DE29901114U1

DE29901114U1 - Schneeschieber

Info

Publication number: DE29901114U1
Application number: DE29901114U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-01-23
Filing date: 1999-01-23
Publication date: 1999-05-12
Anticipated expiration: 2009-01-24

Description

Andrejewski, Honke & Sozien Patentanwälte

European Patent Attorneys European Trademark Attorneys

Diplom-Physiker Dr. Walter Andrejewski (-1996) Diplom-lngenieur Dr.-lng. Manfred Honke Diplom-Physilcer Dr. Karl Gerhard Masch Diplom-Ingenieur Dr.-lng. Rainer Albrecht Diplom-Physiker Dr. Jörg Nunnenkamp Diplom-Chemiker Dr. Michael Rohmann Anwaltsakte:

89 277/K/Ro D 45127 Essen, Theaterplatz 3 D 45002 Essen, P.O. Box IO 02 54

18. Januar 1999

Gebrauchsmusteranmeldung

des Herrn Josef Peters Goldammerweg 1

45721 Haltern

Schneeschieber Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Schneeschieber zum Schieben und/oder Schaufeln von Schnee, mit einem Stiel und an einem Ende des Stiels angeschlossener Schaufel, wobei die Schaufel eine bei Betätigung des Schneeschiebers dem Erdboden zugewandte Schaufelkante aufweist. - Betätigung des Schneeschiebers meint eine Schiebebewegung oder eine Schaufelbewegung des Schneeschiebers zur Entfernung von Schnee. Im Rahmen einer solchen Betätigung des Schneeschiebers, bei der die Schaufel gleichsam durch eine Schneeschicht pflügt, gleitet die Schaufelkante auf dem Erdboden und/oder auf einer unteren Schneeschicht.

Bei den aus der Praxis bekannten Schneeschiebern der eingangs beschriebenen Art besteht die Schaufelkante in der Regel aus dem gleichen Material wie die Schaufel, beispielsweise aus einem Stahlblech oder aus Holz. In jedem Fall ist bei den bekannten Schneeschiebern die Schaufelkante starr und unnachgiebig ausgebildet. Wenn die Schaufelkante bei einer Betätigung eines solchen Schneeschiebers über den Erdboden gleitet, kann die Schaufelkante in nachteilhafter Weise gegen Unebenheiten am Erdboden stoßen bzw. an solchen Unebenheiten gleichsam hängenbleiben. Dies behindert die Betätigung des bekannten Schneeschiebers beachtlich. Außerdem kann die Schaufelkante beschädigt bzw. verbogen werden, wenn sie bei der Betätigung des Schneeschiebers mit ausreichender Kraft gegen Erdbodenunebenheiten gestoßen wird. Andererseits kann eine Pflasterung bzw. Plattierung des Erdbodens bei der Betätigung des bekannten Schneeschiebers beschädigt,

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beispielsweise verkratzt werden. Dies gilt insbesondere für Schneeschieber, bei denen die Schaufel und somit die Schaufelkante aus Metall, beispielsweise aus Stahl, besteht. Im Ergebnis zeichnet sich der bekannte Schneeschieber durch beachtliche Nachteile aus.

Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, einen Schneeschieber der eingangs beschriebenen Art anzugeben, mit dem eine funktionssichere und problemlose Betätigung auch bei vorhandenen Erdbodenunebenheiten möglich ist und mit dem die oben geschilderten Nachteile vermieden werden.

Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung einen Schneeschieber der eingangs genannten Art, welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß die Schaufelkante über zumindest einen Teilbereich ihrer Länge als elastische Schaufelkante ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Schaufelkante über ihre gesamte Länge als elastische Schaufelkante ausgebildet.

