DE29914473U1 - Scharnier - Google Patents

Description

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Scharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen auf einer Grundplatte gelagerten Scharnierarm, der mittels Gelenkhebel od. dgl. mit einem türseitigen Anschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf verbunden ist, wobei die Grundplatte im montierten Zustand mit einer Montagefläche an einer Möbelseitenwand anliegt und mittels der Verstelleinrichtung, die eine Fugenverstellschraube umfaßt, die Position des Scharnierarmes senkrecht zur Grundplatte zur seitlichen Verstellung einer Türe veränderbar ist.

Im allgemeinen wird bei Scharnieren der Scharnierarm mittels einer Klemmschraube auf der Grundplatte oder einem Zwischenstück befestigt. Damit eine Verstellung des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels möglich ist, ragt diese Klemmschraube durch ein Langloch im Scharnierarm. Die Verstellmöglichkeit des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels wird durch die Länge dieses Langloches bestimmt.

Weiters ist im allgemeinen eine Verstellmöglichkeit für die Position des Scharnierarmes relativ zur Grundplatte in der Richtung der Möbelfuge, d.h. senkrecht zur Seitenwand des Möbels vorgesehen. Diese Verstellung wird durch eine sogenannte Fugenverstellschraube erreicht, die in einem Muttergewinde des Schamierarmes lagert und mit ihrem Kopf in einer Aussparung der Grundplatte oder des Zwischenstückes gehalten ist.

In neuerer Zeit sind die Scharnierarme im allgemeinen nicht unmittelbar auf der Grundplatte gelagert, sondern mittelbar über ein Zwischenstück, das sich zwischen dem Scharnierarm und der Grundplatte befindet.

Beispiele für ein derartiges Scharnier sind in der WO 86/02402 gezeigt. Diese Art von Scharnier ermöglicht es, beim Zusammenbau des Möbels, d. h. beim Einhängen der Möbeltür den Scharnierarm zusammen mit dem daran befestigten Zwischenstück schnell und werkzeuglos an einer Grundplatte, die an einer Möbelseitenwand befestigt ist, zu verankern. Dennoch kann anschließend, falls notwendig, die Position des Schamierarmes relativ zur Grundplatte (und zum Zwischenstück) nach Lösen einer Klemmschraube durch die Fugenverstellschraube erfolgen.

Es hat sich als nachteilig erwiesen, daß bei einer Seiteneinstellung der Türe der Scharnierarm durch Verdrehen der Fugenversteilschraube verschwenkt wird. So kann der Scharnierarm relativ zur Türe eine stumpfwinkelige Stellung einnehmen, die einer leichten Türöffnung entspricht, obwohl die Türe an den Korpusteilen anliegt und sich in ihrer geschlossenen Stellung befindet. Eine seitliche Verstellung des Scharnierarmes in bezug auf die Möbelseitenwand kann daher dazu führen, daß die Türe entweder zur weit von der Stirnkante der Möbelseitenwand abgehoben wird oder an dieser klemmt. Es kann dadurch auch die Funktion einer im Scharnier eingebauten Zuhaltevorrichtung beeinträchtigt werden.

Bei diesen Scharnieren ist es daher notwendig, nach jeder Seitenverstellung der Türe bzw. des Scharnierarmes die Position des Scharnierarmes auf der Grundplatte in der Richtung der Tiefe des Möbels zu korrigieren. Eine derartige Einstellung ist umständlich und relativ zeitaufwendig.

Aus der EP 0 168 731 B ist ein Scharnier bekannt, bei dem eine Führung für den Scharnierarm vorgesehen ist, die bewirkt, daß bei einer Seitenverstellung der Position des Scharnierarmes und der Türe, der Scharnierarm auch in der Richtung der Tiefe des Möbels auf der Grundplatte versetzt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß der Scharnierarm bei der Fugenverstellung nicht verschwenkt, sondern parallel zur Montagefläche der Grundplatte verschoben wird.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß mindestens ein Schwenkhebel vorgesehen ist, der beim Verdrehen der Fugenversteilschraube geschwenkt wird und an dem sich der Scharnierarm mittelbar oder unmittelbar abstützt, wobei der Scharnierarm beim Verdrehen der Fugenversteilschraube durch den mindestens einen Schwenkhebel parallel zur Grundplatte geführt ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Fugenversteilschraube zwei Gewindeabschnitte aufweist, wovon einer als Rechtsgewinde und der zweite als Linksgewinde ausgeführt ist und daß der Schwenkhebel aus der Fugenversteilschraube abgeführt ist.

