DE29816945U1 - Betätigungsknopf - Google Patents
BetätigungsknopfInfo
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Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
- A47B95/00—Fittings for furniture
- A47B95/02—Handles
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
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Landscapes
- Control Of Transmission Device (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
- Valve Device For Special Equipments (AREA)
Description
LOESENBECK · STRACKE · LOESENBECK
PATENTANWÄLTE
Dr. Otto Loesenbeck (1931-1980) Dipl.-Ing. A. Stracke
Dipl.-Ing. K.-O. Loesenbeck
Dipl.-Phys. P. Specht
s 11 Vertreter beim Europäischen Patentamt
Jöllenbecker Str. 164
TT . rr D-33613 Bielefeld
TT . rr D-33613 Bielefeld
Union Knopf GmbH
Lilienthalstraße 2-4
33689 Bielefeld
Lilienthalstraße 2-4
33689 Bielefeld
Betätigungsknopf
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Betätigungsknopf mit mindestens einem
rückwärtigen Befestigungszapfen und einem diesen Befestigungszapfen fiächenmmäßig allseitig überdeckenden Griffteil.
Betätigungsknöpfe der vorerwähnten Art sind in vielerlei Ausführungsformen und zu
vielerlei Anwendungsfällen allgemein bekannt.
Als Beispiel sei hier verwiesen auf Betätigungsknöpfe, die an Möbeltüren,
Schubkastenblenden oder dergleichen befestigt werden, um dann entsprechend als Betätigungsteil zum Öffnen einer Möbeltür oder einer Möbelschublade zu dienen, die
an Möbeltüren, Schubkastenblenden oder dergleichen befestigt werden, um dann entsprechend als Betätigungsteil zum Öffnen einer Möbeltür oder einer
Möbelschublade zu dienen.
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE- BIELEFELD 21.09.98
UnionKnopf ···#·... ·· ·· ·· ·· Beschreibung Blatt 2
Es ist auch bekannt, derartige Betätigungsknöpfe mit dekorativen Mustern
auszustatten, um die Optik derartiger Knöpfe zu verbessern bzw. derartige Knöpfe
stilistisch dem jeweiligen Verwendungszweck anzupassen.
Bei den bekannten Betätigungsknöpfen mit einer derartigen Musterung liegt dieselbe
auf der dem Befestigungszapfen abgewandt liegenden Vorderseite des Griffteiles und
ist somit sowohl einer starken Verschmutzungs- wie auch einer starken Abnutzungsgefahr ausgesetzt.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Betätigungsknopf der
gattungsgemäßen Art zu schaffen, dessen Griffteil in an sich bekannter Weise mit
einer dekorativen Musterung versehen ist, wobei diese dekorative Bemusterung weder
einer nennenswerten Abnutzungs- noch einer nennenswerten Verschmutzungsgefahr ausgesetzt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zumindest das Griffteil aus
einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt ist und daß der Bereich der rückseitigen
und seitlich über den Befestigungszapfen hinaus vorstehenden Flanken des Griffteiles
und/oder der Befestigungszapfen mit einem Dekormuster versehen ist.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile liegen darin, daß die der dekorativen
Gestaltung des Betätigungsknopfes dienenden Mittel im Bereich der rückseitigen und
über den Befestigungszapfen hinaus vorstehenden Flanken des Griffteiles und/oder im
Bereich des Befestigungszapfens liegen und somit auch im Dauergebrauch keiner nennenswerten Abnutzungs- oder Verschmutzungs gefahr ausgesetzt sind.
Dennoch kann aufgrund des verwendeten durchsichtigen Kunststoffes für die
Herstellung zumindest des Griffteiles das rückseitig angebrachte Dekormuster gut
erkannt werden, so daß der erfindungsgemäße Betätigungsknopf insgesamt in jeder gewünschten Weise mit Ornamenten oder beliebigen anderen Mustern ausgestattet
werden kann.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
In der beigefügten Zeichnung sind Ausführungsbeispiele in der Erfindung dargestellt,
die im folgenden näher beschrieben werden.
