WO2020058260A1

WO2020058260A1 - Sitzvorrichtung und fahrzeug

Info

Publication number: WO2020058260A1
Application number: PCT/EP2019/074849
Authority: WO
Inventors: Matthijs Ravestein; Jan Rath
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2018-09-21
Filing date: 2019-09-17
Publication date: 2020-03-26
Anticipated expiration: 2021-03-21
Also published as: DE102018007523B4; CN112770933A; US20210347285A1; US11453315B2; DE102018007523A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (1), insbesondere Fahrzeugsitzvorrichtung, umfassend ein Sitzkissen (2) mit einer in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1) verlaufenden Kissenvorderseite (2.1) und einer in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1) verlaufenden Kissenrückseite (2.2) und eine Sitzlehne (4) mit zwei sich gegenüberliegenden und jeweils in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1) verlaufenden Lehnenrandseiten (4.1, 4.2), wobei die Sitzlehne (4) zur Änderung einer Sitzrichtung (SR) an der Kissenvorderseite (2.1) und an der Kissenrückseite (2.2) des Sitzkissens (2) anordbar ist. Die Sitzlehne (4) ist zur Änderung der Sitzrichtung (SR) um eine Querachse (QA) um mindestens 180° drehbar gelagert. Weiterhin ist an der Sitzlehne (4) mindestens eine Kopfstützeneinheit (5) derart verschiebbar angeordnet, dass sie über die jeweils vom Sitzkissen (2) abgewandte Lehnenrandseite (4.1, 4.2) hinaus verschiebbar ist und unter diese Lehnenrandseite (4.1, 4.2) zurück verschiebbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.

Description

Sitzvorrichtung und Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Fahrzeug.

Aus dem Stand der Technik ist, wie in der US 6,715,825 B2 beschrieben, eine in mehreren Positionen einstellbare Sitzanordnung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug bekannt. Die Sitzanordnung umfasst ein Sitzkissen und eine Sitzlehne. Das Sitzkissen und die Sitzlehne sind über dem Boden des Fahrzeugs durch ein Paar von Sitzträgern abgestützt. Das Sitzkissen umfasst einen vorderen Teil und einen gegenüberliegenden hinteren Teil. Die Sitzlehne umfasst einen oberen Teil und einen am Sitzkissen angeordneten unteren Teil. Die Sitzanordnung ist in einer Vielzahl von aufrechten und flachen Positionen positionierbar. Sie umfasst ein Paar von Verbindungsgliedern zum Positionieren der Sitzanordnung in einer nach vorne oder nach hinten gerichteten aufrechten Sitzposition oder in einer ersten oder zweiten flachen Position. In den flachen Positionen erstreckt sich die Sitzlehne horizontal entweder von dem vorderen Teil oder von dem hinteren Teil des Sitzkissens ausgehend.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Sitzvorrichtung und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Fahrzeug anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Sitzvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 9.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Eine Sitzvorrichtung, insbesondere Fahrzeugsitzvorrichtung für ein Fahrzeug, umfasst ein Sitzkissen mit einer in Querrichtung der Sitzvorrichtung verlaufenden Kissenvorderseite und einer in Querrichtung der Sitzvorrichtung verlaufenden Kissenrückseite und eine Sitzlehne mit zwei sich gegenüberliegenden und jeweils in Querrichtung der

Sitzvorrichtung verlaufenden Lehnenrandseiten, wobei die Sitzlehne zur Änderung einer Sitzrichtung an der Kissenvorderseite und an der Kissenrückseite des Sitzkissens anordbar ist. D. h. je nach Sitzrichtung ist die Sitzlehne entweder an der

Kissenvorderseite oder an der Kissenrückseite angeordnet. Dabei ist die Sitzlehne zur Änderung der Sitzrichtung um eine Querachse um mindestens 180° drehbar gelagert. Die Sitzlehne weist somit eine zum Anlehnen eines Insassen vorgesehene Lehnenvorderseite und eine davon abgewandte und nicht zum Anlehnen vorgesehene Lehnenrückseite auf, wobei die Sitzlehne zur Änderung der Sitzrichtung derart um die Querachse drehbar gelagert ist, dass sowohl, wenn die Sitzlehne an der Kissenvorderseite des Sitzkissens angeordnet ist, als auch, wenn die Sitzlehne an der Kissenrückseite des Sitzkissens angeordnet ist, die Lehnenvorderseite in Sitzrichtung ausgerichtet ist, d. h. dem Sitzkissen zugewandt ist. Erfindungsgemäß ist an der Sitzlehne mindestens eine Kopfstützeneinheit derart verschiebbar angeordnet, dass sie über die jeweils vom Sitzkissen abgewandte Lehnenrandseite hinaus verschiebbar ist und unter diese Lehnenrandseite zurück verschiebbar ist.

Die Sitzvorrichtung kann als Einsitzer oder Mehrsitzer ausgebildet sein, d. h. als

Einzelsitz, insbesondere als einzelner Fahrzeugsitz, mit nur einem Sitzplatz, d. h.

vorgesehen für nur einen Insassen, oder als Sitzbank, insbesondere Fahrzeugsitzbank, mit mehreren Sitzplätzen, d. h. vorgesehen für mehrere nebeneinander sitzende

Insassen.

Die Sitzvorrichtung kann beispielsweise als vorderer oder hinterer Fahrzeugsitz bzw. als vordere oder hintere Sitzbank ausgebildet sein, d. h. in einer ersten, zweiten oder weiteren Sitzreihe des Fahrzeugs angeordnet sein. Das Fahrzeug kann beispielsweise eine oder mehrere solcher Sitzvorrichtungen aufweisen.

