DE29904530U1

DE29904530U1 - Schließvorrichtung für Möbel

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Publication number: DE29904530U1
Application number: DE29904530U
Authority: DE
Original assignee: Sudhaus GmbH and Co KG
Current assignee: Sudhaus GmbH and Co KG
Priority date: 1999-03-12
Filing date: 1999-03-12
Publication date: 2000-09-21
Anticipated expiration: 2009-03-13

Description

"Schließvorrichtung für Möbel"

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung für Möbel mit einem Zahlenschließwerk, das einen Schließwerkträger, eine am Schließwerkträger gelagerte Achse, auf der Achse gelagerte Kupplungsscheiben und auf den Kupplungsscheiben gelagerte Zahlenräder aufweist, einem Drehknopf, in dem das Zahlenschließwerk ortsfest aufgenommen ist, und einer Riegelplatte, die am mittels der Schließvorrichtung verschließbaren Möbel fest angebracht und im zu ihr verdrehbaren Drehknopf aufgenommen ist.

Derartige an Möbeln fest angebrachte Schließvorrichtungen haben üblicherweise eine vergleichsweise lange Nutzungsdauer, wobei es durchaus vorkommt, daß die mit derartigen Schließvorrichtungen versehenen Möbelstücke im Laufe der Zeit von unterschiedlichen Nutzern gebraucht werden. Hierbei tritt häufig das Problem auf, daß mit einem neuen Nutzer am Zahlenschließwerk der Schließvorrichtung ein neues Schlüsselgeheimnis einzustellen ist, da einerseits neue Nutzer häufig andere Merkzahlen haben und andererseits der bisherige Nutzer häufig keinen Zugang mehr zu den ihm vorher zur Verfügung stehenden Möbelstücken haben soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs geschilderte gattungsbildende Schließvorrichtung für Möbel derart weiterzubilden, daß eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks der Schließvorrichtung in einfacher Weise möglich ist, wobei darüber hinaus eine hohe Betriebssicherheit der Schließvorrichtung auch während der Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks in jedem Fall gewährleistet sein muß.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Codierelement gelöst, mittels dem bei am Zahlenschließwerk eingestelltem Schlüsselgeheimnis die Zahlenräder und die sie lagernden Kupplungsscheiben zur Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks außer Eingriff stellbar sind, einen Betätigungsstift, der von außerhalb des Drehknopfs betätigbar ist und mittels dem das Codierelement in seine den Eingriff zwischen den Zahlenrädern und den Kupplungsscheiben lösende Codierstellung stellbar ist, wenn ein bestimmter vorgebbarer Verdrehwinkel zwischen dem Drehknopf und der Riegelplatte eingestellt ist, eine Radialausnehmung, die in der Riegelplatte ausgebildet ist und in die das Codierelement bei Einstellung des bestimmten vorgebbaren Verdrehwinkels zwischen dem Drehknopf und der Riegelplatte mittels dem Betätigungsstift einführbar ist, und eine Fixierausnehmung, die im Schließwerkträger ausgebildet ist, in die das in der riegelplattenseitigen Radialausnehmung aufgenommene Codierelement gerät, wenn der Drehknopf über den bestimmten vorgebbaren Verdrehwinkel· hinaus in bezug auf die Riegeiplatte gedreht wird, und in der das Codierelement in seiner den Eingriff zwischen den Zahlenrädern und den Kupplungsscheiben lösenden Codierstellung fixierbar ist.

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Erfindungsgemäß wird erreicht, daß zunächst sichergestellt ist, daß eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks ausschließlich dann möglich ist, wenn das bisher am Zahlenschließwerk geltende Schlüsselgeheimnis eingestellt ist. Nachdem die Vorbedingung erfüllt ist, kann mittels eines spitzen Gegenstands Druck auf den Betätigungsstift ausgeübt werden, der seinerseits gegen das Codierelement drückt. Zur Ausübung dieses Drucks mittels des spitzen Gegenstands ist eine Hand einer Bedienungsperson erforderlich.

