DE29809967U1

DE29809967U1 - Papierbefeuchtungsvorrichtung

Info

Publication number: DE29809967U1
Application number: DE29809967U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-06-04
Filing date: 1998-06-04
Publication date: 1998-10-29
Anticipated expiration: 2008-06-05

Description

Beschreibung

Papierbefeuchtungsvorichtung insbesondere für Toiletten- und Küchenpapierrollen

Die Erfindung betrifft eine Papierbefeuchtungsvorrichtung zum Präparieren von handeis üblichen, saugfahigen Papierrollen mit einem Reinigungs- und / oder Pflegemittel um eine höhere Reinigungs- und / oder Pflegeintensität beim Gebrauch der Papierrollen zu erreichen. Die Erfindung befaßt sich insbesondere mit der Befeuchtung von Toilettenpapier- und Küchenpapierrollen mit einem Reinigungs- und / oder Pflegemittel, wobei das Medium mittels Rakelwalze oder Gummilippe gleichmäßig auf das abzurollende Papier aufgebracht wird.

Die derzeitige gebräuchliche Befeuchtungsmethode von Toilettenpapierrollen mit Hilfe von Sprühdüsen stellt eine komplexe Baugruppe dar, welche nur ortsgebunden Verwendung finden kann. Desweiteren ist mit diesem Verfahren nur eine Befeuchtung der Toilettenpapierrollen mit Wasser möglich.

Der Erfindung nach ist das Anfeuchten der Toilettenpapierrollen mit einer Reinigungs- und Pflegelotion möglich. Weiterhin ist die Anwendung der Toilettenpapierbefeuchtungsvorrichtung auch an herkömmlichen Toilettenpapierhalterungen gegeben.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde eine Anfeuchtung von Toilettenpapier- und Küchenpapierrollen auf einfachste Weise zu realisieren. Zu diesem Zweck ist die obere Abdeckung als Hohlprofil gearbeitet. Der Hohlraum dient zur Aufnahme des Reinigungs- und / oder Pflegemittels, welche mittels einer Rakelwalze oder Gummilippe gleichmäßig auf das abzurollende Papier aufgebracht werden. Erfindungemäß erfolgt bei fehlendem Druck auf die Baugruppe (Abdeckung) keine Prärarierung des abgerollten Papieres, somit ist auch ein normaler, nicht angefeuchteter Gebrauch möglich.

Ein Ausführungsbeipiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 Zusammenbauzeichnung in Schnittdarstellung Fig. 2 Ausriß der federgelagerten Rakelwalze in Schnittdarstellung Fig. 3 Hohlprofilabdeckung als Einzelbaugruppe in Schnittdarstellung

Der Erfindung nach wird nach Fig. 1 die Toilettenpapier- oder Küchenpapierrolle (1) lose in die untere Halterung (2) eingelegt. Die obere Abdeckung (3) ist als Hohlprofil gefertigt und mit der unteren Halterung (2) durch einen Stift (7) beweglich verbunden. Der Hohlraum der oberen Abdeckung (3) ist mit einer Reinigungs- oder Pflegeemulsion (4) durch die mit einem Stöpsel verschlossene Ein- / Nachfullöffhung (6) befüllt. Durch leichtem Druck auf die obere Abdeckung (3) wird nach Fig. 2 die durch eine Druckfeder (8) gelagerte Rakelwalze (5) in Richtung des Hohlraumes der Abdeckung bewegt und gibt die Mediumaustrittöffhung frei. Durch gleichzeitiges ziehen an dem aus der Vorrichtung herausgeführten Papierrollenanfang, wird die Rakelwalze in Rotation gebracht und befeuchtet somit das vorbeigleitende Papier. Bei nachlassendem Druck auf die Abdeckung drückt die Druckfeder (8) die Rakelwalze (5) zurück in die Austrittsöffhung und diese ist wieder verschlossen. Wird auf Abdeckung (3) kein Druck ausgeübt, so ist eine normale, unbefeuchtete Nutzung des Papieres gegeben.

Beschreibung

Ein Ausfuhrungsbeispiel der Unteransprüche 6. und 7. wird nach Fig. 3 aufgezeigt. Eine in die Abdeckung lose eingepaßte Rakel walze (5) sitzt direkt auf der, durch Haltebügel (9) fixierten Toilettenpapier- oder Küchenpapierrolle (1) auf und trägt die Emulsion (4) bei jeder Abrollbewegung gleichmäßig auf das vorbeigeführte Papier auf. Eine Gegenhalterung ist dabei nicht erforderlich. Durch das Eigengewicht der mit der Reinigungs- oder Pflegeemulsion gefüllten Abdeckung ist das Ausüben eines Druckes nicht notwendig.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, daß zum Erreichen besserer Reinigungs- und Pflegeeffekte das verwendete handelsübliche Toiletten- oder Küchenpapier im Bedarfsfall mit einer entsprechenden Emulsion befeuchtet werden kann. Zu diesem Zweck ist die obere Abdeckung der Vorrichtung hohl und kann somit mit der gewünschten Emulsion befällt werden. Das gleichmäßige Auftragen der Reinigungs- oder Pflegeemulsion erfolgt mittels einer in der Abdeckung integrierten Rakelwalze. Ein Befeuchten des Papieres erfolgt nur bei leichtem Handdruck auf die Abdeckung und gleichzeitigem Abrollen des Toiletten- oder Küchenpapieres. Wird kein Druck ausgeübt, so ist eine normale Nutzung der unpräparierten Papierrollen möglich.

Claims

Schutzansprüche (zweiteilige Fassung)

1. Papierbefeuchtungsvorrichtung für alle handelsüblichen, saugfähigen Papierrollen, insbesondere für Toiletten- und Küchenpapierrollen, dadurch gekennzeichnet,

daß die als Hohlprofil gefertigte obere Abdeckung der Papierrollenhalterung ein Reinigungs- und Pflegemittel aufnehmen kann.

2. Papierbefeuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß bei leichtem Druck auf die obere Abdeckung das Reinigungs- und Pflegemittel mittels einer Rakelwalze gleichmäßig auf die Papierrollen aufgetragen wird.

3. Papierbefeuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß die federgelagerte Rakelwalze bei fehlendem Druck auf die obere Abdeckung die Mediumaustrittsöffhung verschließt.

4. Papierbefeuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet,

daß bei fehlendem Druck auf die obere Abdeckung keine Präparierung der handelsüblichen Papierrollen erfolgt.

5. Papierbefeuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet,

daß die als Hohlprofil gefertigte Abdeckung sowohl nachfüllbar und auch als komplett austauschbar gefertigt ist.

6. Unteranspruch nach Anspruch 1, 2, 3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet,

daß die Abdeckung auch als alleinige Baugruppe funktionstüchtig ist.

7. Unteranspruch nach Anspruch 1, 2, 3, 4, und dadurch gekennzeichnet,

daß das Aufbringen des Reinigungs- und Pflegemittels auf die Papierrollen auch mittels einer einfachen Gummilippe oder Rolle erfolgen kann.