Die erfindungsgemäße Lösung bietet ein flexibles Sitzkonzept, welches beispielsweise besonders vorteilhaft ist für ein Fahrzeug, welches einen autonomen Fährbetrieb durchführen kann. Beispielsweise ist die Sitzvorrichtung für einen Fahrzeugführer vorgesehen, welcher zum Beispiel zeitweise in Fahrtrichtung des Fahrzeugs sitzen muss, um das Fahrzeug zu führen, jedoch auch zeitweise, insbesondere während eines autonomen Fährbetriebs, eine andere Sitzrichtung einnehmen kann, beispielweise anderen Insassen zugewandt. Dies wird durch die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung auf einfache Weise ermöglicht, indem die Sitzlehne aus der an der Kissenrückseite angeordneten Position um mindestens 180° gedreht und an der Kissenvorderseite angeordnet wird, wodurch eine entgegengesetzte Sitzrichtung, im beschriebenen Beispiel somit eine entgegen der Fahrtrichtung ausgerichtete Sitzrichtung, erreicht wird. Ein entsprechendes Zurückwechseln der Sitzrichtung ist natürlich ebenso möglich.

Eine weitere vorteilhafte Anwendung der erfindungsgemäßen Lösung ist beispielsweise in einem autonomen Fahrzeug, welches auf verschiedene Weise genutzt werden kann. Wird das Fahrzeug beispielsweise für ein so genanntes Pooling genutzt, bei welchem das Fahrzeug von mehreren Personen genutzt wird, die sich nicht kennen und entlang einer vom Fahrzeug befahrenen Route zusteigen, so kann eine möglichst große Privatsphäre erreicht werden, indem alle Personen in der gleichen Sitzrichtung sitzen und somit nicht einander zugewandt sind. Wird das Fahrzeug beispielsweise privat gemietet, auch als Individualmodus bezeichnet, dann möchten die mitfahrenden Personen, die sich kennen, meist einander zugewandt sitzen, um besser miteinander kommunizieren und/oder interagieren zu können. Hierzu kann durch die erfindungsgemäße Lösung die Sitzrichtung auf einfache Weise geändert werden, so dass die im Fahrzeug mitfahrenden Personen einander zugewandt sitzen können.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht somit eine flexible Sitzanordnung, deren Sitzrichtung, beispielsweise in Abhängigkeit von einer jeweiligen Anzahl im Fahrzeug mitfahrender Personen und deren jeweiligen Bedürfnissen, geändert werden kann. Bei der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung sind zwei entgegengesetzte Sitzrichtungen integriert, so dass keine weiteren Komponenten erforderlich sind, kein Austausch von Komponenten erforderlich ist und kein Ausbau und umgekehrter Einbau der gesamten Sitzvorrichtung erforderlich ist. Dadurch wird auch eine verbesserte Sicherheit erreicht, da kein Lösen und erneutes Befestigen der Sitzvorrichtung am Fahrzeug erforderlich ist und dadurch die Gefahr einer fehlerhaften Befestigung am Fahrzeug entfällt. Die

erfindungsgemäße Lösung ist somit minimalistisch, mit geringen Aufwand in Herstellung und Bedienung verbunden, kostengünstig und weist ein geringes Gewicht auf, welches beispielsweise nicht oder nur unwesentlich höher ist als bei herkömmlichen

Fahrzeugsitzen. Vorteilhafterweise ist pro Sitzplatz nur eine Kopfstützeneinheit vorgesehen, bei einer als Einsitzer ausgebildeten Sitzvorrichtung entsprechend nur eine Kopfstützeneinheit und bei einer als Mehrsitzer ausgebildeten Sitzvorrichtung eine Kopfstützeneinheit pro Sitzplatz. Diese Kopfstützeneinheit wird dann, entsprechend der eingestellten Sitzrichtung und somit entsprechend der jeweiligen Ausrichtung der Sitzlehne, über die jeweilige vom Sitzkissen abgewandte Lehnenrandseite hinaus nach oben geschoben. Während des Wechsels der Sitzrichtung wird die Kopfstützeneinheit entsprechend zurückgeschoben und nach erfolgter neuer Ausrichtung der Sitzlehne am Sitzkissen über die andere, nun vom Sitzkissen abgewandte Lehnenrandseite hinaus nach oben geschoben.

Alternativ können für den jeweiligen Sitzplatz an beiden Lehnenrandseiten jeweils eine Kopfstützeneinheit vorgesehen sein, welche in Richtung der Sitzlehne und unter die Lehnenrandseite geschoben werden kann, beispielsweise in die Sitzlehne hinein, wenn diese Lehnenrandseite dem Sitzkissen zugewandt ist.

Die Sitzlehne ist insbesondere an zwei seitlichen Schwenkarmen drehbar gelagert, wobei die Querachse, um welche die Sitzlehne drehbar ist, mittels der Schwenkarme in Richtung der Kissenvorderseite und in Richtung der Kissenrückseite schwenkbar ist. Dadurch wird auf einfache Weise das Verlagern der gedrehten Sitzlehne von der Kissenvorderseite zur Kissenrückseite und umgekehrt ermöglicht.

In einer möglichen Ausführungsform ist eine Länge der Schwenkarme veränderbar.

Dadurch ist insbesondere ein Lehnenneigungswinkel der Sitzlehne verstellbar.

In einer möglichen Ausführungsform ist ein Kissenneigungswinkel des Sitzkissens verstellbar. Auf diese Weise kann der Kissenneigungswinkel insbesondere entsprechend der Anordnung der Sitzlehne an der Kissenvorderseite oder Kissenrückseite angepasst werden, so dass die jeweilige Seite des Sitzkissens, an welcher die Sitzlehne positioniert ist, beispielsweise etwas tiefer angeordnet ist als die jeweilige andere Seite des

Sitzkissens.