Nunmehr kann mit der anderen Hand der Drehknopf in bezug auf die Riegelplatte verdreht werden, da ja am Zahlenschließwerk das Schlüsselgeheimnis eingestellt ist. Sobald die an der Riegelplatte vorgesehene Radialausnehmung in Fluchtung mit dem Codierelement bzw. dem Betätigungsstift gerät, wird aufgrund des mittels des spitzen Gegenstands ausgeübten Drucks der Betätigungsstift und damit das Codierelement in die Radialausnehmung der Riegelplatte radial einwärts verschoben. In dieser Position des Codierelements ist bereits der Eingriff zwischen den Kupplungsscheiben und den Zahlenrädern des Zahlenschließwerks aufgehoben. Zur Fixierung des Codierelements in dieser Codierstellung wird nunmehr der Drehknopf weiter gedreht, wobei das Codierelement durch die an der Riegelplatte vorgesehene ortsfeste Radialausnehmung fixiert bleibt und in seine Fixierausnehmung des Schließwerkträgers geschwenkt wird. Nunmehr ist das Codierelement in seiner Codierstellung fixiert, woraufhin durch Verdrehung der Zahlenräder in bezug auf die ihnen zugeordneten Kupplungsscheiben das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschließwerks verstellt werden kann. Nach einer Verstellung bzw. Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses wird durch Zurückdrehen des Drehknopfes das Codierelement zunächst aus der Fixierausnehmung und dann aus seiner Codierstellung automatisch durch Federkraft in die

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Ausgangsposition zurückgeführt. Das Schlüsselgeheimnis am
Zahlenschließwerk ist neu eingestellt.

Um eine Verdrehung des Drehknopfes auch bei nach Einstellung des Schlüsselgeheimnisses aus Verschleierungsgründen verstellten
Zahlenrädern des Zahlenschließwerks zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung die Riegelplatte der Schließvorrichtung ein mit ihr federnd verbundenes Riegelelement aufweist, das, solange die Schließstellung des Drehknopfes nicht wieder erreicht ist, gegen eine Kante eines Riegelteils des Zahlenschließwerks in federnder Anlage ist, so daß auch bei an den Zahlenrädern des Zahlenschließwerks nicht eingestelltem
Schlüsselgeheimnis desselben eine Verdrehung des Drehknopfes in bezug auf die Riegelplatte möglich ist, und mittels dem

der Haken des Riegelteils des Zahlenschließwerks in Schließstellung des Drehknopfes blockierbar ist. Weitere Personen
haben nunmehr auch bei geöffneten Möbelstücken nicht die Möglichkeit, unbefugt vom Schlüsselgeheimnis Kenntnis zu erlangen. Nach Beendigung des Arbeitstages kann durch entsprechende Verdrehung des Drehknopfes dann der Eingriff zwischen der Riegelplatte und dem Riegelteil des Zahlenschließwerks ohne
weiteres hergestellt werden. Danach ist eine weitere bzw. erneute Verdrehung des Drehknopfes in bezug auf die Riegelplatte nicht mehr möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung für Möbel weist das federnd mit der
Riegelplatte verbundene Riegelelement eine Rastnase auf, die in den Endstellungen des Drehknopfes mit drehknopfseitigen

Rastausnehmungen in Eingriff bringbar ist. Die Endstellungen des Drehknopfes sind somit für einen Benutzer ohne weiteres
spürbar, da in den jeweiligen Endstellungen die Rastnase der

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Riegelplatte in Eingriff mit den Rastausnehmungen des Drehkopf es gerät, wobei ein hörbares Einrasten auftritt.

