DE20105896U1 - Rahmen mit Montageplatte für elektrische Einrichtungen - Google Patents
Rahmen mit Montageplatte für elektrische EinrichtungenInfo
- Publication number
- DE20105896U1 DE20105896U1 DE20105896U DE20105896U DE20105896U1 DE 20105896 U1 DE20105896 U1 DE 20105896U1 DE 20105896 U DE20105896 U DE 20105896U DE 20105896 U DE20105896 U DE 20105896U DE 20105896 U1 DE20105896 U1 DE 20105896U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- frame
- mounting plate
- openings
- bull
- area
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 2
- 238000009434 installation Methods 0.000 claims 1
- 229920001169 thermoplastic Polymers 0.000 claims 1
- 239000004416 thermosoftening plastic Substances 0.000 claims 1
- 244000309464 bull Species 0.000 description 13
- 238000000926 separation method Methods 0.000 description 3
- 239000003086 colorant Substances 0.000 description 2
- 238000005034 decoration Methods 0.000 description 2
- 230000011664 signaling Effects 0.000 description 2
- 238000001746 injection moulding Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000012815 thermoplastic material Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H02—GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
- H02G—INSTALLATION OF ELECTRIC CABLES OR LINES, OR OF COMBINED OPTICAL AND ELECTRIC CABLES OR LINES
- H02G3/00—Installations of electric cables or lines or protective tubing therefor in or on buildings, equivalent structures or vehicles
- H02G3/02—Details
- H02G3/08—Distribution boxes; Connection or junction boxes
- H02G3/14—Fastening of cover or lid to box
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Architecture (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Details Of Indoor Wiring (AREA)
- Casings For Electric Apparatus (AREA)
- Switch Cases, Indication, And Locking (AREA)
- Injection Moulding Of Plastics Or The Like (AREA)
- Insulators (AREA)
- Push-Button Switches (AREA)
Description
15435 Hz/hr
Die Erfindung betrifft einen Rahmen mit einer Montageplatte, die dazu eingerichtet ist, mit elektrischen Einrichtungen, wie z. B. Schaltern, Druckknöpfen, Steckdosensockeln und dergleichen, angebracht zu werden.
Gegenwärtig erfordern elektrische Versorgungssysteme im Allgemeinen und speziell elektrische Niedrigspannungs-Versorgungssys'teme für Heim-, Gewerbe- und Industrieanwendungen Elemente, die es ermöglichen, in den elektrischen Versorgungssystemen, in die deren Leitungen vorzugsweise eingebettet sind, den Positionierungsbereich der obigen elektrischen Einrichtungen, wie z. B. Schalter, Drucktasten, Steckdosensockel und dergleichen, abzudecken, so dass die Umgebung der elektrischen Einrichtung perfekt abgegrenzt und geschützt ist.
Falls das für diesen Zweck verwendete Element außerdem ermöglicht, der Anordnung eine eigentümliche, dekorative oder signalisierende Ansicht zu verleihen, wird hierzu eine Vielzahl von Möglichkeiten durch eine farbliche Variation durch Anpassen der Farben verfügbar sein, in denen die genannten Elemente hergestellt werden.
Der Rahmen mit der Montageplatte, der Gegenstand der Erfindung ist, eröffnet all diese Möglichkeiten, wobei er als Hauptcharakteristik die Tatsache aufweist, dass er aus einer Anordnung besteht, die durch einfaches Zusammenpressen schnell zusammengesetzt werden kann, und dass er die Möglichkeit besitzt, für Anzeige- und Dekorationszwecke eine Farbanpassung zu erlauben.
