DE29800565U1

DE29800565U1 - Kleider- und Wäschebügel

Info

Publication number: DE29800565U1
Application number: DE29800565U
Authority: DE
Original assignee: KARNER BATTS GmbH
Current assignee: Karner Europe GmbH
Priority date: 1998-01-14
Filing date: 1998-01-14
Publication date: 1999-02-18
Anticipated expiration: 2008-01-15

Description

• ·

STRASSE & HOFSTEfTEfT'"'''

Patentanwälte
European Patent Attorneys · European Trademark Attorneys

Karner-Batts GmbH

Hofweg 3 3
97737 Gemünden

Patentanwälte

European Patent attorney -

European Trademark attorney

Dipl.-lng. JOACHIM STRASSE "* Dr.rer.nat. ALFONS J. HOFSTETTER "'

Dr.-ing. Eduard F. Schurack *

Zugelassene Vertreter beim

" Europäischen Patentamt
' Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle)

Anwaltsakte: 24635

Deutsche Gebrauchsmusterneuanmeldung

Kleider- und Wäschebügel

BALANSTRASSE 57 ■ D-815-H MÜNCHEN

Telefon +49/(0)89 - 45 09 18 0 ■ Fax +49/(0)89 - 45 0918 12 ■ voice +49/(0)89 - 45 09 ie 20

EMAIL Strasse-Hofstetter@T-Online.de

• ·

Karner-Batts GmbH Anwaltsakte: 24635

97737 Gemünden

Deutsche Gebrauchsmusterneuanmeldung

Kleider- und Wäschebügel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kleider- und Wäschebügel aus Kunststoff, insbesondere einen Hosenbügel aus Kunststoff, mit einem Bügelkörper und einem zu dem Bügelkörper parallel verlaufenden Haltesteg. Der Bügelkörper weist dabei eine Haltefläche und der Haltesteg eine Auflagefläche zum Halten und zur Auflage eines Kleidungs- und Wäschestückes auf. Zudem sind der Bügelkörper und der Haltesteg über ein bewegliches Verbindungselement miteinander beweglich verbunden, wobei das Verbindungselement jeweils an einem Ende des Bügelkörpers und des Haltestegs angeordnet ist. An den jeweils dem Verbindungselement gegenüberliegenden Enden weist der Kleider- und Wäschebügel Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Haltestegs an dem Bügelkörper auf.

Kleider- und Wäschebügel der genannten Art sind bekannt. Insbesondere handelt es sich hierbei um sogenannte "Hosenbügel", die zur Aufhängung und Präsentation von Hosen dienen. Diese bekannten Kleiderbügel haben jedoch den Nachteil, daß sowohl die Auflagefläche des Halte- bzw. Hosenstegs, wie auch die Haltefläche des Bügelkörpers relativ klein dimensioniert ausgebildet sind. Insbesondere beim Transport von an diesen Kleiderbügeln befestigten Kleidungsstücken ist es möglich, daß diese von den Bügeln rutschen, da kein sicherer Halt gegeben ist. Des weiteren hinterlassen schmale Auflageflächen von Halte- bzw. Hosenstegen bei Kleidungsstücken bestimmter Stoffarten Druckstellen, die optisch störend wahrgenommen werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kleiderund Wäschebügel der eingangs genannten Art bereitzustellen, der

eine sichere Halterung der daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücke gewährleistet.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Kleider- und Wäschebügel gemäß den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Bei einem erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügel weist der Haltesteg eine Auflagefläche und der Bügelkörper eine Haltefläche auf, die gekrümmt und/oder U-förmig ausgebildet sind. Durch die gekrümmte und/oder U-förmige Ausbildung der Auflagefläche und der Haltefläche werden diese verlängert bzw. vergrößert. Diese Erweiterung der beiden Flächen gewährleistet zum einen eine sichere Auflage der an dem Kleider- und Wäschebügel befestigten Kleidungs- und Wäschestücke, was zudem einem optisch verbesserten Gesamteindruck des Kleiderbügels mit daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücken dient. Andererseits verhindert die Verlängerung bzw. Vergrößerung der Auflagefläche und der Haltefläche das Entstehen von Druckstellen am Kleidungsstück.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels ist zumindestens ein Teil der Oberfläche des Bügelkörpers und/oder des Haltestegs strukturiert ausgebildet und/oder mit einer haftungsverbessernden Substanz umgeben. Durch eine derartige Ausgestaltung wird der sichere Halt des am Kleiderbügel befestigten Kleidungsstückes weiter verbessert, ein Abrutschen des Kleidungsstückes ist nahezu ausgeschlossen.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiel . Es zeigen

