DE29808673U1 - Untersatz für einen Flaschenkasten - Google Patents
Untersatz für einen FlaschenkastenInfo
- Publication number
- DE29808673U1 DE29808673U1 DE29808673U DE29808673U DE29808673U1 DE 29808673 U1 DE29808673 U1 DE 29808673U1 DE 29808673 U DE29808673 U DE 29808673U DE 29808673 U DE29808673 U DE 29808673U DE 29808673 U1 DE29808673 U1 DE 29808673U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- base
- sleeve
- spring element
- bottle
- bottle crate
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- NJPPVKZQTLUDBO-UHFFFAOYSA-N novaluron Chemical compound C1=C(Cl)C(OC(F)(F)C(OC(F)(F)F)F)=CC=C1NC(=O)NC(=O)C1=C(F)C=CC=C1F NJPPVKZQTLUDBO-UHFFFAOYSA-N 0.000 title 1
- 239000011324 bead Substances 0.000 claims description 3
- 230000006835 compression Effects 0.000 claims description 2
- 238000007906 compression Methods 0.000 claims description 2
- 238000001746 injection moulding Methods 0.000 claims description 2
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 claims 2
- 244000309464 bull Species 0.000 claims 1
- 239000003086 colorant Substances 0.000 claims 1
- 230000006378 damage Effects 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 238000005538 encapsulation Methods 0.000 description 1
- 230000007257 malfunction Effects 0.000 description 1
- 238000006467 substitution reaction Methods 0.000 description 1
- 238000004804 winding Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
- B65D83/76—Containers or packages with special means for dispensing contents for dispensing fluent contents by means of a piston
- B65D83/766—Containers or packages with special means for dispensing contents for dispensing fluent contents by means of a piston the piston being actuated by a spring-like mechanism
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D1/00—Rigid or semi-rigid containers having bodies formed in one piece, e.g. by casting metallic material, by moulding plastics, by blowing vitreous material, by throwing ceramic material, by moulding pulped fibrous material or by deep-drawing operations performed on sheet material
- B65D1/22—Boxes or like containers with side walls of substantial depth for enclosing contents
- B65D1/24—Boxes or like containers with side walls of substantial depth for enclosing contents with moulded compartments or partitions
- B65D1/243—Crates for bottles or like containers
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D2501/00—Containers having bodies formed in one piece
- B65D2501/24—Boxes or like containers with moulded compartments or partitions
- B65D2501/24006—Details relating to bottle crates
- B65D2501/24866—Other details
- B65D2501/24993—Means for indicating full or empty bottles
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Ceramic Engineering (AREA)
- Auxiliary Devices For And Details Of Packaging Control (AREA)
- Wrapping Of Specific Fragile Articles (AREA)
- Control And Other Processes For Unpacking Of Materials (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen Untersatz für einen Flaschenkasten nach der Gattung des
Hauptanspruches. Ein derartiger Untersatz ist bekannt. ( 93 11 856 Ul)-
Bei diesem bekannten Flaschenkasten-Untersatz sind als Federelemente Schraubenfedern
verwendet, deren eines Ende am Untersatz festgespannt ist und deren anderes Ende von unten
gegen die in den Flaschenkasten eingestellten Flaschen drückt. Dabei ist nicht nur die
Festspannung der Schraubenfeder-Endwindung am Untersatz umständlich, stör- und schmutzanfällig und teuer, sondern es kann sich auch das freie Federende der Schraubenfeder
verhaken, so daß es zu Verletzungen kommen kann. Außerdem bieten die freistehenden
Schraubenfedern keinen schönen Anblick.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und einen Untersatz
der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Federelemente sauber und störungsfrei
untergebracht sind, die einfach, sicher und preiswert zu montieren sind und die zusammen mit
dem Untersatz einen ästhetischen Anblick bieten.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des
Hauptanspruches. Vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruches 1 ergeben
sich aus den Merkmalen der Unteransprüche sowie aus der Beschreibung und der Zeichnung.
