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DE29906470U1 - Austragelement für einen Zentrifugalabscheider - Google Patents

Austragelement für einen Zentrifugalabscheider

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DE29906470U1
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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61CDENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
    • A61C17/00Devices for cleaning, polishing, rinsing or drying teeth, teeth cavities or prostheses; Saliva removers; Dental appliances for receiving spittle
    • A61C17/06Saliva removers; Accessories therefor
    • A61C17/065Saliva removers; Accessories therefor characterised by provisions for processing the collected matter, e.g. for separating solids or air

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  • Health & Medical Sciences (AREA)
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  • General Health & Medical Sciences (AREA)
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  • Centrifugal Separators (AREA)

Description

Unser Zeichen: 01075-99/jf Neue deutsche Gebrauchsmusteranmeldung Anm.: Bruno Preqenzer und Alfred Konzett
,Austraqelement für einen Zentrif uqalabscheider"
1
Austragelement für einen Zentrifugalabscheider
Die Erfindung betrifft ein Austragelement für einen ein fließfähiges Medium, insbesondere ein dentales Flüssigkeit-Feststoffgemisch, von transportierender Saugluft trennenden Zentrifugalabscheider, der einen Einlaß für das zu trennende Gemisch, einen zentralen Auslaß für die Saugluft und einen peripheren Auslaß für das fließfähige Medium aufweist, mit einer Nabe und mit zwei voneinander axial distanzierten Begrenzungsteilen für einen Strömungsraum, der außen in den peripheren Auslaß und innen ansteigend in den zentralen Auslaß öffnet.
Derartige Zentrifugalabscheider sind in verschiedenen Ausführungen bekannt, beispielsweise aus den EP-B 680 289 und 726 744. Jeder dieser Zentrifugalabscheider weist ein angetriebenes Austragelement der eingangs genannten Art auf, das im wesentlichen ein Pumpenlaufrad bildet, durch das der Luftstrom über zumindest eine Abrißkante von außen nach innen, also entgegen den Zentrifugalkräften gesaugt wird. Das Pumpenlaufrad weist ebene oder gekrümmte radiale Flügel auf, die das fließfähige Medium nach außen in den peripheren Auslaß fördern, der durch eine Rückströmsperre gesichert ist. Die Flügel, die sich bis zum zentralen Auslaß für die Saugluft erstrecken, entfernen auch Reste des Mediums aus der Saugluft, sodaß diese trocken in den Auslaß eintritt.
Der Strömungsraum durch das Austragelement wird nach den EP 680 289 und 726 744 durch konvex ausgebildete Drehteile begrenzt, deren axiale Distanz am peripheren Auslaß am kleinsten ist. Die Formgebung ist so, daß der Strömungsquerschnitt zumindest gleich bleibt, d. h. mit kleiner werdendem Radius muß sich der axiale Abstand vergrößern. Da die Antriebswelle vertikal verläuft, stellt daher ein Drehteil dank der konvexen Formgebung eine Wanne dar, in der sich beim Abschalten des Austragelementes Reste des fließfähigen Mediums sammeln.
Erfindungsgemäß wird die Ansammlung von Resten im Austragelement dadurch vermieden, daß der vom zentralen Auslaß axial weiter beabstandete Begrenzungsteil eine zum peripheren Auslaß hin abfallende Innenfläche aufweist.
Bevorzugt sind zwischen den Begrenzungsteilen gebogene Flügel vorgesehen, wobei die Flügelfläche möglichst groß sein soll, um einerseits die Trennung des fließfähigen Mediums von der Saugluft und andererseits dessen Austragung in den peripheren Auslaß zu optimieren. Um das zu erreichen, sind Gruppen von Flügeln vorgesehen, wobei eine Gruppe von ersten Flügeln den gesamten Strömungsraum von außen nach innen durchsetzt und eine Gruppe von zweiten Flügeln in den Zwischenräumen der ersten Flügel angeordnet ist, sich jedoch nur so weit nach innen erstreckt, daß ein ausreichender Durchtrittsraum zwischen den ersten Flügeln frei bleibt. Bevorzugt ist noch eine Gruppe von dritten Flügeln im peripheren Bereich des Austragelementes jeweils im Zwischenraum zwischen einem ersten und einem zweiten Flügel angeordnet.
Eine weitere Vergrößerung der Flügelfläche ergibt sich dadurch, daß die Enden der Flügel über die Begrenzungsteile vorstehen. Der Ringraum der überstehenden Enden der Flügel grenzt bevorzugt auch an den Einlaß für das Gemisch, sodaß der Großteil des fließfähigen Mediums von den Enden der Flügel erfaßt und direkt in den peripheren Auslaß umgeleitet wird.
Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen dentalen Zentrifugalabscheider mit einem erfindungsgemäßen Austragelement,
Fig. 2 eine Schrägansicht des Austragelementes,
