DE29900585U1

DE29900585U1 - Einrichtung zur Arretierung eines Schubelementes

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Publication number: DE29900585U1
Application number: DE29900585U
Authority: DE
Original assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Current assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Priority date: 1999-01-15
Filing date: 1999-01-15
Publication date: 1999-07-15
Anticipated expiration: 2009-01-16
Also published as: DE19901251C2; DE29900453U1; DE19901251A1

Description

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Einrichtung zur Arretierung eines Schubelementes

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Arretierung eines Schubelementes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Als Körper werden in der Erfindungsbeschreibung alle Arten von Gehäusen, Kästen, Behältern oder Gestellen verstanden, in denen die Schubelemente als Schieber oder spezielle Konstruktions-Elemente bewegt werden können.

In der Praxis sind vielfältige Aufgaben bekannt, bei denen Schubelemente in Körpern gelagert sind und aufgabenspezifisch bewegt werden müssen. Dabei ist es regelmäßig auch wünschenswert, die Schubelemente wenigstens in einer der beiden Endstellungen oder auch in Zwischenstellungen gegenüber dem Körper zu fixieren.

Nach dem Stand der Technik sind verschiedene Lösungen für derartige Aufgaben bekannt. Insbesondere werden, meist einseitig, an den Körpern Rastschienen angeordnet, in die manuell oder motorisch betätigte Rastelemente an den Schubelementen eingreifen.

Beispielsweise können die Schubelemente in den gewünschten 0 Stellungen auch mittels Schwerkraft gehalten werden, derart daß z.B. vertiefte Raststellungen vorhanden sind, in die Rollelemente der Schubelemente eingreifend gehaltert werden und durch Aufbringung einer entsprechenden Horizontalkraft wieder aus den Vertiefungen herausgeschoben werden können.

Eine der Endstellungen, meist die Ruhestellung oder Schließstellung, kann auch durch die Schwerkraftwirkung

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gesichert werden, die über eine leichte Schräge auf die Schubelemente einwirkt.

Bei den Lösungen nach dem Stand der Technik treten Probleme insbesondere dann auf, wenn in einer Stellung auf die Schubelemente Horizontalkräfte auftreten, die das gesamte Schubelement unbeabsichtigt bewegen können. Dabei kann es insbesondere bei breiteren Schubelementen zu Verkantungen kommen, durch die Schubelemente nicht oder nur bedingt bewegt werden können.

So kann beispielsweise bei Sitz-Liege-Couchs das ausziehbare Sitz-Liegepolster bei der Nutzung in der Sitzstellung unbeabsichtigt in Richtung der Liegestellung verschoben werden.

Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Arretierung eines Schubelementes in einem Körper der eingangs genannten Art anzugeben, mit der das Schubelement bei einem geringen technischen Aufwand mindestens in einer der beiden Endstellungen sicher fixiert werden kann.

Die Erfindung löst die Aufgabe für die Einrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 genannten Merkmale. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung, einschließlich der Zeichnung, näher dargestellt.

Danach besteht der Kern der Erfindung darin, daß das Rastelement der Arretierungseinrichtung über das mittels

Federkraft in eine Richtung gedrehte Kreuzelement ständig in die Sperre gedrückt wird. Das Schubelement wird in dieser Stellung gegenüber dem Körper fixiert. Mittels der Zugeinrichtung kann entgegen der Wirkung des Federelementes das Kreuzelement in die entgegengesetzte Richtung verdreht werden und das Rastelement wird aus der Sperre gezogen. Damit wird die Fixierung des Schubelementes aufgehoben und kann manuelle oder auf andere Weise in der Schubrichtung verschoben werden.

Nach Anspruch 2 ist es vorteilhaft als Rastelement zwei Verriegelungsstangen vorzusehen, die beidseitig vom Kreuzelement angeordnet sind und in zwei zur Drehachse des Kreuzelementes gegenüberliegenden Lagerpunkten drehbar angreifen, wobei zugeordnet als Sperre parallel zur Schubrichtung beidseitig am Körper Sperrelemente angeordnet sind.

