DE29800634U1

DE29800634U1 - Dichtungsring zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen einem in einem Untergrund angeordneten Installationssockel und einem in den Installationssockel einsetzbaren Unterflurfeuereinsatz

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Publication number: DE29800634U1
Application number: DE29800634U
Authority: DE
Original assignee: Siemens Corp
Current assignee: Siemens Corp
Priority date: 1998-01-15
Filing date: 1998-01-15
Publication date: 1998-04-16
Anticipated expiration: 2008-01-16

Description

GR 98 G 3017

Beschreibung

Dichtungsring zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen einem in einem Untergrund angeordneten Installationssockel und einem in den Installationssockel einsetzbaren Unterflurfeuereinsatz

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dichtungsring zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen einem in einem Untergrund angeordneten Installationssockel und einem in den Installationssockel einsetzbaren Unterflurfeuereinsatz, mit einer dem Installationssockel zugewandten äußeren und einer dem Unterflurfeuereinsatz zugewandten inneren Außenfläche.

Bei Montage-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an Unterflurfeuern ist es vergleichsweise häufig erforderlich, den Unterflurfeuereinsatz vom Installationssockel zu trennen bzw. den Unterflurfeuereinsatz wieder in den Installationssockel einzusetzen. Im Installationssockel sind diejenigen Vorrichtung-0 selemente angeordnet, die zur Lagerung des Unterflurfeuereinsatzes im Untergrund und zum Anschluß des Unterflurfeuereinsatzes an elektrische Versorgungs- und/oder Steuerleitungen erforderlich sind. Daher ist es erforderlich, den Zwischenraum zwischen dem Installationssockel und dem Unterflurfeuereinsatz gegen das Eindringen von Feuchtigkeit zu schützen. Andererseits ist es erforderlich, daß aufgrund von Temperaturschwankungen oder von mechanischen Belastungen des Unterflurfeuers auftretende Druckschwankungen innerhalb des Unterflurfeuers bzw. im Zwischenraum zwischen dem Installations-0 sockel und dem Unterflurfeuereinsatz ausgeglichen werden können.

Die derzeit gebräuchlichen Dichtungsringe genügen diesen Anforderungen über eine längere Betriebsdauer insbesondere dann

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nicht, wenn die Unterflurfeuer häufigen mechanischen Beanspruchungen unterzogen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dichtungsring zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen einem in einem Untergrund angeordneten Installationssockel und einem in den Installatiönssockel einsetzbaren Unterflurfeuereinsatz der eingangs geschilderten Art zu schaffen, mittels dem langfristig sowohl eine zuverlässige Abdichtung gegen das Eindringen von Feuchtigkeit in den Zwischenraum zwischen dem Installationssockel und dem Unterflurfeuereinsatz als auch ein Druckausgleich zur Vermeidung von Über- bzw. Unterdrücken im Unterflurfeuer gewährleistet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf der dem Installationssockel zugewandten äußeren Außenfläche in Umfangsrichtung des Dichtungsrings verlaufende, radial auswärts vorstehende Vorsprünge ausgebildet sind, die in Axialrichtung des Dichtungsrings hinter- bzw. untereinander angeordnet sind, daß zumindest einer, vorzugsweise zwei, der Vorsprünge mit ihren distalen Enden in elastischer Druckanlage mit dem Installationssockel sind, und daß der Dichtring

['■ mit seiner inneren Außenfläche in Druckanlage mit dem Unterflürfeuereinsatz ist. Diese Ausgestaltung des Dichtungsrings ergibt einerseits einen langfristig fest definierten Sitz des Dichtungsrings im Zwischenraum zwischen der Außenwandung des Unterflurfeuereinsatzes und der Innenwandung des Installationssockels, wobei das Eintreten von Feuchtigkeit in den Zwischenraum zwischen Installationssockel und Unterflurfeuerein-0 satz weitestgehend verhindert werden kann. Andererseits ist es bei plötzlich auftretendem Überdruck infolge mechanischer Beanspruchungen möglich, daß dieser Überdruck entlastet wird.

