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DE29909080U1 - Sitz-Liegemöbel - Google Patents

Sitz-Liegemöbel

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Publication number
DE29909080U1
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DE
Germany
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seating
reclining
reclining furniture
seat
furniture according
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE29909080U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Ewald Schillig & Co KG GmbH
Original Assignee
Ewald Schillig & Co KG GmbH
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Publication date
Application filed by Ewald Schillig & Co KG GmbH filed Critical Ewald Schillig & Co KG GmbH
Priority to DE29909080U priority Critical patent/DE29909080U1/de
Publication of DE29909080U1 publication Critical patent/DE29909080U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/12Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds changeable to beds by tilting or extending the arm-rests
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C1/00Chairs adapted for special purposes
    • A47C1/02Reclining or easy chairs
    • A47C1/022Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts
    • A47C1/03Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts being arm-rests
    • A47C1/0303Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts being arm-rests adjustable rectilinearly in vertical direction
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/14Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds changeable to beds by removing parts only

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Dentistry (AREA)
  • Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)

Description

Ewald Schillig GmbH & Co. KG G 2299
Ehrlicherstr. 19 21.05.99
96237 Ebersdorf
Sitz-Liegemöbel
Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit einem Untergestell mit einer Sitz-Liegefläche und umfaßt gepolsterte und ungepolsterte Sitz-Liegemöbel in den verschiedensten Ausführungen. Diese Sitz-Liegemöbel können beispielsweise Polstermöbel aus einem Element oder aus miteinander verbundenen Elementen oder mehrsitzige Sofas mit daran befestigten. Rückenlehnen sein, die mindestens ein
,., Element, oder ein Abschlußelement aufweisen, das derartige ,feste Lehnen nicht aufweist. Die Sitz-Liegemöbel können aber auch Rattanmöbel oder Sitz-Liegebänke sein, die eine ungepolsterte Sitz-Liegefläche- aufweisen, auf die im Be^ darfsfall ein Polster aufgelegt wird. Ebenso erfaßt· die .,Erfindung auch gepolsterte. Liegen verschiedenster &us—' ■ führungen.
Aufgabe der Erfindung ist es, den Nutzen der Sitz-Liegemöbel und den Komfort beim Sitzen oder Liegen zu erhöhen.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung eines Sitz-Liegemöbels gemäß der Lehre des Anspruchs 1.
30
Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im einzelnen angegeben.
Gemäß der Lehre der Erfindung ist■in einem Sitz-Liegeabschnitt des Sitz-Liegemöbels ein Lehnenelement derart integriert, daß es die geschlossene Sitz-Liegefläche in einer ersten Gebrauchsstellung, in der es versenkt ist,
nicht unterbricht und die Oberseite mit der übrigen Fläche eine Ebene bildet. Zum Zwecke des Mehrfachnutzens, nämlich dann, wenn es gewünscht ist, das Lehnenelement z. B. als Armlehne oder Rückenlehne zu benutzen, wird es einfach nach oben gezogen bzw. unter Verwendung eines motorischen Antriebs oder einer Gasdruckfeder bei Betätigung des Bedienungselementes nach oben geschoben. Der Hub ist dabei durch die Konstruktion der Höhenverstellvorrichtung und der Länge der ggf... .vorgesehenen Führungssäulen begrenzt. Es ist auch zweckmäßig, die Höhenverstellvorrichtung so auszubilden, daß das Lehnenelement linear verstellt oder in verschiedenen Höhenpositionen arretiert werden kann bzw. festgehalten wird.
Das Lehnenelement kann als Abschlußelement im Randbereich des Sitz-Liegeabschnittes■ in einer stufenförmigen
■Ausnehmung oder aber in einer nutförmigen Ausnehmung in der ersten Gebrauchsstellung gelagert sein und damit die Liegefläche vergrößern. Es versteht sich, daß der Querschnitt des Lehnenelementes so gewählt sein muß, daß ein Ausfahren aus der Lagerausnehmung bzw. der nutförmigen Lagerausnehmung ermöglicht wird. Zweckmäßigerweise weist das Lehnenelement eine quadratische, rechteckförmige oder runde sowie ellipsenförmige .Querschnittsform auf. Im
,25 Falle der runden oder ellipsenförmigen Ausbildung bildet zwar die Oberseite in der ersten abgesenkten Gebrauchsstellung keine geschlossene Ebene mit der Sitz-Liegefläche, gleichwohl fügt sich die Oberseite bei gleicher Höhe der höchsten Erhebung in die Ebene ein.
Gemäß der Erfindung können auch weitere geteilte, also partiell vorgesehene Lehnenelemente vorgesehen sein, die unabhängig voneinander in verschiedene Höhenpositionen verbringbar sind. Es kann aber auch ein Bogenelement in Form eines U1S, beispielsweise zu Bildung eines sogenannten Kuschelecke, vorgesehen sein, die nach dem Verbringen in die höchste Höhenposition eine Rückenlehne bildet.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles ergänzend erläutert.
In der einzigen Figur ist ein Teil eines Polstermöbels, das als Sitz-Liegemöbel ausgebildet ist, gezeichnet. Dieses Polstermöbel ist mehrgliedrig aufgebaut und weist Sitz-Liegeelemente 9 mit fest daran montierter Rückenlehne 8 auf. Ein Rückenlehnenabschlußteil greift auf eine Sitz-Liegefläche 4 eines Sitz-Liegeflächenabschnitts 1 auf, der Bestandteil eines Abschlußteils dieses Polstermöbels ist. Die Elemente können· miteinander verbunden oder auch einteilig ausgebildet sein. Sie weisen jeweils ein Untergestell mit einem Sitz-Liegepolster auf. Erfindungsgemäß ist nun in den Sitz-Liegeabschnitt 1, nämlich in dem Polster, eine Lagerausnehmung 7 im Randbereich vorgesehen, in welches ein konturenangepaßtes Lehnenelement 3 eingefügt ist, welches in einer unteren Gebrauchs-Stellung, die nicht dargestellt ist, mit seiner Oberseite 3 und der Sitz-Liegefläche 4 eine Ebene bildet. Das Lehnenelement 3, das im vorliegenden Fall U-förmig zur BiI-: dung einer Kuschelecke ausgebildet ist, weist an der Unterseite vorstehende Führungssäulen 5, 6 auf, die in Lagerbuchsen im Untergestell gelagert sind. Auf diese· Säulen wirkt eine Höhenverstellvorrichtung, die nicht dargestellt ist und verschieden ausgeführt sein kann. Bei Betätigen der Höhenverstellvorrichtung wird das Armleh-■ nenelement 3 nach oben verschoben und beispielsweise in die dargestellte Höhenposition verbracht. In dieser Position erfüllt sie den Lehnenzweck, nämlich die Rückenlehne einer Kuschelecke. Bei anderer Ausbildung kann es sich - dabei um ein reines Rückenlehnenelement oder ein Armlehnenelement handeln»
Durch Anwendung der erfinderischen Lehre wird die Funktionalität des Möbels erhöht, wodurch ein mehrfacher Nutzen gegeben ist.

