DE29823799U1

DE29823799U1 - Zahnbürste

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Publication number: DE29823799U1
Application number: DE29823799U
Authority: DE
Original assignee: Gillette Canada Inc
Current assignee: Gillette Canada Inc
Priority date: 1997-11-12
Filing date: 1998-11-06
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2008-11-07
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Description

DIEHL · GLAESER HILTL & PARTNER

GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS

Patentanwälte · Augustenstrasse 46 · D - 80333 München

Dr. Hermann O. Th. Diehl · Diplom-Physiker Joachim W. Glaeser · Diplom-Ingenieur* Dr. Elmar HiItI · Diplom-Chemiker Dr. Thomas Leidescher · Diplom-Biologe In Kooperation mit Diehl & Partner AG CH - 7513 Silvaplana · Schweiz

Patentanwälte · European Patent Attorneys München · Hamburg'

25. August 1999

G8064-DE-U-I

DI/LEI/TB

GILLETTE CANADA INC.
16700 Trans Canada
Kirkland
Quebec, H9H 4Y8
Canada

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(069) TTO 40 34'

D'- 8Ö333 München*" D - 80098 München

78 115 p/v2/ps

Zahnbürste

Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf das Gebiet der Mundpflege und insbesondere auf Zahnbürsten. Besonders bezieht sich die Erfindung auf eine Zahnbürste mit einem dreidimensionalen Borstenprofil, um eine verbesserte Reinigung von interproximalen und gingivalen Randgebieten von Zähnen zu schaffen.

Zähnebürsten und Reinigen mittels Zahnseide (flossing) sind grundlegende Schritte zum Erreichen einer guten Mundhygiene. Das Ausüben einer Reinigung mittels Zahnseide ist leider nicht auf weitverbreitete Akzeptanz unter der breiten Öffentlichkeit gestoßen, obwohl es durch die breite Öffentlichkeit anerkannt wird, dass Reinigen mittels Zahnseide etwas ist, das als Teil einer guten Mundhygiene durchgeführt werden sollte. Ferner geben sich sogar Leute, die oftmals mit Zahnseide reinigen, keine große Mühe, eine ausreichende Reinigung mit Zahnseide durchzuführen, um Gebiete des Mundes zu erreichen. Obwohl die meisten kommerziell verfügbaren Zahnbürsten die äußeren bukkalen Seitenflächen von Zähnen ausreichend reinigen, versagen sie jedoch dahingehend, eine verbesserte Reinigung von Plaque und Zahnbelag von dem Zahnfleischrand, interproximalen Bereichen, lingualen Flächen und anderen schwierig zu erreichenden Gebieten des Mundes zu schaffen.

Ein Grund dafür, dass solche Zahnbürsten die hintersten Backenzähne (z.B. Weisheitszähne oder zweite Backenzähne) nicht ausreichend reinigen, ist der, dass ein oder mehrere Büschel, die an dem Zahnbürstenkopf an einer Stelle befestigt sind, die am weitesten von dem Zahnbürstenhandgriff entfernt ist, nicht zu einer Richtung hin abgewinkelt sind, entlang der sich der Kopf von dem Handgriff erstreckt. Als solche

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Gebrauchsmusteranmeldung 29823799.7 Anmelder: Gillette Canada Inc.

Einfügung in die Beschreibungseinleitung auf Seite 1 nach Absatz 1

Eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der Druckschrift DE-GM 19 05 bekannt. Dort ist eine Zahnbürste mit Kunststoffborsten offenbart, die in mehreren Längsreihen auf dem Borstenträger angeordnet sind, wobei die Borsten in Borstenbündeln oder Borstenbüscheln zusammengefaßt und schräg am Borstenträger angeordnet sind. Die Schrägstellung variiert von Längsreihe zu Längsreihe, so daß sich die Borstenbüschel benachbarter Längsreihen kreuzen. Das gesamte Borstenfeld ist entsprechend der konvexen Ausbildung der Zahnreihe konkav ausgebuchtet. Eine Reinigung der Interdentalräume ist aufgrund der homogenen Ausbildung des Borstenfeldes nur unzureichend durchführbar. Auch lassen sich mit dieser bekannten Zahnbürste insbesondere die hinteren Zahnpartien im Bereich der Backenzähne nur ungenügend reinigen.