Fig. 3 eine Draufsicht vom zentralen Auslaß her,
Fig. 4 eine Seitenansicht, und
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4.
Ein Zentrifugalabscheider weist ein Gehäuse 1 auf, das einen Unterdruckbereich und einen Normaldruckbereich umfaßt. In den Unterdruckbereich mündet ein Einlaß 5 für ein Gemisch aus einem fließfähigen Medium und dieses transportierender Saugluft, beispielsweise für ein aus dem Mund eine Patienten abzusaugendes Flüssigkeits-Feststoffgemisch, wobei die Saugluft mittels eines Austragelementes 10 abgetrennt
3
und über einen zentralen Auslaß 9 zu einer nicht gezeigten Unterdruckquelle, insbesondere einer Saugpumpe geleitet wird. Das Austragelement 10 besitzt eine auf der Antriebswelle 3 des Motors 2 angeordnete Nabe 20, von der achsparallel mehrere gebogene Flügel 15 abstehen, einen unteren Begrenzungsteil 11, dessen Innenfläche 13 nach außen abfällt und einen oberen Begrenzungsteil 12, dessen Innenfläche 14 in einem größeren Winkel ebenfalls nach außen abfällt, wobei die angenäherten Außenränder der beiden Begrenzungsteile 11, 12 einem Auslaß 8 vom Unterdruckbereich in den Normaldruckbereich zugeordnet sind, der mit einer Rückströmsperre in Form einer gegen den Boden 6 des Gehäuses 1 beaufschlagten Umfangsdichtung 7 aus elastischem Material versehen ist, die bei arbeitender Saugpumpe zusätzlich durch deren Unterdruck in Schließstellung beaufschlagt ist. Im Normaldruckbereich fließt das durch die Rückstromsperre durchgedrückte Gemisch unter Schwerkraft allseitig nach unten, wo es beispielsweise mittels einer Zentrifuge 30 in Feststoffe und Flüssigkeit weiter zerlegt wird.
Das Austragelement 10 umfaßt einen Strömungsraum, in dem der Durchströmungsquerschnitt von außen nach innen zumindest konstant ist, bevorzugt sich aber erweitert. Die Durchströmungsquerschnittsfläche weist eine vom Umfang des Austragelementes abgeleitete Länge und eine vom axialen Abstand der Umfangsränder der Begrenzungsteile 11, 12 abgeleitete Höhe auf. Da die Länge sich mit zunehmender Annäherung an die Rotationsachse verkleinert, nimmt die Höhe zu, und die Innenfläche 14 des oberen Begrenzungsteiles ist daher eine Kegelstumpfmantelfläche, wobei der Neigungswinkel, also der Winkel der Erzeugenden zur Rotationsachse, bei etwa 45° liegt. Die Innenfläche 13 des unteren Begrenzungsteiles 11 ist so geformt, daß keine Ansammlung von Resten des Mediums möglich ist, und umfaßt im Ausführungsbeispiel einen zur Nabe 20 rechtwinkeligen inneren Ringbereich und einen nach außen abfallenden Ringbereich, in dem ebenfalls eine Kegelstumpfmantelfläche vorliegt, deren Neigungswinkel aber wesentlich größer, beispielsweise 70° ist. Die wirksame Fläche der Flügel 15 nimmt nach außen ab, da ihre axiale Erstreckung immer kleiner wird. Um die wirksame Fläche zu vergrößern, sind zwischen den Flügeln 15 zweite Flügel 15', die sich nur etwa über die beiden äußeren Drittel des Radius des Austragelementes 10 erstrecken, und zwischen den Flügeln 15 und 15' jeweils dritte Flügel 15" nur etwa im äußersten Drittel des Radius vorgesehen.
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Die Enden 16 aller Flügel 15, 15', 15" überragen die Umfange der beiden Begrenzungsteile 11, 12, sodaß im Ringraum außerhalb der Begrenzungsteile 11, 12, in den der Einlaß 5 für das Gemisch mündet, eine maximale wirksame Flügelfläche gegeben ist, da die Flügelfläche in den Enden 16 auch die Wandstärke beider Begrenzungsteile umfaßt. Der von den Enden 16 der Flügel 15, 15', 15" definierte Ringraum ist nach unten durch den Rand des Gehäusebodens 6 und nach außen durch die Umfangsdichtung 7 in den peripheren Auslaß 8 begrenzt. Oberhalb des Eintrittsspaltes 21 in den Strömungsraum des Austragelementes 10 ist eine gehäusefeste Wand 4 ausgebildet, deren Innenfläche einen Winkel zur Oberseite des Begrenzungsteiles 12 einschließt. In den sich nach oben erweiternden Raum sind im wesentlichen dreieckige Dichtflügel 17 mit einer oberen Abstufung 18 vorgesehen, die zusammen mit einem Ringfortsatz 19 des oberen Begrenzungsteiles 12, der in den zentralen Auslaß 9 ragt, eine Spaltdichtung bewirkt, wenn das Austragelement 10 rotiert. Die Dichtflügel 17 tragen gegebenenfalls eingedrungene Flüssigkeit nach unten in den Eintrittsspalt 21 aus. Die gehäusefeste Wand 4 könnte am freien Rand mit einem nach innen gerichteten Flansch versehen sein, der den Rand der Innenfläche 14 untergreift, wobei die Flügel 15, 15', 15" eine entsprechende Ausnehmung aufweisen. Aus fertigungstechnischen Gründen kann das Austragelement 10 aus zwei Teilen zusammengesteckt sein, von denen der untere den Begrenzungsteil 11 und die Flügel 15, 15', 15" und der obere den Begrenzungsteil 12 und die Dichtflügel 17 aufweist.