Bei einem derartigen Scharnier wird der Scharnierarm beim Verdrehen der Fugenverstellschraube exakt rechtwinkelig zur Möbelseitenwand und parallel zur Schließebene der Türe bewegt, wobei das hintere Ende des Scharnierarmes durch den Schwenkhebel abgestützt wird.

Vorteilhaft weist dabei die Fugenverstellschraube zwischen den beiden Gewindeabschnitten einen verjüngten gewindelosen Hals auf, in dessen Bereich sich der Schwenkhebel an der Fugenverstellschraube abstützt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß ein Arm des als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Schwenkhebels über einen Gelenkhebel mit dem Scharnierarm oder einem am Scharnierarm befestigten Zwischenstück verbunden ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei der die Verstellung des Scharnierarmes in der

Richtung der Türfuge ebenfalls ohne Beeinflussung dessen Position in der Richtung der

Tiefe des Möbels erfolgen kann, sieht zwei Zwischenstücke vor, die über zwei oder vier

Gelenkhebel verbunden sind, wobei die Zwischenstücke und die Schwenkhebel ein

Parallelogramm bilden und daß bei der Verdrehung der Fugenverstellschraube eines der

Zwischenstücke unbeweglich und eines verschiebbar gehalten ist, wobei die

Fugenverstellschraube in einem Muttergewinde des Scharnierarmes lagert und im unbeweglich gehaltenen Zwischenstück axial unverschiebbar verankert ist.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines Möbels und einer Türe, die mittels zweier Scharniere an einer Möbelseitenwand montiert ist,

die Fig. 2 und 3 zeigen je eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Scharniers, wobei der Scharnierarm in den beiden Endstellungen der Fugenbreite gezeigt ist,

die Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Scharnierarm und die Grundplatte,

die Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 4

die Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 4

die Fig. 7 zeigt einen weiteren Längsschnitt durch einen Scharnierarm und die Grundplatte, wobei der Scharnierarm sich in maximalem Abstand zur Möbelseitenwand befindet, die Fig. 8 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 7, die Fig. 9 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und eine Grundplatte, wobei ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharniers gezeigt ist, die Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Scharnierarm, die Grundplatte und den dazwischen angeordneten Schwenkhebel, die Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und eine Grundplatte dieses Ausführungsbeispieles, wobei der Scharnierarm in seiner von der Möbelseitenwand entferntesten Stellung gezeigt ist,

die Fig. 12 zeigt einen Schnitt nach der Linie D-D der Fig. 11, die Fig. 13 zeigt einen Schnitt nach der Linie E-E der Fig. 11, die Fig. 14 zeigt einen Schnitt nach der Linie C-C der Fig. 9, die Fig. 15 zeigt einen Längsschnitt durch einen auf einer Grundplatte verankerten Scharnierarm gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, die Fig. 16 zeigt einen Schnitt nach der Linie F-F der Fig. 15, die Fig. 17 zeigt einen Schnitt nach der Linie G-G der Fig. 15, die Fig. 18 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 15, die Fig. 19 zeigt einen Schnitt nach der Linie C-C der Fig. 15, die Fig. 20 zeigt einen Schnitt nach der Linie D-D der Fig. 15, die Fig. 21 zeigt einen Schnitt nach der Linie E-E der Fig. 15, die Fig. 22 zeigt ein Schaubild des Scharnierarmes der Zwischenstücke, der Schwenkhebel und der Grundplatte, wobei die einzelnen Teile auseinandergezogen sind, die Fig. 23 zeigt ein Schaubild eines Scharnierarmes,