i V- · ·
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Explosionsansicht des Rahmens und der abgenommenen Montageplatte in der Position vor ihrem Zusammenbau,
Figur 2 eine perspektivische Gesamtansicht des Rahmens und der Montageplatte im zusammengebauten Zustand, -
Figur 3 eine Draufsicht auf den 'Zusammenbau, Figur 4 eine Bodenansicht des Zusammenbaus,
Figur 5 eine seitliche Draufsicht der Anordnung entsprechend deren longitudinalen Seite,
Figur 6 eine Schnittansicht der Anordnung entsprechend der Achse B - B in Figur 5,
Figur 7 eine Schnittansicht der Anordnung entsprechend der Achse A-A,
Figur 8 eine vergrößerte Schnittansicht eines Details zur Illustration des Zusammensetzens und Verriegeins des Rahmens und der Montageplatte, und
Figur 9 eine schematische Perspektivansicht der zusammengesetzten Anordnung entsprechend Figur 2 tarn 180° gedreht und in einer geringfügig stärker geneigten Position.
Entsprechend den oben aufgeführten Zeichnungen und dem Bezug zu den verschiedenen Darstellungen besteht der erfindungsgemä
| • · | • · | • | • · | • · · · | • | • · | • · | • · | &phgr; | * | • · | |
| • · · | • · | • · | • | • | • · | ·· · | • | • · · | ||||
| • | • · | • · · | • · | • · · | • · | W | ||||||
| • | • | • · | • |
• ·
• · |
• | |||||||
|
• ·
• · · |
• | • · | • · | • • |
• · * | |||||||
ße Rahmen mit der Montageplatte für elektrische Einrichtungen aus dem eigentlichen Rahmen 1, der einen rechtwinkligen Rand aufweist und der in dem dargestellten praktischen Ausführungsbeispiel zwei identische quadratische Öffnungen 2, 3 besitzt, die in Bezug auf die mittlere aufrechte Achse der Aufbaus symmetrisch angeordnet sind.
Die zwei kürzesten aufrechten Seiten 4 und 5 des perimetrischen Rahmens, der sich um die Öffnungen 2 und 3 ergibt, sind identisch, wobei ihre Oberseite leicht gekrümmt ist, während die zwei längsten horizontalen Seiten 6 und 7 verschiedene Dicken besitzen, wobei die dickste in den Figuren 1 und 2 auf der oberen Seite angeordnet ist.
Der Trennbereich zwischen den zwei Öffnungen 2 und 3 wird durch eine glatte Fläche 8 gebildet, die leicht, identisch zur Krümmung der zwei aufrechten Seiten 4 und 5 gekrümmt ist, wobei die aufrechten Seiten, die horizontalen Seiten und der glatte Öffnungs-Trennbereich der Öffnungen 8 eine Einheit mit einer kontinuierlichen Oberfläche mit der genannten Krümmung in dem Sinn von der horizontalen Seite 6 zu der anderen horizontalen Seite 7 bildet.
Der genannte Rahmen 1 besitzt an der unteren Seite seines gesamten Randes entlang dem Flansch 9, der durch den unteren Teil der symmetrischen Öffnungen 2 und 3 begrenzt wird, eine Reihe von Rändern und Vorsprüngen 10, die wichtig für das anschließende Anordnen und Verriegeln des Körpers der entsprechenden elektrischen Einrichtung sind, die nicht in den Figuren gezeigt ist.
Der äußere Flansch 11 des Rahmens 1 ist weniger hoch und besitzt eine Reihe von Rändern 12, die mit nach außen offenen Klinken 13 versehen sind, die ein Zusammensetzen der Montageplatte 14 durch einfaches Zusammendrücken erlauben.
Gegenstand der Erfindung ist auch die rechteckige Montageplatte 14, die in ihrem mittleren Teil auch mit rechtwinkligen Öffnungen 15 und 15' ausgestattet ist, die Dimensionen aufweisen, die exakt dieselben sind, wie die äußeren Dimensionen des Randes des Rahmens 1.
Die Öffnungen 15 und 15' der Montageplatte 14 sind gleich und in Bezug auf die aufrechte Mittelachse symmetrisch, die von einer glatten Fläche 16 aufgenommen wird, die geringfügig niedriger als die Oberseite der Montageplatte ist, und eine Breite besitzt, die der inneren Breite des mittleren Teilerbereiches 8 des Rahmens 1 entspricht.
