DE29900453U1

DE29900453U1 - Einrichtung zur Führung eines Sitz-Liegepolsters

Info

Publication number: DE29900453U1
Application number: DE29900453U
Authority: DE
Original assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Current assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Priority date: 1999-01-15
Filing date: 1999-01-15
Publication date: 1999-07-22
Anticipated expiration: 2009-01-16
Also published as: DE19901251C2; DE19901251A1; DE29900585U1

Description

28/U-02/DE

Einrichtung zur Führung eines Schiebeelementes, insbesondere eines Sitz-Liegepolsters

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Führung eines Schiebeelementes, insbesondere eines Sitz-Liegepolsters bei einer Sitz-Liegecouch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Nach dem Stand der Technik sind verschiedene Lösungen für eine derartige Aufgabe bekannt. Insbesondere werden, meist beidseitig, innen am Gestell Führungsschienen angeordnet, auf denen das Sitz-Liegepolster mittels Führungsrollen geführt und verschoben werden kann. Dabei ist es bekannt, daß die Führungsrollen mindestens in einer der Endstellungen, vorzugsweise in der Liegestellung, in eine Rastmulde eingreifen und damit in Ihrer Lage fixiert werden.

Wenn das Sitz-Liegepolster verschoben werden soll, muß die Führungsrolle mit manuellem Kraftaufwand aus der Rastmulde herausgeschoben werden.

Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Führung eines Schiebeelementes, insbesondere eines Sitz-Liegepolsters bei einer Sitz-Liegecouch der eingangs genannten Art anzugeben, mit der das Sitz-Liegepolster bei einem geringen technischen Aufwand und mit geringem Kraftaufwand verschoben werden kann. Des weiteren besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Lösung für ein allgemeines verschiebbares Konstruktionselement anzugeben.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 bzw. 2 genannten Merkmale.

28/U-02/DE

Der Kern der Erfindung besteht darin, daß bereits bei einem geringen Anheben der Führungsrollen zum Verschieben des Sitz-Liegepolsters aus den Rastmulden die Hilfsrollen auf die Laufbahnen aufsetzen und die Abstützung des Sitz-Liegepolsters übernehmen. Durch den spezifischen Achsabstand setzen dabei die Hilfsrolle in jedem Fall außerhalb der Rastmulde auf den Laufbahnen auf. Insbesondere wenn die Laufbahn in diesem Bereich schräg ausgebildet ist, kann das Sitz-Liegepolster, unterstützt durch die Schwerkraft, außerordentlich leicht verschoben werden.

Die erfindungsgemäße Einrichtung kann selbstverständlich auch bei anderen Polstermöbeln oder anderen Anwendungen eingesetzt werden, beispielsweise für ein Konstruktionselement in Form eines Gehäuses als Gestell mit einem darin im wesentlichen horizontal verschiebbar geführten Schubelement.

Die Erfindung wird nachstehend an einem komplexen Ausführungsbeispiel für eine Sitz-Liegecouch näher erläutert. Figur la zeigt eine Sitz-Liege-Couch in der Sitzstellung und Figur Ib in der Liegestellung (ohne linke Armlehne). Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Einrichtung in der Einzelheit Z aus Figur Ib.

Die beispielhafte Sitz-Liegecouch besteht aus einem Sitz-Liegepolster 1, einem Gestellkasten 4, einer Rückenlehne und bei Bedarf entsprechenden Seitenlehnen 5.

In der Sitzstellung gemäß Figur la befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 teilweise unter der Rückenlehne 2 und in der Liegestellung gemäß Figur Ib befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 vor der Rückenlehne 2.

In der Liegestellung wird eine im wesentlichen horizontale Liegefläche 3 geschaffen, die parallel zur Rückenlehne 2 angeordnet ist. Umgangssprachlich wird eine derartige Liegefläche auch als Querschläfer bezeichnet.

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Das Sitz-Liegepolster 1 besteht aus einem Rahmen 6 mit der Polsterung, im Bereich der Vorderseite 7 des Rahmens 6 sind Laufrollen 8 angeordnet, die in der Auszugsrichtung frei auf der Unterlage 11 laufen, und an der Hinterseite des Rahmens 6 sind Führungsrollen 9 angeordnet, die beidseitig in seitlichen Kurvenführungen 10 am Gestellkasten geführt werden.

