DE29906096U1

DE29906096U1 - Elektrischer Ventilator

Info

Publication number: DE29906096U1
Application number: DE29906096U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-02-24
Filing date: 1999-04-03
Publication date: 1999-07-29
Anticipated expiration: 2009-04-04
Also published as: US6139270A

Description

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

31.03.1999 Gi.hk 78 485

Chin-I LIAO, 1 Fl., No. 10, Te-Feng St., Chung-Ho Li, Hsin-Chuang City, Taipei Hsien Taiwan, R.O.C.

Elektrischer Ventilator

1.) Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Ventilator, genauer einen elektrischen Ventilator, der in einer aufrechten Position und in einer horizontalen Position verwendet werden kann, durch Auf- und Abbewegen eines Paars Zahnstangen, die am rückwärtigen Ende eines Schutzgitters des Ventilators angeordnet sind.

2.) Beschreibung des in Betracht gezogenen Standes der Technik

Ein elektrischer Ventilator kann normalerweise entweder in einer aufrechten Position oder in einer horizontalen Position verwendet werden. Das heißt, die Konfiguration des Ventilators schränkt ein, wie ein Benutzer den elektrischen Ventilator verwenden kann. Das Erscheinungsbild des herkömmlichen elektrischen Ventilators ist ziemlich unattraktiv, so daß er für seine Umgebung keine besondere Atmosphäre schafft.

Um die Nachteile zu überwinden, beabsichtigt die Erfindung, einen verbesserten Elektroventilator vorzusehen, der entweder in einer aufrechten oder in einer horizontalen Position verwendet werden kann. Ferner ist ein Behältnis mit einem darin

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

befindlichen Duftstoff bei dem Elektroventilator vorgesehen, so daß, wenn der Ventilator eingeschaltet ist, die Umgebung einen angenehmen Duft verströmt.

Ein gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehener Elektroventilator ermöglicht es, das vorgenannte Problem zu mildern und/oder zu beseitigen.

Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Elektroventilator vorzusehen, der entweder in einer aufrechten oder in einer horizontalen Position verwendet werden kann.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Behältnis vorzusehen, als Teil des Elektroventilators, mit einem darin befindlichen Duftstoff, derart, daß die Umgebung einen angenehmen Duft aufweist, nachdem der Elektroventilator eingeschaltet wurde.

Andere Ziele, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung werden durch die folgende detaillierte Beschreibung, in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, noch näher erläutert.

Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung, die den Elektroventilator der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 2 eine schematische Darstellung, die den inneren Aufbau des Rumpfes des Elektroventilators erkennen läßt;

Fig. 3 eine in Einzelteile aufgelöste perspektivische Darstellung, die einen Ventilator, mit einem Transmissionsbauteil verbunden, und den Rumpf, vor dem Zusammenbau, zeigt;

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

Fig. 4 eine in Einzelteile aufgelöste perspektivische Darstellung, die den Ventilator und das Transmissionsbauteil der Ventilator-Bauteilgruppe zeigt;

Fig. 5 eine in Einzelteile aufgelöste perspektivische Darstellung, die das Duftstoffbehältnis, das bei dem Elektroventilator der Erfindung vorgesehen ist, zeigt;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung, die den Elektroventilator gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, in einem unterschiedlichen Status verwendet, während

Fig. 7 eine schematische Darstellung ist, die den Status des in Fig. 6 dargestellten Elektroventilators zeigt.

Auf die Figuren 1, 2, 3 und 4 Bezug nehmend, weist ein gemäß der Erfindung gebauter Elektroventilator einen Ventilator 40 mit einem Gitter 41, das rückseitig mit einem Paar entgegengesetzte Ösen 42 versehen ist, und einen mit dem Ventilator 40 sicher verbundenen Kasten 43 auf.