Die Montageplatte 14 besitzt zwei aufrechte Seiten 17 und 18, die gleich und symmetrisch und wie die Fläche entsprechend der Oberseite der Montageplatte 14 sind.
Die horizontalen Seiten 19 und 20 besitzen eine verschiedene Breite, wobei die untere Seite 20 breiter ist, um den Unterschied der Breite der horizontalen Seiten 6 und 7 des Rahmens 1 auszugleichen. Der Ausgleich dieses Unterschiedes ermöglicht es, dass die theoretische Längsachse der Öffnungen 2 und 3 des Rahmens 1 mit der Längsachse des Aufbaus zusammenfällt, wenn sie zusammengesetzt ist.
Zum Zusammensetzen des Aufbaus, reicht es aus, den Rahmen 1 auf den Öffnungen 15 und 15' der Montageplatte 14 zu positionieren und anzudrücken, so dass der Mittelbereich 8 des Rahmens perfekt in den Mittelbereich 16 der Montageplatte passt, während der gesamte Rand des unteren Flansches 11 des Rahmens 1 perfekt in und gegen die Oberseite der inneren Wand 21 der Öffnung .15, 15' steckt, während die verschiedenen Ränder 12, die der Rahmen 1 auf seinem oben genannten Flansch 11 besitzt, in den entsprechenden Löchern 22 der Montageplatte stecken bleiben, wobei dies eine Position ist, in der die Klinken 13
sicherstellen, dass beide Teile verriegelt sind und eine zufällige Trennung verhindert wird.
Wenn beide Elemente, der Rahmen 1 und die Montageplatte 14 zusammengesetzt sind, wird die obere Oberfläche der Anordnung eine leichte, perfekt kontinuierliche Krümmung zeigen, die in dem Sinne der beiden horizontalen Seiten sowie hin zu den aufrechten Seiten der Montageplatte verläuft.
Aus den Zeichnungen ist ersichtlich, dass die Montageplatte 14 auf ihrer unteren Seite mit einer Reihe von Rippen 23 ausgestattet ist, um ihre eigene Struktur zu verstärken.
Es ist ferner insbesondere aus den Figuren 2 und 9 ersichtlich, dass, wenn die aus dem Rahmen 1 und der Montageplatte 14 gebildete Anordnung zusammengesetzt ist, von außen bei Betrachtung der gesamten Oberseite der Anordnung die Seiten 4, 5, 6 und 7 des Rahmens und sein mittlerer glatter Bereich 8 gesehen werden können, während von der Montageplatte 14. die Seiten 17, 18, 19 und 20 gesehen werden können, wobei alle perfekt kontinuierlich mit ihrer leicht gekrümmten Oberfläche sind.
Bei der Herstellung beider Komponenten, die allgemein mit thermoplastischen Material durchgeführt wird, dass zum Injektionsspritzen geeignet ist, werden diese mit einer geeigneten Farbbasis versehen, so dass sichtbare Bereiche mit einer gleichmäßigen und gleichen Farbe oder mit verschiedenen Farben auf der Oberseite der Montageplatte und auf den Seiten und dem Mittelbereich des Rahmens 1 ausgestattet sind, wobei dies später verwendet wird, um entweder eine gegebene Farbsignalisierung oder eine Dekoration bereitzustellen.
Änderungen der Dimensionen, Formen, äußeren Ansicht, Typen und Qualitäten der zur praktischen Ausführung der beschriebenen
• ·
Anordnung verwendeten Materialien liegen im Umfang der Erfindung entsprechend den folgenden Ansprüchen.
