DE29911948U1

DE29911948U1 - Sitzbank mit stufenlosem Übergang zur Liegebank

Info

Publication number: DE29911948U1
Application number: DE29911948U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: EISELE, DIETMAR, PROF., DE; Richter Sven De
Priority date: 1999-07-08
Filing date: 1999-07-08
Publication date: 1999-11-04
Anticipated expiration: 2009-07-09

Description

Gebrauchsmusteranmeldung Patentanmeldung 03.doc

Sitzbank mit stufenlosem Übergang zur Liegebank insbesondere für Wohnmobile Caravans und Vans

Erfinder:

Prof. Dietmar Eisele, Am Langwieder Bach 3, 81 245 München Sven Richter, Am Seelein 9, 97 318 Reppendorf

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sitz - Liegebank b. &zgr; .w. Dinette (im weiteren Text als Bank bezeichnet) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Wohnmobile, Caravans, Rettungs- und Krankentransportfahrzeuge, Personentransporte wie Bus, Bahn, Schiff und Luftfahrzeuge sowie für Anwendungen im Wohnbereich.

Sie besteht aus einem Sitzbankgestell mit Sitzfläche ,Sitzlehne (Kopf- und Fußstütze können angebaut werden) für mind. 1 Person, die zu einer Liegefläche ausgezogen werden kann. Der Auszugsvorgang kann dabei von Hand oder elektromechanisch b. z. w. hydraulisch / pneumatisch geschehen.

Im Fahrzeugbereich erhält die Bank Sicherheitsgurte, die entweder in der Bank komplett integriert werden, oder teilweise b. z. w. ganz an Wände und Boden des Fahrzeuges befestigt werden, in der Art, daß alle Kräfte, die bei einem auftretenden Crash entstehen können, über die Bank oder direkt in den Boden weitergeleitet werden.

Stand der Technik

Bei üblichen Bänken in o. g. Anwendungsbereichen erfordert der Übergang von einer Position in die andere ein Aufstehen und Umbauen oder ist mit Komforteinschränkungen verbunden bzw. nicht für den Einbau und Betrieb im Fahrzeugverkehr geeignet. Speziell bei Dinetten muß oft die Tischplatte beim Umbau als Liegefläche mit genutzt werden, weil die Rückenlehnen fest eingebaut sind. Weiterhin müssen Polsterelemente umgesetzt werden.

Neuheit

Ziel der Neuheit ist,

aus zwei sich gegenüberstehenden Bänken ohne Umsetzen vom Polsterelementen und Einbeziehung von zusätzlichen separaten Flächen (wie z. B. Tisch) eine Liegefläche zu schaffen.

bei Einzelnutzung einer Bank, eine komfortabele Sitz - und Liegemöglichkeit zu schaffen.

Die Konstruktion der Bank erlaubt einen stufenlosen Übergang vom Sitzen zum Liegen bzw. umgekehrt.

Der Antrieb für die notwendige Bewegung von einer Position in die andere erfolgt vorzugsweise elektromechanisch, kann aber auch hydraulisch, pneumatisch bzw. mechanisch durch Muskelkraft erfolgen.

Das Ziel der Neuheit wird durch zwei grundsätzliche Lösungen erreicht:

Alle Darstellungen ohne Polsterung, Sicherheitsgurte, Antrieb und Verbindungselemente Lösung A siehe auch Fig.1

Die Bank besteht im wesentlichen aus 4 Grundelementen: - Die Rückenlehne (1) die mit dem

Sitzteil (2) schwenkbar verbunden ist. Das Sitzteil (2) ist mit einem teleskopiertbarem

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Schienensystem (3) verbunden. Anmerkung! Das Schienensystem kann aber auch durch Radsätze und einer Bodenbefestigung ähnlich Lösung B ersetzt werden. Schienensystem und Rückenlehne sind verbunden mit dem - Schwinghebel (4)

Fig .2

In diesem Bild wird eine Zwischenstellung dargestellt

Das Sitzteil wird von Hand oder maschinell bewegt. Die Sperrung in jeder Lage kann durch Klemmung und Verriegelung im Schienensystem, am Boden oder am Schwinghebel erfolgen.