Sperrelemente können einfache Bohrungen in der jeweiligen Wand des Körpers sein. Es können aber auch spezifische Konstruktionselemente eingesetzt werden, die ein sicheres und leichtes Zusammenwirken der Rastelemente und der Sperrelemente gewährleisten. Insbesondere ist es vorteilhaft, geeignete Anlaufschrägen vorzusehen.

Beispielsweise kann es bei Sitz-Liege-Couchs vorteilhaft sein, für das Sitz-Liegepolster mindestens zwei verschiedenen Raststellungen als Sitzstellungen vorzusehen. Damit kann in einfacher Weise ein Sitz-Liege-Couch bereitgestellt werden, bei der zwei verschiedene Sitztiefen eingestellt werden können. Kleine Leute bevorzugen bekanntlich eine geringere Sitztiefe als große Leute.

Als Federelemente können alle Arten der Federn eingesetzt werden. Neben Zug-, Druck- oder Torsionsfedern können auch Gummielemente oder Luftdruck-Federelemente eingesetzt werden.

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Die erfindungsgemäße Einrichtung kann zur Fixierung aller erforderlichen Stellungen des Schubelementes in dem Körper eingesetzt werden. Es kann gemäß Anspruch 5 aber vorteilhaft sein, die meist ohnehin zur Erleichterung der Schubbewegung vorhandenen Führungsrollen zur Fixierung einer Endstellung des Schubelementes einzusetzen. Bei einer Sitz-Liege-Couch können Führungsrollen in der Liegeposition in eine Rastmulde eingreifen und dadurch das Sitz-Liegepolster fixieren.

Zur Umwandlung der Sitz-Liege-Couch in die Sitzstellung muß dann das Sitz-Liegepolster angehoben und über die Kante der Rastmulde bewegt werden, damit dann das Sitz-Liegepolster weiter verschoben werden kann. Zur Erleichterung dieses Bewegungsablaufes hat sich die Anordnung von Hilfsrollen gemäß Anspruch 6 als vorteilhaft erwiesen. Sobald das Sitz-Liegepolster nur in einem geringen Maße angehoben wird stützen sich die Hilfsrollen auf den Laufbahnen ab und durch Abrollen kann das Sitz-Liegepolster leicht verschoben werden.

Ausführung oder Anordnung der einzelnen Elemente, die gegenüber den konkret beschriebenen Ausführungen in fachgemäßer Weise verändert werden, fallen ebenfalls unter die Erfindung. Z. B. kann das Rastelement auch in Schubrichtung an der hinteren Wand des Körpers in eine Sperre eingreifen. Dazu kann das Kreuzelement beispielsweise ein verdrehfestes Rastelement aufweisen und sich um eine horizontale Achse drehen. Auch kann die Bewegungsrichtung der Rastelemente bzw. Verriegelungsstangen mittels Winkelelementen zum Eingreifen in die Sperre umgelenkt werden.

Die Erfindung wird nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

Die Zeichnung zeigt eine erfindungsgemäße Einrichtung in der Anwendung bei einer Sitz-Liege-Couch.

Figur la zeigt die Sit&zgr;-Liege-Couch in der Sitzstellung und Figur Ib in der Liegestellung {ohne linke Armlehne). Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Einrichtung mit Sicht von unten.

Bei der beispielhaften Sitz-Liege-Couch kann das Sitz-Liegepolster nach vorn ausgezogen werden. Dabei ist das in den Ansprüchen als Schubelement bezeichnete Teil im Ausführungsbeispiel das Sitz-Liegepolster 1 und das als Körper bezeichnete Element beinhaltet einen Gestellkasten 4, eine Rückenlehne 2 und bei Bedarf entsprechende Seitenlehnen 5.

In der Sitzstellung gemäß Figur la befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 teilweise unter der Rückenlehne 2 und in der Liegestellung gemäß Figur Ib befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 vor der Rückenlehne 2.

In der Liegestellung wird eine im wesentlichen horizontale Liegefläche 3 geschaffen, die parallel zur Rückenlehne 2 angeordnet ist. Umgangssprachlich wird eine derartige Liegefläche auch als Querschläfer bezeichnet.

