DE29801248U1 - Waschmittel-Einspülvorrichtung für wasserführende Haushaltsgeräte - Google Patents
Waschmittel-Einspülvorrichtung für wasserführende HaushaltsgeräteInfo
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Description
26.01.1998
AEG Hausgeräte GmbH D-90327 Nürnberg
Waschmittel-Einspülvorrichtung für wasserführende Haushaltsgerate
Die Neuerung betrifft eine Waschmittel-Einspülvorrichtung für
wasserführende Haushaltsgeräte nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Waschmittel-Einspülvorrichtungen sind beispielsweise bei Wachmaschinen
allgemein bekannt. Die Waschmittel für die Vor- und Hauptwäsche sowie die Wäsche-Nachbehandlungsmittel werden vor
Starten des jeweiligen Waschprogrammes in die dafür vorgesehenen
Dosierkammern der Wachmittel-Einspülvorrichtung eingefüllt. Das Ausspülen dieser Mittel aus der entsprechenden Dosierkammer
erfolgt dann automatisch zu Beginn des jeweiligen Wasch- oder Spülvorganges.
Eine aus dem DE-GM 89 12 728 bekannte Waschmittel-Einspülvorrichtung
für Waschmaschinen ist mit einer optischen ' Einrichtung zum Überwachen des Befüllungszustandes der jeweiligen
Dosierkammer ausgerüstet. Die aus einer Lichtquelle und einem optoelektronischen Schaltglied bestehende Einrichtung ist
im oberseitigen Deckel der Einspülwanne vorgesehen.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmittel-Einspülvorrichtung
der in Rede stehenden Art so weiterzubilden, daß eine zuverlässige Erkennung des Beladungzustandes der einzelnen
Dosierkammern sichergestellt ist.
Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Neuerung ist dem kennzeichnenden
Teil des Schutzanspruchs 1 zu entnehmen.·
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Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Neuerung
sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die Dosierkammer-Beladungserkennung zeichnet sich durch eine
wartungsfreie und durch äußere Einflüsse weitgehend geschützte Ausgestaltung aus.
Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird anhand dieser nachfolgend näher beschrieben.
Es zeigen
Fig. 1 eine Waschmittelschublade mit mehreren Dosierkammern
und. einer elektrischen Beladungserkennung,
Fig. 2 in einer Prinzipdarstellung eine unbeladene Dosierkammer dieser Waschmittelschublade,
Fig. 3 in einer weiteren Prinzipdarstellung eine mit Waschmittel beladene Posierkammer..
Der in der Zeichnung dargestellt Waschmittel-Einspülkasten ist
als Schublade 1 ausgebildet und hat mehrere voneinander getrennte Dosierkammern 2, 3, 4, 5 zur Aufnahme diverser Wasch-
und Wäschepflegemittel (Spülmittel). Die Waschmittel-Einspülschublade 1 ist in einer im Gehäuse der Waschmaschine
untergebrachten und mit deren Wäschetrommel in Verbindung stehenden
sogenannten Einspülwanne nach vorne herausziehbar.untergebracht. Bei dieser Waschmittel-Einspülschublade 1 ist mindestens
der Boden 6 einer oder mehrerer der Dosierkammern lichtdurchlässig ausgebildet. Aus Fertigungsgründen ist es aber
zweckmäßig, die gesamte Waschmittel-Schublade 1 aus lichtdurchlässigen Werkstoffen herzustellen. Als Material käme hierfür
ungefärbtes Polypropylen oder dergleichen in Frage. In solcher Weise ausgebildete Dosierkammern sind nun dazu geeignet, daß
deren Beladung mit Wasch- und Wäschepflegemittel mittels einer
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Lichtschranke ohne weiteres überwachbar ist. Für diesen Zweck sind deshalb mehrere optische. Sensoren 7. bzw. 8 (Infrarot-Sensoren)
unterhalb und oberhalb der jeweiligen Dosierkammern vorgesehen. Zu jeder der Dosierkammern 2, 3, A1 5 gehört dabei
ein IR-Sensor 9 und ein IR-Empfanger 10. Die IR-Sendef 9 sind
beispielsweise im Boden 11 der eingangs erwähnten Einspülwanne, während die IR-Empfänger 10 in einer zur Einspül-Schublade 1
gehörenden Abdeckung 12 untergebracht sind. Die auf diese Weise untergebrachten Sensoren sind nach außen hin durch einen Fenstereinsatz
13 bzw. 14 abgedeckt und damit gegen äußere Einflüsse geschützt.