Aus der EP 0 605 747 A1 ist eine weitere Zahnbürste bekannt, die ein Borstenfeld aus mehreren in Längsreihen angeordneten Borstenbüscheln aufweist, wobei die Borstenbüschel unterschiedlich abgestufte Längen aufweisen. Die Borstenbüschel sind senkrecht von dem Borstenträger abstehend auf diesem angeordnet.

Aus der DE 44 12 301 C2 ist eine motorisch angetriebene Zahnbürste bekannt, bei der die in Längsreihen angeordneten Borstenbüschel spitzwinklig geneigt auf dem Borstenträger derart angeordnet sind, daß sich die Borsten benachbarter Borstenlängsreihen kreuzen. Sämtliche Borsten weisen ein und dieselbe Länge auf. Eine vergleichbare Handzahnbürste ist auch aus der US 5 274 873 sowie US 5 735 298 bekannt, wobei bei der letztgenannten Druckschrift einige wenige Borsten einer Reihe länger als der Rest der Borsten sind. /

Aus der WO 95/06420 ist ein Zahnbürstenkopf mit einem vorderen freien Ende und einem rückwärtigen Abschnitt bekannt, wobei auf dem vorderen freien Ende des Kopfes ein einziges, längeres Borstenbüschel mit großem Querschnitt bzw. eine Mehrzahl von längeren Borstenbüscheln mit kleinem Querschnitt angeordnet sind. Im rückwärtigen Abschnitt sind eine Vielzahl von Borstenbüscheln mit zum Teil unterschiedlicher Länge und unterschiedlicher Borstenbüschel-Querschnittsfläche positioniert. Sämtliche Borstenbüschel sind senkrecht auf dem Borstenträger positioniert.

Aus der DE-GM 18 57 519 ist eine Zahnbürste bekannt, die einen Kopf aufweist, auf dem eine Vielzahl von Borsten befestigt sind. In einem rückwärtigen Abschnitt sind die Borsten senkrecht auf dem Borstenträger befestigt und weisen die gleiche Länge auf. Am vorderen freien Ende sind die Borsten in Richtung des vorderen freien Endes hin abgewinkelt am Kopf^ancjebracht.und weisen an ihren freien Enden widerhakenförmtg $cisgestaliefls.S|a1tzen .auf.. ^inerverglp'chbar^BorStenkonfiguration ist

_&tgr; auch aus der US-PS 5 398 368 bekannt, wobei in diesem Fall die freien Enden sämtlicher Borsten

bzw. Borstenbüschel in einer Ebene positioniert sind.

Aus den US-Design-Patenten 372 584 oder 374 775 ist eine Zahnbürste mit einem Bürstenkopf bekannt, an dem eine Vielzahl von Borsten in Form von Borstenbüscheln senkrecht vom Bürstenkopf abstehend befestigt sind. Dabei ist im Bereich des vorderen freien Endes des Kopfes ein Borstenbüschel mit einer größeren Querschnittsfläche befestigt, wobei die freien Enden der Borsten dieses Borstenbüschels auf einer kugeligen oder kalottenartigen Fläche liegen. Im rückwärtigen Abschnitt sind eine Vielzahl von Borstenbüscheln mit unterschiedlichen Längen angeordnet, so daß sich im wesentlichen ein konkaves Borstenprofil in diesem Bereich ergibt.

Aus der US-PS 2 242 743 ist eine Zahnbürste mit in zwei Längsreihen auf dem Borstenträger angeordneten Borstenbüscheln bekannt, die spitzwinklig geneigt am Borstenträger angeordnet sind und in Seitenansicht einander kreuzen. Eine vergleichbare Zahnbürste ist auch aus der US-PS 3 085 273 bzw. dem US-Design-Patent 365 209 bekannt.

Aus der US 4 081 876 ist des weiteren eine Zahnbürste bekannt, bei der die Borsten in mehreren Längsreihen in Form von Borstenbüscheln auf dem Borstenträger angeordnet sind. Eine Mehrzahl der Borstenbüschel der beiden äußeren Längsreihen sind geneigt am Borstenträger befestigt, während die Borstenbüschel der inneren Längsreihen senkrecht am Borstenträger angeordnet sind.