Als besonderen Vorteil des erfindungsgemäßen Flaschenkasten-Untersatzes ist noch anzuführen, daß er sich aufgrund seiner Kompaktheit, seines geringen Gewichtes und seiner ästhetischen Form besonders gut als Mitbringsel für eine Party eignet und sich als begehrtes Präsent für den Gastgeber anbietet.
Als besonderen Vorteil des erfindungsgemäßen Flaschenkasten-Untersatzes ist noch anzuführen, daß er sich aufgrund seiner Kompaktheit, seines geringen Gewichtes und seiner ästhetischen Form besonders gut als Mitbringsel für eine Party eignet und sich als begehrtes Präsent für den Gastgeber anbietet.
Zeichnung
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 den Untersatz in perspektivischer Darstellung,
Figur 2 ein Federelement, unbelastet und
Figur 3 ein durch eine volle Flasche belastetes Federelement.
Ein Untersatz 1 für einen nicht dargestellten Flaschenkasten ist aus Kunststoff in einem
Spritzverfahren hergestellt. Er ist rechteckig mit abgerundeten Ecken 2 und hat einen
umlaufenden , unteren und oberen Rand 3 bzw. 4, wobei der Rand 3 bzw. 4 an den Ecken 2
hochgezogen ist. Zumindest der obere Rand 4 ist mit seinen Innenabmessungen den Außenmaßen des Flaschenkasten angepaßt. Der Rand 3 bzw. 4 ist an einen Untersatz-Boden 5
angeformt, der gitterförmig ausgebildet ist. An den Knotenpunkten 6 des Gitters 7 sind runde
Durchbrüche 8 für in den Untersatz-Boden 5 einzuklipsende Federelemente 9 vorgesehen. In
der Zeichnung (Fig.l) ist eines der zwölf Federelemente 9 zusammengedrückt gezeigt und
zwar oben links.
In den Figuren 2 und 3 ist jeweils ein Federelement 9 als Einzelteil dargestellt und zwar in der
Figur 2 unbelastet und in der Figur 3 belastet. Es ist zu erkennen, daß jedes Federelement 9
zwei topfförmige Hülsen 10 und 11 aufweist, die teleskopartig ineinander gesteckt sind. Die
größere Hülse 10 hat einen äußeren Ringbund 12, mit dem das Federelement 9 in den ihm
zugeordneten Durchbruch 8 des Untersatz-Bodens 5 eingeklipst ist. Die andere, kleinere
Hülse 11 ist von oben in die größere Hülse 10 eingesetzt und ist mit einem äußeren Ringrand
13 hinter eine innere Rindwulst 14 der größeren Hülse 10 eingesprengt. In die größere Hülse
10 ist eine Schraubendruckfeder als Teil des Federelementes 9 eingesetzt. Durch Aufsetzen
und Einsprengen der kleineren Hülse 11 und durch deren Formschlußverbindung mit der
größeren Hülse 10 ist eine Kapselung des Federelementes 9 geschaffen.
Ein oberer Kopfbereich jedes Federelementes 9 trägt die Bezugszahl 15.
Der Untersatz 1 ist vorzugsweise in zweifarbiger Ausführung geschaffen. Dabei hat der Untersatz 1 selbst eine blaue Farbe, und die Federelemente 9 sind grün. Natürlich ist auch jede andere Farbauswahl oder Farbkombination möglich.
Ein oberer Kopfbereich jedes Federelementes 9 trägt die Bezugszahl 15.
Der Untersatz 1 ist vorzugsweise in zweifarbiger Ausführung geschaffen. Dabei hat der Untersatz 1 selbst eine blaue Farbe, und die Federelemente 9 sind grün. Natürlich ist auch jede andere Farbauswahl oder Farbkombination möglich.
Auch ist es denkbar, in den Federelementen 9 statt Schraubenfedern Gummi- oder Luftfedern
zu verwenden und diese ebenfalls zu kapseln.
Beim Aufstellen eines Flaschenkastens auf den Untersatz 1 greift der Kopfbereich 15 jedes
Federelementes 9 von unten in den Flaschenkasten hinein.