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 21.09.98
• . . · · ··· · »«J J J
UnionKnopf ·&iacgr;·. .&Sgr;.. *··* ··* ·· "Beschreibung Blatt 3
UnionKnopf ·&iacgr;·. .&Sgr;.. *··* ··* ·· "Beschreibung Blatt 3
Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivisch dargestellte Rückansicht eines erfindungsgemäßen
Betätigungsknopfes,
Figur 2 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Betätigungsknopf,
Figur 3 eine Rückansicht eines erfindungsgemäßen Betätigungsknopfes.
Figur 3 eine Rückansicht eines erfindungsgemäßen Betätigungsknopfes.
&iacgr;&ogr; Figur 4 eine perspektivisch dargestellte Rückansicht eines Betätigungsknopfes
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Figur 5 eine Ansicht des Betätigungsknopfes in Richtung des Pfeiles V in Figur
4.
Der in Figur 1 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete
Betätigungsknopf weist einen rückwärtigen Befestigungszapfen 2 und ein Griffteil 3
auf, wobei das Griffteil 3 den Befestigungszapfen 2 flächenmäßig allseitig überdeckt.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist der Betätigungsknopf 1
insgesamt aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt.
Die seitlich über den Befestigungszapfen 2 hinaus vorstehenden, rückseitigen Flanken
4 des Griffteiles 3 sind mit einem Dekormuster 5 ausgestattet. Dieses Dekormuster 5
ist aufgrund der Tatsache, daß der gesamte Betätigungsknopf 1 aus durchsichtigem
Kunststoff gefertigt ist, von der Vorderseite des Griffteiles 3 aus gut und deutlich
erkennbar und trägt somit zu einer gewünschten optischen Gestaltung des Betätigungsknopfes 1 bei.
Wie aus dem Längsschnitt eines erfndungsgemäßen Betätigungsknopfes 1 gemäß
Figur 2 hervorgeht, können die Dekormuster 5 im Bereich der rücksseitigen Flanken 4
sowohl durch Vertiefungen oder Gravuren 6 wie auch durch Erhöhungen 7 gebildet sein.
Es sei an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, daß über die in den
Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele hinausgehend natürlich auch die
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 21.09.98
Union Knopf ··· ·· ** Beschreibung Blatt 4
Möglichkeit besteht, Dekormuster durch eine Bedruckung der rückseitigen Flanken 4
des Griffteiles 3 zu bilden, ebenso besteht die Möglichkeit, auf diese rückseitigen
Flanken 4 eine bedruckte Folie aufzubringen, die entsprechend mit Dekormustern ausgestattet ist.
Die dem Befestigungszapfen 2 abgewandt liegende Vorderseite 8 des Griffteiles 3 ist
vorzugsweise mit einer glatten Oberfläche ausgestattet, wobei die Vorderseite des
Griffteiles 3, wie in Figur 2 dargestellt, konvex gewölbt sein kann, um beispielsweise
einen „Lupeneffekt" bezüglich der Erkennbarkeit der rückseitig angebrachten
Dekormuster 5 zu erzielen. Die entsprechende Vorderseite 8 kann allerdings auch planeben oder konkav gewölbt ausgebildet sein, je nach dem gewünschten optischen
Effekt.
In Figur 3 ist die Ansicht eines erfindungsgemäßen Betätigungsknopfes 1 gezeigt, bei
dem auf die rückseitigen Flanken des Griffteiles 3 eine bedruckte Folie 9 mit einem
Dekormuster aufgebracht ist. Diese Folie 9 kann auf die rückseitigen Flanken 4 des
Griffteiles 3 aufgeklebt sein oder beim Herstellen des aus Kunststoff gefertigten
Beträtigungsknopfes 1 unmittelbar in den Bereich der rückseitigen Flanken 4 eingelassen werden.
Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen handelt es sich um Betätigungsknöpfe 1,
bei denen der Befestigungszapfen 2 und das Griffteil 3 jeweils einstückig aus durchsiehtigem Kunststoff gefertigt sind.
Abweichend hiervon ist es auch denkbar, eine zweiteilige Form zu wählen und den
Befestigungszapfen 2 aus einem anderen Material als aus durchsiehtigem Kunststoff
zu fertigen. Auch durch eine derartige Materialkombination können sich zusätzliche
optische Effekte für die Gestaltung des Griffteiles 3 ergeben.
Die Vertiefungen, Gravuren 6 oder die Erhöhungen 7, durch die beliebige
Dekormuster 5 gebildet sind, können bei Bedarf gegenüber dem durchsichtigen Material des Griffteiles 3 im übrigen farbig abgesetzt sein, um zusätzliche optische
Effekte zu erzielen.