Die Zahnbürste der US 5 446 940 weist auf dem Außenrand des Borstenträgers angeordnete Borstenbüschel auf, die seitlich auswärts geneigt sind. Des weiteren sind die Borstenbüschel in mehreren Querreihen angeordnet, deren Borstenlängen unterschiedliche Werte aufweisen. Eine vergleichbare Zahnbürste ist auch aus der US 5 628 082 bzw. US 4 010 509 bekannt.

Aus der US 5 459 899 ist eine Zahnbürste mit mehreren in Form von Borstenbüscheln auf dem Borstenträger angeordneten Borsten bekannt, wobei die Borstenbüschel in Längsreihen auf dem Borstenträger angeordnet sind und in den Längsreihen angeordnete, benachbarte Borstenbüschel abwechselnd eine erste und eine zweite Länge besitzen.

Aus der US 5 802 656 ist des weiteren eine Zahnbürste bekannt, bei der die Borsten in mehreren Borstenbüscheln auf dem Borstenträger angeordnet sind, wobei die Borstenbüschel unterschiedliche Querschnittsprofile aufweisen und senkrecht auf dem Borstenträger positioniert sind. Im Bereich des Fußes der Borstenbüschel sind Ummantelungen für die Borstenbüschel vorgesehen. Gemäß einiger Ausführungsformen sind die Borstenbüschel senkrecht am Borstenträger befestigt, bei einigen Ausführungsformen können die randseitigen Borstenbüschel leicht seitwärts auswärts geneigt am Borstenträger befestigt sein.

Die FR 683 311 offenbart eine Zahnbürste mit paarweise geneigt zueinander angeordneten Borstenbüscheln, wobei zwischen den Paaren senkrechte kürzere Borstenbüschel angeordnet sind.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste mit den eingangs genannten Merkmalen hinsichtlich einer verbesserten Reinigungswirkung weiterzubilden.

Diese Aufgabe wird durch eine Zahnbürste mit den Merkmalen des neuen Anspruchs 1 gelöst. Die Zahnbürste mit den Merkmalen des neuen Anspruchs 1 sorgt nicht nur für eine sehr gute Reinigung der Zahninnenflächen, -außenflächen, -oberflächen, wozu auch die gekreuzten Borstenbüschelanordnung vorteilhaft beträgt, sondern vermag auch die Zahnzwischenräume gut zu reinigen, da die Borstenbüschel aufgrund der besonderen Abstufungen der Borstenbüschellänge gut in diese Zwischenräume eindringen können. Schließlich wird auch für eine gute Reinigung der hinteren Zahnpartien Sorge getragen, wozu nicht zuletzt das am vorderen freien Ende angeordnete Borstenbüschel sorgt, welches, wie auch Borstenbüschel im Bereich des rückwärtigen Abschnitts des Kopfes einen spitzen Winkel mit dem Borstenträger einschließend an diesem befestigt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Zahnbürste sind den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen.

Weiter mit ursprünglichem Text, Seite 1, 2. Absatz

können sich diese Büschel nicht weit genug über das Ende des Kopfes der Zahnbürste hinaus erstrecken, um die Backenzähne in dem hinteren Teil des Mundes ausreichend zu reinigen.

Zusätzlich haben in den Bürsten, die Borstenbüschel, die in Richtung zu dem Handgriff abgewinkelt sind, und andere Büschel, die von dem Handgriff weg abgewinkelt sind, aufweisen, alle diese Büschel im Wesentlichen die gleiche Länge und besitzen den gleichen Querschnitt. Obwohl.diese abgewinkelten Büschel einen Teil der Zähne in einer zufriedenstellenden Weise reinigen mögen, werden daher andere Teile der Zähne infolge der einheitlichen Länge, des Abstandes und des Querschnitts der Büschel nicht ausreichend gereinigt werden.