Dabei sind die Kurvenführungen 10 so ausgebildet, daß das Sitz-Liegepolster 1 in der Sitzstellung nach unten unter die Rückenlehne 2 abgesenkt ist. In der Liegestellung befindet sich das Sitz-Liegepolster 1 vor der Rückenlehne 2 und ist durch die Kurvenführungen 10 nach oben angehoben, derart daß sich die Liegefläche 3 im wesentlichen in einer horizontalen Ebene befindet. Die Höhenlage der vorderen Laufrollen 8 bleibt in der Sitz- wie in der Liegestellung unverändert, sie rollen lediglich auf der Unterlage 11 nach vorn und nach hinten.

Das Sitz-Liegepolster 1 wird vorn über die Laufrollen 8 und hinten über die Führungsrollen 9 abgestützt. Die Führungsrollen 9 rollen beim Verschieben auf der Kurvenführung 10 ab und werden in der Liegestellung des Sitz-Liegepolsters 1 in Rastmulden 34 lagefixiert.

In Figur 2 ist die Einzelheit Z aus Figur Ib näher dargestellt, damit die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Führung deutlicher sichtbar ist. Wenn die Sitz-Liege-Couch von der Liegestellung in die Sitzstellung gebracht werden soll, wird das Sitz-Liegepolster 1 vorn leicht angehoben, derart daß zwei erfindungsgemäße Hilfsrollen 35, die den Führungsrollen 9 zugeordnete sind, die Abstützung des Sitz-Liegepolsters 1 übernehmen. Dabei sind die Achsen der Hilfsrollen 35 gegenüber denen der Führungsrollen 9 so weit versetzt, daß die Hilfsrollen 35 außerhalb der Rastmulden 34 auf dem abfallenden Abschnitt der Kurvenführung 10 aufsetzen und damit das Sitz-Liegepolster 1 auch durch die Wirkung Schwerkraft leicht nach hinten verschoben werden kann.

Claims

28/U-02/DE Schutzansprüche

1. Einrichtung zur Führung eines Schiebeelementes in Form eines Sitz-Liegepolsters bei einer Sitz-Liegecouch, bestehend aus einem Gestell, einer Rückenlehne und einem Sitz-Liegepolster, wobei sich das Sitz-Liegepolster in der Sitzstellung teilweise unter der Rückenlehne und in der Liegestellung im wesentlichen vor der Rückenlehne befindet, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Sitz-Liegepolsters im Gestell auf jeder Seite eine Laufbahn mit mindestens einer Rastmulde (34) vorhanden ist, am Sitz-Liegepolster (1) mindestens an jeder Seite eine Führungsrolle (9) angeordnet sind, die sich auf den Laufbahnen abstützen und derart gestaltet sind, daß sie in die Rastmulde (34) ein-

1,5 greifen können und daß den Führungsrollen achsparallel Hilfsrollen (35) zugeordnet sind, deren Laufkreis-Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Laufkreis-Durchmesser der Führungsrollen (9) und deren Achsen zur Achse der Führungsrollen (9) einen Abstand aufweisen, der größer ist als der Radius der Rastmulden (34).

2. Einrichtung zur Führung eines Schiebeelementes in Form eines Konstruktionselementes innerhalb eines Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Konstruktionselementes im Gehäuse auf jeder Seite und parallel zur Bewegungsrichtung eine Laufbahn mit mindestens einer Rastmulde vorhanden ist, am Konstruktionselement mindestens an jeder Seite eine Führungsrolle angeordnet sind, die sich auf den Laufbahnen abstützen und derart gestaltet sind, daß sie in die Rastmulde eingreifen können und daß den Führungsrollen achsparallel Hilfsrollen zugeordnet sind, deren Laufkreis-Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Laufkreis-Durchmesser der Führungsrollen und deren Achsen zur Achse der Führungsrollen einen Abstand aufweisen, der größer ist als der Radius der Rastmulden.