Eine konstruktiv-technisch vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung für Möbel ist erreichbar, wenn deren Drehknopf eine Außenplatte mit Aussparungen, durch die hindurch die Zahlenräder des Zahlenschließwerks betätigbar sind, und einer zur Riegelplatte vorstehenden zylindrischen Außenumfangswand und ein Gehäuseteil aufweist, welches an einer Seite durch die Außenplatte geschlossen ist, wobei sich eine zylindrische Außenumfangswand des Gehäuseteils und die zylindrische Außenumfangswand der Außenplatte in Axialrichtung des Drehknopfes überlagern und wobei die Außenplatte und das Gehäuseteil mittels nur bei geöffnetem Möbel zugängliehen Schraubverbindungen fest miteinander verbunden sind. Für eine Demontage des Drehknopfes und damit der Schließvorrichtung ist somit zunächst die Kenntnis des Schlüsselgeheimnisses erforderlich. Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung des Drehknopfes eine geschützte Aufnahme des eigentliehen Zahlenschließwerks innerhalb des Hohlraums möglich, der durch das Gehäuseteil und die Außenplatte des Drehknopfes gebildet ist.

Eine Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses ist bei der vorstehend geschilderten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung für Möbel in wenig aufwendiger Weise möglich, wenn der Betätigungsstift verschieblich in einer die zylindrische Außenumfangswand des Gehäuseteils in Radialrichtung des Drehknopfes durchbrechenden Bohrung aufgenommen ist. 30

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

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Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung für Möbel;
und

Figur 2 eine Figur 1 entsprechende Darstellung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung aus einer anderen Richtung.

Eine erfindungsgemäße Schließvorrichtung für Möbel, wie sie an Hand eines Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 und 2 in perspektivischer Explosionsdarstellung gezeigt ist, ist an einem verschließbaren Möbelstück angebracht.

Die Schließvorrichtung gliedert sich in ein Zahlenschließwerk 1, eine Riegelplatte 2 und einen aus einer Außenplatte 3 und einem Gehäuseteil .4 bestehenden Drehknopf 3, 4.

Die Riegelplatte 2 ist ortsfest am Möbelstück, z.B. an einer in den Figuren nicht dargestellten Tür, einer Klappe, einer Schublade od.dgl. befestigt. Hierzu weist die Riegelplatte 2 auf ihrer dem Möbelstück zugewandten Innenseite 5 zwei einander diametral gegenüberliegende kreisförmige Anbringungssokkel 6, 7 auf, von denen jeder eine mittige Bohrung 8 aufweist, durch die hindurch die Riegelplatte 2 mittels in den Figuren nicht dargestellter Verschraubungen am Möbelstück befestigt ist.

Im Bereich ihres Außenumfangs hat die im wesentlichen kreisförmige Riegelplatte 2 eine Radialausnehmung 9, deren Funktion und Wirkungsweise weiter unten beschrieben werden wird.

Ebenfalls im Bereich ihres Außenumfangsrands hat die Riegelplatte 2 darüber hinaus ein teilkreisförmiges Riegelelement
10, welches in Axialrichtung der Riegelplatte 2 dünner ausgebildet ist als die übrige Riegelplatte 2 und des weiteren an einem Ende federnd mit der Riegelplatte 2 verbunden ist. Auf seiner mehr oder weniger mit der Umfangsflache der Riegelplatte
2 fluchtenden Außenfläche 11 weist das Riegelelement
10 eine Rastnase 12 auf, die in Form eines Radialvorsprungs
ausgebildet ist.

An seinem der Federverbindung zur Riegelplatte 2 entgegengesetzten freien Ende 13 bildet das Riegelelement 10 gemeinsam mit einem Absatz 14 der Riegelplatte 2 eine Blockierausnehmung
15, welche in noch zu beschreibender Weise mit dem Zahlenschließwerk 1 zusammenwirkt.

Zwischen der dem Möbelstück zugewandten Innenseite 5 der Riegelplatte 2 und dem Möbelstück sitzt eine Basisplatte 16 des Gehäuseteils 4 des Drehknopfs 3, 4. Die Basisplatte 16 weist zwei teilkreisförmige Ausnehmungen 17, 18 auf, die den Anbringungssockeln
6 bzw. 7 der Riegelplatte 2 zugeordnet sind und die sich jeweils etwa über 90 Grad erstrecken, so daß die Basisplatte 16 und damit das Gehäuseteil 4 des Drehknopfs 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 um ca. 90 Grad drehbar ist.