Ferner offenbaren Zahnbürsten gemäß dem Stand der Technik Borstenbüschel, die höchstens drei verschiedene Arten von Querschnitten aufweisen. Es gibt jedoch mehr als drei Seiten der Zähne, die durch eine Bürste gereinigt werden müssen (z.B. die äußere bukkale Seite, der Zahnfleischrand, interproximale Bereiche, linguale Flächen und die hintersten Backenzähne). Was dies anbelangt, stellen Bürsten gemäß dem, Stand der Technik keine Büschel von ausreichend verändertem Querschnitt bereit,' die besonders dazu entworfen sind, alle Bereiche der Zähne zu reinigen.

Die vorliegende Erfindung ist darauf ausgerichtet, ein oder mehrere der oben genannten Probleme zu überwinden. Kurz zusammengefasst, enthält gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Zahnbürste einen Handgriff, einen Kopf, der sich von dem Handgriff erstreckt, und eine Vielzahl von Borstenbüscheln, die an dem Kopf befestigt sind. Eines der Büschel ist derart an einer Stelle an dem Kopf befestigt, dass kein arideres Büschel an dem Kopf an einer Stelle befestigt ist, die weiter von dem Handgriff entfernt ist, als diejenige Stelle, wo das eine Büschel an dem Kopf befestigt ist. Das eine Büschel ist um etwa 81 Grad oder weniger

relativ zu einer imaginären Linie abgewinkelt, die tangential zu oder in der selben Ebene liegend mit einer Fläche des Kopfes ist, durch die hindurch das eine Büschel an dem Kopf befestigt ist. Das eine Büschel ist von dem Handgriff weg zu einer Richtung geneigt, entlang der sich der Kopf von dem Handgriff erstreckt.

Indem das eine Büschel, wie in dem vorigen Absatz beschrieben, winkelig angeordnet wird, kann sich das Büschel über das Ende des Kopfes der Zahnbürste erstrecken und somit in dem hinteren Teil des Mundes befindliche Backenzähne auf noch bessere Art und Weise reinigen.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung enthält eine Zahnbürste einen Handgriff, einen Kopf, der sich von dem Handgriff erstreckt, und eine Vielzahl von Borstenbüscheln, die an dem Kopf befestigt sind. Zwei der Büschel befinden sich jeweils in einem spitzen Winkel relativ zu einer imaginären Linie, die tangential zu oder in der selben Ebene liegend mit einer Fläche des Kopfes ist, durch die hindurch die zwei Büschel an dem Kopf befestigt sind. Die zwei Büschel weisen ein voneinander unterschiedliches charakteristisches Merkmal auf, das aus der Gruppe von charakteristischen Merkmalen bestehend' aus Länge, Querschnitt, Farbe, Material, und Kombinationen hieraus, ausgewählt ist.

Das Bereitstellen von winkelig angeordneten Büscheln, die in ihrer Länge, ihrem Querschnitt, ihrer Farbe, ihren Materialien, oder Kombinationen daraus, variieren, gestattet es solchen abgewinkelten Büscheln, mehr als einen Teil der Zähne zu reinigen. Zum Beispiel wird ein Typ eines abgewinkelten Büschels die bukkale Seite der Zähne reinigen, während ein anderer Typ eines abgewinkelten Büschels die interproximalen Bereiche der Zähne reinigen wird.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung enthält eine Zahnbürste einen Handgriff, einen Kopf, der sich von dem

Handgriff erstreckt, und eine Vielfalt von Borstenbüscheln, die an dem Kopf befestigt sind. Die Vielfalt von Büscheln enthält Büschel mit mindestens fünf verschiedenen Typen von Querschnitten.

Durch Bereitstellen von Büscheln mit mindestens fünf Typen von Querschnitten, können diese Büschel alle Bereiche der Zähne (z.B. die äußere bukkale Seite, den Zahnfleischrand, interproximale Bereiche, linguale Flächen und die hintersten Backenzähne) richtig reinigen.

Diese und andere Aspekte, Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden von einer Besprechung der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform und der beigefügten Ansprüche sowie durch Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen deutlicher verstanden und beurteilt werden.