Ein Rumpf 10 enthält ein Transmissionsbauteil 20 und hat eine Abdeckung 11 mit einer darin vorgesehenen Ausnehmung 13, zum Aufnehmen des Gitters 41 des Ventilators 40. In einer die Ausnehmung 13 bildenden Fläche sind übereinstimmend mit zwei Zahnstangen 21 Durchgangsöffnungen 15 vorgesehen, derart, daß es jeder Zahnstange 21 möglich ist, sich durch die entsprechende Öffnung 15 zu erstrecken. Die die Ausnehmung 13 aufweisende Fläche des Rumpfes 10 ist mit einem mit der Ausnehmung 13 in Verbindung stehenden Trog 17 zum Aufnehmen des Kastens 43 des Ventilators 40 ausgebildet. Eine in dem Trog 17 und in der Ausnehmung 13 vorgesehene Nut 19 dient zum selektiven Aufnehmen eines L-förmigen Verbindungselements 24. Ein mit der Abdeckung 11 abnehmbar verbundener Rumpfboden 12 ist mit einer Mehrzahl von beabstandeten Beinen 14 verse-

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

hen, die sich sicher nach außen erstrecken und den Rumpf 10 abstützen. Jedes der Beine 14 weist an seinem distalen Ende einen Fuß 16 auf.

Auf die Fig. 4 Bezug nehmend, hat das Transmissionsbauteil 20 ein Paar bewegbar daran montierte Zahnstangen 21, von denen jede in ihrer Zuordnung mit eine der Ösen 42 übereinstimmt und schwenkbar damit verbunden ist. Es umfaßt weiterhin einen mit jeder der Zahnstangen 21 zuverlässig verbundenen Getriebesatz 22 und einen mit dem Getriebesatz 22 zuverlässig verbundenen Motor 23, zum Steuern der Bewegung der Zahnstangen 21, sowie ein Paar Basisbauteile 25, 18, welche die Zahnstangen 21 und den Getriebesatz 22 abstützen, und das -förmige Verbindungselement 24, das zwischen der Unterseite des Kastens 43 und der Innenfläche des Rumpfes 10 schwenkbar angeordnet ist.

Die Fig. 5 zeigt, daß außerdem ein Behältnis 50 zum Speichern einer Duftsubstanz (nicht dargestellt) in der Ausnehmung 13 des Rumpfes 10 vorgesehen ist. Das Behältnis 50 besteht aus einem zylindrischen Körper 51, der mit einem geschlossenen Ende 512, einem offenen Ende 513, mit Außengewinden 511, einem Deckel 52, an der Spitze des zylindrischen Körpers 51 sicher angeordnet, um das offene Ende 513 zu schließen, und mit zwei Satz Löchern 521, in entgegengesetzten Seiten davon vorgesehen, ausgebildet ist. An den Deckel 52 ist eine Spaltbuchse 522 angeformt, die an ihrer oberen Kante einen Flansch 523 aufweist. Eine äußere Abdeckung 53 ist mit den Außengewinden 511 gewindemäßig verbunden, um den Deckel 52 zu umschließen; sie besitzt zwei bogenförmige Schlitze 531, die mit jedem Satz Löcher 521 selektiv übereinstimmen, und ist mit einem zentralen Loch 532 versehen, das mit der Spaltbuchse 522 übereinstimmt, so daß sich diese durch das mittige Loch 532 erstrecken kann. Ein Schalter bzw. Schaltkopf 54 der Abdeckung 53 ist mit zwei entgegengesetzten Öffnungen 541 ausgebildet, die so bemessen sind, daß sie mit einem der zwei Segmente der Spaltbuchse 522 übereinstimmen, wodurch es den Flanschen 523 der Spaltbuch-

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

se 522 ermöglicht wird, an der peripheren Fläche, welche die Öffnungen 541 begrenzen, sicher anzuliegen.

Mit einer solchen Anordnung ist es möglich, wenn der Motor 23 eingeschaltet ist, die Zahnstangen 21 nach oben oder nach unten zu bewegen bzw. zu verstellen, abhängig von dem Erfordernis oder dem Wunsch des Benutzers. Ferner wird, wenn die Zahnstangen 21 durch den Zug des Getriebesatzes 22 gesenkt werden, infolge der Schwenkverbindung des L-förmigen Verbindungselementes 24 zwischen der Unterseite des Kastens 43 und der Innenfläche des Rumpfes 10 das L-förmige Verbindungselement 24 von der Nut 19 aufgenommen. Sobald das L-förmige Verbindungselement 24 in die Nut 19 eingetaucht und natürlich der Kasten 43 in der Ausnehmung 13 aufgenommen ist, wird der Ventilator 40 in einer solchen Richtung ausgerichtet, daß das Gitter 41 des Ventilators 40, zusammen mit der Abdeckung 11, integral eine glatte und gekrümmte Fläche bildet, wie in den Fig. 6 und 7 dargestellt.