Von der Innenseite der Basisplatte 16 des Gehäuseteils 4
steht ein Betätigungsteil in Form eines Zahnrads 19 in das
Möbelstück vor, mittels dem ein möbelstückseitiger Riegelmechanismus betätigbar ist, der in den Figuren nicht darge-

stellt ist. Anstelle des Zahnrads 19 können auch andere Betätigungsglieder vorgesehen sein.

Die Basisplatte 16 wird zwischen der Außenseite des in den Figuren nicht dargestellten Möbelstücks und der Innenseite der Riegelplatte 2 am Möbelstück fixiert, wobei infolge der den Anbringungssockeln 6, 7 der Riegelplatte 2 zugeordneten teilkreisförmigen Ausnehmungen 17, 18 eine Verdrehbarkeit des Gehäuseteils 4 in bezug auf das Möbelstück und die Riegelplatte 2 gewährleistet ist.

Vom Außenrand der Basisplatte 16 nach außen vorstehend hat das Gehäuseteil 4 eine zylindrische Außenumfangswand 20, deren Innendurchmesser etwa dem Außendurchmesser der Riegelplatte 2 entspricht. Des weiteren weist die Basisplatte 16 des Gehäuseteils 4 einen nach außen vorstehenden mittigen Vorsprung 21 auf, der in eine mittige Ausnehmung 22 der Riegelplatte 2 vorsteht. Durch die mit dem Außenumfang der Riegelplatte 2 zusammenwirkende zylindrische Außenumfangswand des Gehäuseteils 4 und durch den in der mittigen Ausnehmung 22 der Riegelplatte 2 geführten mittigen Vorsprung 21 auf der Basisplatte 16 des Gehäuseteils 4 ergibt sich eine exakt zentrische Führung des Gehäuseteils 4 und damit des Drehknopfes 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2.

Die Befestigung der Außenplatte 3 am Gehäuseteil 4 erfolgt mittels Schraubverbindungen 23, die radial außerhalb der Riegelplatte 2 im Gehäuseteil 4 und auf der Innenseite der Außenplatte 3 ausgebildete Buchsen 24 bzw. 25 durchgreifen.

Die Außenplatte 3 des Drehknopfs 3, 4 hat ebenfalls eine zylindrische Außenumfangswand 26, welche die zylindrische Außenumfangswand 20 des Gehäuseteils 4 in Axialrichtung des Drehknopfes 3, 4 überlagert. Auf ihrer zylindrischen Außenfläche ist die zylindrische Außenumfangswand 26 der Außen-

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platte 3 gezahnt ausgebildet, um eine Drehung des Drehknopfes 3, 4 zu erleichern.

In der zylindrischen Außenumfangswand 20 des Gehäuseteils 4 ist eine sich in Radialrichtung des Drehknopfes 3, 4 erstrekkende Bohrung 27 ausgebildet, in der verschieblich ein Betätigungsstift 28 aufgenommen ist. Dieser Betätigungsstift 28 ist mittels eines spitzen Gegenstands, z.B. mittels einer Kugelschreiberspitze od.dgl., radial einwärts in der Bohrung in der zylindrischen Außenumfangswand 20 des Gehäuseteils 4 verschieblich.

Auf der Innenseite der zylindrischen Umfangswand 20 des Gehäuseteils 4 ist in dem die Riegelplatte 2 in Richtung auf die Außenplatte 3 überragenden Bereich eine Durchmesserstufe 29 ausgebildet, mittels der der Innendurchmesser der zylindrischen Umfangswand 20 des Gehäuseteils 4 sich vergrößert. Eine Führung des Gehäuseteils 4 bei einer Drehung desselben in bezug auf die Riegelplatte 2 ergibt sich auch durch die Anbringungssockel 6, 7, deren Durchmesser der Breite der beiden teilkreisförmigen Ausnehmungen 17, 18 in der Basisplatte 16 des Gehäuseteils 4 entspricht.