Durch die Verstellungsmöglichkeit des Kissenneigungswinkels und/oder des

Lehnenneigungswinkels wird insbesondere für jede eingestellte Sitzrichtung eine bequeme und ergonomisch günstige Sitzeinstellung ermöglicht. In einer möglichen Ausführungsform weist die Sitzvorrichtung mindestens eine schwenkbare Armlehne auf. Dadurch wird ein Insassenkomfort gesteigert, wobei nur eine Armlehne bzw. für jeden Arm des Insassen jeweils nur eine Armlehne erforderlich ist, da die Armlehne schwenkbar ist und somit an die Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne angepasst geschwenkt werden kann. Beispielsweise ist die Armlehne an der Sitzlehne oder am Schwenkarm schwenkbar angeordnet.

In einer möglichen Ausführungsform weist die Sitzvorrichtung mindestens eine

Dreipunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung mit zwei Gurtschlössern auf. Durch die

Dreipunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung wird eine Insassensicherheit optimiert und/oder es werden entsprechende Insassensicherheitsvorschriften erfüllt. Durch die beiden

Gurtschlösser wird ermöglicht, dass eine Gurtzunge, je nach Ausrichtung und Anordnung der Sitzlehne an der Kissenvorderseite oder Kissenrückseite, in dasjenige Gurtschloss eingerastet werden kann, welche sich jeweils im Bereich des Sitzkissens und der Sitzlehne befindet, um einen Dreipunktverlauf des Gurtbandes entsprechend eines herkömmlichen Dreipunkt-Sicherheitsgurts, d. h. mit einem Beckengurtabschnitt und einem Schultergurtabschnitt, zu ermöglichen.

Die Gurtschlösser sind beispielsweise jeweils im Bereich einer der Lehnenrandseiten der Sitzlehne angeordnet, so dass entsprechend der Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne an der Kissenvorderseite oder Kissenrückseite stets eines der beiden

Gurtschlösser im Bereich des Sitzkissens positioniert ist.

In einer anderen Ausführungsform ist beispielsweise eines der Gurtschlösser im Bereich der Kissenvorderseite und das andere Gurtschloss im Bereich der Kissenrückseite angeordnet. Es wird dann jeweils das Gurtschloss verwendet, in dessen Bereich die Sitzlehne entsprechend der jeweils eingestellten Sitzrichtung positioniert ist. D. h. ist die Sitzlehne an der Kissenrückseite angeordnet, so wird das Gurtschloss im Bereich der Kissenrückseite verwendet, und ist die Sitzlehne an der Kissenvorderseite angeordnet, so wird das Gurtschloss im Bereich der Kissenvorderseite verwendet.

Bei dieser Lösung, d. h. der Anordnung der Gurtschlösser im oder am Sitzkissen, sind die Gurtschlösser vorteilhafterweise derart angeordnet, dass ein Insasse nicht auf einem der Gurtschlösser sitzen muss und durch dieses gestört wird. Diese Gefahr kann durch die erstgenannte Lösung, d. h. durch die Anordnung der Gurtschlösser in oder an der Sitzlehne im Bereich der jeweiligen Lehnenrandseite, zumindest weitestgehend ausgeschlossen werden.

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug umfasst mindestens eine solche Sitzvorrichtung. Die sich daraus ergebenden Vorteile wurden bereits geschildert. Besonders vorteilhaft ist das Fahrzeug ein autonomes Fahrzeug oder ein Fahrzeug, welches zumindest zeitweise durch Durchführung eines autonomen Fährbetriebs fähig ist. Die Sitzvorrichtung ist beispielsweise in einer vorderen Sitzreihe oder in einer hinteren, d. h. beispielsweise zweiten, dritten oder weiteren Sitzreihe, positioniert. Bei einer Anordnung in der vorderen Sitzreihe kann die Sitzvorrichtung beispielsweise einen Fahrersitz oder Beifahrersitz bilden oder bei einem vollständig autonomen Fahrzeug einen normalen Passagiersitz.

Durch die beschriebene Lösung kann die Sitzrichtung und damit die Ausrichtung der Insassen im Fahrzeug bei gleichbleibender Anzahl von Sitzplätzen auf einfache Weise verändert werden. Um das Fahrzeug betreten und verlassen zu können sowohl dann, wenn die Sitzvorrichtung in der einen Sitzrichtung als auch in der entgegengesetzten Sitzrichtung eingestellt ist, weist das Fahrzeug vorteilhafterweise eine entsprechend große Türöffnung oder mehrere solcher Türöffnungen auf. Besonders vorteilhaft ist dies beispielsweise mit Schiebetüren oder Flügeltüren oder besonders weit aufschwenkenden normalen, d. h. um eine vertikale Türachse schwenkenden, Fahrzeugtüren realisierbar.

Die Sitzvorrichtung kann beispielsweise als Einsitzer oder Mehrsitzer, d. h. beispielsweise als Einzelsitz oder Sitzbank, ausgebildet sein.

