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Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Höhenverstellung wenigstens einer Tischplatte eines Tisches mit mindestens einem in seiner Länge veränderbaren Tischbein, welches wenigstens zwei gegeneinander geführte Bestandteile aufweist.
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Höhenverstellungen für Tischplatten von Tischen sind bekannt. Dabei werden beispielsweise Gewindspindelsysteme, Zugmittelgetriebe und Rastmechanismen angewandt. Bei ersteren erfolgt eine kontinuierliche Höhenverstellung, während bei Letzterem eine schrittweise Höhenverstellung gegeben ist. Die Schrittweite wird durch den Rastmechanismus bestimmt.
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Eine Höhenverstellung mit einer Rastvorrichtung ist durch die Druckschrift
DE 43 32 437 C2 (Tisch und Tischsystem) bekannt. Die Rastvorrichtung besteht dabei aus Rastpunkten in Form von beabstandet angeordneten Bohrungen in die eine Rastnase einführbar ist. Die Rastnase befindet sich an einem Riegel, der in Form einer Wippe mit einem Druckknopf ausgebildet ist. Eine Feder sichert die Position der Rastnase in der jeweiligen Bohrung. Bei schweren Tischplatten oder Tischplatten mit schweren Gegenständen unter Einbeziehung der Federkraft lässt sich die Rastnase nicht ohne Weiteres aus der Bohrung zur Höhenverstellung entfernen. Weiterhin ist eine derartige Einrichtung für Tische mit mehreren Tischbeinen wenig geeignet, da die Riegel in den Tischbeinen gleichzeitig aus den Bohrungen bewegt werden müssen.
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Durch die Druckschrift
DE 198 57 747 A1 (Höhenverstelleinrichtung für einen Tisch oder einen Stuhl) ist eine Einrichtung zur Höhenverstellung bekannt, wobei ein Blockierstück mittels einer Feststelleinheit in der Raststruktur fixierbar ist. Das Blockierstück und die Feststelleinheit sind getrennte Teile. Mittels eines Hebels kann das Blockierstück in einen freien Raum gelangen, so dass eine Höhenverstellung vornehmbar ist. Dabei ist eine Höhenverstellung sowohl zur Vergrößerung als auch zur Verkleinerung der Höhe möglich. Für eine Höhenverstellung einer Tischplatte eines Tisches mit mehreren Tischbeinen ist diese Rastvorrichtung wenig geeignet, da dafür mehrere Hebel zu betätigen sind.
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Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Tischplatte von Tischen einfach und sicher in ihrer Höhe zu verstellen und in dieser Höhe zu fixieren.
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Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
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Die Einrichtungen zur Höhenverstellung wenigstens einer Tischplatte eines Tisches mit mindestens einem in seiner Länge veränderbaren Tischbein, welches wenigstens zwei gegeneinander geführte Bestandteile aufweist, zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Tischplatte leicht und sicher in ihrer Höhe einstellbar und in dieser Position sicher fixierbar ist.
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Dazu ist im oder am Tischbein eine Rastvorrichtung angeordnet. Die Rastung besteht aus einer Paarung Raststift-Zahnreihe, wobei sich im eingerasteten Zustand der über ein Drehgelenk schwenkbare Raststift zwischen zwei Zähnen befindet und der Raststift zum Ausrasten aus dem Zwischenraum benachbarter Zähne schwenkbar ist. Die Zahnreihe ist dabei ein Bestandteil wenigstens eines ersten plattenförmigen Körpers. Weiterhin befindet sich der Raststift in mindestens einem drehbar gelagerten und mit einem Handgriff gekoppelten Halter an einem zweiten plattenförmigen Körper, so dass der Raststift über die Zähne und der zweite plattenförmige Körper gegenüber dem ersten plattenförmigen Körper bewegbar ist.
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Die Höhenverstellung der Tischplatte und deren Positionierung gegenüber der Standfläche des Tisches wird über die Länge der Zahnreihe, die Breite der Zähne und deren Abstände bestimmt. Während der Höhenverstellung wird der Raststift über die Zähne geführt, während dieser sich im fixierten Zustand der Tischplatte in einem Zwischenraum befindet. Dabei ist eine Bewegung der Tischplatte in Richtung der Standfläche gehemmt. Eine unkontrollierte Abwärtsbewegung kann nicht stattfinden. Die Zahnreihe kann dabei ein Bestandteil eines Endenbereichs des ersten plattenförmigen Körpers sein oder ist im ersten plattenförmigen Körper realisiert. Mit der Platzierung des Raststiftes im Zwischenraum der Zähne ist eine feste Position der Tischplatte gewährleistet. Das ist auch bei sehr großen Gewichten auf der Tischplatte sichergestellt.