In dem zwischen der der Außenplatte 3 zugewandten Außenseite der Riegelplatte 2 und der Innenseite der Außenplatte 3 mittels des Gehäuseteils 4 und der Außenplatte 3 gebildeten Hohlraum ist das Zahlenschließwerk 1 aufgenommen. Zur korrekten Positionierung des Zahlenschließwerks 1 sind auf der Innenseite der Außenplatte 3 Positioniervorsprünge 30 vorgesehen, zwischen denen ein Schließwerkträger 31 des Zahlenschließwerks 1 gehaltert ist. Die Positionierung des Schließwerkträgers 31 des Zahlenschließwerks 1 in Axialrichtung des durch die Außenplatte 3 und das Gehäuseteil 4 gebildeten

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Drehknopfs 3, 4 ergibt sich durch die Einklemmung des Schließwerkträgers 31 zwischen der der Außenplatte 3 zugewandten Außenseite der Riegelplatte 2 und der der Riegelplatte 2 zugewandten Innenseite der Außenplatte 3. Während die Riegelplatte 2 ortsfest, in bezug auf das Möbelstück fixiert ist, ist der Schließwerkträger 31 und damit das Zahlenschließwerk 1 ortsfest in bezug auf den durch die Außenplatte 3 und das Gehäuseteil 4 gebildeten Drehknopf 3, 4 positioniert, so daß sich das Zahlenschließwerk 1 bei Drehung des Drehknopfes 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 mit ersterem dreht.

Der Schließwerkträger 31 bildet an seinen Stirnwänden zwei Lageröffnungen 32 aus, in denen eine Achse 33 gehaltert ist.

Auf der Achse 33 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Kupplungsscheiben 34 verdrehbar angeordnet, die ihrerseits jeweils ein Zahlenrad 35 lagern. Jedem Zahlenrad 35 ist eine Aussparung 36 in der Außenplatte 3 des Drehknopfes 3, 4 zugeordnet, durch die hindurch eine Betätigung des jeweiligen Zahlenrads 35 zwecks Ein- oder Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks 1 möglich ist.

Die Kupplungsscheiben 34 werden mittels einer Vorspannfeder 37, die um die Achse 33 innerhalb des Schließwerkträgers 31 sitzt, in eine Stellung vorgespannt, in der die Kupplungsscheiben 34 in Eingriff mit den Zahlenrädern 35 sich befinden. Wenn an den Zahlenrädern 35 das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschließwerks 1 eingestellt wird, befinden sich Abflachungen 38 der Kupplungsscheiben 34 in zueinander ausgerichteter Position, so daß ein Riegelteil 39 des Zahlenschließwerks 1, welches in noch zu beschreibender Weise mit der Riegelplatte 2 zusammenwirkt, aus seiner Blockier- in seine Freigabestellung verbringbar ist.

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Das Riegelteil 39 weist an einer Ecke eine Kante 40 auf, mit dem es durch eine Durchbrechung 41 in einer Grundplatte 42 des Schließwerkträgers 31 des Zahlenschließwerks 1 in Richtung auf die Riegelplatte 2 vorsteht.

Wenn sich die Kante 40 des Riegelteils 39 in der zwischen dem riegelplattenseitigen Riegelelement 10 und dem Absatz 14 der Riegelplatte 2 gebildeten Blockierausnehmung 15 befindet, kann das Riegelteil 39 und damit das Zahlenschließwerk 1 und damit der durch die Außenplatte 3 und das Gehäuseteil 4 gebildete Drehknopf 3, .4 nicht in bezug auf die Riegelplatte 2 gedreht werden. Wenn sich der Haken des Riegelteils 39 außer Eingriff mit der riegelplattenseitigen Blockierausnehmung 15 befindet, ist eine Drehung des durch die Außenplatte 3 und das Gehäuseteil 4 gebildeten Drehknopfes 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 möglich.

