DE29908098U1 - Hebevorrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung - Google Patents
Hebevorrichtung für eine Flüssigkristall-AnzeigeeinrichtungInfo
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Description
TERMEER STEINMEISTERÄPART-ISfEFl' GbR* "' "2-
CTX Opto-Electronlcs Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung,
und insbesondere auf eine für sie vorgesehene Hebevorrichtung.
Im Zuge der Verbesserung von Personal-Computern und der Erweiterung
ihrer Funktionen, der Verringerung ihrer Größe und der Verringerung ihres Gewichts werden heutzutage mehr und mehr schwere Displays mit Kathodenstrahlröhren
durch kompakte Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtungen ersetzt. Aus der US 5,854,735 ist bereits eine Vorrichtung zum Neigen
einer Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung (LCD) bekannt. Mit ihr läßt sich eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung nach vorn und nach hinten
kippen, um einen gewünschten Neigungswinkel einzustellen. Ebenfalls ist eine Drehung nach links oder rechts um etwa 180° möglich.
Obwohl sich also die Drehstellung und der Neigungswinkel der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
mit der eingangs genannten Vorrichtung verändern lassen, bleibt es wünschenswert, auch die Höhenposition der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
zu verändern, was jedoch derzeit noch nicht möglich ist. Gerade eine solche Vorrichtung wird jedoch benötigt, um
die Sitzhaltung von Personen und damit die Bedienbarkeit von Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtungen
zu verbessern.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
eine Hebevorrichtung zu schaffen, mit der sich die Höhenposition der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung einfach
einstellen läßt.
Eine Lösung der gestellten Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die erfindungsgemäße Hebevorrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
beruht auf dem Prinzip, daß die Höheneinstellung der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
mit Hilfe einer Druckstange erfolgt, welche
TER MEER STEINMEISTEBA:RÄR™ER GW=I ": -3"
CTX Opto-Electronics Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
in einem Zylinder gelagert ist, und daß zur Rotation der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
nach links und rechts eine Drehung um die Druckstange möglich ist, die dann als Drehachse dient.
In Übereinstimmung mit der Erfindung enthält eine Hebevorrichtung für
eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung folgendes: eine Basis; eine Zylindereinrichtung
mit einem Zylinder, in welchem ein unter Druck stehendes Medium vorhanden ist, wobei aus dem Zylinder eine herausführbare Stange
bzw. Kolbenstange herausragt, die sich innerhalb des Zylinders festsetzen bzw. fixieren läßt; einen Trägerrahmen, durch welchen die Zylindereinrichtung
an der Basis befestigt ist; und einen am oberen Ende der Zylindereinrichtung befestigten oberen Rahmen, mit dem die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
in seinem oberen Bereich verbunden ist. Der Zylinder kann dabei ein mit Druckluft gefüllter Zylinder sein. Die herausführbare
Stange selbst kann ferner mit einem Kolben verbunden sein, der sich innerhalb des Zylinders verschieben läßt.
Mit Hilfe der so aufgebauten Hebevorrichtung läßt sich die Höhenposition
der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung in sehr feinen Stufen oder stufenlos
einstellen, indem dafür gesorgt wird, daß die Stange bzw. Kolbenstange mehr oder weniger weit aus dem Zylinder herausgeführt wird. Ist die Kolbenstange
mit ihrem freien Ende an der Basis befestigt, kann der Zylinder relativ zur Kolbenstange bewegt werden und mit dem Zylinder die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung,
so daß sich diese dann relativ zur Basis in ihrer Höhe verstellen läßt. Dabei ist es auch möglich, daß sich die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
relativ zum oberen Rahmen dreht, und zwar um eine horizontale Drehachse am oberen Rahmen. Dadurch läßt sich der Neigungswinkel
der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung verändern.
Die oben beschriebene Höhenverstellvorrichtung erlaubt einem Benutzer,
die Höhe der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung relativ zur Basis frei einzustellen,
so daß sich die Bedienbarkeit der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung verbessert.
TERMEER STEINMEISTER-Ä^-ÄRTNER'GüR "" "4"
CTX Opto-Electronics Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
Der oben beschriebene obere Rahmen ist mit einem oberen Gehäuseteil
der Hebevorrichtung verbunden, während ein mit dem oberen Gehäuseteil verbundenes unteres Gehäuseteil der Hebevorrichtung auf der Basis sitzt.