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Die Zahnreihe kann dabei vorteilhafterweise auch so ausgeführt sein, dass bei einer Aufwärtsbewegung der Tischplatte der Raststift aus dem Zwischenraum und über die Zahnspitze gleitet. Eine Abwärtsbewegung der Tischplatte ist dabei aber so gehemmt, dass der Raststift in den nächsten Zwischenraum gleitet. Diese Bewegung kann auf der wirkenden Normalkraft beruhen. Natürlich kann auch wenigstens ein Federelement so angeordnet sein, dass der Raststift in Richtung Zahnreihe gedrückt oder gezogen wird. Das Federelement ist dabei vorteilhafterweise eine bekannte Schraubenfeder, die je nach Wirkrichtung und Anordnung als eine Druck- oder Zugfeder ausgeführt ist.
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Damit ist eine einfache Einrichtung zur Höhenverstellung realisiert. Diese ist leicht in das Tischbein integrierbar, wobei die Bestandteile des Tischbeins gegeneinander geführt sind. Die Stabilität wird durch diese Führung bestimmt.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 9 angegeben.
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Nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 2 ist die Zahnreihe in den ersten plattenförmigen Körper eingebracht, wobei sich über den Zähnen ein die Zwischenräume der Zähne verbindendes Langloch befindet und sowohl das Langloch als auch die Zwischenräume ein Durchbruch im ersten plattenförmigen Körper ist. Weiterhin sind zwei erste plattenförmige Körper beabstandet zueinander angeordnet, wobei die Zahnreihen und die Langlöcher gleichgestaltet sind und sich sowohl die Langlöcher als auch die Zahnreihen korrespondierend zueinander befinden. Darüber hinaus ist zwischen den ersten plattenförmigen Körpern der zweite platten förmige Körper mit dem Drehgelenk und dem Raststift führbar, so dass sich der Raststift im eingerasteten Zustand in einem Zwischenraum und im nicht eingerasteten Zustand zur Bewegung des zweiten plattenförmigen Körpers im Langloch befindet.
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Dadurch ist eine kompakte Baugruppe realisiert, die leicht im Tischbein einbaubar ist.
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Die Zähne der Zahnreihe weisen nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 3 in Richtung der Aufwärtsbewegung der Tischplatte. Dadurch kann bei einer Aufwärtsbewegung der Tischplatte der Raststift aus dem Zwischenraum gleiten. Die Tischplatte wird zu diesem Zweck einfach angehoben. Bei einer nicht gewollten Abwärtsbewegung gleitet der Raststift automatisch in den nächstliegenden Zwischenraum, so dass diese Bewegung sofort gestoppt ist.
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Nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 4 befindet sich der Raststift in jeweils einem Langloch von drehbar an den ersten plattenförmigen Körpern angeordneter Verriegelungsstücke als Halter. Weiterhin verlaufen die Langlöcher in den Verriegelungsstücken quer zu deren Drehbewegung, so dass die Verriegelungsstücke den Raststift in den Zwischenräumen klemmen oder eine Bewegung des Raststiftes freigegeben ist, so dass bei einer Aufwärtsbewegung der Raststift aus den Zwischenräumen in die Langlöcher der ersten plattenförmigen Körper gelangt. Die Langlöcher beschreiben dazu insbesondere eine Bogenform, so dass ein sicheres Klemmen gewährleistet ist.
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Die Aufwärtsbewegung erfolgt einfach durch Anheben der Tischplatte.
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Die Langlöcher sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 4 länger als die Zähne plus dem Querschnitt des Raststiftes. Damit kann der Raststift bei Positionierung der Verriegelungsstücke, wobei deren Langlöcher korrespondierend zu den Zähnen angeordnet sind, über den Zahn in den nächst höheren Zwischenraum gelangen. Dabei wird die Tischplatte einfach angehoben.