Claims (3)

»«5.» ·»« &iacgr;&idigr;&iacgr; &iacgr;&idigr;&iacgr;&idigr; Schutzansprüche:
1. Austragelement für einen ein fließfähiges Medium, insbesondere ein dentales Flüssigkeit-Feststoffgemisch, von transportierender Saugluft trennenden Zentrifugalabscheider, der einen Einlaß (5) für das zu trennende Gemisch, einen zentralen Auslaß (9) für die Saugluft und einen peripheren Auslaß (8) für das fließfähige Medium aufweist, mit einer Nabe (20) und mit zwei voneinander axial distanzierten Begrenzungsteilen (11, 12) für einen Strömungsraum, der außen in den peripheren Auslaß (8) und innen ansteigend in den zentralen Auslaß (9) öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß der vom zentralen Auslaß
(9) axial weiter beabstandete Begrenzungsteil (11) eine zum peripheren Auslaß (8) hin abfallende Innenfläche (13) aufweist.
2. Austragelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Begrenzungsteilen (11, 12) Flügel (15, 15', 15") vorgesehen sind, deren Enden (16) über die Begrenzungsteile (11, 12) vorstehen.
3. Austragelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorstehenden Flügelenden (16) in den Einlaß (5) für das zu trennende Gemisch ragen.
DE29906470U 1999-04-12 1999-04-12 Austragelement für einen Zentrifugalabscheider Expired - Lifetime DE29906470U1 (de)