Das obere und das untere Gehäuseteil nehmen dabei die Zylindereinrichtung auf und umgeben diese vorzugsweise vollständig, so daß die Hebevorrichtung
ein gutes Design aufweist.
Die Eingriffs position zwischen oberem und unterem Gehäuseteil bestimmt
die Länge der aus dem Zylinder herausragenden Druckstange. Wenigstens ein Positionierungsteil erstreckt sich aus dem oberen Gehäuse
durch dessen unteres Ende ins untere Gehäuse hinein, und zwar an einem Seiteninnenwandabschnitt der Gehäuse. Der Positionierungsteil weist
mehrere im Abstand voneinander liegende und in Längsrichtung des Positionierungsteils
nebeneinander angeordnete Nuten auf, die im Bereich des unteren Gehäuses zu liegen kommen. Dabei ist ferner das untere Gehäuse
mit einem Halte- bzw. Feststellmechanismus versehen, der einen Ansatz aufweist, welcher in eine der Nuten des Positionierungsteil hineingedrückt
wird. Der Ansatz wird dabei durch Federkraft in die Nut hineingetrieben,
so daß sich bei entsprechender Druckbetätigung in Gegenrichtung Ansatz und Nut auch außer Eingriff bringen lassen. Dann läßt sich
das obere Gehäuseteil relativ zum unteren Gehäuseteil anheben und mit dem oberen Gehäuseteil die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung.
Die Basis selbst weist vorzugsweise eine kreisrunde Durchgangs öffnung
und konzentrisch dazu eine kreisrunde Vertiefung auf, in der sich wenigstens eine bogenförmige und koaxial zur Öffnung verlaufende weitere Öffnung
befindet. Es können auch zwei gegenüberliegende und um 180° versetzte bogenförmige Öffnungen in der Vertiefung vorhanden sein. Der Bodenteil
des unteren Gehäuses ist mit einer Ständerscheibe ausgestattet, die in der Vertiefung sitzt. Unterhalb der bogenförmigen Öffnung befindet
sich ein Stopperelement, das durch die Öffnung hindurch mit der Ständerscheibe verbunden und größer als die Öffnung ist. Das untere Gehäuse
kann somit relativ zur Basis gedreht werden, indem sich die Ständerscheibe in der Vertiefung dreht. Dabei dient die Kolbenstange als Drehachse.
TER MEER STEINMEISTEft^PARTNPR GBR "" "5-
CTX Opto-Electronlcs Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
Die Kolbenstange selbst ist mit der Basis verbunden, und zwar im Zentrum
der zuvor erwähnten Durchgangsöffnung innerhalb der Basis.
Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung im
einzelnen beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Außenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung;
Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines inneren Teils des ersten Ausführungsbeispiels
im abgesenkten Zustand;
Figur 3 einen seitlichen Schnitt durch das erste Ausführungsbeispiel
nach der Erfindung;
Figur 4 einen seitlichen Schnitt zur Erläuterung der Verbindung des unteren
Gehäuses mit der Basis beim ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung zur Erläuterung des
Aufbaus eines Halte- bzw. Feststellmechanismus sowie des unteren Gehäuses des ersten Ausführungsbeispiels;
Figur 6 einen seitlichen Schnitt zur Erläuterung des Trennzustands zwischen
oberem Gehäuse und unterem Gehäuse;
Figur 7 eine Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung
im Gebrauch; und
Figur 8 einen seitlichen Schnitt durch den inneren Bereich eines zweiten
bevorzugten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung.
Die Figuren 1 bis 7 zeigen den Aufbau eines ersten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung. Zu diesem Ausführungsbeispiel gehören eine Basis 1, eine Druckluft-Zylindereinrichtung 2, ein Trägerrahmen 3, ein
oberer Rahmen 4, ein unteres Gehäuse 5, ein oberes Gehäuse 6 sowie ein Halte- bzw. Feststellmechanismus 7.