Das Riegelteil 39 wird mittels einer in den Figuren nicht dargestellten Feder in Richtung auf seine Freigabestellung vorgespannt, in der sich die riegelteilseitige Kante 40 außer Eingriff mit der riegelplattenseitigen Blockierausnehmung 15 befindet. Eine Verstellung des Riegelteils 39 in dessen Freigabestellung durch die Federkraft ist nur möglich, wenn an den Zahlenrädern 35 des Zahlenschließwerks 1 das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschließwerks 1 eingestellt ist und entsprechend die Abflachungen 38 der Kupplungsscheiben 34 des Zahlenschließwerks 1 miteinander ausgerichtet sind.

Wenn die Kante 40 des Riegelteils 39 einmal aus der Blockierausnehmung 15, die durch den Absatz 14 der Riegelplatte und das federnd mit der Riegelplatte 2 verbundene Riegelelement 10 gebildet wird, entfernt ist, liegt er gegen die ihm zuge-

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wandte teilkreisförmige Fläche des Riegelelements 10 an, so daß eine Verdrehung des aus der Außenplatte 3 und dem Gehäuseteil 4 gebildeten Drehknopfs 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 möglich bleibt, auch wenn an den Zahlenrädern 35 des Zahlenschließwerks 1 das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschließwerks 1 verstellt wird. Dies gilt solange, bis die Kante 40 des Riegelteils 39 erneut in Eingriff mit der Blokkierausnehmung 15 gerät, da erst dann das Riegelelement 10, welches federnd mit der Riegelplatte 2 verbunden ist, aus seiner gegen das freie Ende der Kante 40 anliegenden Position in seine ein Verlassen der Blockierausnehmung 15 durch die Kante 40 verhindernde Blockierstellung zurückfedert. Durch die federnde Anbringung des Riegelelements 10 an der Riegelplatte 2 ist es somit möglich zu gewährleisten, daß auch bei am Zahlenschließwerk 1 nicht eingestelltem bzw. verstelltem Schlüsselgeheimnis eine Betätigung des Drehknopfes 3, 4 möglich bleibt.

Die Neueinstellung bzw. Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks 1 wird durch ein Codierelement 43 ermöglicht. Dieses Codierelement 43 hat einen zylindrischen Lagerabschnitt 44, mittels dem es innerhalb des Schließwerkträgers 31 auf der Achse 33 des Zahlenschließwerks 1 gehaltert ist, und zwar an der der Vorspannfeder 37 gegenüberliegenden Seite der Achse 33. Des weiteren hat das Codierelement 43 einen radial von seinem zylindrischen Lagerabschnitt 44 vorstehenden Hebelarm 45, der einen rechteckigen Querschnitt aufweist und durch eine weitere Durchbrechung 4 6 in der Grundplatte 42 des Schließwerkträgers 31 in Richtung zur Riegelplatte 2 vorsteht.

Das freie Ende des Hebelarms 45 des Codierelements 43 ist in Normalstellung so angeordnet, daß es gegen das innere Köpfen-

de des in der Bohrung 27 der zylindrischen Außenumfangswand 20 des Gehäuseteils 4 angeordneten Betätigungsstifts 28 anliegt.

Die dem Hebelarm 45 des Codierelements 43 zugeordnete Durchbrechung 46 hat einen Absatz 48, mittels dem die Durchbrechung 46 an ihrem inneren Ende eine Fixierausnehmung 4 9 für den Hebelarm 45 des Codierelements 43 ausbildet, welches aufgrund seines zylindrischen Lagerabschnitts 44 drehbar um die Achse 33 des Zahlenschließwerks 1 gehaltert ist.

Zur Verstellung des Schlüsselgeheimnxsses des Zahlenschließwerks 1 muß zunächst das geltende Schlüsselgeheimnis des Zahlenschließwerks 1 an den Zahlenrädern 35 eingestellt werden.