Claims (13)

1. Sitz-Liegemöbel mit einem Untergestell mit einer Sitz- Liegefläche, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens einen Sitz-Liegeflächenabschnitt (1) mit mindestens an einer Seite im Randbereich in einer Lagerausnehmung (7) integriertes, höhenverstellbares Lehnenelement (2) aufweist, dessen Oberseite (3) in einer ersten abgesenkten Gebrauchsstellung des Lehnenelementes (2) mit der Sitz-Liegefläche (4) eine Ebene bildet und das in einer zweiten, hochgestellten Gebrauchsstellung eine Rücken- und/oder eine Armlehne ist.
2. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Polstermöbel ist und daß das Lehnenelement (2) gepolstert ist und ein Randelement des Sitz-Liegeabschnittes (1) bildet oder beabstandet zum Seitenrand im Randbereich in einer U-förmigen Ausnehmung integriert gelagert ist.
3. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz-Liegeflächenabschnitt (1) ein Hockerelement, eine Recamiere, eine Ottomane oder ein Teil des Sitz-Liegemöbels oder ein Abschlußteil eines mehrgliedrigen oder mehrsitzigen Sitz-Liegemöbels ist.
4. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerausnehmung (7) der Querschnittsform des Lehnenelementes (2) angepaßt ist.
5. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Lehnenelement (2) im Randbereich eines bogenförmigen Abschlußteils mindestens partiell vorgesehen ist.
6. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Lehnenelement (2) mindestens eine der Bogenform entsprechende U-Form in der Draufsicht aufweist.
7. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lehnenelement (2) über mindestens zwei Führungssäulen (5, 6) in dem Untergestell gelagert ist, die mit einer Höhenverstellvorrichtung gekoppelt sind.
8. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß Arretiermittel zur Arretierung des Lehnenelementes (2) nach dem Verbringen in eine Höhenposition vorgesehen sind.
9. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein motorischer Antrieb für die Höhenverstellvorrichtung vorgesehen ist, bei dessen Betätigung das Lehnenelement (2) in eine gewünschte Höhenposition verstellbar ist.
10. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellvorrichtung einen Federantrieb aufweist, der unmittelbar auf das Lehnenelement (2) oder auf die Führungssäulen (5, 6) wirkt, und daß eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen ist, mittels der das Lehnenelement (2) mindestens in der abgesenkten Gebrauchsstellung gehalten ist.
11. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Federantrieb eine oder mehrere Gasdruckfedern aufweist.
12. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Gasdruckfeder in einer Führungssäule gelagert ist, deren Verschiebekolben an einem Widerlager im Untergestell befestigt ist.
13. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungssäulen (5, 6) gerade nach oben oder schräg nach außen gerichtet verlaufen.
DE29909080U 1999-05-25 1999-05-25 Sitz-Liegemöbel Expired - Lifetime DE29909080U1 (de)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2062506A1 (de) * 2007-11-22 2009-05-27 De Sede AG Sitzmöbel

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE29617399U1 (de) 1996-10-07 1996-11-21 HIMOLLA Polstermöbel GmbH, 84416 Taufkirchen Sitzmöbel

Patent Citations (1)

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DE29617399U1 (de) 1996-10-07 1996-11-21 HIMOLLA Polstermöbel GmbH, 84416 Taufkirchen Sitzmöbel

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EP2062506A1 (de) * 2007-11-22 2009-05-27 De Sede AG Sitzmöbel

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