In einer möglichen Ausführungsform ist die Sitzvorrichtung verschiebbar an einem Fahrzeugboden angeordnet. Dadurch wird, insbesondere bei Veränderung der

Sitzrichtung, auch eine Einstellung der Beinfreiheit ermöglicht. Insbesondere bei Einstellung der Sitzrichtung derart, dass sich Insassen einander zugewandt sind, kann somit eine ausreichende Beinfreiheit für diese Insassen erreicht werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen: Fig. 1 schematisch eine Änderung einer Sitzrichtung bei einer Sitzvorrichtung,

Fig. 2 schematisch eine Sitzvorrichtung, welche in einer von zwei möglichen

Sitzrichtungen eingestellt ist,

Fig. 3 schematisch die Sitzvorrichtung aus Figur 2 während einer Änderung der

Sitzrichtung,

Fig. 4 schematisch die Sitzvorrichtung aus Figur 2, eingestellt in der anderen

Sitzrichtung,

Fig. 5 schematisch eine Sitzvorrichtung mit zwei dargestellten

Sitzrichtungseinstellungen,

Fig. 6 schematisch eine Sitzkissenneigungsverstellung einer Sitzvorrichtung,

Fig. 7 schematisch eine weitere Darstellung einer in zwei Sitzrichtungen einstellbaren

Sitzvorrichtung,

Fig. 8 schematisch eine Sitzlehne einer Sitzvorrichtung mit einer verschiebbaren

Kopfstützeneinheit,

Fig. 9 schematisch eine in zwei Sitzrichtungen einstellbare Sitzvorrichtung mit

längenverstellbaren Schwenkarmen,

Fig. 10 schematisch eine in zwei Sitzrichtungen einstellbare Sitzvorrichtung mit einer

Armlehne, und

Fig. 1 1 schematisch eine Sitzvorrichtung mit zwei dargestellten

Sitzrichtungseinstellungen und einer Dreipunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figuren 1 bis 1 1 zeigen Ausführungsformen einer hier als Fahrzeugsitzvorrichtung für ein Fahrzeug ausgebildeten Sitzvorrichtung 1. Die Sitzvorrichtung 1 weist eine Längsrichtung x, eine Querrichtung y und eine Hochrichtung z auf. Die hier beispielhaft dargestellte und im Folgenden beschriebene Sitzvorrichtung 1 ermöglicht eine Änderung einer Sitzrichtung SR, genauer gesagt eine Umkehr der Sitzrichtung SR, wie

insbesondere in Figur 1 gezeigt.

In den dargestellten Beispielen ist die Sitzvorrichtung 1 im Fahrzeug angeordnet, wobei von dem Fahrzeug aus Gründen der Übersichtlichkeit nur ein Fahrzeugboden FB dargestellt ist. In den dargestellten Beispielen ist die Sitzvorrichtung 1 derart im Fahrzeug angeordnet, dass die Längsrichtung x der Sitzvorrichtung 1 einer Fahrzeuglängsrichtung und somit einer Fahrtrichtung FR des Fahrzeugs entspricht. Die Querrichtung y der Sitzvorrichtung 1 entspricht somit einer Fahrzeugquerrichtung und die Hochrichtung z der Sitzvorrichtung 1 entspricht einer Fahrzeughochrichtung. Die Sitzrichtung SR ist mittels dieser Sitzvorrichtung 1 somit derart einstellbar, dass sie in Fahrtrichtung FR ausgerichtet ist, d. h. in Richtung einer Fahrzeugfront, oder entgegen der Fahrtrichtung FR

ausgerichtet ist, d. h. in Richtung eines Fahrzeughecks.

Die Sitzvorrichtung 1 umfasst ein Sitzkissen 2, welches eine in Querrichtung y der Sitzvorrichtung 1 verlaufende Kissenvorderseite 2.1 und eine in Querrichtung y der Sitzvorrichtung 1 verlaufende Kissenrückseite 2.2 aufweist. Dieses Sitzkissen 2 ist im dargestellten Beispiel an einem Sitzgestell 3 angeordnet, welches mit dem

Fahrzeugboden FB verbunden ist, vorteilhafterweise verschiebbar verbunden ist, insbesondere in Längsrichtung x und somit in Fahrzeuglängsrichtung, d. h. in

Fahrtrichtung FR oder entgegen der Fahrtrichtung FR, verschiebbar mit dem

Fahrzeugboden FB verbunden ist, beispielsweise über am Fahrzeugboden FB befestigte Schienen.

Beispielsweise weist das Sitzkissen 2 einen Gestellrahmen auf, in welchen es eingesetzt oder an welchem es angeordnet ist und über welchen es, vorteilhafterweise schwenkbar, mit dem Sitzgestell 3 verbunden ist.

Die Sitzvorrichtung 1 umfasst des Weiteren eine Sitzlehne 4 mit zwei sich

gegenüberliegenden und jeweils in Querrichtung y der Sitzvorrichtung 1 verlaufenden Lehnenrandseiten 4.1 , 4.2. Zur Änderung der Sitzrichtung SR ist die Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 des Sitzkissens 2 anordbar, um die eine Sitzrichtung SR einzustellen, wie insbesondere in Figur 1 links und in Figur 2 gezeigt, oder an der Kissenrückseite 2.2 des Sitzkissens 2 anordbar, um die entgegengesetzte Sitzrichtung SR einzustellen, wie insbesondere in Figur 1 rechts und in Figur 4 gezeigt. Hierzu, d. h. insbesondere zur Änderung der Sitzrichtung SR, ist die Sitzlehne 4 um eine Querachse QA, welche in Querrichtung y der Sitzvorrichtung 1 verläuft, um mindestens 180° drehbar gelagert, wie insbesondere in Figur 1 von links nach rechts und in den Figuren 2 bis 4 gezeigt und in Figur 1 mittig mittels eines Drehpfeils DP schematisch dargestellt. Die Figur 1 und die Figuren 2 bis 4 zeigen einen Ablauf dieser Änderung der Sitzrichtung SR. In Figur 1 links und in Figur 2 ist die Sitzlehne 4 an der

Kissenrückseite 2.2 angeordnet. In Figur 1 mittig und in Figur 3 ist die Sitzlehne 4 bereits von der Kissenrückseite 2.2 gelöst und halb gedreht, d. h. beispielsweise um ca. 90°. In Figur 1 rechts und in Figur 4 ist die Sitzlehne 4 vollständig gedreht, d. h. um mindestens 180°, und an der Kissenvorderseite 2.1 angeordnet.