Hierdurch gerät das Riegelteil 39 des Zahlenschließwerks 1 außer Eingriff mit der riegelplattenseitigen Blockierausnehmung 15. Nunmehr ist der aus der Außenplatte 3 und dem Gehäuseteil 4 gebildete Drehknopf 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 drehbar. Mit einem spitzen Gegenstand, z.B. einer Kugelschreiberspitze, wird Druck auf den Betätigungsstift 28 ausgeübt, der mit seinem inneren Kopfende 47 gegen das freie Ende des Hebelarms 45 des Codierelements 43 anliegt. Gleichzeitig wird der durch die Außenplatte 3 und das Gehäuseteil 4 gebildete Drehknopf 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte 2 gedreht. Hierbei kommt es nach einem bestimmten Verstellwinkel dazu, daß das freie Ende des Hebelarms 45 und das Kopfende des Betätigungstifts 48 mit der Radialausnehmung 9 der Riegelplatte 2 fluchten, so daß durch die Ausübung des Drucks auf den Betätigungsstift 48 mittels des spitzen Gegenstands bzw. der Kugelschreiberspitze das freie Ende des Hebelarms in einwärtiger Richtung verschoben wird, bis dieses freie Ende des Hebelarms 45 des Codierelements 43 in der Radialausnehmung 9 der Riegelplatte aufgenommen ist. Hierbei wandert

das freie Ende des Hebelarms 45 des Codierelements 43 auch in einwertiger Richtung in der Durchbrechung 46, bis der Hebelarm
45 gegen die Innenkante der Durchbrechung 46 anliegt.
Wenn nun der Drehknopf 3, 4 weiter in bezug auf die Riegelplatte
2 gedreht wird, wird das freie Ende des Hebelarms 45
des Codierelements durch die Riegelplatte 2 in bezug auf die
Achse 33 des Zahlenschließwerks 1 verschwenkt, bis der Hebelarm 4 5 in der durch den Absatz 4 8 am inneren Ende der Durchbrechung
46 gebildeten Fixierausnehmung 49 positioniert ist.

In dieser Position des Codierelements 43 werden die Kupplungsscheiben
34 gegen die Kraft der Vorspannfeder 37 außer
Eingriff mit den ihnen zugeordneten Zahlenrädern 35 gedrückt, so daß eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks 1 durch Verstellung der Relativposition zwischen den Zahlenrädern 35 und den Kupplungsscheiben 34 möglich ist.

Nach der Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks 1 wird der Drehknopf 3, 4 in bezug auf die Riegelplatte
2 zurückgedreht, so daß der Hebelarm 45 des Codierelements 43 außer Eingriff mit der Fixierausnehmung 49 gerät, woraufhin die Kupplungsscheiben 34 durch die Vorspannfeder 37 zurück in Eingriff mit den Zahlenrädern 35 verschoben werden. Mit dem Codierelement 43 wird auch dessen Hebelarm 45 und damit der mit seinem Kopfende 47 gegen das freie Ende des He-

belarms 45 anliegende Betätigungsstift 28 zurück in seine
Ausgangsposition verschoben.

