DE297492C

DE297492C -

Info

Publication number: DE297492C
Application number: DENDAT297492D
Authority: DE

Description

C-'

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 297492 KLASSE 85 e. GRUPPE

MICHELBACHER HÜTTE, A. PASSAVANT in MICHELBACH, Nassau.

hebbaren Gelenkarmes umgelegt wird. ■

Patentieri im Deutschen Reiche vom 28. März 1914 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Schachtabdeckung mit einem mittels eines im Rahmen versenkt liegenden, hebbaren Gelenkarmes umlegbaren Deckel.

Derartige Abdeckungen sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt geworden. Bei den bekannten Ausführungen dieser Art ergibt sich jedoch der Nachteil, daß der Deckel durch den Gelenkarm nicht genau genug geführt wird und so beim Schließen nicht in seine alte Lage zurückfällt, sondern auf den Rahmen aufschlägt und ihn nicht selten zertrümmert.

Wird dieser Mangel durch eine genaue Führung des Gelenkstückes behoben, so zeigt sich der Nachteil, daß das Gelenkstück in der Führung infolge des eindringenden Sandes und der übrigen Schmutzteile sich klemmt und häufig überhaupt nicht bedienen läßt.

Alle diese Nachteile sollen durch die vorliegende Erfindung beseitigt werden, indem hier das Gelenkstück, welches Rahmen und Deckel verbindet, lose im Rahmen gelagert ist, so daß beim Anheben des Gelenkstückes alle etwa eingedrungenen Fremdkörper nach dem Schacht durchfallen können, das Gelenk jedoch in seiner Ruhelage im Rahmen durch die Anordnung von Keil- und Gleitflächen unverrückbar gelagert ist, jedoch beim Schließen des Deckels eine genaue Führung erreicht wird und der Deckel stets in seine alte Lage zurückgehen muß.

In den beiliegenden Zeichnungen zeigt Fig. 1 einen Querschnitt durch das Gelenkstück.

Fig. 2 stellt denselben Schnitt dar, jedoch mit geöffnetem Deckel.

Fig. 3 zeigt eine Aufsicht,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Gelenkarm oder das Gelenkstück.

Fig. 5 und 6 stellen zugehörige Teile in Aufsieht und Schnitt dar, während Fig. 7, 8 und 9 die Lage des Gelenkstückes bei den verschiedenen Stellungen des Deckels zeigen, während er geöffnet wird.

Die Vorrichtung besteht aus dem Deckel C, der mit dem Gelenkarm B durch einen Gelenkbolzen E beweglich verbunden ist, wobei das Gelenkstück B den Gelenklappen H des Deckels C beiderseitig umfaßt. Das Gelenkstück B ist in Aussparungen des Rahmens A freihängend gelagert und kann aus dem Rahmen nur nach Entfernung der Schraube D entfernt werden.

Um das Gelenkstück B in seiner Ruhelage im Rahmen A unverrückbar festzulegen, sind am Rahmen und Gelenk Gleitflächen ι, ι und 3, 3 angeordnet, die durch die Keilflächen 2, 2 aneinaiidergepreßt werden.

Der Vorgang beim öffnen und Schließen des Deckels ist nun folgender:

Wird der Deckel C angehoben, so bewegt er sich zunächst allein um den Gelenkbolzen E; das Gelenkstück B bleibt dabei unverrückbar in seiner Ruhelage (vgl. Fig. 7). Beim wei-

teren Umlegen des Deckels C stützt er sich auf den Rahmen A auf, und das Gelenkstück B muß nunmehr, damit der Deckel C ganz umgelegt werden kann, um ein bestimmtes Maß aus dem Rahmen gehoben werden. Sowie das Gelenkstück C angehoben wird, bewegt es sich vollständig frei in der Aussparung des Rahmens A (vgl. Fig. 9), so daß alle etwa eingedrungenen Fremdteile nach dem Schacht durchfallen. Ist der Deckel vollständig umgelegt, so nimmt er nebst dem Gelenkstück B die Lage ein, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist. Die Schraube D in dem Gelenkstück B bildet hierbei einen Anschlag und verhindert gleichzeitig, daß Deckel nebst Gelenkstück ohne weiteres aus dem Rahmen ausgehoben werden können. Wird nun der Deckel geschlossen, so senkt sich das Gelenkstück B in dem Maße, wie der Deckel C angehoben wird, und wird dabei durch die Keilflächen 2, 2 und die Gleitflächen 1, 1 und 3, 3 in seine alte Lage zurückgeführt.

Hat der Deckel dabei seine höchste Stellung erreicht (vgl. Fig. 8), so ist das Gelenk wieder in seine Ruhelage zurückgekehrt, und bei der weiteren Bewegung des Deckels dreht er sich nur noch um den Gelenkbolzen E, der in den umfassenden Lappen des Gelenkstückes B gelagert ist. Die Keilflächen 2, 2 in Verbindung mit den Gleitflächen 1, 1 und 3, 3 halten den Gelenkarm B derart in seiner Lage fest, daß der Deckel nur eine drehende Bewegung um den Bolzen E ausführen kann und deshalb stets in seine alte Lage zurückkehren muß. Ein Nachgeben des Gelenk-Stückes ist ausgeschlossen, da die Wirkung der Keilflächen 2, 2 noch dadurch erhöht wird, daß durch den Bolzen E die während des Vorganges auf letzterem ruhende Deckellast auf das Gelenkstück übertragen wird. Der Deckel kann deshalb niemals auf den Rahmen aufschlagen und ihn beschädigen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schachtabdeckung,, bei -welcher der Deckel mittels eines im Rahmen versenkt liegenden hebbaren Gelenkarmes umgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der im Rahmen (A) freihängend angeordnete, den Gelenklappen des Deckels (C) beiderseitig umgreifende Gelenkarm (B) durch an ihm und am Rahmen angebrachte Keilflächen (2, 2) und Gleitflächen (1,1) den Deckel in seine Verschlußlage führt.

2. Schachtabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Rahmen (A) und Gelenkarm (B) außer Keilflächen (2, 2) und Gleitflächen (1, 1) noch mit Führungsnasen (3, 3) versehen sind.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen,