DE29909287U1

DE29909287U1 - Befestigung von einstellbaren Scharnieren für Türen an Schränken und Vitrinen

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Publication number: DE29909287U1
Application number: DE29909287U
Authority: DE
Original assignee: SWS Gesellschaft fuer Glasbaubeschlaege mbH
Current assignee: SWS Gesellschaft fuer Glasbaubeschlaege mbH
Priority date: 1999-05-27
Filing date: 1999-05-27
Publication date: 1999-09-30
Anticipated expiration: 2009-05-28

Description

. KLÄÜST-JÜRGEN SCHWARZ EUROPEAN PATENT and TRADEMARK ATTORNEY

PATVOCAT®

Anmelder:

SWS Gesellschaft für
Glasbaubeschläge mbH
Friedrich-Engels-Str. 12

51545 Waldbröl

Datum VNR Anwaltsakte

26. Mai 1999 108 545 002 346/99

Beschreibung Befestigung von einstellbaren Scharnieren für Türen an Schränken und Vitrinen

Die Erfindung betrifft eine Befestigung von einstellbaren Scharnieren für Türen an Schränken und Vitrinen, insbesondere mit Türflügeln und Schrank- oder Vitrinenseitenwänden aus Glas, Acrylglas, Stahl-, Metallblech und dergleichen, wobei das Scharnier mit einem Scharnierarm an einer Montageplatte zur Wandmontage einstellbar befestigt ist und einen mit dem Scharnierarm ausschwenkbar verbundenen Scharnierkopf zur Verbindung mit dem Türflügel aufweist.

Zur Befestigung von einstellbaren Scharnieren an Schränken und Vitrinen dienen in der Regel Grundplatten mit Befestigungsschrauben, die in die Schrankwände oder Türen eingeschraubt werden. Dies ist jedoch arbeitsintensiv und daher kostenträchtig. Probleme können sich auch insbesondere bei Türen und Schrank- oder Vitrinenseitenwänden aus Glas, Acrylglas, Stahl-, Metallblech und dergleichen ergeben. Diese Materialien sind zumeist so dünn, daß die Befestigung der Scharnierteile nur mittels Metallschrauben mit flachen Schraubenköpfen erfolgen kann, die zusätzlich durch Gegenmuttern oder dergleichen gesichert werden müssen. Der Scharnierkopf wird üblicherweise in eine Montageöffhung am Türflügel eingesetzt, wofür dieser zumindest eine ausreichende Glasdicke haben oder in anderer Weise vorbereitet werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Befestigung solcher Scharniere insbesondere an Schränken und Vitrinen mit Türen und Schrank- oder Vitrinenseitenwänden aus Glas, Acrylglas, Stahl-, Metallblech und dergleichen mit einfachen Mitteln dahingehend zu verbessern, daß die Befestigung einfacher erfolgen kann und auch an den Befestigungsstellen keine Durchbrüche und nach außen hin sichtbare Verformungen oder Ausformungen an den Tür- oder Seitenwandteilen vorhanden sind.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß für den Scharnierarm und/oder Scharnierkopf Befestigungsteile vorgesehen sind, die an einer Seite Befestigungseinrichtungen für eine mechanische Verbindung mit der Montageplatte des Scharnierarms bzw. mit dem Scharnierkopf und an einer gegenüberliegenden Seite eine Haftfläche für eine Klebebefestigung an der Innenseite eines Seitenwandteiles bzw. an der Innenseite eines Türflügels aufweisen.

Die Erfindung hat den besonderen Vorteil, daß alle Befestigungsteile für den Scharnierarm und den Scharnierkopf bereits vorgefertigt sind und dementsprechend auch auf kurzfristigen Abruf komplett zur Verfugung stehen. Die Montage an den Seitenwandteilen und Türflügeln kann in einfacher Weise durch Kleben erfolgen, ohne daß besondere zusätzliche Befestigungsmaßnahmen erforderlich wären. Dies wirkt sich sowohl in der Herstellung als auch bei der Montage kostensparend aus.

Als besonders vorteilhaft für eine schnelle und genaue Montage hat es sich erwiesen, wenn das Befestigungsteil für die Montageplatte des einstellbaren Scharnierarms einen langgestreckten Sockel mit einer im wesentlichen rechteckigen Vertiefung für eine formschlüssige Aufnahme der Montageplatte aufweist.

Für die Haltbarkeit und Dauerhaftigkeit der Klebebefestigung ist es weiterhin vorteilhaft, daß das Befestigungsteil eine von dem Sockel randseitig hervorstehende Grundplatte für die Klebebefestigung aufweist.

Die Montageplatte des einstellbaren Scharnierarms kann an dem Wandbefestigungsteil weiterhin besonders einfach und sicher montiert werden, wenn das Befestigungsteil für die Montageplatte mit Gewindebohrungen für eine Schraubbefestigung der Montageplatte mittels üblicher Stahl schraub en oder dergleichen ausgebildet ist.

Für den Scharnierkopf wird ebenfalls eine einfache und sichere Montage dadurch erreicht, daß das Befestigungsteil fur den Scharnierkopf mit einer zylindrischen Vertiefung für die formschlüssige Aufnahme des Scharnierkopfes versehen ist.

Hierfür ist es auch von Vorteil, wenn der Scharnierkopf mit einem in die Vertiefung an der Scharnierhalteplatte passenden Scharnierhaltering zur lösbaren Verbindung mit der Scharnierhalteplatte ausgebildet ist. Der Scharnierhaltering kann auch nachträglich in einfacher Weise an herkömmlichen Scharnierköpfen befestigt werden, wobei der Scharnierkopf mit der Scharnierhalteplatte durch eine Bajonettverbindung, durch eine Schraubverbindung oder durch eine Klippverbindung mit in seitliche Aussparungen eingreifenden Rastzungen oder -nasen verbunden sein kann. Der Scharnierkopf kann aber in der zylindrischen Vertiefung an der Scharnierhalteplatte auch durch eine Klemmverbindung mit radialen Klemmschrauben gesichert sein.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigen

Fig.l eine Befestigung eines einstellbaren Scharniers an den Innenseiten einer Schrank- oder Vitrinenseitenwand und einer Flügeltür in Seitenansicht,

Fig. 2 eine um 90° gedrehte Draufsicht auf die Scharnieranordnung von Fig. 1,

Fig. 3 bis Fig. 8

die für das Scharnier benötigten Basisteile zur Befestigung an den Türen und Seitenwandteilen in verschiedenen Darstellungen, und zwar in

Fig. 3 ein erstes Basisteil für die Befestigung des Scharnierkopfes an der Innenseite einer Flügeltür in einer Ansicht,

Fig. 4 einen Schnitt durch das Basisteil gemäß Schnittlinie IV-IV von Fig. 3,

Fig. 5 das Gegenstück zu dem Basisteil von Fig. 3 in Form eines Einsatzstückes am Kopfteil des Scharniers in Ansicht,

Fig. 6 einen Schnitt durch dieses Teil gemäß Schnittlinie VI-VI von Fig. 5,

Fig. 7 ein zweites Basisteil in Ansicht zur Befestigung der Montageplatte des einstellbaren Scharnierarms an einer Schrank- oder Vitrinenseitenwand,

Fig. 8 einen Schnitt durch dieses Basisteil gemäß Schnittlinie VIII - VIII von Fig. 7 und

Fig. 9 das Zusammenwirken der ineinandergreifenden Teile von Fig. 3 bis 5 in perspektivischer Darstellung.

Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Befestigung von einstellbaren Scharnieren 1 für Türen an Schränken und Vitrinen ist insbesondere für Einrichtungen mit Türflügeln und Schrank- oder Vitrinenseitenwänden aus Glas, Acrylglas, Stahl-, Metallblech und dergleichen geeignet. Das Scharnier 1 ist dabei mit einem einstellbaren Scharnierarm 2 an einer Montageplatte 3 zur

Wandmontage, beispielsweise an einer Schrank- oder Vitrinen-Seitenwand 4 , befestigt und weist einen mit dem Scharnierarm 2 ausschwenkbar verbundenen Scharnierkopf 5 zur Verbindung mit dem Türflügel 6 auf. Der Scharnierkopf 5 ist in bekannter Weise mit Schnäpperfunktion ausgebildet.

Für den Scharnierarm 2 und/oder den Scharnierkopf 5 sind Befestigungsteile vorgesehen, die an einer Seite Befestigungseinrichtungen für eine mechanische Verbindung mit der Montageplatte 3 des Scharnierarms 2 bzw. mit dem Scharnierkopf 5 und an einer gegenüberliegenden Seite eine Haftfläche 11 bzw. 15 für eine Klebebefestigung an der Innenseite eines Seitenwandteiles 4 bzw. an der Innenseite eines Türflügels 6 aufweisen.

Das Befestigungsteil 7 für die Montageplatte 3 des einstellbaren Scharnierarms 2 hat, wie in Fig. 7 und 8 gezeigt ist, einen langgestreckten Sockel 8 mit einer im wesentlichen rechteckigen Vertiefung 9 für eine formschlüssige Aufnahme der Montageplatte 3 . Es weist außerdem eine von dem Sockel 8 randseitig hervorstehende Grundplatte 10 mit einer rückseitigen Haftfläche 11 für die Klebebefestigung auf.

Das Befestigungsteil 7 für die Montageplatte 3 des einstellbaren Scharnierarms 2 ist ferner mit zwei Gewindebohrungen 12 für eine Schraubbefestigung der Montageplatte 3 mittels üblicher Stahlschrauben oder dergleichen ausgebildet.