Claims

1. Schließvorrichtung für Möbel, mit einem Zahlenschließwerk (1), das einen Schließwerkträger (31), eine am Schließwerkträger (31) gelagerte Achse (33), auf der Achse (33) gelagerte Kupplungsscheiben (34) und auf den Kupplungsscheiben gelagerte Zahlenräder (35) aufweist, einem Drehknopf (3, 4), in dem das Zahlenschließwerk (1) ortsfest aufgenommen ist, und einer Riegelplatte (2), die am mittels der Schließvorrichtung verschließbaren Möbel fest angebracht und im zu ihr verdrehbaren Drehknopf (3, 4) aufgenommen ist, gekennzeichnet durch ein Codierelement (43), mittels dem bei am Zahlenschließwerk (1) eingestellten Schlüsselgeheimnis die Zahlenräder (35) und die sie lagernden Kupplungsscheiben (34) zur Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschließwerks (1) außer Eingriff stellbar sind, einen Betätigungsstift (28), der von außerhalb des Drehknopfs (3, 4) betätigbar ist und mittels dem das Codierelement (43) in seine den Eingriff zwischen den Zahlenrädern (35) und den Kupplungsscheiben (34) lösende Codierstellung stellbar ist, wenn ein bestimmter vorgebbarer Verdrehwinkel zwischen dem Drehknopf (3, 4) und der Riegelplatte (1) eingestellt ist, eine Radialausnehmung (9), die in der Riegelplatte (2) ausgebildet ist und in die das Codierelement (43) bei Einstellung des bestimmten vorgebbaren Verdrehwinkels zwischen dem Drehknopf (3, 4) und der Riegelplatte (2) mittels dem Betätigungsstift (28) einführbar ist, und eine Fixierausnehmung (49), die im Schließwerkträger (31) ausgebildet ist, in die das in der riegelplattenseitigen Radialausnehmung (9) aufgenommene Codierelement (43) gerät, wenn der Drehknopf (3, 4) über den bestimmten vorgebbaren Verdrehwinkel hinaus in bezug auf die Riegelplatte (2) gedreht wird und in der das Codierelement (43) in seiner den Eingriff zwischen den Zahlenrädern (35) und den Kupplungsscheiben (34) lösenden Codierstellung fixierbar ist.

2. Schließvorrichtung für Möbel, mit einem Zahlenschließwerk (1), das einen Schließwerkträger (31), eine am Schließwerkträger (31) gelagerte Achse (33), auf der Achse (33) gelagerte Kupplungsscheiben (34) und auf den Kupplungsscheiben (34) gelagerte Zahlenräder (35) aufweist, einem Drehknopf (3, 4), in dem das Zahlenschließwerk (1) ortsfest aufgenommen ist, und einer Riegelplatte (2), die am mittels der Schließvorrichtung verschließbaren Möbel fest angebracht und im zu ihr verdrehbaren Drehknopf (3, 4) aufgenommen ist, vorzugsweise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Riegelplatte (2) ein mit ihr federnd verbundenes Riegelelement (10) aufweist, das, solange die Schließstellung des Drehknopfes (3, 4) nicht erreicht ist, gegen eine Kante (40) eines Riegelteils (39) des Zahlenschließwerks (1) in federnder Anlage ist, so daß auch bei an den Zahlenrädern (35) des Zahlenschließwerks (1) nicht eingestelltem Schlüsselgeheimnis desselben eine Verdrehung des Drehknopfes (3, 4) in bezug auf die Riegelplatte (2) möglich ist, und mittels dem die Kante (40) des Riegelteils (39) des Zahlenschließwerks (1) in Schließstellung des Drehknopfes (3, 4) blockierbar ist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2, bei der das federnd mit der Riegelplatte (2) verbundene Riegelelement (10) eine Rastnase (12) aufweist, die in den Endstellungen des Drehknopfes (3, 4) mit drehknopfseitigen Rastausnehmungen in Eingriff bringbar ist.

4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, deren Drehknopf (3, 4) eine Außenplatte (3) mit Aussparungen (36), durch die hindurch die Zahlenräder (35) des Zahlenschließwerks (1) betätigbar sind, und einer zur Riegelplatte (2) vorstehenden zylindrischen Außenumfangswand (26), und ein Gehäuseteil (4) aufweist, welches an einer Seite durch die Außenplatte (3) geschlossen ist, wobei sich eine zylindrische Außenumfangswand (20) des Gehäuseteils (4) und die zylindrische Außenumfangswand (26) der Außenplatte (3) in Axialrichtung des Drehknopfes (3, 4) überlagern und wobei die Außenplatte (3) und das Gehäuseteil (4) mittels nur bei geöffnetem Möbel zugänglichen Schraubverbindungen (23) fest miteinander verbunden sind.

5. Schließvorrichtung nach Anspruch 4, bei der der Betätigungsstift (28) verschieblich in einer die zylindrische Außenumfangswand (20) des Gehäuseteils (4) in Radialrichtung des Drehknopfes (3, 4) durchbrechenden Bohrung (27) aufgenommen ist.