Die Sitzlehne 4 weist somit eine zum Anlehnen eines Insassen I vorgesehene

Lehnenvorderseite 4.3 und eine davon abgewandte und nicht zum Anlehnen vorgesehene Lehnenrückseite 4.4 auf, wobei die Sitzlehne 4 zur Änderung der Sitzrichtung SR derart um die Querachse QA drehbar gelagert ist, dass sowohl, wenn die Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 des Sitzkissens 2 angeordnet ist, als auch, wenn die Sitzlehne 4 an der Kissenrückseite 2.2 des Sitzkissens 2 angeordnet ist, die Lehnenvorderseite 4.3 in Sitzrichtung SR ausgerichtet ist, d. h. dem Sitzkissen 2 zugewandt ist.

Die Sitzvorrichtung 1 kann, wie beispielsweise in Figur 11 gezeigt, als Einsitzer, oder, wie beispielsweise in den Figuren 2 bis 4 und 7 gezeigt, als Mehrsitzer, hier als Zweisitzer, ausgebildet sein, d. h. als Einzelsitz, insbesondere als einzelner Fahrzeugsitz, mit nur einem Sitzplatz, d. h. vorgesehen für nur einen Insassen I, oder als Sitzbank,

insbesondere Fahrzeugsitzbank, mit mehreren, im hier dargestellten Beispiel zwei, Sitzplätzen, d. h. vorgesehen für mehrere, im hier dargestellten Beispiel zwei

nebeneinander sitzende Insassen I.

Die Sitzvorrichtung 1 kann beispielsweise als vorderer oder hinterer Fahrzeugsitz bzw. als vordere oder hintere Sitzbank ausgebildet sein, d. h. in einer ersten, zweiten oder weiteren Sitzreihe des Fahrzeugs angeordnet sein. Das Fahrzeug kann beispielsweise eine oder mehrere solcher Sitzvorrichtungen 1 aufweisen.

Vorteilhafterweise ist an der Sitzlehne 4 mindestens eine Kopfstützeneinheit 5 derart verschiebbar angeordnet, dass sie über die jeweils vom Sitzkissen 2 abgewandte Lehnenrandseite 4.1 , 4.2 hinaus verschiebbar ist und unter diese Lehnenrandseite 4.1 , 4.2 zurück verschiebbar ist, wie in den Figuren 1 , 7, 8 und 11 mittels Verschiebepfeilen VP schematisch dargestellt. Vorteilhafterweise ist pro Sitzplatz nur eine solche Kopfstützeneinheit 5 vorgesehen, bei einer als Einsitzer ausgebildeten

Sitzvorrichtung 1 entsprechend nur eine Kopfstützeneinheit 5 und bei einer als Mehrsitzer ausgebildeten Sitzvorrichtung 1 eine Kopfstützeneinheit 5 pro Sitzplatz, wie in den hier dargestellten Beispielen gezeigt. Die jeweilige Kopfstützeneinheit 5 ist beispielsweise in der Sitzlehne 4 angeordnet, d. h. in diese integriert, insbesondere in diese eingeschoben, und kann aus dieser auf die beschriebene Weise partiell herausgeschoben werden, d. h. über die jeweilige Lehnenrandseite 4.1 , 4.2 hinaus.

Die Kopfstützeneinheit 5 oder die jeweilige Kopfstützeneinheit 5 wird somit, entsprechend der eingestellten Sitzrichtung SR und somit entsprechend der jeweiligen Ausrichtung der Sitzlehne 4, über die jeweilige vom Sitzkissen 2 abgewandte Lehnenrandseite 4.1 , 4.2 hinaus nach oben geschoben. Während des Wechsels der Sitzrichtung SR wird die Kopfstützeneinheit 5 entsprechend zurückgeschoben und nach erfolgter neuer

Ausrichtung der Sitzlehne 4 am Sitzkissen 2 über die andere, nun vom Sitzkissen 2 abgewandte Lehnenrandseite 4.2, 4.1 hinaus nach oben geschoben, wie in Figur 1 dargestellt.

Die Sitzlehne 4 ist insbesondere an zwei seitlichen Schwenkarmen 6 drehbar gelagert, wobei die Querachse QA, um welche die Sitzlehne 4 drehbar ist, mittels der

Schwenkarme 6 in Richtung der Kissenvorderseite 2.1 und in Richtung der

Kissenrückseite 2.2 schwenkbar ist, wie insbesondere in den Figuren 1 bis 4 gezeigt. Dadurch wird auf einfache Weise das Verlagern der gedrehten Sitzlehne 4 von der Kissenvorderseite 2.1 zur Kissenrückseite 2.2 und umgekehrt ermöglicht.

Die Schwenkarme 6 sind jeweils am Sitzgestell 3 schwenkbar gelagert, beispielsweise um eine Schwenkarmachse SA, welche direkt am Sitzgestell 3 angelenkt ist oder am

Gestellrahmen des Sitzkissens 2 angelenkt ist, welcher am Sitzgestell 3 schwenkbar angeordnet ist. Die Schwenkbewegung der Schwenkarme 6 ist in Figur 5 mittels eines Schwenkpfeils SP schematisch dargestellt.