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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2002011644A1 (de) * 2000-08-07 2002-02-14 Kaltenbach & Voigt Gmbh & Co. Vorrichtung zum abscheiden von luft aus einem abwassergemisch, insbesondere für einen medizinischen oder dentalmedizinischen behandlungsplatz
AT524360A1 (de) * 2020-11-02 2022-05-15 Pregenzer Bruno Abscheider mit integriertem Dichtelement zur Flüssigkeit-Luft-Trennung

Families Citing this family (35)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8075668B2 (en) 2005-03-29 2011-12-13 Dresser-Rand Company Drainage system for compressor separators
DE102006014682B4 (de) * 2006-03-28 2017-02-02 DüRR DENTAL AG Saugmaschine
WO2008030607A2 (en) * 2006-09-08 2008-03-13 Statspin, Inc. Centrifugal device and method for ova detection
US8434998B2 (en) * 2006-09-19 2013-05-07 Dresser-Rand Company Rotary separator drum seal
EP2063975B1 (de) 2006-09-21 2011-07-06 Dresser-Rand Company Separatortrommel und antriebsanordnung für einen verdichter
US8061737B2 (en) 2006-09-25 2011-11-22 Dresser-Rand Company Coupling guard system
CA2663751C (en) 2006-09-25 2015-01-27 William C. Maier Access cover for pressurized connector spool
WO2008039733A2 (en) 2006-09-25 2008-04-03 Dresser-Rand Company Compressor mounting system
EP2066453A4 (de) 2006-09-25 2012-04-04 Dresser Rand Co Flüssigkeitsdetektor für flüssigkeitstrenngeräte
US8079622B2 (en) 2006-09-25 2011-12-20 Dresser-Rand Company Axially moveable spool connector
EP2066422B1 (de) 2006-09-26 2012-06-27 Dresser-Rand Company Verbesserte statische flüssigkeitstrennungsvorrichtung
DE102006058955B4 (de) * 2006-12-12 2014-07-24 DüRR DENTAL AG Saugvorrichtung für dentale, medizinische und industrielle Zwecke
AT505538B1 (de) * 2007-07-27 2009-02-15 Pregenzer Bruno Abscheider zum abscheiden von luft und feststoffen aus einem zahnärztlichen abwassergemisch
BRPI0908051A2 (pt) 2008-03-05 2015-08-11 Dresser Rand Co Conjunto compressor que inclui separador e bomba ejetora
US8062400B2 (en) 2008-06-25 2011-11-22 Dresser-Rand Company Dual body drum for rotary separators
US8079805B2 (en) 2008-06-25 2011-12-20 Dresser-Rand Company Rotary separator and shaft coupler for compressors
US7922218B2 (en) 2008-06-25 2011-04-12 Dresser-Rand Company Shear ring casing coupler device
US8087901B2 (en) 2009-03-20 2012-01-03 Dresser-Rand Company Fluid channeling device for back-to-back compressors
US8210804B2 (en) 2009-03-20 2012-07-03 Dresser-Rand Company Slidable cover for casing access port
US8061972B2 (en) 2009-03-24 2011-11-22 Dresser-Rand Company High pressure casing access cover
US8414692B2 (en) 2009-09-15 2013-04-09 Dresser-Rand Company Density-based compact separator
US20110097216A1 (en) * 2009-10-22 2011-04-28 Dresser-Rand Company Lubrication system for subsea compressor
EP2533905B1 (de) 2010-02-10 2018-07-04 Dresser-Rand Company Separatorflüssigkeitsbehälter und verfahren dafür
WO2012009158A2 (en) 2010-07-15 2012-01-19 Dresser-Rand Company Enhanced in-line rotary separator
US8663483B2 (en) 2010-07-15 2014-03-04 Dresser-Rand Company Radial vane pack for rotary separators
WO2012012018A2 (en) 2010-07-20 2012-01-26 Dresser-Rand Company Combination of expansion and cooling to enhance separation
WO2012012143A2 (en) 2010-07-21 2012-01-26 Dresser-Rand Company Multiple modular in-line rotary separator bundle
US8596292B2 (en) 2010-09-09 2013-12-03 Dresser-Rand Company Flush-enabled controlled flow drain
EP2659277B8 (de) 2010-12-30 2018-05-23 Dresser-Rand Company Verfahren zur online-erkennung von bodenwiderstandsfehlern in aktiven magnetlagersystemen
US8994237B2 (en) 2010-12-30 2015-03-31 Dresser-Rand Company Method for on-line detection of liquid and potential for the occurrence of resistance to ground faults in active magnetic bearing systems
US9551349B2 (en) 2011-04-08 2017-01-24 Dresser-Rand Company Circulating dielectric oil cooling system for canned bearings and canned electronics
US8876389B2 (en) 2011-05-27 2014-11-04 Dresser-Rand Company Segmented coast-down bearing for magnetic bearing systems
US8851756B2 (en) 2011-06-29 2014-10-07 Dresser-Rand Company Whirl inhibiting coast-down bearing for magnetic bearing systems
GB2517504B (en) * 2013-08-23 2016-02-17 Mann & Hummel Gmbh Filtration Apparatus
US9259675B2 (en) * 2013-11-11 2016-02-16 Andover Protection Systems, Llc Centripetal separation system for cleaning particulate-pervaded air or gas