Claims (3)
1. Rahmen mit Montageplatte für elektrische Einrichtungen, insbesondere Schalter, Drucktasten, Steckersockeln und dergleichen, die dazu eingerichtet ist, den Bereich abzudecken, wo die genannte Einrichtung in ihrer eingebetteten Installation angeordnet sein wird, und die vorzugsweise aus einem thermoplastischen Spritzgussmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein rechteckiger Rahmen vorgesehen ist, der vorzugsweise mit zwei großen mittleren Öffnungen ausgestattet ist, die in Bezug auf eine aufrechte Mittelachse symmetrisch sind, und
eine Montageplatte vorgesehen ist, die entsprechend einen rechtwinkligen Rand besitzt und mit entsprechenden Öffnungen ausgestattet ist wobei der Rahmen perfekt mit der Montageplatte verbunden ist und beide durch Druck verriegelt sind, wobei durch Eingreifen eine Reihe von Flanschen mit Klinken, die der Rahmen an dessen unterer Seite aufweist, mit entsprechenden Löchern verbunden sind, mit denen die Montageplatte am inneren Flansch ihrer Öffnungen ausgestattet ist, wobei der glatte Bereich, der die zwei Öffnungen des Rahmens trennt, auf dem entsprechend glatten jedoch geringfügig schmaleren Bereich verbunden bleibt, der die zwei Öffnungen der Montageplatte bildet, wobei der Rahmen und die Montageplatte verschiedene Farbtönungen aufweisen können.
ein rechteckiger Rahmen vorgesehen ist, der vorzugsweise mit zwei großen mittleren Öffnungen ausgestattet ist, die in Bezug auf eine aufrechte Mittelachse symmetrisch sind, und
eine Montageplatte vorgesehen ist, die entsprechend einen rechtwinkligen Rand besitzt und mit entsprechenden Öffnungen ausgestattet ist wobei der Rahmen perfekt mit der Montageplatte verbunden ist und beide durch Druck verriegelt sind, wobei durch Eingreifen eine Reihe von Flanschen mit Klinken, die der Rahmen an dessen unterer Seite aufweist, mit entsprechenden Löchern verbunden sind, mit denen die Montageplatte am inneren Flansch ihrer Öffnungen ausgestattet ist, wobei der glatte Bereich, der die zwei Öffnungen des Rahmens trennt, auf dem entsprechend glatten jedoch geringfügig schmaleren Bereich verbunden bleibt, der die zwei Öffnungen der Montageplatte bildet, wobei der Rahmen und die Montageplatte verschiedene Farbtönungen aufweisen können.
2. Rahmen mit Montageplatte für eine elektrische Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Seiten des Rahmens verschiedene Breiten besitzen, die horizontalen Seiten der Montageplatte auch verschiedene Breiten besitzen, der Rahmen mit der Montageplatte im entgegengesetzten Sinn zu diesen Breiten verbunden ist, so dass die horizontale Achse der Anordnung mit den Öffnungen des Rahmens zum perfekten Zentrieren der elektrischen Einrichtungen zusammenfällt.
3. Rahmen mit Montageplatte für eine elektrische Einrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Öffnungen, die auf dem Rahmen gegeben sind, und die entsprechenden Öffnungen der Montageplatte mehr als zwei sein können, wobei die Elemente, die sie bilden, entsprechend variiert sind.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| ES200100129U ES1048126Y (es) | 2001-01-19 | 2001-01-19 | Marco con zocalo para dispositivo electrico. |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20105896U1 true DE20105896U1 (de) | 2001-06-28 |
Family
ID=8496453
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20105896U Expired - Lifetime DE20105896U1 (de) | 2001-01-19 | 2001-04-04 | Rahmen mit Montageplatte für elektrische Einrichtungen |