Zweckmäßigerweise sind auf der äußeren Außenfläche des Dich-5 tungsrings drei Vorsprünge vorgesehen, von denen zwei mit ih-

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ren distalen Enden in elastischer Druckanlage mit dem Installationssockel sind.

Der Abstand zwischen dem ersten bzw. oberen und dem mittleren und zwischen dem mittleren und dem dritten bzw. unteren Vorsprung sollte gleich sein.

Die Vorsprünge weisen gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung einen dreieckigen Querschnitt auf, wobei die freie Spitze des Dreiecks das distale Ende der Vorsprünge bildet. Hierdurch ist eine mit zunehmendem Zusammendrücken des Dichtungsrings abnehmende Elastizität der Vorsprünge gewährleistet, wobei nach Ende einer mechanischen Belastung sich wieder diejenige Position des Unterflurfeuereinsatzes am Installationssockel einstellt, bei der die Vorsprünge eine vergleichsweise große Elastizität aufweisen.

Wenn die äußere Außenfläche des Dichtungsrings oberhalb des oberen Vorsprungs und unterhalb des unteren Vorsprungs radial auswärts versetzt ist, ergibt sich eine Elastizität des oberen, mit seinem freien Ende gegen den Installationssockel anliegenden Vorsprungs, welche das Austreten von Luft aus dem Zwischenraum zwischen dem Installationssockel und dem Unterflurfeuereinsatz eher ermöglicht als das Eindringen von Luft 5 in den genannten Zwischenraum.

Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn der dreieckige Querschnitt jedes Vorsprungs an seiner freien Spitze einen Winkel von ca. 55 Grad aufweist. 30

Ein durch die freie Spitze des mittleren Vorsprungs verlaufender Radius des Dichtungsrings sollte den Winkel an der freien Spitze in gleiche Teilwinkel aufteilen.

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Dahingegen ist es vorteilhaft, wenn ein durch die freie Spitze des oberen bzw. unteren Vorsprungs verlaufender Radius des Dichtungsrings den Winkel an der freien Spitze des oberen bzw. unteren Vorsprungs in einen oberen bzw. unteren Teilwinkel von ca. 25 Grad und einen unteren bzw. oberen Teilwinkel von ca. 3 0 Grad aufteilt.

Zur Vermeidung unerwünschten Verschleißes kann es zweckmäßig sein, wenn eine obere bzw. vordere und/oder eine untere bzw. hintere Stirnfläche des Dichtungsrings abgerundet ausgebildet ist.

Eine exakte Positionierung auch bei mehrmaligen elastischen Beanspruchungen des Dichtungsrings kann erreicht werden, wenn auf der dem Unterflurfeuereinsatz zugewandten inneren Außenfläche des Dichtungsrings ein radial einwärts vorstehender, umlaufender Vorsprung ausgebildet ist, der in einer auf der Außenfläche des Unterflurfeuereinsatzes ausgebildeten umlaufenden Ringausnehmung aufnehmbar ist. Auch bei starken mechanischen Beanspruchungen des Unterflurfeuers wird hierdurch sichergestellt, daß der erfindungsgemäße Dichtungsring in seiner Position verbleibt, in der er die angestrebte Dichtungswirkung am besten erfüllt und darüber hinaus Möglichkeiten zum Druckausgleich bietet.

Die Exaktheit des unterflurfeuereinsatzseitigen Sitzes des erfindungsgemäßen Dichtungsrings kann weiter erhöht werden, wenn die Querschnittsform des von seiner inneren Außenfläche radial einwärts vorstehenden Vorsprungs des Dichtungsrings etwa der Querschnittsform der unterflurfeuereinsatzseitigen Ringausnehmung entspricht.

Vorteilhafterweise ist der radial einwärts vorstehende Vorsprung in Axialrichtung des Dichtungsrings etwa mittig desselben angeordnet.