Elastische Schaufelkante meint im Rahmen der Erfindung, daß die Schaufelkante elastisch verformbar ist, insbesondere wenn sie bei der Betätigung des Schneeschiebers auf Widerstände, beispielsweise Erdbodenunebenheiten, stößt. Nach einer elastischen Verformung und nach Passieren der Widerstände bzw. Erdbodenunebenheiten kehrt die Schaufelkante unter Wirkung elastischer Rückstellkräfte wieder in ihren Ausgangszustand bzw. ihre Ausgangsform zurück. Mit 0 anderen Worten liegt es im Rahmen der Erfindung, daß plastische Verformungen der Schaufelkante ausgeschlossen

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werden, wenn diese bei der Betätigung des Schneeschiebers auf Widerstände trifft. Elastische Schaufelkante meint insbesondere eine flexible Schaufelkante aus einem flexiblen Material.
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Vorzugsweise besteht die elastische Schaufelkante aus einem anderen Material bzw. aus einem anderen Werkstoff als die übrige Schaufelfläche. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung besteht die elastische Schaufelkante aus einem Gummiwerkstoff und/oder aus einem elastischen Kunststoff. Die elastische Schaufelkante kann auch aus einem Schaumstoff bestehen. Die übrige Schaufelfläche besteht zweckmäßigerweise aus einem Metallblech, vorzugsweise Stahlblech. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, daß die übrige Schaufelfläche aus Holz besteht. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung weist die elastische Schaufelkante eine Höhe H von zumindest 5 mm, bevorzugt von zumindest 10 mm auf. Vorzugsweise beträgt die Höhe H der elastischen Schaufelkante mehr als 10 mm, zweckmäßigerweise 11 bis 40 mm.

Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung besteht die elastische Schaufelkante aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten elastischen Schaufelkanten-5 abschnitten. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die elastischen Schaufelkantenabschnitte über die gesamte Länge der elastischen Schaufelkante nebeneinander angeordnet sind. Bei den Schaufelkantenabschnitten mag es sich um Gummilaschen und/oder um elastische Kunststofflaschen 0 handeln. Wenn bei Betätigung dieser Ausführungsform des Schneeschiebers die Schaufelkante auf einen Widerstand bzw.

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auf eine Erdbodenunebenheit stößt, wird lediglich der Schaufelkantenabschnitt oder werden lediglich die Schaufelkantenabschnitte elastisch verformt, die auf den Widerstand bzw. die Erdbodenunebenheit treffen.
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Nach bevorzugter Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung besondere Bedeutung zukommt, ist die Schaufel im Bereich der elastischen Schaufelkante an das Ende des Stiels angeschlossen. Vorzugsweise ist die elastische Schaufelkante an einer Verstärkungsleiste befestigt, die somit entlang der elastischen Schaufelkante verläuft. Zweckmäßigerweise ist das Ende des Stiels an diese Verstärkungsleiste der Schaufel angeschlossen. Nach bevorzugter Ausführungsform erstreckt sich die Schaufelfläche der Schaufel von der elastischen Schaufelkante aus im wesentlichen entlang des Stiels. Zweckmäßigerweise ist dabei die Schaufelfläche zum Stiel hin konvex gewölbt.

Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Schaufel relativ zum Stiel winkelverstellbar eingerichtet. Die elastische Schaufelkante ist in ihrer Ausgangsstellung bzw. in ihrer "Normalposition" senkrecht zur Betätigungsrichtung des Schneeschiebers angeordnet und auch senkrecht zum Stiel angeordnet. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Schaufel mit der elastischen Schaufelkante relativ zur Betätigungsrichtung bzw. relativ zum Stiel verschwenkbar bzw. winkelverstellbar. Vorzugsweise ist dabei die elastische Schaufelkante der Schaufel gegenüber ihrer Ausgangsstellung um 10 bis 60°, zweckmäßigerweise um 10 bis 45°, verschwenkbar. In der Regel ist der Stiel im Hinblick auf die Längserstreckung der Schaufel

