DE29822306U1

DE29822306U1 - Höhenverstelleinrichtung für einen Tisch oder einen Stuhl

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Publication number: DE29822306U1
Application number: DE29822306U
Authority: DE
Original assignee: DLW BUEROEINRICHTUNGEN GmbH
Current assignee: Haworth Bueroeinrichtungen De GmbH
Priority date: 1997-10-16
Filing date: 1998-12-15
Publication date: 1999-03-18
Anticipated expiration: 2008-12-16
Also published as: DE19857747A1; DE19842957A1; DE19857747C2

Description

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DLW-

Büroeinrichtungen GmbH
Blockdammweg 49/57

10318 Berlin

Höhenverstelleinrichtung für einen Tisch oder einen Stuhl

Die Erfindung bezieht sich auf eine Höhenverstelleinrichtung für einen Tisch oder einen Stuhl mit einem Außenprofil und einem in diesem in Längsrichtung verschieblich gelagerten Innenprofil, das auf seiner Außenseite im Bereich einer in dem Außenprofil eingesetzten Feststelleinheit eine Raststruktur aufweist, und mit einem in die Raststruktur im hoheneingestellten Zustand lösbar in Eingriff gebrachten Blockierstück, das mit seiner von der Raststruktur abgekehrten Seite über die Raststruktur in einen zwischen dieser und der Feststelleinheit oder der Innenseite des Außenprofils gebildeten Spalt vorsteht.

Eine derartige bekannte Höhenverstelleinrichtung für ein Tischbein mit einem Außenprofil und einem in diesem in Längsrichtung verschiebbaren Innenprofil weist beispielsweise einen Hebel mit einem Vorsprung auf, der in eine in dem

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Innenprofil eingebrachte Rasterung in Form einer Reihe von Ausnehmungen eingreift, um die gewünschte Höhe zu arretieren. Dabei ist der Hebel oder Schnäpper von der Außenseite des Außenprofils her zugänglich. Eine derartige Höhenverstelleinrichtung ergibt insbesondere nach längerem Gebrauch ein gewisses Spiel und bietet nicht immer eine zuverlässige Fixierung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Höhenverstelleinrichtung der eingangs angegebenen Art bereitzustellen, die bei einfacher Handhabung eine spielfreie, zuverlässige Festlegung des Innenprofils in dem Außenprofil bei jeder gewünschten Höheneinstellung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hiernach ist vorgesehen, daß der Spalt entgegen der auf das Außenprofil in dessen Längsrichtung wirkenden Stützkraft mittels eines Abschnitts der Feststelleinheit oder des Außenprofils auf eine lichte Weite verjüngt ist, die geringer ist als das Maß, mit dem das Blockierstück über die Raststruktur vorsteht, und daß der Spalt auf der von seiner verjüngten Seite abgekehrten erweiterten Seite in einen Aufnahmeraum übergeht, in den das Blockierstück beim Lösen des Eingriffs eingeführt wird.

Durch den in der angegebenen Weise verjüngten Spalt wird eine Festklemmung des Innenprofils in dem Außenprofil durch die wirkende Stützkraft mittels des Blockierstücks hervorgerufen, wobei sich eine stabile, spielfreie Höheneinstellung ergibt. Entgegen der Stützkraft kann das Blockierstück leicht aus seiner Arretierlage freigegeben und in den Aufnahmeraum eingeführt werden, so daß dann eine einfache Verschiebung des Innenprofils in dem Außenprofil möglich ist. Dabei kann die Feststelleinheit im unteren Bereich oder im oberen Bereich des Tischbeins angeordnet sein, und es kann entweder das Außenprofil oder

das Innenprofil die Tischplatte bzw. den Sitz tragen und entsprechend das Innenprofil bzw. das Außenprofil auf dem Boden abgestützt sein. Dementsprechend kann die Verjüngung nach oben oder nach unten ausgebildet sein.

Eine für die Verstellbarkeit günstige Ausbildung der Höhenverstelleinrichtung besteht darin, daß die Raststruktur im Längsschnitt des Innenprofils eine Reihe bogenförmiger Vertiefungen aufweist, an deren Form die damit zusammenwirkende Seite des Blockierstücks angepaßt ist. Dabei ist eine für die Funktionsfähigkeit günstige Ausgestaltung derart, daß die Vertiefungen zylinderabschnittförmig und das Blockierstück zylinderförmig sind oder daß die Vertiefungen kugelkalottenförmig und das Blockierstück kugelförmig sind.

Ein einfacher Aufbau wird durch die Maßnahmen begünstigt, daß die Raststruktur in einem oder mehreren Längsstegen des Innenprofils ausgebildet ist.

