben Hebebühnenseite angreifende Kommando-Aggregat. Dies führt zu einer unerwünscht hohen Lagerbelastung, erhöht den Druck im Hydraulikkreislauf und kann zu vorzeitigem Verschleiß führen.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, derartige Verspannungen zwischen Kommando-Aggregat und Folge-Aggregat des gleichen Hubsystems, also auf der selben Seite der Hebebühne zu verhindern, zumindest aber deutlich zu reduzieren. Dabei soll der Antrieb der Folge-Aggregate aus den Kommando-Aggregaten des jeweils anderen Hubsystems beibehalten werden, weil dadurch der Gleichlauf beider Hubsysteme an beiden Seiten der Hebebühne gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei jedem der beiden Hubsysteme zumindest ein Zylinder-Kolben-Aggregat über ein Koppelglied an die Hebebühne angeschlossen ist und dieses Koppelglied zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen den Zylinder-Kolben-Aggregaten des gleichen Hubsystems dient.

Die Erfindung besteht also darin, die beiden Zylinder-Kolben-Aggregate eines Hubsystems getrennt an die Hebebühne anzulenken und die eventuell auftretenden Wegdifferenzen zwischen ihnen durch ein verstellbar an der Hebebühne gelagertes Koppelglied auszugleichen. Nach Untersuchungen der Anmelderin betragen diese Ausgleichsbewegungen weniger als 1 mm; sie sind also für das simultane Hochfahren beider Seiten der Hebebühne ohne Belang.

Im Sinne einer symetrischen Funktionsweise empfiehlt es sich, daß jedes Zylinder-Kolben-Aggregat über ein eigenes Koppelglied an die Hebebühne angeschlossen ist und dadurch die erwünschte Entkopplung herbeigeführt wird.

Für die konstruktive Ausbildung des Koppelgliedes bieten sich dem Fachmann verschiedene Möglichkeiten. Besonders günstig ist es, wenn das Koppelglied als Schwenkhebel ausgebildet ist. Man kann dann auf die Spreizhebel-Konstruktion zurückgreifen wie sie in der DE 92 05 900.7 beschrieben ist. Der Inhalt dieses Schutzrechtes wird auch zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht. Die Hebebühne besteht in diesem Fall aus zwei seitlich nebeneinander angeordneten Scherengestellen mit sich kreuzenden Scherenhebeln, die durch die genannten Hubsysteme zwischen einer unteren Ruhestellung und einer oberen Arbeitsstellung verfahrbar sind, indem die Zylinder-Kolben-Aggregate zunächst mittelbar auf die Scherenhebel einwirken, nämlich über einen schwenkbar an einem Scherenhebel gelagerten Spreizhebel, der sich bis zum Erreichen einer Zwischenhöhe der Bühne an einer festen Unterlage oder am korrespondierenden Scherenhebel abstützt, wogegen er bei Erreichen der Zwischenhöhe gegen einen Anschlag des ihn tragenden Scherenhebels läuft. Hinsicht-

lieh der Einzelheiten dieser Konstruktion wird in vollem Umfang auf die genannte DE 92 05 900.7 Bezug genommen.

Wesentlich ist nun, daß bei Anwendung der Erfindung auf diese Scheren-Hebebühne die beiden nebeneinander angeordneten Zylinder-Kolben-Aggregate ein und desselben Hubsystems auf zwei getrennte Spreizhebel einwirken, die relativ zueinander verdrehbar sind und somit als Koppelglied fungieren.

Da die Entkopplung zwischen den beiden Zylinder-Kolben-Aggregaten desselben Hubsystems dazu führt, daß das eine Zylinder-Kolben-Aggregat weitgehend entlastet und das andere Zylinder-Kolben-Aggregat entsprechend höher belastet wird, kann die Relativbewegung der Zylinder-Kolben-Aggregate desselben Hubsystems durch elastische Anschläge begrenzt werden. Besonders zweckmäßig ist es dabei, mit bereits vorgespannten Anschlägen zu arbeiten, so daß die bei Relativbewegungen sich einstellende ungleiche Belastung vergleichmäßigt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung; dabei zeigt

Figur 1 ein Schrägbild einer Hebebühne;

Figur 2 den zugehörigen Hydraulikplan;

Figur 3 eine Seitenansicht der Hebebühne;

Figur 4 eine Ausschnittvergrößerung der Einzelheit X aus Figur 3 betreffend das Koppelglied in Form eines Spreizhebels und

Figur 5 eine Ausschnitsvergrößerung der Einzelheit X aus Figur 3 in einer Schrägansicht.