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Der radial auswärts vorstehende Vorsprung des Dichtungsrings

kann an seinem distalen Ende abgerundet ausgebildet sein.

Wenn der radial einwärts vorstehende Vorsprung des Dichtungsrings an seiner freien Stirnfläche eine Ausnehmung aufweist, können elastische Beanspruchungen des Dichtungsrings unter exakter Aufrechterhaltung der Positioniergenauigkeit besser ausgeglichen werden.

Hierzu kann auch eine Vorsprungnase vorteilhaft sein, die mittig der freien Stirnfläche und der Ausnehmung des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs des Dichtungsrings ausgebildet ist und deren Länge etwa der Tiefe der Ausnehmung entspricht .

Zur weiteren Verbesserung des Sitzes des erfindungsgemäßen Dichtungsrings auf dem Unterflurfeuereinsatz ist es vorteilhaft, wenn oberhalb und/oder unterhalb des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs des Dichtungsrings auf dessen innerer 0 Außenfläche jeweils drei radial einwärts vorstehende Vorsprungnasen ausgebildet sind.

Zweckmäßigerweise weisen die oberhalb bzw. unterhalb des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs auf der inneren Außenfläche des Dichtungsrings ausgebildeten Vorsprungnasen etwa die Abmessungen der in der Ausnehmung des Vorsprungs ausgebildeten Vorsprungnase auf.

Eine noch weiter vervollkommnete Sitzgenauigkeit des Dich-0 tungsrings wird gewährleistet, wenn der Dichtungsring mit

seiner oberen Stirnfläche gegen einen Radialabsatz des Unter-. flurfeuereinsatzes anliegt.

Mit seinem auf seiner äußeren Außenfläche ausgebildeten unte-5 ren Vorsprung kann der Dichtungsring in eine Radialerweite-

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• ·

rung des Installationssockels vorstehen, wobei dann bei extremen
Kippbewegungen des Unterflurfeuereinsatzes in bezug

auf den Installationssockel, die zu einer Aufhebung der
Druckanlage zwischen den oberen Vorsprüngen auf der äußeren
Außenfläche des Dichtungsrings und dem Installationssockel
führen, eine Andruckberührung zwischen dem unteren Vorsprung
und der Radialerweiterung des Installationssockels entstehen
kann.

Um höchsten Qualitätsanforderungen zu genügen ist es zweckmäßig, wenn der erfindungsgemäße Dichtungsring aus einem medizinischen
bzw. aus einem höchstreinen Silicon hergestellt
wird.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
:

FIG 1 eine geschnittene Teildarstellung des erfindungsgemäßen Dichtungsrings;

FIG 2 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Dichtungsrings
im Zwischenraum zwischen einem Unterflurfeuereinsatz und einem Installationssockel und

FIG 3 eine vergrößerte Querschnittdarstellung des erfindungsgemäßen Dichtungsrings.

Ein in FIG 1 bis 3 dargestellter erfindungsgemäßer Dichtungsring 1 hat eine äußere Außenfläche 2, eine innere Außenfläche 3, eine obere Stirnfläche 4 und eine untere Stirnfläche 5.

Der Dichtungsring 1 dient dazu, einen Zwischenraum 6 zwischen einem Installationssockel 7 und einem Unterflurfeuereinsatz 8 eines Unterflurfeuers abzudichten, wie in FIG 2 im einzelnen
dargestellt ist.

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Hierzu weist der Dichtungsring 1 auf seiner inneren Außenfläche 3 einen radial einwärts vorstehenden Vorsprung 9 auf, der an seinem distalen Ende 10 oben und unten abgerundet ist und dessen Querschnittsform an die Querschnittsform einer auf der Außenfläche des Unterflurfeuereinsatzes 8 ausgebildeten umlaufenden Ringausnehmung 11 angepaßt ist. Wie sich insbesondere aus FIG 3 ergibt, ist auf der freien Stirnfläche 12 des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs 9 des Dichtungsrings 1 eine Ausnehmung 13 ausgebildet, in deren Mitte eine Vorsprungnase 14 vorgesehen ist, deren Länge etwa der Tiefe der Ausnehmung 13 entspricht.