In einer möglichen Ausführungsform ist eine Länge der Schwenkarme 6 veränderbar, wie in Figur 9 gezeigt. Beispielsweise sind die Schwenkarme 6 hierzu jeweils teleskopierbar ausgebildet, d. h. sie weisen jeweils zwei oder mehr gegeneinander, beispielsweise ineinander, verschiebbare Schwenkarmteile auf. Dadurch ist insbesondere ein

Lehnenneigungswinkel der Sitzlehne 4 verstellbar, wie in Figur 4 durch einen

Lehnenneigungsverstellpfeil LP gezeigt.

Vorteilhafterweise ist ein Kissenneigungswinkel des Sitzkissens 2 verstellbar, wie in Figur 1 von links nach rechts ersichtlich, in Figur 5 mittels eines

Kissenneigungsverstellpfeils KP schematisch dargestellt und des Weiteren in Figur 6 gezeigt, in welcher das Sitzkissen 2, in zwei verschiedenen Kisseneigungswinkeln dargestellt ist. Auf diese Weise kann der Kissenneigungswinkel insbesondere

entsprechend der Anordnung der Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 oder

Kissenrückseite 2.2 angepasst werden, so dass die jeweilige Seite des Sitzkissens 2, an welcher die Sitzlehne 4 positioniert ist, beispielsweise etwas tiefer angeordnet ist als die jeweilige andere Seite des Sitzkissens 2. Hierzu ist das Sitzkissen 2, wie bereits oben erwähnt, am Sitzgestell 3 schwenkbar gelagert, im dargestellten Beispiel um eine Kissenschwenkachse KA schwenkbar gelagert. Beispielsweise kann der

Kissenneigungswinkel in einem Bereich von +8° bis -8° verstellt werden.

Durch die Verstellungsmöglichkeit des Kissenneigungswinkels und/oder des

Lehnenneigungswinkels wird insbesondere für jede eingestellte Sitzrichtung SR eine bequeme und ergonomisch günstige Sitzeinstellung ermöglicht.

In einer möglichen Ausführungsform weist die Sitzvorrichtung 1 mindestens eine schwenkbare, insbesondere relativ zur Sitzlehne 4 schwenkbare, Armlehne 7 auf, wie in Figur 10 gezeigt. Eine Schwenkbewegung der Armlehne 7 bei Änderung der

Sitzrichtung SR ist durch einen Armlehnenschwenkpfeil AP schematisch gezeigt.

Mittels der Armlehne 7 wird ein Insassenkomfort gesteigert, wobei nur eine Armlehne 7 oder beispielsweise für jeden Arm des Insassen I jeweils nur eine Armlehne 7 erforderlich ist, da die Armlehne 7 schwenkbar ist und somit an die Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne 4 angepasst geschwenkt werden kann. Es sind beispielsweise pro Sitzplatz eine Armlehne 7 oder zwei Armlehnen 7 vorgesehen. Beispielsweise ist die Armlehne 7 oder die jeweilige Armlehne 7 an der Sitzlehne 4 oder am Schwenkarm 6 schwenkbar angeordnet. Die Armlehne 7 oder die jeweilige Armlehne 7 ist beispielsweise als ein Winkelelement ausgebildet, insbesondere, zumindest im Wesentlichen, als ein rechter Winkel, wie in Figur 10 gezeigt. Eine Schwenkachse zum Schwenken der Armlehne 7 liegt dabei vorteilhafterweise im Bereich einer Winkelbasis 7.1 , von welcher zwei Winkelschenkel 7.2 ausgehen. Auf diese Weise bildet, je nach Ausrichtung der Sitzlehne 4, einer der beiden Winkelschenkel 7.2 eine Armauflage der Armlehne 7, während der andere

Winkelschenkel 7.2 beispielsweise an der Sitzlehne 4 anliegt, wodurch die Armlehne 7 an der Sitzlehne 4 abgestützt ist.

Im in Figur 10 dargestellten Beispiel ist die Sitzlehne 4 an der Kissenrückseite 2.2 angeordnet. Einer der Winkelschenkel 7.2 steht von der Sitzlehne 4 ab und bildet die Armauflage für den Insassen I, während der andere Winkelschenkel 7.2 beispielsweise an der Sitzlehne 4 anliegt und die Armlehne 7 abstützt. Bei Änderung der Sitzrichtung SR, d. h. wenn die Sitzlehne 4 auf die beschriebene Weise gedreht und an der

Kissenvorderseite 2.1 angeordnet wird, wird auch die Armlehne 7 geschwenkt, so dass nun der Winkelschenkel 7.2, welcher in Figur 10 von der Sitzlehne 4 absteht und die Armauflage für den Insassen I bildet, beispielsweise an der Sitzlehne 4 anliegt und die Armlehne 7 abstützt, während der andere Winkelschenkel 7.2, welcher in Figur 10 beispielsweise an der Sitzlehne 4 anliegt und die Armlehne 7 abstützt, dann von der Sitzlehne 4 absteht und die Armauflage für den Insassen I bildet.

