DE29803992U1 - Rohrschneider - Google Patents

Description

Beschreibung

Das Gebrauchsmuster betrifft einen Rohrschneider.

Durch die Erfindung soll ein Rohrschneider mit einer Schneide geschaffen werden, die leicht ausgetauscht werden kann.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Rohrschneiders. Fig. 2 ist eine Draufsicht des Rohrschneiders.

Fig. 3 ist eine teilweise Schnittdarstellung des Schneidmechanismus von der Seite gesehen.

Fig. 4 ist eine teilweise Explosionsdarstellung des Schneidmechanismus von der anderen Seite gesehen.

In Fig. 1 ist ein Rohrschneider zu sehen, der ein Gehäuse 1 mit zwei Hälften 11,12 aufweist, die miteinander über Befestigungselemente 11 verbunden sind und einen ersten Handgriff 10 sowie einen Haltebacken 111 für das zu schneidende Rohr haben. Ein zweiter Handgriff 13 ist schwenkbar im Gehäuse 1 auf einem Drehzapfen 114 befestigt, so daß der zweite Handgriff 13 auf den ersten Handgriff 10 hin zu und von diesem weg bewegt werden kann. Eine Feder 115 ist am zweiten Handgriff 13 angebracht, so daß dieser vom ersten Handgriff 1 weggespannt wird. Das Gehäuse 1 hat weiter eine oder mehrere Öffnungen 14 zum Einführen von Befestigungselementen 29.

Wie in den Fign. 2 und 3 zu sehen ist, ist ein Zahnrad 116 drehbar auf dem Drehzapfen 114 gehalten. Der zweite Handgriff 13 hat eine Klinke 132 zum Eingriff in das Zahnrad 116, wodurch dieses schrittweise gedreht wird, wenn der zweite Handgriff 13 auf den ersten Handgriff 10 hin und von diesem weg bewegt wird. Ein Schieber 2 ist verschieblich im Gehäuse 1 gehalten. Er umfaßt eine Zahnstange 201 zum Eingriff mit dem Zahnrad 116, wodurch der Schieber 2 vom Zahnrad 116 nach

vorne geschoben wird, wenn dieses mittels des zweiten Handgriffes 13 im Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in Fig. 2 zu sehen ist. Eine Feder 202 ist zwischen dem Schieber 2 und dem Gehäuse 1 gespannt, wodurch der Schieber 2 wieder zurückgezogen wird. Der Schieber 2 hat eine Nut 209 zur Aufnahme der Feder 202, wie in Fig. 4 zu sehen ist. Eine federgespannte Sperre 204 ist im Gehäuse 1 befestigt und zum Eingriff mit dem Zahnrad 116 vorgespannt, um zu verhindern, daß das Zahnrad 116 sich gegen den Uhrzeigersinn dreht und den Schlitten 2 zurückzieht. Ein Knopf 208 ist an der Rückseite des Gehäuses 1 vorgesehen, so daß die Sperre 204 das Zahnrad 116 freigibt, wenn der Knopf 208 gedrückt wird. Der Schieber 2 wird dann von der Feder 202 zurückgezogen, da die Sperre 204 das Zahnrad 116 freigegeben hat.

Der Schieber 2 hat weiter eine Aussparung 20 an seiner Vorderseite zur Aufnahme eines Schneidmessers 3. Das Schneidmesser 3 hat eine oder mehrere Öffnungen 32 in seinem rückwärtigen Teil, das zur Befestigung dient. Der Schieber 2 hat weiter eine oder mehrere Bohrungen 21 in seinem Vorderteil, die zu den Bohrungen 32 des Schneidmessers 3 passen, sowie eine Schwalbenschwanznut 22. Eine Halteplatte 24 hat einen Schwalbenschwanz 26 für die Schwalbenschwanznut 22, wodurch die Halteplatte 24 fest am Schieber 2 befestigt werden kann. Die Halteplatte 24 hat weiter eine oder mehrere Bohrungen 25, die zu den Bohrungen 32 des Schneidmessers 3 und den Bohrungen 21 des Schiebers 2 passen, so daß durch diese Bohrungen Schrauben als Befestigungselemente 29 geschoben werden können und so das Schneidmesser 3 zwischen der Halteplatte 24 und dem Schieber 2 befestigt wird.