Auch wenn zahlreiche Charakteristiken und Vorzüge der vorliegenden Erfindung in der oben aufgeführten Beschreibung, zusammen mit Einzelheiten der Struktur und Funktion der Erfindung, dargelegt worden sind, ist die Offenbarung nur illustrativ, und Änderungen können im einzelnen vorgenommen werden, insbesondere in Bezug auf Gestalt, Größe und Anordnung von Teilen, auf der Grundlage der Prinzipien der Erfindung, in dem vollen Umfang, wie durch die breite allgemeine Bedeutung der Begriffe angegeben.

Claims

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE 31.03.1999 Gi.hk 78 485 Chin-I LIAO, 1 FL, No. 10, Te-Feng St., Chung-Ho Li, Hsin-Chuang City, Taipei Hsien Taiwan, R.O.C. Schutzansprüche:

1. Elektroventilator, aufweisend:

Einen Ventilator (40), mit einem Gitter (41), das rückseitig mit nach hinten vorspringenden Ösen (42) versehen ist;
einen mit dem Ventilator (40) sicher verbundenen Kasten (43);
ein Transmissionsbauteil (20), das im Abstand der Ösen (42) und schwenkbar mit diesen verbundene, bewegliche Zahnstangen (21) sowie einen mit jeder der Zahnstangen (21) sicher verbundenen Getriebesatz (22) besitzt, einen zum Steuern der Bewegung der Zahnstangen (21) mit dem Getriebesatz (22) sicher verbundenen Motor (23) und ein Paar Basisbauteile (25, 18) enthält, welche die Zahnstangen (21), den Getriebesatz (22) sowie den Motor (23) darauf entsprechend abstützen, und

einen das Transmissionsbauteil (20) sicher aufnehmenden Rumpf (10) , der mit einer Abdeckung (11) versehen ist, die zum Aufnehmen des Gitters (41) des Ventilators (40) mit einer Ausnehmung (13) ausgebildet ist, wobei in der die Aussparung (13) bereitstellenden Fläche für jede Zahnstange (21) eine Durchgangsöffnung (15) zugeordnet ist, in denen sich die Zahnstangen (21) erstrecken, und der zum Aufnehmen des Kastens (44) des Ventilators (40) in der die Ausnehmung (13) bereitstellenden Fläche einen als Vertiefung der Ausnehmung (13) ausgebildeten Trog (17) besitzt.

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

2. Ventilator nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch

eine mit dem Trog (17) und der Ausnehmung (13) in Verbindung stehende Nut (19).

3. Ventilator nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen der Unterseite des Kastens (43) und einer inneren Fläche des Rumpfes (10) ein L-förmiges Verbindungselement (24) schwenkbar angeordnet und in der Nut (19) selektiv aufgenommen ist.

4. Ventilator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß in der Ausnehmung (13) ein Behältnis (50) mit einer darin gespeicherten Duftsubstanz vorgesehen ist.

5. Ventilator nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Rumpf (10) eine Mehrzahl von beabstandeten Beinen (14) aufweist, die sich sicher nach außen erstrecken und den Rumpf (10) abstützen.

6. Ventilator nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß an den distalen Enden jedes einzelnen Beines (14) ein Fuß (16) angeordnet ist.

7. Ventilator nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

daß das Behältnis (50) mit einem ein geschlossenes Ende (513) aufweisenden zylindrischen Körper (51) ausgebildet und mit einem Außengewinde (511) versehen ist, einen am oberen Ende des zylindrischen Körpers (51) sicher angeordneten, das offene Ende (513) schließenden Deckel (52) aufweist, der an entgegengesetzten Seiten mit zwei Satz Löchern (521) versehen und mit einer angeformten Spaltbuchse (522) ausgebildet ist, die an ihrer oberen Kante einen Flansch (523) besitzt, eine äußere Abdeckung (53) mit dem Außengewinde (511) verschraubt ist, um den Deckel (52) zu umschließen, wobei die Abdeckung (53) mit zwei zu jedem Satz Löcher (521) komplementären und mit diesen selektiv übereinstimmenden bogenförmigen Schlitzen (531) ausgebildet ist und ein zentrales, mit der Spaltbuchse (522) übereinstimmendes Loch (532) aufweist, durch das sich die Spaltbuchse (522) erstreckt, und einen Schalter (54) umfaßt, der mit zwei entgegengesetzten Öffnungen (541) ausgebildet ist, die mit einem der Spaltbuchsen -(522)-Teile entsprechend übereinstimmend ausgelegt sind, wodurch es den Flanschen (523) der Spaltbuchse (522) ermöglicht wird, an der die Öffnungen (541) peripher begrenzenden Fläche sicher anzuliegen.