Country Status (13)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6654069B2 (de) |
| AR (1) | AR029506A1 (de) |
| AT (1) | AT413165B (de) |
| BE (1) | BE1014169A3 (de) |
| BR (1) | BR8100531U (de) |
| DE (1) | DE20105896U1 (de) |
| ES (1) | ES1048126Y (de) |
| FR (1) | FR2819946B1 (de) |
| HU (1) | HU2165U (de) |
| IT (1) | ITMI20020081A1 (de) |
| PL (1) | PL202036B1 (de) |
| PT (1) | PT102592B (de) |
| RU (1) | RU27733U1 (de) |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ITRM20050201A1 (it) * | 2005-04-29 | 2006-10-30 | Bticino Spa | Telaio di supporto per il montaggio a parete di un apparecchio elettrico. |
| FR2925986A1 (fr) | 2007-12-26 | 2009-07-03 | Legrand France | Support d'appareillages electriques multipostes a montage horizontal et vertical, ensemble comportant un tel support muni d'une entretoise, et appareillage electrique comportant un tel ensemble equipe de mecanismes d'appareillage. |
| CN101951738A (zh) * | 2009-07-10 | 2011-01-19 | 深圳富泰宏精密工业有限公司 | 壳体及其制造方法 |
| CN102904101A (zh) * | 2012-10-31 | 2013-01-30 | 西蒙电气(中国)有限公司 | 联体边框 |
Family Cites Families (17)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3973344A (en) * | 1973-08-29 | 1976-08-10 | Multi-Slide Corporation Ltd. | Multi-image slide mount |
| US3953933A (en) * | 1974-01-09 | 1976-05-04 | Dilly Mfg. Co., Inc. | Cover plate assembly |
| US4367467A (en) * | 1981-01-30 | 1983-01-04 | Sangamo Weston, Inc. | LCD Display mount window |
| JPS58209777A (ja) * | 1982-05-31 | 1983-12-06 | 日本精機株式会社 | 液晶表示装置 |
| US4584786A (en) * | 1982-12-23 | 1986-04-29 | Gte Automatic Electric Inc. | Information panel assembly |
| US4599485A (en) * | 1984-12-21 | 1986-07-08 | Smolik Robert A | Electrical receptacle box assembly |
| US4758687A (en) * | 1986-05-16 | 1988-07-19 | Deborah Ann Lathrop | Obliquely walled electrical box |
| US4800239A (en) * | 1987-05-04 | 1989-01-24 | Vanguard-Hill, Inc. | Decorative switch plate and receptacle wall plate |
| JP2581776B2 (ja) * | 1988-09-08 | 1997-02-12 | 松下電工株式会社 | 配線器具の化粧構造 |
| DE9001173U1 (de) * | 1990-02-02 | 1990-05-10 | Paul Hochköpper GmbH & Co KG, 5880 Lüdenscheid | Schalterkombination |
| US5073681A (en) * | 1990-08-16 | 1991-12-17 | Pass & Seymour, Inc. | Two-piece wall plate for electrical device |
| JPH04212580A (ja) * | 1990-11-20 | 1992-08-04 | Pioneer Electron Corp | プロジェクションテレビにおけるスクリーン固定装置 |
| US5186566A (en) * | 1991-11-25 | 1993-02-16 | Cameron Michael E | Baseball card storage and display device |
| US5317449A (en) * | 1992-04-23 | 1994-05-31 | Pioneer Electronic Corporation | Projection television set |
| US5570267A (en) * | 1995-07-12 | 1996-10-29 | Ma; Hsi-Kuang | Flat display module |
| US5863016A (en) * | 1997-02-28 | 1999-01-26 | The Wiremold Company | Modular faceplate assembly having concealed latching means |
| US5837937A (en) * | 1997-03-24 | 1998-11-17 | Ultimate Presentation Systems, Inc. | Electrical cover plate |
-
2001
- 2001-01-19 ES ES200100129U patent/ES1048126Y/es not_active Expired - Fee Related
- 2001-04-03 PT PT102592A patent/PT102592B/pt not_active IP Right Cessation
- 2001-04-04 DE DE20105896U patent/DE20105896U1/de not_active Expired - Lifetime
- 2001-04-04 AR ARP010101603A patent/AR029506A1/es active IP Right Grant
- 2001-04-04 HU HU20010100086U patent/HU2165U/hu unknown