In einer möglichen Ausführungsform weist die Sitzvorrichtung 1 mindestens eine

Dreipunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung 8 mit zwei Gurtschlössern 8.1 , 8.2 auf, wie in Figur 1 1 gezeigt. Die Gurtschlösser 8.1 , 8.2 sind jeweils im Bereich einer der

Lehnenrandseiten 4.1 , 4.2 der Sitzlehne 4 angeordnet, so dass entsprechend der Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 oder Kissenrückseite 2.2 stets eines der beiden Gurtschlösser 8.1 , 8.2 im Bereich des

Sitzkissens 2 positioniert ist. Durch die beiden Gurtschlösser 8.1 , 8.2 wird ermöglicht, dass eine Gurtzunge, je nach Ausrichtung und Anordnung der Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 oder Kissenrückseite 2.2, in dasjenige Gurtschloss 8.1 , 8.2 eingerastet werden kann, welche sich jeweils im Bereich des Sitzkissens 2 und der Sitzlehne 4 befindet, um einen Dreipunktverlauf eines Gurtbandes 8.3 entsprechend eines herkömmlichen Dreipunkt-Sicherheitsgurts, d. h. mit einem Beckengurtabschnitt und einem Schultergurtabschnitt, zu ermöglichen. Figur 1 1 zeigt das Gurtband 8.3 jeweils in einem Nichtgebrauchszustand, d. h. bei nicht eingerasteter Gurtzunge, in welchem das Gurtband 8.3 an einem Seitenrandbereich der Sitzlehne 4 angeordnet ist, und in einem Gebrauchszustand, d. h. bei im jeweiligen Gurtschloss 8.1 , 8.2 eingerasteter Gurtzunge und somit ausgebildeter

Dreipunktanordnung des Gurtbandes 8.3. Das Gurtband 8.3 verläuft jeweils durch zwei seitliche Gurtanlenkpunkte 8.4, 8.5 und durch die Gurtzunge, welche im

Gebrauchszustand in eines der Gurtschlösser 8.1 , 8.2 eingerastet ist.

Die seitlichen Gurtanlenkpunkte 8.4, 8.5 befinden sich in einem Seitenrandbereich der Sitzlehne 4, jeweils im Bereich einer der beiden Lehnenrandseiten 4.1 , 4.2. Die

Gurtschlösser 8.1 , 8.2 befinden sich im gegenüberliegenden Seitenrandbereich der Sitzlehne 4.

Je nach Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne 4 in Abhängigkeit von der jeweiligen Sitzrichtung SR befindet sich der eine Gurtanlenkpunkt 8.4, 8.5 oben an der Sitzlehne 4 und der andere Gurtanlenkpunkt 8.5, 8.4 unten, wie in Figur 1 1 gezeigt, in welcher beide Sitzrichtungen SR und die entsprechende Ausrichtung und Anordnung der Sitzlehne 4 an der Kissenvorderseite 2.1 bzw. an der Kissenrückseite 2.2 dargestellt sind. Je nach Ausrichtung und Positionierung der Sitzlehne 4 in Abhängigkeit von der jeweiligen Sitzrichtung SR wird entsprechend das eine Gurtschloss 8.1 oder das andere Gurtschloss 8.2 verwendet, d. h. jeweils das Gurtschloss 8.1 , 8.2, welches im Bereich des Sitzkissens 2 positioniert ist.

Zweckmäßigerweise weist die Sitzvorrichtung 1 entsprechende Verriegelungseinheiten auf, um die geschilderten Verstellbewegungen der Komponenten der Sitzvorrichtung 1 zu ermöglichen und nach erfolgter Verstellung die Sitzvorrichtung 1 zu verriegeln, um eine ungewollte Verstellung zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere Verriegelungseinheiten zum Ermöglichen bzw. Unterbinden der Drehbewegung der Sitzlehne 4 und/oder der Neigungseinstellung des Sitzkissens 2 und/oder der Neigungseinstellung der Sitzlehne 4 und/oder der Schwenkbewegung der jeweiligen Armlehne 7 und/oder der

Verschiebebewegung der jeweiligen Kopfstützeneinheit 5 und/oder der

Verschiebebewegung der Sitzvorrichtung 1 am Fahrzeugboden FB.

Beispielsweise wirken mehrere dieser Verriegelungseinheiten zusammen und/oder mehrere Verstellmechanismen wirken zusammen, so dass beispielsweise bei der Veränderung der Sitzrichtung SR durch Drehen und Positionieren der Sitzlehne 4 gleichzeitig der Kissenneigungswinkel, die jeweilige Kopfstützeneinheit 5 und/oder die jeweilige Armlehne 7 entsprechend verstellt wird und/oder die Sitzvorrichtung 1 am Fahrzeugboden FB verschoben wird, wobei vor der jeweiligen Bewegung die jeweilige Verriegelungseinheit entriegelt und danach wieder verriegelt wird.

Eine solche Verriegelungseinheit, welche zur Verriegelung der Sitzlehne 4 dient, ist beispielhaft in Figur 5 gezeigt. Sie umfasst Verriegelungselemente 9 an den

Lehnenrandseiten 4.1 , 4.2 der Sitzlehne 4 und korrespondierende

Verriegelungselemente 10 an der Kissenvorderseite 2.1 und Kissenrückseite 2.2 des Sitzkissens 2. Je nach Breite der Sitzvorrichtung 1 in Querrichtung y können

beispielsweise in Querrichtung y verteilt zwei, drei oder mehr solcher

Verriegelungselemente 9, 10 an der jeweiligen Lehnenrandseite 4.1 , 4.2 der Sitzlehne 4 und an der Kissenvorderseite 2.1 und Kissenrückseite 2.2 des Sitzkissens 2 vorgesehen sein.

Im dargestellten Beispiel sind die Verriegelungselemente 9 an der Sitzlehne 4

beispielsweise jeweils als eine Öse und die korrespondierenden

Verriegelungselemente 10 am Sitzkissen 2 beispielsweise jeweils als ein Rastbolzen oder als eine Rastnase ausgebildet. Es wäre auch die umgekehrte Zuordnung oder eine andere Ausbildung der Verriegelungselemente 9, 10 möglich.