die Fig. 24 zeigt ein Schaubild eines Zwischenstückes,

die Fig. 25 zeigt ein Schaubild eines Zwischenstückes,

die Fig. 6 zeigt ein Schaubild einer Verstellschraube,

die Fig. 27a bis 27d zeigen jeweils einen Schnitt durch einen Scharnierarm, wobei dieser in den verschiedenen Positionen der Fugenverstellung gezeigt ist und die Fig. 28 zeigt einen schematisch gehalten Längsschnitt durch einen Scharnierarm mit einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Das in der Fig. 1 gezeigte Möbel weist einen Möbelkorpus mit einer Möbelseitenwand 1 auf, an der mittels erfindungsgemäßer Scharniere 3 eine Türe 2 angelenkt ist.

Das erfindungsgemäße Scharnier 3 ist mit einer Grundplatte 4 versehen, die unmittelbar an der Möbelseitenwand 1 befestigbar ist. Auf der Grundplatte 4 ist ein Zwischenstück 5 verankert. Das Zwischenstück 5 weist U-förmigen Querschnitt auf und umgreift in Montagelage die Grundplatte 4 oder einem Bereich der Grundplatte 4.

Wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 15 gezeigt, ist das Zwischenstück 5 vorne, d. h. an dem Ende das der Scharnierachse zugewendet ist, mit einem Stift 6 versehen, der in Montagelage in einer Kerbe der Grundplatte 4 aufgenommen ist.

Am hinteren Ende trägt das Zwischenstück 5 einen Kipphebel 7, der mittels einer Achse 9 am Zwischenstück 5 drehbar gelagert ist und von einer nicht gezeigten Feder beaufschlagt wird.

In Montagelage rastet der Kipphebel 7 mit einem Arretiervorsprung in einer hinteren Kerbe der Grundplatte 4 ein. Das Zwischenstück 5 ist in etwa in seiner Mitte mit einem Positionierungsstift 61 versehen, der in Montagelage in einer korrespondierenden Ausnehmung der Grundplatte 4 satt aufgenommen ist. Das Zwischenstück 5 ist dadurch spielfrei auf der Grundplatte 4 gehalten.

Die genaue Ausgestaltung der Verankerung 9 des Zwischenstückes 5 und dessen Montage auf der Grundplatte 4 ist in der WO 86/02402 genau beschrieben.

Nachfolgend wird das Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 8 beschrieben.

In den Fig. 2 bis 8 sind die Grundplatte 4 und das Zwischenstück 5 lediglich angedeutet.

In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Schwenkhebel 30 vorgesehen, der einerseits mittels einer Achse 28 am vorderen Ende des Zwischenstückes 5 und andererseits mittels einer weiteren Achse 29 am hinteren Ende eines zweiten Zwischenstückes 31 drehbar angelenkt ist.

Der Scharnierarm 10 ist mittels einer Klemmschraube 32, die durch ein Langloch 33 am Scharnierarm 10 ragt, mit dem Zwischenstück 31 verklemmt.

In diesem Ausführungsbeispiel ist eine Fugenverstellschraube 34 vorgesehen, die zwei Gewindeabschnitte 35, 36 aufweist, die durch einen schmäleren Halsabschnitt 37 getrennt sind. Der Gewindeabschnitt 35 ist in einem Muttergewinde des Zwischenstückes 11 gehalten und der Gewindeabschnitt 36 in einem Muttergewinde des Zwischenstückes 5.

Erfindungswesentlich ist, daß einer der Gewindeabschnitte 35, 36 ein Rechtsgewinde und einer der Gewindeabschnitte 35, 36 ein Linksgewinde aufweist.

Beispielsweise weist der Gewindeabschnitt 35, der in das Zwischenstück 31 eingeschraubt ist, ein Rechtsgewinde und der Gewindeabschnitt 36, der in das Zwischenstück 5 eingeschraubt ist, ein Linksgewinde auf.

