DE29812980U1

DE29812980U1 - In der Länge einstellbares faltbares Türgebilde

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Publication number: DE29812980U1
Application number: DE29812980U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-07-31
Filing date: 1998-07-21
Publication date: 1998-10-22
Anticipated expiration: 2008-07-22
Also published as: US5918659A; TW337815U

Description

B/34.867/70/ch

Chen Hsiang LEE Suit 1, No. 10, Lane 73, Chung-Chien Road. Hsiao-Kang, Kaohsiung. Taiwan. R.Q.C. In der Länge einstellbares faltbares Türaebilde

Die Erfindung betrifft ein faltbares Türgebilde, dessen Gesamtlänge nach der Installation einstellbar ist.

Die Figuren 5 und 6 zeigen ein bekanntes faltbares Türgebilde mit einem Befestigungselement 50, einem Anschlusseleinent 60 mit einem Rückhalteelement 61 an einem Ende des Anschlusselementes zur Verbindung mit einem Schnapp- Rastelement 51 des Befestigungselementes 50, und einem schwenkbaren Verbindungselement 70 mit zwei Kammern 71, die an gegenüberliegenden Seiten des Verbindungselementes vorgesehen sind und die zur schwenkbaren Kupplung mit einem Zylinderelement 62 an einem zweiten Ende des Verbindungselementes 60 und mit einem Zylinderelement 81 der

innersten brettartigen Platte 80 einer Anzahl solcher brettartiger Platten 80 vorgesehen sind. Benachbarte brettartige Platten 80 sind durch ein Verbindungselement 7 0 schwenkbar miteinander verbunden. Im montierten Zustand, wie er in Figur 6 gezeichnet ist, wird an der Oberseite jeder brettartigen Platte 80 ein Abschlusselement 84 angebracht. Ein anderes Abschlusselement 74 wird an der Oberseite jedes schwenkbaren Verbindungselementes 70 angebracht. Zusätzlich ist an der äußersten brettartigen Platte 80, d.h. an der vom Befestigungselement 50 am weitesten entfernten brettartigen Platte 80 ein Handgriff 86 vorgesehen. Im Betrieb kann das gesamte faltbare Türgebilde entlang einer Führungsstange 82, die an der Oberseite des Türgebildes vorgesehen ist, zusammengefaltet werden, um einen Zugang, d.h. eine Türöffnung zu bilden, oder es kann entlang der Führungsstange 82 auseinandergefaltet werden, um die Türöffnung zu verschließen, wie in Figur 6 dargestellt ist. Wenn die Gesamtlänge des faltbaren Türgebildes im vollständig auseinandergefalteten Zustand jedoch kleiner ist als die lichte Breite der Türöffnung, verbleibt unvermeidlich ein Spalt 90. Wenn die Gesamtlänge des faltbaren Türgebildes im vollständig auseinandergeklappten Zustand jedoch größer ist als die lichte Breite der Türöffnung, so bleibt das Türgebilde teilweise gefaltet, was ebenfalls als störend empfunden wird.

Deshalb liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein faltbares Türgebilde zu schaffen, dessen Länge einstellbar ist, so dass sowohl im auseinandergefalteten Zustand ein Spalt als auch eine teilweise Faltung vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Eine bevorzugte Weiterbildung ist im Unteranspruch gekennzeichnet.

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Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen, in der Länge einstellbaren, faltbaren Türgebildes ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine räumliche Explosionsdarstellung eines Teiles des faltbaren Türgebildes,

Figur 2 eine Ansicht des Türgebildes gemäß Figur 1 ohne die oberseitigen Abschlusselemente in Blickrichtung von oben,

Figur 3 eine der Figur 2 ähnliche Ansicht zur Verdeutlichung der Längeneinstellbarkeit des faltbaren Türgebildes,

Figur 4 eine Vorderansicht des faltbaren Türgebildes in einem auseinandergefalteten Zustand,

Figur 5 in einer Draufsicht ein bekanntes faltbares Türgebilde,

Figur 6 eine Vorderansicht des bekannten faltbaren Türgebildes gemäß Figur 5.