Der radial einwärts vorstehende Vorsprung 9 ist in Axialrichtung des Dichtungsrings 1.gesehen etwa mittig auf dessen innerer Außenfläche 3 angeordnet. Ein Radius des Dichtungsrings 1 verläuft demgemäß etwa mittig durch die mittig in der Ausnehmung 13 der freien Stirnfläche 12 des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs ausgebildete Vorsprungnase 14. Die Ausgestaltung des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs 9 des Dichtungsrings 1 sichert dessen auch bei mechanischen Beanspruchungen des Dichtungsrings 1 langfristig korrekten Sitz in der Ringausnehmung 11 des Unterflurfeuereinsatzes 8.

Oberhalb des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs 9 sind auf der inneren Außenfläche 3 des Dichtungsrings 1 jeweils drei umlaufende Vorsprungnasen 15 bzw. 16 ausgebildet, die jeweils gleich beabstandet angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich ein besserer Griff zwischen der inneren Außenfläche 3 des Dichtungsrings 1 und dem Unterflurfeuereinsatz 8, wobei eine gewisse Elastizität gewährleistet bleibt.

Die obere Stirnfläche 4 und die untere Stirnfläche 5 des Dichtungsrings 1 sind abgerundet.

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• ·

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Die abgerundete obere Stirnfläche 4 ist in Anlage an einem am

Unterflurfeuereinsatz 8 ausgebildeten Radialabsatz 17, wodurch sich die Sitzgenauigkeit des Dichtungsrings 1 weiter erhöht.
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Auf der äußeren Außenfläche 2 des Dichtungsrings 1 sind mit gleichem Abstand untereinander drei radial auswärts vorstehende Vorsprünge 18, 19, 20 vorgesehen.

Wie sich aus FIG 2 ergibt, liegen der obere radial auswärts vorstehende Vorsprung 18 und der mittlere radial auswärts vorstehende Vorsprung 19 mit ihren distalen Enden bzw. freien Spitzen 21, 22 gegen den Installationssockel 7 an, wobei die beiden Vorsprünge 18, 19 elastisch verformt sind.

Das distale Ende bzw. die freie Spitze 23 des unteren radial auswärts vorstehenden Vorsprungs 20 steht in einer Radialerweiterung 24 des Installationssockels vor.

0 Wenn der Unterflurfeuereinsat&zgr; 8 in bezug auf den Installationssockel 7 bei auftretenden mechanischen Belastungen geneigt wird, kann die freie Spitze 23 des unteren radialen Vorsprungs 20 auf der äußeren Außenfläche 2 des Dichtungsrings in abdichtende Anlage gegen den Installationssockel 7 gera-5 ten, wenn die abdichtende Anlage zwischen dem oberen radial auswärts vorstehenden Vorsprung 18 und dem mittleren radial auswärts vorstehenden Vorsprung 19 des Dichtungsrings 1 und dem Installationssockel 7 aufgehoben wird.

0 Die äußere Außenfläche 2 des Dichtungsrings 1 ist .oberhalb des oberen radial auswärts vorstehenden Vorsprungs 18 und unterhalb des radial auswärts vorstehenden VorSprungs 20 radial auswärts versetzt.

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Ein mittig durch den Dichtungsring 1 verlaufender Radius 25

desselben teilt den Winkel an der freien Spitze 22 des mittleren radial auswärts vorstehenden Vorsprungs 19 in zwei gleichgroße Teilwinkel auf.
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Ein oberer Radius 26 des Dichtungsrings 1 teilt den Winkel an der freien Spitze 21 des oberen radial auswärts vorstehenden Vorsprungs 18 in einen oberen Teilwinkel von ca. 25 Grad und einen unteren Teilwinkel von ca. 3 0 Grad auf.