Das Sitz-Liegepolster 1 besteht aus einem Rahmen 6, der Polsterung und im Bereich der vier Ecken befinden sich Rollen. An der Vorderseite 7 des Rahmens 6 sind die Rollen als in der Auszugsrichtung frei auf der Unterlage Il laufende Laufrollen 8 ausgebildet. An der Hinterseite des Rahmens 6 sind die Rollen Führungsrollen 9, die beidseitig in seitlichen Kurvenführungen 10 am Gestellkasten 4 geführt werden.

Dabei sind die Kurvenführungen 10 so ausgebildet, daß das Sitz-Liegepolster 1 in der Sitzstellung nach unten unter die Rückenlehne 2 abgesenkt ist. In der Liegestellung befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 vor der Rückenlehne 2 und ist durch die Kurvenführungen 10 nach oben angeho-

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ben, derart daß sich die Liegeflache 3 im wesentlichen in einer horizontalen Ebene befindet. Die Höhenlage der vorderen Laufrollen 8 bleibt in der Sitz- wie in der Liegestellung unverändert, sie rollen lediglich auf der Unterlage 11 nach vorn und nach hinten.

Mit der Erfindung soll das Sitz-Liegepolster 1 in der Sitzstellung innerhalb des Gestellkastens 4 arretiert werden, damit das Sitz-Liegepolster 1 in der Sitzstellung seine Lage auch bei der Einwirkung von seitlichen Horizontalkräften beibehält und sich das Sitz-Liegepolster l gegenüber dem Gestellkasten 4 mit der fest angeordneten Rückenlehne 2 nicht verschieben kann.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Arretierung-Einrichtung von der Unterseite. Dabei befindet sich von der Bedienungsseite hinten und unten an der hinteren Querwand 20 mittig des Rahmens 6 des Sitz-Liegepolsters 1 eine Halterung 21, an der ein Kreuzelement 22 drehbar gelagert ist.

Das Kreuzelement 22 weist auf einem Teilkreis 23 gleichmäßig verteilt vier Lagerpunkte auf. Zwei gegenüberliegende Lagerpunkte 24 sind Bolzen, an denen je eine Verriegelungsstange 25 drehbar angreift. Ein Lagerpunkt 26 ist eine Bohrung, an die als Federelement eine Zugfeder 27 angreift. Das andere Ende der Zugfeder 27 ist an der Halterung 21 befestigt. Dabei ist die Zugfeder 27 gegenüber den zwei Verriegelungsstangen 25 so eingehangen, daß die Verriegelungsstangen 25 durch die Drehung des Kreuzelementes 22 (in der Figur 2 im Uhrzeigersinn) etwa um das Maß eines halben Durchmessers des Teilkreises 23 nach außen bewegt werden. Die Enden 28 greifen danach hinter die Sperrwinkel 29, wodurch das Sitz-Liegepolster l gegenüber dem Gestellkasten 4 arretiert ist.

An den vierten Lagerpunkt 30 auf dem Kreuzelement 22, der dem Lagerpunkt 26 für die Zugfeder 27 gegenüberliegt,

greift drehbar eine Zugstange 31 an. Das andere Ende der Zugstange 31 endet unterhalb der Vorderseite 7 des Rahmens 6 in einer Griffmulde 32 und weist dort eine Griffschiene 33 auf.

Wenn an der Griffschiene 33 gezogen wird, dreht sich das Kreuzelement 22 entgegen der Wirkung der Zugfeder 27, wodurch die Verriegelungsstangen 25 zum Kreuzelement 22 gezogen werden. Die Verriegelung zwischen den Verriegelungsstangen 25 und den Sperrwinkeln 29 wird gelöst und das Sitz-Liegepolster 1 kann im Gestellkasten 4 nach vorn in die Liegestellung gemäß Figur Ib gezogen werden.

Das Sitz-Liegepolster l wird vorn über die Laufrollen 8 und hinten über die Führungsrollen 9 abgestützt. Die Führungsrollen 9 rollen beim Verschieben auf der Kurvenführung 10 ab und werden in der Liegestellung des Sitz-Liegepolsters 1 in Rastmulden 34 lagefixiert.