Die Figuren 1 bis 4 und insbesondere die Figuren 1 und 2 zeigen eine Ausbildung des erfindungsgemäßen faltbaren Türgebildes mit einem an einer Wand befestigten Befestigungselement 10. Die Befestigung erfolgt beispielsweise mittels Schrauben (siehe Figur 2). Das faltbare Türgebilde weist außerdem ein längenveränderliches Anschlusselement 20, eine Anzahl schwenkbare Verbindungselemente 30 und eine Anzahl brettartige Platten 40 auf. Das längeneinstellbare Anschlusselement 20 weist ein Kupplungselement 21 und ein bewegliches Element

auf. Das Kupplungselement 21 weist ein mit einem Schnapprastelement des Befestigungselementes 10 gekoppeltes erstes Ende 211 und ein zweites Ende auf, das mit einem Aufnahmeabteil 213 ausgebildet ist. Das Kupplungselement 21 kann eine Verstärkungsrippe 212 besitzen, die in einem mittleren Abschnitt des Kupplungselementes 21 vorgesehen ist. An einem endseitigen Rand des zweiten Endes des Kupplungselementes 21 sind außerdem zwei voneinander beabstandete Rückhalteorgane 214 ausgebildet. Das bewegliche Element 22 weist ein gleitbeweglich in dem Aufnahmeabteil 213 des Kupplungselementes 21 aufgenommenes erstes Ende und ein zweites Ende 224 auf, das weiter unten beschrieben wird. Das erste Ende des beweglichen Elementes 22 ist mit einem Rückhalteelement 221 ausgebildet, das in dem Aufnahmeabteil aufgenommen ist. Das Rückhalteelement 221 weist eine Breite auf, die größer ist als die lichte Breite eines am zweiten End€i des Kupplungselementes 21 vorhandenen Zugangs 215, wodurch ein Lösen des beweglichen Elementes 22 vom Kupplungselement 21 verhindert wird. Das bewegliche Element 22 kann einen Anschlussabschnitt 223 zum Befestigen eines oberseitigen Abschlusselementes 24 aufweisen (siehe Figur 4).

Jedes schwenkbare Verbindungselement 30 weist zwei Enden auf, von welchen jedes eine Kammer 31 besitzt, die zur schwenkbaren Anschlussverbindung vorgesehen sind. Bei dieser Ausbildung ist das zweite Ende 224 des beweglichen Elementes 22 im wesentlichen zylindrisch und in einer der Kammern 31 des am weitesten links befindlichen Verbindungselementes 30 (siehe Figur 2), das dem Befestigungselement 10 am nächsten ist, schwenkbar aufgenommen. Jedes schwenkbare Verbindungselement kann außerdem einen Anschlussabschnitt 32 zum Befestigen eines oberseitigen Abschlusselementes 34 aufweisen (siehe Figur 4). Benachbarte brettartige Platten 40 sind miteinander durch ein

Verbindungselement 30 schwenkbeweglich d.h. faltbar verbunden, wie oben beschrieben worden ist. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, weist jede brettartige Platte 40 Zylinderelemente 43 auf, die an den beiden voneinander abgewandten Enden der jeweiligen brettartigen Platte 40 ausgebildet sind und die zum schwenkbaren Anschluss an eine zugehörige Kammer 31 des jeweiligen schwenkbaren Verbindungselementes 30 vorgesehen sind. Jede brettartige Platte 40 weist außerdem eine Anzahl Verstärkungsrippen 41 und einen mittigen Anschlussabschnitt 42 zum Anschließen eines oberseitigen Abschlusselementes 44 (siehe Figur 4) auf.