Figur 1 eine schematisch dargestellte Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügel;

-J

Figur 2 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Haltestegs des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels;

Figur 3 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Bügelkörpers des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels,·

Figur 4 eine schematische Darstellung des Bügelkörpers des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels; und

Figur 5 eine schematische Darstellung des Haltestegs des erfindungsgemäßen Kleider- und Wäschebügels.

Figur 1 zeigt einen Kleider- und Wäschebügel 10 in einer Aufsicht. Der Kleider- und Wäschebügel 10 umfaßt dabei einen Bügelkörper 12 und einen Halte- bzw. Hosensteg 14. Der Haltesteg 14 verläuft dabei parallel zu dem Bügelkörper 12, wobei der Haltesteg 14 mit dem Bügelkörper 12 über ein bewegliches Verbindungselement 16 beweglich verbunden ist und das Verbindungselement 16 jeweils an einem Ende des Bügelkörpers 12 und des Haltestegs 14 angeordnet ist. An den jeweils dem Verbindungselement 16 gegenüberliegenden Enden sind Befestigungsmittel 20, 22 zur lösbaren Befestigung des Haltestegs 14 an dem Bügelkörper 12 ausgebildet. Es handelt sich dabei um ein Rastelement 20, welches an dem Haltesteg 14 angeordnet ist und ein entsprechendes Halteelement 22 am Bügelkörper 12.

Des weiteren erkennt man, daß der Haltesteg 14 eine Auflagefläche 18 zur Auflage eines Kleidungs- und Wäschestückes aufweist. Eine entsprechende Haltefläche 3 0 ist an der der Auflagefläche 18 zugewandten Seite des Bügelkörpers 12 ausgebildet. Die Auflagefläche 18 und die Haltefläche 30 bilden im zusammengeklappten Zustand des Kleider- und Wäschebügels 10 einen Spalt aus, in dem das zu befestigende Kleidungs- oder Wäschestück verläuft.

Der Kleider- und Wäschebügel 10 besteht aus Kunststoff. Die Ausbildung des Kleider- und Wäschebügels 10 erlaubt es, daß diese

Bügel bei der Herstellung stehend gespritzt werden können. Die entsprechende Kunststoffspritzform ist V-förmig ausgebildet. Dadurch ist es möglich, daß mehr Bügel schneller hergestellt werden können, da derartige Spritzformen einen geringeren Platzbedarf aufweisen als herkömmliche.

Das Verbindungselement 16 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Filmscharnier ausgebildet. Es ist aber auch möglich, andere Scharnierformen zu verwenden. Insbesondere ist es auch möglich, durch die Verwendung unterschiedlich elastischer Kunststoffe ein bewegliches Verbindungselement herzustellen. Bei der gezeigten Verwendung eines Filmscharniers als Verbindungselement 16 ist der Kleider- und Wäschebügel einstückig ausgebildet.

Figur 2 zeigt eine schematische Seitenansicht des Haltestegs 14 . Man erkennt, daß der Haltesteg 14 mit der Auflagefläche 18 gekrümmt bzw. U-förmig ausgebildet ist. An dem dargestellten Ende des Haltestegs 14 ist das Rastelement 20 ausgebildet. Zur besseren Betätigung weist das Rastelement 20 Rippen 32 auf.