Zwischen den beiden Gewindeabschnitten 35, 36 ist der Schwenkhebel 30 abgestützt, der eine Öffnung aufweist, durch die der Halsabschnitt 37 der Fugenversteilschraube 34 ragt.

Durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 34 kann die Position des Scharnierarmes 10 senkrecht zur Möbelseitenwand 1 zwischen einem in der Fig. 2 gezeigten Minimalabstand und einem in der Fig. 3 gezeigten Maximalabstand verstellt werden. Damit sichergestellt ist, daß der Scharnierarm 5 dabei nicht kippt, wird er durch den Schwenkhebel 30 an seinem hinteren Ende abgestützt, wobei sich der Schwenkhebel 30 wiederum zwischen den beiden Gewindeabschnitten 35, 36 der Fugenverstellschraube 34 abstützt. Dadurch, daß die Gewindeabschnitte 35, 36 mit gegenläufigen Gewinden versehen sind, befindet sich die Abstützstelle, d.h. der Halsabschnitt 37 in bezug auf den Schwenkhebel 30 immer in der gleichen Position und der Scharnierarm 10 wird absolut gerade gehalten.

Die Stellung des Scharnierarmes 10 in der Richtung der Tiefe des Möbels erfolgt in herkömmlicher Weise durch Lösen der Klemmschraube 32 und Verschieben des Scharnierarmes 10 über die Länge des Langloches 33.

Bei der Fugen- d.h. Seitenverstellung des Scharnierarmes 10 kommt es zu keine Beeinflussung der Position des Scharnierarmes 10 in der Richtung der Tiefe des Möbels.

Nachfolgend wird das Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 14 beschrieben.

In den Fig. der Zeichnungen ist wiederum ein Zwischenstück 5 vorgesehen. Wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel könnte es sich bei dem angedeuteten Teil sowohl um ein Zwischenstück als auch um eine Grundplatte handeln. Vorteilhaft könnten ein Zwischenstück 5 und eine Grundplatte 4 gemäß dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 15 eingesetzt werden.

Am Zwischenstück 5 ist ein weiteres Zwischenstück 38 gelagert und mittels einer Klemmschraube 39 verklemmt. Das Zwischenstück 5 weist einen oberen Steg 56 auf, der in Montagelage parallel zur Möbelseitenwand 1 ausgerichtet ist.

Am Zwischenstück 38 lagert der Schwenkhebel 40 mittels einer Achse 41. Der Schwenkhebel 40 ist als doppelarmiger Hebel ausgebildet und die Achse 41 befindet sich in etwa in der Mitte des Schwenkhebels 40. An seinem der Gelenkachse, d.h. der Türe 2 zugewendeten Ende ist der Schwenkhebel 40 mit einer Mutter 42 versehen, die im Schwenkhebel 40 kippbar gelagert ist. Am anderen, d.h. hinteren Ende des Schwenkhebels 40 ist dieser über eine Achse 43 mit einem Gelenkhebel 44 verbunden, der über eine weitere Achse 45 am Scharnierarm 10 schwenkbar angelenkt ist.

Die Fugenverstellschraube 34 weist wiederum einen Gewindeabschnitt 35 mit Rechtsgewinde und einen Gewindeabschnitt 36 mit Linksgewinde sowie einen Halsabschnitt 37 auf.

Im Bereich des Halsabschnittes 37 ist die Fugenverstellschraube 34 am Zwischenstück 38 gehalten. Der Halsabschnitt 37 der Fugenverstellschraube 34 ragt dabei durch einen Schlitz im Zwischenstück 38.

Der Gewindeabschnitt 35 der Fugenverstellschraube 34 lagert in einem Muttergewinde des Scharnierarmes 10 und der Gewindeabschnitt 36 ist in der Mutter 42 gehalten, die am Schwenkhebel 40 kippbar gelagert ist.

In den Fig. 9 und 10 ist der Scharnierarm 10 in der Position gezeigt, in der er sich am nächsten zur Möbelseitenwand 1 befindet.