Fig. 1 ist eine Perspektivansicht einer Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung,-

Fig. 2 ist; eine Draufsicht der Zahnbürste von Fig. 1; Fig. 3 ist eine Seitenansicht der Zahnbürste von Fig. 1,-

Fig. 4 und 5

sind seitliche Teilansichten des Kopfes und jeweiliger Abschnitte der Büschel der Zahnbürste von Fig. 1;

Fig. 6 ist eine geschnittene Teilansicht des Kopfes der Zahnbürste entlang der Linie 6-6 von Fig. 3,- und

Fig. 7 ist eine Perspektivansicht des Kopfes und eines Abschnitts des Handgriffes der Zahnbürste von Fig. 1.

Beginnend mit Fig. 1 bis 3, enthält eine Zahnbürste 10 einen Griffabschnitt 12 und einen Kopfabschnitt 14, der sich von dem Handgriff in einer Richtung D erstreckt. Die Gesamtlänge der Zahnbürste 10 beträgt vorzugsweise etwa 19,56 cm (7,7 inches), während die Breite des Kopfes 14 an seinem breitesten Abschnitt vorzugsweise etwa 12,7 mm (0,5 inches) beträgt. Ein Hauptabschnitt IS des Handgriffes 12 und der Kopf 14 sind aus einem einheitlichen Stück aus Polypropylen hergestellt. Verbleibende Abschnitte des Handgriffes 12, einschließlich eines Daumen-Greifabschnittes, eines optionalen Markenzeichen 24 (vorzugsweise etwa 21,08 mm [0,83 inches] lang) und eines Finger-Greifabschnitt 20 sind vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer, vorzugsweise Kratongummi (ein hydriertes oder unhydriertes ölgefülltes Block-Copolymer aus Styrol und Butadien oder Isopren, das eine Shorehärte nach Shore A von zwischen ca. bis ca. 70 besitzt) hergestellt. Der Daumen-Greifabschnitt und ein Abschnitt des Finger-Greifabschnittes 20 besitzen eine Reihe von siebzehn erhöhten Rippen 22, welche die Griffigkeit des Handgriffes fördern. Die Rippen 22 besitzen eine Breite von vorzugsweise 1,27 mm (0,05 inches) .

Bezug nehmend auf Fig. 3 bis 7, ist eine Vielzahl von Büscheln 26 an dem Kopf 14 der Zahnbürste befestigt. Jedes Büschel besteht: aus einer großen Anzahl von Borsten, und alle Borsten besitzen vorzugsweise abgerundete Enden. Es gibt fünf verschiedene Typen von an dem Kopf befestigten Büscheln, wobei jeder Büscheltyp einen Querschnitt besitzt, der sich sowohl in der Fläche als auch in der Form von den anderen Büscheltypen unterscheidet.

Ein erster Büscheltyp, Typ 28, besteht aus Borsten, die aus Polybutylenterephthalat (PBT) hergestellt sind, wobei das PBT mit einem Schleifmittel, wie z.B. Kaolin-Tonpartikel, durchmischt ist. Diese Borsten besitzen einen Durchmesser von zwischen etwa 0,127 bis 0,229 mm (0,005 bis 0,009 inches), vorzugsweise einen Durchmesser, &ngr;,^&eegr;, a,J.7£ ram {.0,007 inches).

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Die Länge dieser Borsten, gemessen von einer Fläche 30 des Kopfes 14, beträgt etwa 11,18 mm (0,440 inches). Die Büschelquerschnittsfläche für das Büschel 28 beträgt etwa 24,06 mm² (0,0373 square inches), was ein von der Kopffläche aus gemessenes Büschelvolumen von etwa 0,269 cm³ (0,0164 cubic inches) schafft (vorzugsweise beträgt dieses Volumen zwischen etwa 0,246 cm³ und 0,295 cm³ [0,015 und 0,018 cubic inches]). Es gibt nur ein am Kopf 14 befestigtes Büschel vom Typ 28, und es befindet sich weiter von dem Handgriff 12 entfernt, als irgend ein anderes Büschel.