Im montierten Zustand ist an der Oberseite des faltbaren Türgebildes eine Führungsstange 32 vorgesehen, wie aus Figur 4 ersichtlich ist, so dass der Benutzer an einem Handgriff 36 ziehen kann, der an der brettartigen Platte 40, die vom Befestigungselement 10 am weitesten entfernt ist, vorgesehen ist. Durch dieses Ziehen am Handgriff 36 kann das faltbare Türgebilde in einen (nicht gezeichneten) zusammengefalteten Zustand verstellt werden, um eine durch das faltbare Türgebilde verschlossene Türöffnung freizugeben, oder um das faltbare Türgebilde in einen vollständig auseinandergefalteten Zustand zu verstellen (siehe Figur 4), in welchem die Türöffnung verschlossen ist. Diese Vorgehensweise ist an sich bekannt und braucht folglich nicht näher beschrieben zu werden. Wenn die Gesamtlänge des faltbaren Türgebildes nicht gleich groß ist wie die lichte Breite der Türöffnung (- beispielsweise kürzer als diese), so kann der Benutzer das bewegliche Element 22 von dem Kupplungselement 21 um einen solchen Betrag verstellen beziehungsweise wegziehen (siehe Figur 3), dass die Gesamtlänge des Türgebildes gerade die Türöffnung verschließt, ohne dass sich zwischen der Wand und der entferntesten brettartigen Platte 40 ein Spalt ergibt. Wenn die Gesamtlänge des faltbaren

Türgebildes größer ist als die lichte Breite der Türöffnung/ kann der Benutzer das bewegliche Element 22 zum Kupplungselement 21 hin verstellen, um dieses Problem zu lösen.

Claims

B/34.867/70/ch Chen Hsiana LEE Suit 1, No. 10, Lane 73, Chung-Chien Roadr Hsiao-Kana. Kaohsiuna, Taiwan, R.O.C. Ansprüche;

1. Faltbares Türgebilde mit einem Befestigungselement (10), das zur Befestigung an einer Wand vorgesehen ist, mit einem Anschlusselement (20) mit einem mit dem Befestigungselement (10) fest verbundenen ersten Ende und mit einem zweiten Ende, mit einer Anzahl schwenkbarer Verbindungselemente (30), und mit einer Anzahl brettartiger Platten (40), wobei die jeweils benachbarten brettartigen Platten (40) durch ein schwenkbares Verbindungselement (30) miteinander schwenk- bzw. faltbar verbunden sind, und wobei das innerste schwenkbare Verbindungselement (30), das dem Befestigungselement (10) am nächsten ist, mit dem Anschlusselement (20) und mit der innersten, dem Befestigungselement (10) am nächsten brettartigen Platte (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (20) ein Kupplungselement (21) und ein bewegliches Element (22) aufweist, wobei das Kupplungselement (21) ein mit dem Befestigungselement

(10) fest verbundenes erstes Ende (211) und ein zweites Ende besitzt, und wobei das bewegliche Element (22) ein mit dem zweiten Ende des Kupplungselementes (21) gleitbeweglich gekoppeltes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das mit dem innersten schwenkbaren Verbindungselement (30) schwenkbeweglich verbunden ist.

2. Faltbares Türgebilde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende des Kupplungselementes (21) ein Aufnahmeabteil (213) aufweist, wobei an einem Rand desselben zwei voneinander beabstandete Rückhalteorgane (214) ausgebildet sind, zwischen welchen ein Zugang (215) festgeigt ist, durch den sich das erste Ende des beweglichen Elementes (22) gleitbeweglich hindurch erstreckt, wobei das erste Ende des beweglichen Elementes (22) im Aufnahmeabteil (213) des Kupplungselementes (21) gleitbeweglich aufgenommen und mit einem Rückhalteelement (221) ausgebildet ist, das sich im Aufnahmeabteil (213) befindet und das eine Breite besitzt, die größer ist als die lichte Breite des durch die Rückhalteorgane (214) am Rand des zweiten Ende des Kupplungselementes (21) festgelegten Zugangs (215), so dass ein Lösen des beweglichen Elementes (22) vom Kupplungselement (21) verhindert wird.