In Figur 1 erkennt man zwei gleichartige, nebeneinander angeordnete Scherengestelle 1 und 2, die gemeinsam die Hebebühne bilden. Jedes Scherengestell besteht aus zwei zueinander parallelen Scherenhebeln 11a und 11b bzw. 21a und 21b, die an ihrem unteren Ende ortsfest, aber

schwenkbar an einem Grundgestell 10 bzw. 20 gelagert sind, und aus zwei dazu spiegelbildlich angeordneten Scherenhebeln 12a und 12b bzw. 22a und 22b, die an ihrem unteren Ende über nicht näher dargestellte Rollen horizontal verfahrbar an dem Grundgestell 10 bzw. 20 gelagert sind.

Die sich kreuzenden Scherenhebel, also beispielsweise die Scherenhebel 11a und 12a sind an ihrem Kreuzungspunkt jeweils über ein Schwenklager miteinander verbunden, während sie an ihren oberen Enden vier gleichartige Scherenhebel 13a, 14a, 13b und 14b bzw. 23a, 23b, 24a und 24b tragen, die ebenfalls schwenkbar gelagert und an ihren Kreuzungsstellen schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Scherenhebel der oberen Etage tragen die horizontale Aufnahmefläche für das zu hebende Fahrzeug, im Ausführungsbeispiel zwei Platten 15 bzw. 25.

Der Hubantrieb beider Scherengestelle erfolgt jeweils durch zwei nebeneinander angeordnete Zylinder-Kolben-Aggregate, und zwar bezogen auf das Scherengestell 1 durch einen Kommando-Zylinder 16a und einen Folgezylinder 17b und bezogen auf das Scherengestell 2 durch einen Kommando-Zylinder 17a und einen Folgezylinder 16b. Diese Zylinder-Kolben-Aggregate sind mit ihrem unteren Ende am Grundgestell 10 bzw. 20 oder im Bereich der unteren Enden der Scherenhebel 11a bzw. 11b bzw. 21a, 21b angelenkt, während sie mit ihrem ausfahrbaren oberen Ende an den Scherenhebeln 14a, 14b bzw. 24a, 24b angreifen. Der Angriff erfolgt jedoch nicht unmittelbar, sondern über schwenkbare Koppelglieder 18a, 18b bzw. 28a und 28b. Diese Koppelglieder sind an den Scherenhebeln 14a, 14b bzw. 24a und 24b schwenkbar gelagert und fungieren als Spreizhebel. Bevor deren Funktion erläutert wird, sei zunächst auf die Ansteuerung der Zylinder-Kolben-Aggregate 16a, 16b und 17a und 17b anhand von Figur eingegangen.

Aus dem Hydraulikplan gemäß Figur 2 ergibt sich, daß nur die Zylinder der beiden Kommando-Aggregate 16a und 17a an die Hydraulikpumpe 0.3 angeschlossen sind und zwar über die üblichen Rückschlagventile 0.7. Demgegenüber sind die Zylinder der beiden Folge-Aggregate 16b und 17b an

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die der Druckmittel-Zufuhr entgegengesetzte Zylinderseite der Kommando-Zylinder angeschlossen, und zwar derart, daß jedes Folgeaggregat vom Kommandoaggregat des anderen Hubsystems betätigt wird. Daraus ergibt sich der absolute Gleichlauf beider Hubsysteme und damit beider Hubplatten 15 und 25.

Die von der Anmelderin festgestellte Verspannung zwischen Kommando- und Folgeaggregat desselben Hubsystems kann auf eine lokal unterschiedliche Erwärmung des Hydraulikmittels beim Betrieb oder einem unsachgemäß durchgeführten hydraulischen Ausgleich beruhen.

Abhilfe schafft die Entkopplung von Kommando-Aggregat und Folgeaggregat desselben Hubsystems, was aus den Figuren 3 bis 5 näher hervorgeht.

Man erkennt insbesondere in Figur 5, daß das Kommando-Aggregat 16a und das Folge-Aggregat 17b mit seiner jeweiligen Kolbenstange auch auf voneinander getrennte Koppelglieder 18a und 18b einwirkt, wobei diese beiden Koppelglieder relativ zueinander beweglich sind.

Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, fungieren diese Koppelglieder als Spreizhebel, indem sie beim Anfahren der Hebebühne aus der flachen unteren Ruheposition in Anlage kommen mit einer an den darunterliegenden Scherenhebeln 11a und 11b montierten Gegenfläche 19 bzw. 29. Dadurch werden die Scherenhebel aus ihrer unteren Horizontalposition herausgehoben, obwohl die Kraftrichtung der Hydraulikzylinder nahezu horizontal gerichtet ist. Erst nach Erreichen einer gewissen Zwischenhöhe stoßen die Spreizhebel jeweils gegen einen Anschlag 31a bzw. 31b bezogen auf das Scherengestell 1 (vergl. Figur 5) bzw. gegen entsprechende Anschläge, von denen nur der Anschlag 32a zu sehen ist, am Scherengestell 2. Die genannten Anschläge sind am gleichen Scherenhebel angebracht, an dem auch die Spreizhebel gelagert sind. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem genannten Gebrauchsmuster 92 05 907.