Ein zweiter Büscheltyp, Typ 32, ist aus Borsten eines Nylon Indikatoren -Typs hergestellt, die aus 6.12-Nylon geformt und an ihrer Außenfläche blau gefärbt sind. Wie es aus dem Stand der Technik gut bekannt ist, wird die blaue Färbung auf diesen Borsten langsam abgenutzt, wenn die Bürste über eine Zeit verwendet wird, um das Ausmaß, in dem die Zahnbürste abgenutzt ist, anzuzeigen. Diese Borsten besitzen einen Durchmesser zwischen etwa 0,127 bis 0,229 mm (0,005 bis 0,009 inches), vorzugsweise einen Durchmesser von 0,178 mm (0,007 inches). Die Länge dieser Borsten, gemessen von der Fläche des Kopfes 14, beträgt etwa 8,89 mm (0,350 inches). Die Querschnittsfläche von jedem Büschel 32 beträgt etwa 3,02 mm² (0,0045 square inches). Wie in Fig. 6 gezeigt, besitzt das Büschel des Typs 32 einen runden Querschnitt. Es gibt zwischen 8 und 12 Büschel des Typs 32, die an dem Kopf 14 befestigt sind.

Ein dritter Büscheltyp, Typ 34, ist aus Borsten zusammengesetzt, die aus PBT geformt sind, wobei das PBT mit einem Schleifmittel, wie z.B. Kaolin-Tonpartikel, durchmischt ist. Diese Borsten besitzen einen Durchmesser zwischen etwa 0,127 bis 0,229 mm (0,005 bis 0,009 inches), vorzugsweise einen Durchmesser von 0,178 mm (0,007 inches). Die Länge dieser Borsten, gemessen von der Fläche 30 des Kopfes 14, beträgt etwa 11,18 mm (0,440 inches). Die Querschnittsfläche von jedem Büschel 34 beträgt etwa 1,74 mm² (0,0027 square

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inches). Es gibt zwischen acht und zwölf Büschel des Typs 34, die an dem Kopf 14 befestigt sind. Wie in Fig. 6 gezeigt, besitzen die Büschel des Typs 34 eine rechteckige Form mit gerundeten Enden.

Ein vierter Büscheltyp, Typ 36, ist aus Borsten zusammengesetzt, die aus PBT hergestellt sind, wobei das PBT mit einem Schleifmittel, wie z.B. Kaolin-Tonpartikel, durchmischt ist. Diese Borsten besitzen einen Durchmesser zwischen etwa 0,127 bis 0,229 mm (0,005 bis 0,009 inches), vorzugsweise einen Durchmesser von 0,178 mm (0,007 inches). Die Länge dieser Borsten, gemessen von der Fläche 30 des Kopfes 14, beträgt etwa 11,18 mm (0,440 inches). Die Querschnittsf.lache von jedem Büschel 3 6 beträgt etwa 2,58 mm² (0,0040 square inches). An dem Kopf 14 sind zwischen vier und sechs Büschel des Typs 36 befestigt. Wie in Fig. 6 gezeigt, besitzen die 3üschel des Typs 3 6 eine rechteckige Form mit gerundeten Enden, und sie sind quer über den Kopf breiter als die Büschel des Typs 34.

Ein fünfter und letzter Büscheltyp, Typ 38, besteht aus Borsten, die aus PBT geformt sind, wobei das PBT mit einem Schleifmittel, z.B. Kaolin-Tonpartikel, durchmischt ist. Diese Borsten besitzen einen Durchmesser zwischen etwa 0,127 bis 0,229 mm (0,005 bis 0,009 inches), vorzugsweise einen Durchmesser von 0,152 (0,006 inches). Die Länge dieser Borsten, gemessen von der Fläche 30 des Kopfes 14, beträgt etwa 8,89 mm (0,350 inches). Die Querschnittsfläche von jedem Büschel 38 beträgt etwa 5,42 mm (0,0084 square inches). An dem Kopf 14 sind zwischen vier und sechs Büschel des Typs 3 8 befestigt. Wie in Fig. 6 gezeigt, besitzen die Büschel des Typs 3 6 eine rechteckige Form mit gerundeten Enden, und sie sind breiter als die Büschel des Typs 36.