Zu einer einfachen Fertigung tragen die Maßnahmen bei, daß die Feststelleinheit mit einem Basisabschnitt in einem Ausschnitt des Außenprofils eingeklipst oder an diesem angeschraubt ist, daß an dem Basisabschnitt ein in einen Raum zwischen dem Basisabschnitt und der Außenseite des Innenprofils vorstehendes Sockelelement angebracht ist und daß der Aufnahmeraum in seinem von der erweiterten Seite des Spalts abgelegenen Seite von einer Aussparung des Sockelelements begrenzt ist. Damit sind nicht nur das Innenprofil und das Außenprofil einfach herstellbar, sondern nach dem Ineinanderschieben von Innenprofil und Außenprofil kann auch die Feststelleinheit einfach montiert werden. Sodann ist das Innenprofil wegen der begrenzten Länge der Raststruktur nur entsprechend begrenzt verstellbar.

Eine einfache Handhabung bei der Höheneinstellung wird dadurch erzielt, daß auf der von dem Innenprofil abgekehrten Außenseite der Feststelleinheit ein Hebel schwenkbar gelagert ist, daß der Hebel auf seiner Innenseite einen Ansatz aufweist, der beim Einschwenken in den zu dem Außenprofil hin eingeschwenkten Zustand in den Aufnahmeraum dringt und das Blockierstück in Eingriff mit der Raststruktur bringt, während er in dem von dem Außenprofil weggeschwenkten Zustand des Hebels aus dem Aufnahmeraum gebracht ist. Damit ergibt sich auch eine einfache Verstellung des Blockierstücks und sichere Festlegung desselben.

Eine eindeutige Einstellung wird dadurch begünstigt, daß der Hebel in der eingeschwenkten und der ausgeschwenkten Stellung verrastet ist. Die Verstellung der Höhe wird dadurch vereinfacht, daß an der Innenseite des Außenprofils oder der Feststelleinheit ein federnd abgestütztes Rastelement angebracht ist, das in die Raststruktur des Innenprofils gegen die Federkraft auslenkbar eingreift. Das federnde Rastelement ergibt dabei eine eindeutige Erkennung der Raststufen und vor der endgültigen Arretierung bereits eine gewisse Fixierung.

Dabei besteht eine einfache, für eine gute Funktion günstige Ausbildung darin, daß das Rastelement als Blattfeder ausgebildet ist, die mit einem gerundeten, konvexen Rastabschnitt mit der Raststruktur zusammenwirkt und sich mit einem an der Feststelleinheit festgelegten Schenkel an dieser und mit einem weiteren, freien Schenkel an der Innenseite der Feststelleinheit oder des Außenprofils gleitend abstützt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 einen Abschnitt eines Tischbeins in Längsschnitt mit einem Außenprofil und einem darin gelagerten Innenprofil in einer Arretierstellung und

Fig. 2 den Ausschnitt des Tischbeins nach Fig. 1 bei freigegebener Arretierung.

Die Fig. 1 zeigt einen Abschnitt eines Tischbeins mit einem Außenprofil 1 und einem darin in Längsrichtung R verschiebbar gelagerten Innenprofil 2 im Querschnitt, wobei das Innenprofil 2 in dem Außenprofil 1 mittels einer Feststelleinheit
3 und einem Blockierstück 4 in einer bestimmten Höheneinstellstufe festgelegt ist. In Fig. 2 ist der entsprechende Abschnitt des Tischbeins bei freigegebener Arretierung gezeigt, wobei das Innenprofil 2 in dem Außenprofil 1 verschoben werden kann.

Das Innenprofil 2 weist eine Raststruktur 2.1 auf, die sich über einen gewünschten Höhenverstellbereich entlang der der Feststelleinheit 3 zugekehrten Außenseite des Innenprofils 2 erstreckt, wobei in den Fig. nur ein kurzer Abschnitt der Raststruktur 2.1 dargestellt ist und sich die Raststruktur 2.1 nach unten und oben fortsetzen kann. Die Raststruktur 2.1 besteht aus im Längsschnitt kreisförmigen, portalartigen Vertiefungen, die voneinander durch schmale Zwischenabschnitte getrennt sind. Für die Raststruktur 2.1 kann in dem Innenprofil 2 mindestens ein Steg vorgesehen sein. Das Blockierstück 4 ist in seiner Querschnittsform an die Form der Vertiefungen der Raststruktur 2.1 angepaßt, so daß es gemäß Fig. 1 in der Arretierstellung an der Kontur der Vertiefung voll anliegt und andererseits über die Vertiefung nach außen zur Innenseite des Außenprofils 1 hin bzw. der Feststelleinheit 3 hin vorsteht. Das

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Blockierstück 4 kann beispielsweise ein zylinderförmiger Bolzen sein, während die Vertiefungen der Raststruktur 2.1 entsprechend zylinderförmig ausgebildet sind. Alternativ kann die Raststruktur 2.1 auch kugelkalottenförmige Vertiefungen aufweisen, während das Blockierstück 4 kugelförmig ist.