Die zwölf Federelemente 9 haben eine Positionierung, die genau der genormten Anordnung
von zwölf Flaschen in einem handelsüblichen Flaschenkasten entspricht. Beim Einstellen von
Flaschen in einen solchen Flaschenkasten bleibt ein Mittenbereich der Böden der Flaschen
durch jeweils eine Öffnung im Flaschenkastenboden von unten zugänglich. Durch diese
Öffnung greift jedes Federelement 9 des Untersatzes 1 mit seinem Kopfbereich 15 hindurch
und drückt von unten gegen die ihm zugeordnete Flasche.
Ist die entsprechende Flasche voll, hat sie ein großes Gewicht und preßt das Federelement 9
zusammen. Ist die Flasche aber leer, wiegt sie fast IKg weniger. Dann ist das Federelement 9
imstande, sich zu strecken und die Flasche anzuheben. Durch die dann gegenüber den
anderen, vollen Flaschen angehobene, leere Flasche ist es möglich, schon von weitem und
auch in schwach beleuchteten Kellern zwischen leeren und vollen Flaschen zu unterscheiden
und eine eventuell notwendige Ergänzung des Vorrates rechtzeitig abzuschätzen.
Auch ist mit einem solchen Untersatz 1 die versehentliche Abgabe noch voller Flaschen im Flaschenkasten vermieden.
Auch ist mit einem solchen Untersatz 1 die versehentliche Abgabe noch voller Flaschen im Flaschenkasten vermieden.
1. Untersatz
2. Ecken
3. Rand
4. Rand
5. Untersatz-Boden
6. Knotenpunkte
7. Gitter
8. Durchbrüche
9. Federelement
10. Hülse
11. Hülse
12. Ringbund
13. Ringrand
14. Ringwulst
15. Kopfbereich
Claims (7)
1. Untersatz für einen Flaschenkasten zum Unterscheiden von leeren und vollen Flaschen
dadurch gekennzeichnet, daß der Untersatz (1) aus Kunststoff im Spritzverfahren hergestellt ist und mindestens einen gegebenenfalls unterbrochenen, umlaufenden Rand (3 ,
4) hat, der an einen Untersatz-Boden (5) angeformt ist, und daß der Untersatz-Boden (5)
mit Durchbrüchen (8) versehen ist, in denen für jede in den Flaschenkasten eingestellte
Flasche ein von unten auf die Flasche einwirkendes, gekapseltes Federelement (9)
angeordnet ist.
2. Untersatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes gekapselte Federelement
(9) in zwei topfförmigen, teleskopartig ineinander gesteckten Hülsen (1Ou. 11) angeordnet
ist und daß die eine der beiden Hülsen (10) einen Ringbund (12) aufweist, mit dem das
Federelement (9) zur Befestigung am Untersatz-Boden (5) in den ihm zugeordneten Durchbruch (8) eingeklipst ist.
3. Untersatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden topfförmigen
Hülsen (10 u. 11) ein Hülse (10) einen größeren Durchmesser aufweist und den Ringbund
(12) zur Befestigung am Untersatz-Boden (5) trägt und daß die andere, kleinere Hülse (11)
von oben in die größere Hülse (10) eingesetzt und hinter eine Ringwulst (14) der größeren
Hülse (10) eingesprengt ist.
4. Untersatz nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die größere Hülse (10)
eine Schraubendruckfeder als Federelement (9) eingesetzt ist, das durch Aufsetzen der
kleineren Hülse (11) und deren Formschluß verbindung mit der größeren Hülse (10)
gekapselt ist.
5. Untersatz nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Untersatz-Boden
(5) gitterförmig ausgebildet ist und daß die Durchbrüche (8) für die Federelemente
(9) an den Knotenpunkten (6) des Gitters (7) vorgesehen sind.
6. Untersatz nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein umlaufender
Rand (3 bzw. 4) unten und oben am Untersatz-Boden (5) vorgesehen ist und daß jeder
Rand (3 bzw. 4) an den Ecken (2) des Untersatzes (1) hochgezogen ist.