8. Elektroventilator, aufweisend:

Einen Ventilator (40), mit einem Gitter (41), das rückseitig mit nach hinten vorspringenden Ösen (42) versehen ist;
einen mit dem Ventilator (40) sicher verbundenen Kasten (43);
ein Transmissionsbauteil (20), das im Abstand der Ösen (42) und schwenkbar mit diesen verbundene, bewegliche Zahnstangen (21) sowie einen mit jeder der Zahnstangen (21) sicher verbundenen Getriebesatz (22) besitzt, einen zum Steuern der Bewegung der Zahnstangen (21) mit dem Getriebesatz (22) sicher verbundenen Motor (23) und ein Paar Basisbauteile (25, 18) enthält, welche die Zahnstangen (21), den Getriebesatz (22) sowie den Motor (23) darauf entsprechend abstützen, und ein zwischen der Unterseite

i :

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

des Kastens (43) und der inneren Fläche des Rumpfes (10) schwenkbar angeordnetes L-förmiges Verbindungselement (24),

einen das Transmissionsbauteil (20) sicher aufnehmenden Rumpf (10) , der mit einer Abdeckung (11) versehen ist, die zum Aufnehmen des Gitters (41) des Ventilators (40) mit einer Ausnehmung (13) ausgebildet ist, wobei in der die Aussparung (13) bereitstellenden Fläche für jede Zahnstange (21) eine Durchgangsöffnung (15) zugeordnet ist, in denen sich die Zahnstangen (21) erstrecken, und der zum Aufnehmen des Kastens (44)-des Ventilators (40) in der die Ausnehmung (13) bereitstellenden Fläche einen als Vertiefung der Ausnehmung (13) ausgebildeten Trog (17) besitzt, eine mit dem Trog (17) und der Ausnehmung (13) in Verbindung stehende Nut (19) zum selektiven Aufnehmen des L-förmigen Verbindungselements (24), einen Boden (12), der mit einer Mehrzahl von beabstandeten Beinen (14) versehen ist, die sich sicher nach außen erstrecken und den Rumpf (10) abstützen, wobei jedes Bein an seinem distalen Ende einen Fuß (14) aufweist, und ein in der Ausnehmung (13) des Rumpfes (10) angeordnetes Behältnis (50), das mit einem ein geschlossenes Ende (513) aufweisenden zylindrischen Körpers (51) ausgebildet und mit einem Außengewinde (511) versehen ist, einen am oberen Ende des zylindrischen Körpers (51) sicher angeordneten, das offene Ende (513) schließenden Deckel (52) aufweist, der an entgegengesetzten Seiten mit zwei Satz Löchern (521) versehen und mit einer angeformten Spaltbuchse (522) ausgebildet ist, die an ihrer oberen Kante einen Flansch (523) besitzt, eine äußere Abdeckung (53) mit dem Außengewinde (511) verschraubt ist, um den Deckel (52) zu umschließen, wobei die Abdeckung (53) mit zwei zu jedem Satz Löcher (521) komplementären und mit diesen selektiv übereinstimmenden bogenförmigen Schlitzen (531) ausgebildet.ist und ein zentrales, mit der Spaltbuchse (522) übereinstimmendes Loch (532) aufweist, durch das sich die Spaltbuchse (522) erstreckt, und einen Schalter (54) umfaßt, der mit zwei entgegengesetzten Öffnungen (541) ausgebildet ist, die mit einem der Spaltbuchsen -(522)-

Serte 9

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER GROSSE POLLMEIER VALENTIN GIHSKE

Teile entsprechend übereinstimmend ausgelegt sind, wodurch es den Flanschen (523) der Spaltbuchse (522) ermöglicht wird, an der die Öffnungen (541) peripher begrenzenden Fläche sicher anzuliegen.