Ein unterer Radius 27 des Dichtungsrings 1 teilt einen Winkel an der freien Spitze 23 des unteren radial auswärts vorstehenden Vorsprungs 20 in einen unteren Teilwinkel von ca. 25 Grad und einen oberen Teilwinkel von ca. 3 0 Grad auf.

Die Winkel an den freien Spitzen 21, 22, 23 der Vorsprünge 18, 19, 20 betragen jeweils etwa 55 Grad.

Auf der dem Dichtungsring 1 zugewandten Außenfläche des Installationssockels 7 ist eine radial einwärts vorstehende Radialkante 28 vorgesehen, die in Axialrichtung des Installationssockels 7 bzw. des Dichtungsrings 1 so angeordnet ist, daß sie in Druckanlage mit der äußeren Außenfläche 2 des Dichtungsrings 1 gerät, und zwar auf dem Außenflächenabschnitt zwischen dem mittleren radial auswärts vorstehenden Vorsprung 19 und dem unteren radial auswärts vorstehenden Vorsprung 2 0 des Dichtungsrings 1. Hierdurch wird eine zusätzliche Dichtwirkung erzielt, wobei ein Überdruck im Zwischenraum 6 einerseits dazu führt, daß der radial auswärts vorstehende Vor-0 sprung 20 des Dichtungsrings 1 in Anlage gegen die in FIG 2 untere Seite der Radialkante 18 gerät, wobei eine Druckentlastung längs der dem Unterflurfeuereinsatz 8 zugewandten inneren Außenfläche 3 des Dichtungsrings 1 möglich bleibt.

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10 Der Dichtungsring 1 wird aus medizinischem oder hochreinem Silicon hergestellt, um in jedem Fall den an ihn gestellten Anforderungen gewachsen zu sein.

Claims

GR 98 G 3017 #! *··. 11 Schutzansprüche

1. Dichtungsring zur Abdichtung des Zwischenraumes (6) zwischen einem in einem Untergrund angeordneten Installationssockel (7) und einem in den Installationssockel (7) einsetzbaren Unterflurfeuereinsatz (8), mit einer dem Installationssockel (7) zugewandten äußeren (2) und einer dem Unterflurfeuereinsatz (8) zugewandten inneren Außenfläche (3), da durch gekennzeichnet, daß auf der dem Installationssockel (7) zugewandten äußeren Außenfläche (2) in Umfangsrichtung des Dichtungsrings (1) verlaufende, radial auswärts vorstehende Vorsprünge (18,19,20) ausgebildet sind, die in Axialrichtung des Dichtungsrings (1) hinter- bzw. untereinander angeordnet sind, daß zumindest einer, vorzugsweise zwei der Vorsprünge (18,19,20) mit ihren distalen Enden (21,22,23) in elastischer Druckanlage mit dem Installationssockel (7) sind, und daß der Dichtungsring (1) mit seiner inneren Außenfläche (3) in Druckanlage mit dem Unterflurfeuereinsatz (8) ist.

2. Dichtungsring nach Anspruch 1, bei dem auf der äußeren Außenfläche (2) des Dichtungsrings (1) drei Vorsprünge (18,19, 20) vorgesehen sind, von denen zwei (18,19) mit ihren distalen Enden (21,22) in elastischer Druckanlage mit dem Installationssockel (7) sind.

3. Dichtungsring nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Abstand zwischen dem ersten bzw. oberen (18) und dem mittleren (19) und zwischen dem mittleren (19) und dem dritten bzw. unteren Vorsprung (20) gleich ist.

4. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Vorsprünge (18,19,20) einen dreieckigen Querschnitt aufweisen, wobei die freie Spitze des Dreiecks das distale Ende (21,22,23) der Vorsprünge (18,19,20) bildet.

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5. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die äußere Außenfläche (2) des Dichtungsrings (1) oberhalb des oberen Vorsprungs (18) und unterhalb des unteren Vorsprungs (20) radial auswärts versetzt ist.