7. Untersatz nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Untersatz (1)
in zweifarbiger Ausführung gestaltet ist, indem der Untersatz (1) in einer Farbe und die
gekapselten Federelemente (9) in einer anderen Farbe hergestellt sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29808673U DE29808673U1 (de) | 1998-05-13 | 1998-05-13 | Untersatz für einen Flaschenkasten |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29808673U DE29808673U1 (de) | 1998-05-13 | 1998-05-13 | Untersatz für einen Flaschenkasten |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29808673U1 true DE29808673U1 (de) | 1998-11-05 |
Family
ID=8057123
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29808673U Expired - Lifetime DE29808673U1 (de) | 1998-05-13 | 1998-05-13 | Untersatz für einen Flaschenkasten |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29808673U1 (de) |
Cited By (18)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2000023332A1 (de) * | 1998-10-17 | 2000-04-27 | Walther Deck | Vorrichtung zum aufnehmen von flaschen |
| DE20209552U1 (de) | 2002-06-21 | 2002-09-19 | Friedl, Martin, 86551 Aichach | Flaschenkasten mit elastischem Gummi-Zweck-Steck-Körper (auswechselbar) |
| WO2012047480A1 (en) * | 2010-10-04 | 2012-04-12 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with biasing assembly |
| US8302809B1 (en) | 2011-05-11 | 2012-11-06 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with increased product-to-dispenser contact |
| US8308023B2 (en) | 2011-02-23 | 2012-11-13 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with directional flexing container |
| US8448815B2 (en) | 2009-11-23 | 2013-05-28 | Meadwestvaco Corporation | Product dispenser with low product indicator |
| EP2599722A1 (de) * | 2011-12-02 | 2013-06-05 | Schoeller Arca Systems GmbH | Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk |
| US8628003B2 (en) | 2010-09-25 | 2014-01-14 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing container, system and method with priming area |
| US8646621B2 (en) | 2011-03-16 | 2014-02-11 | Meadwestvaco Corporation | Product biasing and dispensing system with security engagement |
| US8657126B1 (en) | 2012-08-27 | 2014-02-25 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with dispenser door |
| US8668114B2 (en) | 2011-05-02 | 2014-03-11 | Meadwestvaco Corporation | Dispensing system and package for use therewith |
| US8851302B2 (en) | 2012-04-16 | 2014-10-07 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with container-product interaction |
| US8985346B2 (en) | 2011-09-08 | 2015-03-24 | Meadwestvaco Corporation | Multi-deck product dispensing system with rear guide |
| US9096345B2 (en) | 2013-08-22 | 2015-08-04 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with reinforced weakening features |
| US9174785B2 (en) | 2011-02-23 | 2015-11-03 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with panel guide |
| US9320365B2 (en) | 2012-08-31 | 2016-04-26 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with sound reducing features |
| US9359106B2 (en) | 2011-07-18 | 2016-06-07 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with multiple dispensing decks |
| US9790013B2 (en) | 2009-11-23 | 2017-10-17 | Westrock Mwv, Llc | Dispensing system and package for use therewith |
-
1998
- 1998-05-13 DE DE29808673U patent/DE29808673U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (21)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2000023332A1 (de) * | 1998-10-17 | 2000-04-27 | Walther Deck | Vorrichtung zum aufnehmen von flaschen |
| DE20209552U1 (de) | 2002-06-21 | 2002-09-19 | Friedl, Martin, 86551 Aichach | Flaschenkasten mit elastischem Gummi-Zweck-Steck-Körper (auswechselbar) |
| US8448815B2 (en) | 2009-11-23 | 2013-05-28 | Meadwestvaco Corporation | Product dispenser with low product indicator |
| US9790013B2 (en) | 2009-11-23 | 2017-10-17 | Westrock Mwv, Llc | Dispensing system and package for use therewith |
| US9096361B2 (en) | 2010-09-25 | 2015-08-04 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing container, system and method with priming area |