Die Basis 1 enthält eine zentrale Durchgangsöffnung 11, die zum Beispiel
kreisförmig ausgebildet ist, sowie eine ringförmige erste Vertiefung 12 konzentrisch zur Durchgangsöffnung 11, wobei die erste ringförmige Vertiefung
12 wenigstens eine gebogene zweite Vertiefung 13 mit einer bogen-
TERMEER STEINMEISTER-sJpAR^PR GUR "' '6"
CTX Opto-Electronics Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
förmigen Öffnung 14 aufweist. Dabei können die zweite Vertiefung 13 und
die Öffnung 14 ebenfalls konzentrisch zur Durchgangsöffnung 11 liegen.
Der Trägerrahmen 3 befindet sich an einer zentralen Position der inner halb
der Basis vorhandenen Durchgangsöffnung 11 und weist an seinem oberen Ende eine Durchgangsöffnung 31 auf. An seinem unteren Ende besitzt
der Trägerrahmen 3 eine leicht angehobene Verbindungsfläche 32. Der Trägerrahmen 3 ist länglich ausgebildet und verläuft senkrecht zur
Ebene der Durchgangsöffnung 11 nach oben. In die an seinem oberen Ende
vorhandene Durchgangsöffnung 31 ist ein ringförmiges Element 33 eingesetzt.
Die Druckluft-Zylindereinrichtung 2 weist einen mit Druckluft gefüllten
Zylinder 21 auf sowie einen im Innern des Zylinders 21 geführten und aus
diesem herausragenden Stab 22.
Der herausführbare Stab 22 läuft durch den Trägerrahmen 3 hindurch
und fixiert den Rahmen 3 an der Basis 1. Dabei ist der herausführbare
Stab 22 an der Verbindungsfläche 32 des Trägerrahmens 3 befestigt. Das Herausführen des herausziehbaren Stabs 22 aus dem Zylinder 21 erfolgt
durch einen geeigneten Luftdruck. Die Länge des außerhalb des Zylinders 21 liegenden Bereichs des herausführbaren Stabs 22 läßt sich dadurch
bestimmen, daß der Zylinder 21 mittels des Halte- bzw. Feststellmechanismus 7 fixiert wird.
Der obere Rahmen 4 ist U-förmig ausgebildet und am oberen Ende der
Druckluft-Zylindereinrichtung 2 befestigt. Die Schenkel des oberen Rahmens 4 stehen nach oben ab. Dabei sind mit den Schenkeln sowie mit der
Basis des Rahmens 4 mehrere in einer Ebene liegende Verbindungsplatten 41 verbunden. Eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung 81 ist über einen
Drehmechanismus 82 zwischen den Schenkeln des oberen Rahmens 4 schwenkbar gelagert.
Gemäß Figur 4 besteht das untere Gehäuse 5 aus zwei Gehäusehälften, die
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CTX Opto-Electronics Corporation Case: Q-0300-0011 6.5.1999
durch Schrauben miteinander verbunden sind. Der Bodenbereich des unteren
Gehäuses 5 besteht aus einer Ständerscheibe 51, die mit ihrem Rand
in der ersten Vertiefung 12 der Basis 1 ruht. Dort ist die Ständerscheibe 51
mit Hilfe zweier Stopperplatten 52 an der Basis 1 gehalten, wobei sich die Stopperplatten 52 an zwei diametral gegenüberliegenden Positionen entlang
der Öffnung 14 befinden. Jede der Stopperplatten 52 ist an der unteren Kante des unteren Gehäuses 5 mit jeweils einer Schraube 56 gehalten,
und zwar unterhalb der Öffnung 14. Der Wandbereich der Basis 1 kommt
somit zwischen Ständerscheibe 51 und Stopperplatte 52 zu liegen und
wird zwischen diesen Elementen gleitend gehalten. Im unteren Teil des Gehäuses 5 befinden sich ferner eine Vertiefung 53 und ein Drehlager 54, wobei
das Drehlager 54 am inneren unteren Ende des Gehäuses 5 angeordnet ist. Die Vertiefung 53 geht aus von der äußeren Seite des Gehäuses 5.
Das obere Gehäuse 6 besteht ebenfalls aus zwei Gehäusehälften, die mittels
Schrauben miteinander verbunden sind. Positionierungsteile 61 erstrecken sich ins untere Gehäuse 5 hinein, und zwar über das untere Ende
und an beiden Seiten des oberen Gehäuses 6. Die Positionierungsteile 61
weisen jeweils eine Mehrzahl von im Abstand zueinander angeordneten Nuten 611 auf. Sie liegen in Längsrichtung der Positionierungsteile 61 nebeneinander.