Die Feststelleinheit 3 ist mit einem Basisabschnitt 3.3 in eine entsprechende Ausnehmung des Außenprofils 1 eingeklipst, wozu an dem unteren Ende des Basisabschnitts 3.3 ein in die Ausnehmung des Außenprofils 1 ragender federnder Rastfinger mit Rastschräge und Rastabsatz hineingreift und mit dem Rastabsatz an der Innenseite des Außenprofils 1 gehalten ist. An der Oberseite des Ausschnitts in dem Außenprofil 1 ist ebenfalls ein Absatz an einem Abschnitt 3.8 der Feststelleinheit 3 vorgesehen, der den Rand des Ausschnitts in dem Außenprofil 1 hintergreift. Im oberen Bereich des Basisabschnitts 3.3, und zwar auf dessen Außenseite, ist eine Schwenklagerung für einen Hebel 3.1 ausgebildet, der mit seinem freien Ende im Arretierzustand nach unten ragt und im gelösten Zustand nach oben geschwenkt ist und in beiden Stellungen durch entsprechende unrunde Ausbildung eines Lagerauges und eines Lagerstiftes arretiert ist.

Auf der Seite der Rasterung ist zwischen dem Innenprofil 2 und dem Außenprofil 1 ein Freiraum gebildet, in den ein auf der Innenseite des Basisabschnitts 3.3 angebrachtes Sockelelement 3.4 ragt, das auf seiner Oberseite mit einer Aussparung versehen ist, um einen Aufnahmeraum 3.7 für das Blockierstück 4 zu bilden, wenn das Blockierstück aus der Arretierstellung herausgebracht ist und der Hebel 3.1 entsprechend nach oben geschwenkt ist. Der Hebel 3.1 weist an seiner Innenseite einen Ansatz 3.2 auf, der in der eingeschwenkten Arretierstellung in den Aufnahmeraum 3.7 ragt, und zwar in der Weise, daß das Blockierstück von einer mit diesem zusammenwirkenden entsprechenden Aus-

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formung des Ansatzes 3.2 aus dem Aufnahmeraum 3.7 in eine Vertiefung der Raststruktur 2.1 gedrückt und in der Arretierstellung in der Vertiefung gehalten wird. Am Eingang des Aufnahmeraumes 3.7 ist eine geringe Verengung gegenüber dem Durchmesser des Blockierstückes 4 vorgesehen, so daß dieses beim Einführen in den und Herausführen aus dem Aufnahmeraum einen geringen Widerstand überwinden muß und eine Schnappwirkung erzielt wird.

Im Bereich des Blockierstücks 4 in dessen Arretierstellung ist zwischen dem Außenprofil 1 und dem Innenprofil 2 ein sich nach oben verjüngender Spalt 5 gebildet, wobei die verjüngte Seite eine lichte Weite aufweist, die geringer ist als das Maß, mit dem das Blockierstück 4 über die Außenseite der Raststruktur 2.1 in den Freiraum zwischen dem Außenprofil 1 und dem Innenprofil 2 bzw. den Spalt 5 vorsteht. Stützt sich das Innenprofil 2 dabei auf dem Boden ab und trägt das Außenprofil 1 eine Tischplatte, so wird in dieser Arretierstellung das Blockierstück 4 durch die zugekehrte Fläche des Ansatzes 3.2 im Bereich der Verjüngung fest in die Vertiefung gedrückt und damit auch das Innenprofil 2 stabil gegen die gegenüberliegende Innenseite des Außenprofils 1 gepreßt, so daß sich eine stabile Festlegung des Innenprofils 2 in dem Außenprofil 1 ergibt. Durch Anheben des Außenprofils 1 kann das Blockierstück 4 aus der Raststellung gelöst werden, nachdem der Hebel 3.1 nach oben geschwenkt und der Ansatz 3.2 aus dem Aufnahmeraum 3.7 herausgeführt ist.