- 2001-04-05 BR BR8100531-8U patent/BR8100531U/pt not_active IP Right Cessation
- 2001-04-05 PL PL346890A patent/PL202036B1/pl not_active IP Right Cessation
- 2001-04-05 AT AT0055601A patent/AT413165B/de not_active IP Right Cessation
- 2001-04-05 RU RU2001108962/20U patent/RU27733U1/ru active
- 2001-04-06 BE BE2001/0239A patent/BE1014169A3/fr not_active IP Right Cessation
- 2001-05-09 FR FR0106113A patent/FR2819946B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 2001-08-21 US US09/933,624 patent/US6654069B2/en not_active Expired - Fee Related
-
2002
- 2002-01-17 IT IT2002MI000081A patent/ITMI20020081A1/it unknown
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| RU27733U1 (ru) | 2003-02-10 |
| HU0100086V0 (en) | 2001-05-28 |
| HU2165U (en) | 2001-11-28 |
| BE1014169A3 (fr) | 2003-06-03 |
| PL346890A1 (en) | 2002-07-29 |
| FR2819946B1 (fr) | 2004-06-18 |
| ITMI20020081A1 (it) | 2003-07-17 |
| ES1048126Y (es) | 2001-11-01 |
| PL202036B1 (pl) | 2009-05-29 |
| AT413165B (de) | 2005-11-15 |
| PT102592A (pt) | 2002-07-31 |
| FR2819946A1 (fr) | 2002-07-26 |
| ES1048126U (es) | 2001-06-16 |
| US6654069B2 (en) | 2003-11-25 |
| US20020096983A1 (en) | 2002-07-25 |
| ITMI20020081A0 (it) | 2002-01-17 |
| BR8100531U (pt) | 2002-09-03 |
| ATA5562001A (de) | 2005-04-15 |
| AR029506A1 (es) | 2003-07-02 |
| PT102592B (pt) | 2004-02-27 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69837490T2 (de) | Metallbehälter mit flexiblem scharnier | |
| DE68915489T2 (de) | Batterie und Batteriebehälter-Anordnung. | |
| EP0565514B1 (de) | Schlüssel, insbesondere Flachschlüssel | |
| DE2535750A1 (de) | Verfahren zur herstellung eines schuhs | |
| DE3934847A1 (de) | Transportable zerlegbare kabine | |
| DE60015041T2 (de) | Druckknopfverschluss mit Band und Verfahren zu ihrer Herstellung | |
| DE4123002A1 (de) | Ziertafel fuer kraftfahrzeuge | |
| DE2138919A1 (de) | Kontaktmatte | |
| DE2516524B2 (de) | Unterfiurgerätedose | |
| DE20105896U1 (de) | Rahmen mit Montageplatte für elektrische Einrichtungen | |
| DE202006011539U1 (de) | Ein Zusammenbau einer Gießform zum Stanzen von dünn ausgeführten Produkten | |
| DE3134102A1 (de) | Diapositivrahmen | |
| DE3935731C1 (en) | Double rosette lining for pipe - made of plastic, esp. polypropylene | |
| DE2119585B2 (de) | Verbindungsmittel fuer drahtgestelle | |
| DE69815941T2 (de) | Unterputzdose für elektrische Gerät in einer Wand geringer Dicke mit integrierter Spannlasche | |
| EP0123077A1 (de) | Werkzeug-Lagereinrichtung | |
| DE2137185A1 (de) | Spülkasten mit einer Ummantelung | |
| DE3528626C2 (de) | Schachtelförmiges Gehäuse für ein, einen Telefonanruf optisch anzeigendes Zusatzgerät | |
| DE4217529C2 (de) | Unterputzkasten für eine Sanitärarmatur | |
| DE1298422B (de) | Signalleuchte | |
| DE9310156U1 (de) | Vorrichtung zur Halterung von Schildern | |
| CH625010A5 (en) | Self-supporting, vertical partition wall and a method of producing the same | |
| DE3523526A1 (de) | Batterie fuer einen tragbaren verkehrssignalgeber | |
| EP0167661A1 (de) | Schnappscharnier aus Kunststoff | |
| DE2723814A1 (de) | Kunststoffleiste, insbesondere fussleiste, zum verlegen von elektrischen leitungen in haeusern |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20010802 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20040803 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20070625 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20091103 |