Figur 3 zeigt eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Bügelkörpers 12. Man erkennt, daß die Haltefläche 3 0 ebenfalls gekrümmt bzw. U-förmig ausgebildet ist. Der Krümmungsradius der Haltefläche 3 0 entspricht dabei ungefähr dem Krümmungsradius der Auflagefläche 18 des Haltebügels 14. Weiterhin erkennt man, daß das Rastelement 20 des Haltebügels 14 in das Halteelement 22 des Bügelkörpers 12 eingelegt werden kann und sicher damit verrastet. Es handelt sich daher um eine Rastverbindung. Es ist hier jedoch auch denkbar, daß geeignete Steckverbindungen verwendet werden.

Des weiteren erkennt man, daß der Bügelkörper 12 zumindest teilweise unterschiedliche Längen aufweist. Insbesondere in der Mitte des Bügelkörpers 12 ist eine Erhebung 24 ausgebildet. Der Erhebung 24 liegt eine Beschriftungswand 26 gegenüber, so daß sich insgesamt in diesem Bereich eine Durchschnittsvergrößerung des Kleider- und Wäschebügels 10 ergibt. Zwischen der Erhebung 24

und der Beschriftungsfläche 26 ist eine Öffnung 28 ausgebildet. Die Öffnung 28 dient dabei zur Befestigung eines Kleiderbügelhakens. Der Bereich, in dem die Erhebung 24 und die Beschriftungsfläche 26 aufeinandertreffen, ist im allgemeinen gerundet ausgebildet.

Die Figuren 4 und 5 zeigen jeweils eine schematische Darstellung des Bügelkörpers 12 bzw. des Haltestegs 14. Man erkennt die mittig angeordnete Erhebung 24 mit dem Beschriftungsfeld 26 am Bügelkörper 12. Die gerundete Auflagefläche 18 des Haltestegs 14 ist sowohl in der Länge, wie auch in der Breite groß dimensioniert. Dadurch ergibt sich ein sicherer Halt der daran befestigten Kleidungs- und Wäschestücke.

In weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen ist zumindestens ein Teil der Oberfläche des Bügelkörpers 12 und/oder des Haltestegs 14 strukturiert ausgebildet oder mit einer haftungsverbessernden Substanz umgeben. Auch hierdurch wird der Halt und der Sitz der befestigten Kleidungs- und Wäschestücke verbessert.

Claims

Karner-Batts GmbH Unsere Akte: 24635 97737 Gemünden Gebrauchsmusteranmeldung Kleider- und Wäschebügel SCHUTZANSPRUCHE :

1. Kleider- und Wäschebügel aus Kunststoff, insbesondere Hosenbügel aus Kunststoff, mit einem Bügelkörper (12) und einem zu dem Bügelkörper (12) parallel verlaufenden Haltesteg (14) , wobei der Bügelkörper (12) eine Haltefläche (30) und der Haltesteg (14) eine Auflagefläche (18) zum Halten und zur Auflage eines Kleidungs- und Wäschestücks aufweist und der Bügelkörper (12) und der Haltesteg (14) über ein bewegliches Verbindungselement (16) miteinander beweglich verbunden sind und das Verbindungselement (16) jeweils an einem Ende des Bügelkörpers (12) und des Haltestegs (14) angeordnet ist und an den jeweils gegenüberliegenden Enden Befestigungsmittel (20, 22) zur lösbaren Befestigung des Haltestegs (14) an dem Bügelkörper (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,

daß die Auflagefläche (18) und die Haltefläche (30) gekrümmt und/oder U-förmig ausgebildet sind.

2. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Verbindungselement (16) ein Filmscharnier ist.

3. Kleider- und Wäschebügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß der Kleider- und Wäschebügel (10) einstückig ausgebildet ist.

4. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Befestigungsvorrichtung (20, 22) eine Steck- oder Rastverbindung ist.

5. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest ein Teil der Oberfläche des Bügelkörpers (12) und/oder des Haltestegs (14) strukturiert ausgebildet ist.

6. Kleider- und Wäschebügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest ein Teil der Oberfläche des Bügelkörpers (12) und oder des Haltestegs (14) mit einer haftungsverbessernden Substanz umgeben ist.