Wenn die Sitz-Liege-Couch wieder in die Sitzstellung gebracht werden soll, wird das Sitz-Liegepolster 1 vorn leicht angehoben, derart daß zwei den Führungsrollen 9 zugeordnete Hilfsrollen 35 die Abstützung des Sitz-Liegepolsters 1 übernehmen. Dabei sind die Achsen der Hilfsrollen gegenüber denen der Führungsrollen 9 so weit versetzt, daß die Hilfsrollen 35 außerhalb der Rastmulden auf dem abfallenden Abschnitt der Kurvenführung 10 aufsetzen und damit das Sitz-Liegepolster 1 auch durch die Wirkung Schwerkraft leicht nach hinten verschoben werden kann.

Die beispielhafte Sit&zgr;-Liege-Couch mit der erfindungsgemäßen Arretierungseinrichtung weist in der Sitzposition eine feste verschiebungssichere Sitz-Rückenlehnen-Position bei vorteilhafter Abschrägung der Sitzebene nach hinten auf. Zur Umwandlung der Sitz-Liegecouch in die Liegeposition kann durch einfaches Lösen der Sperre das Sitz-Liege-

polster nach vorn gezogen werden, wobei das Sitz-Liegepolster eine horizontale Liegeposition einnimmt. Mit dieser Lösung ist es vorteilhaft möglich, eine Sitzfläche von ca. 54 cm Tiefe und eine Liegefläche von ca. 80 cm Tiefe zu schaffen.

Claims

28/U-Ol/DE Schutzansprüche

1. Einrichtung zur Arretierung eines Schubelementes in einem Körper, wobei das Schubelement mittels Führungselementen im wesentlichen horizontal im Körper verschiebbar gelagert ist und ein Rastelement der Einrichtung in der Raststellung in eine zugehörige am Körper befindliche Sperre eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung am Schubelement, in der Breite rechtwinklig zur Schubrichtung vorzugsweise mittig, über eine Halterung (21) befestigt ist, an der Halterung (21) ein Kreuzelement (22) drehbar gelagert ist und an das Kreuzelement (22) das Rastelement, ein Federelement und eine Zugeinrichtung angreifen, derart daß in der Raststellung das Federelement das Kreuzelement (22) so verdreht, daß das Rastelement in die Sperre am Körper eingreift und daß die Zugeinrichtung derart angeordnet ist, daß mit dieser das Kreuzelement (22) entgegen der Wirkung des Federelementes gedreht werden kann.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement aus zwei Verriegelungsstangen (25) besteht, die beidseitig vom Kreuzelement (22) angeordnet sind und in zwei zur Drehachse des Kreuzelementes (22) gegenüberliegenden Lagerpunkten (24) drehbar am Kreuzelement (22) angreifen und daß als Sperre parallel zur Schubrichtung beidseitig am Körper Sperrelemente angeordnet sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig am Körper mehrere Sperrelemente ange-0 ordnet sind.

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4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugeinrichtung eine Zugstange (31) ist, die in der Schubrichtung bis an die Vorderseite des Schubelementes reicht.

5. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seite des Schubelementes parallel zur Schubrichtung und im wesentlichen beidseitig der Halterung (21) Führungsrollen (9) angeordnet sind, die sich auf Laufbahnen am Körper abstützen und in der Schubrichtung abrollen können und in der Endstellung, entgegengesetzt zur Lage der Sperre, in zugeordnete Rastmulden (34) in den Laufbahnen eingreifen können.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

daß den Führungsrollen (9) achsparallel Hilfsrollen (35) zugeordnet sind, deren Laufkreis-Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Laufkreis-Durchmesser der Führungsrollen (9) und deren Achsen zur Achse der Führungsrollen (9) einen Abstand aufweisen, der größer ist als der Radius der Rastmulden (34).

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß der Körper das Gestell einer Sitz-Liegecouch und das Schubelement ein Sitz-Liegepolster ist, wobei das Sitz-Liegepolster in der Sitzstellung teilweise unter einer feststehenden Rückenlehne und in der Liegestellung im wesentlichen vor der Rückenlehne befindet.

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Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell in der Schubrichtung nacheinander mehrere Sperrelemente aufweist, in die das am Sitz-Liegepolster befestigte Rastelement in mindestens zwei unterschiedlichen Sitzstellungen einrasten kann, wobei sich das Sitz-Liegepolster teilweise unter der Rückenlehne befindet, sowie in der Liegestellung, wobei sich das Sitz-Liegepolster vor der Rückenlehne befindet.