Zusammenfassend bietet die Erfindung den Vorteil, daß die auf das gleiche Scherensystem wirkenden Zylinder-Kolben-Aggregate durch ihre Anlenkung an die Spreizhebel 18a, 18b bzw. 28a und 28b teilweise entkoppelt sind, so daß hydraulische bzw. mechanische Verspannungen weitgehend eliminiert werden.

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Bezugszeichenliste für Figur 2

01.	Ölbehälter
02.	Unterölmotor
03.	Zahnradpumpe
04.	Saugfilter
05.	Ölpeilstab
06.	Druckbegrenzungsventil
07.	Rückschlagventile
08.	Elektrisch entsperrbare Rückschlagventile
09.	Notablaßschrauben
0.10	Ausgleichsschrauben
K1	Kommandozylinder 1
F1	Folgezylinder 1
&Kgr;2	Kommandozylinder 2
F2	Folgezylinder 2

Claims

1. Hebebühne, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zwei beidseits angreifenden Hubsystemen, die simultan das Hochfahren und Absenken der Hebebühne bewirken, wobei jedes Hubsystem aus zwei nebeneinander angeordneten Zylinder-Kolben-Aggregaten (16a, 17b; 17a, 16b) besteht, die folgendermaßen hydraulisch zusammenwirken: In jedem Hubsystem ist das eine Zylinder-Kolben-Aggregat (16a und 17a) an eine Hydraulikpumpe angeschlossen und fungiert als Kommandoaggregat, wogegen das andere Zylinderkolbenaggregat (17b, 16b) an das Kommandoaggregat des jeweils anderen Hubsystems angeschlossen ist und also Folge-Aggregat fungiert, indem der Hydraulikmittelabfluß aus dem Kommando-Aggregat zur Betätigung des Folge-Aggregats des jeweils anderen Hubsystems dient, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem der beiden Hubsysteme zumindest ein Zylinder-Kolben- Aggregat über ein Koppelglied (18a, 18b; 28a, 28b) an die Hebebühne angeschlossen ist und dieses Koppelglied zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen den Zylinderkolbenaggregaten (16a, 17b; 17a, 16b) des gleichen Hubsystems dient.

2. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Zylinder-Kolben-Aggregat (16a, 17b; 17a, 16b) über ein eigenes Koppelglied (18a, 18b; 28a, 28b) an die Hebebühne angeschlossen ist.

3. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder-Kolben-Aggregate (16a, 17b; 17a, 16b) jeweils über ihre Kolbenstange an das Koppelglied (18a, 18b; 28a, 28b) angeschlossen sind.

4. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelglied (18a, 18b; 28a, 28b) als Schwenkhebel ausgebildet ist.

5. Hebebühne nach Anspruch 1, mit zweit seitlich nebeneinander angeordneten Scherengestellen (1, 2), jeweils bestehend aus zumindest zwei sich kreuzenden Scherenhebeln (11a, 11b, 12a, 12b; 21a, 21b, 22a, 22b) die an ihrem Kreuzungspunkt durch ein Scherengelenk schwenkbar verbunden sind und durch die genannten Hubsysteme zwischen einer unteren Ruhestellung und einer oberen Arbeitsstellung verfahrbar sind, indem die Zylinder-Kolben-Aggregate (16a, 17b; 17a, 16b) auf Spreizhebel (18a, 18b; 28a, 28b) einwirken, die schwenkbar an einem Scherenhebel gelagert sind und sich bis zum Erreichen einer Zwischenhöhe der Bühne an einer festen Unterlage oder am korrespondierenden Scherenhebel abstützen, wogegen sie bei Erreichen der Zwischenhöhe gegen einen Anschlag (31a, 31b; 32a, 32b) des ihn tragenden Scherenhebels laufen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden nebeneinander angeordneten Zylinder-Kolben-Aggregate 16a, 17b; 17a, 16b) eines Hubsystems auf zwei getrennte Spreizhebel (18a, 18b; 28a, 28b) einwirken, die relativ zueinander verdrehbar sind und als Koppelglied fungieren.

6. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Zylinder-Kolben-Aggregate (16a, 17b; 17a, 16b) desselben Hubsystems relativ zueinander durch Anschläge begrenzt ist.

7. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Relativbewegung der Zylinder-Kolben-Aggregate (16a, 17b; 17a; 16b) durch elastische, insbesondere vorgespannte Anschläge begrenzt ist.