Ist nun eine der Dosierkammern. 2 mit einem Waschmittel 15 oder
dergleichen beladen, so kann nach dem Einschieben der Dosierkammer-Schublade
1 in die Einspülwanne die Beladung der betreffenden Dosierkammer aus einer reduzierten Lichtintensität am
IR-Empfänger 10 ohne weiteres erkannt und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Es wäre auch denkbar, die über die IR-Empfänger
empfangenen Signale betreffend die einzelnen BeIadungszustände der Dosierkammern für die weitere Steuerung des
Einspülvorganges mit.heranzuziehen, d.h. es kann die zur Verfügung
stehende Wassermenge zur gründlicheren Ausspülung der wirklich beladenen Dosierkammern eingesetzt werden.
Darüber hinaus kann mit der beschriebenen Sensor-Anordnung eine Verschmutzung der Einspülwanne und der Dosierkammern-Schublade
erkannt werden, wenn zum Beispiel nach dem Ausspülen der Do^
sierkammern das Signal der Lichtschranken weiterhin eine nennenswerte
_ Absorbtion zeigt. Zum einen könnte dann der Benutzer durch eine Anzeige zum Reinigen der Dosierkammer-Schublade aufgefordert
werden oder zum anderen könnten nach Entnahme der Wäsche die Dosierkammern bzw. die Einspülwanne selbsttätig durch
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zusätzliche Wasserzufuhr gereinigt werden, wobei das. Wasser nach Beendigung dieses Reinigungsvorganges abgepumpt wird.
Claims (1)
- si &Igr; . #..i.**WA-1997/170 ·· ··· ·* **Ku/ah26.01.1998AEG Hausgeräte GmbH D-90327 NürnbergAnsprüche1. Waschmittel-Einspülvorrichtung für wasserführende Haushalts- <■ gerate mit einer Programmsteuereihrichtung, wie Waschmaschinen, Waschtrockner oder dergleichen, bestehend aus einer Waschmittel-Eirispülwanne mit einer herausziehbaren Schublade mit mehreren Dosierkammern für die Wasch- und Spülmittel, wobei die Einspülwanne eine Abdeckung aufweist, die mit Düsen zum Ausspülen der Wasch- und Spülmittel aus den Dosierkammern versehen ist und mindestens eine der Dosierkammern durch eine optische Sensoreinrichtung überwacht wirdgekennzeichnet durch folgende Merkmale:- mindestens der Boden (6) einer oder mehrerer Dosierkammern(2 bis 5) ist lichtdurchlässig ausgebildet,■ - die optische Sensoreinrichtung (7, 8) besteht aus Sender und Empfänger,- die Sender (9) sind im Boden (11) der Einspülwanne und die Empfänger (10) sind im Einspülwannen-Deckel (12) oder umge kehrt integriert. °2. Waschmittel-Einspülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß als optische Einrichtung (7, 8) für die Dosierkammern (2 bis 5) ein IR-Sender (9) und ein IR-Empfanger (10) vorgesehenist.' .3. Waschmittel-Einspülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß die Dosierkammern-Schublade (1) vollständig aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist. .4. Waschmittel-Einspülvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,6: : * #-::'*|Ja-i997/i7o.i." ·&iacgr;· ·· »»Ku/ah26.01.1998daß als Material für die Dosierkammern-Schublade (1) ungefärbtes Polypropylen oder dergleichen dient.5; Wachmittel-Einspülvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß die integrierten Sensoren (9, 10) durch einen Fenstereinsatz (14) abgedeckt sind.
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|---|---|---|---|
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Publications (1)
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Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29801248U1 (de) |
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1998
- 1998-01-27 DE DE29801248U patent/DE29801248U1/de not_active Expired - Lifetime
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