| US9102456B2 (en) | 2010-09-25 | 2015-08-11 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing container, system and method with priming area |
| US8628003B2 (en) | 2010-09-25 | 2014-01-14 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing container, system and method with priming area |
| US8448792B2 (en) | 2010-10-04 | 2013-05-28 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with biasing assembly |
| WO2012047480A1 (en) * | 2010-10-04 | 2012-04-12 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with biasing assembly |
| US8308023B2 (en) | 2011-02-23 | 2012-11-13 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with directional flexing container |
| US9174785B2 (en) | 2011-02-23 | 2015-11-03 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with panel guide |
| US8646621B2 (en) | 2011-03-16 | 2014-02-11 | Meadwestvaco Corporation | Product biasing and dispensing system with security engagement |
| US8668114B2 (en) | 2011-05-02 | 2014-03-11 | Meadwestvaco Corporation | Dispensing system and package for use therewith |
| US8302809B1 (en) | 2011-05-11 | 2012-11-06 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with increased product-to-dispenser contact |
| US9359106B2 (en) | 2011-07-18 | 2016-06-07 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with multiple dispensing decks |
| US8985346B2 (en) | 2011-09-08 | 2015-03-24 | Meadwestvaco Corporation | Multi-deck product dispensing system with rear guide |
| EP2599722A1 (de) * | 2011-12-02 | 2013-06-05 | Schoeller Arca Systems GmbH | Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk |
| US8851302B2 (en) | 2012-04-16 | 2014-10-07 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with container-product interaction |
| US8657126B1 (en) | 2012-08-27 | 2014-02-25 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with dispenser door |
| US9320365B2 (en) | 2012-08-31 | 2016-04-26 | Westrock Mwv, Llc | Product dispensing system with sound reducing features |
| US9096345B2 (en) | 2013-08-22 | 2015-08-04 | Meadwestvaco Corporation | Product dispensing system with reinforced weakening features |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE29808673U1 (de) | Untersatz für einen Flaschenkasten | |
| DE20217732U1 (de) | Magnetische Halterung | |
| DE2240304A1 (de) | Vakuumisolierte thermoskanne | |
| EP1254842B1 (de) | Kunststoffbehälter | |
| DE1657139C3 (de) | Verschlußkappe zum hermetischen Verschließen eines Behälters | |
| WO2015127952A1 (de) | Palette aus kunststoff für transport und lagerung von waren | |
| EP0231008B1 (de) | Stapelbarer Kasten aus Kunststoff | |
| EP0538573A2 (de) | Behälterverschluss mit Schnappeffekt | |
| DE3931464C1 (de) | ||
| DE1979096U (de) | Betaetigerkappe fuer in der hand zu haltende aerosolspender. | |
| DE202013001414U1 (de) | Faltbarer Behälter | |
| DE3331529A1 (de) | Fuer quetschflaschen geeignetes ventil fuer die abgabe von zaehfluessigen fuellguetern | |
| DE10357328A1 (de) | Sekundär-Verpackung | |
| DE20105896U1 (de) | Rahmen mit Montageplatte für elektrische Einrichtungen | |
| DE1500573C3 (de) | Gegen ein Abspringen von der Dose gesicherte Abdeckkappe für Spraydosen | |
| DE1071575B (de) | Kistenförmiger Verpackungsbehälter für Obst, Gemüse od. dgl | |
| DE9307970U1 (de) | Austauschbarer Kinderbettbehang für zwei Höhen | |
| DE3329409C2 (de) | Vorrichtung zum erhöhten Abstellen von Pflanzgefäßen | |
| DE2237992A1 (de) | Behaelter zur aufnahme von nahrungsmitteln usw | |
| DE7919123U1 (de) | Stapelbarer Stuelpdeckel aus Kunststoff | |
| DE8211642U1 (de) | Behaeltnis mit eines topfartigen Gefaess und einem inneren Einsatz | |
| DE10118503A1 (de) | Behälter, insbesondere Postbehälter | |
| DE9306713U1 (de) | Aufnahmebehälter für Küchenabfälle o.dgl. | |
| DE202018104047U1 (de) | Weihnachtsbaumständer für künstliche Weihnachtsbäume | |
| DE9301254U1 (de) | Tisch |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19981217 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20010813 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20040803 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20061201 |
|
| R071 | Expiry of right |