Das Befestigungsteil 13 für den Scharnierkopf 5 ist demgegenüber als Scharnierhalteplatte mit einer zylindrischen Vertiefung 14 für die formschlüssige Aufnahme des topfformigen Scharnierkopfes 5 und mit einer Haftfläche 15 an der Rückseite für die Klebebefestigung versehen. Zur lösbaren Verbindung mit dem Befestigungsteil 13 ist der Scharnierkopf 5 mit einem in die Vertiefung 14 an der Scharnierhalteplatte 13 passenden Schamierhaltering 16 ausgebildet. Der Schamierhaltering 16 hat zwei gegenüberliegende stirnseitige Halteösen mit Bohrungen 16a für Befestigungsschrauben. Der Schamierkopf 5 kann dementsprechend mit der Scharnierhalteplatte 13, wie in Fig. 3 bis 9 im einzelnen gezeigt ist, durch eine Bajonettverbindung 17 mit Eingriffsnuten am Innenumfang des Scharnierhalteringes 16 und diametral gegenüberliegenden Raststiften 18 am Umfang der Vertiefung 14, gegebenenfalls aber auch durch eine Schraubverbindung oder durch eine Klippverbindung mit in seitliche Aussparungen eingreifenden Rastzungen oder -nasen verbunden sein.

Es ist aber auch möglich, daß der Schamierkopf 5 in der zylindrischen Vertiefung 14 an der Scharnierhalteplatte 13 durch eine Klemmverbindung mit radialen Klemmschrauben festgehalten wird, wobei die Klemmschrauben ebenso wie die Raststifte 18 bei der Ausführungsform von Fig. 3 und 4 am Umfang der Vertiefung 14 in zwei oder mehr Gewindebohrungen angeordnet sein können.

Liste der Bezugszeichen

ANWALTSAKTE 002 346/99

1	Scharnier
2	Scharnierarm
3	Montageplatte
4	Seitenwand
5	Scharnierkopf
6	Türflügel
7	Befestigungsteil
8	Sockel
9	Vertiefung
10	Grundplatte
11	Haftfläche
12	Gewindebohrung
13	Befestigungsteil bzw. Scharnierhalteplatte
14	Vertiefung
15	Haftfläche
16	Scharnierhaltering
16a	Bohrungen
17	Bajonettverbindung
18	Raststifte

Claims

1. Befestigung von einstellbaren Scharnieren für Türen an Schränken und Vitrinen, insbesondere mit Türflügeln und Schrank- oder Vitrinenseitenwänden aus Glas, Acrylglas, Stahl-, Metallblech und dergleichen, wobei das Scharnier (1) mit einem Scharnierarm (2) an einer Montageplatte (3) zur Wandmontage einstellbar befestigt ist und einen mit dem Scharnierarm (2) ausschwenkbar verbundenen Scharnierkopf (5) zur Verbindung mit dem Türflügel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß für den Scharnierarm (2) und/oder den Scharnierkopf (5) Befestigungsteile vorgesehen sind, die an einer Seite Befestigungseinrichtungen für eine mechanische Verbindung mit der Montageplatte (3) des Scharnierarms (2) bzw. mit dem Scharnierkopf (5) und an einer gegenüberliegenden Seite eine Haftfläche (11, 15) für eine Klebebefestigung an der Innenseite eines Seitenwandteiles (4) bzw. an der Innenseite eines Türflügels (6) aufweisen.

2. Befestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (7) für die Montageplatte (3) des einstellbaren Scharnierarms (2) einen langgestreckten Sockel (8) mit einer im wesentlichen rechteckigen Vertiefung (9) für eine formschlüssige Aufnahme der Montageplatte (3) aufweist.

3. Befestigung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (7) eine von dem Sockel (8) randseitig hervorstehende Grundplatte (10) für die Klebebefestigung aufweist.

4. Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (7) für die Montageplatte (3) des einstellbaren Scharnierarms (2) mit Gewindebohrungen (12) für eine Schraubbefestigung der Montageplatte (3) mittels üblicher Stahlschrauben oder dergleichen ausgebildet ist.

5. Befestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (13) für den Scharnierkopf (5) mit einer zylindrischen Vertiefung (14) für die formschlüssige Aufnahme des Scharnierkopfes (5) versehen ist.

6. Befestigung nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierkopf (5) mit einem in die Vertiefung (14) an der Scharnierhalteplatte (13) passenden Scharnierhaltering (16) zur lösbaren Verbindung mit der Scharnierhalteplatte (13) ausgebildet ist.

7. Befestigung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierkopf (5) mit der Scharnierhalteplatte (13) durch eine Bajonettverbindung (17), durch eine Schraubverbindung oder durch eine Klippverbindung mit in seitliche Aussparungen eingreifenden Rastzungen oder -nasen verbunden ist.

8. Befestigung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierkopf (5) in der zylindrischen Vertiefung (14) an der Scharnierhalteplatte (13) durch eine Klemmverbindung mit radialen Klemmschrauben gesichert ist.