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mittig an der Schaufel angeschlossen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die Schaufel bzw. die elastische Schaufelkante bei dieser Ausführungsform in zwei Richtungen relativ zum Stiel winkelverstellbar eingerichtet ist. Insoweit kann die Schaufel zweckmäßigerweise nach links oder nach rechts relativ zum Stiel verschwenkt werden. Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung, daß die Schaufel in bestimmten Winkelpositionen relativ zum Stiel festsetzbar bzw. feststellbar ist. Vorzugsweise ist die Schaufel mit dem Stiel über ein Schwenklager verbunden. Zweckmäßigerweise ist zum Festsetzen der Schaufel in einer bestimmten Winkelposition zumindest ein Befestigungsbolzen oder Befestigungsstift vorgesehen, der in das Schwenklager eingebracht wird und mit dessen Hilfe die Schaufel in der bestimmten Winkelposition festgesetzt werden kann.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß die im Zusammenhang mit den aus der Praxis bekannten Schneeschiebern verbundenen Probleme auf einfache Weise 0 vermieden werden können, wenn ein Schneeschieber gemäß Schutzanspruch 1 verwirklicht wird. Aufgrund der Einrichtung einer elastischen Schaufelkante kann der erfindungsgemäße Schneeschieber funktionssicher und unabhängig von Bodenunebenheiten betätigt werden. Auch bei 5 einer sehr unregelmäßigen Bodenoberfläche ist ein einfaches und funktionssicheres Schieben und/oder Schaufeln von Schnee möglich, ohne daß Behinderungen der Betätigungsbewegung durch die Unebenheiten auftreten. Dadurch, daß erfindungsgemäß lediglich ein relativ schmaler Bereich der Schaufel mit einer Höhe H elastisch ausgebildet wird und die übrige Schaufelfläche aus einem nicht nachgiebigen,

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nichtelastischen Material besteht, können einerseits problemlos Bodenunebenheiten überwunden werden und können nichtsdestoweniger auf effektive Weise auch große Mengen von Schnee ohne weiteres weggeschoben bzw. weggeschaufelt werden. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang auch der erfindungsgemäßen Ausführungsform zu, bei der die Schaufel im Bereich der elastischen Schaufelkante an das Ende des Stiel angeschlossen ist und sich die Schaufelfläche im wesentlichen entlang des Stiels erstreckt. Bei Betätigung einer solchen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schneeschiebers findet eine optimale Krafteinleitung statt und wird das oben dargelegte technische Problem auf besonders effektive Weise gelöst. Dies gilt vor allem auch für eine Ausführungsform, bei der die Schaufel relativ zum Stiel winkelverstellbar eingerichtet ist. Insbesondere mit einem Schneeschieber, bei dem die erfindungsgemäße Kombination einer elastischen Schaufelkante einerseits und einer winkelverstellbaren Schaufel andererseits verwirklicht ist, kann ganz besonders effektiv gearbeitet werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schneeschiebers,

Fig. 2 eine Frontansicht des Gegenstandes nach Fig. 1,
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Fig. 3 eine Seitenansicht des Gegenstandes nach Fig. 1, und

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1.
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Die Figuren zeigen einen erfindungsgemäßen Schneeschieber zum Schieben und/oder Schaufeln von Schnee mit einem Stiel

1 und an einem Ende des Stiels 1 angeschlossener Schaufel

2 . Die Schaufel 2 weist eine bei Betätigung des Schneeschiebers dem Erdboden zugewandte Schaufelkante 3 auf. Die Schaufelkante 3 ist erfindungsgemäß als elastische Schaufelkante 3 ausgebildet. Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel besteht die elastische Schaufelkante 3 aus einem Gummiwerkstoff. Im Ausführungsbeispiel beträgt die Höhe H der elastischen Schaufelkante 3 25 mm. Insoweit ist diese Höhe H der elastischen Schaufelkante 3 relativ gering gegenüber der Höhe der gesamten Schaufel 2. Nach bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel besteht die elastische Schaufelkante 3 aus einer Mehrzahl 0 von nebeneinander angeordneten elastischen Schaufelkantenabschnitten 4 (siehe insbesondere Fig. 2). Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den elastischen Schaufelkantenabschnitten 4 um elastische Gummilaschen. Bei dem in den Figuren dargestellten erfindungsgemäßen Schneeschieber 5 wurde eine Gummileiste 5 eingesetzt, deren unterer Bereich die elastische Schaufelkante 3 bildet und die in diesem unteren Bereich voneinander separierte als Gummilaschen ausgebildete elastische Schaufelkantenabschnitte 4 aufweist .

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Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Schaufel 2 im Bereich der elastischen Schaufelkante 3 an das Ende des Stiels 1 angeschlossen. Dies ist insbesondere in den Fig. 1 und 3 deutlich erkennbar. Vorzugsweise ist 5 oberhalb der elastischen Schaufelkante 3 eine Verstärkungsleiste 6 vorgesehen, die sich entlang der Schaufel 2 erstreckt. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel ist die Verstärkungsleiste 6 unter Zwischenschaltung der Gummileiste 5 mit der Schaufelfläche 7 verbunden. Das Ende des Stiels 1 ist vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel an die Verstärkungsleiste 6 angeschlossen. Bevorzugt und im Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Schaufelfläche 7 entlang des Stiels 1 des Schneeschiebers nach oben. Dabei ist die Schaufelflache 7 vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel konvex zum Stiel 1 hin gewölbt ausgebildet. Die Schaufelfläche 7 mag im Ausführungsbeispiel aus einem Metallblech, vorzugsweise Stahlblech, bestehen.

Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist bei 0 dem erfindungsgemäßen Schneeschieber die Schaufel 2 relativ zum Stiel 1 winkelverstellbar eingerichtet. Fig. 4 verdeutlicht diese erfindungsgemäße Winkelverstellbarkeit.

In Fig. 3 ist ein entsprechendes Schwenklager 8 erkennbar, über welches der Stiel 1 vorzugsweise mit der Verstärkungsleiste 6 der Schaufel 2 verbunden ist. Durch die Verschwenkung der Schaufel 2 relativ zum Stiel 1 können verschiedene Winkelpositionen der Schaufel 2 verwirklicht werden. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die Schaufel 2 in mehreren Winkelpositionen relativ zum Stiel 1 feststellbar bzw. festlegbar ist. Hierzu weist das Schwenklager 8 zweckmäßigerweise eine Mehrzahl von

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Bohrungen 9 auf, durch welche Bohrungen 9 je nach Winkelstellung der Schaufel 2 zumindest ein nicht dargestellter Befestigungsstift geführt werden kann, um die Schaufel 2 in einer bestimmten Winkelposition festzulegen.
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In Fig. 4 ist mit ausgezogenen Linien die Ausgangsstellung bzw. "Normalposition" der Schaufel 2 bzw. der Schaufelkante 3 dargestellt. In dieser Ausgangsstellung sind Schaufel 2 und Schaufelkante 3 senkrecht zur Betätigungsrichtung des Schneeschiebers angeordnet. In Fig. 4 ist fernerhin strichpunktiert die um 30° nach rechts verschwenkte Schaufel 2 mit Schaufelkante 3 dargestellt. In dieser Winkelposition wird die Schaufel 2 vorzugsweise fixiert, so daß sie bezüglich des Stiels 1 nicht verschwenkbar ist. In Fig. 4 ist weiterhin die um 30° nach links verschwenkte Schaufel 2 gestrichelt dargestellt. Auch in dieser Winkelpositon wird die Schaufel 2 zweckmäßigerweise festgelegt, so daß eine relative Bewegung zwischen Schaufel 2 und Stiel 1 nicht möglich ist. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß noch weitere Winkelpositionen verwirklicht werden. Der Winkel &agr; zwischen der Ausgangsstellung der Schaufel 2 und der verschwenkten Stellung der Schaufel 2 kann dabei vorzugsweise 10 bis 60°, bevorzugt 10 bis 45°, betragen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die Schaufel 2 in verschiedenen Winkelpositionen fest eingestellt werden kann, so daß eine Relativbewegung zwischen Schaufel 2 und Stiel 1 nicht möglich ist.

Claims

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen 10 Schutzansprüche:

1. Schneeschieber zum Schieben und/oder Schaufeln von Schnee, - mit
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einem Stiel (1) und an einem Ende des Stiels (1) angeschlossener Schaufel (2) ,

wobei die Schaufel (2) eine bei Betätigung des Schnee-Schiebers dem Erdboden zugewandte Schaufelkante (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufelkante (3) über zumindest einen Teilbereich ihrer Länge als elastische Schaufelkante (3) ausgebildet ist.

2. Schneeschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Schaufelkante (3) aus einem Gummiwerkstoff und/oder aus einem elastischen Kunststoff besteht.

0 3. Schneeschieber nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Schaufelkante (3) eine Höhe H von zumindest 10 mm aufweist.

4. Schneeschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

5 dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Schaufelkante

(3) aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten elastischen Schaufelkantenabschnitten (4) besteht.

5. Schneeschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

0 dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufel (2) im Bereich der

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elastischen Schaufelkante (3) an das Ende des Stiels (1) angeschlossen ist.

6. Schneeschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufel (2) relativ zum Stiel (1) winkelverstellbar eingerichtet ist.