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2593294A (en) * 1947-07-21 1952-04-15 Max Goldberg Centrifugal separating apparatus
US4563198A (en) * 1984-12-04 1986-01-07 Board Of Regents, The University Of Texas System Method and apparatus for fluid separation
US4844691A (en) * 1987-12-30 1989-07-04 Sundstrand Corporation Centrifugal liquid pump with cavitation surge suppression
IT1259318B (it) * 1992-02-19 1996-03-11 Cattani Spa Separatore di particelle solide per portare variabili di fluidi di scarico di impianti odontoiatrici
DE59403463D1 (de) * 1993-02-18 1997-09-04 Werner Trawoeger Verfahren und abscheider zum trennen transportierender saugluft von einem transportierten medium
DE4338718C2 (de) 1993-11-12 1996-12-12 Duerr Dental Gmbh Co Kg Abtrenneinheit für dentale Zwecke
DE4340193B4 (de) 1993-11-25 2004-02-26 Dürr Dental GmbH & Co. KG Saugeinheit für dentale Zwecke

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2002011644A1 (de) * 2000-08-07 2002-02-14 Kaltenbach & Voigt Gmbh & Co. Vorrichtung zum abscheiden von luft aus einem abwassergemisch, insbesondere für einen medizinischen oder dentalmedizinischen behandlungsplatz
DE10038422B4 (de) * 2000-08-07 2009-09-10 Kaltenbach & Voigt Gmbh & Co. Kg Vorrichtung zum Abscheiden von Luft aus einem Abwassergemisch, insbesondere für einen medizinischen oder dentalmedizinischen Behandlungsplatz
AT524360A1 (de) * 2020-11-02 2022-05-15 Pregenzer Bruno Abscheider mit integriertem Dichtelement zur Flüssigkeit-Luft-Trennung
AT524360B1 (de) * 2020-11-02 2023-01-15 Pregenzer Bruno Abscheider mit integriertem Dichtelement zur Flüssigkeit-Luft-Trennung
EP4171438A1 (de) * 2020-11-02 2023-05-03 Bruno Pregenzer Abscheider mit integriertem dichtelement zur flüssigkeit-luft-trennung
EP4171438B1 (de) * 2020-11-02 2025-08-20 Bruno Pregenzer Abscheider mit integriertem dichtelement zur flüssigkeit-luft-trennung

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US6372006B1 (en) 2002-04-16

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Effective date: 19990909

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Effective date: 20020927

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20050621

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20070309

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