Basierend auf den Querschnittsflächen der oben beschriebenen verschiedenen Büschel, besitzt das Büschel des Typs 28 einen Querschnitt, der mehr als vier Mal größer ist als irgendein

• ·

anderes Büschel, das an dem Kopf 14 befestigt ist. Obwohl oben bestimmte Materialien beschrieben wurden, aus denen die Borsten von jedem Büschel hergestellt sind, können andere Materialien verwendet werden. Was dies anbelangt, könnte jede der an dem Kopf 14 befestigten Borsten zum Beispiel aus PBT mit einem oder ohne ein Schleifmittel, wie z.B. Kaolin-Ton, aus 6.12-Nylon mit einem oder ohne ein Schleifmittel, oder aus einem Nylon Indikatoren'^M-Materi
ein Schleifmittel hergestellt sein.

aus einem Nylon Indikatoren' -Material mit einem oder ohne

Zusätzlich können die Borsten innerhalb eines Büschels und zwischen Büscheln variierende Längen, Durchmesser, Querschnittsformen, Querschnittsflächen, Farben besitzen und aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein.

Wie am besten in den Fig. 2, 4 und 5 und 7 zu erkennen ist, sind alle der auf dem Kopf 14 befindlichen Büschel entweder zur Richtung D hin oder zu der Richtung hin, die der Richtung D entgegengesetzt ist, um vorzugsweise weniger als etwa 81 Grad, noch bevorzugter zwischen etwa 69 Grad bis etwa 81 Grad, und am bevorzugtesten zwischen etwa 75 Grad, relativ zu einer imaginären geraden Linie 40, die tangential zu der Fläche 3 0 des Kopfes 14 ist, abgewinkelt. Wenn die Fläche 3 0 flach statt gekrümmt wäre, würde die Linie 40' dann in der selben Ebene liegen wie die Fläche 30. Zwei äußere Büschelreihen 42 sind von dem Handgriff 12 weg zur Richtung D hin abgewinkelt. Eine innere Büschelreihe 44 ist entgegengesetzt zur Richtung D zu dem Handgriff 12 hin abgewinkelt, mit Ausnahme des großen Büschels 28, welches von dem Handgriff 12 weg zur Richtung D geneigt ist.

Die Zahnbürste 10 kann durch das folgende Verfahren hergestellt werden, das einem Fachmann allgemein bekannt ist. Jedes der Borstenbüschel wird geformt, indem eine gewünschte Menge von Borsten eines ausgewählten Materials, einer ausgewählten Länge und eines ausgewählten Durchmessers zusammengeschart werden. Die Büschel werden dann in Öffnungen

in einem Teil einer Form einer Spritzgussmaschine eingefügt. Ein Ende des Büschels, das in den Formenhohlraum ragt oder ragen wird, wird dann geschmolzen, um die Borsten in einer verschmolzenen Masse oder einem Ball an dem Ende des Büschels zu verbinden. Der Formenteil, der die Büschel trägt, wird anschließend mit einem anderen Abschnitt der Form zusammengefügt, wobei sie zusammen einen Hohlraum abgrenzen, der zum Formen des Hauptabschnitts 16 der Zahnbürste verwendet wird. Die verschmolzenen Massen der Büschel befinden sich genau innerhalb des Hohlraums.

Dann wird Polypropylen in den Hohlraum eingespritzt, um den Abschnitt 16 der Zahnbürste 10 zu formen. Das Polypropylen wird anschließend abgekühlt, und zu diesem Zeitpunkt wird die teilweise fertiggestellte Zahnbürste zu einer zweiten Spritzgußstation bewegt. Das abgekühlte, ausgehärtete Polypropylen sichert die verschmolzenen Massen der Büschel an dem Kopf 14 der Zahnbürste. An der zweiten Spritzgußstation wird die teilweise fertiggestellte Bürste in eine zweite Form gegeben, die Hohlräume zum Formen des Daumen-Greifabschnittes 18, des Markenzeichens 24 und des Finger-Greifabschnitts 20 besitzt. Ein thermoplastisches Elastomer wird dann in die Form eingespritzt, und danach wird das Elastomer gekühlt, und die fertiggestellte'Zahnbürste 10 wird von der Form entfernt. Dann wird die Zahnbürste verpackt.

