DE29914101U1 - Einstellvorrichtung für Ventile - Google Patents

Description

Anm: F. W. Oventrop GmbH & Co. KG

Paul-Oventrop-Straße 1 59939 Olsberg

04.08.1999
fo-kü

"Einstellvorrichtung für Ventile"

Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung, z. B. einen Thermostatkopf, einen Handregulierkopf oder einen Adapter für diese Einstellvorrichtung, die einen hohlzylindrischen Fußteil für den Anschluß an ein Heizkörper-, Kühldeckenventil oder dgl. aufweisen, wobei die Einstellvorrichtung oder der Adapter mit dem hohlzylindrischen Fußteil auf das Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf einen Ventileinsatz der genannten Ventile bis zur Anlage einer Stirnfläche an eine Gegenlagerfläche des Ventilgehäuses oder an Teilen desselben oder des Ventileinsatzes axial aufschiebbar und unverdrehbar halterbar ist sowie ein Spannelement aufweist, das eine Spannkraft radial auf das hohlzylindrische Fußteil ausübt, um dieses klemmend mit dem Ventilgehäuse oder Teilen desselben oder dem Ventileinsatz zu verbinden, wobei beim axialen Aufschieben der Einstellvorrichtung auf das Ventilgehäuse oder Teile desselben oder

den Ventileinsatz die handhabungsgerechte Ausrichtung um die Längsachse der Einstellvorrichtung durch in dem hohlzylindrischen Fußteil innenliegende Nocken oder durch eine innenliegende Verzahnung erfolgt, die in nutförmige Ausnehmungen oder in eine Verzahnung am Ventilgehäuse oder an Teilen desselben oder am Ventileinsatz eingreifen.

Derartige Einstellvorrichtungen sind z. B. aus der DE 32 36 371 C 2 bekannt. Bei der bekannten Ausführungsform weist der Thermostatkopf einen hohlzylindrischen Fußteil auf, der auf das Ventilgehäuse bis zur Anlage der Stirnfläche des Fußteiles an eine durch eine Schulter des Ventilgehäuses gebildeten Widerlagerfläche des Ventilgehäuses aufschiebbar ist, wobei die in dem Fußteil innenliegenden Nocken in nutförmige Ausnehmungen des Ventiles eingreifen.

Diese Ausbildung ist insofern nachteilig, als eine beliebige handhabungsgerechte Ausrichtung des Thermostaten um seine Längsachse in kleinen Winkelschritten nicht möglich ist, da nur wenige Nocken bzw. nutförmige Ausnehmungen in größeren Umfangsabschnitten eine grobe Ausrichtung um die Längsachse der Einstellvorrichtung zulassen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine wesentlich genauere handhabungsgerechte Ausrichtung der Einstellvorrichtung in kleinen Winkelschritten um die Längsachse des Thermostatkopfes zu schaffen, wobei die in größeren Umfangsabschnitten verteilten nutförmigen Ausnehmungen am Ventil oder an Teilen desselben oder am Ventileinsatz beibehalten werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der hohlzylindrische Fußteil der Einstellvorrichtung, der von einem Spannelement umfaßt ist, welches radiale Kräfte über das Fußteil auf das Ventilgehäuse, Teile desselben oder den Ventileinsatz ausübt, dadurch gekennzeichnet, daß in die Wandung des hohlzylindrischen Fußteiles, die dem Ventil oder dem Ventileinsatz zugewandt ist, eine zylindrische Ausnehmung eingearbeitet ist, die an dem Innendurchmesser eine vollständig umlaufende oder nur in Teilbereichen angeordnete Innenverzahnung trägt oder eine Spannfläche aufweist, wobei in die zylindrische Ausnehmung ein Ring einsetzbar ist, der sowohl am Außen- als auch am Innendurchmesser eine Verzahnung oder eine Spannfläche trägt, wobei die Außenverzahnung bzw. Spannfläche mit der in der zylindrischen Ausnehmung eingearbeiteten Verzahnung im Eingriff steht und der mit seiner Innenverzahnung oder Spannfläche auf ein Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf einen Ventileinsatz mit Außenverzahnung oder äußerer Spannfläche axial aufschiebbar, unverdrehbar und durch die radiale Spannkraft eines den hohlzylindrischen Fußteil umgebenen Spannelementes klemmend und unverlierbar gehaltert ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Ring eine Außen- und Innenverzahnung mit unterschiedlichen Teilungen auf, so daß der Ring einerseits mit einer Innenverzahnung z. B. mit großer Teilung oder mit nur wenigen Nocken auf ein Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf einen Ventileinsatz mit entsprechend vorhandener Außenverzahnung oder entsprechenden Nuten montierbar ist und andererseits die Einstellvorrichtung mit ihrem hohlzylindrischen Fußteil, der die Innenverzahnung mit kleiner Teilung trägt, auf den Ring mit entsprechender Außenverzahnung axial aufschiebbar ist.

Bei einer Einstellvorrichtung mit hohlzylindrischem Fußteil der erfindungsgemäßen Art läßt sich eine genaue handhabungsgerechte Ausrichtung der Einstellvorrichtung um die Längsachse in kleinen Winkelschritten durchführen, wobei am Ventil, an Teilen desselben oder am Ventileinsatz nur eine große Zahnteilung oder nur wenige nutähnliche Ausnehmungen ausgebildet sind.

Anhand eines Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert:

Fig. 1: Längsschnitt durch einen Adapter mit hohlzylindrischem

Fußteil für eine Einstellvorrichtung (z. B. Thermostat).

Fig. 2: Seitenansicht des Ringes mit Außenverzahnung

Fig. 3: Vorderansicht des Ringes mit Außenverzahnung und

durch vier Nocken gebildete Innenverzahnung.