Die beschriebene Lösung ermöglicht ein flexibles Sitzkonzept für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes Fahrzeug oder für ein Fahrzeug, welches zumindest zeitweise zu einem autonomen Fährbetrieb fähig ist.

Beispielsweise ist das Fahrzeug ein Fahrzeug, welches sowohl als ein so genanntes Poolfahrzeug als auch als ein Individualfahrzeug verwendet werden kann. Ein

Poolfahrzeug fährt beispielweise entlang einer Route, wobei Personen zusteigen, die sich nicht kennen und ein größtmögliches Maß an Privatsphäre bevorzugen. In einem solchen Fall kann die Sitzrichtung SR derart eingestellt werden, dass sich die Insassen I nicht gegenübersitzen, sondern alle in gleicher Sitzrichtung SR sitzen, beispielsweise alle in Fahrtrichtung FR. Wird das Fahrzeug als Individualfahrzeug genutzt, beispielsweise von einer Gruppe von Personen gemietet, die sich kennen und während der Fahrt miteinander kommunizieren und interagieren möchten, kann die Sitzrichtung SR derart geändert werden, dass sich die Insassen I gegenübersitzen.

Besonders vorteilhaft ist die Sitzvorrichtung 1 bei einem vollständig autonomen Fahrzeug, bei welchem keine Pedale und kein Lenkrad vorhanden sind. Dann kann eine

entsprechende Änderung der Sitzrichtung SR insbesondere bei einer oder mehreren Sitzvorrichtungen 1 der vorderen Sitzreihe erfolgen, um eine Ausrichtung in Richtung einer hinteren Sitzreihe zu ermöglichen, so dass sich beispielsweise zwei Insassen I einer als Sitzbank ausgebildeten Sitzvorrichtung 1 in der vorderen Sitzreihe und zwei Insassen I der hinteren Sitzreihe gegenübersitzen. Ist mehr Privatsphäre gewünscht, kann die Sitzrichtung SR der Sitzvorrichtung 1 der vorderen Sitzreihe wieder geändert werden, so dass alle Insassen I wieder in Fahrtrichtung FR sitzen.

Auch bei einem nur zeitweise autonom fahrenden Fahrzeug kann dies auf die

geschilderte Weise erfolgen, beispielsweise bei einer als Fahrersitz ausgebildeten Sitzvorrichtung 1 oder bei einer als Sitzbank in der vorderen Sitzreihe ausgebildeten Sitzvorrichtung 1. Während eines manuellen Fährbetriebs ist die Sitzrichtung SR in Fahrtrichtung FR ausgerichtet, so dass ein Fahrzeugführer beispielsweise einem Lenkrad und Pedalen zugewandt ist und das Fahrzeug führen kann, und während des autonomen Fährbetriebs kann die Sitzrichtung SR geändert werden, so dass der Fahrzeugführer dann hinteren Insassen I zugewandt ist und mit diesen kommunizieren und interagieren kann.

Um in beiden Sitzrichtungen SR der Sitzvorrichtung 1 den Insassen I das Einsteigen in das Fahrzeug und das Aussteigen aus dem Fahrzeug zu ermöglichen, weist das

Fahrzeug vorteilhafterweise entsprechend große Türöffnungen auf.

Claims

Patentansprüche

1. Sitzvorrichtung (1 ), insbesondere Fahrzeugsitzvorrichtung, umfassend ein

Sitzkissen (2) mit einer in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1 ) verlaufenden Kissenvorderseite (2.1 ) und einer in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1 ) verlaufenden Kissenrückseite (2.2) und eine Sitzlehne (4) mit zwei sich

gegenüberliegenden und jeweils in Querrichtung (y) der Sitzvorrichtung (1 ) verlaufenden Lehnenrandseiten (4.1 , 4.2), wobei die Sitzlehne (4) zur Änderung einer Sitzrichtung (SR) an der Kissenvorderseite (2.1 ) und an der

Kissenrückseite (2.2) des Sitzkissens (2) anordbar ist, wobei die Sitzlehne (4) zur Änderung der Sitzrichtung (SR) um eine Querachse (QA) um mindestens 180° drehbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet, dass an der Sitzlehne (4) mindestens eine

Kopfstützeneinheit (5) derart verschiebbar angeordnet ist, dass sie über die jeweils vom Sitzkissen (2) abgewandte Lehnenrandseite (4.1 , 4.2) hinaus verschiebbar ist und unter diese Lehnenrandseite (4.1 , 4.2) zurück verschiebbar ist.

2. Sitzvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzlehne (4) an zwei seitlichen

Schwenkarmen (6) drehbar gelagert ist, wobei die Querachse (QA), um welche die Sitzlehne (4) drehbar ist, mittels der Schwenkarme (6) in Richtung der

Kissenvorderseite (2.1 ) und in Richtung der Kissenrückseite (2.2) schwenkbar ist.

3. Sitzvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge der Schwenkarme (6) veränderbar ist.

4. Sitzvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kissenneigungswinkel des Sitzkissens (2) verstellbar ist.

5. Sitzvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch mindestens eine schwenkbare Armlehne (7).

6. Sitzvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch mindestens eine Dreipunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung (8) mit zwei Gurtschlössern (8.1 , 8.2).

7. Sitzvorrichtung (1 ) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschlösser (8.1 , 8.2) jeweils im Bereich einer der Lehnenrandseiten (4.1 , 4.2) der Sitzlehne (4) angeordnet sind.

8. Fahrzeug mit mindestens einer Sitzvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

9. Fahrzeug nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1 ) verschiebbar an einem Fahrzeugboden (FB) angeordnet ist.