Dabei sind die oberen Enden der Positionierungsteile 61 über Verbindungsbereiche 62 mit Innengewinde an den jeweiligen Verbindungsplatten
41 des oberen Rahmens 4 befestigt. Schrauben durchsetzen die Verbindungsplatten 41 und sind in die genannten Innengewinde der
Verbindungsteile 62 hineingeschraubt.
Die Figur 5 zeigt den Halte- bzw. Feststellmechanismus 7 im einzelnen. Er
enthält ein Rastelement 71, ein Druckelement 72 und eine Spiralfeder 73, wobei das untere Ende 712 des Rastelement 71 schwenkbar im Drehlager
54 an der inneren Seite des unteren Gehäuses 5 gehalten ist. Beide oberen Seiten des Rastelements 71 weisen jeweils eine senkrecht vom Rastelement
71 abstehende Nase 711 auf, die in Eingriff mit einer der Nuten 611
des unteren Gehäuses 6 bringbar ist. Die Spiralfeder 73 ist an einem Achsansatz 55 mit Hilfe einer Schraube 74 befestigt und spannt das Rastele-
TERMEER
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ment 71 so vor, daß es in Eingriff mit den jeweiligen Nuten 611 des unteren
Gehäuses 6 steht. Das Druckelement 72 ist im Innern der Vertiefung 53 gehalten, wobei sich an jeder Seite des Druckelements 72 eine Säule 721 und
ein Verbindungshaken 722 befinden, die durch die Vertiefung 53 hindurchlaufen. Die Säulen 721 drücken gegen das Rastelement 71, und die
Verbindungshaken 722 dienen zur Befestigung des Druckelements 7 am unteren Gehäuse 5, so daß es nicht abfallen kann.
Die Figur 6 zeigt die Einstellung der Höhenposition der Flüssigkristall-Anzelgeeinrichtung81.
Zunächst wird das Druckelement 72 gedrückt, so daß die Nasen 711 der Rastelemente 71 außer Eingriff mit den Nuten 611 kommen,
die sich am unteren Ende der Positionierungsteile 61 befinden. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich die Druckluft-Zylindereinrichtung 2 in ihrem
freien Zustand, und es kann die Länge der Druckluft-Zylindereinrichtung2
eingestellt werden, und zwar durch Drücken des oberen Gehäuses 6 von Hand. Nachdem eine geeignete Höhenposition für die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
81 eingestellt worden ist, wird das Druckelement 72 wieder entlastet bzw. nicht mehr betätigt.
Wie die Figur 7 erkennen läßt, greift jetzt das Rastelement 71 in die Nuten
611 ein, wobei oberes und unteres Gehäuse 6, 5 miteinander in Eingriff
stehen. Dabei ist die Länge der Druckluft-Zylinder einrichtung 2 auf einen gewünschten Wert eingestellt. Die Scheibe 51 am bodenseitigen Ende des
unteren Gehäuses 5 greift in die erste Ausnehmung 12 der Basis 1 und die
Stopperplatte 52 am unteren Ende ist unterhalb der bogenförmigen Öffnung 14 am unteren Gehäuse 5 fixiert. Das untere Gehäuse 5 und die Basis
1 sind dabei so mittels der Stopperplatte 52 miteinander verbunden, daß sich das untere Gehäuse 5 um die herausgeführte Stange 22 der
Druckluft-Zylindereinrichtung 2 drehen kann, die als Hauptdrehlager dient. Auf diese Weise läßt sich die Richtung der Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
81 nach links oder rechts verschwenken bzw. drehen.
Beim oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die Länge der Druckluft-Zylindereinrichtung
2 durch das im äußeren Bereich liegende Rast-
TER MEER STEINMEISTEa&'RARTTWEfl Gb-ft ··* "9-
CTX Opto-Electronics Corporation Case: 9-0300-0011 6.5.1999
element 71 eingestellt. Auf diese Weise läßt sich die Höhenposition der
Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung 81 in gewünschter Weise verändern.