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Die Verriegelungsstücke sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 5 über Verbindungsstücke an einen Handhebel mit einem Handgriff gekoppelt. Weiterhin sind die Langlöcher der ersten plattenförmigen Körper länger als die Zahnreihen, so dass die Langlöcher die Zahnreihen überragen und beim Überfahren der Zahnreihen der Raststift in dieser Position mittels des Handhebels und damit der Verriegelungsstücke fixierbar und die Tischplatte abwärts bewegbar ist, wobei der Raststift in den Langlöchern über den Zahnreihen der ersten plattenförmigen Körper geführt ist. Mittels des Handhebels kann dabei der Raststift im Zwischenraum mit den Verriegelungsstücken geklemmt werden. Durch Betätigen des Handhebels kann die Position der Verriegelungsstücke und damit die der Langlöcher geändert werden, so dass eine Bewegung des Raststückes für eine Aufwärtsbewegung frei gegeben ist. Während der Aufwärtsbewegung rutscht das Raststück über die Zahnspitzen, so dass nur diese Bewegungsrichtung nicht gehemmt ist. Die Aufwärtsbewegung erfolgt einfach durch Anheben der Tischplatte. Eine weitere Bewegung des Handhebels ist durch den im Zwischenraum platzierten Raststift und die Länge der Langlöcher der Verriegelungsstücke nicht möglich.
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Erst nach Überfahren der Zahnreihen kann der Handhebel weiter bewegt werden, so dass der Raststift in dieser Position fixiert ist. Dadurch kann die Tischplatte durch das Betätigen des Handhebels bewusst erst nach Überfahren des letzten Zwischenraumes abgesenkt werden. Dabei befindet sich der Raststift im oberen Bereich der Langlöcher der ersten plattenförmigen Körper. Erst in dieser Position kann dieser dabei sicher über den Handhebel in Position über der Zahnreihe fixiert werden. Eine Abwärtsbewegung ist erst damit möglich, so dass eine unbewusste Abwärtsbewegung der Tischplatte nicht möglich ist.
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Weiterhin ist dabei sichergestellt, dass bei Loslassen des Handhebels der Raststift in den nächstliegenden Zwischenraum rutscht, so dass diese Bewegung gestoppt wird.
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Günstigerweise sind die ersten plattenförmigen Körper nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 6 gegenüber der Standfläche des Tisches feststehende Teile.
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Weiterhin ist der zweite plattenförmige Körper mit der in ihrer Höhe verstellbaren Tischplatte gekoppelt.
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Die Rastverstellung ist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 7 durch die Breite der Zähne und der Abstände als Zwischenräume bestimmt.
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Bei Tischen mit mehreren Tischbeinen befindet sich nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 8 in oder an jedem der Tischbeine eine Rastvorrichtung. Weiterhin sind die Verriegelungsstücke der Rastvorrichtungen an einen Handhebel gekoppelt.
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Dadurch ist durch Betätigen des Handhebels eine Abwärtsbewegung der Tischplatte nach der Überfahren der höchsten Position der Tischplatte möglich.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen jeweils prinzipiell dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
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Es zeigen:
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1 eine Einrichtung zur Höhenverstellung in Form einer Rastvorrichtung in einer Seitenansicht und
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2 die Rastvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht.
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Eine Einrichtung zur Höhenverstellung wenigstens einer Tischplatte eines Tisches mit mindestens einem in seiner Länge veränderbaren Tischbein, welches wenigstens zwei gegeneinander geführte Bestandteile aufweist, besteht im Wesentlichen aus einer Rastvorrichtung 1 mit ersten plattenförmigen Körpern 2 jeweils mit einer Zahnreihe 3 und einem zweiten plattenförmigen Körper 4 mit einem Raststift 5 in Verriegelungsstücken 6.
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Die 1 zeigt eine Einrichtung zur Höhenverstellung in Form einer Rastvorrichtung in einer prinzipiellen Seitenansicht.
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Die Rastvorrichtung 1 ist in dem Tischbein angeordnet. Besitzt der Tisch mehrere Tischbeine, so befindet sich in jedem der Tischbeine eine Rastvorrichtung.
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Die Rastung basiert auf einer Paarung Raststift-Zahnreihe 5–3, wobei sich im eingerasteten Zustand der über ein Drehgelenk schwenkbare Raststift 5 zwischen zwei Zähnen befindet und der Raststift 5 zum Ausrasten aus dem Zwischenraum benachbarter Zähne schwenkbar ist.