6. Dichtungsring nach Anspruch 4 oder 5, bei dem der dreiekkige Querschnitt jedes Vorsprungs (18,19,20) an seiner freien Spitze (21,22,23) einen Winkel von ca. 55 Grad aufweist.

7. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei dem ein durch die freie Spitze (22) des mittleren Vorsprungs (19) verlaufender Radius (25) des Dichtungsrings (1) den Winkel an der freien Spitze (22) in gleiche Teilwinkel teilt.

8. Dichtungsring nach Anspruch 6 oder 7, bei dem ein durch die freie Spitze (21, 23) des oberen (18) bzw. unteren Vorsprungs (20) verlaufender Radius (26 bzw. 27) des Dichtungsrings (1) den Winkel an der freien Spitze (21,23) des oberen (18) bzw. unteren Vorsprungs (20) in einen oberen bzw. unteren Teilwinkel von ca. 25 Grad und einen unteren bzw. oberen Teilwinkel von 30 Grad aufteilt.

9. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem eine obere bzw. vordere (4) und/oder eine untere bzw. hintere Stirnfläche (5) des Dichtungsrings (1) abgerundet ausgebildet ist.

10. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem auf der dem Unterflurfeuereinsatz (8) zugewandten inneren Au-0 ßenflache (3) des Dichtungsrings (1) ein radial einwärts vorstehener umlaufender Vorsprung (9) ausgebildet ist, der in einer auf der Außenfläche des Unterflurfeuereinsatzes (8) ausgebildeten umlaufenden Ringausnehmung (11) aufnehmbar ist.

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11. Dichtungsring nach Anspruch 10, bei dem die Querschnittform des von seiner inneren Außenfläche (2) radial einwärts vorstehenden Vorsprungs (9) des Dichtungsrings (1) etwa der Querschnittform der unterflurfeuereinsatzseitigen Ringausnehmung (11) entspricht.

12. Dichtungring nach Anspruch 10 oder 11, bei dem der radial einwärts vorstehende Vorsprung (9) in Axialrichtung des Dichtungsrings (1) etwa mittig desselben angeordnet ist.

13. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei dem der radial einwärts vorstehende Vorsprung (9) des Dichtungsrings (1) an seinem distalen Ende (10) abgerundet ist.

14. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 10 bis 13, bei dem der radial einwärts vorstehende Vorsprung (9) des Dichtungsrings (1) an seiner freien Stirnfläche (12) eine Ausnehmung (13) aufweist.

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15. Dichtungsring nach Anspruch 14, bei dem mittig der freien

Stirnfläche (12) und der Ausnehmung (13) des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs (9) des Dichtungsrings (1) eine Vorsprungnase (14) ausgebildet ist, deren Länge etwa der Tiefe der Ausnehmung (13) entspricht.
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16. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 10 bis 15, bei dem oberhalb und unterhalb des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs (9) des Dichtungsrings (1) auf dessen innerer Außenfläche (3) jeweils drei radial einwärts vorstehende Vor-0 sprungnasen (15 bzw. 16) ausgebildet sind.

17. Dichtungsring nach Anspruch 16, bei dem die oberhalb bzw. unterhalb des radial einwärts vorstehenden Vorsprungs (9) auf der inneren Außenfläche (3) des Dichtungsrings (1) ausgebil-5 deten Vorsprungnasen (15) bzw. (16) etwa die Abmessungen der

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in der Ausnehmung (13) des Vorsprungs (9) ausgebildeten Vorsprungnase (14) aufweisen.

18. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 17, der mit

seiner oberen Stirnfläche (4) in Anlage an einen Radialabsatz (17) des Unterflurfeuereinsatzes (8) bringbar ist.

19. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 18, der mit seinem auf seiner äußeren Außenfläche (2) ausgebildeten unteren Vorsprung (20) in eine Radialerweiterung (24) des Installationssockels (7) vorsteht.

20. Dichtungsring nach einem der Ansprüche 1 bis 19, der aus medizinischem bzw. höchstreinem Silicon ausgebildet ist.