Nachfolgend wird Bezug auf Figur 8 genommen. Hier wird ein zweites Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Druckluft-Zylindereinrichtung 2' des zweiten Ausführungsbeispiels läßt sich frei
einstellen, wobei das obere Ende eines Zylinders 2 &Ggr; einen Druckknopf 23' aufweist, der die Position des ausführbaren Stabs 22' innerhalb des Zylinders
21' steuert und fixiert. Wird der Druckknopf gedrückt, kann der ausziehbare
Stab 22' frei bewegt werden. Wird dagegen der Druckknopf entlastet, wird der ausziehbare Stab 22' blockiert bzw. fixiert. Der Druckknopf
23' ist mit einem Preßstab 24' verbunden, der nach oben aus dem oberen
Gehäuse 6' herausragt, so daß er bequem von einem Benutzer betätigt werden kann. Da sich die Druckluft-Zylindereinrichtung 2' frei justieren läßt,
sind der Halte- bzw. Feststellmechanismus sowie der Positionierungsteil des ersten Ausführungsbeispiels nicht mehr erforderlich. Alle anderen
Bauteile sind beim zweiten Ausführungsbeispiel jedoch ähnlich wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Auf eine detaillierte Beschreibung einer
Druckluft-Zylindereinrichtung, die frei justierbar ist, soll an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden.
In Übereinstimmung mit der oben beschriebenen Erfindung erfolgt der
Einsatz einer Druckluft-Zylindereinrichtung, die so ausgebildet ist, daß ein Benutzer eine mit ihr verbundene Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
in ihrer Höhe frei einstellen kann. Der aus der Druckluft-Zylindereinrichtung herausführbare Stab und die Druckluft-Zylindereinrichtung selbst
bzw. deren Zylinder sind so miteinander verbunden, daß die Einrichtung rotieren kann. Dabei dreht sich zum Beispiel der Zylinder um die Achse des
herausführbaren Stabs. Der Aufbau der Einrichtung ist relativ einfach und damit kostengünstig.
Claims (6)
1. Hebevorrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung (81),
mit:
einer Basis (1);
einer Zylindereinrichtung (2) mit einem ein unter Druck stehendes Fluid enthaltenden Zylinder (21) und einem aus dem Zylinder (21) herausführbaren
Stab (22), der relativ zum Zylinder (21) fixierbar ist;
einem Trägerrahmen (3) zur Befestigung der Zylindereinrichtung (2)
an der Basis (1); und
einem am oberen Ende der Zylindereinrichtung (2) befestigten oberen
Rahmen (4), der in seinem oberen Bereich die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
(81) schwenkbar trägt.
2. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Zylindereinrichtung (2) in ihrer Länge frei einstellbar ist, und daß das obere Ende des Zylinders (21) einen Druckknopf (23) aufweist, durch den
der herausziehbare Stab (22) innerhalb des Zylinders (21) steuerbar und fixier bar ist.
3. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
sie ein mit dem oberen Rahmen (4) verbundenes oberes Gehäuse (6) sowie
ein auf der Basis (1) stehendes unteres Gehäuse (5) aufweist, das mit dem oberen Gehäuse (6) verbunden ist, wobei das obere Gehäuse (6) und das
untere Gehäuse (5) die Zylindereinrichtung (2) aufnehmen.
4. Hebevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
wenigstens ein Positionierungsteil (61) des oberen Gehäuses (6) eine Mehrzahl von im Abstand voneinander liegenden Nuten (611) aufweist und
sich von oben in das untere Gehäuse (5) erstreckt, und zwar über das untere Ende des oberen Gehäuses (6) hinaus, und daß das untere Gehäuse (5)
einen Halte- bzw. Feststellmechanismus (7) enthält, der frei einstellbar ist, und der mit einer der Nuten (611) des Positionierungsteils (61) des oberen
Gehäuses (6) in Eingriff bringbar ist.
TERMEER STEINMEISTER*& PARTNER GIdR " -11"
CTX Opto-Electronics Corporation Case: 9-0300-0011 6.5.1999
5. Hebevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Basis (1) eine runde Vertiefung (13) und wenigstens eine darin vorhandene bogenförmige Öffnung (14) aufweist, und daß der Bodenteil des unteren
Gehäuses (5) einen scheibenförmigen Ständer (51) besitzt, der in der
Vertiefung (13) sitzt und eine Stopperplatte (52) aufweist, die unterhalb
der bogenförmigen Öffnung (14) liegt und am unteren Gehäuse (5) gehalten ist.
6. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das unter Druck stehende Fluid Luft ist.
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