Fig. 4: Teil eines Ventileinsatzes mit nutförmiger Außenver

zahnung in Seitenansicht.

Fig. 5: Teil eines Ventileinsatzes wie Fig. 4, jedoch mit

stirnseitiger Ansicht aus Richtung der Einstellvorrichtung.

Die Fig. 1 zeigt einen Adapter 1 für den rechtwinkligen Anschluß einer Einstellvorrichtung zur Längsachse eines Ventileinsatzes mit einem Anschlußbereich 2 für die Einstellvorrichtung wie z. B. einen Thermostaten und mit einem hohlzylindrischen Fußteil 3 für den Anschluß des Adapters 1 an ein Ventilgehäuse oder an einen Ventileinsatz. An dem dem Ven-

tilgehäuse oder Ventileinsatz zugewandten Ende des hohlzylindrischen Fußteiles 3 des Adapters ist eine zylindrische Ausnehmung 5 eingearbeitet, die auf ihrem Innendurchmesser eine Verzahnung 6 mit kleiner Teilung 7 trägt. In diese Ausnehmung 5 läßt sich ein Ring 8, Fig. 2, axial einschieben, wobei die außen umlaufende Verzahnung 9 in die Verzahnung 6 in Eingriff kommt. Vorzugsweise sind bei beiden Verzahnungn die Teilungen 7 identisch. Weiterhin besitzt der Ring 8 eine am Innendurchmesser umlaufende Verzahnung, die in dem Ausführungsbeispiel Fig. 3 lediglich durch vier Nocken 11 gebildet ist.

Die Anzahl der Nocken ist auf die Verzahnung 12 des Anschlußbereiches 4 am Ventil oder Ventileinsatz, d. h. auf die Anzahl der Nuten 13 abgestimmt bzw. die Anzahl der Nocken 11 beträgt eine geradzahlige Teilmenge der Nuten 13 am Ventilgehäuse oder Ventileinsatz. Hierdurch läßt sich der Ring 8 mit der Innenverzahnung 11 auf den Anschlußbereich 4 des Ventilgehäuses oder Ventileinsatzes axial aufschieben und unverdrehbar haltern. Die grobe Teilung 14 des Anschlußbereiches 4 am Ventilgehäuse oder Ventileinsatz, die eine Ausrichtung des Adapters 1 um die Längsachse des Ventiles oder Ventileinsatzes nur in großen Winkelschritten zuläßt, kann nun durch die erfindungsgemäße Ausbildung des hohlzylindrischen Fußteiles 3 und des

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Ringes 8 mit wesentlich kleineren Winkelschritten überbrückt werden; bestimmt durch die Teilung 7 der Verzahnungen 6 und 9.

Die Montagereihenfolge gestaltet sich derart, daß zunächst der Ring 8 auf den Anschlußbereich 4 des Ventiles oder Ventileinsatzes aufgeschoben wird. Danach wird die Einstellvorrichtung oder wie hier im Ausführungsbeispiel dargestellt der Adapter 1 so auf den Ring 8 und den Anschlußbereich 4 axial aufgeschoben, daß die gewünschte handhabungsgerechte Ausrichtung um die Längsachse des Ventileinsatzes mit hoher Genauigkeit erreicht wird. Eine Ausrichtung in sehr kleinen Winkelschritten ist hierbei möglich.

Claims (4)

1. Einstellvorrichtung oder Adapter für eine Einstellvorrichtung zum Anschluß an ein Heizkörper-, Kühldeckenventil oder dergleichen, wobei die Einstellvorrichtung oder der Adapter für eine Einstellvorrichtung einen hohlzylindrischen Fußteil aufweist, der auf ein Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf einen Ventileinsatz bis zur Anlage einer Stirnfläche an eine Gegenlagerfläche des Ventilgehäuses oder Teilen desselben oder des Ventileinsatzes axial aufschiebbar und unverdrehbar halterbar ist, wobei beim axialen Aufschieben der Einstellvorrichtung auf das Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf den Ventileinsatz die handhabungsgerechte Ausrichtung um die Längsachse der Einstellvorrichtung durch in dem hohlzylindrischen Fußteil an der Innenwand angeformte Nocken oder durch eine angeformte Verzahnung erfolgt, die in nutförmige Ausnehmungen oder eine Verzahnung des Ventilgehäuses oder Teile desselben oder des Ventileinsatzes eingreifen und wobei außen um den hohlzylindrischen Fußteil ein Spannelement vorgesehen ist, das eine Spannkraft in radialer Richtung auf den hohlzylindrischen Fußteil ausübt, um diesen klemmend mit dem Ventilgehäuse oder Teile desselben oder mit dem Ventileinsatz zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß in die hohlzylindrische Ausnehmung ein Ring einsetzbar ist, der sowohl am Außen- als auch am Innendurchmesser eine Verzahnung oder eine glatte Spannfläche trägt und der mit seiner am Innendurchmesser gebildeten Verzahnung oder Spannfläche auf ein Ventilgehäuse oder Teile desselben oder auf einen Ventileinsatz mit Außenverzahnung oder äußerer Spannfläche axial aufschiebbar, unverdrehbar gehaltert ist.

2. Einstellvorrichtung oder Adapter für eine Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring eine Außen- und Innenverzahnung mit unterschiedlicher Teilung trägt.

3. Einstellvorrichtung oder Adapter für eine Einstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenverzahnung eine kleinere Teilung aufweist als die Innenverzahnung.

4. Einstellvorrichtung oder Adapter für eine Einstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenverzahnung des Ringes durch wenige Nocken (z. B. 4) gebildet ist.