Wird nun die Fugenverstellschraube 34 gedreht, wird der Schwenkhebel 40 geschwenkt bis er die in der Fig. 11 gezeigte Position einnimmt. Dabei befindet sich der Scharnierarm 10 in seiner von der Möbelseitenwand 1 entferntesten Stellung.

Dadurch, daß die Gewindeabschnitte 35, 36 gegenläufige Gewinde aufweisen, bewegen sich der Scharnierarm 10 und die Mutter 42 nach entgegengesetzten Richtungen.

Bei der Seiten- bzw. Fugenverstellung des Scharnierarmes 10 wird die Position des Scharnierarmes 10 in der Richtung der Tiefe des Möbels nicht verändert.

Die Tiefenverstellung erfolgt durch Lösen der im Zwischenstück 38 gelagerten Klemmschraube 39, die durch ein Langloch im Zwischenstück 4 ragt. Nach erfolgter Tiefenversteliung wird die Klemmschraube 39 angezogen. Die Fugenverstellung des Scharnierarmes 10 erfolgt vollständig unabhängig von der Tiefenverstellung, kann also auch bei angezogener Klemmschraube 39 erfolgen.

Nachfolgend wird das Ausführungsbeispiel der Fig. 15 bis 27 beschrieben.

Im Scharnierarm 10 lagert eine Fugenverstellschraube 13, die in einem Schlitz 14 des Zwischenstückes 5 gehalten ist. Die Fugenverstellschraube 13 weist wie in dem eingangs beschriebenem Ausführungsbeispiel einen Kopf 16 auf, der das Zwischenstück 5 hintergreift und einen Hals 15, der durch den Schlitz 14 ragt. Bei der Montage auf der Grundplatte 4 wird das Zwischenstück 5 mit seinem Stift 6 in die korrespondierende Kerbe der Grundplatt 4 eingehängt, anschließend nach hinten geschwenkt, bis der Kipphebel 7 in der korrespondierenden Kerbe der Grundplatte 4 einrastet.

Das Zwischenstück 5 ist über vier Schwenkhebel 50 mit einem zweiten Zwischenstück 46 verbunden, das im Scharnierarm 10 verschiebbar geführt ist. An den beiden Seitenschenkeln des Scharnierarmes 10 sind innen wulstartige Führungen 47 ausgebildet, wobei das Zwischenstück 46 zwischen diesen Führungen 47 und dem Mittelsteg des mit U-Profil ausgeführten Scharnierarmes 10 eingeschoben ist.

Auf dem Zwischenstück 5 sind in Längsrichtung des Zwischenstückes 5 versetzt Zähne 48 ausgebildet, die mit einem spiralförmigen Vorsprung 49 einer Scheibe 51 im Eingriff sind. Die Scheibe 51 ist mittels L-förmiger Bügel 52 am Zwischenstück 5 verschiebbar gehalten. Weiters weist die Scheibe 51 einen mittigen zylindrischen Sockel 59 auf, der in ein korrespondierendes Loch 54 im Mittelsteg des Scharnierarmes 10 ragt.

Durch Verdrehen der Scheibe 51 wird der Scharnierarm 10 relativ zum Zwischenstück 5 in der Richtung der Tiefe des Möbels verschoben.

Wird die Fugenverstellschraube 13 verdreht, wird gleichzeitig mit dem Scharnierarm 10 das Zwischenstück 46 relativ zum Zwischenstück 5, und zwar senkrecht zu diesem, bewegt. Die Zwischenstücke 5, 46 und die Schwenkhebel 50 bilden ein Parallelogramm, sodaß sichergestellt ist, daß das Zwischenstück 46 in jeder Phase der Bewegung parallel zum Zwischenstück 5 ausgerichtet ist. Daraus ergibt sich eine ebenso parallele Führung des Scharnierarmes 10, der gleichzeitig über das Zwischenstück 46 und die Schwenkhebel 50 am Zwischenstück 5 abgestützt ist.