In der Dinettenvariante können beide Bänke gegeneinander verriegelt werden.

Fig. 3

Liegestellung als Dinette dargestellt. Bei Nutzung als Einzelsitzbank ist eine vollwertige Liegefläche durch Verbreiterung der Bank (als Längsbank) möglich.

Eine Verriegelung der Bänke im Bereich der Sitzteile und Schienen ist möglich. Zusätzlich können die Rückenlehnen in dieser Position am Boden, auf den Schienen b, z. w. an der Schwinge abgestützt werden (hier nicht dargestellt).

Lösung B

Der wesentliche Unterschied zur Lösung A besteht darin, daß mit einer 2. Schwinge (5) gearbeitet wird und daß die Schwinge (6) mit dem Sitzteil (2) schwenkbar und mit dem Rückenteil (1) schwenk - und verschiebbar verbunden ist. Beide Schwingen sind untereinander schwenkbar verbunden.
Das Sitzteil (2) bewegt sich hier auf Rädern kann aber auch über Schienen geführt werden.

Dieses Zwei - Schwingensystem hat den Vorteil, daß durch Veränderung b. z. w. entsprechende Auslegung der Hebelverhältnisse eine größere Varianz zwischen Längsbewegung des Sitzteiles und Schwenkbewegung des Rückenteils erreicht wird.

Wie z. B. bei der Forderung, daß sich das Rückenteil beim Schwenken nicht weiter nach hinten bewegen darf (wenn sich direkt hinter dem Sitz &zgr;. B. ein Schrank befindet).

Siehe Fig.4/5/6

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Claims

1. Bank, bestehend aus einem Sitzgestell (2), das als Sitz- und Liegefläche genutzt wird und einer Rückenlehne (1), die mit dem Sitzgestell schwenkbar verbunden ist, so daß sie von einer Sitzposition in eine Liegeposition gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß
die Bank über ein teleskopierbares Schienensystem (3) (Lösung A) von dem ein Teil fest mit dem Boden verbunden und der andere mit dem Sitzteil verbunden ist,
die Bank nur über die Schwinge (5) und einer geeigneten Befestigung (vorzugsweise Winkel) mit dem Boden verbunden ist und das Sitzteil auf Rädern, Kufen oder ähnlichem über dem Fußboden oder speziellen Schienen rollt bzw. gleitet,
das Sitzteil (2) mit der Rückenlehne (1) über eine Schwinge (4) (Lösung A) zwangsgeführt und gestützt wird, in der Art, daß sich das Sitzteil horizontal bewegt und die Rückenlehne dabei ein Schwenkbewegung ausführt,
die Schwingen (4) und (5) miteinander quer (z. B. mit einem Rohr) verbunden sein können.

2. Die horizontale Bewegung des Sitzteiles (2) und die Schwenkbewegung der Rückenlehne über zwei Schwingen (5) und (6) geführt wird,
die Schwinge (6) an einem Ende drehbar mit dem Sitzgestell (2) verbunden ist,
die Schwinge (6) an einem Ende drehbar über die Achse des Sitzgestellrades mit dem Sitzgestell (2) verbunden ist,
die Schwinge (6) mit dem anderen Ende dreh- und verschiebbar mit der Rückenlehne (1) verbunden ist,
die Schwinge (6) am anderen Ende dreh- und verschiebbar mit einer als Schiene ausgeführten Rückenlehne (1) verbunden ist,
die Schwinge (6) am anderen Ende dreh- und verschiebbar mit einer an der Rückenlehne (1) angebrachten Führung (Schiene, Rohr, Gelenk, Langloch o. ä.) verbunden ist,
die Schwinge (5) mit dem oberen Ende drehbar mit der Schwinge (6) verbunden ist,
die Schwinge (5) mit dem unteren Ende drehbar direkt oder indirekt z. B. über einen Winkel mit dem Boden verbunden ist,
das obere Ende der Schwinge (6) in der Führung arretiert werden kann,
sich die Rückenlehne (1) auf der Schwinge (5) abstützen kann.

3. zwei Bänke zu einer Dinette zusammengestellt werden und untereinander in der Liegeposition verriegelt werden können.