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Die Zahnreihe 3 ist ein Bestandteil des ersten plattenförmigen Körpers 2. Dazu befindet sich über den Zähnen ein die Zwischenräume der Zähne verbindendes Langloch 7. Sowohl das Langloch 7 als auch die Zwischenräume zur Ausbildung der Zahnreihe 3 sind ein Durchbruch im ersten plattenförmigen Körper 2.
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Bei der Rastvorrichtung 1 sind zwei erste plattenförmige Körper 2 beabstandet zueinander angeordnet, wobei die Zahnreihen 3 und die Langlöcher 7 gleichgestaltet sind und sich sowohl die Langlöcher 7 als auch die Zahnreihen 3 korrespondierend zueinander befinden.
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Zwischen den ersten plattenförmigen Körpern 2 ist der zweite plattenförmige Körper 4 mit dem Drehgelenk und dem Raststift 5 geführt, so dass sich der Raststift 5 im eingerasteten Zustand in einem Zwischenraum und im nicht eingerasteten Zustand zur Bewegung des zweiten plattenförmigen Körpers 4 in den Langlöchern 7 befindet. Dabei sind die Langlöcher 7 länger als die Zahnreihen 3, so dass die Langlöcher 7 die Zahnreihen 3 überragen.
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Die Zähne der Zahnreihen 3 weisen in Richtung der Aufwärtsbewegung des zweiten plattenförmigen Körpers 4 und damit der Tischplatte (Darstellung in der 1). Der Raststift 5 befindet sich in jeweils einem Langloch 8 der drehbar an den ersten plattenförmigen Körpern 2 angeordneter Verriegelungsstücke 6 als Halter. Die Langlöcher 8 in den Verriegelungsstücken 6 verlaufen quer zu deren Drehbewegung. Die Langlöcher 8 sind weiterhin länger als die Zähne plus dem Querschnitt des Raststiftes 5. Die Verriegelungsstücke 6 sind über Verbindungsstücke an einen Handhebel 9 gekoppelt. Die Rastverstellung ist durch die Breite der Zähne und deren Zwischenräume bestimmt.
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Damit sind drei grundlegende Positionen einstellbar, die drei Funktionen der Rastverstellung bedingen.
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Bei einer ersten Position klemmen die Verriegelungsstücke 6 den Raststift 5 in den Zwischenräumen (Darstellung in der 1). Dabei weisen die Langlöcher 8 der Verriegelungsstücke 6 in die den Zähnen entgegengesetzte Richtung.
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Bei einer zweiten Position sind die Langlöcher 8 korrespondierend zu den Zähnen angeordnet. Dadurch kann bei einer Aufwärtsbewegung des zweiten plattenförmigen Körpers 4 der Raststift den Zwischenraum verlassen. Das ist durch die Ausführung der Zähne und die Länge der Langlöcher 8 der Verriegelungsstücke 6 möglich.
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Durch die Langlöcher 7 der ersten plattenförmigen Körper 2 gelangt der Raststift 5 in den nächsthöheren Zwischenraum usw.. Eine Abwärtsbewegung ist dabei nicht möglich, da der Raststift 5 sofort in den Zwischenraum zurück gelangen würde.
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Nach dem Überfahren der Zahnreihen 3 kann der Handhebel 9 in eine dritte Position gebracht werden. Mittels der Verriegelungsstücke 6 ist der Raststift 5 in dieser Position fixierbar und der zweite plattenförmige Körper 4 und damit die Tischplatte ist abwärts bewegbar, wobei der Raststift 5 in den Langlöchern 7 über den Zahnreihen 3 der ersten plattenförmigen Körper 2 geführt ist. Das kann vorteilhafterweise aber erst nach Überfahren der Zahnreihen 3 erfolgen.
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Die drei Positionen sind vorteilhafterweise durch Rastungen des Handhebels 9 wählbar.
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Die 2 zeigt die Rastvorrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht als prinzipielle Darstellung.
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Die ersten plattenförmigen Körper 2 sind gegenüber der Standfläche des Tisches feststehende Teile und der zweite plattenförmige Körper 3 ist mit der in ihrer Höhe verstellbaren Tischplatte gekoppelt.
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Bei Tischen mit mehreren Tischbeinen sind die Verriegelungsstücke 6 der Rastvorrichtungen 1 an einen Handhebel 9 gekoppelt.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 4332437 C2 [0003]
- DE 19857747 A1 [0004]