Das Zwischenstück 46 ist an seinem hinteren Ende mit einer Aussparung 53 versehen, die den Sockel 59 der Scheibe 51 aufnehmen kann.

Die Fig. 27a bis 27d zeigen verschiedene Phasen der Fugenverstellung des Scharnierarmes 10, wobei in den Fig. 27a und 27b der Scharnierarm 10 am weitesten von der Möbelseitenwand entfernt ist und in den Fig. 27c und 27d dieser am nächsten liegt. Gleichzeitig sind noch die beiden Endstellungen der Tiefenverstellung für den Scharnierarm 10 gezeigt.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 28 wird der Scharnierarm 10 über zwei einander kreuzende Schwenkhebel 55 gegenüber dem Zwischenstück 5 abgestützt. Die Schwenkhebel 55 weisen nahe ihrer Enden Langlöcher 56 auf, in denen Zapfen 57 des Scharnierarmes 10 und Zapfen 58 des Zwischenstücke 5 geführt sind. Die Fugenverstellschraube 34 befindet sich vorteilhaft im Kreuzungspunkt der Schwenkhebel 55, die in diesem Bereich an der Fugenverstellschraube 34 abgestützt sind. Beispielsweise können zwei Paare der gekreuzten Schwenkhebel 55 vorgesehen sein, wobei jeweils ein Paar an jeder Seite des Scharnierarmes 10 angeordnet ist. Die Fugenverstellschraube 59 befindet sich zwischen den beiden Paaren der Schwenkhebel 55. Auch in diesem Ausführungsbeispiel weist die

Fugenverstellschraube 34 einen Gewindeabschnitt 35 mit Rechtsgewinde und einem Gewindeabschnitt 36 mit Linksgewinde auf.

Claims (23)

1. Scharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen auf einer Grundplatte gelagerten Scharnierarm, der mittels Gelenkhebel od. dgl. mit einem türseitigen Anschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf verbunden ist, wobei die Grundplatte im montierten Zustand mit einer Montagefläche an einer Möbelseitenwand anliegt und mittels der Verstelleinrichtung, die eine Fugenverstellschraube umfaßt, die Position des Scharnierarmes senkrecht zur Grundplatte zur seitlichen Verstellung einer Türe veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schwenkhebel (30, 40, 50, 55) vorgesehen ist, der beim Verdrehen der Fugenverstellschraube (13, 34) geschwenkt wird und an dem sich der Scharnierarm (10) mittelbar oder unmittelbar abstützt, wobei der Scharnierarm (10) beim Verdrehen der Fugenverstellschraube (13, 34) durch den mindestens einen Schwenkhebel (30, 40, 50, 55) parallel zur Grundplatte (4) geführt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (30, 40, 50, 55) an einem Ende an einem an der Grundplatte (4) befestigten Zwischenstück (5, 17) und am anderen Ende am Scharnierarm (10) drehbar angelenkt ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (13, 34), die in einem Muttergewinde des Scharnierarmes (10) lagert, im Zwischenstück (5) axial unverschiebbar gehalten ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Schwenkhebel (30, 50) als einarmiger Hebel ausgeführt ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (34) zwei Gewindeabschnitte (35, 36) aufweist, wovon einer als Rechtsgewinde und der zweite als Linksgewinde ausgeführt ist und daß der Schwenkhebel (30, 40) an der Fugenverstellschraube (34) abgestützt ist.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (30) zwischen den beiden Gewindeabschnitten (35, 36) an der Fugenverstellschraube (34) abgestützt ist.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (34) zwischen den beiden Gewindeabschnitten (35, 36) einen schmäleren gewindelosen Hals (37) aufweist und daß der Schwenkhebel (30) in diesem Bereich zwischen den beiden breiteren Gewindeabschnitten (35, 36) der Fugenverstellschraube (34) gehalten ist.

8. Scharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (30) an einem Zwischenstück (31) angelenkt ist, an dem der Scharnierarm (10) befestigt ist.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (10) mittels einer Klemmschraube (32), die durch ein Langloch (33) des Scharnierarmes (10) ragt, auf dem Zwischenstück (31) gehalten ist.