Die Figuren 4 und 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem im
rückseitigen Bereich des Betätigungsknopfes 1 sowohl im Bereich der rückseitigen
Flanken 4 des Griffteiles 3 wie auch im Bereich des Befestigungszapfens 2 ein Dekormuster 5 vorgesehen ist.
LOESEKBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 21.09.98
Union Knopf ·&iacgr;·. .1 ·· ·· Beschreibung Blatt 5
Es ist ohne weiteres auch vorstellbar, ein Dekormuster 5 ausschließlich im Bereich des
Befestigungszapfens 2 anzubringen, da hierdurch eine optisch interessante und ansprechende Gestaltung eines Griffteiles mit den oben erwähnten Vorteilen möglich
Abschließend sei noch ausdrücklich darauf hingewiesen, daß im Zusammenhang mit
der vorliegenden Erfindung unter einem Betätigungsknopf auch eine solche Ausführung verstanden wird, bei der an der Rückseite des Griffteiles 3 mindestens
noch ein zweiter Befestigungszapfen 2 vorgesehen ist.
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 21.09.98
Claims (11)
- LOESENBECK · STRACKE · LOESENBECKPATENTANWÄLTEDr. Otto Loesenbeck (1931-1980) Dipl.-Ing. A. Stracke Dipl.-Ing. K.-O. Loesenbeck DipL-Phys. P. Specht/■ 11 Vertreter beim Europäischen PatentamtJöllenbecker Str. 164
&tgr;&igr;- T^ cn t-TT D-33613 BielefeldUnion Knopf GmbH
Lilienthalstraße 2-4
33689 BielefeldSchutzansprüche1. Betätigungsknopf mit mindestens einem rückwärtigen Befestigungszapfen und einem diesen Befestigungszapfen flächenmäßig allseitig überdeckenden Griffteil, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Griffteil (3) aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt ist daß der Bereich der rückseitigen und seitlich über den Befestigungszapfen (2) hinaus vorstehenden Flanken (4) des Griffteiles (3) und/oder der Befestigungszapfen (2) mit einem Dekormuster (5) versehen ist. - &iacgr;&ogr; 2. Betätigungsknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekormuster (5) durch Vertiefungen oder Gravuren (6) gebildet ist.
- 3. Betätigungsknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekormuster (5) durch bereichsweise Erhöhungen (7) gebildet ist.
- 4. Betätigungsknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekormuster (5) durch eine Bedruckung gebildet ist.
- 5. Betätigungsknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekormuster (5) aus einer bedruckten Folie besteht, die auf den rückseitigen Flanken (4) des Griffteiles (3) befestigt ist.LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE- BIELEFELD 21.09.98Union Knopf · ·' ** Sfchutzansprüche Blatt 2
- 6. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der vorhergehnden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Befestigungszapfen (2) abgewandte Vorderseite (8) des Griffteiles (3) eine glatte Oberfläche aufweist.
- 7. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite (8) des Griffteiles (3) konvex gewölbt ist.
- 8. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite (8) des Griffteiles (3) konkav gewölbt ist.
- 9. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite (8) des Griffteiles (3) planeben ausgebildet ist.
- 10. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-3 sowie 6-9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen, Gravuren (6) oder Erhöhungen (7) farbig abgesetzt sind.
- 11. Betätigungsknopf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Griffteil (3) und Befestigungszapfen (2) einstückig aus durchsichtigem Kunststoff hergestellt sind.LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 21.09.98
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29816945U DE29816945U1 (de) | 1998-09-22 | 1998-09-22 | Betätigungsknopf |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29816945U DE29816945U1 (de) | 1998-09-22 | 1998-09-22 | Betätigungsknopf |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29816945U1 true DE29816945U1 (de) | 1998-12-03 |
Family
ID=8062954
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29816945U Expired - Lifetime DE29816945U1 (de) | 1998-09-22 | 1998-09-22 | Betätigungsknopf |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29816945U1 (de) |
-
1998
- 1998-09-22 DE DE29816945U patent/DE29816945U1/de not_active Expired - Lifetime
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19990121 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20011023 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20041117 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20070403 |