Der Schieber 2 hat weiter eine Eintiefung 23 auf der anderen Seite des Vorderteiles, wie in Fig. 4 zu sehen ist, in die eine Gegenplatte 27 paßt, die zwei Gewindelöcher 29 für die Schrauben 29 hat, so daß diese die Halteplatte 24 und das Schneidmesser 3 mit der Gegenplatte 27 sicher befestigen. Dadurch kann das Schneidmesser 3 auf den Haltebacken 112 über den zweiten Handgriff 13 hin bewegt werden, um das Schneiden des Rohres auszuführen.

Die Schrauben 29 sind im Gehäuse 1 über die Öffnungen 14 so zugänglich, daß, wie in Fig. 1 zu sehen ist, das Schneidmesser 3 vom Schieber 2 abmontiert werden kann und ein neues Schneidmesser 2 montiert werden kann, ohne daß das Gehäuse 1 auseinander genommen werden muß. Das Schneidmesser 3 ragt teilweise aus dem Gehäuse 1, wenn die Schrauben 29 zu den Öffnungen 14 ausgerichtet sind, so daß das Schneidmesser 3 leicht aus dem Gehäuse 1 entnommen werden kann, wenn die Schrauben 29 vom Schieber 2 und dem Schneidmesser 3 gelöst sind. Die Gegenplatte 27 wird dabei in der Eintiefung 23 des Schiebers 2 und die Halteplatte 24 wird im Gehäuse 1 über den Eingriff des Schwalbenschwanzes 26 in die Schwalbenschwanznut 22 gehalten, so daß die Bohrungen 21, 32 und 25 sowie die Schraubenlöcher 28 aufeinander ausgerichtet bleiben.

Claims (5)

1. PATENTANWÄLTE DR.-ING. H. NEGENDANK (-1973)

   HAUCK, GRAALFS, WEHNERT, DÖRING, SIEMONS

   HAMBURG · MÜNCHEN · DÜSSELDORF

   Chi-Chieh HUANG
   No.9, Alley 38, Lane 301

   Nan Yang Road, Feng Yuan City M-9603

   Taichung Hsien, Taiwan R.O.C. 05.03.98

   Rohrschneider

   Schutzansprüche
   10

   1. Rohrschneider mit einem Gehäuse mit einem ersten Handgriff (10), einem Haltebacken (112), einem schwenkbar im Gehäuse (1) befestigten zweiten Handgriffin), einem im Gehäuse (1) gleitend gelagerten Schieber (2) und einem mit dem Schieber (2) verbundenen Schneidmesser (3), wobei das Gehäuse (1) aufweist:

   mindestens eine Öffnung (14), zwischen dem Schieber (2) und dem Handgriff (13) gekoppelte Betätigungsmittel (201,116, 132), um den Schieber (2) und das Schneidmesser (3) auf den Haltebacken (112) hin zu bewegen, und mindestens ein in das Gehäuse (1) über die Öffnung (14) einführbares Befestigungselement (29), mit dem Schneidmesser (3) und Schlitten (2) verbunden werden können.
2. 2. Rohrschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) eine Halteplatte (24) für das Schneidmesser (3) und eine Aussparung (20) für das Schneidmesser (3) hat.
3. 3. Rohrschneider nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) eine Schwalbenschwanznut (22) und die Halteplatte (2) einen Schwalbenschwanz (26) zum Eingriff in die Schwalbenschwanznut (22) hat.
4. 4. Rohrschneider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidmesser (3), der Schieber (2) und die Halteplatte (24) je eine Bohrung (21, 25 bzw. 32) haben und das Befestigungselement (29) in den Bohrungen (32, 21 und 25) aufgenommen wird.
5. 5. Rohrschneider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) eine Eintiefung (23) und eine darin aufgenommene Gegenplatte (27) hat, die zumindest ein Loch (28) zum Befestigen des Befestigungselementes (29) hat.