Um in der freigegebenen Stellung die Höhenverstellung zu erleichtern und die einzelnen Einstellstufen eindeutig erkennen zu können, ist ein Rastelement in Form einer Haltefeder 3.6 vorgesehen, die als Blattfeder ausgebildet ist und mit einem gerundeten mittleren Abschnitt versehen ist, der federnd in die Vertiefungen der Raststruktur 2.1 eingreift, wobei an den mittleren gerundeten Abschnitt anschließend zwei Federschenkel vorgesehen sind, von denen sich der

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eine an der Innenseite des Außenprofils 1 gleitend abstützt und der andere an der Innenseite des Basisabschnitts 3.1 festgelegt und ebenfalls federnd abgestützt ist. Mit diesem Rastelement ergibt sich eine gewisse Fixierung der Höheneinstellstufe, wonach die endgültige Arretierung mit dem Blockierstück 4 eindeutig vorgenommen werden kann.

Claims

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Ansprüche

Höhenverstelleinrichtung für einen Tisch oder einen Stuhl mit einem Außenprofil (1) und einem in diesem in Längsrichtung (R) verschieblich gelagerten Innenprofil (2), das auf seiner Außenseite im Bereich einer in dem Außenprofil (1) eingesetzten Feststelleinheit (3) eine Raststruktur (2.1) aufweist, und mit einem in die Raststruktur (2.1) im höheneingestellten Zustand lösbar in Eingriff gebrachten Blockierstück (4), das mit seiner von der Raststruktur (2.1) abgekehrten Seite über die Raststruktur (2.1) in einen zwischen dieser und der Feststelleinheit (3) oder der Innenseite des Außenprofils (1) gebildeten Spalt (5) vorsteht,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Spalt (5) entgegen der auf das Außenprofil (1) in dessen Längsrichtung (R) wirkenden Stützkraft mittels eines Abschnitts (8) der Feststelleinheit (3) oder des Außenprofils (1) auf eine lichte Weite verjüngt ist, die geringer ist als das Maß, mit dem das Blockierstück (4) über die Raststruktur (2.1) vorsteht, und

daß der Spalt (5) auf der von seiner verjüngten Seite abgekehrten erweiterten Seite in einen Aufnahmeraum (3.7) übergeht, in den das Blockierstück (5) beim Lösen des Eingriffs eingeführt wird.

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2. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Raststruktur (2.1) im Längsschnitt des Innenprofils (2) eine Reihe bogenförmiger Vertiefungen aufweist, an deren Form die damit zusammenwirkende Seite des Blockierstücks (4) angepaßt ist.
3. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Vertiefungen zylinderabschnittförmig und das Blockierstück (4) zylinderförmig sind oder

daß die Vertiefungen kugelkalottenförmig und das Blockierstück (4) kugelförmig sind.
4. Höhenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Raststruktur (2.1) in einem oder mehreren Längsstegen des Innenprofils (2) ausgebildet ist.
5. Höhenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Feststelleinheit (3) mit einem Basisabschnitt (3.3) in einem Ausschnitt des Außenprofils (1) eingeklipst oder an diesem angeschraubt ist, daß an dem Basisabschnitt (3.3) ein in einen Raum zwischen dem Basisabschnitt (3.3) und der Außenseite des Innenprofils (2) vorstehendes Sockelelement (3.4) angebracht ist und

daß der Aufnahmeraum (3.7) in seinem von der erweiterten Seite des Spalts (5) abgelegenen Seite von einer Aussparung des Sockelelements (3.4) begrenzt ist.

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6. Höhenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß auf der von dem Innenprofil (2) abgekehrten Außenseite der Feststelleinheit (3) ein Hebel (3.1) schwenkbar gelagert ist,
daßder Hebel (3.1) auf seiner Innenseite einen Ansatz (3.2) aufweist, der beim Einschwenken in den zu dem Außenprofil (1) hin eingeschwenkten Zustand in den Aufnahmeraum (3.7) dringt und das Blockierstück (4) in Eingriff mit der Raststruktur (2.1) bringt, während er in dem von dem Außenprofil weggeschwenkten Zustand des Hebels aus dem Aufnahmeraum (3.7) gebracht ist.
7. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Hebel (3.1) in der eingeschwenkten und der ausgeschwenkten Stellung verrastet ist.
8. Höhenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß an der Innenseite des Außenprofils (1) oder der Feststelleinheit (3) ein federnd abgestütztes Rastelement (3.6) angebracht ist, das in die Raststruktur (2.1) des Innenprofils (2) gegen die Federkraft auslenkbar eingreift.
9. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Rastelement (3.6) als Blattfeder ausgebildet ist, die mit einem gerundeten, konvexen Rastabschnitt mit der Raststruktur (2.1) zusammenwirkt und sich mit einem an der Feststelleinheit (3) festgelegten

Schenkel an dieser und mit einem weiteren, freien Schenkel an der Innenseite der Feststelleinheit (3) oder des Außenprofils (1) gleitend abstützt.