Claims

1. Zahnbürste (10) mit einem Kopf (14), der ein vorderes freies Ende und einen rückwärtigen Abschnitt, an den ein Handgriff (12) anschließt, besitzt, mit in Längsreihen (42, 44) an dem rückwärtigen Abschnitt des Kopfs (14) angeordneten Borstenbüscheln (32, 34, 36, 38) unterschiedlicher Länge, wobei Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) einer Längsreihe (42, 44) in einer ersten Richtung (D) zum freien Ende des Kopfes (14) und Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) einer anderen Längsreihe (42, 44) in einer zur ersten Richtung (D) entgegengesetzten zweiten Richtung geneigt angeordnet sind und einen spitzen Winkel mit der Oberfläche (30) des Kopfes (14) einschließen, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen freien Ende des Kopfes (14) ein weiteres Borstenbüschel (28) angeordnet ist, welches in der ersten Richtung (D) geneigt ist und eine erste größere Länge besitzt, und daß an dem rückwärtigen Abschnitt des Kopfes (14) angeordnete Borstenbüschei (32, 34, 36, 38) entweder die erste, größere Länge oder eine zweite, geringere Länge besitzen, in einer Längsreihe (42, 44) Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) der ersten und zweiten Länge vorhanden sind und benachbarte Borstenbüschel (32, 34; 36, 38) einer Längsreihe (42, 44) abwechselnd die erste und zweite Länge aufweisen.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Borstenbüschei (32, 34, 36, 38) einer Längsreihe (42, 44) abwechselnd die erste und zweite Länge aufweisen.

3. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) jeder Längsreihe (42, 44) abwechselnd die erste und zweite Länge aufweisen.

4. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) der Längsreihen (42, 44) mit der Oberfläche (30) des Kopfes (14) einen Winkel von weniger als etwa 81 Grad einschließen.

5. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Borstenbüschel (28) am vorderen freien Ende des Kopfes (14) mit der Oberfläche (30) des Kopfes (14) einen Winkel von etwa 81 Grad einschließt.

6. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Borstenbüschel (32, 34) der äußeren Längsreihen (42) in der ersten Richtung (D) und Borstenbüschel (36, 38) einer inneren Längsreihe (44) in der zweiten Richtung geneigt sind.

7. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige Borstenbüschel (28, 32, 34, 36, 38) unterschiedliche Farbe aufweisen.

8. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige Borstenbüschel (28, 32, 34, 36, 38) unterschiedliche Querschnittsflächen aufweisen.

9. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige Borstenbüschel (28, 32, 34, 36, 38) unterschiedliche Querschnittsform aufweisen.

10. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige Borstenbüschel (28, 32, 34, 36, 38) aus unterschiedlichem Material bestehen.

11. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche des weiteren Borstenbüschels (28) mindestens viermal größer ist als die Querschnittsfläche irgendeines anderen am Kopf (14) befestigten Borstenbüschels (32, 34, 36, 38).

12. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß kein anderes Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) an dem Kopf (14) an einem Ort befestigt ist, der von dem Handgriff (12) weiter entfernt ist, als der Ort, an dem das weitere Borstenbüschel (28) an dem Kopf (14) befestigt ist.

13. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die erste größere Länge und die zweite, geringere Länge um etwa 2,286 mm (0,090 inches) unterscheiden.

14. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste, größere Länge etwa 11,18 mm (0,440 inches) oder die zweite, geringere Länge 8,89 mm (0,350 inches) beträgt.

15. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der an dem rückwärtigen Abschnitt des Kopfes (14) angeordneten Borstenbüschel (32, 34, 36, 38) eine Querschnittsfläche von 3,02 mm² (0,0045 square inches) oder 1,74 mm² (0,0027 square inches) oder 2,58 mm² (0,0040 square inches) oder 5,42 mm² (0,084 square inches) und der Querschnitt des weiteren Borstenbüschels (28) etwa 24,06 mm² (0,0373 square inches) beträgt.

16. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Borstenbüschel (28, 32, 34, 36, 38) aus einer großen Anzahl von Borsten besteht, wobei die Borsten abgerundete Enden besitzen.

17. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am Kopf (14) befestigten Borsten aus PBT, aus 6.12-Nylon, oder aus einem Nylon-Indicator (Trade Mark)-Material, jeweils mit oder ohne Schleifmittel, wie z. B. Kaolin-Ton, hergestellt sind.