10. Scharnier nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschrauben (34) mit einem ihrer Gewindeabschnitte (35) in ein Muttergewinde dieses Zwischenstückes (31) ragt.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (34) durch ein Langloch im Scharnierarm (10) ragt.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeabschnitt (35) der Fugenverstellschraube (34) mit Rechtsgewinde in ein Muttergewinde des Scharnierarmes (10) oder des Zwischenstückes (32), an dem der Scharnierarm (10) befestigt ist, ragt, während der Gewindeschnitt (36) mit Linksgewinde in ein Muttergewinde in der Grundplatte (4) oder in ein Muttergewinde eines an der Grundplatte (4) befestigten Zwischenstückes (5) ragt.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (40) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen Drehachse in der Grundplatte (4) oder in einem an der Grundplatte (4) befestigbaren Zwischenstück (38) lagert.

14. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (34) mit einem ihrer Gewindeabschnitte (36) in eine an einem Arm des Schwenkhebels (40) kippbar gehaltene Mutter (42) eingreift.

15. Scharnier nach den Ansprüchen 5 und 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (34) zwischen den beiden Gewindeabschnitten (35, 36) am Zwischenstück (31) gehalten ist.

16. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arm des als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Schwenkhebels (40) über einen Gelenkhebel (44) mit dem Scharnierarm (10) oder einem am Scharnierarm (10) befestigten Zwischenstück verbunden ist.

17. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (4) einen parallel zu ihrer Montagefläche ausgerichteten Steg (56) aufweist, an dem das Zwischenstück (31), an dem der Schwenkhebel (40) lagert, befestigt ist und daß sich der Schwenkhebel (40) zwischen diesem Steg (56) und der Montagefläche der Grundplatte (4) befindet.

18. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, durch zwei Zwischenstücke (5, 46) die über zwei oder vier Schwenkhebel (50) verbunden sind, wobei die Zwischenstücke (5, 46) und die Schwenkhebel (50) ein Parallelogramm bilden und dadurch daß bei der Verdrehung der Fugenverstellschraube (13) eines der Zwischenstücke (5, 46) unbeweglich und eines verschiebbar gehalten ist, wobei die Fugenverstellschraube (13) in einem Muttergewinde des Scharnierarmes (10) lagert und im unbeweglich gehaltenen Zwischenstück (5) axial unverschiebbar verankert ist.

19. Scharnier nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß bei auf der Grundplatte (4) montiertem Scharnierarm (10) eines der Zwischenstücke (5) auf der Grundplatte (4) fixiert ist und das zweite Zwischenstück (46) im Scharnierarm (10) verschiebbar gehalten ist.

20. Scharnier nach Anspruch 18 und/oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (13) durch eine Öffnung im verschiebbar gehaltenen Zwischenstück (46) ragt.

21. Scharnier nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der Seitenstege des mit U-Profil ausgeführten Scharnierarmes (10), Führungsrippen (47) od. dgl. für das verschiebbare Zwischenstück (46) ausgebildet sind.

22. Scharnier nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem unbeweglichen Zwischenstück (5) eine kreisrunde Scheibe (51) verschiebbar gehalten ist, die zwischenstückseitig einen spiralförmigen Steg (49) aufweist, an dem mindestens ein Vorsprung des Zwischenstückes (5) anliegt, vorzugsweise mindestens zwei Vorsprünge, die in Längsrichtung des Zwischenstückes (5) versetzt sind, und daß an der dem Steg (49) gegenüberliegenden Seite der Scheibe (51) ein zylindrischer Sockel (53) ausgebildet ist, der in einer Öffnung des Scharnierarmes (10) satt gehalten ist.

23. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander kreuzende Schwenkhebel (55) vorgesehen sind, die sich bei ihrer Kreuzungsachse zwischen den beiden gegenläufigen Gewindeabschnitten (35, 36) an der Fugenverstellschraube (34) abstützen.